STAUBSAUGER MIT VERRIEGELUNGSEINHEIT

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einer Staubabscheideeinheit, die zumindest eine Verriegelungseinheit zur lösbaren Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger, ein Bedienelement zur Bedienung der Verriegelungseinheit und zumindest ein Übertragungselement zur Übertragung einer Bewegung des Bedienelements auf die Verriegelungseinheit aufweist.

Hintergrund der Erfindung

[0002] Aus der EP 1179312 A2, welche dem Obergriff des unabhängigen Anspruchs 1 entspricht, ist ein Staubsauger mit einer lösbar fixierten Staubabscheideeinheit bekannt, die einen Handgriff umfasst. Um den Handgriff zu bedienen, muss er gegen eine Federvorspannung abwärts gedrückt werden, um seinen Verschlussmechanismus zu lösen, wodurch ermöglicht wird, dass der Handgriff sich aufgrund der Federvorspannung nach oben bewegt. In seiner oberen Stellung kann durch eine 90°-Drehung des Griffes die Verriegelung der Staubabscheideeinheit vom Gehäuse des Staubsaugers gelöst werden.

[0003] Die EP 1495710 A2 offenbart einen Staubsauger mit einer lösbar daran befestigten Staubabscheideeinheit. Die Staubabscheideeinheit ist über ein Fangelement am Staubsaugergehäuse fixiert. Das Fangelement umfasst einen Griffbereich, der in dem Handgriff der Staubabscheideeinheit eingesetzt ist. Der Griffbereich wird natürlicherweise durch die Fingerspitzen des Benutzers gedrückt, wenn der Benutzer den Handgriff ergreift. Wenn der Griffbereich gedrückt wird, bewegt sich das Fangelement relativ aufwärts. Daraufhin kann der Benutzer die Staubabscheideeinheit vom Staubsaugerhauptgehäuse entfernen.

[0004] Beispielsweise ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 102004019317 ein Staubbehälter für einen Staubsauger mit einer Handhabe, die sich selbst zurückstellt, um dadurch den Staubbehälter auf angenehme Art und Weise aus einem Reinigungskörper zu ziehen.

[0005] Weiter ist aus US 2003/0226228 ein Auffangbehälter mit einem Deckel und einem Tragegriff eines Teppichbehandlungsgeräts bekannt. Der U-förmig ausgebildete Tragegriff ist drehbar an dem Auffangbehälter angeordnet, und kann den Deckel fixieren.

[0006] Aus der europäischen Offenlegungsschrift EP 1728460 ist beispielsweise eine Vorrichtung zur Fixierung und Trennung eines Aufnahmebehälters mit einer Zykloneinheit bekannt. Die Vorrichtung weist einen Bügelgriff und einen Sperr-/Entsperrteil auf.

[0007] Weiter ist aus US 2007/0186372 ein Staubsauger mit einer Staubsammelkammer bekannt. Um die Staubsammelkammer aus dem Körper des Staubsaugers zur Entleerung von Staub und Schmutz entnehmen zu können, muss der Benutzer zur Entriegelung zwei durch Feder vorgespannte Hebel betätigen. Hierdurch werden die Enden der Hebel von zwei hervorstehenden Vorsprüngen gelöst, sodass die Staubsammelkammer aus dem Gehäuse des Staubsaugers entnommen werden kann.

[0008] Aus der US 2004/0205928 ist ein Staubsauger mit einem entnehmbaren Behälter bekannt, der mit dem oberen Teil des Gehäuses lösbar verbunden ist. Weiter umfasst der Behälter einen Handgriff, der drehbar an dem Behälter angeordnet ist, und zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegt werden kann. An dem Staubsauger ist ein Riegel angeordnet, um den Behälter an dem oberen Teil des Gehäuses zu fixieren wenn der Handgriff in der ersten Position ist und den Behälter von dem oberen Teil des Gehäuses freizugeben, wenn der Handgriff in der zweiten Position ist.

[0009] Weiter ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 102004001028 ein Staubsauger bekannt, der eine Hauptkörperabdeckung aufweist. An der Hauptkörperabdeckung ist ein Griff vorgesehen, und auf beiden Seiten des Griffs sind Haken gebildet, wobei entsprechende Nuten an entsprechenden Stellen am Hauptkörper des Staubsaugers gebildet sind. Wird die Filteranordnung in die Filteraufnahme bzw. Halterung eingesetzt und der Griff nach unten gedrückt, werden sich die Haken in den Nuten verriegeln.

[0010] Weiter ist aus der deutschen Patentschrift DE 102007008915 ein Staubsauger mit einem entnehmbaren Staubsammelbehälter und einem Fliehkraftabscheider bekannt. Zur Entnahme des Staubsammelbehälters ist der Fliehkraftabscheider bewegbar. Der Fliehkraftabscheider ist durch einen Vorsprung, der an eine Unterschneidung eines Rastelements am Griff des Staubsammelbehälters anstößt, am Staubsammelbehälter in seiner Betriebsstellung fest gehalten. Zur Entnahme des Staubsammelbehälters kann ein Benutzer durch Betätigen einer Bedientaste das Rastelement gegen die Federkraft einer Feder aus dem Bereich des Vorsprungs des Fliegkraftabscheiders herausbewegen, um den Fliegkraftabscheider freizugeben. Der Fliegkraftabscheider kann nun in die geöffnete Stellung gekippt werden.

[0011] Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10336829 ist ein Staubsauger mit einem Gehäuse und einem Tragebügel bekannt. Der Tragebügel, der mittels mindestens eines Drehlagers, das ein erstes Drehlagerteil und ein gegenüber dem ersten Drehlagerteil um eine gemeinsame Drehachse drehbares zweites Drehlagerteil aufweist, ist zwischen zwei Endpositionen eines Betriebs-Schwenkwinkels bezüglich des Gehäuse schwenkbar gelagert angeordnet. Das Drehlager ist zum Zusammenfügen bzw. Trennen des ersten Drehlagerteils von dem zweiten Drehlagerteil in einer außerhalb des Betriebs-Schwenkwinkels liegenden Montagewinkelstellung ausgebildet.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Staubsauger bereitzustellen. Insbesondere soll ein Staubsauger bereitgestellt werden, dessen verriegelbare Staubabscheideeinheit durch einfache Bedienung dem Staubsauger entnehmbar ist. Insbesondere soll die Staubabscheideeinheit leicht handhabbar sein. Weiter soll ein Staubsauger mit einer Staubabscheideeinheit bereitgestellt werden, bei dem eine Fehlbedienung beim Einsetzen der Staubabscheideeinheit in den Staubsauger vermieden wird.

Erfindungsgemäße Lösung

[0013] Die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern sollen lediglich deren Lesbarkeit verbessern.

[0014] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0015] Unter einem Staubsauger sind mit elektrischer Energie betriebene Geräte zur Aufnahme von Staub zu verstehen, wobei sowohl netzbetriebene als auch Batterie- oder Akkugeräte eingeschlossen sind. Ein Staubsauger kann z.B. eine Motor-Gebläse-Einheit zur Erzeugung eines Saugluftstroms, eine Düse zur Staubaufnahme, eine Saugluftführung zur Führung des Saugluftstroms und eine Staubabscheideeinheit umfassen. Unter einer Staubabscheideeinheit ist eine Vorrichtung zu verstehen, in welcher die mit Schmutz beladene Saugluft von dem Schmutz befreit werden kann. Beispielsweise kann eine Staubabscheideeinheit einen Filter mit oder ohne Korb, einen Staubsammelbehälter und/oder einen Fliegkraftabscheider aufweisen.

[0016] Eine erfindungsgemäße Staubabscheideeinheit kann dem Staubsauger z.B. zur Entleerung des angesammelten Staubs entnommen werden und wieder an dem Staubsauger angeordnet werden. Durch die Verriegelungseinheit ist eine Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsaguer während des Staubsaugerbetriebs erreichbar. Die Verriegelungseinheit ist vorteilhafterweise in eine Verriegelungsstellung bringbar, in der die Staubabscheideinheit durch die Verriegelungseinheit an dem Staubsauger fixiert werden kann. Um die Staubabscheideeinheit dem Staubsauger entnehmen zu können, ist die Verriegelungseinheit vorteilhafterweise in eine Entriegelungsstellung bringbar, in der die Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger gelöst ist.

[0017] Die erfindungsgemäße Verriegelungseinheit ist vorteilhafterweise durch das Bedienelement bedienbar, das in eine Aufbewahrungsstellung und in eine Entnahmestellung bringbar sein kann. Vorteilhafterweise ist die Verriegelungseinheit bei dem Bedienelement in Entnahmestellung in Entriegelungsstellung, so dass die Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger lösbar ist, und die Staubabscheideeinheit dem Staubsauger entnommen werden kann. Ist das Bedienelement in Aufbewahrungsstellung, ist die Verriegelungseinheit vorteilhafterweise in Verriegelungsstellung, so dass die Staubabscheideeinheit z.B. während des Staubsaugerbetriebs an dem Staubsauger fixierbar ist. Vorteilhafterweise weist die Verriegelungseinheit einen Mechanismus zur Ver- und Entriegelung auf, der durch das Bedienelement betätigt werden kann. Das Bedienelement ist schwenkbar gelagert. Hierdurch ist erreichbar, dass das als Handgriff ausgebildete Bedienelement zum Entnehmen der Staubabscheideeinheit von dem Benutzer ausgeschwenkt wird, und dadurch die Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger über das Übertragungselement und die Verriegelungseinheit gelöst wird. Das Bedienelement ist zwischen der Aufbewahrungsstellung, und der Entnahmestellung schwenkbar.

[0018] Durch das Übertragungselement kann die Bedienung des Staubsaugers verbessert werden, da die Verriegelungseinheit unabhängig von dem Bedienelement betätigbar sein kann. Das Verriegelungselement kann bei einer Stellung des Bedienelements, z.B. der Aufbewahrungsstellung, in Ver- und/oder Entriegelungsstellung bringbar sein. Vorteilhafterweise ist die Verriegelungseinheit bei dem Bedienelement in Aufbewahrungsstellung in Ver- und/oder Entriegelungsstellung bringbar. Vorteilhafterweise kann hierdurch ein Einsetzten der Staubabscheideeinheit in den Staubsauger unabhängig von der Stellung des Bedienelements erreichbar sein, um eine leichte Handhabung erreichen zu können. So kann z.B. vermieden werden, dass die Verriegelungseinheit beim Einsetzen der Staubabscheideeinheit in Verriegelungsstellung ist, und das Einsetzen blockiert. Hierdurch ist eine Fehlbedienung der Staubabscheideeinheit durch den Benutzer, die zu Schäden an dem Staubsauger oder der Staubabscheideeinheit führen kann, vermeidbar.

[0019] Es ist ein erreichbarer Vorteil des erfindungsgemäßen Staubsaugers, dass durch das Übertragungselement eine Bewegung des Betätigungselements auf die Verriegelungseinheit zur Fixierung oder zum Lösen der Fixierung der

[0020] Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger übertragbar ist. Dabei können die Bewegungen von Bedienelement und Verriegelungseinheit verschiedene Richtungen aufweisen oder sogar unterschiedlicher Art sein. So kann z.B. eine Rotations- oder Translationsbewegung in eine Rotations- oder Translationsbewegung umgewandelt werden. Dies kann sich als Vorteil erweisen, da das Bedienelement unabhängig von der Verriegelungseinheit gestaltet werden kann.

[0021] Ein weiterer erreichbarer Vorteil kann die Betätigbarkeit der Verriegelungseinheit durch den Handgriff sein, da der Handgriff sowohl zur Entriegelung der Verriegelungseinheit und somit zum Lösen der Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger als auch zum Entnehmen oder Tragen der Staubabscheideeinheit nutzbar sein kann. Vorteilhafterweise ist durch den Handgriff eine Tragefunktion und/oder eine Ent-/Verrastfunktion der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger erreichbar. Hierdurch ist eine leichte Bedienung des Staubsaugers erreichbar, da der Benutzer beim Ergreifen des Handgriffs die Staubabscheideeinheit entriegeln und entnehmen kann. Dies kann sich als besonderer Vorteil erweisen, da der Benutzer ohnehin intuitiv zur Entnahme der Staubabscheideeinheit den Handgriff betätigen würde. Vorteilhafterweise muss sich der Benutzer also keine Gedanken zur Entriegelung der Staubabscheideeinheit machen.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung

[0022] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0023] Vorteilhafterweise kann der Benutzer die Staubabscheideeinheit an dem Bedienelement, das in der Entnahmestellung ist, von dem Staubsauger entnehmen.

[0024] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Staubabscheideeinheit eine Aussparung zur Aufnahme des Bedienelements auf. Besonders vorzugsweise ist das Bedienelement in der Aufbewahrungsstellung in der Aufnahme angeordnet. Hierdurch ist erreichbar, dass das Bedienelement während des Betriebs des Staubsaugers, also bei eingesetzter Staubabscheideeinheit, in der Aussparung angeordnet ist, und nicht von dem Staubsauger absteht. Vorteilhafterweise kann hierdurch eine Beschädigung des Bedienelements während des Betriebs des Staubsaugers verhindert werden. Weiter kann eine formschöne Ausgestaltung des Staubsaugers erreicht werden.

[0025] Die Erfindung weiterbildend ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Übertragungselement als Getriebe ausgebildet ist. Durch ein Getriebe kann eine Bewegung, z.B. eine Rotationsbewegung oder eine Translationsbewegung, in eine andere Bewegung umgesetzt werden. Üblicherweise werden hierzu bewegliche Teile miteinander verbunden. Neben mechanischen Vorrichtungen können Getriebe aber auch auf hydraulischen, pneumatischen oder elektromagnetischen Prinzipien beruhen. Vorteilhafterweise kann durch das Getriebe eine Bewegung des Bedienelements auf die Verriegelungseinheit übertragen werden. So kann z.B. das Schwenken des Bedienelements, was einer Rotation entspricht, in eine Translation zur Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger umgesetzt werden.

[0026] In einer Ausführung der Erfindung ist das Übertragungselement als Keilgetriebe ausgebildet. Vorteilhafterweise ist durch ein Keilgetriebe ein einfaches und/oder leicht zu fertigendes Übertragungselement erreichbar. Vorteilhafterweise ist das Keilgetriebe mechanisch robust ausführbar, wodurch eine hohe Lebensdauer des Übertragungselements erreichbar ist.

[0027] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist das Bedienelement ein Mitnahmeelement auf, das in das Keilgetriebe eingreift. Besonders vorzugsweise liegt das Mitnahmeelement an einer Mitnahmefläche des Keilgetriebes an. Hierdurch ist eine Übertragung der Bewegung des Bedienelements über das Keilgetriebe auf die Verriegelungseinheit erreichbar. Vorteilhafterweise liegt das Mitnahmeelement so an einer Fläche des Keilgetriebes an, dass die Verriegelungseinheit auch bei Bedienelement in Aufbewahrungsstellung, z.B. bei eingeklapptem Handgriff, unabhängig von dem Bedienelement in die Ver- und/oder Entriegelungsstellung bewegbar ist. Vorteilhafterweise ist hierdurch erreichbar, dass der Benutzer die Staubabscheideeinheit unabhängig von der Stellung des Bedienelements in den Staubsauger einsetzen kann.

[0028] Erfindungsgemäß ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Verriegelungseinheit ein elastisch verformbares Element aufweist. Das elastisch verformbare Element kann z.B. als Feder ausgeführt sein. Hierdurch ist erreichbar, dass die Verriegelungseinheit durch das elastisch verformbare Element in eine bestimmte Stellung bringbar ist. Vorteilhafterweise ist das Verriegelungselement durch das elastisch verformbare Element in die Verriegelungsstellung bringbar, in der sie die Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger fixiert. Vorteilhafterweise kann die Verriegelungseinheit beim Einsetzen der Staubabscheideeinheit in den Staubsauger entgegen der von dem elastisch verformbaren Element ausgeübten Kraft von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung gebracht werden, um in der montierten Lage der Staubabscheideeinheit durch das elastisch verformbare Element wieder in die Verriegelungsstellung gebracht werden zu können. Vorteilhafterweise erfolgt die Auslenkung der Verriegelungseinheit beim Einsetzen durch ein Bauteil des Staubsaugers.

[0029] Die Erfindung weiterbildend ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Staubabscheideeinheit zwei Verriegelungseinheiten aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten der Staubabscheideeinheit angeordnet sind. Vorteilhafterweise sind zumindest zwei Verriegelungseinheiten hierdurch symmetrisch an der Staubabscheideeinheit angeordnet. Hierdurch ist eine gleichmäßige Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger und somit eine mechanisch stabile Lagerung der Staubabscheideeinheit in dem Staubsauger.

[0030] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Verriegelungseinheit zumindest ein Fixierelement zur Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger auf. Besonders vorzugsweise ist das Fixierelement als Bolzen ausgeführt. Erfindungsgemäß sind allerdings auch andere Ausführungsformen des Fixierelements denkbar. Besonders vorzugsweise ragt zumindest ein Teil des Fixierelements in einen korrespondierenden Teil an dem Staubsauger. Besonders vorzugsweise ragt das Fixierelement zur Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger in eine korrespondierende Öffnung an dem Staubsauger. Vorteilhafterweise ist durch das Fixierelement eine mechanisch stabile Fixierung der Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger erreichbar.

[0031] Ein bevorzugtes Fixierelement ist beweglich gelagert. Besonders vorzugsweise ist die Staubabscheideeinheit an dem Staubsauger durch eine Translationsbewegung des Fixierelements fixierbar. Vorteilhafterweise ist ein translatorisch gelagertes Fixierelement besonders einfach realisierbar. Es sind aber auch Ausführungen der Erfindung denkbar, in denen das Fixierelement z.B. rotierbar gelagert ist, das mechanisch besonders stabil ausgeführt werden kann.

[0032] In einer weiteren bevorzugten Ausbildungsform weist das Fixierelement auf einer Seite eine Gleitfläche auf. Die Gleitfläche kann z.B. als Abschrägung realisiert werden. Durch die Gleitfläche ist erreichbar, dass ein Einsetzen der Staubabscheideeinheit ohne Betätigung des Bedienelements möglich ist. Vorteilhafterweise ist durch die Gleitfläche beim Einsetzen der Staubabscheideeinheit in den Staubsauger eine Verdrängung des Fixierelements, z.B. ein Zurückschieben, erreichbar. Die Gleitfläche ist so an dem Fixierelement angeordnet, dass beim Einsetzen der Staubabscheideeinheit in den Staubsauger das elastisch verformbare Element der Verdrängung des Fixierelements entgegenwirkt, und hierdurch ein Einrasten beim Einsetzen der Staubabscheideeinheit ermöglicht werden kann.

[0033] Die Erfindung weiterbildend ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Fixierelement die Gleitfläche auf der dem Staubsauger während eines Einsetzvorganges zugewandten Seite aufweist. Hierdurch ist erreichbar, dass beim Einsetzen der Staubabscheideeinheit das Fixierelement zurückgeschoben wird, um schließlich nach dem Einsetzvorgang einzurasten und die Staubabscheideeinheit zu fixieren. Vorteilhafterweise kommt beim Einsetzen die Gleitfläche mit dem Staubsauger in Berührung, wodurch das Fixierelement zurückgedrängt werden kann.

[0034] Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Staubsaugers, dessen Staubabscheideeinheit während des Staubsaugerbetriebs sicher an dem Staubsauger fixiert und durch einfache Bedienung dem Staubsauger entnehmbar ist. Insbesondere kann das Betätigungselement zum Lösen der Fixierung auch als Handgriff zum Transport der Staubabscheideeinheit verwendet werden, wodurch leichte Handhabung erreichbar ist. Weiter kann die Staubabscheideeinheit unabhängig von der Stellung des Handgriffs in den Staubsauger eingesetzt werden, wodurch Fehlbedienungen vermieden werden können.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0035] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.

[0036] Es zeigen schematisch:

Fig. 1

einen Staubsauger mit Staubkammer zur Aufnahme einer Staubsammeleinheit;

Fig. 2

eine Staubabscheideeinheit eines Staubsaugers gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Schnittansicht;

Fig.3

ein Detail der Staubabscheideeinheit gemäß Detail A aus Fig. 2 in einer perspektivischen Schnittansicht;

Fig. 4

eine Staubabscheideeinheit gemäß Fig. 2 und 3 in einer Aufsicht;

Fig. 5

eine Staubabscheideeinheit eines Staubsaugers gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Schnittansicht;

Fig. 6

ein Detail der Staubabscheideeinheit gemäß Detail B aus Fig. 5 in einer perspektivischen Schnittansicht; und schließlich

Fig. 7

eine Staubabscheideeinheit gemäß Fig. 5 und 6 in einer perspektivischen Darstellung.

Ausführliche Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispiels

[0037] Bei der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

[0038] Das Ausführungsbeispiel wird im Folgenden anhand der Fig. 1 bis 7 erläutert. In Fig. 1 dargestellt ist ein Staubsauger 10 mit einer Motor-Gebläse-Einheit 11 zur Erzeugung eines Saugluftstroms. Der Staubsauger 10 weist eine in Fig. 1 aus Darstellungsgründen nicht gezeigte Staubabscheideeinheit 20 und eine Staubkammer 12 zur Aufnahme der Staubabscheideeinheit 20 auf. Fig. 2 zeigt die Staubabscheideeinheit 20 des Staubsaugers 10 gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Schnittansicht. In Fig. 3 dargestellt ist ein Detail der Staubabscheideeinheit 20 nach Detail A aus Fig. 2 in einer perspektivischen Schnittansicht. Fig. 4 zeigt die Staubabscheideeinheit nach Fig. 2 und 3 in einer Aufsicht. In Fig. 5 ist die Staubabscheideeinheit 20 des Staubsaugers 10 in einer perspektivischen Schnittansicht gezeigt. Fig. 6 zeigt ein Detail der Staubabscheideeinheit 20 nach Detail B aus Fig. 5 in einer perspektivischen Schnittansicht. Fig. 7 zeigt die Staubabscheideeinheit 20 gemäß Fig. 5 und 6 in einer perspektivischen Darstellung.

[0039] Die Staubabscheideeinheit 20 weist zwei Verriegelungseinheiten 40 auf, die auf gegenüberliegenden Seiten der Staubabscheideeinheit 20 angeordnet sind. Die Verriegelungseinheiten 40 dienen zur lösbaren Fixierung der Staubabscheideeinheit 20 an dem Staubsauger 10. Zur Bedienung der Verriegelungseinheiten 40 weist die Staubabscheideeinheit 20 ein Bedienelement 21 auf, das als Handgriff zur Entnahme der Staubabscheideeinheit 20 ausgebildet ist. Durch das Bedienelement 21 kann der Benutzer die Staubabscheideeinheit 20 aus dem Staubsauger 10 entnehmen. Das Bedienelement 21 ist schwenkbar gelagert und kann zwischen einer Aufbewahrungsstellung und einer Entnahmestellung geschwenkt werden. Die Aufbewahrungsstellung des Bedienelements 21 ist hierbei in den Fig. 2 bis 4 gezeigt. Die Entnahmestellung des Bedienelements 21 ist in den Fig. 5 bis 7 dargestellt. Die Staubabscheideeinheit 20 weist eine Aussparung 22 zur Aufnahme des Bedienelements 21 in der Aufbewahrungsstellung auf. In eingeklapptem Zustand des Bedienelements 21, also in Aufbewahrungsstellung, befindet sich das Bedienelement 21 in der Aussparung 22, wodurch keine störenden Teile an dem Staubsauger abstehen und somit eine formschöne Ausbildung des Staubsaugers erreicht wird.

[0040] Zur Übertragung der Schwenkbewegung des Bedienelements 21 auf die beiden Verriegelungseinheiten 40 weist die Staubabscheideeinheit 20 zwei Übertragungselemente 30 auf. Durch die Übertragungselemente 30 werden beim Schwenken des Bedienelements 21 von der Aufbewahrungsstellung in die Entnahmestellung die Verriegelungseinheiten betätigt, sodass die Fixierung der Staubabscheideeinheit 20 an dem Staubsauger 10 durch die Verriegelungseinheiten 40 gelöst werden, und die Staubabscheideeinheit 20 an dem Bedienelement 21 aus dem Staubsauger 10 entnommen werden kann.

[0041] Das Übertragungselement 30 ist als Keilgetriebe, also als Getriebe ausgebildet. Das Keilgetriebe ist leicht zu fertigen und zeichnet sich durch eine besondere Robustheit aus. Das Bedienelement 21 weist an beiden Enden ein Mitnahmeelement 31 auf, das in das Keilgetriebe eingreift, und an einer Mitnahmefläche 32 des Übertragungselements 30 anliegt.

[0042] Die Verriegelungseinheit 40 weist ein Fixierelement 42 zur Fixierung der Staubabscheideeinheit 20 an dem Staubsauger 10 auf. Das Fixierelement 42 greift hierzu in der verriegelten Stellung der Verriegelungseinheit 40 in eine korrespondierende Öffnung 43 des Staubsaugers 10 ein. Das Fixierelement 42 ist beweglich gelagert, wodurch es in die Stellungen wie in Fig. 3 und 5, die der Ver- bzw. Entriegelungsstellung der Verriegelungseinheit entsprechen, gezeigt gebracht werden kann. Die Verriegelungseinheit 40 weist ein elastisch verformbares Element 41 auf, durch das das Fixierelement 42 in die Verriegelungsstellung wie in Fig. 3 gebracht wird. Das Fixierelement 42 wird durch das elastisch verformbare Element 41 automatisch in die Verriegelungsposition gebracht. Das Fixierelement 42 weist eine Gleitfläche 44 auf der der Staubsauger 10 während eines Einsetzvorganges zugewandten Seite auf. Bei eingeklapptem Bedienelement 21, das sich also in Aufbewahrungsstellung befindet, wird beim Einsetzen der Staubabscheideeinheit 20 in den Staubsauger 10 das Fixierelement 42 der Verriegelungseinheit 40 durch Aufsetzen der Gleitfläche 44 an den Rand einer Öffnung 43 des Staubsaugers 10 in die Verriegelungseinheit 40 gedrückt. Sobald die Staubabscheideeinheit 20 vollständig in den Staubsauger eingesetzt ist, rastet die Verriegelungseinheit 40 ein, indem das Fixierelement 42 durch das elastisch verformbare Element 41 in die Öffnung 43 des Staubsaugers 10, und somit in die Verriegelungsposition gebracht wird.

[0043] Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Staubsaugers, dessen Staubabscheideeinheit während des Staubsaugerbetriebs sicher an dem Staubsauger fixiert und durch einfache Bedienung dem Staubsauger entnehmbar ist. Insbesondere kann das Betätigungselement zum Lösen der Fixierung auch als Handgriff zum Transport der Staubabscheideeinheit verwendet werden, wodurch leichte Handhabung erreichbar ist. Weiter kann die Staubabscheideeinheit unabhängig von der Stellung des Handgriffs in den Staubsauger eingesetzt werden, wodurch Fehlbedienungen vermieden werden können.

[0044] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Bezugszeichenliste

[0045] 

10	Staubsauger
11	Motor-Gebläse-Einheit
12	Staubkammer
20	Staubabscheideeinheit
21	Bedienelement
22	Aussparung
30	Übertragungselement
31	Mitnahmeelement
32	Mitnahmefläche
40	Verriegelungseinheit
41	elastisch verformbares Element
42	Fixierelement
43	Öffnung
44	Gleitfläche

Ansprüche

1. Staubsauger (10) mit einer Staubabscheideeinheit (20), die zumindest eine Verriegelungseinheit (40) zur lösbaren Fixierung der Staubabscheideeinheit (20) an dem Staubsauger (10), ein Bedienelement (21) zur Bedienung der Verriegelungseinheit (40) und zumindest ein Übertragungselement (30) zur Übertragung einer Bewegung des Bedienelements (21) auf die Verriegelungseinheit (40) aufweist, wobei das Bedienelement (21) als Handgriff zur Entnahme der Staubabscheideeinheit (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (21) zwischen seiner Aufbewahrungsstellung und seiner Entnahmestellung schwenkbar gelagert ist.

2. Staubsauger (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubabscheideeinheit (20) eine Aussparung (22) zur Aufnahme des Bedienelements (21) aufweist.

3. Staubsauger (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (30) als Getriebe ausgebildet ist.

4. Staubsauger (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (30) als Keilgetriebe ausgebildet ist.

5. Staubsauger (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (21) ein Mitnahmeelement (31) aufweist, das in das Keilgetriebe eingreift.

6. Staubsauger (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (40) ein elastisch verformbares Element (41) aufweist.

7. Staubsauger (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubabscheideeinheit (20) zwei Verriegelungseinheiten (40) aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten der Staubabscheideeinheit (20) angeordnet sind.

8. Staubsauger (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (40) ein Fixierelement (42) zur Fixierung der Staubabscheideeinheit (20) an dem Staubsauger (10) aufweist.

9. Staubsauger (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (42) beweglich gelagert ist.

10. Staubsauger (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (42) auf einer Seite eine Gleitfläche (44) aufweist.

11. Staubsauger (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (42) die Gleitfläche (44) auf der dem Staubsauger (10) während eines Einsetzvorganges zugewandten Seite aufweist.

Claims

1. Vacuum cleaner (10) with a dust separating unit (20), which comprises at least one locking unit (40) for releasable fixing of the dust separating unit (20) at the vacuum cleaner (10), an operating element (21) for operating the locking unit (40) and at least one transmission element (30) for transmission of a movement of the operating element (21) to the locking unit (40), wherein the operating element (21) is constructed as a handle for removal of the dust separating unit (20), characterised in that the operating element (21) is mounted to be pivotable between a storage setting and its removal setting.

2. Vacuum cleaner (10) according to claim 1, characterised in that the dust separating unit (20) comprises a cut-out (22) for receiving the operating element (21).

3. Vacuum cleaner (10) according to claim 1, characterised in that the transmission element (30) is constructed as gear means.

4. Vacuum cleaner (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the transmission element (30) is constructed as wedge gear means.

5. Vacuum cleaner (10) according to claim 3, characterised in that the operating element (21) comprises an entraining element (31), which engages in the wedge gear means.

6. Vacuum cleaner (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking unit (40) comprises a resiliently deformable element (41).

7. Vacuum cleaner (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the dust separating unit (20) comprises two locking units (40) arranged on opposite sides of the dust separating unit (20).

8. Vacuum cleaner (10) according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking unit (40) comprises a fixing element (42) for fixing the dust separating unit (20) at the vacuum cleaner (10).

9. Vacuum cleaner (10) according to claim 8, characterised in that the fixing element (42) is mounted to be movable.

10. Vacuum cleaner (10) according to claim 9, characterised in that the fixing element (42) has a slide surface (44) on one side.

11. Vacuum cleaner (10) according to claim 10, characterised in that the fixing element (42) has the slide surface (44) on the side facing the vacuum cleaner (10) during a use process.

Revendications

1. Aspirateur (10) doté d'une unité de séparation de poussière (20) qui présente au moins une unité de verrouillage (40) pour la fixation amovible de l'unité de séparation de poussière (20) sur l'aspirateur (10), un élément de commande (21) pour la commande de l'unité de verrouillage (40) et au moins un élément de transmission (30) pour transmettre un mouvement de l'élément de commande (21) sur l'unité de verrouillage (40), l'élément de commande (21) étant réalisé comme poignée pour retirer l'unité de séparation de poussière (20), caractérisé en ce que l'élément de commande (21) est logé de manière pivotante entre sa position de conservation et sa position de retrait.

2. Aspirateur (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de séparation de poussière (20) présente un évidement (22) pour loger l'élément de commande (21).

3. Aspirateur (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de transmission (30) est réalisé comme mécanisme.

4. Aspirateur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de transmission (30) est réalisé comme mécanisme à clavette.

5. Aspirateur (10) selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément de commande (21) présente un élément d'entraînement (31) qui a prise dans le mécanisme à clavette.

6. Aspirateur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de verrouillage (40) présente un élément élastiquement déformable (41).

7. Aspirateur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de séparation de poussière (20) présente deux unités de verrouillage (40) qui sont disposées sur des côtés opposés de l'unité de séparation de poussière (20).

8. Aspirateur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de verrouillage (40) présente un élément de fixation (42) pour la fixation de l'unité de séparation de poussière (20) sur l'aspirateur (10).

9. Aspirateur (10) selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément de fixation (42) est logé de manière mobile.

10. Aspirateur (10) selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'élément de fixation (42) présente une surface de glissement (44) sur un côté.

11. Aspirateur (10) selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'élément de fixation (42) présente la surface de glissement (44) sur le côté tourné vers l'aspirateur (10) pendant l'opération d'utilisation.

Zeichnung