(19)
(11) EP 2 427 081 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.05.2013  Patentblatt  2013/18

(21) Anmeldenummer: 10720292.1

(22) Anmeldetag:  06.05.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 3/22(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/056149
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2010/136312 (02.12.2010 Gazette  2010/48)

(54)

BEWEGLICHES SITZMÖBEL MIT EINER VORRICHTUNG ZUM STEUERN EINER RÜCKSTELLKRAFT

MOVEABLE ITEM OF SEATING FURNITURE COMPRISING A DEVICE FOR CONTROLLING THE RETURN FORCE

MEUBLE POUR S'ASSEOIR ROULANT MUNI D'UN DISPOSITIF DE COMMANDE D'UNE FORCE DE RAPPEL


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 06.05.2009 DE 102009019880

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.03.2012  Patentblatt  2012/11

(73) Patentinhaber: Glöckl, Josef
85551 Kirchheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Glöckl, Josef
    85551 Kirchheim (DE)

(74) Vertreter: Peter, Julian 
Staeger & Sperling Partnerschaftsgesellschaft Sonnenstrasse 19
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 106 111
DE-A1- 4 428 259
DE-U1-202007 011 750
DE-A1- 2 406 338
DE-A1-102005 009 684
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Sitz, einer Säule, einem Fuß, einer Federeinrichtung zum Auf- und Abfedern des Sitzes und einer Pendeleinrichtung zum Ausüben von Pendelbewegungen der Säule mittels des Sitzes.

    Stand der Technik



    [0002] Aus der DE 44 00 395 A1 ist ein gattungsgemäßes Sitzmöbel bzw. ein Pendelstuhl bekannt, bei dem eine allseitige Neigbarkeit der Sitzfläche durch ein geführtes Gelenk und eine elastische Rückstellvorrichtung realisiert ist. Hierbei ist das Gelenk als ein Kugelgelenk ausgeführt, und die Rückstellvorrichtung besteht im Wesentlichen aus einem um das Gelenk angeordneten Gummiring. Unmittelbar an dem Kugelgelenk ist die Sitzfläche angeordnet.

    [0003] Nachteilig an dieser Ausführung ist, dass die Neigbarkeit der Sitzfläche nicht verstellt bzw. eingestellt werden kann. Die ansonsten unbegrenzte allseitige Neigbarkeit der Sitzfläche wird lediglich durch Anschlageisen begrenzt.

    [0004] Ein bewegliches Sitzmöbel der genannten Gattung als ein Pendelhocker ist aus der europäischen Patentschrift EP 0 808 116 B1 bekannt, das eine Rückstellvorrichtung an einem Fußteil aufweist. Diese Rückstellvorrichtung ist aus Schwingmetall ausgebildet und besteht aus einem rohrförmigen Oberteil, einem Unterteil und einem zwischen Oberteil und Unterteil angeordneten elastischen Material. Hierbei umgreift das Unterteil, das fest an einem Arm des Fußteils befestigt ist, das Oberteil tassenförmig, wobei das elastische Material nicht nur zwischen den Stirnseiten, sondern auch zwischen den Seitenwänden angeordnet ist. Das Oberteil und das Unterteil sind miteinander über eine Schraube verbunden, wobei über eine mit der Schraube zusammenwirkende Einstellmutter die Rückstellvorrichtung vorgespannt und somit die Rückstellkraft eingestellt werden kann.

    [0005] Folglich kann in Abhängigkeit des Gewichts einer sitzenden Person die laterale Auslenkung mittels der Einstellmutter verändert werden. Nachteilig an dieser Einstellung ist, dass diese nur möglich ist, wenn der Benutzer vom Pendelhocker aufsteht, diesen umkippt und dann mittels der Einstellmutter die Rückstellkraft verändert.

    [0006] Diese Einstellung ist aufwendig, weshalb sie meist nicht benutzt wird. Auch wissen die wenigsten Benutzer, dass diese Einstellung überhaupt möglich ist.

    [0007] Jedoch ist die richtige Einstellung der lateralen Auslenkung für die Benutzung sehr wichtig, da im Falle der zu starren Einstellung der lateralen Auslenkung eine Person mit geringem Gewicht den Sitz nicht oder nur minimal auslenken kann. Folglich kippt der Sitz beim Hinwenden nicht nach vorne, und die positive Wirkung eines Kippens des Beckens nach vorne und die damit verbundene Vermeidung eines Rundrückens tritt nicht ein. Dementsprechend kann das Becken nur dann nach vorne kippen, wenn der Sitz dies zulässt.

    [0008] Wie oben dargelegt, ist dies bei den üblichen Sitzen aus dem Stand der Technik nicht möglich. Das Becken wird in seiner Position gehalten, und der Rücken muss sich vorwärts krümmen, um den Abstand zwischen Sitz und Arbeitsplatz zu überbrücken.

    [0009] Wird hingegen die laterale Auslenkung von der nutzenden Person sehr weich eingestellt, und weist diese Person ein höheres Gewicht als die entsprechende Einstellung der möglichen Kippbewegung auf, so wird das Sitzen des Nutzers als "kippelig" befunden. In der Konsequenz ist diese Person ständig bemüht, ihr Gleichgewicht zu halten, und muss somit die Sitzposition muskulär in der Lendenwirbelsäule stabilisieren, um das Wegkippen des Sitzes auszugleichen.

    [0010] Dies ist für Personen mit geringem Training der Rückenmuskulatur kaum zu bewerkstelligen. Dementsprechend wird eine zu weiche Einstellung der lateralen Auslenkung von Nutzern mit höherem Gewicht als nicht nur sehr unangenehm empfunden, sondern überfordert auch die Muskeln, Bänder, Faszien, Bandscheiben und Gelenke, wodurch sich ein Schaden für den Nutzer an den aufgezählten Bereichen einstellen kann.

    [0011] Folglich herrscht seit langem das Bedürfnis, eine selbsttätige Einstellung des Widerstands der lateralen Auslenkung zu konstruieren, da dann:
    • die Nachteile der falschen Einstellung der lateralen Auslenkung in Abhängigkeit des Gewichts des Benutzers vermieden werden können, und
    • das Lesen der Gebrauchsanweisung über die Möglichkeit der unterschiedlichen Einstellung des Widerstands der lateralen Auslenkung nicht benötigt wird.


    [0012] Dem gegenüber stehen die Vorteile, dass
    • die aus medizinischer Sicht korrekte Einstellung des Widerstands der lateralen Auslenkung unabhängig von der Person getroffen werden kann und somit schädliche Auswirkungen für den Benutzer durch Falscheinstellung des Widerstandes der lateralen Auslenkung vermieden werden können;
    • die nicht von selbst durchführbare Einstellung korrekt ausgeführt wird.

    Aufgabenstellung



    [0013] Folglich liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, in Abhängigkeit des Gewichts einer sitzenden Person die laterale Auslenkung selbsttätig und korrekt einzustellen.

    Lösung



    [0014] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem gattungsgemäßen Sitzmöbel dadurch gelöst, dass durch tieferes Einsinken eines Federbeins bei einem höheren Gewicht des Benutzers der Hebelarm in einem unteren Lager der Mittelsäule verlängert wird, wodurch der Widerstand der seitlichen Auslenkung zunimmt.

    [0015] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel weist in wesentlichen einen Sitz, eine Säule, einen Fuß, eine Federeinrichtung zum Auf- und Abfedern des Sitzes, eine Pendeleinrichtung zum Ausüben von Pendelbewegungen des Sitzes und eine Vorrichtung zum selbsttätigen Einstellen der Pendelrückstellkraft in Abhängigkeit von dem Gewicht einer den Sitz benutzenden Person auf.

    [0016] Ein Vorteil an der Vorrichtung zum selbsttätigen Einstellen der Rückstellkraft ist die Vermeidung einer falschen Einstellung der lateralen Auslenkungsweite des Sitzes. Somit können Gesundheitsschäden von den Sitz benutzenden Personen wie zum Beispiel eine Überforderung der ligamentären Strukturen der Lendenwirbelsäule, welche zu einer Protrusion der Bandscheiben in Bereich S1/L5 bzw. L5/L4 oder sogar zu einem Bandscheibenprolaps führen können, vermieden werden. Deshalb ist für die bestmögliche Nutzung eines aktiv dynamischen Sitzes die korrekte Einstellung des Widerstands gegen die seitliche Auslenkung von hohem Nutzen für die Gesundheit des Benutzers.

    [0017] Günstiger weise durchläuft die Säule oder ein Teil der Säule oder ein Steuerelement beim Gebrauch des Sitzes durch die Person einen Einsinkweg. Vorteilhafterweise stellt der Einsinkweg die Länge eines Rückstell-Hebelarms zwischen einem Pendeldrehpunkt und einem Angriffspunkt einer Rückstellkraft ein.

    [0018] Somit ist es möglich, die Pendelbewegung der Säule in Abhängigkeit von dem Gewicht einer den Sitz benutzenden Person einzuschränken.

    [0019] Hierbei ist es günstig, wenn das Steuerelement als Hohlzylinder ausgebildet ist. Dabei ist es ferner vorteilhaft, wenn an einer Seite des Steuerelements mindestens eine geschlossene Stirnfläche vorhanden ist. Eine solche Ausbildung birgt den Vorteil in sich, dass sowohl Material als auch Gewicht eingespart werden, aber auch ein Einsinken einer Gasdruckfeder bzw. eines Teils davon in den Hohlzylinder möglich ist. Bevorzugterweise befindet sich im Inneren des Steuerelements eine Aufnahme für die Gasdruckfeder.

    [0020] Bei einer besonders bevorzugten Ausführung ist die Aufnahme am Zylinderboden des Steuerelements bzw. an der inneren Stirnfläche angeordnet.

    [0021] Somit kann nach dem Durchsinken des hohlzylindrischen Steuerelements ein Stoß auf die Stirnfläche gedämpft und gleichzeitig die Gasdruckfeder in der Extremstellung an der Innenseite der Stirnfläche der Gasdruckfeder gehalten bzw. stabilisiert werden.

    [0022] Dabei ist es ferner möglich, dass die Aufnahme an der inneren Stirnfläche als ein Gummielement aufgeführt ist. Diese Ausgestaltung erlaubt es, Stöße und die damit verbundenen Geräusche sowie den Verschleiß von aufeinanderschlagenden Bauteilen zu minimieren.

    [0023] Günstigerweise weist das Steuerelement außenseitig an der geschlossenen Stirnfläche eine Aufnahme für eine Feder auf. Diese kann in einer bevorzugten Ausbildung trichterförmig ausgebildet sein.

    [0024] Bevorzugterweise weist die Pendeleinrichtung ein Gehäuse auf. Hierbei ist es von Vorteil, wenn das Gehäuse die Form eines Rohres hat, wobei das rohrförmige Gehäuse mittels eines Deckels an einer Seite verschlossen werden kann. Für das Zusammenwirken des rohrförmigen Gehäuses und des Steuerelements ist es günstig, wenn ein Teil des Steuerelements im rohrförmigen Gehäuse der Pendeleinrichtung angeordnet ist.

    [0025] Damit das Steuerelement im rohrförmigen Gehäuse geführt und gehalten werden kann, weist das Gehäuse bevorzugterweise mindestens eine Aufnahme für mindestens ein torusförmiges Gummielement auf.

    [0026] Hierbei ist es günstig, wenn das mindestens eine Gummielement innerhalb des Gehäuses der Pendeleinrichtung angeordnet ist. Somit kann das Gummielement den Raum zwischen Steuerelement und Gehäuse nicht nur überbrücken, sondern auch schließen. Ferner kann das Gummielement als Teil einer Lagerung dienen.

    [0027] Damit ein möglichst großer Hebelarm realisiert werden kann, ist es günstig, wenn das mindestens eine Gummielement an der offenen Seite des Gehäuses der Pendeleinrichtung angeordnet ist. Dies bringt nicht nur Vorteile für den Hebelarm mit sich, sondern auch einen sicherheitsrelevanten Aspekt, da es nun nicht mehr möglich ist, mit Extremitäten wie zum Beispiel Fingern in den Spalt zwischen dem rohrförmigen Gehäuse und dem Steuerelement zu greifen. Somit ist diese Anordnung auch für Sitzmöbel von Kindern geeignet.

    [0028] Zur selbsttätigen Einstellung der Pendelrückstellkraft in Abhängigkeit von dem Gewicht einer den Sitz benutzenden Person kann das Gehäuse bevorzugterweise im Inneren eine Feder aufweisen. Folglich ermöglicht die Feder, den Einsinkweg des Steuerelements bzw. der trichterförmigen Aufnahme des Steuerelements im Inneren des rohrförmigen Gehäuses zu regulieren.

    [0029] Diese Regulierung ist zum einen abhängig von dem Gewicht einer den Sitz benutzenden Person und der benutzten Feder sowie zum anderen von der Vorspannung der Feder.

    [0030] Für einen guten Sitz des torusförmigen Gummielements an dem Steuerelement ist es günstig, wenn das mindestens eine Gummielement einen Durchmesser aufweist, der gleich oder kleiner dem Durchmesser des Steuerelements ist. Der gleiche oder kleinere Durchmesser des Gummielements im Vergleich zum Steuerelement ist nicht nur günstig für die Verhinderung des Eindringens von Schmutz in das rohrförmige Gehäuse der Pendeleinrichtung, sondern kann auch dem Einschränken der Pendelbewegung dienen.

    [0031] Dabei ist es von weiterem Vorteil, wenn ein Teil des Hohlzylinders an seiner Außenseite keilförmig ausgebildet ist. Somit kann der Effekt der schwereren lateralen Auslenkung für eine schwere, den Sitz benutzende Person verstärkt werden, da die Lagerung des Steuerelements innerhalb des Gehäuses der Pendeleinrichtung einen höheren Verspannungsgrad aufweist, wodurch die Lagerung steifer wird.

    [0032] Für das mindestens eine Gummielement ist es von Vorteil, wenn dieses mindestens einen Bereich mit unterschiedlichem Härtegrad aufweist. Dabei kann vorteilhafterweise dieser mindestens eine Bereich am Umfang angeordnet sein.

    [0033] Der mindestens eine Bereich mit unterschiedlichem Härtegrad, der an mindestens einem Bereich am Umfang angeordnet ist, birgt den Vorteil in sich, dass auf diese Weise bestimmte Bereiche der lateralen Auslenkung erschwert oder sogar gesperrt werden können.

    [0034] Dies kann zum Beispiel dann von Vorteil sein, wenn an dem Sitz eine Lehne angeordnet ist, wobei für den Teil des Sitzes, der gegenüber der Lehne orientiert ist, eine Pendelbewegung in Richtung der Lehne gesperrt sein kann, um einen runden Rücken zu vermeiden.

    [0035] Günstiger weise weist das Gehäuse der Pendeleinrichtung oder der Deckel eine Vorrichtung auf, mit der die Feder nachgespannt werden kann. Somit kann die bereits vorgespannte Feder nach dem Zusammenbau von Steuerelement und Gehäuse der Pendeleinrichtung auf einfache Art und Weise nachjustiert werden.

    [0036] Aufgrund der Ausbildung von unterschiedlichen Bereichen mit unterschiedlichem Härtegrad der Gummielemente ist es günstig, wenn das Gehäuse der Pendeleinrichtung in einer Halterung drehbar angeordnet ist.

    [0037] Zur Realisierung der Drehung wird bevorzugterweise zwischen dem Gehäuse der Pendeleinrichtung und der Halterung mindestens eine Lageranordnung angeordnet. Somit ist es in Ausgestaltung der Erfindung mit einer Lehne möglich, stets eine Orientierung des speziell ausgestalteten Härtegrads der Gummielemente in Richtung der Lehne zu orientieren.

    [0038] Damit weder Verschmutzung noch ein Herausziehen des Gehäuses der Pendeleinrichtung aus der Halterung möglich ist, ist es vorteilhaft, wenn die Halterung einen Deckel aufweist, der das Herausziehen des Gehäuses der Pendeleinrichtung verhindert.

    [0039] Für eine möglichst große Variabilität des Einsatzes des Sitzmöbels ist es von Vorteil, wenn die Halterung an einem Fußkreuz angeordnet ist.

    [0040] Für den Fall, dass an dem Fußkreuz Rollen angeordnet sind, kann das Sitzmöbel leicht im Kinderzimmer oder in den Büroräumen verschoben werden.

    [0041] Die besondere Ausgestaltung der erläuterten Pendeleinrichtung ist nicht einer bestimmten Sitzmöbelart vorbehalten, vielmehr kann sie an jedem Sitzmöbel mit Gasdruckfeder nachgerüstet werden.

    [0042] Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:
    Fig.1
    ein Sitzmöbel in einer Seitenansicht,
    Fig.2a
    eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Sitzmöbel im unbelasteten Zustand,
    Fig.2b
    eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Sitzmöbel im belasteten Zustand,
    Fig.3
    eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels,
    Fig.4
    eine Schnittansicht durch ein Steuerelement des Sitzmöbels, und
    Fig.5
    eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Pendeleinrichtung im unbelastetem Zustand.

    Ausführliche Beschreibung von In den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen



    [0043] Fig.1 zeigt ein Sitzmöbel 1 mit einem Sitz 2, einer Säule 3, einem Fuß 4, einer Federeinrichtung 5 zum Auf- und Abfedern des Sitzes und einer Pendeleinrichtung 6 zum Ausüben von Pendelbewegungen von Säulen mittels des Sitzes.

    [0044] Der Sitz 2 weist die Form eines Kegelstumpfes auf, dessen Grundfläche konvex gewölbt ist. Die Säule 3 ist von der Federeinrichtung 5 umgeben und weist eine teleskopartige zweiteilige Ausführung auf, die ein Einfedern des Sitzes bzw. eine Höhenverstellung des Sitzes erlaubt. Die Säule 3 wird von einer Pendeleinrichtung 6 zum Ausüben von Pendelbewegungen der Säule mittels des Sitzes aufgenommen. Die Pendeleinrichtung 6 wird wiederum von einem Fuß 4 aufgenommen, der entsprechend dem üblichen Sicherheitsstandard fünfarmig, kreisrund oder dreiviertelkreisförmig ausgeführt ist.

    [0045] Fig. 2a zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum selbsttätigen Einstellen der Pendelrücksteikraft in Abhängigkeit von dem Gewicht einer den Sitz benutzenden Person.

    [0046] Ferner zeigt Fig. 2a die Säule 3 mit der Federeinrichtung 5 und die Pendeleinrichtung 6. Hierbei ist ein Großteil der Säule 3 und die gesamte Pendeleinrichtung 6 dargestellt. Bei dieser Ausgestaltung der Säule 3 weist diese eine Gasdruckfeder 24, ein Übergangselement 25 und einen Sicherungsring 26 auf. Das Übergangselement 25 und der Sicherungsring 26 sind so gestaltet, dass das Übergangselement 25 das Steuerelement 8 festklemmt und diese Klemmung mittels des Sicherungsrings 26 fixiert wird.

    [0047] Oberhalb des Sicherungsrings 26 ist die Federeinrichtung 5 angeordnet. Die Pendeleinrichtung 6 weist ein rohrförmiges Gehäuse (15) auf, dessen untere Stirnseite von einem Deckel 19 verschlossen ist.

    [0048] Im Inneren der Pendeleinrichtung 6 finden sich zwei Gummielemente, wobei das eine Gummielement 14a bündig mit dem halboffenen Rohr der Pendeleinrichtung 6 abschließt.

    [0049] Das andere Gummielement 14b hingegen erstreckt sich vom Deckel 19 bis maximal zwei Drittel der Rohrhöhe. Hierbei ist es auch möglich, dass beide Gummielemente 14a, 14b als ein Teil ausgeführt sind.

    [0050] Das obere Gummielement 14a sowie das untere Gummielement 14b stellen eine Lagerung für ein Steuerelement 8 dar. Hierbei repräsentiert die Strecke zwischen den Kontaktpunkten der Gummielemente 14a, 14b mit dem Steuerelement 8 einen Hebelarm, der in seiner Länge variabel ist.

    [0051] Während sich auf dem oberen Gummielement 14a ein Angriffspunkt A auf der Kontaktlinie zwischen dem Gummielement 14a und dem Steuerelement 8 ergibt, stellt sich ein Pendeldrehpunkt P am Kontaktpunkt zwischen dem unteren Gummielement 14b und dem Steuerelement 8 ein.

    [0052] Der Abstand zwischen den Punkten A und P entspricht einem variablen Hebelarm, dessen Variabilität von der Feder 12 bestimmt ist. Je länger dieser Hebelarm, desto schwerer kann die Sitzfläche lateral ausgelenkt werden, da mit zunehmenden Gewicht eines Nutzers die Feder 12 weiter zusammendrückt und somit der variable Pendeldrehpunkt nach unten wandert.

    [0053] Anders ausgedrückt wird mit zunehmendem Hebelarm die Gegenkraft zur Auslenkung an der Sitzfläche größer. Jedoch folgt als Konsequenz beider Betrachtungsweisen, dass die Sitzfläche in ihrer lateralen Auslenkung eingeschränkt wird.

    [0054] Das Steuerelement 8 ist als Hohlzylinder ausgebildet, der eine geschlossene Stirnfläche im Inneren der Pendeleinrichtung 6 aufweist.

    [0055] Ausgehend von der geschlossenen Stirnfläche des Steuerelements 8 bildet sich nach unten eine trichterförmige Aufnahme 27 aus, deren Aufgabe es ist, ein Herausziehen des Steuerelements 8 zu vermeiden. Am offenen Ende der trichterförmigen Aufnahme 27 sind die Enden so geformt, dass sie parallel zu den senkrechten Dichtflächen der unteren Gummielemente 14b verlaufen.

    [0056] Ferner bildet diese trichterförmige Aufnahme 27 eine Aufnahme für eine Feder 12, die in Abhängigkeit eines auf das Steuerelement 8 beaufschlagten Gewichts zusammengedrückt wird. Dies hat, wie bereits beschrieben, zur Folge, dass der variable Hebelarm zwischen den Punkten A und P seine Länge verändert, wobei mit zunehmender Länge die laterale Auslenkung des Sitzes 2 erschwert wird. Anders ausgedrückt wird mit zunehmendem Hebelarm die Gegenkraft zur Auslenkung an der Sitzfläche größer.

    [0057] Im Gegensatz zum oberen Gummielement 14a ist das untere Gummielement 14b ähnlich einer Hülse ausgebildet, so dass die trichterförmige Aufnahme mit ihrem am Ende abgewinkelten Enden an dieser Hülse entlang gleiten kann.

    [0058] Hierbei zeigt Figur 2a zwei verschiedene Ausführungsformen des unteren Gummielements 14b, nämlich zum einen als bloße hohlzylindrische Hülse (linke Seite) und zum anderen als hohlzylindrische Hülse mit einem nach innen verlaufenden Keil (rechte Seite).

    [0059] Oberhalb des oberen Gummielements 14a findet sich außenseitig an dem Steuerelement 8 ebenfalls eine keilförmige Struktur. Diese dient dazu, das Steuerelement 8 mit dem oberen Gummiring 14a beim Einsinken des Steuerelements zu versteifen, um somit die laterale Auslenkung des Sitzes 2 zusätzlich zur Verlängerung des Hebelarms und dessen Zunahme an Kraft einzuschränken. Auf diese Art und Weise wird der eine Teil der Lageranordnung versteift, womit sowohl eine zusätzliche Aufnahme an Kraft als auch eine Reduktion an Spiel verbunden ist.

    [0060] Fig. 2b zeigt den identischen Aufbau wie Fig. 2a, jedoch im eingesunkenen bzw. belasteten Zustand. Hierbei ist die Feder 12 zusammengedrückt, das Steuerelement 8 nach unten gesunken, der mit dem Steuerelement 8 verbundene Trichter 27 an dem unteren hülsenförmigen Gummielement 14b nach unten entlang geglitten, und die keilförmige Ausbildung an der Außenseite des Steuerelements 8 steht in einem engeren Eingriff mit dem oberen Gummielement 14a. Der unterschiedliche Weg zwischen dem unbelasteten Zustand bzw. Ort des Punktes P und dem belasteten ist der Einsinkweg, mit der Eigenschaft, dass je größer der Einsinkweg, desto schwerer die laterale Auslenkung des Sitzes 2. Dies ist also analog zum Hebelarm.

    [0061] Desweiteren zeigt Fig. 2b eine weitere Möglichkeit der Realisation des unteren Gummielements, nämlich ist dieses aus insgesamt drei Teilen zusammengesetzt, von denen zwei Teile einen Keil bilden und ein Teil eine hohlzylindrische Hülse.

    [0062] Fig. 3 zeigt eine ähnliche Ausführung der erfindungsgemäßen Pendeleinrichtung 6 wie Fig. 2a und 2b, jedoch befindet sich die Pendeleinrichtung 6 bzw. deren Gehäuse 15 in einer Halterung 20. Zur freien Beweglichkeit des Gehäuses 15 der Pendeleinrichtung 6 relativ zur Halterung 20 befinden sich im Zwischenraum diverse Lageranordnungen. Diese sind sowohl als Kugellager als auch als Nadellager ausgeführt. Jedoch sind andere Lagerarten nicht ausgeschlossen.

    [0063] Damit die Pendeleinrichtung 6 nicht aus der Halterung 20 herausgezogen werden kann, wird das obere Ende der becherförmigen Halterung mit einer Kreisscheibe 28 verschlossen.

    [0064] Im Unterschied zu Fig. 2 ist der Deckel 19 als unterer Verschluss des Gehäuses 15 der Pendeleinrichtung 6 nicht eingepresst, sondern verschraubt. Somit ist es möglich, im Nachhinein die Vorspannung der Feder 12 fein zu justieren.

    [0065] Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch die Halterung samt darin angeordneter Pendeleinrichtung 6 entlang der Linie A-A. Wie man aus dem Schnitt erkennen kann, befinden sich am Umfang des Steuerelements Nuten 10. Im Eingriff zu diesen Nuten 10 stehen die Gummielemente 14a, 14b, so dass eine Relativdrehung des Steuerelements 8 zu den Gummielementen 14a und 14b nicht möglich ist.

    [0066] Auf diese Weise wird erreicht, dass stets eine bestimmte Lageorientierung des Steuerelements 8 zu den Gummielementen 14a, 14b vorhanden ist. Des weiteren ist aus dem Schnitt zu erkennen, dass das Gummielement 14b mindestens einen Bereich 18 aufweist, der sich von den übrigen Bereichen unterscheidet. Die Unterscheidung der einzelnen Bereiche zueinander drückt sich durch den Härtegrad des Gummis aus. Somit kann zum Beispiel erreicht werden, dass ein härterer Gummi in der Positionslage zu finden ist, in welcher der Sitzmöbelnutzer versucht einen runden Rücken zu bilden und somit dem positiven Effekt des aktivdynamischen Sitzens entgegenzuwirken. Damit eine Orientierung des Nutzers bezüglich der Positionslage des Nutzers möglich ist, muss sich der Nutzer auf den Stuhl so setzen, dass der härtere Gummibereich dem runderen Rücken entgegenwirkt. Dies wird erreicht, indem an dem Sitzmöbel eine Lehne angeordnet wird.

    [0067] Folglich kann mit der Ausgestaltung der Nuten 10 an dem Steuerelement 8 und den unterschiedlichen Härtegradbereichen der Gummielemente ein runder Rücken und den damit verbundenen negativen Gesundheitsfolgen gezielt vermieden werden.

    [0068] Aufgrund der Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung mit zwei Gummielementen 14a, 14b ist es notwendig, dass das untere Gummielement 14b gegengleich zum oberen Gummielement 14a bezüglich der unterschiedlichen Härtegrade innerhalb der Gummielemente angeordnet sein muss.

    [0069] Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels bzw. der Pendeleinrichtung 6, wobei in dieser Ausführung auf ein oberes und ein unteres Gummielement verzichtet wird. Hier hingegen ist ein Gummielement 17a fest im Gehäuse 15 der Pendeleinrichtung 6 angeordnet und weist im wesentlichen dieselbe Form auf, wobei an der offenen Stirnfläche eine torusförmige Ausbildung angeformt ist, deren Aufgabe es ist, ein Gummielement 17b, welches am Steuerelement 8 befestigt ist, am Herausziehen zu hindern.

    [0070] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. So liegt es im Schutzbereich der beschriebenen Erfindung, die Gummielemente gegen geeignete Feder aus Metall oder Kunststoff zu ersetzen.

    Bezugszeichenliste:



    [0071] 
    1
    Sitzmöbel
    2
    Sitz
    3
    Säule
    4
    Fuß
    5
    Federeinrichtung
    6
    Pendeleinrichtung
    7
    Vorrichtung
    8
    Steuerelement
    9
    Stirnfläche
    10
    Nut
    11
    Aufnahme
    12
    Feder
    13
    Aufnahme für Gasdruckfeder
    14a
    oberes Gummielement
    14b
    unteres Gummielement
    15
    Gehäuse
    16
    Aufnahme für torusförmiges Gummielement
    17a
    Gummielement
    17b
    Gummielement
    18
    Bereich mit unterschiedlichem Härtegrad
    19
    Deckel
    20
    Halterung
    21
    -Lageranordnung
    22
    Deckel der Halterung
    23
    Fußkreuz
    24
    Gasdruckfeder
    25
    Übergangselement
    26
    Sicherungsring
    27
    trichterförmige Aufnahme
    28
    Kreisscheibe
    E
    Einsinkweg
    P
    Pendeldrehpunkt
    A
    Angriffspunkt



    Ansprüche

    1. Sitzmöbel (1), mit einem Sitz (2), einer Säule (3), einem Fuß (4), einer Federeinrichtung (5) zum Auf- und Abfedern des Sitzes, einer Pendeleinrichtung (6) zum Ausüben von Pendelbewegungen der Säule mittels des Sitzes, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (7) zum selbsttätigen Einstellen der Pendelrückstellkraft in Abhängigkeit von dem Gewicht einer den Sitz benutzenden Person.
     
    2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule, oder ein Teil der Säule, oder ein Steuerelement (8) beim Gebrauch des Sitzes durch die Person einen Einsinkweg (E) durchläuft und der Einsinkweg (E) die Länge eines Rückstell-Hebelarms zwischen einem Pendeldrehpunkt (P) und dem Angriffspunkt (A) einer Rückstellkraft einstellt.
     
    3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (8) als Hohlzylinder ausgebildet ist und im Inneren eine Aufnahme (13) für eine Gasdruckfeder aufweist, wobei die Aufnahme als ein Gummielement (14) ausgeführt ist.
     
    4. Sitzmöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement 8 außenseitig an einer geschlossenen Stirnfläche eine Aufnahme (11) für eine Feder aufweist.
     
    5. Sitzmöbel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Hohlzylinders an seiner Außenseite keilförmig ausgebildet ist.
     
    6. Sitzmöbel nach Anspruch 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Aufnahme (13) am Zylinderboden des Steuerelements (8) angeordnet ist.
     
    7. Sitzmöbel nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendeleinrichtung (6) ein Gehäuse (15) in Form eines Rohres aufweist.
     
    8. Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Gehäuse (15) einen Deckel (19) aufweist.
     
    9. Sitzmöbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (15) mindestens eine Aufnahme (16) für mindestens ein torusförmiges Gummielement (17) aufweist, das innerhalb des Gehäuses der Pendeleinrichtung 6 angeordnet ist.
     
    10. Sitzmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Gummielement (17) mindestens einen am Umfang angeordneten Bereich (18) mit unterschiedlichem Härtegrad aufweist.
     
    11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der Pendeleinrichtung in einer Halterung drehbar angeordnet und zwischen dem Gehäuse (15) der Pendeleinrichtung (6) und der Halterung (20) mindestens eine Lageranordnung (21) angeordnet ist.
     
    12. Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (20) an einem Fußkreuz (23) angeordnet ist und einen Deckel (22) aufweist, der das Herausziehen des Gehäuses (15) der Pendeleinrichtung (6) verhindert.
     


    Claims

    1. A seating furniture item (1) comprising a seat (2), a column (3), a base (4), a spring device (5) for cushioning the up and down movement of the seat and a pendulum device (6) for inducing a pendular response of the column by means of the seat, characterized by a device (7) for automatically adjusting the pendular return force in accordance with the weight of a person occupying the seat.
     
    2. The seating furniture item as set forth in claim 1, characterized in that said column or part of the column or a control element (8) has a sinking action in use of the seat by a person, the travel (E) of which sets the length of return lever arm between a pendulum fulcrum (P) and the striking point (A) of a return force.
     
    3. The seating furniture item as set forth in claim 2, characterized in that said control element (8) is configured as a hollow cylinder and a mount (13) for a gas strut is provided within the control element (8), wherein said mount is configured as an elastomeric element (14).
     
    4. The seating furniture item as set forth in claims 2 or 3, characterized in that said control element (8) comprises a mount (11) for a spring at an outer side of a closed end.
     
    5. The seating furniture item as set forth in claim 3 or 4, characterized in that part of the hollow cylinder is configured ramped on its outer side.
     
    6. The seating furniture item as set forth in any of the claims 2 to 5, characterized in that a further mount (13) is arranged at the cylindrical bottom of the control element (8).
     
    7. The seating furniture item as set forth in any of the preceding claims, characterized in that said pendulum device (6) comprises a housing (15) tubular in shape.
     
    8. The seating furniture item as set forth in claim 7, characterized in that said tubular housing (15) comprises a cover (19).
     
    9. The seating furniture item as set forth in claims 7 or 8, characterized in that said housing (15) features at least one mount (16) for at least one toroidal elastomeric element which is arranged within the housing of the pendulum device (6).
     
    10. The seating furniture item as set forth in claim 9, characterized in that said at least one elastomeric element (17) comprises at least one portion (18) arranged at the circumference with a differing degree of hardness.
     
    11. The seating furniture item as set forth in any of the claims 8 to 10, characterized in that said housing of the pendulum device is arranged rotatable in a support and between the housing (15) of the pendulum device (6) and the support (20) is at least one bearing assembly (21).
     
    12. The seating furniture item as set forth in claim 11, characterized in that said support is arranged on a star base (23) and comprises a cover (22) preventing the housing (15) of the pendulum device (6) from being pulled out.
     


    Revendications

    1. Meuble d'assise (1) comprenant un siège (2), une colonne (3), une base (4), un dispositif à ressort (5) pour amortir le mouvement de haut en bas du siège et un dispositif pendulaire (6) pour l'exercice d'une réponse pendulaire de la colonne par l'intermédiaire du siège, caractérisé par un dispositif (7) pour régler automatiquement la force de rappel pendulaire en fonction du poids d'une personne utilisant le siège.
     
    2. Le meuble d'assise selon la revendication 1, caractérisé en ce que la colonne ou une partie de la colonne ou un élément de commande (8) effectue une déplacement (E) en l'utilisation du siège par la personne et la déplacement (E) règle la longueur d'un bras de levier de retour entre un pivot pendule (P) et le point d'impact (A) d'une force de rappel.
     
    3. Le meuble d'assise selon la revendication 2, caractérisé en ce que ledit élément de commande (8) est réalisé sous la forme d'un cylindre creux et un support (13) pour un vérin à gaz est prévue à l'intérieur de l'élément de commande (8), dans lequel le support est réalisé sous la forme d'élément en élastomère (14).
     
    4. Le meuble d'assise selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que l'élément de commande (8) comprend un support (11) pour un ressort sur un côté extérieur d'une extrémité fermée.
     
    5. Le meuble d'assise selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce qu'une partie du cylindre creux est configuré en forme du coin sur son côté extérieur.
     
    6. Le meuble d'assise selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce qu'un support supplémentaire (13) est disposé sur le fond cylindrique de l'élément de commande (8).
     
    7. Le meuble d'assise selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif pendulaire (6) comprend un boîtier (15) de forme tubulaire.
     
    8. Le meuble d'assise selon la revendication 7, caractérisé en ce que le boîtier tubulaire (15) comprend un couvercle (19).
     
    9. Le meuble d'assise selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que le boîtier (15) comprend au moins un réceptif (16) pour au moins un élément élastomère toroidal (17) qui est disposé à l'intérieur du boîtier du dispositif pendulaire (6).
     
    10. Le meuble d'assise selon la revendication 9, caractérisé en ce que au moins un élément élastomère (17) comprend au moins une partie (18) disposée à la circonférence avec un degré de dureté différent.
     
    11. Le meuble d'assise selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que le boîtier du dispositif de pendule est disposé dans un support de manière rotative et au moins un palier (21) est disposé entre le boîtier (15) du dispositif pendulaire (6) et le support (20).
     
    12. Le meuble d'assise selon la revendication 11, caractérisé en ce que le support (20) est disposé sur un pied (23) et comprend un couvercle (22) empêchant le boîtier (15) du dispositif pendulaire (6) d'être retiré.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente