Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Gerätetür, die um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und an der ein Möbelblatt entlang einer Achse transversal verschiebbar zwischen zwei Endpositionen gelagert ist, und mit einer Verstelleinheit, die bei einer Schwenkbewegung der Gerätetür um die Schwenkachse das Möbelblatt zwangsgeführt entlang der Achse zwischen den beiden Endpositionen verstellt, wobei die Achse sich in einer Richtung senkrecht zur Schwenkachse erstreckt, und die Verstelleinheit wenigstens ein erstes Gelenk, mit dem die Gerätetür schwenkbar am Gehäuse des Haushaltsgeräts angelenkt ist, ein zweites als Schubgelenk ausgebildeten Gelenk, mit dem das Möbelblatt entlang der Achse transversal verschiebbar an der Gerätetür gelagert ist, ein drittes Gelenk, mit dem am Gehäuse des Haushaltsgeräts ein Getriebeglied angelenkt ist, und ein viertes Gelenk, mit dem das Getriebeglied auf das Möbelblatt wirkend verbunden ist, umfasst.

[0002] Bei einem in die Küchenmöbelfront integrierten hocheingebauten Haushaltsgerät ist aus optischen Gründen ein geringes Spaltmaß zu benachbarten Möbelwänden, insbesondere zur unterhalb des Haushaltsgeräts angeordneten Möbelwand, gewünscht. Jedoch besteht die Gefahr, dass bei einer Türbetätigung die Unterkante des Möbelblattes mit einer unter der Unterkante angeordneten Möbelwand kollidiert. Derartige Kollisionen können mittels eines Haushaltsgerätes gemäß der EP 1 894 509 A1 vermieden werden. Das Haushaltsgerät weist eine Gerätetür auf, die um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. An deren Frontseite ist ein Möbelblatt verschiebbar gehaltert. Das Möbelblatt kann mittels einer Verstelleinheit verschoben werden.

[0003] Hierzu ist ein gehäusefest angelenkter Schwenkhebel über ein gemeinsames Drehgelenk mit einem Schwenkhebel verbunden, der am Möbelblatt angelenkt ist. Am gemeinsamen Drehgelenk beider Schwenkhebel greift außerdem ein Verbindungshebel an, der mit einem Hebelarm des Scharnierhebels der Gerätetür gelenkig verbunden ist. Der Scharnierhebel wird beim Öffnen der Gerätetür mitgeschwenkt, wodurch der Verbindungshebel das gemeinsame Drehgelenk der beiden Schwenkhebel in eine vorgegebene Richtung führt. Dadurch ergibt sich beim Öffnen der Gerätetür eine Verstellbewegung des Möbelblattes senkrecht zur Scharnierachse. Diese Verstelleinheit ist bauteiltechnisch aufwendig durch eine Vielzahl von Schwenkhebeln gebildet.

[0004] Ein Haushaltsgerät entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus EP 1 875 850 A1 bekannt.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Verstelleinheit mit vereinfachtem Aufbau bereitzustellen.

[0006] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass durch das vierte Gelenk das Getriebeglied mit dem Schubgelenk verbunden ist, um bei einer Schwenkbewegung der Gerätetür das Möbelblatt zwischen den beiden Endpositionen zu verstellen. Hierzu ist der Hebel am Schubgelenk angelenkt. Dies bietet den Vorteil einer leichteren Montage des Möbelblatts beim Aufstellen des Haushaltsgeräts, da die Verstelleinheit bereits als funktionsfähige Einheit vorhanden ist und nur das Möbelblatt mit dem Schubgelenk in Verbindung gebracht werden muss. Dabei wird hierdurch die Anzahl der herzustellenden Verbindungen minimiert und somit der Montageaufwand beim Aufstellen reduziert. Ferner wird so verhindert, dass eine nur in einer Führung gehaltenen Möbelplatte durch die Schwerkraft in Bodenrichtung gleiten kann und so die Montage erschwert.

[0007] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Verstelleinheit ein Gelenkviereck aufweist, das als unverzweigte, geschlossene Kette ausgebildet ist. Dabei sind also zwei Gelenke, das erste und das dritte Gelenk, am Gehäuse angeordnet, während zwischen dem zweiten und dem vierten Gelenk ein Koppelglied vorgesehen ist, das eine Zwangsführung in Achsrichtung bewirkt. Das Gelenkviereck weist also eine geschlossene Struktur ohne verzweigende Glieder auf, so dass die Verstelleinheit mit dem Gelenkviereck einen besonders einfachen Aufbau aufweist, mit der eine Verlagerung des Möbelblatts bei einer Schwenkbewegung der Gerätetür bewirkt werden kann und somit eine Reduzierung der Spaltmaße möglich wird. Bei den Gelenken kann es sich z.B. um Gelenke wie Dreh- oder Schubgelenke handeln, die durch als Getriebeglieder dienende starre Hebel mit einander verbunden sein können. Es können aber auch andere Mittel Verwendung finden, wie sich kämmende Zahnräder und -stangen oder in Kulissenführungen eingreifende Bolzenführungen.

[0008] Es können neben dem ersten das dritte und vierte Gelenk als Drehgelenke und das zweite Gelenk als Schubgelenk ausgebildet sein. Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass das zweite Gelenk und das vierte Gelenk als Drehschubgelenk ausgebildet sind. Somit sind diese beiden Gelenke zu einem Bauteil zusammengefasst, was den Bauraumbedarf weiter reduziert.

[0009] Dabei ist ferner vorzugsweise vorgesehen, dass das Schubgelenk in dem Türinnenraum angeordnet ist. Dies erlaubt eine besonders kompakte Bauform, bei der sich die Verstelleinheit nicht in den Bereich eines Sockelrücksprungs erstreckt, sondern dieser Bereich als Nutzraum zur Verfügung steht, z.B. für eine Schublade.

[0010] Es ist ferner vorzugsweise vorgesehen, dass das Getriebeglied abschnittsweise in einem zwischen dem Außentürelement und dem Innentürelement gebildeten Türinnenraum angeordnet ist. Somit nimmt die Verstelleinheit besonders wenig Bauraum in Anspruch. Zugleich ist so sichergestellt, dass das Möbelblatt die Verstelleinheit mit dem Getriebeglied für eine Bedienperson verdeckt. Dies erlaubt es ferner das Möbelblatt so zu gestalten, dass das Möbelblatt einen Sockelrücksprung des Haushaltsgeräts zumindest teilweise nicht verdeckt. Der Raum im Bereich des Sockelrücksprungs wiederum kann dann genutzt werden, z.B. für eine Schublade, wie dies beim Hocheinbau eines Haushaltsgeräts der Fall ist.

[0011] Um einen besonders einfachen Aufbau der Verstelleinheit bei zugleich zuverlässiger Funktion zu erreichen ist vorzugsweise vorgesehen, dass bei einer Schwenkbewegung der Gerätetür um die Schwenkachse das Getriebeglied in Bezug auf seinen geräteseitigen Anlenkpunkt eine Drehbewegung ausführt, deren Drehsinn gleich dem Drehsinn der Schwenkbewegung ist. Somit sind keine Getriebemittel erforderlich, die eine Drehrichtungsumkehr bewirken.

[0012] Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass in der Gebrauchsposition des Haushaltsgeräts, d.h. nach erfolgter Aufstellung und Montage, bei geschlossener Gerätetür der geräteseitige Anlenkpunkt des Getriebegliedes um einen Abstand unterhalb des möbelblattseitigen Anlenkpunktes des Getriebeglieds angeordnet ist. Dabei entspricht dieser Abstand im Wesentlichen der Hebellänge des Getriebegliedes, wenn diese als starrer Hebel ausgebildet ist. Durch die Schwenkbewegung der Tür verändert sich die Höhenlage der beiden Anlenkpunkt derart, dass diese auf einem gleichen Höhenniveau sind oder gar der obere, möbelblattseitige Anlenkpunkt sich oberhalb des geräteseitigen Anlenkpunktes befindet.

[0013] Außerdem ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Schwenkachse um eine Höhendifferenz unterhalb des möbelblattseitigen Anlenkpunktes angeordnet ist. Somit wird ein Aufbau bereitgestellt, der sich durch eine geringe mechanische Belastung der Bauteile der Verstelleinheit und damit durch eine hohe Lebensdauer auszeichnet.

[0014] Um gleichzeitig einen besonders robusten und zugleich kompakten Aufbau zu erreichen ist vorgesehen, dass das erste Gelenk durch drehfest an der Gerätetür befestigten Scharnierhebel und am Gehäuse des Haushaltsgeräts befestigte Scharnierträger, insbesondere Scharnierplatten, gebildet ist, wobei zwei Scharnierhebel der Gerätetür in Geräteseitenrichtung außerhalb von zwei Scharnierträger und wenigstens ein Getriebeglied in Geräteseitenrichtung innerhalb des Scharnierträgers angeordnet sind.

