(19) |
|
|
(11) |
EP 2 207 453 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
01.05.2013 Patentblatt 2013/18 |
(22) |
Anmeldetag: 06.11.2008 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2008/009398 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2009/062633 (22.05.2009 Gazette 2009/21) |
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
12.11.2007 DE 202007015726 U
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.07.2010 Patentblatt 2010/29 |
(73) |
Patentinhaber: Schwan-STABILO Cosmetics GmbH & Co. KG |
|
90562 Heroldsberg (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- SCHMIDT, Ralph
90574 Rosstal (DE)
- WEBER, Andreas, Dr.
90562 Heroldsberg (DE)
- WIESMANN, Clemens
90562 Heroldsberg (DE)
|
(74) |
Vertreter: Leinweber & Zimmermann |
|
European Patent Attorneys
Patentanwälte
Rosental 7 80331 München 80331 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 382 590 US-A- 2 907 301
|
JP-A- 6 199 093
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stift, mit
einer Mine,
einer Patrone zum zumindest teilweisen Aufnehmen der Mine und
einem Schoner, der eine Einrichtung zum Formen der Mine aufweist.
[0002] Stifte der eingangs genannten Art sind bekannt, beispielsweise aus der
DE 196 16 613 C1. Danach ist die Einrichtung zum Formen der Mine nach Art eines Spitzers ausgestaltet.
Das Spitzen erfolgt nach Aufsetzen der den Spitzer enthaltenden Kappe durch Verdrehen
zweier Hülsenteile gegeneinander, wodurch ein Drehantrieb für die Mine betätigt wird.
Eine Rutschkupplung dient zur Begrenzung des Vorschubs der Mine durch den Drehantrieb.
[0003] Aus der
US 2, 514,761 ist ein Schoner mit integriertem Spitzer sowie ein Halter für einen Bleistift bekannt.
Bei Verdrehen des Halters gegen den Schoner mit dem Spitzer erfolgt ein Vorschub des
Bleistifts, bis ein Anschlag erreicht ist. Der Vorschub ist also auf ein vorbestimmtes
Maß beschränkt.
[0004] Ein Stift gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der
US 2 907301 A bekannt.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Stift der eingangs genannten Art derart
weiterzubilden, daß die Minenspitze nach dem Spitzvorgang nicht wieder verdruckt wird.
[0006] Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des
Anspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist dazu eine auf das Aufsetzen des Schoners auf
die Patrone ansprechende Einrichtung zum axialen Verschieben der Mine bezüglich der
Patrone vorgesehen.
[0007] Der für das Formen der Mine erforderliche Vorschub erfolgt mithin erfindungsgemäß
selbsttätig beim bloßen Aufsetzen des Schoners auf die Patrone, ohne daß weitere Maßnahmen
erforderlich wären. Daher ist die Handhabung vereinfacht.
[0008] Das Formen der Mine kann unabhängig von dem Aufsetzen des Schoners auf die Patrone
erfolgen. Erfindungsgemäß bevorzugt spricht jedoch die Einrichtung zum Formen der
Mine auf das Aufsetzen des Schoners auf die Patrone an. Mit anderen Worten geschieht
beim Aufsetzen des Schoners auf die Patrone erfindungsgemäß bevorzugt zweierlei. Zum
einen wird die Mine axial bezüglich der Patrone verschoben und zum anderen wird die
Mine angespitzt. Diese beiden Vorgänge müssen nicht unbedingt gleichzeitig erfolgen.
Vielmehr kann vorgesehen sein, daß zunächst die Mine axial verschoben wird und dann
- in einer zweiten Phase des Aufsetzens - das Formen der Mine erfolgt.
[0009] Bei dem Aufsetzen kann es sich erfindungsgemäß um ein Aufstecken und/oder ein Aufschrauben
handeln.
[0010] Das Formen umfaßt erfindungsgemäß ein Schneiden und/oder ein Spitzen der Mine.
[0011] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wirkt die Verschiebe-Einrichtung
(ausschließlich) im Sinne eines Herausschiebens der Mine aus der Patrone. Dadurch
ist sichergestellt, daß nach Abstumpfen der Mine durch bloßes Aufsetzen des Schoners
auf die Patrone stets ein Überstand der Mine über das Vorderende der Patrone erreicht
wird.
[0012] Weiter bevorzugt ist eine Einrichtung zum Begrenzen der Verschiebung auf ein vorbestimmtes
Maß vorgesehen, damit, gegebenenfalls abgestimmt auf die Form-Einrichtung, das Aufsetzen
(und Wiederabnehmen) des Schoners auf die Patrone zur Ausbildung eines definierten
Arbeitsbereiches der Mine führt.
[0013] Die Begrenzungseinrichtung weist erfindungsgemäß bevorzugt einen Anschlag an der
Patrone auf. Dadurch ist eine besonders einfache Lösung gefunden.
[0014] Das Maß beträgt vorteilhaft 0,5 mm bis 1,1 mm, bevorzugt 0,6 mm bis 1,0 mm, weiter
bevorzugt 0,7 mm bis 0,9 mm.
[0015] Bevorzugt weist der erfindungsgemäße Stift einen die Patrone axial verschieblich
haltenden Schaft und eine die Mine mit dem Schaft koppelnde erste Einwegkupplung auf,
die ein Herausschieben der Mine aus der Patrone erlaubt, jedoch gegen ein Hineinschieben
sperrt. Dadurch kann der Minenvorschub durch Verschieben der Patrone bezüglich des
Schaftes erfolgen.
[0016] Weiter bevorzugt ist eine die Patrone mit der Mine koppelnde zweite Einwegkupplung
vorgesehen, die ein Herausschieben der Mine aus der Patrone erlaubt, jedoch gegen
ein Hineinschieben sperrt. Diese Ausgestaltung dient dazu, die Mine an einer der Vorschubrichtung
entgegengesetzten Bewegung bezüglich der Patrone zu hindern, wenn die Patrone nach
erfolgtem Vorschub der Mine wieder in ihre Ausgangsstellung gebracht wird.
[0017] Die erste und/oder die zweite Einwegkupplung kann/können ein Sperrklinkenwerk aufweisen.
Damit ist wiederum eine mechanisch besonders einfache Lösung gefunden.
[0018] Erfindungsgemäß bevorzugt ist eine Einrichtung zum Vorspannen der Patrone bezüglich
des Schaftes vorgesehen. Dadurch wird die Patrone nach erfolgtem Vorschub der Mine
selbsttätig wieder in ihre Ausgangsstellung zurückgebracht.
[0019] Der Schoner weist erfindungsgemäß weiter bevorzugt mindestens ein Messer zum Formen
der Mine durch Schneiden und/oder Spitzen auf.
[0020] Dabei kann das Messer erfindungsgemäß weiter bevorzugt gegen eine elastische Rückstellkraft
in Axialrichtung der Mine ausweichen. Dadurch wird einer übermäßig großen Axialkraft
beim Schneiden/Spitzen vorgebeugt.
[0021] Das Messer kann aber auch gegen eine elastische Rückstellkraft verschwenk-und/oder
verformbar sein.
[0022] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Schoner
mindestens eine Schablone auf. Diese Schablone dient zum Schneiden der Mine entlang
einer vorbestimmten Schneidbahn.
[0023] Wiederum zur Aufnahme übermäßiger Axialkräfte ist nach einer besonders bevorzugten
Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß die Schablone gegen eine elastische
Rückstellkraft in Axialrichtung der Mine ausweichen kann.
[0024] Erfindungsgemäß übt die Einrichtung zum Formen der Mine in einer Ruhestellung keine
Kraft auf die Mine aus. Es würde nämlich beispielsweise ein dauernder Druck auf die
Mine bei längerer Lagerung oder bei erhöhter Temperatur dazu führen, daß die Minenspitze
nach dem Spitzvorgang wieder verdrückt wird.
[0025] Insbesondere aus dem vorgenannten Grunde ist erfindungsgemäß bevorzugt ein Axialanschlag
vorgesehen, an dem die Einrichtung zum Formen der Mine in einer Ruhestellung anschlägt.
Dadurch übt sie nämlich in der Ruhestellung keine Kraft auf die Mine aus.
[0026] Im folgenden ist die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme
auf die beiliegende Zeichnung mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Dabei zeigen
- Figur 1
- schematische Längsschnittansichten eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Stiftes in verschiedenen Betriebszuständen,
- Figur 2
- die gleichen Ansichten wie Figur 1, jedoch von einem zweiten Ausführungsbeispiel und
- Figur 3
- die gleichen Ansichten wie die Figuren 1 und 2, jedoch von einem dritten Ausführungsbeispiel.
[0027] Zu dem Stift nach Figur 1 gehören ein Schaft 10, eine Patrone 12, eine Mine 14, ein
Schoner 16, der mittels eines Gewindes 18 auf den Schaft 10 aufschraubbar ist, eine
Spindel 20, ein erstes Sperrklinkenwerk 22, ein zweites Sperrklinkenwerk 24, eine
erste Schraubenfeder 26, ein Spitzer 28 und eine zweite Schraubenfeder 30.
[0028] Der Stift nach Figur 1 funktioniert wie folgt:
Figur 1 (a) zeigt den Stift mit stumpfer Mine 14. Zum Spitzen der Mine wird der Schoner
16 gemäß Figur 1 (b) auf den Schaft 10 aufgeschraubt. Dazu dient das Gewinde 18. Wird
der Schoner 16 aus der Betriebsstellung nach Figur 1 (b) weiter auf den Schaft 10
aufgeschraubt, so schlägt er nach einem gewissen Maß der Verschraubung an einem Anschlag
32 der Patrone 12 an und schiebt die Patrone 12 in den Schaft 10 hinein, bis der Anschlag
32 an der Patrone 10 anschlägt. Dadurch verschiebt sich die Patrone um das Maß M,
das bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel 0,8 mm beträgt.
[0029] Wegen des Sperrklinkenwerks 22, das in die Spindel 20 eingreift, wird weder die Spindel
20 noch die Mine 14 mit der Patrone 12 verschoben. Vielmehr schiebt die Spindel 20
die Mine 14 aus der Patrone 12 heraus, und zwar um das Maß M.
[0030] Da sich der Spitzer 28 zusammen mit dem Schoner 16 bewegt, d.h. zum einen gedreht
wird und zum anderen in der Zeichnung nach links verschoben wird, erfolgt ein Anspitzen
der Mine 14. Um zu verhindern, daß der Spitzer 28 übermäßigen Druck auf die Mine 14
ausübt, stützt er sich über die Schraubenfeder 30 ab. Er kann mithin in der Zeichnung
nach rechts ausweichen.
[0031] Wie die Zeichnung zeigt, genügt das bloße Aufschrauben des Schoners 16 auf den Schaft
10 bis in die Stellung nach Figur 1 (c), um die Mine 14 anzuspitzen.
[0032] Wird nun der Schoner 16 wieder von dem Schaft 10 abgeschraubt, so drückt die Feder
26 über das Sperrklinkenwerk 24 die Spindel 20, die Mine 14 und die Patrone 12 wieder
aus dem Schaft 10 heraus, so daß der Betriebszustand nach Figur 1 (a) wieder erreicht
ist, jedoch mit dem Unterschied, daß die Mine 14 gespitzt ist und um das Maß M aus
der Patrone 12 herausgefahren ist.
[0033] Das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 entspricht im wesentlichen demjenigen nach Figur
1, jedoch mit dem Unterschied, daß anstelle des Spitzers 28 eine Schablone 34 und
ein biegsames Messer 36 vorgesehen sind. Darüber hinaus ist kein Gewinde zum Aufschrauben
des Schoners 16 auf den Schaft 10 vorgesehen. Vielmehr ist der Schoner 16 auf den
Schaft 10 aufsteckbar.
[0034] Das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 funktioniert wie folgt:
Figur 2 (a) zeigt wiederum den Stift mit stumpfer Mine 14. Wird der Schoner 16 auf
den Schaft 10 aufgesteckt, so schlägt die Schablone 34 an dem Anschlag 32 an. Dieser
Zustand ist in Figur 2 (b) gezeigt. Ein weiteres Aufschieben des Schoners 16 auf den
Schaft 10 bewirkt, daß die Schablone 34 über den Anschlag 32 die Patrone 12 in den
Schaft 10 hineinschiebt. Demgegenüber verschieben sich die Spindel 20 und die Mine
14 wegen des Sperrklinkenwerkes 22 nicht. Vielmehr wird die Schraubenfeder 26 gespannt.
[0035] Schlägt der Anschlag 32 an den Schaft 10 an, so verschiebt sich der Schoner 16 bezüglich
der Schablone 34 in der Zeichnung nach links. Dadurch gleitet das Messer 36 quer über
die Schablone, durch die sich die Mine 14 wegen ihrer Verschiebung hindurcherstreckt.
Dadurch wird die Mine 14 schräg abgeschnitten. Die Schablone 34 stützt sich dabei
an einer Schraubenfeder 38 ab, die sich entsprechend spannt. Damit ist die Mine 14
an ihrem Arbeitsende wieder neu geformt.
[0036] Wird danach der Schoner 16 wieder von dem Schaft 10 abgezogen, so nimmt der Stift
den in Figur 2 (d) gezeigten Zustand an. Dazu drückt die Schraubenfeder 26 das
[0037] Sperrklinkenwerk 24 und damit die Spindel 20 und die Mine 14 um das Maß M aus der
Patrone 12 heraus, so daß der Zustand nach Figur 2 (a) wieder erreicht ist, abgesehen
davon, daß die Mine 14 nicht mehr stumpf ist.
[0038] Mithin genügt auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 das bloße Aufstecken
des Schoners 16 auf den Schaft 10, um die Mine 14 an ihrem Arbeitsende geeignet zu
formen.
[0039] Das Ausführungsbeispiel nach Figur 3 funktioniert wie folgt:
Figur 3 (a) zeigt wiederum den Stift mit stumpfer Mine 14. Wird der Schoner 16 auf
den Schaft 10 aufgesteckt, so schlägt er an dem Anschlag 32 an. Dieser Zustand ist
in Figur 3 (b) gezeigt. Ein weiteres Aufschieben des Schoners 16 auf den Schaft 10
bewirkt, daß die Patrone 12 mittels des Anschlages 32 in den Schaft 10 hineingeschoben
wird. Demgegenüber verschieben sich die Spindel 20 und die Mine 14 wegen des Sperrklinkenwerkes
22 nicht. Die Schraubenfeder 26 wird gespannt.
[0040] Das Aufschieben des Schoners 16 auf den Schaft 10 kann erfolgen, bis der Anschlag
32 an dem Schaft 10 anschlägt. Dieser Zustand ist in Figur 3 (c) gezeigt. Die Darstellung
nach Figur 3 (c) unterscheidet sich darüber hinaus von derjenigen nach Figur 3 (b)
aber noch dadurch, daß ein Knopf 40 niedergedrückt ist. Das Niederdrücken des Knopfes
40 bewirkt, daß das Messer 36 die Mine 14 abschneidet, indem es die Schablone 34 entlangfährt.
Dabei wird eine Schraubenfeder 42 gespannt, die das Messer 36 wieder in seine Ausgangsstellung
bringt, wenn der Knopf 40 losgelassen wird.
[0041] Wird nach dem Abschneiden der Mine 14 der Schoner 16 wieder von dem Schaft 10 abgezogen,
so nimmt der Stift den in Figur 3 (d) gezeigten Zustand an. Dazu drückt die Schraubenfeder
26 das Sperrklinkenwerk 24 und damit die Spindel 20 und die Mine 14 um das Maß M aus
der Patrone 12 heraus, so daß der Zustand nach Figur 3 (a) wieder erreicht ist, abgesehen
davon, daß die Mine 14 nicht mehr stumpf ist.
[0042] Wie die obigen Ausführungen zeigen, genügt auch bei dem Ausführungsbeispiel nach
Figur 3 das bloße Aufstecken des Schoners 16 auf den Schaft 10, um die Mine 14 zum
Zwecke des Formens axial innerhalb der Patrone 12 zu verschieben.
1. Stift, mit
einer Mine (14),
einer Patrone (12) zum zumindest teilweisen Aufnehmen der Mine (14),
einem Schoner (16), der eine Einrichtung (28,36) zum Formen der Mine aufweist, und
einer auf das Aufsetzen des Schoners auf die Patrone ansprechenden Einrichtung (20,
22) zum axialen Verschieben der Mine bezüglich der Patrone,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Einrichtung (28, 26) zum Formen der Mine (14) in einer Ruhestellung keine Kraft
auf die Mine ausübt.
2. Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (28, 36) zum Formen der Mine (14) auf das Aufsetzen des Schoners
(16) auf die Patrone (12) anspricht.
3. Stift nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsetzen ein Aufstecken und/oder ein Aufschrauben ist.
4. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Formen ein Schneiden und/oder ein Spitzen umfaßt.
5. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebe-Einrichtung (20, 22) (ausschließlich) im Sinne eines Herausschiebens
der Mine (14) aus der Patrone (12) wirkt.
6. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (32) zum Begrenzen der Verschiebung auf ein vorbestimmtes Maß (M).
7. Stift nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungseinrichtung (32) einen Anschlag an der Patrone (12) aufweist.
8. Stift nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Maß (M) 0,5 mm bis 1,1 mm, bevorzugt 0,6 mm bis 1,0 mm, weiter bevorzugt 0,7
mm bis 0,9 mm beträgt.
9. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
einen die Patrone (12) axial verschieblich haltenden Schaft (10) und
eine die Mine (14) mit dem Schaft (10) koppelnde erste Einwegkupplung (22), die ein
Herausschieben der Mine aus der Patrone erlaubt, jedoch gegen ein Hineinschieben sperrt.
10. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine die Patrone (12) mit der Mine (14) koppelnde zweite Einwegkupplung (24), die
ein Herausschieben der Mine aus der Patrone erlaubt, jedoch gegen ein Hineinschieben
sperrt.
11. Stift nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und/oder die zweite Einwegkupplung (22, 24) ein Sperrklinkenwerk aufweist/aufweisen.
12. Stift nach einem der Ansprüche 9 bis 11, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (26) zum Vorspannen der Patrone (12) bezüglich des Schaftes (10).
13. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schoner (16) mindestens ein Messer (36) zum Formen der Mine (14) durch Schneiden
und/oder Spitzen aufweist.
14. Stift nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer gegen eine elastische Rückstellkraft (30) in Axialrichtung der Mine (14)
ausweichen kann.
15. Stift nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer (36) gegen eine elastische Rückstellkraft verschwenk- und/oder verformbar
ist.
16. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schoner (16) mindestens eine Schablone (34) aufweist.
17. Stift nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Schablone (34) gegen eine elastische Rückstellkraft in Axialrichtung der Mine
(14) ausweichen kann.
18. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Axialanschlag (32), an dem die Einrichtung (28) zum Formen der Mine (14) in
einer Ruhestellung anschlägt.
1. A pencil comprising
a lead (14),
a cartridge (12) for at least partially holding the lead (14),
a protective cap (16) that has a device (28, 36) for shaping the lead, and
a device (20, 22) responsive to fitment of the protective cap onto the cartridge for
axial displacement of the lead with respect to the cartridge,
characterised in that
the device (28, 26) for shaping the lead (14) exerts no force upon the lead when in
a rest position.
2. The pencil according to Claim 1, characterised in that the device (28, 36) for shaping the lead (14) is responsive to fitment of the protective
cap (16) onto the cartridge (12).
3. The pencil according to Claim 1 or 2, characterised in that the fitment consists of pushing and/or screwing on.
4. The pencil according to any of the preceding claims, characterised in that the shaping includes cutting and/or sharpening.
5. The pencil according to any of the preceding claims, characterised in that the displacement device (20, 22) acts (exclusively) such as to push the lead (14)
out of the cartridge (12).
6. The pencil according to any of the preceding claims, characterised by a device (32) for limiting the displacement to a predetermined extent (M).
7. The pencil according to Claim 6, characterised in that the limitation device (32) has a stop on the cartridge (12).
8. The pencil according to Claim 6 or 7, characterised in that the extent (M) is 0.5 mm to 1.1 mm, preferably 0.6 mm to 1.0 mm, more preferably
0.7 mm to 0.9 mm.
9. The pencil according to any of the preceding claims, characterised by
a shaft (10) which holds the cartridge (12) so that the latter can be displaced axially,
and
a first one-way coupling (22) which couples the lead (14) to the shaft (10), and which
allows the lead to be pushed out of the cartridge, but blocks it to prevent it from
being pushed in.
10. The pencil according to any of the preceding claims, characterised by a second one-way coupling (24) coupling the cartridge (12) to the lead (14) and which
allows the lead to be pushed out of the cartridge, but blocks it to prevent it from
being pushed in.
11. The pencil according to Claim 9 or 10, characterised in that the first and/or the second one-way coupling (22, 24) has/have a pawl mechanism.
12. The pencil according to any of Claims 9 to 11, characterised by a device (26) for pre-tensioning the cartridge (12) with respect to the shaft (10).
13. The pencil according to any of the preceding claims, characterised in that the protective cap (16) has at least one blade (36) for shaping the lead (14) by
cutting and/or sharpening.
14. The pencil according to Claim 13, characterised in that the blade can deflect against an elastic return force (30) in the axial direction
of the lead (14).
15. The pencil according to Claim 13 or 14, characterised in that the blade (36) is pivotable and/or deformable against an elastic return force.
16. The pencil according to any of the preceding claims, characterised in that the protective cap (16) has at least one template (34).
17. The pencil according to Claim 16, characterised in that the template (34) can deflect against an elastic return force in the axial direction
of the lead (14).
18. The pencil according to any of the preceding claims, characterised by an axial stop (32) which the device (28) for shaping the lead (14) strikes in a rest
position.
1. Crayon comportant
une mine (14),
une cartouche (12) prévue pour contenir, au moins en partie, la mine (14),
un capuchon (16) présentant un dispositif (28, 36) pour façonner la mine, et
un dispositif (20, 22) réagissant à la mise en place du capuchon sur la cartouche
et servant à déplacer la mine dans le sens axial par rapport à la cartouche,
caractérisé en ce que
le dispositif (28, 26) pour façonner la mine (14) n'exerce aucune force sur la mine
en positon de repos.
2. Crayon selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (28, 36) pour façonner la mine (14) réagit à la mise en place du capuchon
(16) sur la cartouche (12).
3. Crayon selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la mise en place consiste en un emboîtement et/ou un vissage.
4. Crayon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'opération de façonnage consiste en une opération de section et/ou de taillage.
5. Crayon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de déplacement (20, 22) agit (exclusivement) au sens d'une sortie de
la mine (14) hors de la cartouche (12).
6. Crayon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un dispositif (32) destiné à limiter le déplacement à une quantité prédéfinie (M).
7. Crayon selon la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif de limitation (32) présente une butée au niveau de la cartouche (12).
8. Crayon selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que la quantité (M) va de 0,5 mm à 1,1 mm, de préférence de 0,6 mm à 1,0 mm, plus préférablement
de 0,7 mm à 0,9 mm.
9. Crayon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une tige (10) tenant la cartouche (12) de manière à ce qu'elle puisse se déplacer
axialement, et
un premier couplage unidirectionnel (22) qui vient coupler la mine (14) avec la tige
(10) et qui permet à la mine de sortir de la cartouche tout en l'empêchant toutefois
d'y rentrer.
10. Crayon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un second couplage unidirectionnel (24) qui vient coupler la cartouche (12) avec
la mine (14) et qui permet à la mine de sortir de la cartouche tout en l'empêchant
toutefois d'y rentrer.
11. Crayon selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que le premier et/ou le second couplage unidirectionnel (22, 24) présente(nt) un ensemble
de cliquet.
12. Crayon selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé par un dispositif (26) destiné à pré-contraindre la cartouche (12) par rapport à la tige
(10).
13. Crayon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le capuchon (16) présente au moins une lame (36) pour façonner la mine (14) selon
une opération de section et/ou de taillage.
14. Crayon selon la revendication 13, caractérisé en ce que la lame peut être déviée sous l'effet d'une force de rappel élastique (30) dans la
direction axiale de la mine (14).
15. Crayon selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que la lame (36) peut pivoter et/ou être déformée sous l'effet d'une force de rappel
élastique.
16. Crayon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le capuchon (16) présente au moins un gabarit (34).
17. Crayon selon la revendication 16, caractérisé en ce que le gabarit (34) peut être dévié sous l'effet d'une force de rappel élastique dans
la direction axiale de la mine (14).
18. Crayon selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une butée axiale (32) contre laquelle le dispositif (28) vient buter pour façonner
la mine (14) dans une position de repos.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente