(19)
(11) EP 2 451 312 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.05.2013  Patentblatt  2013/18

(21) Anmeldenummer: 10727403.7

(22) Anmeldetag:  23.06.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/058889
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/003738 (13.01.2011 Gazette  2011/02)

(54)

RASTSYSTEM

CATCH SYSTEM

SYSTÈME D'ENCLIQUETAGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 09.07.2009 DE 102009026141

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.05.2012  Patentblatt  2012/20

(73) Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • HOFFMANN, Andreas
    32257 Bünde (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 845 821
DE-U1-202005 002 433
DE-A1- 10 125 324
DE-U1-202005 006 945
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rastsystem, insbesondere für bewegbare Möbelteile, mit mindestens zwei Rastbeschlägen, wobei jeder Rastbeschlag eine Schaltkurve umfasst, in der ein Schaltelement verfahrbar gelagert ist, wobei jede Schaltkurve einen schlaufenförmigen Abschnitt und eine Rastmulde aufweist, und das Schaltelement durch die Kraft eines Kraftspeichers an der Rastmulde verrastbar ist, und jedes Schaltelement mit einem bewegbaren Möbelteil gekoppelt ist

    [0002] Die EP 1 845 821 offenbart eine Schließ- und Öffnungsvorrichtung für Schubladen-Ausziehführungen, bei der ein Rastmechanismus vorgesehen ist. Beim Schließen der Schublade wird eine Feder der Ausstoßvorrichtung gespannt und über den Rastmechanismus fixiert. Zum Entriegeln des Rastmechanismus wird die Schublade gegen die Kraft der Feder eingedrückt, damit ein Schaltelement in einer Schaltkurve aus der verrasteten Position bewegt wird, um dann durch die Feder in Öffnungsrichtung bewegt zu werden. Bei dieser Schließ- und Öffnungsvorrichtung ist nachteilig, dass die Entriegelung manuell durch Eindrücken der Schublade erfolgt. Gerade bei breiteren Schubladen, wo an beiden Seiten Schließ- und Öffnungsvorrichtungen angeordnet sind, kann es vorkommen, dass die Schließ- und Öffnungsvorrichtung nur an einer Seite entriegelt wird, während an der anderen Seite das Schaltelement verrastet bleibt. Dadurch wird die Öffnung verhindert und zudem werden die Bauteile des Beschlages hohen Kräften ausgesetzt, die zu Beschädigungen führen können. Ein anderes Rastsystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus DE 20 2005 002433 U1 bekannt.

    [0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Rastsystem für bewegbare Möbelteile zu schaffen, das eine synchrone Entriegelung von Rastbeschlägen gewährleistet.

    [0004] Diese Aufgabe wird mit einem Rastsystem mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0005] Erfindungsgemäß ist bei dem Rastsystem bei jedem Rastbeschlag ein Auslöser vorgesehen, mittels dem das Schaltelement aus der Rastmulde herausbewegbar ist, wobei eine Steuerung dazu dient, die Auslöser der Rastbeschläge zum Entriegeln der Schaltelemente gleichzeitig zu betätigen. Dadurch kann aufgrund eines vorbestimmten Impulses eine Entriegelung sämtlicher Rastbeschläge gleichzeitig erfolgen. Insbesondere bei breiten Schubkästen, aber auch bei anderen Anwendungsfällen, kann so eine synchrone Entriegelung und parallele Führung eines bewegbaren Möbelteils gewährleistet werden.

    [0006] In einer Ausgestaltung ist die Steuerung mit mindestens einem optischen, akustischen, elektrischen oder magnetischen Sensor gekoppelt. Dadurch können unterschiedliche Schaltsignale an die Steuerung abgegeben werden, die dann wiederum die einzelnen Auslöser an den Rastbeschlägen betätigen. Die Steuerung kann dabei mit mehreren Antrieben gekoppelt sein, mittels denen jeweils ein Auslöser bewegbar ist. Die Antriebe können dabei z.B. als Hubmagnete, hydraulische, pneumatische, Elektroantriebe oder sonstige Antriebe ausgebildet sein.

    [0007] Wenn die Steuerung mit mindestens einem Sensor zur Wegerfassung des bewegbaren Möbelteils versehen ist, können die Rastbeschläge die Handhabung vereinfachen, beispielsweise wenn durch Eindrücken des Schubkastens die Steuerung das Signal erhält, nun möchte der Benutzer den Schubkasten öffnen, so dass dann automatisch sämtliche Rastbeschläge entriegelt werden. Der Benutzer muss sich dann nicht nur auf die mechanische Entriegelung der Rastbeschläge verlassen, sondern kann durch die Auslöser eine Unterstützung erfahren.

