[0001] Die Erfindung betrifft einen Federkörper aus Kunststoff, insbesondere zur Verwendung
in Schaumstoff- oder Latexmatratzen oder auch für Sitzkissen, Polstermöbel, Automobilsitze,
Flugzeugsitze und -betten sowie für alle Sitz-und Liegemöbel in Luft-, Wasser- und
Landfahrzeugen
[0002] Mit der
EP 2 116 152 A2 ist ein auf den gleichen Anmelder zurückgehender Matratzenkörper aus Schaumstoff
oder Latex bekannt geworden, bei dem abschnittsweise vorhandene Federblöcke gegeben
sind, die in Längsrichtung aneinander anschließen und durch Verbindungselemente lösbar
verbindbar sind.
[0003] Die Federelemente der Federn setzen sich aus Ringelementen ovaler Kontur zusammen,
deren innere Ringhälften einander benachbart sind und im Bereich des Zentrums miteinander
verbunden sind. Die Verbindung der Federelemente erfolgt mittels eines im Zentrum
der Federelemente verlaufenden Profilstreifens. Es hat sich in der Praxis herausgestellt,
dass diese bekannten Federn bei Belastung zu instabil sind und beim Einfedern zum
seitlichen Kippen neigen. Bei höherer Belastung sind zudem Brüche der Federelemente
möglich.
[0004] Jeder Federblock besteht aus einzelnen parallel zueinander angeordneten Federelementen,
die einen gegenseitigen Abstand zueinander einnehmen und auf Abstand durch ein seitlich
an die Federschenkel der Federelemente anschließendes und fest mit diesem verbundenen
Stabelement gehalten sind. Dadurch bekommt der gesamte Federblock eine Längssteifigkeit
und ist in Richtung seiner Längserstreckung nicht kompressibel ausgebildet. Wird er
in axialer Richtung von Stauchkräften beaufschlagt, besteht die Gefahr, dass der in
Längsrichtung verlaufende und alle Federschenkel außenseitig verbindende Stab bricht
und dadurch die Federwirkung des Federblockes verloren geht. Jedes Federelement besteht
im Übrigen aus einem oberen, etwa C-förmig gebogenen Kunststoffband, welches im Mittenbereich
mit einem symmetrisch sich daran anschließenden unteren, ebenfalls C-förmig gebogenen
Kunststoffband verbunden ist. Wird ein solcher Federblock bestimmungsgemäß mit Druckkräften
beaufschlagt, besteht der Nachteil, dass nur eine geringe Federwirkung gegeben ist,
denn diese wird nur durch die gebogenen blattfederartigen Abschnitte jeder C-förmigen
Feder erreicht.
[0005] Wird der Federblock jedoch vollständig zusammengedrückt, sollten die vertikal übereinander
liegenden Federabschnitte bündig aufeinanderliegen und nicht ausweichen und verkippen.
Dies ist bei dem angegebenen Federblock nicht der Fall, denn bei einer Totalkompression
weichen die Federelemente aus und liegen nicht bündig aufeinander.
[0006] Weiterer Nachteil der bekannten Anordnung ist, dass bei einer außermittigen Belastung
das jeweilige Federelement aus seiner vertikalen Achse wegkippt und seine Federwirkung
verliert. Dies geschieht auch bei seitlicher Schubbelastung, weil auch in diesem Fall
der obere abgebogene Schenkel des jeweiligen Federelementes wegkippt.
[0007] Wenn demgemäß eine mehrfach gerundete Körperkontur eines menschlichen Körpers auf
einem im Matratzenkörper angeordneten Federkörper liegt, besteht der Nachteil, dass
die einzelnen Federelemente seitlich verkippen und ihre Federwirkung zum größten Teil
verlieren. Überdies hat sich herausgestellt, dass bei bestimmungsgemäßer Belastung
der C-Querschnitt des jeweiligen Federelementes breiter wird, d. h. ein solcher Federblock
vergrößert seine wirksame Breite, wenn er von oben mit dem Körpergewicht belastet
wird. Damit besteht wiederum der Nachteil, dass sich die seitlichen Federschenkel
des jeweiligen Federelementes in den Schaumkörper hinein arbeiten und den Schaumkörper
in unerwünschter Weise beschädigen.
[0008] Aus der
DE 20 2009 003 041 U1 ist eine Matratzenfeder aus Kunststoff bekannt, welche aus einem Federkörper mit
oberen und unteren Stützflächen und dazwischen angeordneten Federelementen besteht.
Die Feder weist die Form eines schlauchförmigen, extrudierten Strangprofiles auf,
dessen Außenmantel alle Federbauteile bildet. Die Ausführung als schlauchförmiges
Strangprofil soll eine kostengünstige Herstellung der Matratzenfeder ermöglichen,
wobei die Feder mit einer im Verhältnis zum Materialeinsatz verhältnismäßig großen
Auflagefläche und großem Volumen ausgeführt werden kann. Es fehlt jedoch die kleinflächige
Unterstützung einer darauf liegenden Körperkontur.
[0009] Mit dem auf den gleichen Anmelder zurückgehenden älteren Recht
EP 0 916 9107 ist ein weiterer Federkörper bekannt geworden, der - im Gegensatz zur
EP 2 116 152 A2 - aus offenen Federquerschnitten besteht. Dies bedeutet, dass der Innenraum des jeweiligen
Federelementes von Einbauten frei ist und keine mittige Verbindung zu den benachbarten
Federelementen besteht. Ein solcher Federkörper hat sich in großem Umfang bewährt.
Allerdings wurde festgestellt, dass, wenn eine Matratze mit in Querrichtung eingebauten
und parallel zueinander angeordneten Federkörpern mit ihrer Stirnseite auf den Boden
fällt, so dass eine stirnseitige Schubbelastung auf die parallel und im Abstand zueinander
angeordneten Federkörper eingeleitet wird, dann der jeweiligen Federelemente außenseitig
verbindende Stab bricht und hierbei wiederum - wegen der fehlenden Fixierung durch
den Stab - die Federelemente nach Einwirkung einer Druckkraft verkippen und zum größten
Teil ihre Federwirkung verlieren.
[0010] Nachdem die Verbindung einzelner Federblöcke bei dem älteren Recht durch an den durchgehenden
Stab angesetzten Verbindungselementen erfolgte, bestand der Nachteil, dass unterschiedliche
Federkörper nicht über die Stabverbindung miteinander verbunden werden konnten. So
ist es beispielsweise erwünscht, einen ersten Federkörper mit geringer Federhärte
mit einem zweiten Federkörper mit höherer Federhärte zu verbinden. Dies sei jedoch
bei dem älteren Recht aufgrund der Verbindung im Stabbereich nicht möglich.
[0011] Demzufolge konnte auch nicht ein nach dem älteren Recht gezeigter Federblock auf
beliebige Längen abgelängt werden, um beispielsweise den Federkörper in seiner wirksamen
Länge zu verkürzen und hierdurch einen konischen Matratzenkörper zu schaffen, wie
er bei Bugbetten bei Wasserfahrzeugen erforderlich ist. Weiterer Nachteil des älteren
Rechtes war, dass bei der Einwirkung von stirnseitigen Stoßbelastungen auf den Federkörper
wie oben bereits ausgeführt - der durchgehende, der außenseitigen Fixierung der einzelnen
Federelemente dienende Stab abbrach, wobei dann das jeweilige Federelement frei verkippen
konnte. Darüber hinaus bestand jedoch der weitere Nachteil, dass im Stirnseitenbereich
das jeweils stirnseitig angeordnete Federelemente ungeschützt war, wodurch dieses
Federelement selbst brechen konnte oder sich im Extremfall durch den Polsterkörper
oder durch den Bezug hindurchgestoßen hatte.
[0012] Die
GB 16809 A offenbart 1 einen Federkörper, insbesondere zur Verwendung in Schaumstoff- oder Latexmatratzen
oder für Sitzkissen, Polstermöbel, Automobilsitze, Flugzeugsitze und -betten, sowie
für alle Sitz- und Liegemöbel in Luft-, Wasser- und Landfahrzeugen, bestehend aus
mindestens einem Federblock, der aus einer Anzahl von parallel und im gegenseitigen
Abstand zueinander angeordneten Federelementen besteht, von denen jedes Federelement
aus bandförmigen, mehrfach gefalteten Federn besteht, die mindestens teilweise miteinander
verbunden sind, wobei an der zum Einbauraum weisenden Stirnseite des Federblockes
eine Abschlussfeder als Stoßdämpfer angeordnet ist.
[0013] In der
EP 1 878 363 A1 ist eine Federkonstruktion für Matratzen offenbart, die aus Kunststoff besteht.
[0014] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Matratzenkörper mit Kunststofffedern
der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass ein verbessertes Federvermögen
mit Sicherung der einzelnen Federelemente gegen Verkippen gewährleistet ist und dass
die Federelemente auch gegen Stoß- und Schubbelastungen gut geschützt sind und sich
optimal der Körperkontur anpassen, ohne zu verkippen.
[0015] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des
Anspruches 1 gekennzeichnet.
[0016] Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, dass der aus einzelnen parallel und im Abstand
zueinander angeordneten Federelementen bestehende Federblock nunmehr ein stirnseitiges
Abschlusselement aufweist, welches formschlüssig mit den stirnseitig angeordneten
Federelementen des Federblockes verbunden ist und das ein elastisches Federungsverhalten
aufweist.
[0017] Alternativ oder in Kombination mit dem vorgenannten Abschlusselement erfolgt die
Verbindung einzelner Federblöcke untereinander durch ein Verbindungselement, welches
formschlüssig die einander angrenzenden Federblöcke miteinander verbindet und eine
in axialer Richtung der Federblöcke gerichtete Schubkraft elastisch federnd aufnimmt.
[0018] Es handelt sich also um einen Stoßdämpfer, der als Verbindungselement ausgebildet
ist und die auf die Federblöcke einwirkenden axialen Schubkräfte elastisch federnd
aufnimmt, um so die Federelemente des jeweiligen Federblockes und vor allem die Verbindungen
zwischen den Federelementen vor Bruch bei der Einwirkung axialer Schubkräfte zu schützen.
[0019] Solche axialen Schubkräfte entstehen, wenn die Matratze von der Liegefläche gehoben
wird und z.B. mit ihren Seitenflächen auf den Fußboden aufprallt. Die dadurch in Längsrichtung
auf die Federblöcke entstehenden Schubkräfte führten bei bekannten Matratzen nach
dem Stand der Technik entweder zum Bruch der Federelemente oder zum Bruch der Verbindungselemente,
die zwischen den Federelementen angeordnet waren.
[0020] Mit den zwei gegebenen Lösungsvorschlägen wird der wesentliche Vorteil erreicht,
dass nun Federblöcke unterschiedlicher Materialien und unterschiedlicher Federhärte
leicht miteinander verbunden werden können, um durch das erfindungsgemäße Verbindungselement,
welches formschlüssig die aneinander anstoßenden Federelemente einander zugeordneter
und miteinander zu verbindender Federblöcke verbindet.
[0021] Damit ist es nun erstmals möglich unterschiedliche Federblöcke miteinander zu verbinden.
[0022] Damit ist es möglich, unterschiedliche Längen von Federblöcken herzustellen, weil
bei einem zu kürzenden Federblock einfach ein Federelement entfernt oder abgeschnitten
wird und das dann verbleibende stirnseitige Federelement über das stirnseitige erfindungsgemäße
Verbindungselement mit dem daran anschließenden Federblock verbunden wird.
[0023] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verbindungselement mit den mittigen Federschenkeln
der einander anstoßenden Federelemente formschlüssig verbunden wird, so dass bei Einwirkung
von in axialer Richtung gerichteten Stoßkräften die mittleren Federwindungen elastisch
ausweichen und hierdurch Stoßkräfte aufgenommen werden.
[0024] In einer bevorzugten Ausgestaltung erfolgt die formschlüssige Verbindung des Verbindungselementes
durch eine Rastverbindung, die bevorzugt an den mittleren Federabschnitt des jeweiligen
Federelementes ansetzt.
[0025] In einer anderen Ausgestaltung kann die Rastverbindung auch durch andere lösbare
Verbindungselemente ersetzt werden, wie z. B. eine Schraubenverbindung, eine Niet-Verbindung
oder eine rastende Laschenverbindung.
[0026] Bei der vorgenannten Ausführungsform der Ausbildung eines der Verbindung einzelner
Federblöcke dienenden Verbindungselementes wird es bevorzugt, wenn das Verbindungselement
selbst in axialer Richtung nicht elastisch federnd ausgebildet ist, sondern starr
in axialer Richtung verlaufende Stoßkräfte zwischen den mittleren Federschenkeln der
einander anstoßenden Federelemente von einander zugeordneten Federblöcken überträgt.
[0027] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung kann es jedoch vorgesehen sein, dass
das erfindungsgemäße Verbindungselement selbst in axialer Richtung elastisch federnd
ausgebildet ist. Eine solche axiale Federung kann beispielsweise durch querschnittsschwächende
Schlitze, durch bogenförmige Federabschnitte oder dergleichen erreicht werden.
[0028] Wichtig ist, dass die Verbindung zwischen Verbindungselement und den mittleren Federschenkeln
der einander zugeordneten Federelemente lösbar ist und eben - wie oben ausgeführt
- bevorzugt aus einer Rastverbindung besteht.
[0029] Hierauf ist die Erfindung jedoch nicht beschränkt. Es können auch stoffschlüssige
Verbindungen vorgesehen werden, wie z. B. eine Verklebung oder Verschweißung.
[0030] Weiter ist bei der Formgebung des Verbindungselementes wesentlich, dass es das Federverhalten
der miteinander verbundenen endseitigen Federelemente nicht im wesentlichen Maße beeinflusst.
Dies bedeutet, dass bevorzugt auch das Verbindungselement sozusagen als "kleines Federelement"
ausgebildet ist und in der Formgebung ebenfalls einen umlaufenden, etwa ovalen Querschnitt
aufweist, der somit ein oberes abgebogenes und ein unteres abgebogenes Federelement
bildet und dieser Querschnitt in sich geschlossen ist. Auf diese
[0031] Weise nimmt der Verbindungsabschnitt an der bestimmungsgemäßen Einfederung des Federblockes
bei Druckbelastung durch den darauf liegenden Körper teil.
[0032] Wie bereits eingangs ausgeführt, soll die Art der Befestigung und Formgebung des
erfindungsgemäßen Verbindungselementes in Alleinstellung jedoch auch in Kombination
mit den später zu beschreibenden Merkmalen eines stirnseitigen Abschlusselementes
Schutz genießen.
[0033] Im Folgenden wird der Aufbau und die Wirkungsweise eines jeweilig stirnseitig dem
Federkörper abschließenden Abschlusselementes erläutert.
[0034] Das erfindungsgemäße, die jeweiligen äußeren Stirnseiten der miteinander verbundenen
Federblöcke abschließende Abschlusselement hat die Aufgabe, eine abgerundete Anschlagfläche
auszubilden, um zu vermeiden, dass bei stirnseitig einwirkenden Stoßbelastungen die
einzelnen Stirnseiten der Federelemente der außen liegenden Federelemente sich durch
den Bezug oder Matratzenkörper hindurch arbeiten.
[0035] Aus diesem Grund ist vorgesehen, dass die Stirnseite der außen liegenden Federelemente
von mehreren miteinander lösbar verbundenen Federblöcken durch ein Abschlusselement
abgedeckt werden, wobei dieses Abschlusselement bevorzugt ebenfalls lösbar mit einer
oder mehreren der stirnseitigen Federelemente des jeweils äußeren Federblockes verbunden
ist.
[0036] Hierbei ist ebenfalls wesentlich, dass dieses Abschlusselement - genauso wie das
vorher beschriebene Verbindungselement - in der Lage ist, axiale Stoßbelastungen elastisch
federnd aufzunehmen, um eine unerwünschte Beschädigung der jeweils stirnseitig angeordneten
Federschenkel des endseitigen Federelementes zu vermeiden.
[0037] Axiale Stoßbelastungen werden deshalb von dem erfindungsgemäßen Abschlusselement
elastisch federnd aufgenommen und dadurch gedämpft.
[0038] Die Anordnung eines stirnseitigen Abschlusselementes hat jedoch auch noch den weiteren
Vorteil, dass damit die Federwirkung der außen liegenden (stirnseitigen) Federelemente
verstärkt wird, was insbesondere bei Sitzmöbeln als angenehm empfunden wird. Wird
nämlich die Vorderkante des Sitzmöbels im Kniekehlenbereich mit einer stärkeren Federwirkung
ausgestattet als vergleichsweise im übrigen Sitzbereich, wird damit wirksam der Oberschenkel
unterstützt. Ein unerwünschtes Abkippen des darauf sitzenden Körpers wird damit vermieden.
[0039] Das erfindungsgemäße Abschlusselement sorgt also für eine größere Federhärte des
so ausgerüsteten Profilkörpers im Stirnseitenbereich.
[0040] Wichtig hierbei ist, dass das Abschlusselement jedoch an der Federwirkung der Federelemente
des Federblockes teilnimmt und an die Formgebung der Federelemente angepasst ist.
[0041] Die Federschenkel der Federelemente übergreifen daher die zugeordneten Federschenkel
des Abschlusselementes, so dass es im Stirnseitenbereich zu einer Aufdoppelung aufeinander
liegender Federschenkel kommt. Auch hier ist wesentlich, dass wegen der Ausbildung
des Abschlusselementes gleich wie die Federschenkel des Federblockes die Federwirkung
im Stirnseitenbereich aufrechterhalten bleibt, und hierbei eine größere Federhärte
erreicht wird, wie sie zur Unterstützung der Kniekehlen in sitzender Position an einem
Sitzmöbel erwünscht ist.
[0042] Auch hier wird eine rastende Formschlussverbindung zwischen den Verbindungsabschnitten
des Abschlusselementes und den zugeordneten Verbindungsabschnitten des oder der stirnseitig
angeordneten Federelemente vorgesehen.
[0043] Statt einer solchen Rastverbindung können jedoch auch andere formschlüssige Verbindungen
gewählt werden, wie z. B. Klemmverbindungen, Klammerverbindungen und Laschenverbindungen.
[0044] Statt lösbarer Verbindungen können auch stoffflüssige Verbindungen, wie z. B. Schweiß-
oder Klebeverbindungen, verwendet werden.
[0045] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem
Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen
Patentansprüche untereinander.
[0046] Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und
Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden
als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber
dem Stand der Technik neu sind.
[0047] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von mehrere Ausführungswege darstellenden
Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung
weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
[0048] Es zeigen:
- Figur 1:
- perspektivische Ansicht eines Federblockes in Richtung auf seine Verbindungsseite
mit einem weiteren, daran anschließenden Federblock
- Figur 2:
- die Ansicht auf den Federblock nach Figur 1 von der Stirnseite in Pfeilrichtung II
- Figur 3:
- die Seitenansicht auf den Federblock gemäß Pfeilrichtung III in Figur 2
- Figur 4:
- die Stirnansicht auf den Verbindungsbereich des Federblockes gemäß Pfeilrichtung IV
in Figur 3
- Figur 5:
- die Ansicht auf den Abschlussbereich des Federblockes gemäß Pfeilrichtung V in Figur
3
- Figur 6:
- die Stirnansicht des Abschlusselementes von der Außenseite
- Figur 7:
- die Stirnansicht des Abschlusselementes von der Innenseite
- Figur 8:
- die Seitenansicht des Abschlusselementes in Richtung des Pfeiles VIII in Figur 9
- Figur 9:
- die Draufsicht auf das Abschlusselement in Richtung des Pfeiles IX in Figur 8
- Figur 10:
- die perspektivische Ansicht des Abschlusselementes von der Außenseite her
- Figur 11:
- die Draufsicht auf ein Verbindungselement
- Figur 12:
- die Stirnansicht auf das Verbindungselement
- Figur 13:
- die perspektivische Darstellung des Verbindungselementes
- Figur 14:
- die perspektivische Darstellung der Einbaulage des Verbindungselementes
- Figur 15:
- ein weiteres Ausführungsbeispiel, welches darstellt, dass die Ausbildung des erfindungsgemäßen
Abschlusselementes und des erfindungsgemäßen Verbindungselementes nicht auf die hier
dargestellte Formgebung eines Federblockes mit dreifach gefalteten Federschenkel beschränkt
ist
[0049] In Figur 1 ist allgemein ein Federblock 1 dargestellt, der aus insgesamt 8 einzelnen
Federelementen 3 besteht, die parallel und im gegenseitigen Abstand zueinander angeordnet
sind und endseitig durch einen alle Federelemente durchgreifendes Stabelement miteinander
verbunden und auf Abstand gehalten werden, wobei dieses Stabelement später als Verbindungssteg
29 bezeichnet wird.
[0050] Wichtig ist, dass ein solcher Federblock 1 lösbar über das erfindungsgemäß vorgesehene
Verbindungselement 15 mit einem weiteren Federblock 2 gleicher (oder unterschiedlicher)
Ausbildung wie der Federblock 1 verbindbar ist und dass in diesem Verbindungsbereich
elastische Stoß- und Verschiebungskräfte aufgenommen werden, die in Richtung der Längserstreckung
des Verbindungssteges 29 und somit in Richtung der axialen Längserstreckung der Federblöcke
1, 2 wirken.
[0051] Bei einer herkömmlichen Liegefläche werden deshalb z. B. über die Breite einer 90
cm breiten Matratze vier solcher Federblöcke 1, 2 angeordnet und jeweils durch die
Verbindungselemente 15 lösbar miteinander verbunden.
[0052] Der stirnseitige Abschluss der außen liegenden Federelemente 3 des jeweiligen Federblockes
1, 2 erfolgt durch das erfindungsgemäße Abschlusselement 7, welches später anhand
der weiteren Figuren noch erläutert wird.
[0053] Die Figur 4 zeigt die Einbaulage des stirnseitigen Abschlusselementes 7, aus der
erkennbar ist, dass die Federschenkel 4, 5, 6 der Federelemente 3 die zugeordneten
und gleich ausgebildeten Federschenkel 33, 34, 35 (Fig. 6) des Abschlusselementes
7 übergreifen, so dass im Stirnseitenbereich des jeweiligen Federblockes 1, 2 eine
Aufdoppelung der aneinander anliegenden Federschenkel 4, 5, 6 zu den Federschenkeln
33, 34, 35 des Abschlusselementes 7 kommt.
[0054] Jedes Federelement 3 des Federblockes 1, 2 besteht aus der in Figur 4 beispielhaft
dargestellten Kontur, und es handelt sich hierbei um einen oberen, abgebogenen Federschenkel
4, der in seinem Scheitelbereich eine Auflagefläche 8, die nach Figur 1 bevorzugt
etwa kreisförmig in der Fläche vergrößert ausgebildet ist, um einen groben Angriffspunkt
für in Pfeilrichtung 16 bestimmungsgemäß vom menschlichen Körper auf den Federblock
1 eingeleitete Kräfte zu ermöglichen.
[0055] Dementsprechend weist das Federelement 3 auch eine symmetrische, untere Auflagefläche
9 auf, die jedoch nicht notwendiger Weise tellerförmig verbreitert sein muss, wie
dies bei der Auflagefläche nach Figur 2 dargestellt ist. Sie kann auch eine andere
Formgebung haben. Diese tellerförmige Verbreiterung (Auflagefläche 9) sorgt für die
Aufnahme von schräg von oben einwirkenden Kräften und verhindert ein unerwünschtes
Abkippen des jeweiligen Federelementes.
[0056] Das Federungsvermögen ergibt sich dadurch, dass zunächst der obere Federschenkel
4 und der untere Federschenkel 6 genau gleich ausgebildet sind und ein einstückiges
durchgehendes Teil bilden, wobei alle Federschenkel 4, 5, 6 durch entsprechende Verbindungsabschnitte
10, 11, 12, 13, 14 werkstoffeinstückig miteinander verbunden sind, so dass sich im
Ergebnis gemäß Figur 4 ein Federelement 3 aus insgesamt 3 etwa C-förmig gebogenen
Biegefedern ergibt, die werkstoffeinstückig miteinander verbunden sind und über die
genannten Verbindungsabschnitte 10, 11, 12, 13 ein einstückiges Federelement 3 bilden.
[0057] Demzufolge gibt es die äußeren Verbindungsabschnitte 10, 11 und 12 sowie die inneren
Verbindungsabschnitte 13 und 14. Der Innenbereich ist von Einbauten frei. Es gibt
also keinen inneren Verbindungsabschnitt, wie beim Stand der Technik.
[0058] Damit ergeben sich 3 offene Querschnitte in der lichten Weite des so dargestellten
Federelementes 3, so dass erkennbar ist, dass sich ein oberes Federspiel 20, ein mittleres
Federspiel 21 und wiederum ein unteres Federspiel 20 beim Einfedern des Federelementes
3 bei der Einwirkung von Auflagekräften in Pfeilrichtung 16 ergibt.
[0059] Bei einer überproportionalen Belastung wird das Federspiel 20, 21 so stark verkleinert,
bis es verschwindet und die offenen Querschnitte 17, 18, 19 einfedern und die einander
zugeordneten, sich einander berührenden Abschnitte der Federschenkel 4-6 satt aufeinander
liegen, ohne seitlich auszuweichen, zu verkippen oder zu verkanten.
[0060] Bei einem solchen Federblock mit den beschriebenen Federelementen 3 besteht der weitere
Vorteil, dass beim Einfedern des Federelementes 3 (d. h. also bei der Anwendung der
Federspiele 20, 21) die wirksame Breite des Federelementes (Einbaubreite in der Öffnung
der Matratze) sich nicht vergrößert, sondern verkleinert. Damit wird vermieden, dass
sich die seitlichen Verbindungsabschnitte 10, 11, 12 in unerwünschter Weise in horizontaler
Richtung ausdehnen und sich in den daran angrenzenden Matratzenkörper hineinarbeiten
und dort zu Beschädigungen führen.
[0061] Die Figur 3 zeigt, dass das erfindungsgemäße Abschlusselement 7 insgesamt zwei endseitig
angeordnete Federelemente 3 überbrückt, wobei eine Rastverbindung mit beiden nebeneinander
liegenden Federelementen 3 gemäß Figur 3 eingegangen wird.
[0062] Wichtig ist nun, dass diese Rastverbindung in Pfeilrichtung 27 elastisch federnd
ausgebildet ist, um in Pfeilrichtung 26 einwirkende Stauchkräfte aufzunehmen, ohne
diese auf die bruchgefährdeten Verbindungsstege 29 weiterzuleiten.
[0063] Hierzu sieht die Erfindung vor, dass im Bereich der mittleren Federschenkel des Abschlusselementes
7 gemäß Figur 2 querschnittsschwächende Querschlitze 36 angeordnet sind, welche das
Material des dortigen Federschenkels 33 und/oder 33a (siehe Figur 10) durchsetzen
und eine vollständige Ausnehmung bilden, die demzufolge in ihrem wirksamen Abstand
elastisch veränderbar ist.
[0064] Die Figur 3 zeigt ferner, dass eine Rastverbindung des Abschlusselementes 7 lediglich
mit dem ersten Federelement 3 erfolgt, wobei gemäß Figur 8 im Bereich des Federschenkels
33 des Abschlusselementes 7 zwei nebeneinander liegende Rastnasen 45 angeordnet sind,
denen gegenüberliegend Anschläge 46 am Abschlusselement angeordnet sind.
[0065] Zwischen diesen beiden Teilen 45, 46 ergibt sich somit ein Rastspiel 47, so dass
in diesem Zwischenraum der Federschenkel des Federelementes 3 rastend eingreift und
dort festgelegt ist.
[0066] Zur Herstellung der Rastverbindung dienen auch noch Zentriernasen 41, die sich an
den zugeordneten Elementen des dort entlang geführten Federschenkels 4-6 des Federelementes
3 zentrieren.
[0067] Über einen Verbindungsabschnitt 42 ist an den ersten Federschenkel 33 des Abschlusselementes
7 ein zweiter Federschenkel 33a angeformt, an dem lediglich ebenfalls Zentriernasen
41 angeordnet sind, die mit den zugeordneten Flächen der Federschenkel 4-6 des jeweiligen
Federelementes 3 zusammen wirken. Damit werden lediglich eine Geradführung und eine
Zentrierung des Abschlusselementes 7 an dem zweiten einwärts gelegenen Federelement
3 erreicht, so wie dies in Figur 3 dargestellt ist.
[0068] Durch die freigestellten Querschlitze 36 im Bereich des Federschenkels 33 am Abschlusselement
7 erhält dieses somit das Vermögen, dass sich die beiden Federschenkel 33, 33a durch
die Stauchkraft 26 in den eingezeichneten Pfeilrichtungen 27 elastisch aufeinander
zu und voneinander weg bewegen können, wodurch ein elastisches Verschiebungsspiel
gegeben ist, obwohl die beiden Federschenkel 33, 33a durch den starren Verbindungsabschnitt
42 miteinander verbunden sind.
[0069] Aus den Figuren 5 und 6 gehen weitere Einzelheiten des erfindungsgemäßen Abschlusselementes
7 hervor.
[0070] Dort ist gezeigt, dass die Federschenkel 33, 34, 35 durch zugeordnete Verbindungsabschnitte
30, 31, 32 werkstoffeinstückig miteinander verbunden sind, um so ein etwa Ziehharmonika-artiges
Federelement auszubilden. Der im Bereich der mittleren Federwindung (Verbindungsabschnitt
31) angeordnete, das Material durchsetzende Querschlitz 36, ist in Figur 5 lediglich
angedeutet.
[0071] Aus Figur 6 ergibt sich, dass die oberen und unteren Federschenkel 33 und 35 jeweils
einen im Material verdünnten Übergang aufweisen, der demzufolge jeweils eine Ausnehmung
43 ausbildet. Der im Material verdünnte Querschnitt wird als Verbindungsabschnitt
37 bezeichnet.
[0072] Gemäß Figur 1 (rechte Darstellung) greift in diesen Verbindungsabschnitt der jeweilige
Auflageteller 25 des jeweils äußersten, stirnseitig angeordneten Federelementes 3
ein.
[0073] Damit kommt es zu einem formschlüssigen Übergreifen des jeweiligen stirnseitig angeordneten
Federelementes 3 des Federblockes 1, 2 über das Abschlusselement 7, welches damit
lagengesichert gehalten wird.
[0074] Aus Figur 3 ergibt sich, dass das Abschlusselement 7 axial über das jeweils letzte
(in Figur 3 rechte) Federelement 3 heraussteht und dort abgerundete Anschlagflächen
24 aufweist.
[0075] Somit wirkt eine in Pfeilrichtung 26 einwirkende Stauchkraft zunächst auf die Stirnseite
und die abgerundeten Anschlagflächen 24 des Abschlusselementes 7 und wird von diesem
federnd aufgenommen.
[0076] Es ist im Übrigen aus Figur 3 zu entnehmen, dass das jeweils stirnseitig äußerste
Federelement 3 eines Federblockes 1, 2 mit Hilfe einer Rastverbindung mit dem Abschlusselement
7 lösbar verbunden ist.
[0077] Die Rastverbindung wird gebildet durch zwei im Abstand voneinander angeordnete, zueinander
parallele Rastnasen 45, die zwischen sich das Rastspiel 47 in Verbindung mit einem
vorderen Anschlag 46 ausbilden.
[0078] Die beiden Federschenkel 33, 33a sind durch die Verbindungsabschnitte 42 voneinander
getrennt, zwischen denen zugeordnete Freiräume 48 (Ausnehmungen) angeordnet sind.
Aus Figur 8 ist ebenso zu entnehmen, dass, wenn die von links nach rechts auf die
vordere Stirnseite und die dort angeordneten, abgerundeten Anschlagflächen 24 wirkende
Stauchkraft 26 auf das Abschlusselement 7 wirkt, die Querschlitze 36 elastisch federnd
zusammengedrückt werden und somit die Stauchkraft nicht auf die Stirnseite des Federblockes
1, 2 übertragen wird. Damit ergibt sich ein elastisch federnder Stoßdämpfer für die
Stirnseite des jeweiligen Federblockes 1, 2, der aus dem Abschlusselement 7 gebildet
wird.
[0079] Im Folgenden wird die Funktion des erfindungsgemäßen Verbindungselementes 15 zur
Verbindung mehrerer seriell hintereinander angeordneter Federblöcke 1, 2 näher beschrieben.
[0080] Die Art der Ausgestaltung eines solchen Verbindungselementes 15 lässt sich besonders
gut aus den Figuren 1, 3, 4, 5 und den Figuren 11 bis 14 entnehmen.
[0081] Das Verbindungselement besteht aus einem spiegelsymmetrischen Teil, welches gemäß
den Figuren 11 bis 14 aus einem bogenförmigen, in sich geschlossenen Federschenkel
22 besteht, der etwa oval ausgebildet ist (siehe Figur 12), wobei an der oberen und
unteren Seite des bogenförmigen, des in sich geschlossenen Federschenkels 22 jeweils
oben und unten zueinander parallele Sicherungsstege 49 angeordnet sind, die in axialer
Richtung parallel zu der Längsrichtung des Federblockes 1, 2 ausgerichtet sind. Im
Abstand zu den parallelen und in gegenseitigem Abstand zueinander angeordneten stiftförmigen
Sicherungsstegen 49 befinden sich Federbogen 50, die etwa U-förmig ausgeformt sind
und über horizontale Anschlussglieder (siehe Figur 11) werkstoffeinstückig mit den
Sicherungsstegen 49 verbunden sind.
[0082] Das Verbindungselement 15 ist demzufolge ein werkstoffeinstückiges Kunststoffteil.
Am Grund der Federbogen 50 sind Anschläge 53 angeordnet.
[0083] Die Verrastung mit den zugeordneten mittleren Teilen der Federelemente 3 erfolgt
dadurch, dass der jeweilige Federschenkel des Federelementes (gemäß Figur 11 in vertikaler
Richtung - Pfeilrichtung 55) von oben oder unten in den Rastraum 54 eingeschoben wird,
der sich im Zwischenraum zwischen der Innenseite des jeweiligen Sicherungssteges 49
und der Außenseite des Federbogens 50 ausbildet.
[0084] Am Federbogen 50 sind seitlich Rastnasen 51 angeformt, so dass beim Einschieben des
jeweiligen mittleren Federschenkels des Federelementes 3 in den Pfeilrichtungen 55
der Rastraum 54 sich öffnet, weil die in Pfeilrichtung 55 eingeschobenen Federschenkel
die Rastnasen 51 federnd beiseite drücken und dann hinter den Rastnasen 51 einschnappen,
so dass sie an den Anschlägen 53 zur Anlage kommen.
[0085] Die bogenförmig nach unten in den Freiraum des Anschlusselementes gemäß Figur 12
hinein ragenden Elemente sind demzufolge Anschlagelemente 52 für die Anschlagbegrenzung
(Überlastungsschutz bei Druck aus Pfeilrichtung 28 - Fig. 12). Das Anschlusselement
ist somit formschlüssig, rastend und lagengesichert gemäß Figur 4 mit den mittleren
Federschenkeln des Federelementes 3 verbunden ist.
[0086] Demzufolge greifen die Sicherungsstege 49 des Verbindungselementes 15 an der Außenseite
des Federelementes 3 im Bereich der Verbindungsabschnitte 13, 14 an dem Federelement
3 an und sind mit diesem verrastet.
[0087] Dies ist auch gut aus Figur 14 zu erkennen, wo gleichzeitig dargestellt ist, dass
das Verbindungselement 15 zur seriellen Anschlussverbindung von zwei hintereinander
liegenden Federblöcken 1, 2 an dem Federvermögen der Federelemente 3 teilnimmt, weil
das Verbindungselement 15 ebenfalls einen ovalen Federschenkel 22 aufweist, der in
sich geschlossen ist und bei Einwirkung einer körperbedingten Einfederung das Federvermögen
des Federelementes 3 unterstützt.
[0088] Demzufolge wird der wirksame Federabstand zwischen dem oberen und unteren Teil des
Federschenkels 22 bei Einwirkung einer Auflagekraft in den Pfeilrichtungen 28 vermindert.
[0089] Gleiches gilt im Übrigen auch für das Federungsvermögen des Abschlusselementes 7,
welches aufgrund seiner ziehharmonikaartigen Federschenkel, die den Federschenkeln
des Federelementes 3 in der Formgebung entsprechen, in Pfeilrichtung 38 einfedert,
wenn eine entsprechende, körperbedingte Auflagekraft von oben einwirkt.
[0090] Dies gilt auch, wenn in Pfeilrichtung 39 einwirkende Schrägkräfte auf das Abschlusselement
7 einwirken, denn es kommt zum Aufbau entsprechender Gegenkräfte, ohne dass sich das
Abschlusselement 7 verkantet oder gar umkippt.
[0091] Dies liegt unter Anderem daran, dass eine Geradführung des Abschlusselementes 7 dadurch
gebildet ist, dass es gemäß Figur 3 mit insgesamt zwei hintereinander liegenden Federelementen
3 des Federblockes 1 verbunden ist, wobei gemäß Figur 3 das rechte, stirnseitig äußere
Federelement 3 die Rastverbindung mit dem Abschlusselement 7 eingeht, während an dem
dahinter liegenden weiteren Federelement 3 lediglich der Federschenkel 33a des Abschlusselementes
7 durch die in Figur 10 gezeigten Zentriernasen 41 lagengesichert in axialer Richtung
verschiebbar geführt ist. Diese Zentriernasen 41 stützen sich deshalb an den Verbindungsabschnitten
10, 12 der Federschenkel 4, 6 ab und wirken somit einer Verkippung entgegen.
[0092] Aus Figur 4 und 11 sowie der Figur 13 ist im Übrigen erkennbar, dass das Anschlagelement
52 durch einen Verbindungsabschnitt 23 im Bereich des Verbindungselementes 15 gebildet
wird.
[0093] An dem vorderen Federschenkel 33 des Abschlusselementes 7 ist gemäß Figur 7 und 10
eine stirnseitige Freistellung 40 angeordnet.
[0094] Insgesamt lässt sich somit feststellen, dass die Kunststofffedern nach der vorliegenden
Erfindung, bestehend aus mehreren hintereinander angeordneten Federblöcken 1, 2 an
jeder beliebigen Stelle abzutrennen sind, so dass die Federelemente 3 beispielsweise
des Federblockes 1 oder 2 an jeder beliebigen Stelle abgeschnitten werden können.
Nach dem Abtrennen eines oder mehrerer Federelemente 3 von einem Federblock 1, 2 wird
somit die wirksame Länge der über die Verbindungselemente 15 rastend miteinander verbundenen
Federblöcke 1, 2 gekürzt. Auf diese Weise können auch konische Liegeflächen oder Sitzflächen
ausgebildet werden, wobei an der Stelle, wo das jeweils außen liegende Federelement
3 liegt, nun rastend das erfindungsgemäße Abschlusselement 7 von außen her aufgeschoben
und mit dem äußersten, stirnseitigen Federelement 3 des jeweiligen Federblockes 1,
2 verrastet wird.
[0095] Demzufolge zeichnet sich das erfindungsgemäße Abschlusselement 7 dadurch aus, dass
es in seiner Federwirkung den Federelementen 3 des jeweiligen Federblockes 1, 2 nachgebildet
ist und sich formschlüssig an die Federschenkel 4, 5, 6 des jeweiligen Federelementes
3 anlegt und mit mindestens einem Teil eines Federelementes 3 verrastet ist.
[0096] Dadurch, dass es in axialer Richtung federnd ausgebildet ist, können axiale Stauchkräfte
26 von dem stirnseitigen Abschlusselement 7 aufgefangen werden, ohne als Bruchlast
auf die damit verbundenen Federelemente 3 übertragen zu werden.
[0097] Gleiches gilt im Übrigen auch für das erfindungsgemäße Verbindungselement 15, welches
gemäß Figur 1 und 3 in Längsrichtung aneinander anschließende Federblöcke 1, 2 rastend
miteinander verbindet und bei Einwirkung von Stauchkräften 26 (siehe Figur 3) diese
über die Rastverbindung in den Rasträumen 54 aufgenommenen mittleren Federwindungen
der Federelemente 3 auf diese Federwindungen überträgt, so dass diese seitlich (in
axialer Richtung des Federblockes 1, 2) federnd ausweichen und verkippen und hierdurch
ebenfalls die in axialer Richtung wirkenden Stauchkräfte 26 elastisch federnd aufgenommen
werden, ohne als Bruchlast auf die Außenseiten der Federschenkel der Federelemente
3 übertragen zu werden.
[0098] In einer anderen, nicht zeichnerisch dargestellten Ausführungsform kann es auch vorgesehen
sein, dass das Verbindungselement 15 nicht in axialer Richtung starr ausgebildet ist,
sondern in axialer Richtung federnd ausgebildet ist, um auf diese Weise die Stauchkräfte
26 selbst aufzunehmen, ohne diese auf die mittleren Teile des Federschenkels 5 (siehe
Figur 4) zu übertragen und als Stoßkraft die Verbindungsabschnitte 13, 14 in axialer
Richtung elastisch federnd zu verformen.
[0099] Die Figur 15 zeigt als weiteres, abgewandeltes Ausführungsbeispiel, dass es im Sinne
der vorliegenden Erfindung nicht lösungsnotwendig ist, jedes Federelement 3 des jeweiligen
Federblockes 1, 2 mit insgesamt drei Federschenkeln 4, 5, 6 auszugestalten.
[0100] Es kann auch vorgesehen sein, dass ein solches Federelement 3 nur aus zwei Federschenkeln
besteht, beispielsweise nur aus den Federschenkeln 4, 6, die direkt und werkstoffeinstückig
ineinander übergehen und der mittlere Federschenkel 5 hierbei entfällt. In diesem
Fall würde natürlich auch die Formgebung des erfindungsgemäßen Abschlusselementes
7 und des Verbindungselementes 15 an die beiden vorhandenen Federschenkeln 4, 6 angepasst
werden, um zu gewährleisten, dass sich das erfindungsgemäße Abschlusselement 7 formschlüssig
an die beiden Federschenkel 4, 6 anschließt und in den Innenraum des Federelementes
einschiebbar ist und sich formschlüssig an die Federschenkel 4, 6 anlegt.
[0101] Es können auch Federblöcke mit Federelementen bestehend aus 1, 2, 3, 4 oder 5 Federschenkeln
verwendet werden.
[0102] Gleiches gilt im Übrigen auch für ein daran angepasstes Verbindungselement 15, welches
dementsprechend in den Verbindungsabschnitt zwischen den Federschenkeln 4, 6 gemäß
Figur 15 eingreift und dort verrastet ist.
[0103] Hieraus wird deutlich, dass die Erfindung nicht auf die Art und Ausbildung der Federelemente
3 eines Federblockes 1, 2 gerichtet ist, sondern darauf, dass zum Abfangen stirnseitig
einwirkender Stauchkräfte ein Abschlusselement 7 auf das jeweils äußerste Federelement
3 aufgerastet werden kann, welches in sich in axialer Richtung federnd ausgebildet
ist, und ferner ist die Erfindung darauf gerichtet, dass eine beliebige Anzahl von
hintereinander liegenden Federblöcken 1, 2 über ein erfindungsgemäßes Verbindungselement
15 rastend miteinander verbindbar sind, wobei dieses Verbindungselement 15 als Stoßdämpfer
ausgebildet ist.
[0104] Statt der Verwendung von in der Stirnansicht C-förmig profilierten Federschenkeln
4-6 können auch andere Profilformen verwendet werden, wie z.B. ovale Federschenkel
oder auch mehrfach abgekröpfte Federschenkel.
[0105] In der vorliegenden Erfindung wird auch Schutz für die besondere Formgebung des Federblockes
1, 2, sowie die Ausgestaltung der Federelemente 3 beansprucht. Dieser Schutz soll
unabhängig von den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche 1 und/oder 3 und der davon
abhängigen Unteransprüche sein. Es wird jedoch auch die Kombination der besonderen
Ausgestaltung der Federblöcke 1, 2 mit deren Federelementen 3 in Verbindung mit den
unabhängigen Ansprüchen 1 und/oder 3 und den davon abhängigen Unteransprüchen als
erfindungswesentlich beansprucht.
[0106] Die Federblöcke 1, 2 sollten aus einem elastischen, steifen (hoher E-Modul) Material
bestehen, z.B. aus einem Kunststoffmaterial aus der Gruppe der Polyamide.
[0107] Das Abschlusselement 7 und das Verbindungselement 15 sind vorzugsweise aus einem
elastischen, weichen Material (niedriger E-Modul), wie z. B. einem Kunststoff aus
TPE.
Zeichnungslegende
[0108]
- 1
- Federblock
- 2
- Federblock
- 3
- Federelement
- 4
- Federschenkel
- 5
- Federschenkel
- 6
- Federschenkel
- 7
- Abschlusselement
- 8
- Auflagefläche
- 9
- Auflagefläche
- 10
- Verbindungsabschnitt außen
- 11
- Verbindungsabschnitt außen
- 12
- Verbindungsabschnitt außen
- 13
- Verbindungsabschnitt innen
- 14
- Verbindungsabschnitt innen
- 15
- Verbindungselement
- 16
- Pfeilrichtung
- 17
- offener Querschnitt
- 18
- offener Querschnitt
- 19
- offener Querschnitt
- 20
- Federspiel
- 21
- Federspiel
- 22
- Federschenkel (Verbindungselement 15)
- 23
- Verbindungsabschnitt
- 24
- Anschlagfläche (7)
- 25
- Auflageteller
- 26
- Stauchkraft (axial)
- 27
- Pfeilrichtung
- 28
- Pfeilrichtung
- 29
- Verbindungssteg
- 30
- Verbindungsabschnitt (7)
- 31
- Verbindungsabschnitt (7)
- 32
- Verbindungsabschnitt (7)
- 33
- Federschenkel 7 (33a)
- 34
- Federschenkel 7
- 35
- Federschenkel 7
- 36
- Querschlitz
- 37
- Verbindungsabschnitt (7)
- 38
- Pfeilrichtung
- 39
- Pfeilrichtung
- 40
- Freistellung
- 41
- Zentriernase (7)
- 42
- Verbindungsabschnitt (7)
- 43
- Ausnehmung (7)
- 44
- Bogenkurve
- 45
- Rastnase
- 46
- Anschlag
- 47
- Rastspiel
- 48
- Freiraum
- 49
- Sicherungssteg
- 50
- Federbogen
- 51
- Rastnase
- 52
- Anschlagelement
- 53
- Anschlag
- 54
- Rastraum
- 55
- Pfeilrichtung