(19)
(11) EP 2 451 313 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.05.2013  Patentblatt  2013/18

(21) Anmeldenummer: 10727404.5

(22) Anmeldetag:  23.06.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/058890
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/003739 (13.01.2011 Gazette  2011/02)

(54)

RASTBESCHLAG FÜR EINE AUSZUGSFÜHRUNG

CATCH FITTING FOR A PULL-OUT GUIDE

SYSTÈME D'ENCLIQUETAGE POUR UN GUIDAGE TÉLÉSCOPIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 09.07.2009 DE 102009026142

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.05.2012  Patentblatt  2012/20

(73) Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • HOFFMANN, Andreas
    32257 Bünde (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 845 821
DE-A1-102008 030 096
DE-A1- 10 125 324
DE-U1-202005 006 945
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rastbeschlag für eine Auszugsführung, insbesondere für Schubkästen, mit einer Schaltkurve, in der ein Schaltelement verfahrbar gelagert ist, wobei die Schaltkurve einen schlaufenförmigen Abschnitt mit einer Rastmulde aufweist, und das Schaltelement durch die Kraft einer Feder an der Rastmulde verrastbar ist.

    [0002] Die EP 1 845 821 offenbart eine Schließ- und Öffnungsvorrichtung für Schubladen-Ausziehführungen, bei der ein Rastmechanismus vorgesehen ist. Beim Schließen der Schublade wird eine Feder der Ausstoßvorrichtung gespannt und über den Rastmechanismus fixiert. Zum Entriegeln des Rastmechanismus wird die Schublade gegen die Kraft der Feder eingedrückt, damit ein Schaltelement in einer Schaltkurve aus der verrasteten Position bewegt wird, um dann durch die Feder in Öffnungsrichtung bewegt zu werden. Bei dieser Schließ- und Öffnungsvorrichtung ist nachteilig, dass die Entriegelung manuell durch Eindrücken der Schublade erfolgt. Gerade bei breiteren Schubladen, wo an beiden Seiten Schließ- und Öffnungsvorrichtungen angeordnet sind, kann es vorkommen, dass die Schließ- und Öffnungsvorrichtung nur an einer Seite entriegelt wird, während an der anderen Seite das Schaltelement verrastet bleibt. Dadurch wird die Öffnung verhindert und zudem werden die Bauteile des Beschlages hohen Kräften ausgesetzt, die zu Beschädigungen führen können.

    [0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rastbeschlag für eine Auszugsführung zu schaffen, der eine sichere Entriegelung des Schaltelements gewährleistet.

    [0004] Diese Aufgabe wird mit einem Rastbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0005] Erfindungsgemäß umfasst der Rastbeschlag einen Auslöser, mittels dem das Schaltelement aus der Rastmulde herausbewegbar ist. Dadurch erfolgt die Entriegelung des Schaltelements direkt über einen Auslöser und nicht über eine Vielzahl von Bauteilen, die schon aufgrund von Toleranzen eine nur wenig präzise Positionierung des Schaltelements ermöglichen. Der Auslöser kann durch die Relativbewegung zu der Rastmulde das Schaltelement in den schlaufenförmigen Abschnitt der Schaltkurve verschieben. Dabei können wahlweise der Auslöser und/oder die Rastmulde bewegbar ausgebildet sein, um eine Entriegelung zu bewirken.

    [0006] In einer Ausführung ist der Auslöser durch einen Schalter ansteuerbar, wobei der Schalter einen Antrieb aktivieren kann, der den Auslöser elektromechanisch, elektromagnetisch oder auf andere Weise betätigen kann. Der Schalter kann z.B. an der Frontblende eines Schubkastens oder an einem Griffelelement, angeordnet sein. Es ist auch möglich, eine Eindrückbewegung des Schubkastens über einen Sensor zu erfassen, der dann ein Signal an eine Steuerung zur Betätigung des Auslösers abgibt, damit eine gleichzeitige Entriegelung der Schaltelemente an gegenüberliegenden Seiten des Schubkastens gewährleistet ist. Hierfür kann ein Sensor eine Bewegung einer Laufschiene oder eines mit der Laufschiene gekoppelten Bauteils erfassen, damit dann der Auslöser betätigt werden kann. Auch eine anderweitige Betätigung des Schalters über eine Steuerung, aufgrund von optischen, akustischen oder anderen Signalen ist möglich.

    [0007] Der Auslöser ist in einer Ausgestaltung verschiebbar oder verschwenkbar an der Schaltkurve gelagert. Der Auslöser ist in einer Ausführung als Schieber ausgebildet, der entlang einer Aufnahme an dem Bauteil zu der Schaltkurve verschiebbar ist, so dass ein kompakter Aufbau des Rastbeschlages erreicht wird. Die Bewegung des Auslösers kann über einen Antrieb erfolgen, der nach dem Auslösevorgang den Auslöser wieder in die Ausgangsposition zurück bewegt. Der Auslöser kann verschwenkbar, drehbar oder verschiebbar ausgeführt sein. Zum Antrieb sind verschiedene Stellantriebe denkbar wie z.B. der später beschriebene Hubmagnet mit Rückstelleinrichtung.

    [0008] In einer Ausführung bildet der Auslöser in der Ausgangsposition einen Anschlag für das Schaltelement aus. Dadurch ist gewährleistet, dass das Schaltelement unmittelbar bei Bewegung des Auslösers ebenfalls bewegt wird. Der Auslöser kann dabei benachbart zu einem stationären Vorsprung an der Schaltkurve angeordnet sein, an dem die Rastmulde angeordnet ist.

    [0009] Für eine Entriegelung des Schaltelements kann die Schaltkurve an einer Halterung festgelegt sein, und der Auslöser ist relativ zu der Schaltkurve bewegbar. Alternativ ist es auch möglich, dass der Auslöser stationär ausgebildet ist und die Schaltkurve relativ zu dem Auslöser bewegbar ist oder Auslöser und Schaltkurve beide in entgegengesetzte Richtungen bewegbar sind.

    [0010] In einer Ausgestaltung liegt der Auslöser in Öffnungsrichtung an einem Anschlag an und die Schaltkurve ist bei einer Zugbelastung in Öffnungsrichtung relativ zu dem Auslöser bewegbar. Dadurch kann eine Überlastsicherung bereitgestellt werden, wenn ein Schubkasten in Öffnungsrichtung durch eine Zugkraft belastet wird. Dann bleibt der Auslöser durch den Anschlag ortsfest positioniert und die Entriegelung erfolgt durch eine Bewegung der Schaltkurve in Öffnungsrichtung des Schubkastens, vorzugsweise gegen die Kraft einer Feder zum Vorspannen der Schaltkurve in eine Ausgangsposition. Durch eine solche Feder kann die Kraft für die Überlastauslösung vorgegeben werden. Bei einer Entriegelung des Schaltelements durch eine Zugkraft bzw. Überlast ist es auch möglich, die Auslösung durch Bewegung der Schaltkurve und des Auslösers zu kombinieren, d.h. die Schaltkurve wird in Öffnungsrichtung und der Auslöser in die entgegengesetzte Richtung bewegt. Hierfür können ein entsprechender Sensor zur Erfassung einer Zugkraft bzw. Zugbewegung und eine mit dem Sensor gekoppelte Steuerung zur Betätigung des Auslösers vorgesehen sein.

    [0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines an einer Auszugsführung montierten Rastbeschlages;
    Figur 2
    eine perspektivische Ansicht des Rastbeschlages der Figur 1;
    Figur 3
    eine Explosionsdarstellung des Rastbeschlages der Figur 2;
    Figuren 4A und 4B
    Ansichten der Schaltkurve mit Blick auf das Schaltelement des Rastbeschlages der Figur 2;
    Figuren 5A bis 5D
    mehrere perspektivische Ansichten des Bauteils mit der Schaltkurve mit Blick auf den Auslöser;
    Figuren 6A bis 6D
    mehrere Ansichten der Schaltkurve bei der Entriegelung des Schaltelements;
    Figur 7
    eine vergrößerte Ansicht des Auslösers und des Bauteils mit der Schaltkurve in Perspektive gemäß Fig. 3;
    Figuren 8A bis 8D
    mehrere Ansichten des Rastbeschlages bei der Entriegelung des Schaltelements;
    Figuren 9A bis 9D
    mehrere Ansichten des Rastbeschlages mit einem Schalter bei der Entriegelung des Schaltelements;
    Figur 10
    ein schematisches Schaltbild für die Steuerung der Auslösung des Rastbeschlages, und
    Figur 11
    eine Explosionsdarstellung eines modifizierten Rastbeschlages;


    [0012] Eine Auszugsführung 1 umfasst eine ortfeste Führungsschiene 2, die an einem Möbelkorpus montierbar ist. An der Führungsschiene 2 ist eine Laufschiene 3 direkt oder über eine Mittelschiene verfahrbar gehalten, an der ein hervorstehender Aktivator 17 festgelegt ist. Der Aktivator 17 ist mit einem Mitnehmer 7 koppelbar, der entlang einer Kurvenführung 5 eines Gehäuses 4 verfahrbar ist. Das Gehäuse 4 kann dabei an der Führungsschiene 2 festgelegt sein.

    [0013] An dem Gehäuse 4 ist ein weiteres Gehäuse 6 eines Federelementes festgelegt. Das Gehäuse 6 kann an einem Stutzen 65 verrastet werden, der integral mit dem Gehäuse 4 ausgebildet ist. Der Mitnehmer 7 ist mit einer Stange 60 gekoppelt, die mit einem verdickten kugelkopfartigen Endabschnitt 61 in einer kalottenartigen Aufnahme verrastet ist. Die Stange 60 ist an der zu dem Endabschnitt 61 gegenüberliegenden Seite mit einer Scheibe 62 verbunden, an der ein Ende einer Feder 63 anliegt. Das gegenüberliegende Ende der Feder 63 ist an einem Deckel 64 des Gehäuses 6 abgestützt.

    [0014] Der Mitnehmer 7 weist ferner einen Ausleger 8 auf, an dem ein Kopplungselement 9 (siehe Fig. 4) festgelegt ist. Das Kopplungselement 9 ist mit einem Schaltelement 10 verbunden, das als metallischer Draht ausgebildet ist, der einen gebogenen Endabschnitt 11 aufweist. Der abgebogene Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 greift in eine Schaltkurve 20 ein, die integral mit einem Bauteil 18 ausgebildet ist.

    [0015] Das Bauteil 18 ist verschiebbar an einer nutförmigen Aufnahme 19 an dem Gehäuse 4 gelagert. Dabei ist das Bauteil 18 über eine Feder 45 in eine Ausgangsposition vorgespannt, die an einem Federende 46 an einer Halterung 48 an dem Gehäuse 4 fixiert ist. Ein gegenüberliegendes Federende 47 der Feder 45 ist an dem Bauteil 18 fixiert. An der Aufnahme 19 des Gehäuses 4 ist ein Boden 12 ausgebildet, der beabstandet von dem Bauteil 18 angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, dass das als Draht ausgebildete Schaltelement 10 zwischen dem Boden 12 und dem Bauteil 18 über die Schaltkurve 20 bewegt werden kann, wobei der gebogene Endabschnitt 11 in die Schaltkurve 20 eingreift. Des weiteren verhindert der Boden 12 das Ausweichen des gebogenen Endabschnitts 11 aus der Schaltkurve 20.

    [0016] Das Schaltelement 10 ist über einen Auslöser 30 aus einer verrasteten Position entriegelbar, wobei der Auslöser hierfür über ein Gestänge 51 mit einem Hubmagneten 50 gekoppelt ist. Der Hubmagnet 50 weist eine innenliegende Rückstelleinrichtung auf.

    [0017] Die Funktion der Schaltkurve 20 und des Schaltelements 10 wird mit Bezug auf die Figur 4 näher erläutert.

    [0018] In einer Ausgangsposition befindet sich ein mit der Laufschiene 3 gekoppelter Schubkasten in einer Schließposition und das Schaltelement 10 ist so in der Schaltkurve 20 gehalten, dass es verrastet ist. Hierfür liegt der gebogene Endabschnitt 11 in einer Rastmulde 26 der Schaltkurve 20 und wird in die Rastmulde 26 durch die Kraft der Feder 63 über die Stange 60, den Mitnehmer 7 und die weiteren Kopplungselemente gedrückt. Die Schaltkurve 20 in dem Gehäuse 18 ist nutförmig ausgebildet und umfasst einen schlaufenförmigen Abschnitt 23.

    [0019] Wenn der Schubkasten aus dieser Schließposition geöffnet werden soll (Figur 4A), kann dies durch eine Entriegelung des Schaltelements 10 durch ein Eindrücken des Schubkastens in Schließrichtung zu dem Möbelkorpus hin erfolgen, so dass der gebogene Endabschnitt 11 gegen eine Anlaufschräge 28 an der Schaltkurve 20 bewegt wird, was dazu führt, dass das Schaltelement 10 verschwenkt wird und in eine Aufnahme 27 eingreift, die versetzt zu der Rastmulde 26 angeordnet ist (Figur 4B). Wenn der Schubkasten 1 losgelassen wird, kann das Schaltelement 10 nun in dem schlaufenförmigen Abschnitt 23 der Schaltkurve 20 aufgrund der Kraft der auf Druck belasteten Feder 63 zurückbewegt werden, bis das Schaltelement 10 in einen Auslauf 32 bewegt wird.

    [0020] Bei einer Schließbewegung des Schubkastens wird das Schaltelement 10 entlang der Schaltkurve 20 in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 zu einer Abzweigung 24 bewegt, die benachbart zu einer nutförmigen Aufnahme 25 angeordnet ist. Im Bereich der Abzweigung 24 wird das Schaltelement 12 daher zunächst in den Vorsprung 25 bewegt, bis eine Frontblende des Schubkastens am Möbelkorpus anschlägt. Dann wird der Schubkasten 1 aufgrund der Kraft der Druckfeder 63 zurück zu der Rastmulde 26 bewegt, so dass die in Figur 4A gezeigte Position erreicht ist.

    [0021] In den Figuren 5 und 6 ist das Bauteil 18 mit der Schaltkurve 20 in unterschiedlichen Positionen des Schaltelements 10 gezeigt, um eine Entriegelung des Schaltelements 10 und eine entsprechende Öffnung eines an der Auszugsführung gelagerten Schubelementes auf andere Weise zu realisieren. An dem Bauteil 18 ist ein Auslöser 30 verschiebbar gelagert, mittels dem das Schaltelement 10 aus der Rastmulde 26 herausbewegbar ist.

    [0022] In den Figuren 5A und 6A befindet sich der Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 in der Rastmulde 26 und der Auslöser 30 befindet sich in einer Ausgangsposition.

    [0023] Zur Entriegelung des Schaltelements 10 wird der Auslöser 30 in Längsrichtung des Bauteils 18 verfahren, so dass entsprechend Figur 6B der Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 aus der Rastmulde 26 herausbewegt wird und gegen die Anlaufschräge 28 gedrückt wird. Bei einer weiteren Verschiebung des Auslösers 30 entsprechend Figur 5C, wird der Endabschnitt 11 endgültig aus der Rastmulde 26 herausgedrückt und bewegt sich um eine Spitze 29 am Rand der Rastmulde 26 in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 hinein. Der Auslöser 30 ist dabei versetzt zu der Anlaufschräge 28 angeordnet und besitzt vorteilhaft einen in Richtung der Spitze 29 abgeschrägten Anschlag 31.

    [0024] Durch die Kraft der Feder 63 bewegt sich nun das Schaltelement 10 in Öffnungsrichtung entlang des schlaufenförmigen Abschnittes 23 der Schaltkurve 20 (Figur 6D).

    [0025] In Figur 7 ist der Auslöser 30 im Detail dargestellt. Der Auslöser 30 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und an einer Aufnahme 40 des Bauteils 18 mit der Schaltkurve 20 verschiebbar gelagert. An dem Auslöser 30 ist eine Stufe 35 vorgesehen, an der ein Steg angeformt ist, der endseitig einen Anschlag 31 für den Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 bildet. Ferner ist an dem Auslöser 30 ein Vorsprung 32 vorgesehen, der in der im Wesentlichen rechteckförmigen Aufnahme 40 an dem Bauteil 18 geführt ist. Seitlich steht an dem Auslöser 30 ein Ausleger 34 hervor, der einen offenen Randabschnitt 41 an der Aussparung 40 durchgreift. An der Aufnahme 40 ist eine Öffnung 42 ausgebildet, durch die die Stufe 35 und der Steg mit dem Anschlag 31 eingeführt wird. Der Auslöser 30 ist über elektromechanische oder elektromagnetische Mittel verschiebbar, die mit dem Ausleger 34 gekoppelt sind. Hierfür ist ein Hubmagnet 50 vorgesehen, der über eine Steuerung bei Bedarf bestromt wird. Die Steuerung kann mit Sensoren zum Erfassen elektrischer, optischer oder akustischer Impulse gekoppelt sein, damit dann eine Entriegelung bewirkt wird.

    [0026] In den Figuren 8A bis 8D ist der Rastbeschlag während der Entriegelung des Schaltelements 10 gezeigt. In Figur 8A befindet sich der Auslöser 30 in einer Ausgangsposition und das Schaltelement 10 ist an der Rastmulde 26 verriegelt. Zur Entriegelung wird der Hubmagnet 50 bestromt und verschiebt über eine Gestänge 51, das mit dem Ausleger 34 gekoppelt ist, den Auslöser 30 entgegen der Öffnungsrichtung. Dadurch wird der Endabschnitt 11 des Schaltelements 10 aus der Rastmulde 26 heraus in den schlaufenförmigen Abschnitt 23 bewegt, wie dies in den Figuren 6A bis 6D gezeigt ist.

    [0027] Anschließend bewegt sich nach dem Abschalten der Bestromung des Hubmagneten 50 der Auslöser 30 z.B. federbeaufschlagt durch eine innenliegende Rückstelleinrichtung in Form einer Feder wieder in die Ausgangsposition. Das entriegelte Schaltelement 10 wird nun aufgrund der Kraft der Feder 63 in Öffnungsrichtung bewegt. In einer Endposition wird der Mitnehmer 7 an einem Endabschnitt der Kurvenbahn geparkt und die Laufschiene 3 der Auszugsführung kann sich unabhängig von dem Mitnehmer 7 in Öffnungsrichtung bewegen. Bei dieser Auslösungsvariante wird zum Auslösen kein Blendenspalt benötigt, da der Hubmagnet z.B. über einen externen Schalter angesteuert werden kann.

    [0028] Wenn eine Zugkraft auf eine Frontblende eines Schubkastens aufgebracht wird, dann kann über die verschiebbare Lagerung des Bauteils 18 dieses gegen die Kraft der Feder 45 verschoben werden. Bei einer solchen Überlastsituation kann der Auslöser 30 stationär bleiben und einen Anschlag für das Schaltelement 10 in Öffnungsrichtung bilden, so dass dann aufgrund der Relativbewegung zwischen Bauteil 18 und Schaltelement 10 eine Entriegelung entsprechend dem Ablauf der Figuren 6B und 6C bewirkt wird.

    [0029] In den Figuren 9A bis 9D ist der Rastbeschlag bei der Entriegelung mit einem Schalter 70 gezeigt, der einen Fühler 71 aufweist, mittels dem eine Bewegung des Bauteils 18 erfassbar ist.

    [0030] Die Entriegelung des Schaltelements 10 durch Verschieben des Bauteils 18 (Überlast) kann optional auch durch ein Verschieben des Auslösers 30 entgegen der Öffnungsrichtung bewirkt werden. Hierfür kann der Schalter 70 über einen Fühler 71 eine Zugbewegung oder Zugkraft am Bauteil 18 erfassen, die dann an eine Steuerung veranlasst, den Hubmagneten 50 zu betätigen. Dadurch wird der Auslöser 30 durch den Hubmagneten 50 verschoben (Figur 9B und 9C) und entriegelt das Schaltelement 10, wie dies mit Bezug auf die Figuren 6B und 6C schon erläutert wurde. Nach der Entriegelung bewegen sich das Bauteil 18 durch die Kraft der Feder 45 und der Auslöser 30 durch die interne Rückstelleinrichtung wieder in die Ausgangsposition zurück (Figur 9D).

    [0031] In Figur 10 ist ein schematisches Schaltbild der Steuerung gezeigt. Der Schalter 70 umfasst einen Sensor und/oder Fühler und ist über eine Steuerung mit dem Hubmagneten 50 gekoppelt, mittels dem der Auslöser 30 bewegbar ist. Der Hubmagnet 50 ist an eine Stromversorgung 75 angeschlossen und kann zu Betätigung des Auslösers 30 bestromt werden.

    [0032] In Figur 11 ist eine modifizierte Ausgestaltung des Rastbeschlages gezeigt, bei dem gleiche Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel bezeichnet sind. An dem Gehäuse 4 ist ein Bauteil 18' mit der Schaltkurve nicht verschiebbar gelagert, sondern an dem Bauteil 18' ist endseitig eine Kopfabschnitt 19' vorgesehen, der an einer Halterung 48' des Gehäuses 4 festgelegt wird. Dadurch ist das Bauteil 18 an dem Gehäuse 4 fixiert, so dass eine Entriegelung des Schaltelements 10 nur durch die Schritte der Figuren 4 und 6 erfolgen kann.

    [0033] Bei den gezeigten Ausführungsbeisielen kann der Schalter 70 mit mechanischen, optischen oder akustischen Sensoren gekoppelt sein, die je nach Anwendungsfall eine Entriegelung des Schaltelements 10 bewirken. Alternativ kann über den Schalter 70 z.B. die Beleuchtung im Schubkasten eingeschaltet werden. Auch andere Funktionen können durch den Schalter 70 aktiviert werden.

    [0034] Statt dem Hubmagneten 50 kann auch ein anderer Antrieb zur Bewegung des Auslösers 30 vorgesehen sein, z.B. ein Schwenkmagnet. Auch der Auslöser 30 kann schwenkbar statt linear gelagert sein. Der Antrieb zur Bewegung des Auslösers 30 ist nicht auf einen Hubmagneten beschränkt, auch andere Stellantriebe sind denkbar.

    [0035] Durch einen Schalter 70 kann eine Entriegelung auch gleichzeitig für mehrere Schaltelemente 10 bewirkt werden, beispielsweise für Schaltelemente 10 an Auszugsführungen an gegenüberliegenden Seiten eines Schubkastens.

    Bezugszeichenliste



    [0036] 
    1 Auszugsführung
    2 Führungsschiene
    3 Laufschiene
    4 Gehäuse
    5 Kurvenführung
    6 Gehäuse
    7 Mitnehmer
    8 Ausleger
    9 Kopplungselement
    10 Schaltelement
    11 Endabschnitt
    12 Boden
    17 Aktivator
    18 Bauteil
    18' Bauteil
    19 Aufnahme
    19' Kopfabschnitt
    20 Schaltkurve
    23 Schlaufenförmiger Abschnitt
    24 Abzweigung
    25 Aufnahme
    26 Rastmulde
    27 Aufnahme
    28 Anlaufschräge
    29 Spitze
    30 Auslöser
    31 Anschlag
    32 Auslauf
    35 Stufe
    40 Aufnahme
    41 Randabschnitt
    42 Öffnung
    45 Feder
    46 Federende
    47 Federende
    48 Halterung
    48' Halterung
    50 Hubmagnet
    51 Gestänge
    60 Stange
    61 Endabschnitt
    62 Scheibe
    63 Feder
    64 Deckel
    65 Stutzen
    70 Schalter
    71 Fühler
    75 Stromversorgung



    Ansprüche

    1. Rastbeschlag für eine Auszugsführung, insbesondere für Schubkästen, mit einer Schaltkurve (20), in der ein Schaltelement (10) verfahrbar gelagert ist, wobei die Schaltkurve (20) einen schlaufenförmigen Abschnitt (23) mit einer Rastmulde (26) aufweist, und das Schaltelement (10) durch die Kraft einer Feder (63) an der Rastmulde (26) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslöser (30) vorgesehen ist, mittels dem das Schaltelement (10) aus der Rastmulde (26) herausbewegbar ist.
     
    2. Rastbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (30) durch einen Schalter (70) ansteuerbar ist.
     
    3. Rastbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (70) den Auslöser (30) elektromechanisch oder elektromagnetisch betätigt.
     
    4. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (30) verschiebbar oder verschwenkbar an dem Bauteil (18) mit der Schaltkurve (20) gelagert ist.
     
    5. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (30) als Schieber ausgebildet ist, der entlang einer Aufnahme (40) an dem Bauteil (18) mit der Schaltkurve (20) verschiebbar gelagert ist.
     
    6. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (30) in der Ausgangsposition einen Anschlag (31) für das Schaltelement (10) ausbildet.
     
    7. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (30) über einen Hubmagneten (50) bewegbar ist.
     
    8. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor vorgesehen ist, mittels dem eine Bewegung einer Laufschiene (3) oder eines mit der Laufschiene (3) gekoppelten Bauteils erfassbar ist.
     
    9. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkurve (20) an einer Halterung festgelegt ist und der Auslöser (30) bewegbar ist.
     
    10. Rastbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (30) in Öffnungsrichtung einen Anschlag ausbildet und die Schaltkurve (20) bei einer Zugbelastung in Öffnungsrichtung relativ zu dem Auslöser (30) bewegbar ist.
     
    11. Rastbeschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkurve (20) über eine Feder (45) in eine Ausgangsposition vorgespannt ist.
     


    Claims

    1. Latching fitting for a pull-out guide, in particular for drawers, having a switching curve (20), in which a switching element (10) is mounted in a displaceable manner, wherein the switching curve (20) has a loop-like portion (23) with a latching hollow (26), and the switching element (10) can be latched on the latching hollow (26) by the force of a spring (63), characterized by the provision of a trigger (30), by means of which the switching element (10) can be moved out of the latching hollow (26).
     
    2. Latching fitting according to Claim 1, characterized in that the trigger (30) can be activated by a switch (70).
     
    3. Latching fitting according to Claim 2, characterized in that the switch (70) actuates the trigger (30) electromechanically or electromagnetically.
     
    4. Latching fitting according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the trigger (30) is mounted in a displaceable or pivotable manner on the component (18) with the switching curve (20).
     
    5. Latching fitting according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the trigger (30) is designed as a slide which is mounted such that it can be displaced along a mount (40) on the component (18) with the switching curve (20).
     
    6. Latching fitting according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the trigger (30), in the starting position, forms a stop (31) for the switching element (10).
     
    7. Latching fitting according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the trigger (30) can be moved via a solenoid (50).
     
    8. Latching fitting according to one of Claims 1 to 7, characterized by the provision of a sensor which can sense a movement of a running rail (3) or of a component coupled to the running rail (3).
     
    9. Latching fitting according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the switching curve (20) is secured on a holder and the trigger (30) is movable.
     
    10. Latching fitting according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the trigger (30) forms a stop in the opening direction and the switching curve (20), in the event of tensile loading, can be moved in the opening direction relative to the trigger (30).
     
    11. Latching fitting according to Claim 10, characterized in that the switching curve (20) is prestressed into a starting position via a spring (45).
     


    Revendications

    1. Ferrure d'encliquetage pour un dispositif de guidage télescopique, en particulier destinée à des tiroirs, comprenant une came de commande (20), dans laquelle est logé un élément de commande (10) de manière à pouvoir être déplacé, sachant que la came de commande (20) présente une section (23) en forme de boucle, dotée d'une encoche d'encliquetage (26) et que l'élément de commande (10) peut être encliqueté au niveau de l'encoche d'encliquetage (26) par la force d'un ressort (63), caractérisée en ce qu'un déclencheur (30) est prévu, lequel permet de faire sortir l'élément de commande (10) de l'encoche d'encliquetage (26).
     
    2. Ferrure d'encliquetage selon la revendication 1, caractérisée en ce que le déclencheur (30) peut être commandé par un commutateur (70).
     
    3. Ferrure d'encliquetage selon la revendication 2, caractérisée en ce que le commutateur (70) actionne le déclencheur (30) de manière électromécanique ou de manière électromagnétique.
     
    4. Ferrure d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le déclencheur (30) est logé avec la came de commande (20) de manière à pouvoir être déplacé par coulissement ou de manière à pouvoir être pivoté au niveau de l'élément (18).
     
    5. Ferrure d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérise en ce que le déclencheur (30) se présente sous la forme d'un poussoir, qui est logé de manière à pouvoir être déplacé par coulissement avec la came de commande (20) le long d'un logement (40) au niveau de l'élément (18).
     
    6. Ferrure d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le déclencheur (30) constitue dans la position de départ une butée (31) pour l'élément de commande (10).
     
    7. Ferrure d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le déclencheur (30) peut être déplacé par l'intermédiaire d'un électro-aimant de levage (50).
     
    8. Ferrure d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'un capteur est prévu, lequel permet de détecter un mouvement d'un rail de roulement (3) ou d'un élément couplé au rail de roulement (3).
     
    9. Ferrure d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la came de commande (20) est fixée au niveau d'un système de fixation, et en ce que le déclencheur (30) peut être déplacé.
     
    10. Ferrure d'encliquetage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le déclencheur (30) constitue une butée dans la direction d'ouverture, et en ce que la came de commande (20) peut être déplacée sous l'action d'une traction dans la direction d'ouverture par rapport au déclencheur (30).
     
    11. Ferrure d'encliquetage selon la revendication 10, caractérisée en ce que la came de commande (20) est précontrainte par l'intermédiaire d'un ressort (45) dans une position de départ.
     




    Zeichnung



































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente