Verstelleinrichtung zum Ausrichten eines Möbelteils

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zur Ausrichtung eines Möbelteils mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Solche Verstelleinrichtungen zum Ausrichten eines Möbelteils der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt. Diese dienen beispielsweise zur Feinjustierung der Frontblende eines Möbelschubkastens oder auch der Höhenverstellung in Auszugsführungen.

[0003] So beschreibt die US 6 238 123B eine Vorrichtung zum Verbinden von Bauteilen mit einer Verbindungsschraube und einem Abstandshalter, der aufeinander gesetzte Verdrehelemente mit teilringförmigen Rampen mit axialer Steigung aufweist.

[0004] Nachteilig an den gattungsgemäßen Verstelleinrichtungen ist, dass mit diesen Verstelleinrichtungen nur sehr geringfügige Verstellungen erreichbar sind oder aber einen erheblichen Bauraum benötigen, der nicht in jeder Anwendung zur Verfügung steht.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verstelleinrichtung zum Ausrichten eines Möbelteils der gattungsgemäßen Art dahingehend weiter zu verbessern, dass ein großer Verstellbereich bei kleinem Bauraum und eine einfache Betätigung der Verstelleinrichtung ermöglicht ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Verstelleinrichtung zum Ausrichten eines Möbelteils mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß weist die Verstelleinrichtung zum Ausrichten eines Möbelteils ein um eine Drehachse drehbares zylinderförmiges Verdrehelement mit einem radial davon abstehenden Betätigungsarm auf, wobei auf den Stirnflächen des Verdrehelements teilringförmige Rampen mit axialer Steigung angeordnet sind, die in Wirkverbindung mit teilringförmigen Rampen mit axialer Steigung stehen, die auf einer dem Verdrehelement zugewandten Oberfläche eines ortsfesten Bodenteils und einer dem Verdrehelement zugewandten Oberfläche eines axial verschiebbaren Deckelteils angeordnet sind, wobei das Verdrehelement einen radial davon abstehenden Betätigungsarm und das axial verschiebbare Deckelteil Rastschenkel aufweist, die in Ausnehmungen im Bodenteil axial verschiebbar sind und in der maximalen Verschiebestellung des Deckelteils einen Rand der Ausnehmung hintergreifen. Durch diese doppelt wirkende Ausführung eines Verdrehelements ist bei minimalem Bauraum ein sehr großer Verstellbereich möglich, wo sonst viel Bauraum benötigt wird.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0009] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Bodenteil als Zargenwand eines Möbelteils ausgebildet, wobei die Rampen als Konturen in der Zargenwand ausgebildet sind. In einer derart ausgebildeten Zargenwand ist eine Befestigung des Bodenteils an einem feststehenden Möbelteil hinfällig.

[0010] Vorzugsweise ist auch das Deckelteil als mit Hilfe des Verdrehelements axial verschiebbares Verstellelement eines Möbelteils ausgebildet, wobei die Rampen als Konturen in dem Verstellelement ausgebildet sind. Zur Verstellbarkeit des Möbelteils gegenüber einem fixierten Möbelteil ist in dieser Ausführungsvariante lediglich die Einsetzung des Verdrehelements zwischen die verstellbar zueinander ausgebildeten Möbelelemente notwendig.

[0011] Wenn keine Schwerkraft auf das Deckel- oder Bodenteil aufgrund der Einbaulage wirkt, muss über gesonderte Maßnahmen eine Kraft erzeugt werden, die die Konturen, vorzugsweise ausgeführt als Rampen, der Verstelleinrichtung spielfrei aufeinander hält. Diese Kraft kann je nach Anordnung z.B. durch eine Zug- oder Druckfeder erzeugt werden, die zwischen Deckel- und Bodenteil direkt wirkt oder an den den Bauteilen zugeordneten Elementen z.B. der Zarge angreift.

[0012] Um nur eine Verstelleinrichtung zur Verstellung der Frontblende eines Schubkastens verwenden zu können, muss die Verstelleinrichtung als Festlager eingesetzt und die gegenüberliegende Seite als Loslager ausgeführt werden. Das Loslager kann z.B. als Langloch mit einem eingreifenden Gleiter ausgeführt werden.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Verstellein- richtung,

Fig. 2

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Verstelleinrichtung aus Figur 1,

Fig. 3

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Verstelleinrichtung aus Fig. 1 aus einer anderen Blickrichtung als in Fig. 2,

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung der Verstelleinrichtung in einer anderen Verstellposition als in Fig. 1,

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung einer Verstelleinrichtung, eingebaut in eine Möbelauszugsführung,

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung einer Anordnung von zwei Laufschie- nen mit in diesen eingebauten Verstelleinrichtungen,

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung einer Möbelauszugsführung mit front- seitig angebrachtem Endstopfen mit einer erfindungsgemäßen Verstell- einrichtung,

Fig. 8

eine perspektivische Darstellung des Endstopfens aus Fig. 7,

Fig. 9 u. 10

unterschiedliche perspektivische Ansichten einer als Seitenverstel- lung einer Frontblende an einer Schubkastenzarge angebrachten Ver- stelleinrichtung,

Fig. 11 u. 12

perspektivische Darstellungen einer Seitenzarge mit daran ange- brachter Verstelleinrichtung, wobei eine Wand der Seitenzarge als Bo- denteil der Verstelleinrichtung ausgebildet ist,

Fig. 13

eine perspektivische Darstellung der Seitenzargen der Figuren 11 und 12 mit darüber gestülpter weiterer Seitenzarge,

Fig. 14-16

eine perspektivische Darstellung einer Verstelleinrichtung, bei der sowohl das Bodenteil als auch das Deckelteil in zueinander verstellbare Möbelteile integriert sind,

Fig. 17

eine perspektivische Darstellung eines Tisches mit an einem Tischbein angeordneter Verstelleinrichtung, und

Fig. 18

eine perspektivische Detailansicht der an dem Tischbein angeordneten Verstelleinrichtung aus Figur 17.

[0014] In den Figuren 1 bis 4 ist mit dem Bezugszeichen 1 eine Verstelleinrichtung bezeichnet, die ein Bodenteil 2, ein Verdrehelement 3 und ein Deckelteil 4 aufweist. Das Verdrehelement 3 besteht im wesentlichen aus einer Zylinderscheibe, von der radial ein Betätigungsarm 22 absteht. Der Betätigungsarm 22 ist etwa mittig mit einem Knick versehen, wobei die zwischen dem Knick und dem Außenrand des Verdrehelements 3 senkrecht zu den Stirnflächen des Verdrehelements 3 stehenden Seitenflächen 23, 24 des Betätigungsarms 22 als Anschlagflächen zur Begrenzung einer Drehung des Verdrehelements 3 dienen. Zusätzlich ist der Betätigungsarm 22 an seinem von der Zylinderscheibe abgewandten Ende mit einem senkrecht zu den Stirnflächen des Verdrehelements 3 verlängerten Steg 44 zur Erleichterung der Bedienung des Verdrehelements 3 augebildet.

[0015] Das Verdrehelement 3 weist eine zentrale Bohrung 21 auf, in der ein zentral aus dem Deckelteil 4 hervorstehender Zapfen 29 aufnehmbar ist. Dieser Zapfen 29 erstreckt sich durch die zentrale Bohrung 21 des Verdrehelements 3 bis in eine zentrale Bohrung 8 des Bodenteils und bildet die Drehachse der Verstelleinrichtung 1, so dass das Verdrehelement 3 gegenüber dem Bodenteil 2 und dem Deckelteil 4 verdrehbar ist.

[0016] Auf den Stirnflächen des Verdrehelements 3 sind teilringförmige Rampen 17, 18, 19, 20 angeordnet, welche mit einer axialen Steigung ausgebildet sind. Entsprechend sind auf einer Oberseite des Bodenteils und auf einer Unterseite des Deckelteils 4 Rampen 5, 6 bzw. 28, 43 mit axialer Steigung angeordnet, so dass bei einer Betätigung des Verdrehelements 3 die Rampen 17, 18, 19, 20 des Verdrehelements auf den Rampen 5, 6 bzw. den Rampen 28, 43 des Deckelteils gegeneinander verschoben werden und dadurch das Deckelteil 4 je nach Drehrichtung des Verdrehelements 3 angehoben bzw. abgesenkt wird. Durch diese Anordnung von Rampen sowohl auf der Oberseite als auch auf der Unterseite des Verdrehelements 3 und entsprechend auf den dem Verdrehelement 3 zugewandten Oberflächen des Bodenteils 2 und des Deckelteils 4 kann bei minimalem Bauraum der Verstelleinrichtung 1 ein sehr großer Verstellbereich ermöglicht werden. Die Steigung der Rampen ist dabei bevorzugt so ausgelegt, dass die Verstelleinrichtung 1 selbsthemmend wirkt und dadurch ein selbständiges Verstellen bzw. Zurückstellen der Verstelleinrichtung 1 verhindert ist.

[0017] Gemäß einer besonderen Ausführungsform sind die Rampen 5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43 mit einer (nicht gezeigten) Querverrippung ausgebildet, um eine selbständige Verstellung der Verstelleinrichtung 1 zusätzlich abzusichern sowie eine Feinjustage der Verstelleinrichtung 1 zu unterstützen.

[0018] Bevorzugt sind auf den Stirnflächen des Verdrehelements 3 und auf der dem Verdrehelement 3 zugewandten Oberfläche des ortsfesten Bodenteils 2 und der dem Verdrehelement zugewandten Oberfläche des axial verschiebbaren Deckelteils 4 zwei Rampen 5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43 angeordnet. Jede dieser Rampen 5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43 ist bevorzugt als Ringstück ausgebildet, das einen Winkel von weniger als 180 ° überstreicht. Durch diese Ausbildung von zwei Rampen pro Oberfläche ist eine ausreichend große Stützfläche bei hinreichend großem möglichem Verdrehwinkel ermöglicht.

[0019] Das axial verschiebbare Deckelteil 4 ist so an dem Bodenteil 2 festgelegt, dass eine maximale Verschiebestellung nicht überschreitbar ist. Dies wird bevorzugt dadurch erreicht, dass das Deckelteil 4 Rastschenkel 25, 26 mit hakenförmig ausgebildeten Endstücken aufweist, die in Ausnehmungen 11, 12 im Bodenteil 2 axial verschiebbar sind und in der maximalen Verschiebestellung des Deckelteils 4 einen Rand der Ausnehmung 11, 12 hintergreifen. Die axiale Verstellung des Deckelteils 4 ist in den Figuren 1 und 4 besonders gut zu erkennen, wobei die Figur 1 die Verstelleinrichtung 1 in einer maximal ausgelenkten Stellung zeigt, bei der das Deckelteil 4 maximal nach oben verschoben ist und der Betätigungsarm 22 mit der Anschlagfläche 23 an die Anschlagfläche 15 des Bodenteils 2 anschlägt. Figur 4 zeigt die Verstelleinrichtung 1 in einer Position mit maximal abgesenktem Deckelteil 4. Dabei ist der Betätigungsarm 22 in einer Stellung, bei der die Anschlagfläche 24 gegen eine Anschlagfläche 16 am Bodenteil 2 anschlägt.

[0020] Bei der Ausführungsvariante, bei der die Verstelleinrichtung 1 mit einem separaten Bodenteil 2 ausgebildet ist, ist dieses mit Haltemitteln zur Halterung an einem Möbelteil ausgebildet. Dazu sind bevorzugt Klemmnasen 13, 14, 32 vorgesehen, die von einem Rand des Bodenteils 2 abstehen. Die beiden auf einer Seite des Bodenteils 2 angeordneten Klemmnasen 13, 14 sind dabei so ausgebildet, dass sie in eine Öffnung einer Laufschiene 33 passend einschiebbar sind. Die Klemmnase 32 am gegenüberliegenden Rand des Bodenteils 2 ist bevorzugt so ausgebildet, dass sie in eine entsprechend ausgebildete Ausnehmung in der Öffnung der Laufschiene 33 einschiebbar ist. Insbesondere die Klemmnase 32 dient der Zentrierung der Verstelleinrichtung 1 beim Einbau in eine Laufschiene 33 einer Auszugsführung 34. Des weiteren sind benachbart zu der Klemmnase 32 Stütznasen 30, 31 an dem Rand des Bodenteils 2 ausgebildet, mit Stützflächen, die den Rand der Öffnung in der Laufschiene 33 hintergreifen, so dass die Verstelleinrichtung 1 sicher in der Öffnung der Laufschiene 33 gehalten ist.

[0021] Zur Höhenanpassung einer Möbelauszugsführung 34 sind, wie in Figur 6 gezeigt, jeweils eine erfindungsgemäße Verstelleinrichtung 1 in der Nähe eines vorderen und eines hinteren Endes einer Laufschiene 33 angeordnet, so dass in der Zusammenwirkung von zwei beispielsweise an einem Schubkasten angeordneten Möbelauszugsführungen 34 eine variabel einstellbare Höhenverstellung ermöglicht ist. Durch die zuvor beschriebene Anordnung von vier Verstelleinrichtungen 1 in zwei Laufschienen 33 einer Möbelauszugsführung 34 kann eine Neigung des Schubkastens in jede Raumachse erfolgen. Somit ergibt sich ein preiswertes, variables Justiersystem für auf Möbelauszugsführungen 34 gelagerten Auszugselementen wie z.B. Schubkästen.

[0022] Die erfindungsgemäße Verstelleinrichtung 1 kann, wie in den Figuren 7 und 8 gezeigt, auch als Höhenverstellung eines Endstopfens 35 in einer mit einem Möbelauszugsteil koppelbaren Laufschiene 33 einer Möbelauszugsführung 34 ausgebildet sein.

[0023] Die Figuren 9 und 10 zeigen die erfindungsgemäße Verstelleinrichtung 1 im eingebauten Zustand in einer Seitenzarge 36 eines Schubkastens, bei dem eine Frontplatte 37 in eine mit x bezeichnete Verstellrichtung verstellbar gegenüber der Seitenzarge 36 angeordnet ist. In dieser Ausführungsvariante weist die Seitenzarge 36 ein U-förmiges Zargenelement 39 auf, dessen eine Seitenwand als Bodenteil 2 der Verstelleinrichtung 1 ausgebildet ist, das heißt, dass in dieser Zargenwand Rampen als Konturen ausgebildet sind, die mit dem Verdrehelement 3 in der Verstelleinrichtung 1 in Wirkverbindung stehen. Das Deckelteil der Verstelleinrichtung 1 ist hier als L-förmiges Halteelement 38 ausgebildet, an dem die Frontplatte 37 fest montiert ist. Betätigt man nun zur Verstellung der Frontplatte 37 den Betätigungsarm 22 der Verstelleinrichtung 1, so wird dadurch das Halteelement 38 in Richtung der mit x bezeichneten Verstellrichtung verstellt. Die Figuren 11 bis 13 zeigen nochmals die als Bodenteil 2 ausgebildete Seitenwand des U-förmigen Zargenelements 39 aus unterschiedlichen Perspektiven.

[0024] Wenn keine Schwerkraft auf das Deckel- oder Bodenteil der Verstelleinrichtung 1 aufgrund der Einbaulage in der Seitenzarge 36 wirkt, muss über gesonderte Maßnahmen eine Kraft erzeugt werden, die die Konturen, vorzugsweise ausgeführt als Rampen, der Verstelleinrichtung 1 spielfrei aufeinander hält. Diese Kraft wird durch eine Feder 45 erzeugt, die zwischen Deckel- und Bodenteil direkt wirkt oder an den den Bauteilen zugeordneten Elementen z.B. dem Zargenelement 39 und dem Halteelement 38 angreift. Die Feder 45 kann als Druckfeder, gemäß Figur 10 oder als Zugfeder gemäß Figur 16 ausgeführt sein.

[0025] Um nur eine Verstelleinrichtung 1 zur Verstellung der Frontblende eines Schubkastens verwenden zu können, muss die Verstelleinrichtung 1 als Festlager in die das Zargenelement 39 der Seitenzarge 36 eingesetzt werden und die gegenüberliegende Seite in der hier nicht dargestellten gegenüberliegenden Seitenzarge als Loslager ausgeführt sein. Das Loslager kann z.B. als Langloch mit einem mit der Frontplatte 37 verbundenen eingreifenden Gleiter ausgeführt werden.

[0026] Die Figuren 14 bis 16 zeigen das als Deckelteil ausgebildete Halteelement 38 aus unterschiedlichen Perspektiven. In Figur 14 ist des weiteren die von den Rastschenkeln 25, 26 zugelassene maximale Verstellbreite, hier mit y bezeichnet, dargestellt, wobei die Enden der Rastschenkel 25, 26 in Ausnehmungen 40, 41 parallel zu den Drehzapfen 29 verschiebbar sind und in einer maximal verschobenen Stellung des Befestigungselements 38 jeweils einen Rand der jeweiligen Ausnehmung 40, 41 hintergreifen.

[0027] Die Figur 13 zeigt eine Seitenzarge 36 ausgeführt als doppelte Zarge bestehend aus dem äußeren Zargenelement 46 und dem Zargenelement 39. Das äußere Zargenelement 46 dient zur Verdeckung der in dem Zargenelement 39 durch die Integration des Verstellelementes 1 ausgebildeten Konturen. Somit ergibt sich eine optisch ansprechende, glatte, leicht zu reinigende äußere Zargenwand der Seitenzarge 36.

[0028] Die Figuren 17 und 18 zeigen eine weitere Ausführungsvariante der Verstelleinrichtung 1. Diese ist hier als höhenverstellbarer Fuß eines Tischbeines 42 eines Tisches 41 eingesetzt, wodurch eine einfache und schnelle Verstellung der Tischbeinhöhe ermöglicht ist. Außerdem lässt sich das Verstellelement 1 mit Hilfe des Betätigungsarmes 22 in einfacher Weise per Fuß betätigen.

Bezugszeichenliste

[0029] 

1

Verstelleinrichtung

2

Bodenteil

3

Verdrehelement

4

Deckelteil

5

Rampe

6

Rampe

7

Bohrungsrand

8

Bohrung

9

Haltemittel

10

Haltemittel

11

Ausnehmung

12

Ausnehmung

13

Klemmnase

14

Klemmnase

15

Stoßfläche

16

Stoßfläche

17

Rampe

18

Rampe

19

Rampe

20

Rampe

21

Bohrung

22

Betätigungsarm

23

Stoßkante

24

Stoßkante

25

Rastschenkel

26

Rastschenkel

28

Rampe

29

Zapfen

30

Stütznase

31

Stütznase

32

Klemnnase

33

Laufschiene

34

Möbelauszugsführung

35

Endstopfen

36

Seitenzarge

37

Frontplatte

38

Befestigungselement

39

Zargenelement

40

Ausnehmung

41

Ausnehmung

42

Tischbein

43

Rampe

44

Steg

45

Feder

46

Äußeres Zargenelement

x

Verstellrichtung

y

Verstellbreite

Ansprüche

1. Verstelleinrichtung zum Ausrichten eines Möbelteils, aufweisend ein um eine Drehachse drehbares zylinderförmiges Verdrehelement (3), wobei auf den Stirnflächen des Verdrehelements (3) teilringförmige Rampen (17, 18, 19, 20) mit axialer Steigung angeordnet sind, die in Wirkverbindung mit teilringförmigen Rampen (5, 6, 28, 43) mit axialer Steigung stehen, die auf einer dem Verdrehelement (3) zugewandten Oberfläche eines ortsfesten Bodenteils (2) und einer dem Verdrehelement (3) zugewandten Oberfläche eines axial verschiebbaren Deckelteils (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrehelement (3) einen radial davon abstehenden Betätigungsarm (22) und das axial verschiebbare Deckelteil (4) Rastschenkel (25, 26) aufweist, die in Ausnehmungen (11, 12) im Bodenteil (2) axial verschiebbar sind und in der maximalen Verschiebestellung des Deckelteils (4) einen Rand der Ausnehmung (11, 12) hintergreifen.

2. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse als senkrecht aus dem Deckelteil (4) hervorstehender Zapfen (29) ausgebildet ist, der sich durch eine zentrale Bohrung (21) des Verdrehelements (3) bis in eine zentrale Bohrung (8) des Bodenteils (2) erstreckt.

3. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampen (17, 18, 19, 20) des Verdrehelements (3) als flächige Aussparungen in den Stirnflächen des Verdrehelements (3) und die Rampen (5, 6, 28, 43) des Bodenteils (2) und des Deckelteils (4) als flächige Ausstülpungen auf jeweiligen dem Verdrehelement (3) zugewandten Oberflächen des Bodenteils (2) bzw. des Deckelteils (4) ausgebildet sind.

4. Verstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Stirnflächen des Verdrehelements (3) und auf der dem Verdrehelement (3) zugewandten Oberfläche des ortsfesten Bodenteils (2) und der dem Verdrehelement (3) zugewandten Oberfläche des axial verschiebbaren Deckelteils (4) zwei Rampen (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) angeordnet sind.

5. Verstelleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Rampen (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) als Ringstück ausgebildet ist, das einen Winkel von weniger als 180° überstreicht.

6. Verstelleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (2) Haltemittel zur Halterung an einem Möbelteil aufweist.

7. Verstelleinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel als Klemmnasen (13, 14, 32), insbesondere zum Verklemmen in einer Öffnung einer Mantelfläche einer Laufschiene (33) einer Möbelauszugsführung (34), ausgebildet sind.

8. Verstelleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen der Rampen (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) senkrecht zur Steigung der Rampen (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) verlaufende Rastrippen aufweisen.

9. Verstelleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (2) als Zargenwand (39) eines Möbelteils ausgebildet ist, wobei die Rampen (5, 6) als Konturen in der Zargenwand (39) ausgebildet sind.

10. Verstelleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (4) als mit Hilfe des Verdrehelements (3) axial verschiebbares Verstellelement (38) eines Möbelteils ausgebildet ist, wobei die Rampen (28, 43) als Konturen in dem Verstellelement (38) ausgebildet sind.

11. Verstelleinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigung der Rampen (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) so ausgelegt ist, dass die Verstelleinrichtung (1) selbsthemmend in einer eingestellten Position verharrt.

12. Möbelauszugsführung (34), aufweisend eine Höhenverstellung zur Höhenanpassung eines von der Möbelauszugsführung (34) geführten Möbelteils, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellung mindestens eine Verstelleinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche aufweist.

13. Schubkasten, aufweisend eine Frontplatte (37) und zwei Seitenzargen, wobei die Frontplatte (37) zur Ausrichtung über eine Justiereinrichtung an den Seitenzargen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiereinrichtung mindestens eine Verstelleinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 11 aufweist.

14. Endstopfen (35) einer mit einem Möbelauszugsteil koppelbaren Laufschiene (33) einer Möbelauszugsführung (34), wobei die Laufschiene (33) als ein mit einem durchgängigen Längsschlitz versehenes Hohlprofil ausgebildet und in ihrem vorderen Endbereich mittels des Endstopfens (35) verschlossen ist und der eine Höhenverstelleinrichtung für ein mit der Schiene (8) gekoppeltes Möbelauszugsteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstelleinrichtung als Verstelleinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 11 ausgebildet ist.

15. Tischbein (42), aufweisend eine Höhenverstellung zur Höhenanpassung der Tischplatte eines Tisches, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellung mindestens eine Verstelleinrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 11 aufweist.

Claims

1. An adjusting device for aligning a furniture item, comprising a cylindrical twisting element (3) which is rotatable about a rotational axis, with partly annular ramps (17, 18, 19, 20) with axial ascending gradient being arranged on the face surfaces of the twisting element (3), said ramps being in operative connection with partly annular ramps (5, 6, 28, 43) with axial ascending gradient, which are arranged on a surface of a stationary bottom part (2) which faces the twisting element (3) and a surface of an axially displaceable cover part (4) which faces the twisting element (3), characterized in that the twisting element (3) comprises an actuating arm (22) which protrudes radially therefrom, and the axially displaceable cover part (4) comprises latching legs (25, 26) which are axially displaceable in recesses (11, 12) in the bottom part (2) and engage behind an edge of the recess (11, 12) in the maximum displacement position of the cover part (4).

2. An adjusting device according to claim 1, characterized in that the rotational axis is arranged as a pin (29) which protrudes perpendicularly from the cover part (4) and which extends through a central bore (21) of the twisting element (3) up into a central bore (8) of the bottom part (2).

3. An adjusting device according to claim 1 or 2, characterized in that the ramps (17, 18, 19, 20) of the twisting element (3) are arranged as flat recesses in the face sides of the twisting element (3), and the ramps (5, 6, 28, 43) of the bottom part (2) and the cover part (4) are arranged as flat protuberances on the respective surfaces of the bottom part (2) and the cover part (4) facing the twisting element (3).

4. An adjusting device according to one of the claims 1 to 3, characterized in that two ramps (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) are arranged on the face surfaces of the twisting element (3) and on the surface of the stationary bottom part (2) facing the twisting element (3) and the surface of the axially displaceable cover part (4) facing the twisting element (3).

5. An adjusting device according to claim 4, characterized in that each of the ramps (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) is arranged as an annular element which sweeps an angle of less than 180°.

6. An adjusting device according to one of the preceding claims, characterized in that the bottom part (2) comprises holding means for fixing to a furniture item.

7. An adjusting device according to claim 6, characterized in that the holding means are arranged as clamping lugs (13, 14, 32), especially for clamping in an opening of a jacket surface of a running rail (33) of a furniture pull-out guide (34).

8. An adjusting device according to one of the preceding claims, characterized in that the surfaces of the ramps (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) comprise latching ribs which extend perpendicularly to the ascending gradient of the ramps (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43).

9. An adjusting device according to one of the preceding claims, characterized in that the bottom part (2) is arranged as a frame wall (39) of a furniture item, with the ramps (5, 6) being arranged as contours in the frame wall (39).

10. An adjusting device according to one of the preceding claims, characterized in that the cover part (4) is arranged as an adjusting element (38) of a furniture item which is axially displaceable by means of the twisting element (3), with the ramps (28, 43) being arranged as contours in the adjusting element (38).

11. An adjusting device according to one of the preceding claims, characterized in that the ascending gradient of the ramps (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) is arranged in such a way that the adjusting device (1) will remain in a set position in a self-locking manner.

12. A furniture pull-out guide (34), comprising a height adjustment for adjusting the height of a furniture item guided by the furniture pull-out guide (34), characterized in that the height adjustment comprises at least one adjusting device (1) according to one of the preceding claims.

13. A drawer, comprising a front panel (37) and two lateral frames, with the front panel (37) being arranged on the side panels via an aligning device for alignment, characterized in that the aligning device comprises at least one adjusting device (1) according to one of the preceding claims 1 to 11.

14. An end plug (35) of a running rail (33) of a furniture pull-out guide (34), said rail cooperating with a furniture pull-out part, with the running rail (33) being arranged as a hollow section which is provided with a continuous longitudinal slit and is sealed off in its front end region by means of the end plug (35) and which comprises a height adjusting device for a furniture pull-out part coupled with the rail (8), characterized in that the height adjusting device is arranged as an adjusting device (1) according to one of the preceding claims 1 to 11.

15. A table leg (42), comprising a height adjustment for adjusting the height of the table top of a table, characterized in that the height adjustment comprises at least one adjusting device (1) according to one of the preceding claims 1 to 11.

Revendications

1. Dispositif de réglage servant à orienter une partie de meuble, présentant un élément de rotation (3) cylindrique pouvant tourner autour d'un axe de rotation, sachant que des rampes (17, 18, 19, 20) présentant une forme partiellement annulaire et une pente axiale sont disposées sur les surfaces frontales de l'élément de rotation (3), lesquelles rampes sont en liaison active avec des rampes (5, 6, 28, 43) présentant une forme partiellement annulaire et une pente axiale, ces dernières étant disposées sur une surface tournée vers l'élément de rotation (3) d'une partie de fond (2) immobile et sur une surface tournée vers l'élément de rotation (3) d'une partie de recouvrement (4) pouvant être déplacée axialement, caractérisé en ce que l'élément de rotation (3) présente un bras d'actionnement (22) faisant saillie radialement dudit élément de rotation, et en ce que la partie de recouvrement (4) pouvant être déplacée axialement présente des branches d'arrêt (25, 26), lesquelles peuvent être déplacées axialement dans des évidements (11, 12) dans la partie de fond (2) et viennent en prise par l'arrière avec un bord de l'évidement (11, 12) dans la position de déplacement maximale de la partie de recouvrement (4).

2. Dispositif de réglage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'axe de rotation se présente sous la forme d'un tourillon (29) faisant saillie de manière perpendiculaire de la partie de recouvrement (4), lequel tourillon s'étend à travers un alésage central (21) de l'élément de rotation (3) jusqu'à un alésage central (8) de la partie de fond (2).

3. Dispositif de réglage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les rampes (17, 18, 19, 20) de l'élément de rotation (3) se présentent sous la forme d'évidements plans dans les surfaces frontales de l'élément de rotation (3), et en ce que les rampes (5, 6, 28, 43) de la partie de fond (2) et de la partie de recouvrement (4) se présentent sous la forme de protubérances planes sur chacune des surfaces tournées vers l'élément de rotation (3) de la partie de fond (2) ou de la partie de recouvrement (4).

4. Dispositif de réglage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que deux rampes (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) sont disposées sur les surfaces frontales de l'élément de rotation (3) et sur la surface, tournée vers l'élément de rotation (3), de la partie de fond (2) immobile et sur la surface, tournée vers l'élément de rotation (3), de la partie de recouvrement (4) pouvant être déplacée axialement.

5. Dispositif de réglage selon la revendication 4, caractérisé en ce que chacune des rampes (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) se présente sous la forme d'une pièce annulaire, qui balaye un angle inférieur à 180°.

6. Dispositif de réglage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de fond (2) présente des moyens de retenue aux fins de la fixation au niveau d'une partie de meuble.

7. Dispositif de réglage selon la revendication 6, caractérisé en ce que les moyens de retenue se présentent sous la forme d'ergots de serrage (13, 14, 32), en particulier pour serrer dans un orifice d'une surface d'enveloppe d'un rail de roulement (33) une glissière télescopique de meuble (34).

8. Dispositif de réglage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les surfaces des rampes (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) présentent des nervures d'arrêt s'étendant de manière perpendiculaire par rapport à la pente des rampes (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43).

9. Dispositif de réglage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de fond (2) se présente sous la forme d'une paroi latérale (39) d'une partie de meuble, sachant que les rampes (5, 6) se présentent sous la forme de contours dans la paroi latérale (39).

10. Dispositif de réglage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de recouvrement (4) se présente sous la forme d'un élément de réglage (38) d'une partie de meuble, pouvant être déplacé axialement à l'aide de l'élément de rotation (3), sachant que les rampes (28, 43) se présentent sous la forme de contours dans l'élément de réglage (38).

11. Dispositif de réglage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pente des rampes (5, 6, 17, 18, 19, 20, 28, 43) est configurée de telle manière que le dispositif de réglage (1) demeure de manière autobloquante dans une position ajustée.

12. Glissière télescopique de meuble (34) présentant un réglage en hauteur afin d'adapter la hauteur d'une partie de meuble guidée par la glissière télescopique de meuble (34), caractérisée en ce que le réglage en hauteur présente au moins un dispositif de réglage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes.

13. Tiroir, présentant une plaque frontale (37) et deux faces latérales, sachant que la plaque frontale (37) est disposée au niveau des faces latérales aux fins de l'orientation par l'intermédiaire d'un dispositif d'ajustage, caractérisé en ce que le dispositif d'ajustage présente au moins un dispositif de réglage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 11.

14. Cache d'extrémité (35) d'un rail de roulement (33), pouvant être couplé à une partie télescopique de meuble, d'une glissière télescopique de meuble (34), sachant que le rail de roulement (33) se présente sous la forme d'un profilé creux pourvu d'une fente longitudinale continue et qu'il est fermé dans sa zone d'extrémité avant au moyen du cache d'extrémité (35), un dispositif de réglage en hauteur pour une partie télescopique de meuble couplée au rail (8) étant prévu, caractérisé en ce que le dispositif de réglage en hauteur se présente sous la forme d'un dispositif de réglage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 11.

15. Pied de table (42), présentant un dispositif de réglage en hauteur servant à adapter la hauteur du plateau de table d'une table, caractérisé en ce que le réglage en hauteur présente au moins un dispositif de réglage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 11.

Zeichnung