    [0008] Der Auslöser an jedem Rastbeschlag kann als Schieber ausgebildet sein, der entlang einer Aufnahme an einem Bauteil mit der Schaltkurve verschiebbar gelagert ist. Auch eine verschwenkbare Anordnung des Auslösers ist möglich.

    [0009] Um bei einer Zugkraft an einem Möbelteil, wie einem Schubkasten, eine sichere Entriegelung zu gewährleisten und eine Beschädigung durch eine Überlast zu vermeiden, kann jede Schaltkurve an einem Rastbeschlag verschiebbar gelagert sein und über einen Kraftspeicher, z.B. in Form eines Gummielements oder einer Zug- oder Druckfeder, in eine Ausgangsposition vorgespannt werden. Dadurch ist gewährleistet, dass bei einer vorbestimmten Kraft eine Entriegelung des jeweiligen Rastbeschlages gewährleistet wird.

    [0010] In einer Ausgestaltung ist bei einer Betätigung des Auslösers gleichzeitig eine optische oder akustische Einrichtung einschaltbar. Beispielsweise kann beim Öffnen des Schubkastens die Steuerung ein Signal an eine Lichtquelle abgeben, die dann mit Strom versorgt wird und den Schubkasten ausleuchtet. Zudem können akustische Signale die Bedienung begleiten.

    [0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1A und 1 B
    zwei Ansichten eines Schubkastens mit Auszugsführungen;
    Figur 2A
    eine perspektivische Ansicht eines an einer Auszugsführung montierten Rastbeschlages;
    Figur 2B
    eine perspektivische Ansicht des Rastbeschlages der Figur 2A;
    Figur 3 2;
    eine Explosionsdarstellung des Rastbeschlages der Figur
    Figuren 4A und 4B
    Ansichten der Schaltkurve mit Blick auf das Schaltelement des Rastbeschlages der Figur 2;
    Figuren 5A bis 5D
    mehrere perspektivische Ansichten des Bauteils mit der Schaltkurve mit Blick auf den Auslöser;
    Figuren 6A bis 6D
    mehrere Ansichten der Schaltkurve bei der Entriegelung des Schaltelements;
    Figur 7
    eine vergrößerte Ansicht des Auslösers und des Bauteils mit der Schaltkurve in Perspektive gemäß Fig. 3;
    Figuren 8A bis 8D
    mehrere Ansichten des Rastbeschlages bei der Entriegelung des Schaltelements;
    Figuren 9A bis 9D
    mehrere Ansichten des Rastbeschlages mit einem Schalter bei der Entriegelung des Schaltelements;
    Figur 10
    ein schematisches Schaltbild für die Steuerung der Auslösung des Rastbeschlages;
    Figur 11
    eine Explosionsdarstellung eines modifizierten Rastbeschlages;
    Figuren 12 bis 17
    mehrere Ansichten der beiden Rastbeschläge eines erfindungsgemäßen Rastsystems in unterschiedlichen Positionen, und
    Figuren 18A und 18B
    eine weitere Ausführungsform eines Möbels mit dem Rastsystem;
    Figur 19
    ein schematisches Schaltbild zur synchronen Auslösung von Rastbesclägen.


    [0012] Ein Schubkasten 93 ist über ein Rastsystem an einem Möbelkorpus verfahrbar gehalten, wobei hierfür an einer linken Seitenwand 91 eine erste Auszugsführung 1 und an einer rechten Seitenwand 92 eine zweite Auszugsführung 1 vorgesehen sind, wobei die Seitenwände 91 und 92 einen Boden 90 tragen.

    [0013] Eine in Figur 2A gezeigte Auszugsführung 1 umfasst eine ortfeste Führungsschiene 2, die an einem Möbelkorpus montierbar ist. An der Führungsschiene 2 ist eine Laufschiene 3 direkt oder über eine Mittelschiene verfahrbar gehalten, an der ein hervorstehender Aktivator 17 festgelegt ist. Der Aktivator 17 ist mit einem Mitnehmer 7 koppelbar, der entlang einer Kurvenführung 5 eines Gehäuses 4 verfahrbar ist. Das Gehäuse 4 kann dabei an der Führungsschiene 2 festgelegt sein.

    [0014] An dem Gehäuse 4 ist ein weiteres Gehäuse 6 eines Federelementes festgelegt. Das Gehäuse 6 kann an einem Stutzen 65 verrastet werden, der integral mit dem Gehäuse 4 ausgebildet ist (Figur 3). Der Mitnehmer 7 ist mit einer Stange 60 gekoppelt, die mit einem verdickten kugelkopfartigen Endabschnitt 61 in einer kalottenartigen Aufnahme aufgenommen wird. Die Aufnahme des Endabschnitts 61 kann stoff- form- oder kraftschlüssig erfolgen. Die Stange 60 ist an der zu dem Endabschnitt 61 gegenüberliegenden Seite mit einer Scheibe 62 verbunden, an der ein Ende einer Feder 63 anliegt. Das gegenüberliegende Ende der Feder 63 ist an einem Deckel 64 oder Gehäuseboden des Gehäuses 6 abgestützt.

    [0015] Der Mitnehmer 7 weist ferner einen Ausleger 8 auf, an dem ein Kopplungselement 9 festgelegt ist. Das Kopplungselement 9 ist mit einem Schaltelement 10 verbunden, das als metallischer Draht ausgebildet ist, der einen gebogenen Endabschnitt 11 aufweist. Der abgebogene Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 greift in eine Schaltkurve 20 ein, die integral mit einem Bauteil 18 ausgebildet ist.

    [0016] Das Bauteil 18 ist verschiebbar an einer nutförmigen Aufnahme 16 an dem Gehäuse 4 gelagert. Dabei ist das Bauteil 18 über eine Feder 45 in eine Ausgangsposition vorgespannt, wobei diese an einem Federende 46 an einer Halterung 48 an dem Gehäuse 4 fixiert ist. Ein gegenüberliegendes Federende 47 der Feder 45 ist an dem Bauteil 18 fixiert. An der Aufnahme 16 des Gehäuses 4 ist ein Boden 12 ausgebildet, der beabstandet von dem Bauteil 18 angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, dass das als Draht ausgebildete Schaltelement 10 zwischen dem Boden 12 und dem Bauteil 18 über die Schaltkurve 20 bewegt werden kann, wobei der gebogene Endabschnitt 11 in die Schaltkurve 20 eingreift. Des weiteren verhindert der Boden 12 das Ausweichen des gebogenen Endabschnitts 11 aus der Schaltkurve 20.

    [0017] Das Schaltelement 10 ist über einen Auslöser 30 aus einer verrasteten Position entriegelbar, wobei der Auslöser hierfür über ein Gestänge 51 mit einem Hubmagneten 50 gekoppelt ist. Der Hubmagnet 50 weist eine innenliegende Rückstelleinrichtung auf.

    [0018] Die Funktion des Rastbeschlages 15 mit der Schaltkurve 20 und des Schaltelements 10 wird mit Bezug auf die Figur 4 näher erläutert.

    [0019] In einer Ausgangsposition befindet sich ein mit der Laufschiene 3 gekoppelter Schubkasten 93 in einer Schließposition und das Schaltelement 10 ist so in der Schaltkurve 20 gehalten, dass es verrastet ist. Hierfür liegt der gebogene Endabschnitt 11 in einer Rastmulde 26 der Schaltkurve 20 und wird in die Rastmulde 26 durch die Kraft der Feder 63 über die Stange 60, den Mitnehmer 7 und die weiteren Kopplungselemente gedrückt. Die Schaltkurve 20 in dem Gehäuse 18 ist nutförmig ausgebildet und umfasst einen schlaufenförmigen Abschnitt 23.

    [0020] Wenn der Schubkasten 93 aus dieser Schließposition geöffnet werden soll (Figur 4A), kann dies durch eine Entriegelung des Schaltelements 10 durch ein Eindrücken des Schubkastens in Schließrichtung zu dem Möbelkorpus hin erfolgen, so dass der gebogene Endabschnitt 11 gegen eine Anlaufschräge 28 an der Schaltkurve 20 bewegt wird, was dazu führt, dass das Schaltelement 10 verschwenkt wird und in eine Aufnahme 27 eingreift, die versetzt zu der Rastmulde 26 angeordnet ist (Figur 4B). Wenn der Schubkasten 1 losgelassen wird, kann das Schaltelement 10 nun in dem schlaufenförmigen Abschnitt 23 der Schaltkurve 20 aufgrund der Kraft der auf Druck belasteten Feder 63 zurückbewegt werden, bis das Schaltelement 10 in einen Auslauf bewegt wird.

    [0021] Bei einer Schließbewegung des Schubkastens wird das Schaltelement 10 entlang der Schaltkurve 20 in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 zu einer Abzweigung 24 bewegt, die benachbart zu einer nutförmigen Aufnahme 25 angeordnet ist. Im Bereich der Abzweigung 24 wird das Schaltelement 12 daher zunächst in den Vorsprung 25 bewegt, bis eine Frontblende des Schubkastens am Möbelkorpus anschlägt. Nach dem Loslassen durch den Benutzer wird der Schubkasten 1 aufgrund der Kraft der Druckfeder 63 soweit zurück bewegt, bis der Endabschnitt 11 zu der Rastmulde 26 zu der Rastmulde 26 bewegt ist, so dass die in Figur 4A gezeigte Position erreicht ist.

    [0022] In den Figuren 5 und 6 ist das Bauteil 18 mit der Schaltkurve 20 in unterschiedlichen Positionen des Endabschnitts 11 des Schaltelements 10 gezeigt, um eine Entriegelung des Schaltelements 10 und eine entsprechende Öffnung eines an der Auszugsführung gelagerten Schubelementes auf andere Weise zu realisieren. An dem Bauteil 18 ist ein Auslöser 30 verschiebbar gelagert, mittels dem der Endabschnitt 11 aus der Rastmulde 26 herausbewegbar ist.

    [0023] In den Figuren 5A und 6A befindet sich der Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 in der Rastmulde 26 und der Auslöser 30 befindet sich in einer Ausgangsposition.

    [0024] Zur Entriegelung des Schaltelements 10 wird der Auslöser 30 in Längsrichtung des Bauteils 18 verfahren, so dass entsprechend Figur 6B der Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 aus der Rastmulde 26 herausbewegt wird und gegen die Anlaufschräge 28 gedrückt wird. Bei einer weiteren Verschiebung des Auslösers 30 entsprechend Figur 5C, wird der Endabschnitt 11 endgültig aus der Rastmulde 26 herausgedrückt und bewegt sich um eine Spitze 29 am Rand der Rastmulde 26 in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 hinein. Der Auslöser 30 ist dabei versetzt zu der Anlaufschräge 28 angeordnet und besitzt vorteilhaft einen in Richtung der Spitze 29 abgeschrägten Anschlag 31 (siehe Figur 7).

    [0025] Durch die Kraft der Feder 63 bewegt sich nun das Schaltelement 10 in Öffnungsrichtung entlang des schlaufenförmigen Abschnittes 23 der Schaltkurve 20 (Figur 6D).

    [0026] In Figur 7 ist der Auslöser 30 im Detail dargestellt. Der Auslöser 30 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und an einer Aufnahme 40 des Bauteils 18 mit der Schaltkurve 20 verschiebbar gelagert. An dem Auslöser 30 ist eine Stufe 35 vorgesehen, an der ein Steg angeformt ist, der endseitig einen Anschlag 31 für den Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 bildet. Ferner ist an dem Auslöser 30 ein Vorsprung 32 vorgesehen, der in der im Wesentlichen rechteckförmigen Aufnahme 40 an dem Bauteil 18 geführt ist. Seitlich steht an dem Auslöser 30 ein Ausleger 34 hervor, der einen offenen Randabschnitt 41 an der Aussparung 40 durchgreift. An der Aufnahme 40 ist eine Öffnung 42 ausgebildet, durch die die Stufe 35 und der Steg mit dem Anschlag 31 eingeführt wird. Der Auslöser 30 ist über elektromechanische oder elektromagnetische Mittel verschiebbar, die mit dem Ausleger 34 gekoppelt sind. Hierfür ist ein Hubmagnet 50 vorgesehen, der über eine Steuerung bei Bedarf bestromt wird. Die Steuerung kann mit Sensoren zum Erfassen elektrischer, optischer oder akustischer Impulse gekoppelt sein, damit dann eine Entriegelung bewirkt wird.

    [0027] In den Figuren 8A bis 8D ist der Rastbeschlag während der Entriegelung des Schaltelements 10 gezeigt. In Figur 8A befindet sich der Auslöser 30 in einer Ausgangsposition und das Schaltelement 10 ist an der Rastmulde 26 verriegelt. Zur Entriegelung wird der Hubmagnet 50 bestromt und verschiebt über eine Gestänge 51, das mit dem Ausleger 34 gekoppelt ist, den Auslöser 30 entgegen der Öffnungsrichtung. Dadurch wird der Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 aus der Rastmulde 26 heraus in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 bewegt, wie dies in den Figuren 6A bis 6D gezeigt ist.

    [0028] Anschließend bewegt sich nach dem Abschalten der Bestromung des Hubmagneten 50 der Auslöser 30 z.B. federbeaufschlagt durch eine innenliegende Rückstelleinrichtung in Form einer Feder wieder in die Ausgangsposition. Das entriegelte Schaltelement 10 wird nun aufgrund der Kraft der Feder 63 in Öffnungsrichtung bewegt. In einer Endposition wird der Mitnehmer 7 an einem Endabschnitt der Kurvenbahn geparkt und die Laufschiene 3 der Auszugsführung kann sich unabhängig von dem Mitnehmer 7 in Öffnungsrichtung bewegen. Bei dieser Auslösungsvariante wird zum Auslösen kein Blendenspalt benötigt, da der Hubmagnet z.B. über einen externen Schalter angesteuert werden kann.

    [0029] Wenn eine Zugkraft auf eine Frontblende eines Schubkastens aufgebracht wird, dann kann über die verschiebbare Lagerung des Bauteils 18 dieses gegen die Kraft der Feder 45 verschoben werden. Bei einer solchen Überlastsituation kann der Auslöser 30 stationär bleiben und einen Anschlag für das Schaltelement 10 in Öffnungsrichtung bilden, so dass dann aufgrund der Relativbewegung zwischen Bauteil 18 und Schaltelement 10 eine Entriegelung entsprechend dem Ablauf der Figuren 6B und 6C bewirkt wird.

    [0030] In den Figuren 9A bis 9D ist der Rastbeschlag bei der Entriegelung mit einem Schalter 70 gezeigt, der einen Fühler 71 aufweist, mittels dem eine Bewegung des Bauteils 18 erfassbar ist.

    [0031] Die Entriegelung des Schaltelements 10 durch Verschieben des Bauteils 18 (Überlast) kann optional auch durch ein Verschieben des Auslösers 30 entgegen der Öffnungsrichtung bewirkt werden. Hierfür kann der Schalter 70 über einen Fühler 71 eine Zugbewegung oder Zugkraft am Bauteil 18 erfassen, die dann an eine Steuerung veranlasst, den Hubmagneten 50 zu betätigen. Dadurch wird der Auslöser 30 durch den Hubmagneten 50 verschoben (Figur 9B und 9C) und entriegelt das Schaltelement 10, wie dies mit Bezug auf die Figuren 6B und 6C schon erläutert wurde. Nach der Entriegelung bewegen sich das Bauteil 18 durch die Kraft der Feder 45 und der Auslöser 30 durch die interne Rückstelleinrichtung wieder in die Ausgangsposition zurück (Figur 9D).

    [0032] In Figur 10 ist ein schematisches Schaltbild der Steuerung gezeigt. Der Schalter 70 umfasst einen Sensor und/oder Fühler und ist über eine Steuerung mit dem Hubmagneten 50 gekoppelt, mittels dem der Auslöser 30 bewegbar ist. Der Hubmagnet 50 ist an eine Stromversorgung 75 angeschlossen und kann zu Betätigung des Auslösers 30 bestromt werden.

    [0033] In Figur 11 ist eine modifizierte Ausgestaltung des Rastbeschlages 15' gezeigt, bei dem gleiche Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel bezeichnet sind. An dem Gehäuse 4 ist ein Bauteil 18' mit der Schaltkurve nicht verschiebbar gelagert, sondern an dem Bauteil 18' ist endseitig eine Kopfabschnitt 19' vorgesehen, der an einer Halterung 48' des Gehäuses 4 festgelegt wird. Dadurch ist das Bauteil 18' an dem Gehäuse 4 fixiert, so dass eine Entriegelung des Schaltelements 10 nur durch die Schritte der Figuren 4 und 6 erfolgen kann.

    [0034] Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen kann der Schalter 70 mit mechanischen, optischen oder akustischen Sensoren gekoppelt sein, die je nach Anwendungsfall eine Entriegelung des Schaltelements 10 bewirken. Alternativ kann über den Schalter 70 z.B. die Beleuchtung im Schubkasten eingeschaltet werden. Auch andere Funktionen können durch den Schalter 70 aktiviert werden.

    [0035] Statt dem Hubmagneten 50 kann auch ein anderer Antrieb zur Bewegung des Auslösers 30 vorgesehen sein, z.B. ein Schwenkmagnet. Auch der Auslöser 30 kann schwenkbar statt linear gelagert sein. Der Antrieb zur Bewegung des Auslösers 30 ist nicht auf einen Hubmagneten beschränkt, auch andere Stellantriebe sind denkbar.

    [0036] Durch einen Schalter 70 kann eine Entriegelung auch gleichzeitig für mehrere Schaltelemente 10 von Rastbeschlägen 15, 15' bewirkt werden, wie dies nachfolgend erläutert ist.

    [0037] In den Figuren 12 bis 17 ist jeweils das Rastsystem mit einem linken Rastbeschlag und einem rechten Rastbeschlag in unterschiedlichen Positionen gezeigt. In Figur 12 befindet sich das Rastsystem mit den beiden Rastbeschlägen in einer Ruhestellung, bei der ein Schubkasten 93 in der geschlossenen Position vor einem Möbelkorpus angeordnet ist.

    [0038] In Figur 13 ist eine Position gezeigt, bei der ein Schubkasten 93 auf der linken Seite manuell durch Eindrücken der Frontblende ausgelöst wurde, so dass auf dieser Seite an dem Rastbeschlag 15 das Schaltelement 10 aus der Rastmulde 26 herausbewegt ist. Auf der rechten Seite hingegen hat die Bewegung des Schubkastens noch keine Entriegelung des Schaltelementes 10 bewirkt, vielmehr wird aufgrund der anstehenden Schubkraft des bereits ausgelösten Rastbeschlags an dem Schubkasten 93 das Bauteil 18 geringfügig herausgezogen, während der Auslöser 30 starr verbleibt und einen Anschlag für das Schaltelement 10 bildet. Bei der Betrachtung des einzelnen noch nicht ausgelösten Rastbeschlags 15 wirkt sich die Schubkraft des bereits ausgelösten Rastbeschlags 15 als Zugkraft auf das federbelastet verschiebbare Bauteil 18 des noch nicht ausgelösten Rastbeschlags 15 aus. Die Bewegung des Bauteils 18 mit der Schaltkurve 20 wird durch den Schalter 70 erfasst, der mit dem Taster oder Fühler 71 an dem Bauteil 18 anliegt.

    [0039] Wie in Figur 14 gezeigt ist, wird aufgrund der Erfassung einer Relativbewegung des Bauteils 18 durch den Schalter 70 ein Signal an eine Steuerung abgegeben, mittels der nun der Auslöser 30 auf der rechten Seite ausgelöst wird. Hierfür wird der Hubmagnet 50 angesteuert, der über die Stange 51 den Auslöser 30 in Figur 14 nach rechts bewegt, so dass das Schaltelement 10 auf der rechten Seite ebenfalls entriegelt wird.

    [0040] Anschließend wird nach der Entriegelung des Schaltelementes 10 auf der rechten Seite des Rastbeschlages 15 das Bauteil 18 aufgrund der Kraft der Feder 45 wieder in die Ausgangsposition bewegt. Dadurch gelangt auch der Fühler 71 des Schalter 70 wieder in die Ausgangsposition zurück. Dadurch kann der Schalter 70 nun ein weiteres Signal an die Steuerung abgeben, dass das Bauteil 18 wieder in der Ursprungsposition angeordnet ist.

    [0041] Nach der Entriegelung der Schaltelemente 10 werden nun die Mitnehmer 7 parallel zueinander in Öffnungsrichtung bewegt, so dass damit auch die Aktivatoren 17 und die Laufschienen 3 mit dem Schubkasten 93 gemeinsam bewegt werden. Die Auslöser 30 bewegen sich nach Abschaltung des Hubmagneten 50 ebenfalls in die Ausgangsposition zurück.

    [0042] In Figur 17 ist die Endposition gezeigt, bei der die Mitnehmer 7 an einem gebogenen Endabschnitt einer Führungsbahn geparkt sind und darauf warten, dass sie durch eine Schließbewegung des Schubkastens 9 wieder in eine verrastete Position gelangen.

    [0043] In den Figuren 18A und 18B ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel für ein Rastsystem gezeigt, bei dem zwei Auszugsführungen 1 vorgesehen sind, die jedoch nicht seitlich nebeneinander, sondern übereinander angeordnet sind. Solche Auszugsführungen 1 werden insbesondere für Apothekerschränke eingesetzt, bei denen die Höhe ein Vielfaches der Breite beträgt. Die Auszugsführungen 1 sind jeweils an einer Seitenwand 61 eines Möbelkorpus festgelegt, wobei an einer Laufschiene 3 jeder Auszugsführung 1 ein nur teilweise gezeigtes Gitter 94 angeordnet ist. Derartige Auszugsführungen für vertikal Schübe sind häufig auch diagonal angeordnet.

    [0044] Die Figur 19 zeigt das synchrone Auslösen von mindestens zwei erfindungsgemäßen Rastbeschlägen 15, 15'. Um eine hohe Schaltsicherheit zu erreichen, wird über die Fühler 71 und den Schalter 70 sowie die Steuerung 76 grundsätzlich ein synchrones Auslösen der Hubmagneten 50 erwirkt. Zum Betreiben des Systems wird eine Spannungsversorgung 76 benötigt. Das aktivieren eines Fühlers 71 bewirkt immer ein Auslösen aller für einen Schubkasten 93 angeschlossenen Hubmagneten 50.

    [0045] Statt zwei Auszugsführungen 1 können auch mehr als zwei Auszugsführungen 1 bei einem erfindungsgemäßen Rastsystem eingesetzt werden. Zudem kann das Rastsystem auch für Scharnierelemente eingesetzt werden, bei denen statt einer linearen Verfahrbewegung eine Schwenkbewegung vorhanden ist.

    Bezugszeichenliste



    [0046] 
    1 Auszugsführung
    2 Führungsschiene
    3 Laufschiene
    4 Gehäuse
    5 Kurvenführung
    6 Gehäuse
    7 Mitnehmer
    8 Ausleger
    9 Kopplungselement
    10 Schaltelement
    11 Endabschnitt
    12 Boden
    15 Rastbeschlag
    16 Aufnahme
    17 Aktivator
    18 Bauteil
    18' Bauteil
    19 Kopfabschnitt
    19' Kopfabschnitt
    20 Schaltkurve
    23 Schlaufenförmiger Abschnitt
    24 Abzweigung
    25 Aufnahme
    26 Rastmulde
    27 Aufnahme
    28 Anlaufschräge
    29 Spitze
    30 Auslöser
    31 Anschlag
    32 Auslauf
    35 Stufe
    40 Aufnahme
    41 Randabschnitt
    42 Öffnung
    45 Feder
    46 Federende
    47 Federende
    48 Halterung
    48' Halterung
    50 Hubmagnet
    51 Gestänge
    60 Stange
    61 Seitenwand
    62 Scheibe
    63 Feder
    64 Deckel
    65 Stutzen
    70 Schalter
    71 Fühler
    75 Stromversorgung
    76 Steuerung
    90 Boden
    91 Seitenwand
    92 Seitenwand
    93 Schubkasten
    94 Gitter



    Ansprüche

    1. Rastsystem, insbesondere für bewegbare Möbelteile, mit mindestens zwei Rastbeschlägen (15, 15'), wobei jeder Rastbeschlag (15, 15') eine Schaltkurve (20) umfasst, in der ein Schaltelement (10) verfahrbar gelagert ist, wobei jede Schaltkurve (20) einen schlaufenförmigen Abschnitt (23) und eine Rastmulde (26) aufweist, und das Schaltelement (10) durch einen Kraftspeicher (63) an der Rastmulde (26) verrastbar ist, und jedes Schaltelement (10) mit einem bewegbaren Möbelteil gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Rastbeschlag (15, 15') ein Auslöser (30) vorgesehen ist, mittels dem das Schaltelement (10) aus der Rastmulde (26) herausbewegbar ist, wobei eine Steuerung (76) vorgesehen ist, mittels der die Auslöser (30) der Rastbeschläge (15, 15') zur Entriegelung der Schaltelemente (10) gleichzeitig betätigbar sind.
     
    2. Rastsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung mit mindestens einem optische, akustischen, elektrischen oder magnetischen Sensor gekoppelt ist.
     
    3. Rastsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung mit mehreren Antrieben (50) gekoppelt ist, mittels denen jeweils ein Auslöser (30) bewegbar ist.
     
    4. Rastsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung mit einem Sensor zur Wegerfassung des bewegbaren Möbelteils versehen ist.
     
    5. Rastsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Auslöser (30) als Schieber ausgebildet ist, der entlang einer Aufnahme (40) an einem Bauteil (18) mit der Schaltkurve (20) verschiebbar gelagert ist.
     
    6. Rastsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöser (30) jeweils über einen Antrieb bewegbar sind.
     
    7. Rastsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöser (30) jeweils über einen Hubmagneten (50) bewegbar sind.
     
    8. Rastsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöser (30) in der Ausgangsposition einen Anschlag für das Schaltelement (10) ausbilden.
     
    9. Rastsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkurven (20) über einen Kraftspeicher in eine Ausgangsposition vorgespannt sind.
     
    10. Rastsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkurven (20) über eine Feder (45) in eine Ausgangsposition vorgespannt sind.
     
    11. Rastsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Betätigung der Auslöser (30) durch die Steuerung (76) gleichzeitig eine optische oder akustische Einrichtung einschaltbar ist.
     


    Claims

    1. Latching system, in particular for movable furniture parts, having at least two latching fittings (15, 15'), wherein each latching fitting (15, 15') comprises a switching curve (20), in which a switching element (10) is mounted in a displaceable manner, wherein each switching curve (20) has a loop-like portion (23) and a latching hollow (26), and the switching element (10) can be latched on the latching hollow (26) by an energy store (63), and each switching element (10) is coupled to a movable furniture part, characterized in that each latching fitting (15, 15') has provided on it a trigger (30), by means of which the switching element (10) can be moved out of the latching hollow (26), wherein a control means (76) is provided and, by way of this control means, the triggers (30) of the latching fittings (15, 15') can be actuated simultaneously in order to unlock the switching elements (10).
     
    2. Latching system according to Claim 1, characterized in that the control means is coupled to at least one optical, acoustic, electric or magnetic sensor.
     
    3. Latching system according to Claim 1 or 2, characterized in that the control means is coupled to a plurality of drives (50) which can move a respective trigger (30).
     
    4. Latching system according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the control means is provided with a sensor for sensing the displacement of the movable furniture part.
     
    5. Latching system according to one of Claims 1 to 4, characterized in that each trigger (30) is designed as a slide which is mounted such that it can be displaced along a mount (40) on a component (18) with the switching curve (20).
     
    6. Latching system according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the triggers (30) can each be moved via a drive.
     
    7. Latching system according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the triggers (30) can each be moved via a solenoid (50).
     
    8. Latching system according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the triggers (30), in the starting position, form a stop for the switching element (10).
     
    9. Latching system according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the switching curves (20) are prestressed into a starting position via an energy store.
     
    10. Latching system according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the switching curves (20) are prestressed into a starting position via a spring (45).
     
    11. Latching system according to one of Claims 1 to 10, characterized in that, upon actuation of the triggers (30) by the control means (76), an optical or acoustic device can be switched on at the same time.
     


    Revendications

    1. Système d'encliquetage, en particulier pour des parties de meuble mobiles, comprenant au moins deux ferrures d'encliquetage (15, 15'), sachant que chaque ferrure d'encliquetage (15, 15') comporte une came de commande (20), dans laquelle est logé de manière à pouvoir être déplacé un élément de commande (10), sachant que chaque came de commande (20) présente une section (23) en forme de boucle et une encoche d'encliquetage (26), et que l'élément de commande (10) peut être encliqueté au niveau de l'encoche d'encliquetage (26) par un accumulateur de force (63), et que chaque élément de commande (10) est couplé à une partie de meuble mobile, caractérisé en ce qu'un déclencheur (30) est prévu au niveau de chaque ferrure d'encliquetage (15, 15'), lequel déclencheur permet de faire sortir l'élément de commande (10) de l'encoche d'encliquetage (26), sachant qu'une commande (76) est prévue, laquelle permet d'actionner de manière simultanée les déclencheurs (30) des ferrures d'encliquetage (15, 15') aux fins du déverrouillage des éléments de commande (10).
     
    2. Système d'encliquetage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la commande est couplée à au moins un capteur optique, acoustique, électrique ou magnétique.
     
    3. Système d'encliquetage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la commande est couplée à plusieurs entraînements (50), lesquels permettent de déplacer respectivement un déclencheur (30).
     
    4. Système d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la commande est pourvue d'un capteur servant à détecter le trajet parcouru par la partie de meuble mobile.
     
    5. Système d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que chaque déclencheur (30) se présente sous la forme d'un poussoir, qui est logé de manière à pouvoir être déplacé par coulissement avec la came de commande (20) le long d'un logement (40) au niveau d'un élément (18).
     
    6. Système d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les déclencheurs (30) peuvent être déplacés respectivement par l'intermédiaire d'un entraînement.
     
    7. Système d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les déclencheurs (30) peuvent être déplacés respectivement par l'intermédiaire d'un électro-aimant de levage (50).
     
    8. Système d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les déclencheurs (30) constituent dans la position de départ une butée pour l'élément de commande (10).
     
    9. Système d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les cames de commande (20) sont précontraintes dans une position de départ par l'intermédiaire d'un accumulateur de force.
     
    10. Système d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les cames de commande (20) sont précontraintes dans une position de départ par l'intermédiaire d'un ressort (45).
     
    11. Système d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'un dispositif optique ou acoustique peut être mis en service simultanément lors d'un actionnement des déclencheurs (30) par la commande (76).
     




    Zeichnung


















































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente