(19) |
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(11) |
EP 2 378 940 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.05.2013 Patentblatt 2013/18 |
(22) |
Anmeldetag: 02.12.2009 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/066181 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2010/069761 (24.06.2010 Gazette 2010/25) |
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(54) |
STAUBSAUGER MIT EINER FILTERWECHSELANZEIGE
SUCTION CLEANER WITH A DEVICE FOR INDICATING A FILTER CHANGE TO HAPPEN
ASPIRATEUR DE POUSSIÈRE AVEC DISPOSITIF INDIQUANT LE CHANGEMENT DE FILTRE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
19.12.2008 DE 102008055048
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.10.2011 Patentblatt 2011/43 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- FLEGLER, Alexander
97616 Bad Neustadt (DE)
- KLEMM, Joachim
97616 Bad Neustadt (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 4 323 222 DE-U1- 8 815 620 US-A1- 2007 017 373
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DE-U1- 8 615 755 US-A- 4 733 431
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Hintergrund der Erfindung
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einer Filterwechselanzeige,
wobei der Staubsauger umfasst: eine Saugluftführung, eine Staubabscheideeinheit in
einem Sammelraum und eine Motor-Gebläse-Einheit in einem Gehäuse und wobei die Filterwechselanzeige
umfasst: einen Messwerterfasser und eine Signaleinheit, wobei die Filterwechselanzeige
über den Messwerterfasser einerseits von einer ersten Messgröße außerhalb des Staubsaugers
und andererseits von einer von der Motor-Gebläse-Einheit erzeugten zweiten Messgröße
steuerbar ist, wobei die zweite Messgröße in Verbindung mit der ersten Messgröße einen
Rückschluss auf einen Störzustand der Staubabscheideeinheit zulässt.
Stand der Technik
[0002] Das
US-Patent 4,733,431 offenbart einen Staubsauger mit einem Leistungsüberwachungs- und Leistungsanzeigesystem.
Der Saugrohrgriff umfasst eine Mehrzahl von elektrischen Steuerungen und Anzeigen
auf einem Anzeigebereich. Wenn eine Druckdifferenz zwischen dem Luftauslass der Motorlüftereinheit
und der Staubsammelkammer auf etwa 60 Zoll Wassersäule angewachsen ist, wird ein Sensor
betätigt und somit eine visuelle Anzeige auf dem Anzeigebereich bezüglich eines verstopften
Staubbeutels aktiviert.
[0003] Die
US-Patentanmeldung 2007/017373 A1 zeigt eine Filterzustandsanzeige für eine Vakuumanwendung. Dabei wird der Differentialdruck
über einen Filter gemessen, um die relative Sauberkeit des Filters zu bestimmen. Eine
Möglichkeit dazu ist die Verwendung einer mechanischen Einrichtung, die eine Feder
mit einem beweglichen Kolben oder Stößel und einer Membran umfasst.
[0004] Aus dem Stand der Technik ist beispielsweise die
DE 39 41 039 A1 bekannt, welche eine Anzeigevorrichtung nach einer Differenzdruckmessung beschreibt,
um den Füllgrad eines im Staubraum eines Staubsaugers angeordneten Filterbeutels anzuzeigen.
Die Anzeige ist in einem Gehäusedeckel des Staubsaugers angeordnet. Nachteilig an
dieser Anordnung ist, dass die Eintrittsöffnung an der Oberseite angeordnet ist und
dadurch entstehende Geräusche in Richtung des Benutzers abstrahlen. Weiter kann eine
solche im Gehäusedeckel des Staubsaugers angeordnete Filterwechselanzeige bei einem
normalen Saugbetrieb nicht eingesehen werden. Dies kann mitunter zu einem verspäteten
Wechsel des Staubbehälters führen, wobei unbefriedigte Saugergebnisse erzielt werden.
Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Staubsauger mit einer
Filterwechselanzeige bereitzustellen, bei der in einem Handgriff an einer Saugluftführung
eine leicht einzusehende Signaleinheit eingesetzt werden kann. Der Staubsauger mit
der Filterwechselanzeige soll einfach in der Herstellung, nachrüstbar, wie auch der
Montage kostengünstig sein. Weiter sollen Geräusche reduziert werden und Störungsanzeigen
von dem Benutzer intuitiv zu erkennen sein.
Erfindungsgemäße Lösung
[0006] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch einen Staubsauger mit den Merkmalen
des Anspruchs 1.
[0007] Der erfindungsgemäße Staubsauger mit einer Filterwechselanzeige gelingt durch einen
Messwerterfasser, welcher die an oder in der Saugluftführung vorhandene Messgröße
als zweite Messgröße erfasst, der an einem Verbindungsstück zwischen Saugrohr und
Saugschlauch angeordnet ist. Eine solche Filterwechselanzeige kann vorteilhaft ein
mechanisches oder elektrisches System sein, welches einen Störzustandstand in einer
Staubabscheideeinheit anzeigt. Unter einem Staubsauger sind mit elektrischer Energie
betriebene Geräte zur Aufnahme von Staub zu verstehen, wobei sowohl netzbetriebene
als auch Batterie- oder Akku-Geräte zu verstehen sind. Bei Staubsaugern können an
der Saugluftführung vorgelagerte Staubaufnahmeeinrichtung verwendet werden, welche
als passive oder aktive Düsen auf dem Markt erhältlich sind. Aktive Düsen sind mit
einem zusätzlichen Antrieb einer Bürste versehen. Weiter kann an einer Öffnung der
Saugluftführung sogenanntes Kleinzubehör vorgelagert sein, wie z. B. Möbelpinsel,
Polster- oder Fugendüse.
[0008] Weiter kann vorteilhaft ein Messwerterfasser physikalische Messgrößen, wie Unterdruck
oder Luftgeschwindigkeit erfassen. Als Saugluftführung werden die Mittel gesehen,
welche den Luftstrom von der Staubaufnahmeeinrichtung zu der Staubabscheideeinheit
transportieren: ein stabiles längenvariables Teleskop- oder Steckrohr, ein flexibler
Saugschlauch und ein starres Verbindungsstück zwischen Rohr und Saugschlauch, welches
meist als Handgriff ausgebildet ist. Eine Staubabscheideeinheit kann sowohl trocken
wie auch nass abscheidende Vorrichtungen umfassen, sowie auch sogenannte beutellose
Staubsauger. Eine Staubabscheideeinheit sammelt den zugeführten Staub und kann in
einem Sammelraum angeordnet sein, welcher gegenüber dem atmosphärischen Umgebungsdruck
abgedichtet ist.
[0009] Ein Störzustand weist auf einen anstehenden Filterwechsel hin und gibt dem Benutzer
eine Rückmeldung, dass z. B. bei der Staubabscheideinheit der Staubbeutel gewechselt
werden soll. Ein solcher Störzustand liegt insbesondere vor, wenn ein Staubbeutel
voll oder ein Staubfilter der Staubabscheideeinheit zugesetzt ist und die Motor-Gebläse-Einheit
deshalb keinen ausreichenden Unterdruck mehr erzeugen kann. Ein Verbindungsstück kann
in vorteilhafter Weise als ein Handgriff und ein Kunststoffspritzteil ausgebildet
sein, wobei eine einfache und formunabhängige Filterwechselanzeige mit einem Messwerterfasser
integriert werden kann. Durch die Anordnung des Messwerterfassers an oder in der Saugluftführung
und zwischen einer Bodendüse und der Staubabscheideinheit kann nur der in der Saugluftführung
anstehende Unterdruck oder die Strömungsgeschwindigkeit erfasst werden, welche einen
Rückschluss auf einen Störzustand der Staubabscheideeinheit erlauben. Die vorteilhafte
Filterwechselanzeige kann für eine einwandfreie Funktion daher gegenüber dem im Stand
der Technik üblicherweise an den Gehäusen des Staubsaugers befestigten Filterwechselanzeigen
auf ein Anheben der Düse verzichten. Die Filterwechselanzeige funktioniert in jeder
beliebigen Betriebslage der Staubaufnahmeeinrichtung, egal ob die Düse den Boden berührt
oder von diesem abgehoben ist.
Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung
[0010] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander
eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Die Bezugszeichen
in den Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern sollen lediglich deren
Lesbarkeit verbessern.
[0011] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung kann der Messwerterfasser die erste
Messgröße als Umgebungsdruck und die zweite Messgröße als Unterdruck oder als Strömungsgeschwindigkeit
in oder an der Saugluftführung erfassen. In vorteilhafter Weise erfasst die erste
Messgröße den außerhalb des Staubsaugers liegenden Bereich, wobei hier ein atmosphärischer
Umgebungsdruck anliegt. Die zweite Messgröße erfasst vorteilhaft den von der Motor-Gebläse-Einheit
in dem Gerät erzeugten Unterdruck. Alternativ hierzu kann die Luftgeschwindigkeit
in der Saugluftführung erfasst werden. Eine Erfassung der Strömungsgeschwindigkeit
kann mit mechanischen Mitteln erfolgen. Alternativ hierzu können optische oder elektrische
Einrichtungen verwendet werden, welche eine Abtastung der Strömungsgeschwindigkeit
ermöglichen. Diese elektrische Erfassung hat zum Vorteil, dass der Messwerterfasser
keine erste Messgröße benötigt, da diese durch eine hinterlegte Motor-Gebläse-Kennlinie
ersetzt werden kann. In vorteilhafter Weise kann die zweite Messgröße in Kombination
mit der ersten Messgröße als Differenzdrucksignal ausgewertet werden, welches geeignet
ist, einen Störzustand der Staubabscheideeinheit abzugeben.
[0012] In vorteilhafter Weise kann der Messwerterfasser in einem von dem Verbindungsstück
abstehenden separaten Handgriff angeordnet sein. Mit dieser Anordnung wird vorteilhaft
der vorhandene Bauraum genutzt. Als Handgriff werden die Mittel gesehen, welche an
dem Verbindungsstück derart angebracht sind, dass sie mit der Hand gegriffen werden
oder mit denen die Staubaufnahmeeinrichtung mit und ohne dem Saugrohr von der Hand
des Benutzers geführt werden können. Besonders Staubsauger mit hohen Luftleistungen
besitzen häufig Saugführungen mit großem Durchmesser. Diese großen Durchmesser können
oft nur unzulänglich von kleinen Händen umgriffen werden. Ein von der Saugluftführung
abstehender Handgriff kann vorteilhafter Weise unabhängig von dem Durchmesser des
Saugluftführung ergonomisch gestaltet werden. Durch die Anordnung eines Messwerterfassers
zumindest in einem Abschnitt des Handgriffs kann der Handgriff für eine weitere Funktion
genützt werden.
[0013] Zweckmäßiger Weise kann der Messwerterfasser die erste und die zweite Messgröße über
mechanische Mittel abgreifen. Mit mechanischen Mitteln können vorteilhaft einfache
und bewährte Funktionsbaugruppen übernommen werden, welche ebenso eine kostengünstige
Ausführung darstellen. Der Messwerterfasser kann mit entsprechenden Flächen versehen
sein, auf welche die erste und die zweite Messgröße einwirken. Vorzugsweise greift
an den Messwerterfasser eine Feder an, sodass an den Staubsauger gerätespezifische
Kennlinien erzeugt werden können. Besonders vorzugsweise können nicht elektrische,
also mechanische Mittel verwendet werden, da elektrische Mittel besonders montage-
und kostenaufwendige Energieversorgungen sowie Messwerterfasser erfordern.
[0014] Vorzugsweise besitzt der Messwerterfasser eine Signaleinheit und diese kann ein optisches
oder akustisches Signal abgeben. In vorteilhafter Weise kann die Signaleinheit bei
Über- oder Unterschreitung eines Sollwerts ein optisches oder akustisches Signal abgeben.
Eine Signaleinheit kann bei einer Grenzwertüber- oder Grenzwertunterschreitung einen
signifikanten Hinweis erzeugen, welcher vom Benutzer deutlich registriert wird und
einen Störzustand meldet.
[0015] Insbesondere ist die Signaleinheit eine mechanische Anzeige. Mit mechanischen Mitteln
können vorteilhaft einfache und bewährte Funktionsbaugruppen übernommen werden, welche
ebenso eine montage-, wie auch kostengünstige und robuste Ausführung darstellen. Weiter
ermöglicht eine solche Anzeige eine intuitive Erklärung der Signaleinheit.
[0016] Bevorzugt ist die Signaleinheit in einem transparenten Gehäuse gelagert. Vorteilhaft
kann dadurch bei einer Normallage der Filterwechselanzeige die Signaleinheit aus allen
Blickrichtungen von dem Benutzer eingesehen und sicher wahrgenommen werden.
[0017] Die Erfindung weiterbildend ist bevorzugt vorgesehen, dass die Signaleinheit als
eine translatorische oder rotatorische Signaleinheit ausgebildet ist. Diese Ausführungen
können den Vorteil von besonders großen Anzeigen besitzen, welche zudem der Form des
Handgriffs angepasst sind. Solche Anzeigen sind zudem für den Benutzer bekannt.
[0018] Erfindungsgemäß bevorzugt ist die Anzeige der Signaleinheit sichtbar, wenn der Staubsauger
abgeschaltet ist und/oder in der Staubabscheideeinheit ein Störzustand vorliegt. Der
Benutzer kann dadurch Störungen in der Staubabscheideeinheit besser erkennen, da eine
intuitive Anzeige vorliegt, welche immer nur bei Störfällen auch im abgeschalteten
Zustand sichtbar ist. In vorteilhafter Weise kann bei einer leeren Staubabscheideeinheit
und bei jedem Ein- und Ausschalten die Signaleinheit bewegt werden. Bei einem abgeschalteten
Staubsauger unterscheidet sich diese Anzeige gegenüber den auf dem Markt üblichen
Filterwechselanzeigen durch eine inverse Anzeige der Signaleinheit.
[0019] Vorzugsweise sind der Messwerterfasser und/oder die Signaleinheit in einem vorderen
Bereich des Handgriffs angebracht. In vorteilhafter Weise kann mit einem Fixieren
des Handgriffs die Anzeige der Signaleinheit automatisch oder unbewusst von dem Benutzer
zur Kenntnis genommen und beobachtet werden. Die Anzeige ist vom Staubsaugergehäuse
selbst abgekoppelt und kann dadurch an Positionen angeordnet werden, die bei jeder
normalen Betriebslage des Handgriffs durch den Benutzer leicht einzusehen sind. Die
Filterwechselanzeige und damit der Betriebszustand der Staubabscheideeinheit kann
dadurch ständig bei Reinigungsarbeiten unabhängig der Arbeitsposition der Staubaufnahmeeinrichtung
beobachtet werden. Ein Betrieb des Staubsaugers mit einem vollen Staubbeutel und einer
damit einhergehenden ungenügenden Reinigung kann somit nahezu ausgeschlossen werden.
[0020] Der Messwerterfasser und die Signaleinheit bilden vorzugsweise ein Bauteil. Mit einem
gemeinsamen Bauteil von Messwerterfasser und Signaleinheit kann vorteilhaft eine kompakte
platzsparende und montagefreundliche, sowie kostengünstige Bauweise realisiert werden.
[0021] Vorzugsweise erfasst die erste Messgröße den Umgebungsdruck über zumindest eine Eintrittsöffnung,
wobei ein erster Kanal mit der Filterwechselanzeige in Verbindung steht und die zweite
Messgröße den Unterdruck über eine Austrittsöffnung an der Saugluftführung erfasst,
wobei ein zweiter Kanal mit der Filterwechselanzeige in Verbindung steht. Eine solche
Anordnung der Kanäle kann vorteilhaft eine ergonomische Anordnung der Signaleinheit
an der Oberseite des Handgriffs ermöglichen. Der erste Kanal und der zweite Kanal
sind vorzugsweise zumindest in einem Abschnitt des Handgriffs angeordnet. Weiter wird
dadurch eine schlanke und augenfällige oder designoptimierte Gestaltung des Handgriffs
in diesem Bereich ausführbar. Ebenso kann mit einer U-förmigen Luftführung eine niedrige
Bauhöhe erreicht werden, wodurch der Griffbereich des Handgriffs nahe an die Saugluftführung
heranragt und dadurch eine leichte Handhabung von Düse, Saugrohr mit dem Handgriff
ermöglicht wird. Ein zu weit abstehender Griffbereich von der Saugluftführung erschwert
die Lenkbewegungen der Düse.
[0022] Bevorzugt besitzt der erste Kanal zumindest eine Eintrittsöffnung als Spalt zwischen
zwei Gehäuseteilen des Handgriffs. Mit einer solchen Anordnung kann eine Eintrittsöffnung
immer in den Gehäuseteilen vorhanden sein und ein späteres Nach- oder Umrüsten einer
Nebenlufteinrichtung wird dadurch einfach ermöglicht. Alternativ hierzu können in
Kombination mit verschiedenen Gehäuseteilen Varianten erzeugt werden, die sich in
Farbe und/oder Form unterscheiden. Der Spalt liegt vorzugsweise in einer tiefer liegenden
Schattenfuge zwischen den Gehäuseteilen. Dadurch wird vorteilhaft erreicht, dass die
Eintrittsöffnung nicht von flächig anliegenden Fingern abgedeckt werden kann und somit
wird eine Fehlfunktion vermieden. Weiter werden vorteilhaft die an der Öffnung entstehenden
Geräusche seitlich abgestrahlt, wodurch das Geräusch durch den Benutzer leiser wahrgenommen
wird.
[0023] Der Handgriff ist in vorteilhafter Weise an einer Seite an dem Verbindungsstück befestigt
ist und besitzt an der anderen Seite ein freies Ende. Besonders Staubsauger mit hohen
Luftleistungen besitzen häufig Saugführungen mit großem Durchmesser. Diese großen
Durchmesser können oft nur unzulänglich von kleinen Händen umgriffen werden. Ein von
dem Verbindungsstück abstehender Handgriff kann vorteilhafter Weise unabhängig von
dem Durchmesser des Saugrohrs ergonomisch gestaltet werden. Mit einem freien Ende
des Handgriffs ist es insbesondere ermöglicht, den Handgriff einfach aus fünf Raumachsen
zu greifen.
[0024] Die vorliegende Erfindung erleichtert mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen
Mitteln die Montage und Funktion einer Filterwechselanzeige an einem von einer Saugluftführung
abstehendem Handgriff. Weiter können Geräusche reduziert und eine intuitive Störungsanzeige
zur Verfügung gestellt werden.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0025] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispieles, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt
ist, näher beschrieben.
[0026] Es zeigen schematisch:
- Fig. 1
- Staubsauger mit seinen Komponenten;
- Fig. 2
- einen freistehenden Handgriff mit einer Saugluftführung und einer Filterwechselanzeige
in einer perspektivischen Ansicht;
- Fig. 3
- einen freistehenden Handgriff mit einer Filterwechselanzeige gem. Fig. 2 in einem
Längsschnitt;
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht auf eine Filterwechselanzeige;
- Fig. 5
- einen freistehenden Handgriff mit einer Filterwechseianzeige gem. Fig. 2 mit abgenommen
Gehäuse(?);
- Fig. 6
- eine Filterwechselanzeige mit einem geschnittenen Gehäuse;
- Fig. 7
- einen Schnitt durch die Filterwechselanzeige gem. Fig. 5;
- Fig. 8
- eine losgelöste Filterwechselanzeige aus einem Gehäuse und einen Messwerterfasser
in Seiten-, Schnitt und perspektivischen Ansichten; und
- Fig. 9
- einen schematischen Pneumatikplan eines Staubsaugers mit einer Filterwechselanzeige.
Ausführliche Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispiels
[0027] Bei der nachfolgenden Beschreibung zweier bevorzugter Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.
[0028] Ein erfindungsgemäßer Staubsauger 4 ist in Figur 1 dargestellt. Von der als Bodendüse
25 ausgebildeten Staubaufnahmeeinrichtung wird der Staub durch eine Saugluftführung
5 bestehend aus einem längenverstellbaren Saugrohr 15, einem Verbindungsstück 14 und
einen flexiblen Saugschlauch 16 in den Staubsauger 4 durch eine Motor-Gebläse-Einheit
8 eingesaugt. Eine Staubabscheideeinheit 6 im Gehäuse 26 des Staubsaugers 4 scheidet
den der angesaugten Luft enthaltenen Staub in einen Sammelraum 7 ab.
[0029] Figur 9 skizziert das Funktionsprinzip der Erfindung. Demnach umfasst die Filterwechselanzeige
1 einen Messwerterfasser 2 und eine Signaleinheit 3. Die Filterwechselanzeige 1 wird
über den Messwerterfasser 2 einerseits von dem Umgebungsdruck 11 außerhalb des Gehäuse
26 des Staubsaugers 4 als einer ersten Messgröße 9 und andererseits von dem von der
Motor-Gebläse-Einheit 8 im Verbindungsstück 14 erzeugten Unterdruck 12 als zweiten
Messgröße 10 gesteuert. Der Vergleich von erster 9 und zweiter Messgröße 10 erlaubt
einen Rückschluss auf einen möglichen Störzustand des Staubsaugers 4, insbesondere
der Staubabscheideeinheit 6. Ein solcher Störzustand liegt insbesondere vor, wenn
ein Staubbeutel voll oder ein Staubfilter der Staubabscheideeinheit 6 zugesetzt ist
und die Motor-Gebläse-Einheit 8 deshalb keinen ausreichenden Unterdruck 12 mehr erzeugen
kann. Dann nähert sich der Unterdruck 12 im Verbindungsstück 14 dem Umgebungsdruck
11 an und dies wird durch den Messwerterfasser 2 erfasst und von der Signaleinheit
3 angezeigt.
[0030] Der Messwerterfasser 2 und die Signaleinheit 3 sind in einem Handgriff 17 angeordnet,
der an dem zwischen Saugrohr 15 und Saugschlauch 16 angeordneten Verbindungsstück
14 angebracht ist und von diesem absteht. Genauer ist der Handgriff 17 mit Hilfe eines
umlaufenden Bunds im Bereich einer Austrittsöffnung 21 an der Saugluftführung 5 gehaltert.
[0031] Der mechanisch arbeitende Messwerterfasser 2 ist im Detail in den Figuren 4 bis 8
dargestellt. Er weist ein um eine Achse drehbar gelagertes Element auf, an das von
einer Seite der Umgebungsdruck 11 und von der anderen Seite der Unterdruck 12 aus
dem Verbindungsstück 14 angreift, und zwar in der Weise, dass eine Differenz der beiden
Drücke 11, 12 eine resultierende Kraft in eine Rotationsrichtung des Elements ergibt.
Durch eine Spiralfeder ist das Element entgegen dieser resultierenden Kraft vorgespannt,
und zwar so, dass die Vorspannung bei normalem Betrieb des Staubsaugers, d.h. bei
normaler betriebsmäßiger Druckdifferenz überwunden wird. Dadurch wird das Element
in Richtung der resultierenden Kraft in eine Betriebslage gedreht.
[0032] Nimmt hingegen durch einen Störzustand, z.B. aufgrund eines vollen Staubbeutels oder
eines zugesetzten Filters, die Druckdifferenz ab, überwindet die daraus resultierenden
Kraft die Vorspannung der Spiralfeder nicht mehr, und das Element wird entgegen Richtung
der resultierenden Kraft eine Störungslage gedreht. Weiter ist an dem Element ein
Zeiger als Signaleinheit 3 einstückig angeformt, und Element und Zeiger sind in einem
transparenten Gehäuse 18 untergebracht, damit der Zeiger um die Achse rotierend die
Lage des Elements nach außen anzeigen kann. Der Zeiger ist in dem transparenten Gehäuse
18 dabei so angeordnet, dass er sichtbar ist, wenn die Druckdifferenz so niedrig ist,
dass die Vorspannung der Spiralfeder nicht überwunden werden kann. Bei Überwinden
der Vorspannung ist der Zeiger jedoch verborgen. So kann der Zeiger einem Benutzer
die Stellung des Elements optisch anzeigen und damit signalisieren, ob sich der Staubsauger
4 im Normalbetrieb befindet oder ein Störzustand vorliegt. Dabei kann die Störstellung
des Zeigers natürlich auch bedeuten, dass der Staubsauger ausgeschaltet ist und deshalb
keine Druckdifferenz besteht.
[0033] Die Figuren 2, 3 und 5 zeigen die Konstruktion des Handgriffs 17, in dem der Messwerterfasser
2 und die Signaleinheit 3 untergebracht sind. Der Handgriff 17 weist eine durch einen
Spalt 23 zwischen zwei Gehäuseteilen des Handgriffs 17 gebildete Eintrittsöffnung
19 auf, die über einen ersten Kanal 20 derart mit dem Messwerterfasser 2 verbunden
ist, dass diese den Umgebungsdruck 11 erfassen kann. Der Spalt 23 liegt in einer tiefer
liegenden Schattenfuge zwischen den Gehäuseteilen. Außerdem ist die Messwerterfasser
2 über einen zweiten Kanal 22 mit der Austrittsöffnung 21 des Verbindungsstücks 14
derart verbunden, dass sie auch den Unterdruck 12 in dem Verbindungsstück 14 erfassen
kann, um die beiden Drücke miteinander zu vergleichen.
[0034] Beide Kanäle 20, 22 sind in einem ersten Schenkel des Handgriffs 17 untergebracht,
an dessen Ende der Handgriff 17 an dem Verbindungsstück 14 angebracht ist. Ein zweiter
Schenkel des Handgriffs 17 kann von einem freien Ende 24 dieses zweiten Schenkels
aus leicht mit der Hand umgriffen werden, um die Düse 25 über das starre Verbindungsstück
14 und das starre Saugrohr 15 zu führen. Der Messwerterfasser 2 und die Signaleinheiten
3 ist in dem Knie des Handgriffs 17 untergebracht, sodass die Signaleinheit 3 leicht
vom Benutzer beobachtet werden kann.
[0035] Die vorliegende Erfindung erleichtert mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen
Mitteln die Montage und Funktion einer Filterwechselanzeige an einem von einer Saugluftführung
abstehendem Handgriff. Weiter können Geräusche reduziert und eine intuitive Störungsanzeige
zur Verfügung gestellt werden.
[0036] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten
Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung
der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 1
- Filterwechselanzeige
- 2
- Messwerterfasser
- 3
- Signaleinheit
- 4
- Staubsauger
- 5
- Saugluftführung
- 6
- Staubabscheideeinheit
- 7
- Sammelraum
- 8
- Motor-Gebläse-Einheit
- 9
- erste Messgröße
- 10
- zweite Messgröße
- 11
- Umgebungsdruck
- 12
- Unterdruck
- 13
- 14
- Verbindungsstück
- 15
- Saugrohr
- 16
- Saugschlauch
- 17
- Handgriff
- 18
- Gehäuse der Signaleinheit
- 19
- Eintrittsöffnung
- 20
- erster Kanal
- 21
- Austrittsöffnung
- 22
- zweiter Kanal
- 23
- Spalt
- 24
- freies Ende
- 25
- Düse
- 26
- Gehäuse des Staubsaugers
1. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1), wobei der Staubsauger (4) umfasst:
eine Saugluftführung (5), eine Staubabscheideeinheit (6) in einem Sammelraum (7) und
eine Motor-Gebläse-Einheit (8) in einem Gehäuse (26), und die Filterwechselanzeige
(1) umfasst: einen Messwerterfasser (2) und eine Signaleinheit (3), wobei die Filterwechselanzeige
(1) über den Messwerterfasser (2) einerseits von einer ersten Messgröße (9) außerhalb
des Staubsaugers (4) und andererseits von einer von der Motor-Gebläse-Einheit (8)
erzeugten zweiten Messgröße (10) steuerbar ist, wobei die zweite Messgröße (10) in
Verbindung mit der ersten Messgröße (9) einen Rückschluss auf einen Störzustand der
Staubabscheideeinheit (6) zulässt und der Messwerterfasser (2) eine an oder in der
Saugluftführung (5) vorhandene Messgröße als zweite Messgröße (10) erfassen kann dadurch gekennzeichnet, dass der Messwerterfasser (2) an einem Verbindungsstück (14) zwischen Saugrohr (15) und
Saugschlauch (16) angeordnet ist.
2. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Messwerterfasser (2) die erste Messgröße (9) als Umgebungsdruck (11) und die
zweite Messgröße (10) als Unterdruck (12) oder als Strömungsgeschwindigkeit erfassen
kann.
3. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Messwerterfasser (2) in einem von dem Verbindungsstück (14) abstehenden separaten
Handgriff (17) angeordnet ist.
4. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Messwerterfasser (2) die erste (9) und die zweite Messgröße (10) über mechanische
Mittel abgreifen kann.
5. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Messwerterfasser (2) eine Signaleinheit (3) besitzt und diese ein optisches oder
akustisches Signal abgeben kann.
6. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige 1() nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinheit (3) eine mechanische Anzeige ist.
7. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinheit (3) in einem transparenten Gehäuse (18) gelagert ist.
8. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach Anspruch 6 oder 7 dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinheit (3) als eine translatorische oder rotatorische Signaleinheit (3)
ausgebildet ist.
9. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach einem der Ansprüche 6 bis
8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige der Signaleinheit (3) sichtbar ist, wenn der Staubsauger (4) abgeschaltet
ist und/oder an der Staubabscheideeinheit (6) eine Störung vorliegt.
10. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Messwerterfasser (2) und/oder die Signaleinheit (3) in einem vorderen Bereich
des Handgriffs (17) angebracht sind.
11. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Messwerterfasser (2) und die Signaleinheit (3) ein Bauteil bilden.
12. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Messgröße (9) den Umgebungsdruck (11) über zumindest eine Eintrittsöffnung
(19) erfasst, wobei ein ersten Kanal (20) mit der Filterwechselanzeige (1) in Verbindung
steht, und die zweite Messgröße (10) den Unterdruck (12) über eine Austrittsöffnung
(21) an der Saugluftführung (5) erfasst, wobei ein zweiter Kanal (22) mit der Filterwechselanzeige
(1) in Verbindung steht.
13. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kanal (20) zumindest eine Eintrittsöffnung (19) als Spalt (23) zwischen
zwei Gehäuseteilen des Handgriffs (17) besitzt.
14. Staubsauger (4) mit einer Filterwechselanzeige 1() nach Anspruch 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (17) an einer Seite an dem Verbindungsstück (14) befestigt ist und
an der anderen Seite ein freies Ende (24) besitzt.
1. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1), wherein the vacuum cleaner
(4) comprises: a suction air guide (5), a dust separating unit (6) in a collecting
space (7) and a motor/fan unit (8) in a housing (26), and the filter change indicator
(1) comprises: a measured value detector (2) and a signal unit (3), wherein the filter
change indicator (1) is controllable by way of the measured value detector (2) on
the one hand by a first measurement magnitude (9) outside the vacuum cleaner (4) and
on the other hand by a second measurement magnitude (10) generated by the motor/fan
unit (8), wherein the second measurement magnitude (10) in conjunction with the first
measurement magnitude (9) allows a conclusion about a state of disturbance of the
dust separating unit (6) and the measured value detector (2) can detect a measurement
magnitude, which is present at or in the suction air guide (5), as the second measurement
magnitude (10), characterised in that the measured value detector (2) is arranged at a connecting member (14) between suction
pipe (15) and suction hose (16).
2. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to claim 1, characterised in that the measured value detector (2) can detect the first measurement magnitude (9) as
an ambient pressure (11) and the second measurement magnitude (10) as a sub-atmospheric
pressure (12) or as a flow speed.
3. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to one of the preceding
claims, characterised in that the measured value detector (2) is arranged in a separate handle (17) protruding
from the connecting member (14).
4. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to any one of the
preceding claims, characterised in that the measured value detector (2) can derive the first measurement magnitude (9) and
the second measurement magnitude (10) by way of mechanical means.
5. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to any one of the
preceding claims, characterised in that the measured value detector (2) comprises a signal unit (3) and this can deliver
an optical or acoustic signal.
6. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to any one of the
preceding claims, characterised in that the signal unit (3) is a mechanical indicator.
7. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to claim 6, characterised in that the signal unit (3) is mounted in a transparent housing (18).
8. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to claim 6 or 7, characterised in that the signal unit (3) is constructed as a translational or rotational signal unit (3).
9. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to any one of claims
6 to 8, characterised in that the indicator of the signal unit (3) is visible when the vacuum cleaner (4) is switched
off and/or a disturbance is present at the dust separating unit (6).
10. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to any one of the
preceding claims, characterised in that the measured value detector (2) and/or the signal unit (3) is or are mounted in a
front region of the handle (17).
11. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to any one of the
preceding claims, characterised in that the measured value detector (2) and the signal unit (3) form one component.
12. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to any one of the
preceding claims, characterised in that the first measurement magnitude (9) detects the ambient pressure (11) by way of at
least one inlet opening (19), wherein a first channel (20) is connected with the filter
change indicator (1), and the second measurement magnitude (10) detects the sub-atmospheric
pressure (12) by way of an outlet opening (21) at the suction air guide (5), wherein
a second channel (22) is connected with the filter change indicator (1).
13. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to claim 12, characterised in that the first channel (20) has at least one inlet opening (19) as a gap (23) between
two housing parts of the handle (17).
14. Vacuum cleaner (4) with a filter change indicator (1) according to any one of claims
3 to 12, characterised in that the handle (17) at one side is fastened to the connecting member (14) and has at
the other side a free end (24).
1. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1), l'aspirateur de poussière (4) comprenant : un dispositif de guidage de
l'air aspiré (5), une unité de séparation de poussière (6) disposée dans une chambre
collectrice (7) et une unité moteur-ventilateur (8) disposée dans un boîtier (26),
et le dispositif d'indication du changement de filtre (1) comprenant : un enregistreur
de valeurs de mesure (2) et une unité de signalisation (3), le dispositif d'indication
du changement de filtre (1), par l'intermédiaire de l'enregistreur de valeurs de mesure
(2), étant commandable d'une part par une première grandeur de mesure (9) à l'extérieur
de l'aspirateur de poussière (4) et d'autre part par une deuxième grandeur de mesure
(10) générée par l'unité moteur-ventilateur (8), la deuxième grandeur de mesure (10)
permettant, en relation avec la première grandeur de mesure (9), de déduire un état
de dérangement de l'unité de séparation de poussière (6), et l'enregistreur de valeurs
de mesure (2) pouvant enregistrer une grandeur de mesure présente sur ou dans le dispositif
de guidage d'air aspiré (5), caractérisé en ce que l'enregistreur de valeurs de mesure (2) est disposé sur une pièce de raccordement
(14) entre le tube d'aspiration (15) et le tuyau d'aspiration (16).
2. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'enregistreur de valeurs de mesure (2) peut enregistrer la première grandeur de
mesure (9) en tant que pression ambiante (11) et la deuxième grandeur de mesure (10)
en tant que sous-pression (12) ou en tant que vitesse d'écoulement.
3. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enregistreur de valeurs de mesure (2) est disposé dans une poignée séparée (17)
en saillie de la pièce de raccordement (14).
4. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enregistreur de valeurs de mesure (2) peut prélever la première (9) et la deuxième
grandeur de mesure (10) par l'intermédiaire de moyens mécaniques.
5. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enregistreur de valeurs de mesure (2) possède une unité de signalisation (3) et
en ce que celle-ci peut sortir un signal optique ou acoustique.
6. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de signalisation (3) est un afficheur mécanique.
7. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'unité de signalisation (3) est logée dans un boîtier transparent (18).
8. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que l'unité de signalisation (3) est réalisée en tant qu'une unité de signalisation translatoire
ou rotatoire.
9. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon l'une quelconque des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que l'affichage de l'unité de signalisation (3) est visible lorsque l'aspirateur de poussière
(4) est arrêté et/ou lorsqu'il y a un dérangement sur l'unité de séparation de poussière
(6).
10. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enregistreur de valeurs de mesure (2) et/ou l'unité de signalisation (3) sont installés
dans une partie avant de la poignée (17).
11. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'enregistreur de valeurs de mesure (2) et/ou l'unité de signalisation (3) forment
un élément.
12. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première grandeur de mesure (9) enregistre la pression ambiante (11) par l'intermédiaire
d'au moins une ouverture d'entrée (19), un premier canal (20) étant en liaison avec
le dispositif d'indication du changement de filtre (1), et en ce que la deuxième grandeur de mesure (10) enregistre la sous-pression (12) par l'intermédiaire
d'une ouverture de sortie (21) sur le dispositif de guidage de l'air aspiré (5), un
deuxième canal (22) étant en liaison avec le dispositif d'indication du changement
de filtre (1).
13. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon la revendication 12, caractérisé en ce que le premier canal (20) possède au moins une ouverture d'entrée (19) comme fente entre
deux parties de boîtier de la poignées (17).
14. Aspirateur de poussière (4) comprenant un dispositif d'indication du changement de
filtre (1) selon les revendications 3 à 12, caractérisé en ce que la poignée (17) est fixée sur un côté sur la pièce de raccordement (14) et possède
une extrémité libre (24) sur l'autre côté.
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