[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Schubgelenk einen am Möbelblatt ortsfest angeordneten Schieber aufweist, auf den das Getriebeglied wirkt. Somit entfällt eine Befestigung des Getriebeglieds am Möbelblatt neben einer Befestigung des Möbelblatts an Führungen der Gerätetür. Ferner wird so die mechanische Belastung des Möbelblatts reduziert, so dass das Möbelblatt entsprechend dünn ausgeführt werden kann.

[0016] Dabei ist in einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Schieber sich abschnittsweise durch eine Durchführungsöffnung des Außentürelement der Gerätetür erstreckt. Somit wird eine Verbindung von dem Innenraum der Gerätetür zum vor der Gerätetür angeordneten Möbelblatt bereitgestellt, wobei das Außentürelement aufgrund der Durchführungsöffnungen nur eine geringfügig reduzierte Steifigkeit aufweist und damit auch die gesamte Gerätetür.

[0017] In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine Haltekonsole mit ihrem ersten Ende an dem Gehäuse des Haushaltsgeräts befestigt ist, und dass an dem zweiten Ende der Haltekonsole das dritte Gelenk angeordnet ist, an dem das Getriebeglied angelenkt ist. Dabei erstreckt sich die Haltekonsole in Bautiefenrichtung des Haushaltsgeräts in einen Bereich unterhalb der Gerätetür. Ferner kann die Haltekonsole ein gekröpftes Ende aufweisen, das in Richtung des Türinnenraums gerichtet ist. Somit wird erreicht, dass durch eine Vergrößerung des Schwenkwinkels ein durch die Länge des als Getriebeglieds dienenden Hebelelements begrenzter maximaler Hub erreicht wird, um den das Möbelblatt in Bezug zur Gerätetür verstellt werden kann. So steht dem Hebelelement mehr Bauraum für seine Schwenkbewegung zur Verfügung, so dass er um einen Winkel bis zu z.B. 135° verschwenkt werden kann, während die Gerätetür selber nur um einen Winkel bis 90° verschwenkt werden kann. Ferner erlangt diese Anordnung des geräteseitigen Anlenkpunkts von der Haltekonsole, die Länge des Hebelelements zu verkürzen, da er sich nicht bis zum Haushaltsgerät selbst erstrecken muss, um dort angelenkt zu sein.

[0018] Schließlich ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Getriebeglied beim Öffnen der Gerätetür als eine Schubstange wirkt, die mit einer Schubkraft das Möbelblatt verschiebt. und das Getriebeglied beim Schließen der Gerätetür als eine Zugstange wirkt, mit der das Möbelblatt in seine Ausgangsstellung rückführbar ist.

[0019] Es ist besonders von Vorteil, wenn die Verstelleinheit als Nachrüstsatz einfach montierbar ausgelegt ist. Vor diesem Hintergrund kann die Verstelleinheit in Einbaulage vollständig entkoppelt und/oder außer Wirkverbindung mit einem Scharnier der Gerätetür sein. Es wird somit auf einen Verbindungshebel verzichtet, der den Scharnierhebel der Gerätetür mit der Verstelleinheit trieblich verbindet, wie es im Stand der Technik der Fall ist, und dadurch eine Zwangsführung der Schwenkhebelanordnung bewirkt.

[0020] Der oben genannte Scharnierhebel ist in bekannter Weise in fester Verbindung mit der Gerätetür sowie unter Ausbildung einer Gerätetür-Schwenkachse an einem Scharnierträger des Haushaltsgerätes, insbesondere der Geschirrspülmaschine, angelenkt und kann von bekannter Bauart sein.

[0021] Aufgrund der fehlenden Wirkverbindung können die Schwenkbewegungen des Einzelhebelelements und des Scharnierhebels voneinander entkoppelt erfolgen. Dabei kann das Einzelhebelelement in der Geräteseitenrichtung über einen freien Zwischenraum vom Scharnierhebel der Gerätetür beabstandet sein.

[0022] Die Gerätetür kann in der Geräteseitenrichtung jeweils an beiden Seiten einen Scharnierhebel aufweisen, wobei das zumindest eine Einzelhebelelement bauraumsparend bevorzugt zwischen den beiden Scharnierhebeln angeordnet sein kann.

[0023] Die Gerätetür kann bevorzugt ein Innentürelement, im Falle einer Geschirrspülmaschine ein Innenblech, sowie ein Außentürelement, das heißt ein Außenblech, aufweisen. In den dazwischen angeordneten Türinnenraum kann für eine kompakte Anordnung zumindest teilweise die Verstelleinheit angeordnet sein. Besonders bevorzugt ist es, wenn das Einzelhebelelement zumindest teilweise, etwa durch eine bodenseitige Öffnung der Gerätetür in den Türinnenraum einragen kann und insbesondere vollständig darin angeordnet ist. Dadurch kann der ansonsten freie Türinnenraum genutzt werden, ohne zusätzlichen türaußenseitigen Bauraum einzunehmen.

[0024] Zusätzlich kann die Durchführungsöffnung im Außentürelement als eine Gerad- bzw. Linearführung für das Möbelblatt dienen. Hierzu kann die Durchführungsöffnung seitliche Führungswände aufweisen, zwischen denen das Einzelelement mit korrespondierenden Führungsflächen geführt werden kann. Diese Führungsflächen können entweder unmittelbar als Einzelhebelelement ausgebildet sein oder an einem Schieber, der an der Rückseite des Möbelblattes befestigt ist. Der Schieber kann mit seinen Führungsflächen durch die Durchführungsöffnung des Außentürelementes ragen und im Türinnenraum drehgelenkig mit dem Einzelelement verbunden sein.

[0025] In einer bevorzugten Ausgestaltung kann der oben erwähnte gehäusefeste Scharnierträger nicht nur den Gerätetür-Scharnierhebel drehgelenkig tragen, sondern zusätzlich auch das Einzelhebelelement der Verstelleinheit. Dabei kann das Einzelhebelelement über seinen geräteseitigen Anlenkpunkt unmittelbar oder unter Zwischenschaltung einer Haltekonsole am Scharnierträger angelenkt sein.

[0026] In diesem Fall können die beiden gehäusefesten Scharnierträger in der Geräteseitenrichtung jeweils außenseitig die Scharnierhebel tragen und jeweils innenseitig ein Einzelhebelelement der Verstelleinheit.

[0027] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

[0028] Es zeigen:

Fig. 1

in einer teilweisen schematischen Perspektivdarstellung einen Ausschnitt eines Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine;

Fig. 2

eine Schnittdarstellung in der Schnittebene 1-1 aus der Fig. 1; sowie

Fig. 3 und 4

Ansichten entsprechend der Fig. 2 in unterschiedlichen Öffnungspositionen der Gerätetür.

[0029] In der Fig. 1 ist in grob schematischer Ansicht ein unterer, linker Eckbereich eines Haushaltsgeräts gezeigt, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Geschirrspülmaschine ausgebildet ist und für einen sogenannten Hocheinbau mit verkleidenden Möbelplatten vorgesehen ist. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind nur die zur Beschreibung der Erfindung erforderlichen Bauteile angedeutet, während etwa auf die Darstellung des Spülbehälters verzichtet ist. So weist die Geschirrspülmaschine eine Gerätetür 1 auf, mit der eine frontseitige Beschickungsöffnung des nicht gezeigten Spülbehälters verschließbar ist. Vom Spülbehälter ist in den Fig. 2 bis 4 lediglich der Spülbehälter-Boden 8 strichpunktiert angedeutet.

[0030] Die Gerätetür 1 ist um eine horizontale Schwenkachse S schwenkbar am Haushaltsgerät angelenkt. Dabei ist die Gerätetür 1 in üblicher Weise beidseitig mit Hilfe seitlicher Scharnierhebel 3 drehgelenkig an einem Gelenkpunkt 4 auf einem seitlichen gehäusefesten Scharnierträger 5 abgestützt, die zusammen ein erstes Gelenk eines Gelenkviereck bilden. Von den beiden Scharnierträgern 3 ist in der Fig. 1 lediglich der linke Scharnierträger gezeigt. Die rechte Seite der Geschirrspülmaschine ist baugleich ausgeführt.

[0031] Der Scharnierhebel 3 ist mit seinem in Geräte- bzw. Bautiefenrichtung y vorderen Flanschabschnitt 7 in der Gerätetür 1 integriert, die in bekannter Weise aus einem Türaußenblech 9 sowie einem in den Fig. 2 bis 4 gezeigten Türinnenblech 10 besteht. Der Flanschabschnitt 7 des Scharnierhebels 3 ist dabei in einem von den beiden Blechteilen 9, 10 begrenzten Türinnenraum 11 angeordnet. Das Außenblech 9 der Gerätetür 1 ist frontseitig mittels eines in der Fig. 1 nur angedeuteten Möbelblattes 13 überdeckt. Das Möbelblatt 13 ist in der gezeigten Geschlossenstellung der Gerätetür 1 mit seiner Unterkante 15 über eine freie Sockelhöhe Δs von der Standfläche 17 vertikal beabstandet. Dabei überragt gemäß der Fig. 2 das Möbelblatt 13 die Unterkante 19 des Außenbleches 9 mit einem Übermaß Δa, um die Sockelhöhe Δs aus optischen Gründen zu reduzieren.

[0032] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Möbelblatt 13 senkrecht zur Schwenkachse S in einer Linear- bzw. Geradführung als zweites Gelenk des Gelenkvierecks entlang einer Achse, verschiebbar am Außenblech 9 gehaltert. Dadurch kann das Möbelblatt 13 mittels einer später beschriebenen Verstelleinheit 21 bei einer Schwenkbewegung der Gerätetür 1 senkrecht zur Schwenkachse S entlang des Türaußenbleches 9 verschoben werden.

[0033] Zur verschiebbaren Führung weist das Möbelblatt 13 an seiner Rückseite 23 einen Schieber 25 auf, der gemäß der Fig. 2 in Schraubverbindung 26 mit dem Möbelblatt 13 ist. Der im Profil in etwa T-förmig gebildete Schieber 25 ist mit seinem Basisabschnitt durch eine längliche Durchführungsöffnung 27 im Außenblechteil 9 der Gerätetür 1 geführt, so dass seitliche Querstege des T-förmigen Schiebers 25 die Durchführungsöffnung 27 innerhalb des Türinnenraums 11 hintergreifen können. Die Breite der Durchführungsöffnung 27 sowie die Breite des Basisabschnittes des Schiebers 25 sind derart aufeinander abgestimmt, dass das Möbelblatt 13 mit geringem Bewegungsspiel in Geräteseitenrichtung x darin leichtgängig geführt ist.

[0034] Der Einzelhebel 31 ist in den Fig. 1 und 2 vertikal nach unten geführt und mit seinem unteren Ende an einer Haltekonsole 33 des Scharnierträgers 5 mittels eines dritten Gelenks des Gelenkvierecks schwenkbar angelenkt, im vorliegenden Ausführungsbeispiel um 135°. Dabei erstreckt sich die Haltekonsole 33 in Bautiefenrichtung des Haushaltsgeräts in einen Bereich unterhalb der Gerätetür 1. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die Haltekonsole 33 ein gekröpftes Ende auf, das in Richtung des Türinnenraums 11 gerichtet ist. Gemäß der Fig. 1 ist an einem der Querstege des Schiebers 25 eine abgewinkelte Halteplatte 29 angeformt, an der ein im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Einzelhebel ausgebildetes Getriebeglied 31 der Verstelleinheit 21 mittels eines vierten Gelenk des Gelenkvierecks angelenkt ist.

[0035] Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, ist der Einzelhebel 31 der Verstelleinheit 21 in der Geräteseitenrichtung x um einen freien Zwischenraum b vom Scharnierhebel 3 beabstandet. Der Scharnierhebel 3 ist dabei außenseitig am Scharnierträger 5 gelagert, während die Haltekonsole 33 sowie der daran angelenkte Einzelhebel 31 in der Geräteseitenrichtung x innenseitig am Scharnierträger 5 angeordnet sind. Der Einzelhebel 31 ist daher vollständig bewegungsentkoppelt vom Scharnierhebel 3.

[0036] Gemäß der Fig. 2 erstreckt sich die Haltekonsole 33 des Scharnierträgers 5 mit seinem vorderen Ende bis in eine bodenseitige Öffnung der Gerätetür 1, so dass der Einzelhebel 31 mit seinem unteren geräteseitigen Anlenkpunkt 35 und seinem oberen möbelblattseitigen Anlenkpunkt 37 im Türinnenraum 11 angeordnet ist.

[0037] Wie aus den Figuren hervorgeht, sind der geräteseitige Anlenkpunkt 35 und die Scharnierachse S nicht koaxial, sondern versetzt zueinander ausgebildet. Außerdem ist in der Geschlossenstellung der Tür 1 der geräteseitige Anlenkpunkt 35 um eine in der Fig. 1 gezeigten Abstand bzw. Höhendifferenz Δh₁ unterhalb des möbelblattseitigen Anlenkpunktes 37 angeordnet. Gleichzeitig ist auch die Scharnierachse S um eine Höhendifferenz Δh₂ unterhalb des möbelblattseitigen Anlenkpunktes 37 angeordnet, um beim Öffnen der Tür 1 eine Hubbewegung des Möbelblattes 13 zu ermöglichen.

[0038] Durch die oben dargestellte Relativlage wirkt der Einzelhebel 31 beim Öffnen der Gerätetür 1 als eine Schubstange, die mit einer Schubkraft das Möbelblatt in der in der Fig. 3 gezeigten Pfeilrichtung nach oben verschiebt. Auf diese Weise wird das Übermaß Δ a zwischen der Unterkante 15 des Möbelblattes 13 und der Unterkante 19 der Gerätetür 1 reduziert. Beim Abklappen der Gerätetür 1 in ihre horizontale Position ist das Übermaß Δ a so weit reduziert, dass eine Kollision mit einer Frontwand 39 des darunter angeordneten Montagebodens 41 sicher vermieden ist. Im Unterschied dazu kann beim Schließen der Gerätetür 1 der Einzelhebel 31 als Zugstange wirken, der das Möbelblatt wieder in seine Ausgangsstellung gemäß den Fig. 1 und 2 rückführbar ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0039] 

1	Gerätetür	x	Geräteseitenrichtung
3	Scharnierhebel	y	Bautiefenrichtung
4	Gelenkpunkt
5	Scharnierträger
7	Flanschabschnitt
8	Spülbehälterboden
9	Außentürelement
10	Innentürelement
11	Türinnenraum
13	Möbelblatt
15	Unterkante des Möbelblattes
17	Standfläche
19	Unterkante der Gerätetür
21	Verstelleinheit
23	Rückseite des Möbelblattes
25	Schieber
26	Schraubverbindung
27	Durchführungsöffnung
29	Halteplatte
31	Getriebeglied
33	Haltekonsole
35	geräteseitiger Anlenkpunkt
37	möbelblattseitiger Anlenkpunkt
39	Frontwand
41	Montageträger
Δa	Übermaß
b	Zwischenraum
Δs	Sockelhöhe
Δh1	Abstand
Δh2	Höhendifferenz
S	Schwenkachse

Ansprüche

1. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Gerätetür (1), die um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist und an der ein Möbelblatt (13) entlang einer Achse transversal verschiebbar zwischen zwei Endpositionen gelagert ist, und mit einer Verstelleinheit (21), die bei einer Schwenkbewegung der Gerätetür (1) um die Schwenkachse (S) das Möbelblatt (13) zwangsgeführt entlang der Achse zwischen den beiden Endpositionen verstellt, wobei die Achse sich in einer Richtung senkrecht zur Schwenkachse (S) erstreckt, und die Verstelleinheit (21) wenigstens ein erstes Gelenk, mit dem die Gerätetür (1) schwenkbar am Gehäuse des Haushaltsgeräts angelenkt ist, ein zweites als Schubgelenk ausgebildeten Gelenk, mit dem das Möbelblatt (13) entlang der Achse transversal verschiebbar an der Gerätetür (1) gelagert ist, ein drittes Gelenk, mit dem am Gehäuse des Haushaltsgeräts ein Getriebeglied (31) angelenkt ist, und ein viertes Gelenk, mit dem das Getriebeglied (31) auf das Möbelblatt (31) wirkend verbunden ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass durch das vierte Gelenk das Getriebeglied (31) mit dem Schubgelenk verbunden ist, um bei einer Schwenkbewegung der Gerätetür (1) das Möbelblatt (13) zwischen den beiden Endpositionen zu verstellen.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit ein Gelenkviereck (21) aufweist, das als unverzweigte, geschlossene Kette ausgebildet ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Gelenk und das vierte Gelenk als Drehgelenke ausgebildet sind.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenk und das vierte Gelenk als Drehschubgelenk ausgebildet sind.

5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubgelenk in einem zwischen dem Außentürelement (9) und dem Innentürelement (10) der Gerätetür (1) gebildeten Türinnenraum (11) angeordnet ist.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeglied (31) abschnittsweise in dem Türinnenraum (11) angeordnet ist.

7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Schwenkbewegung der Gerätetür (1) um die Schwenkachse (S) das Getriebeglied (31) in Bezug auf seinen geräteseitigen Anlenkpunkt (35) eine Drehbewegung ausführt, deren Drehsinn gleich dem Drehsinn der Schwenkbewegung ist.

8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gebrauchsposition des Haushaltsgeräts bei geschlossener Gerätetür (1) der geräteseitige Anlenkpunkt (35) des Getriebegliedes (31) um den Abstand (Δh₁) unterhalb seines möbelblattseitigen Anlenkpunktes (37) angeordnet ist.

9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (S) um eine Höhendifferenz (Δh₂) unterhalb des möbelblattseitigen Anlenkpunktes (37) angeordnet ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenk durch drehfest an der Gerätetür (1) befestigten Scharnierhebel (3) und am Gehäuse des Haushaltsgeräts befestigte Scharnierträger (5), insbesondere Scharnierplatten, gebildet ist, wobei zwei Scharnierhebel (3) der Gerätetür in Geräteseitenrichtung (x) außerhalb von zwei Scharnierträger (5) und wenigstens ein Getriebeglied (31) in Geräteseitenrichtung (x) innerhalb des Scharnierträgers (5) angeordnet sind.

11. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubgelenk einen am Möbelblatt (13) ortsfest angeordneten Schieber (25) aufweist, auf den das Getriebeglied (31) wirkt.

12. Haushaltsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (25) sich abschnittsweise durch eine Durchführungsöffnung (27) des Außentürelement (9) der Gerätetür (1) erstreckt.

13. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltekonsole (33) mit ihrem ersten Ende an dem Gehäuse des Haushaltsgeräts befestigt ist, und dass an dem zweiten Ende der Haltekonsole (33) das dritte Gelenk angeordnet ist, an dem das Getriebeglied (31) angelenkt ist.

14. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeglied (31) beim Öffnen der Gerätetür (1) als eine Schubstange wirkt, die mit einer Schubkraft das Möbelblatt (13) verschiebt.

15. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeglied (31) beim Schließen der Gerätetür (1) als eine Zugstange wirkt, mit der das Möbelblatt (13) in seine Ausgangsstellung rückführbar ist.

Claims

1. Domestic appliance, particularly dishwasher, with an appliance door (1), which is mounted to be pivotable about a pivot axis (S) and at which a furniture leaf (3) is mounted to be transversely displaceable along an axis between two end positions, and with an adjusting unit (21), which on pivot movement of the appliance door (1) about the pivot axis (S) constrainedly adjusts the furniture leaf (13) along the axis between the two end positions, wherein the axis extends in a direction perpendicular to the pivot axis (S), and the adjusting unit (21) comprises at least one first joint, by which the appliance door (1) is pivotably connected with the housing of the domestic appliance, a second joint, which is constructed as a sliding joint and by which the furniture leaf (13) is mounted on the appliance door (1) to be transversely displaceable along the axis, a third joint, by which a transmission element (31) is pivotably connected with the housing of the domestic appliance, and a fourth joint, by which the transmission element (31) is connected to act on the furniture leaf (13), characterised in that the transmission element (31) is connected with the sliding joint by the fourth joint in order to adjust the furniture leaf (13) between the two end positions when pivot movement of the appliance door (1) takes place.

2. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the adjusting unit comprises a four-bar linkage (21) constructed as an unbranched, closed chain.

3. Domestic appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the third joint and the fourth joint are constructed as rotary joints.

4. Domestic appliance according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the second joint and the fourth joint are constructed as a turning and sliding joint.

5. Domestic appliance according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the sliding joint is arranged in a door interior space (11) formed between the outer door element (9) and the inner door element (10) of the appliance door (1).

6. Domestic appliance according to claim 5, characterised in that the transmission element (31) is arranged at least in a section in the door interior space (11).

7. Domestic appliance according to any one of claims 1 to 6, characterised in that on pivot movement of the appliance door (1) about the pivot axis (S) the transmission element (31) executes a rotary movement, the sense of rotation of which is the same as the sense of rotation of the pivot movement, with respect to its articulation point (35) at the appliance.

8. Domestic appliance according to claim 7, characterised in that in the use position of the domestic appliance when the appliance door (1) is closed the articulation point (35), which is at the appliance, of the transmission element (31) is arranged by the spacing (fh₁) below its articulation point (37) at the furniture leaf.

9. Domestic appliance according to claim 8, characterised in that the pivot axis (S) is arranged by a height difference (fh₂) below the articulation point (37) at the furniture leaf.

10. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the first joint is formed by hinge levers (3) fastened to the appliance door (1) to be secure against relative rotation and by hinge supports (5), particularly hinge plates, fastened to the housing of the domestic appliance to be secure against relative rotation, wherein two hinge levers (3) of the appliance door are arranged outside two hinge supports (5) in appliance lateral direction (x) and at least one transmission element (31) is arranged within the hinge support (5) in appliance lateral direction (x).

11. Domestic appliance according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the sliding joint comprises a slide (25), which is arranged in stationary position at the furniture leaf (13) and on which the transmission element (31) acts.

12. Domestic appliance according to claim 11, characterised in that the slide (25) extends in a section through a passage opening (27) of the outer door element (9) of the appliance door (1).

13. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that a mounting bracket (33) is fastened by a first end thereof to the housing of the domestic appliance and that the third joint, with which the transmission element (31) is pivotably connected, is arranged at the second end of the mounting bracket (33).

14. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the transmission element (31) on opening of the appliance door (1) acts as a pushrod which displaces the furniture leaf (13) by a pushing force.

15. Domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the transmission element (31) on closing of the appliance door (1) acts as a pullrod by which the furniture leaf (13) can be returned to its initial setting.

Revendications

1. Appareil ménager, en particulier lave-vaisselle, avec une porte d'appareil (1) montée de manière pivotante sur un axe de pivotement (S) et sur laquelle une face de meuble (13) est montée de manière déplaçable transversalement le long d'un axe entre deux positions finales, et avec une unité de déplacement (21) qui lors d'un mouvement pivotant de la porte d'appareil (1) autour de l'axe de pivotement (S) oblige la face de meuble (13) à se déplacer le long de l'axe entre les deux positions finales, l'axe s'étendant dans une direction perpendiculaire par rapport à l'axe de pivotement (S) et l'unité de déplacement (21) comprenant au moins une première articulation au moyen de laquelle la porte d'appareil (1) est articulée de manière pivotante sur la carcasse de l'appareil ménager, une deuxième articulation exécutée sous la forme d'un joint à glissière et avec laquelle la face de meuble (13) est montée de manière déplaçable transversalement le long de l'axe sur la porte d'appareil (1), une troisième articulation au moyen de laquelle un membre (31) est articulé sur la carcasse de l'appareil ménager et une quatrième articulation au moyen de laquelle le membre (31) est relié de manière opérante à la face de meuble (31), caractérisé en ce que la quatrième articulation relie le membre (31) au joint à glissière, afin de déplacer la face de meuble (13) entre les deux positions finales lors d'un mouvement pivotant de la porte d'appareil (1).

2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de déplacement présente un quadrilatère articulé (21) exécuté sous la forme d'une chaîne fermée sans ramification.

3. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la troisième articulation et la quatrième articulation sont exécutées sous la forme d'articulations tournantes.

4. Appareil ménager selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que la deuxième articulation et la quatrième articulation sont exécutées sous la forme d'un joint articulé cylindrique.

5. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le joint à glissière est disposé dans un espace intérieur de la porte (11) situé entre l'élément de porte extérieur (9) et l'élément de porte intérieur (10) de la porte d'appareil (1).

6. Appareil ménager selon la revendication 5, caractérisé en ce que le membre (31) est disposé par sections dans l'espace intérieur de la porte (11).

7. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que lors d'un mouvement pivotant de la porte d'appareil (1) autour de l'axe de pivotement (S) le membre (31) décrit par rapport à son point d'articulation (35) côté appareil un mouvement rotatif dont le sens de rotation est identique à celui du mouvement pivotant.

8. Appareil ménager selon la revendication 7, caractérisé en ce que dans la position d'utilisation de l'appareil ménager lorsque la porte d'appareil (1) est fermée, le point d'articulation (35) côté appareil du membre (31) est disposé en-deçà de son point d'articulation (37) côté face de meuble de l'écart (Δh₁).

9. Appareil ménager selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (S) est disposé en-deçà du point d'articulation (37) côté face de meuble de la différence de hauteur (Δh₂).

10. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première articulation est constituée par un levier de charnière (3) fixé de manière immobile en rotation sur la porte d'appareil (1) et un support de charnière (5) fixé sur la carcasse de l'appareil ménager, en particulier des lames de charnière, dans lequel deux leviers de charnière (3) de la porte d'appareil sont disposés dans le sens latéral de l'appareil (x) en dehors de deux supports de charnière (5) et au moins un membre (31) dans le sens latéral de l'appareil (x) à l'intérieur du support de charnière (5).

11. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le joint à glissière présente un coulisseau (25) disposé de manière fixe sur la face de meuble (13) et sur lequel le membre (31) agit.

12. Appareil ménager selon la revendication 11, caractérisé en ce que le coulisseau (25) s'étend par sections à travers un orifice de traversée (27) de l'élément de porte extérieur (9) de la porte d'appareil (1).

13. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une console d'arrêt (33) est fixée par une première extrémité à la carcasse de l'appareil ménager, et en ce que la troisième articulation sur laquelle le membre (31) est articulé est disposée sur la deuxième extrémité de la console d'arrêt (33).

14. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le membre (31) agit comme une tige-poussoir qui déplace la face de meuble (13) au moyen d'une poussée lors de l'ouverture de la porte d'appareil (1).

15. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le membre (31) agit comme une tige-poussoir au moyen de laquelle la face de meuble (13) peut reprendre la position initiale lors de la fermeture de la porte d'appareil (1).

Zeichnung