KÄLTEGERÄT MIT EINEM DURCH EIN KANALVERSCHLUSSMITTEL VERSCHLOSSENEN ABTAUWASSERKANAL

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein NoFrost Kältegerät, mit einem Abtauwasserkanal, der mit einem Kanalverschlussmittel verschlossen ist.

[0002] Bei einem Kältegerät der genannten Art wird die Luft mittels eines Umluftsystems von einem Verdampfer, der insbesondere außerhalb des eigentlichen Kühlraums angeordnet ist, in den Kühlraum umgewälzt. An dem Verdampfer bildet sich Eis, welches regelmäßig abgetaut wird, wobei das Abtauwasser über einen Abtauwasserkanal z.B. in eine Verdunstungsschale abgeführt wird. Um ein Einströmen von Umgebungsluft über den Abtauwasserkanal in den Kühlraum bzw. im Falle eines Nofrost-Geräts in den Verdampferraum zu verhindern, ist in den Abtauwasserkanal in der Regel ein Siphon integriert. Dieser füllt sich mit Abtauwasser und verhindert dadurch weiteren Luftaustausch.

[0003] Nachteilig bei der Siphonlösung ist, dass bis zu dem Zeitpunkt, an dem der Siphon mit Wasser gefüllt ist - also z. B. bis nach den ersten Abtauzyklen - Umgebungsluft und - Feuchtigkeit durch den Abtauwasserkanal in den Kühlraum bzw. zum Verdampfer strömen und zu Verunreinigungen und Energieverlust führen.

[0004] Es wurde in einer früheren Anmeldung des Anmelders bereits vorgeschlagen, in den Abtauwasserkanal ein wasserlösliches Kanalverschlussmittel zu integrieren, welches ein Zuströmen von Umgebungsluft durch den Abtauwasserkanal verhindert, bis es sich durch das Tauwasser vollständig auflöst. Dann ist auch der Wassersiphon mit Tauwasser gefüllt und nimmt seine Funktion wahr.

[0005] Derartige komplett wasserlösliche Kanalverschlussmittel können jedoch aufwändig in der Herstellung und mechanisch nicht sehr stabil sein. Dadurch ist der Verschluss u.U. nicht ganz zuverlässig, da er mechanischen Belastungen nicht standhält. Außerdem wird eine große Menge wasserlösliches Material in die Verdunstungsschale gespült und verbleibt dort.

[0006] Ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 wird in Dokument DE20000595U1 offenbart.

[0007] Die Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, ein Kältegerät mit einer alternativen Lösung für den Verschluss des Abtauwasserkanals vor Inbetriebnahme bereitzustellen.

[0008] Die Aufgabe wird gelöst mit einem Kältegerät gemäß Anspruch 1, bei dem der Abtauwasserkanal durch ein Kanalverschlussmittel verschlossen ist, welches nicht oder nur teilweise wasserlöslich ist. Das Kanalverschlussmittel wird jedoch mit wasserlöslichem Material im bzw. am Abtauwasserkanal gehalten. Das Kanalverschlussmittel braucht nicht aus wasserlöslichem Material zu bestehen, es muss lediglich gewährleistet sein, dass die Befestigung des Kanalverschlussmittels im Abtauwasserkanal bei Kontakt mit Wasser gelöst wird und das Kanalverschlussmittel den Kanal frei gibt.

[0009] Das Kanalverschlussmittel selbst kann aus beliebigen Materialien wie Kunststoff, Styropor, Gummi, Glas oder Metall oder Verbundstoffen daraus bestehen. Bevorzugt handelt es sich um ein zumindest im Wesentlichen formstabiles Material wie z. B. Kunststoff. Dadurch erfolgt das Verschließen zuverlässiger, da nun das wasserlösliche Medium nicht mehr selbst Umgebungsdruckschwankungen und mechanischen Belastungen während der Fertigung oder des Transportes ausgesetzt ist. Die Hauptbelastungen werden stattdessen durch das nicht-wasserlösliche Kanalverschlussmittel aufgenommen.

[0010] Ferner wird der Einsatz von wasserlöslichen Stoffen reduziert. Dies kann Kosten, vor allem jedoch die Kontamination des Abtauwassers mit dem wasserlöslichen Stoff reduzieren. Dadurch können Sekundäreffekte wie biologisches Wachstum in der Verdunstungsschale oder im Abtauwasserkanal selbst reduziert werden. Dies erhöht die Betriebssicherheit des Gerätes und verbessert dessen Qualität.

[0011] Ein Kältegerät im Sinne der Erfindung ist insbesondere automatisch abtaubar und beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder Kühl-Gefrierkombination oder eine Gefriertruhe. Bevorzugt handelt es sich um ein Haushaltskältegerät. Ein NoFrost Kältegerät im Sinne der Erfindung ist ein Kältegerät, bei welchem der Verdampfer außerhalb des Kühlfaches in einem Verdampferfach angeordnet, und die Kühlluft über Kühlluftkanäle anhand eines Ventilators zwischen Verdampferfach und Kühlfächern umgewälzt wird. Der Verdampfer eines solchen Kältegeräts ist durch eine Abtauheizung abtaubar.

[0012] Der Abtauwasserkanal des Kältegerätes transportiert im Kältegerät - insbesondere am Verdampfer - entstehendes Abtauwasser nach außerhalb des Kältegerätes, so dass das Abtauwasser außerhalb des Kältegerätes, insbesondere unter Ausnutzung der Abwärme eines Kompressors, verdampfen kann. Der Abtauwasserkanal ist beispielsweise ein Rohr, ein Schlauch oder eine Rinne und mündet vorzugsweise in eine Verdunstungsschale, welche vorteilhaft über den Kompressor angeordnet ist.

[0013] Um ein Einströmen von Umgebungsluft über den Abtauwasserkanal in den Kühlraum bzw. im Falle eines NoFrost Gerätes in den Verdampferraum zu verhindern, ist in den Abtauwasserkanal bevorzugt ein Siphon integriert, der sich mit Abtauwasser füllt und dann den Eintritt von Umgebungsluft in den Kühlraum bzw. bei NoFrost Geräten in den Verdampferraum verhindert.

[0014] Das Kanalverschlussmittel kann insbesondere durch wasserlösliche organische oder anorganische Materialien, die als Klebstoff dienen, im bzw. am Abtauwasserkanal befestigt sein. Hierfür kommt z.B. Zellulose oder Gelatine in Frage, oder ein Salz wie Kochsalz. Der Klebstoff ist vorzugsweise über den gesamten Umfang des Abtauwasserkanals aufgetragen und hält dadurch das Kanalverschlussmittel, welches einen etwas kleineren Außendurchmesser hat als der Innendurchmesser des Abtauwasserkanals.

[0015] Es ist auch möglich, mechanische Befestigungsmittel wie z. B. Klemmen oder Halteringe als Befestigungsmittel heranzuziehen, welche aus wasserlöslichem Material bestehen. Hier könnte wiederum Salz oder Zellulose zum Einsatz kommen.

[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Kanalverschlussmittel aus Kunststoff gebildet. Dies ermöglicht eine kostengünstige Herstellung z.B. als Spritzgussteil und einen zuverlässigen Verschluss des Abtauwasserkanals, da ein stabiler Kanalverschluss geschaffen ist, der Umgebungsdruckschwankungen, mechanischen Belastungen während der Fertigung und während des Transports standhält.

[0017] Beim Design der Geometrie des Kanalverschlussmittels ist darauf zu achten, dass diese beim Auflösen des Befestigungsmittels auch tatsächlich den Abtauwasserkanal freigibt, obwohl es im Abtauwasserkanal verbleibt. Der Außendurchmesser des Kanalverschlussmittels ist daher bevorzugt deutlich kleiner als der Innendurchmesser des Abtauwasserkanals, so dass es sich beim Lösen nicht in einer Position quer zum Abtauwasserkanal verkanten und diesen dadurch weiterhin verschließen kann, sondern sich statt dessen in Längsrichtung des Abtauwasserkanals ausrichtet. Alternativ kann das Kanalverschlussmittel auch so ausgelegt sein, dass es vom Tauwasser aus dem Abtauwasserkanal hinausgespült wird.

[0018] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Kanalverschlussmittel als eine Platte oder Scheibe, insbesondere aus Kunststoff, ausgebildet. Diese ist z.B. in einen schlauchoder rohrförmigen Abschnitt des Abtauwasserkanals eingebracht. Bevorzugt ist die Geometrie der Scheibe an den Querschnitt des Abtauwasserkanals so angepasst, dass der Abtauwasserkanal mit ihm verschließbar ist und mit einem beliebigen wasserlöslichen Material befestigt ist. Geeignet sind beispielsweise wasserlösliche Kleber oder wasserlösliche Klemmen. Eine derartige Scheibe ist beispielsweise quer zur Fließrichtung des Abtauwassers im Abtauwasserkanal angeordnet und nahezu formschlüssig in einem Abschnitt des Abtauwasserkanals gehalten, indem sie an seinem Umfang dichtend an der Kanalinnenwand angeklebt ist. Beim Auflösen des Klebers kippt die Scheibe in eine Position in parallel zur Längsrichtung, in der der Querschnitt des Abtauwasserkanals freigegeben ist.

[0019] Die Dicke der Scheibe beträgt bevorzugt >0,1mm (es handelt sich nicht um ein Folienmaterial), stärker bevorzugt ca. 0,5-1,5mm.

[0020] Das Kanalverschlussmittel kann an verschiedenen Positionen und auf verschiedene Weise in den Abtauwasserkanal eingebracht sein, von denen im Folgenden einige bevorzugte Ausführungsformen dargestellt werden:

[0021] Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist das Kanalverschlussmittel als eine über dem Auslassende des Abtauwasserkanals platzierte Kunststoffscheibe, also als ein Deckel ausgebildet. Dort kann die Kunststoffscheibe fixiert werden, indem diese am Auslassende des Rohres angeklebt oder mit einem wasserlöslichen Haltering gehaltert wird.

[0022] Gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform ist das Kanalverschlussmittel als eine Kunststoffscheibe in einem Kanalabschnittsstück ausgebildet, welches ein separates Bauteil des Abtauwasserkanals bildet. Der Abtauwasserkanal ist also nicht einstückig, sondern weist ein separates Kanalabschnittsstück auf, z. B. ein Rohrstück, das z. B. am Auslass des Abtauwasserkanals an diesen angesetzt wird, oder das zwischen den Abtauwasserauslass des Kältegeräts und den Abtauwasserkanal eingesetzt wird. In dieses Kanalabschnittsstück ist die Kunststoffscheibe bereits integriert, wobei es hier an der Innenwand des Kanalabschnittsstücks angeklebt sein kann. Diese Lösung hat den Vorteil, dass der Abtauwasserkanal auf herkömmliche Weise hergestellt werden kann.

[0023] Gemäß einer dritten Ausführungsform ist das Kanalverschlussmittel als ein flacher oder kugelartiger Pfropfen im Abtauwasserkanal ausgebildet, der bei Kontakt mit Wasser von den Seitenwänden des Abtauwasserkanals gelöst und aus dem Abtauwasserkanal gespült wird

[0024] Vorzugsweise weist der Pfropfen zumindest eine Durchlassöffnung auf, wobei die zumindest eine Durchflussöffnung mit einer luftdurchlässigen Folie verschlossen sein kann. Hier kann das Kanalverschlussmittel z. B. als gelöcherter Ring ausgebildet sein, der in den Abtauwasserkanal eingesetzt ist.

[0025] Die Abdichtung durch das Kanalverschlussmittel soll nicht in jedem Fall eine 100-%ige Luftdurchlässigkeit bedeuten, sondern soll z. B. soweit gehen, dass bei einem normalen Transport und Betrieb des Kältegeräts nur ein sehr geringfügiger Luftaustausch zwischen dem Innenraum des Kältegeräts und der Umgebung stattfindet, der nicht zu merklich stärkerer Vereisung des Verdampfers führt. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn das Kanalverschlussmittel verhindert, dass eine größere Menge von Luft (z. B. >10ml oder >100ml) in den Innenraum gesaugt wird, wenn die Tür des Kältegeräts geöffnet wird und dadurch kurzzeitig ein Unterdruck im Innenraum erzeugt wird.

[0026] Bevorzugt ist das Kanalverschlussmittel zumindest in der Fließrichtung des Abtauwassers luftdurchlässig. Diese Eigenschaft dient dazu, die durch das einströmende Abtauwasserverdrängte Luft aus dem Abtauwasserkanal entweichen zu lassen. Dadurch wird sichergestellt, dass sich zwischen dem Abtauwasser und das Kanalverschlussmittel keine Luftblase in dem als Rohr oder Schlauch ausgebildeten Abtauwasserkanal bildet, die verhindern könnte, dass das Kanalverschlussmittel bzw. dessen Befestigungsmittel in Kontakt mit dem Abtauwasser kommt. Somit ist sichergestellt, dass der Abtauwasserkanal zu gegebener Zeit zuverlässig freigegeben wird.

[0027] Dies kann dadurch erreicht werden, dass in dem Kanalverschlussmittel zumindest eine Durchlassöffnung mit geringem Innendurchmesser angeordnet wird, der die stromaufwärts und stromabwärts des Kanalverschlussmittels liegenden Bereiche des Abtauwasserkanals miteinander verbindet. Der Innendurchmesser der Durchlassöffnung beträgt z.B. 0,01 mm bis 1mm, bevorzugt 0,05mm bis 0,5mm. Besonders einfach kann eine derartige Durchlassöffnung in einem Kanalverschlussmittel aus Kunststoff, insbesondere in eine Kunststoffscheibe oder einen Kunststoffpfropfen eingebracht werden. Die Erfindung erlaubt somit die Darstellung eines genau definierten Entlüftungsquerschnitts im Kanalverschlussmittel, was bei einem komplett wasserlöslichen Kanalverschlussmittel nur schwer möglich ist.

[0028] Vorzugsweise ist das Kanalverschlussmittel nur in der Fließrichtung des Abtauwassers luftdurchlässig. Dazu umfasst bzw. bildet es z. B. ein Einweg-Ventil, insbesondere ein Tellerventil oder ein Kugelventil. Dieses kann z.B. in einer das Kanalverschlussmittel bildenden Kunststoffscheibe angeordnet sein.

[0029] Alternativ kann ein luftdurchlässiges Kanalverschlussmittel auch eine Membran beinhalten, die zumindest in der Fließrichtung des Abtauwassers luftdurchlässig ist. Das Kanalverschlussmittel kann eine von einer derartigen Membran verschlossene Durchlassöffnung aufweisen. Die Membran kann wasserlöslich sein. Die Membran ist z. B. so gestaltet, dass sie mit zunehmender Druckdifferenz mehr Luft durchlässt, wobei vorzugsweise gewährleistet wird, dass bei der durch das Öffnen der Tür entstehenden Druckdifferenz nur wenig Luft in den Innenraum des Kältegeräts gesaugt wird. Jedoch ist die Membran bevorzugt so gestaltet, dass der Druck des aufgestauten Abtauwassers ausreicht, um die im Abtauwasserkanal befindliche Luft durch die Membran nach draußen strömen zu lassen. Hierzu ist es vorteilhaft, wenn die Membran in der Fließrichtung des Abtauwassers stärker luftdurchlässig ist als in die andere Richtung, besonders bevorzugt ist sie eine unidirektional luftdurchlässige Membran.

[0030] Sollte das sich auflösende Material des Befestigungsmittels des Kanalverschlussmittels Rückstände im Abtauwasser hinterlassen, die ein biologisches Wachstum in der Verdunstungsschale, in der das Abtauwasser gesammelt wird, hervorrufen können, kann als Gegenmaßnahme im Bereich der Verdunstung des Abtauwassers eine biologisches Wachstum hemmende Substanz platziert werden, wie z. B. Salz oder andere geeignete Chemikalien wie kationische Tenside oder dergleichen. Die Substanz, die biologisches Wachstum verhindert, kann ferner ein Biozid, insbesondere ein Bakterizid oder Fungizid sein. Beispielsweise kann diese Substanz in einem Päckchen oder als Tablette in der Tauwasserschale befestigt sein, sodass die Substanz bei Kontakt mit dem Abtauwasser beigesetzt wird.

[0031] Alternativ kann die Substanz, die das biologische Wachstum im Abtauwasser verhindert, in das wasserlösliche Befestigungsmittel des Kanalverschlussmittels integriert werden. Dadurch wird die Substanz erst aktiviert, wenn das biologische Wachstum aufgrund des sich auflösenden Befestigungsmittels des Kanalverschlussmittels tatsächlich verhindert werden muss. Ferner kann die Substanz getrennt vom Kanalverschlussmittel im Abtauwasserkanal vorgesehen sein, beispielsweise in Fließrichtung des Abtauwassers vor und/oder hinter dem Kanalverschlussmittel oder im Siphon.

[0032] Bevorzugt ist das Kanalverschlussmittel im Abtauwasserkanal im Wesentlichen quer zur Fließrichtung des Abtauwassers angeordnet. Dabei ist die Außengeometrie des Kanalverschlussmittels im Wesentlichen kongruent der Innengeometrie des Abtauwasserkanals, so dass das Kanalverschlussmittel den Abtauwasserkanal zuverlässig abdichtet, solange es nicht durch den Kontakt mit Wasser gelöst wird. Die Größe des benötigten Kanalverschlussmittels ist daher im Wesentlichen durch die Größe des Abtauwasserkanals bestimmt, so dass das Kanalverschlussmittel klein und kostengünstig gestaltbar ist. Es kommen beliebige Querschnitte für den Abtauwasserkanal in Betracht, bevorzugt sind jedoch ein runder, viereckiger oder ovaler Querschnitt.

[0033] Vorzugsweise umfasst der Abtauwasserkanal einen Siphon. Der Siphon füllt sich bei dem oder den ersten Abtauzyklen mit Abtauwasser und verhindert dadurch, dass Luft in den Innenraum des Kältegeräts gelangen kann. Gleichzeitig kann das Abtauwasser problemlos abfließen. Bevorzugt ist das Kanalverschlussmittel in Fließrichtung des Abtauwassers hinter dem Siphon angeordnet. Beim Enteisen des Verdampfers des Kältegerätes wird daher zuerst der Siphon mit Abtauwasser gefüllt. Erst danach gerät das Kanalverschlussmittel in Kontakt mit dem Wasser und löst sich.

[0034] Besonders bevorzugt ist bei einem Wasserstand im Siphon, bei dem das Wasser soeben den Abtauwasserkanal verschließt, das Kanalverschlussmittel an seiner untersten Stelle etwa auf der Höhe oder kurz oberhalb der Wasseroberfläche angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass das Kanalverschlussmittel so früh wie möglich gelöst wird, aber erst dann, wenn das Abtauwasser im Siphon so hoch steht, dass die Querverbindung zwischen Zulauf und Ablauf des Siphons vollständig mit Wasser gefüllt ist. Dies führt vorzugsweise dazu, dass das Kanalschlussmittel sich bereits nach dem ersten Abtauzyklus eines NoFrost Kältegerätes löst. Auf diese Weise gelangt auch eine ggf. in das Kanalverschlussmittel integrierte Substanz zur Verhinderung des biologischen Wachstums in das im Siphon stehende Wasser und verhindert dort biologisches Wachstum. Alternativ ist die Substanz zur Verhinderung des biologischen Wachstums insbesondere zusätzlich in Fließrichtung des Abtauwassers vor dem Siphon angeordnet, damit sie auch auf das im Siphon gehaltene Wasser wirkt. Die Substanz kann beispielsweise in Tablettenform oder in jedweder anderen Form im Abtauwasserkanal angeordnet sein, beispielsweise als Salz, Gel oder Flüssigkeit.

[0035] Der Siphon kann z. B. als Röhrensiphon ausgebildet sein, also ein U-förmiges Rohr aufweisen, dessen untere Biegung stets mit Tauwasser gefüllt bleibt und damit den Eintritt von Umgebungsluft in den Verdampferraum verhindert. Diese Ausbildung ist besonders einfach in der Herstellung.

[0036] Alternativ kann der Siphon auch als Flaschen-, Tassen-, Tauchwand- oder Glockensiphon ausgebildet sein. Bevorzugt ist hierbei die entsprechende Tasse in der Verdunstungsschale angeordnet, sodass das Tauwasser von der Tasse direkt in diese fließt. Bevorzugt ist oberhalb des Siphons eine Abdeckung angeordnet, die zwar das Überlaufen von Wasser erlaubt, jedoch das Austrocknen des Siphons bzw. der Tasse verlangsamt.

[0037] Im Folgenden wird die Erfindung durch Figuren beschrieben. Die Figuren sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.

Fig. 1

zeigt schematisch einen Längsschnitt durch einen Abtauwasserkanal eines Kältegerätes.

Fig. 2

zeigt einen Querschnitt durch den Abtauwasserkanal der Fig. 1 entlang der Linie II-II.

Fig. 3

zeigt schematisch eine auf der Rückseite eines Kältegeräts angeordnete Anordnung aus Abtauwasserkanal, Verdunstungsschale und Verdichter im Längsschnitt, mit einem Kanalverschlussmittel gemäß einer Ausführungsform.

Fig. 4

zeigt schematisch eine auf der Rückseite eines Kältegeräts angeordnete Anordnung aus Abtauwasserkanal, Verdunstungsschale und Verdichter im Längsschnitt, mit einem Kanalverschlussmittel gemäß einer weiteren Ausführungsform.

Fig. 5

zeigt schematisch eine auf der Rückseite eines Kältegeräts angeordnete Anordnung aus Abtauwasserkanal, Verdunstungsschale und Verdichter im Längsschnitt, mit einem Kanalverschlussmittel gemäß einer anderen Ausführungsform.

Fig. 6

zeigt eine Anordnung auf der Rückwand eines Kältegeräts mit Abtauwasserkanal und Verdunstungsschale im Längsschnitt, mit einem Kanalverschlussmittel gemäß einer weiteren Ausführungsform.

Fig. 7

zeigt schematisch einen Längsschnitt durch einen Abtauwasserkanal eines Kältegerätes mit einem Kanalverschlussmittel gemäß einer weiteren Ausführungsform.

[0038] Fig. 1 zeigt schematisch einen Längsschnitt durch einen Abtauwasserkanal 2 eines Kältegerätes, der Tauwasser aus einem Verdampferraum 6 entlang der Fließrichtung F ableitet. Der Abtauwasserkanal 2 ist ein Schlauch und weist einen U-förmigen Siphon 5 auf. In Fließrichtung F des Abtauwassers hinter dem Siphon 5 ist das Kanalverschlussmittel 1 angeordnet, so dass es erst nach Auffüllen des Siphons 5 mit dem Abtauwasser in Kontakt gerät. Das Kanalverschlussmittel 1 ist eine Kunststoffscheibe, die mit einem wasserlöslichen Klebstoff 20 an der Schlauchinnenwand befestigt ist. Kommt das Kanalverschlussmittel 1 nach Auffüllen des Siphons 5 mit Tauwasser in Kontakt, löst sich der Klebstoff 20 auf und die Scheibe 1 wird von den Innenwänden des Abtauwasserkanals 2 gelöst. Sie richtet sich dann entweder parallel zur Fließrichtung F aus oder wird mit dem Tauwasser aus dem Abtauwasserkanal 2 hinausgespült, so dass dieser auf jeden Fall freigegeben wird. Auf diese Weise kann zu keiner Zeit Umgebungsluft oder Feuchtigkeit durch den Abtauwasserkanal 2 gegen die Fließrichtung F zum Verdampfer 6 strömen und diesen vereisen.

[0039] Außerdem ist im Siphon eine Tablette mit einer das biologische Wachstum verhindernden Substanz 4 angeordnet. Wenn sich der Siphon 5 mit Tauwasser füllt, löst sich die Tablette 4 auf, sodass die das biologische Wachstum verhindernde Substanz gemeinsam mit den Rückständen des Klebstoffs 20 des Kanalverschlussmittels 1 in die Verdunstungsschale gespült wird, wo sie verhindert, dass die Rückstände zum Nährboden für Bakterien oder dergleichen werden.

[0040] Fig. 2 zeigt den Abtauwasserkanal 2 mit dem Kanalverschlussmittel 1 im Querschnitt. Der Abtauwasserkanal 2 weist einen im Wesentlichen runden Querschnitt auf, so dass auch das Kanalverschlussmittel 1 eine runde Kunststoffscheibe ist. Der Außenumfang der Scheibe 1 ist etwas kleiner als der Innenumfang des Abtauwasserkanals 2. Der dadurch entstehende Spalt ist jedoch mit wasserlöslichem Klebstoff 20 zumindest teilweise ausgefüllt. Dadurch dichtet das eingeklebte Kanalverschlussmittel 1 den Abtauwasserkanal 2 vor gegen die Fließrichtung F in den Abtauwasserkanal einströmende Umgebungsluft und Feuchtigkeit ab.

[0041] Die das Kanalverschlussmittel 1 bildende Kunststoffscheibe weist eine kleine Durchlassöffnung 24 auf. Diese Öffnung ist lediglich ein kleines rundes Loch mit geringem Durchmesser, welches die durch das Abtauwasser aus dem Abtauwasserkanal 2 verdrängte Luft nach außen entweichen lässt und dadurch sicherstellt, das das Abtauwasser auch das Kanalverschlussmittel 1 erreicht.

[0042] Bei der alternativen Ausführungsform der Fig. 3 fließt das Abtauwasser durch einen als Rohr oder Schlauch ausgebildeten Abwasserkanal 2, der einen S-förmigen Siphon 5 aufweist. Am Auslassende 12 des Abtauwasserkanals mündet dieser in eine Verdunstungsschale 10, welche zumindest teilweise oberhalb eines Verdichters 11 angeordnet ist, um dessen Abwärme zum Verdunsten des Tauwassers zu nutzen.

[0043] Gemäß einer Ausführungsform ist das Kanalverschlussmittel als Deckel 1, welcher vorzugsweise aus Kunststoff gebildet ist, ausgebildet. Dieser erstreckt sich über die Stirnseite des Rohres am Auslassende 12 des Abtauwasserkanals. Aufgrund der Befestigung des Deckels 1 mit einem wasserlöslichen Mittel, insbesondere Klebstoff, wird dieser vom Auslassende 12 gelöst, sobald dieser in Kontakt mit Wasser kommt, und fällt in die Verdunstungsschale 10. Der Deckel 1 kann dem Querschnitt des Auslassende 12 des Siphon 5 angepasst sein, oder auch eine abweichende Querschnittsform aufweisen. Der Deckel 1 kann auch mit einer wasserlöslichen Klemme am Auslassende 12 befestigt sein.

[0044] In Fig. 4 ist schematisch die isolierte Wand 7 eines Kältegeräts dargestellt. In dem Kältegerät wird beim Abtauen des Verdampfers Tauwasser in der Abtauwasserführung 8 gesammelt und durch einen Durchlass 9 aus dem Kältegerät abgeführt. Das Abtauwasser fließt dann durch einen als Rohr oder Schlauch ausgebildeten Abwasserkanal 2, der einen U-förmigen Siphon 5 aufweist. Am Auslassende 12 des Abtauwasserkanals mündet dieser in eine Verdunstungsschale 10, welche zumindest teilweise oberhalb eines Verdichters 11 angeordnet ist, um dessen Abwärme zum Verdunsten des Tauwassers zu nutzen.

[0045] Das Kanalverschlussmittel ist hier als Scheibe 1 in ein separates Kanalabschnittsstück 3 integriert, welches zwischen den Siphon 5 und ein Endrohrstück 14 des Abtauwasserkanals eingesetzt ist. Das Kanalabschnittsstück 3 kann insbesondere auf das Rohr des Siphons 5 und das Rohrstück 14 aufgesteckt oder an diese angeschraubt oder angeklebt sein. Jedoch ist nur die Scheibe 1 mit wasserlöslichen Mitteln bzw. Kleber im Kanalabschnittsstück 3 befestigt.

[0046] In der weiteren Ausführungsform der Fig. 5 fließt das Abtauwasser durch einen als Rohr oder Schlauch ausgebildeten Abwasserkanal 2, der einen U-förmigen Siphon 5 aufweist. Am Auslassende 12 des Abtauwasserkanals mündet dieser in eine Verdunstungsschale 10, welche zumindest teilweise oberhalb eines Verdichters 11 angeordnet ist, um dessen Abwärme zum Verdunsten des Tauwassers zu nutzen.

[0047] Gemäß dieser Ausführungsform ist das Kanalverschlussmittel als dicke Scheibe 1 ausgebildet, welche auf die Stirnseite des Rohres am Auslassende 12 des Abtauwasserkanals angeordnet ist und an den Kanten des Auslassende 12 mit wasserlöslichen Mitteln, vorzugsweise Kleber, befestigt ist.

[0048] Fig. 6 zeigt eine Anordnung, bei der der Abtauwasserkanal 2 mit einem Tassensiphon 15 versehen ist. Auch hier ist eine Abtauwasserführung 8 durch einen Durchlass 9 in der Geräteisolation 7 geführt. Daran schließt sich ein Abtauwasserkanal 2 an, der an seinem Auslassende 16 nach unten in einen tassenartigen Behälter 17 mündet. Die Tasse 17 ist in einer Verdunstungsschale 10 angeordnet und nach oben mit einer Kappe 18 bedeckt, die den Siphon 15 vor dem Austrocknen schützt.

[0049] Gemäß Fig. 6 ist das Kanalverschlussmittel als Pfropfen 1 ausgebildet, der hier in einem separaten Kanalabschnittsstück 3 eingesetzt ist, in welches der Pfropfen 1 mit wasserlöslichen Befestigungsmitteln, vorzugsweise Kleber, befestigt wurde. Das Kanalabschnittsstück 3 ist zwischen die Abtauwasserführung 8 und den Abtauwasserkanal 2 geschaltet. Wird der Pfropfen 1 durch Auflösen des Befestigungsmittels in Kontakt mit Wasser aus seiner Stellung gelöst, so fällt dieser auf den Boden des tassenförmigen Behälters 17 und wird nicht weiter benötigt, kann dort jedoch verbleiben.

[0050] Anhand von Fig. 7 soll eine günstige Position des Kanalverschlussmittels 1 - hier beispielhaft in Form einer Scheibe - in einem Siphon 5 des Abtauwasserkanals 2 gezeigt werden. Schematisch ist in Fig. 7 wiederum der Verdampfer 6 dargestellt, an den der Abtauwasserkanal 2 angeschlossen ist. Dieser weist einen U-förmigen Siphon 5 auf und mündet in eine Verdunstungsschale 10. Mit der gestrichelten Linie L ist der niedrigste Wasserstand angezeigt, an dem das Wasser sicher den Luftaustausch zwischen den stromaufwärts und stromabwärts gelegenen Abschnitten des Abtauwasserkanals 2 verhindert. Das Kanalverschlussmittel 1 ist derart im stromabwärtigen Abschnitt angeordnet, dass sein zuunterst liegender Punkt 21 nur wenige Millimeter oberhalb der Linie L liegt. Dadurch wird das Kanalverschlussmittel 1 durch einströmendes Abtauwasser von den Innenwänden des Abtauwasserkanals 2 gelöst, sobald der Siphon 5 seine Funktion erfüllt. Dies hat den Vorteil, dass sich das Kanalverschlussmittel 1 ggf. bereits nach dem ersten Abtauzyklus eines NoFrost-Geräts löst. Das Kanalverschlussmittel kann dann auf den untersten Punkt des Siphons 5 sinken.

[0051] Eine vergleichbare Wasserstandslinie L lässt sich auch bei einem Tassensiphon oder einer anderen Art von Siphon feststellen. Auch hier kann das Kanalverschlussmittel 1 kurz oberhalb dieser Linie L angeordnet werden.

Bezugszeichenliste

[0052] 

1	Kanalverschlussmittel
2	Abtauwasserkanal
3	Rohrteil des Abtauwasserkanals
4	Substanz zur Verhinderung des biologischen Wachstums
5	Siphon
6	Verdampfer
7	Geräteisolation
8	Abtauwasserführung
9	Durchlass durch die Geräteisolation
10	Verdunstungsschale
11	Verdichter
12	Auslassende des Abtauwasserkanals
15	Tassensiphon
16	Auslassende des Abtauwasserkanals
17	tassenförmige Behälter
18	Abdeckung
20	wasserlösliches Befestigungsmittel
21	unterste Stelle des Kanalverschlussmittels
24	Durchlassöffnung
F	Fließrichtung des Abtauwassers
L	Wasserstandslinie

Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere NoFrost Haushaltskältegerät, mit einem Abtauwasserkanal (2) zum Abführen von Abtauwasser aus dem Kältegeräteinnenraum nach außen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtauwasserkanal (2) mit einem nicht oder nur teilweise wasserlöslichen Kanalverschlussmittel (1) verschlossen ist, welches durch ein wasserlösliches Befestigungsmittel (20) am oder im Abtauwasserkanal (2) befestigt ist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalverschlussmittel (1) mit einem wasserlöslichen organischen oder anorganischen Klebstoff (20) am bzw. im Abtauwasserkanal (2) befestigt ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalverschlussmittel (1) mit einem wasserlöslichen mechanischen Befestigungsmittel in bzw. an dem Abtauwasserkanal (2) befestigt ist.

4. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalverschlussmittel (1) zumindest teilweise aus Kunststoff gebildet ist.

5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalverschlussmittel (1) als eine Scheibe ausgebildet ist, die insbesondere in einen schlauch- oder rohrförmigen Abschnitt (3) des Abtauwasserkanals eingebracht ist.

6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe an den Innendurchmesser des Abtauwasserkanals (2) angepasst ist.

7. Kältegerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalverschlussmittel (1) als ein den Abtauwasserkanal (2) an einem Auslassende (12) verschließenden Deckel ausgebildet ist.

8. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalverschlussmittel (1) zumindest in der Fließrichtung (F) des Abtauwassers luftdurchlässig ist.

9. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalverschlussmittel (1) eine Durchlassöffnung (24) mit geringem Innendurchmesser aufweist.

10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalverschlussmittel (1) ein Einweg-Ventil aufweist.

Claims

1. Refrigeration device, in particular a No-Frost household refrigeration device comprising a defrosting water channel (2) for removing defrosting water from the interior of the refrigeration device to the outside, characterised in that the defrosting water channel (2) is closed by a non-water-soluble or only partially water-soluble channel closure means (1), which is secured by a water-soluble securing means (20) on or in the defrosting water channel (2).

2. Refrigeration device according to claim 1, characterised in that the channel closure means (1) is secured by means of a water-soluble organic or inorganic adhesive (20) on or in the defrosting water channel (2).

3. Refrigeration device according to claim 1, characterised in that the channel closure means (1) is secured in or on the defrosting water channel (2) by means of water-soluble mechanical securing means.

4. Refrigeration device according to any one of the preceding claims, characterised in that the channel closure means (1) is made at least partially of plastic.

5. Refrigeration device according to any one of the preceding claims, characterised in that the channel closure means (1) is embodied as a disc, which is in particular introduced into a hose or tube-shaped section (3) of the defrosting water channel.

6. Refrigeration device according to claim 5, characterised in that the disc is adapted to match the internal diameter of the defrosting water channel (2).

7. Refrigeration device according to any one of the preceding claims, characterised in that the channel closure means (1) is embodied as a cover closing the defrosting water channel (2) at an outlet end (12).

8. Refrigeration device according to any one of the preceding claims, characterised in that the channel closure means (1) is air-permeable at least in the flow direction (F) of the defrosting water.

9. Refrigeration device according to any one of the preceding claims, characterised in that the channel closure means (1) comprises a through opening (24) with a small internal diameter.

10. Refrigeration device according to any one of the preceding claims, characterised in that the channel closure means (1) comprises a one-way valve.

Revendications

1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique NoFrost à usage domestique, comprenant un conduit d'eau de dégivrage (2) pour évacuer l'eau de dégivrage hors de l'enceinte de l'appareil frigorifique vers l'extérieur, caractérisé en ce que le conduit d'eau de dégivrage (2) est fermé par un moyen de fermeture de conduit (1) non soluble dans l'eau ou seulement partiellement soluble dans l'eau, lequel est fixé sur ou dans le conduit d'eau de dégivrage (2) par un moyen de fixation (20) soluble dans l'eau.

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de fermeture de conduit (1) est fixé sur resp. dans le conduit d'eau de dégivrage (2) à l'aide d'une colle (20) organique ou anorganique soluble dans l'eau.

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de fermeture de conduit (1) est fixé dans resp. sur le conduit d'eau de dégivrage (2) à l'aide d'un moyen de fixation mécanique soluble dans l'eau.

4. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de fermeture de conduit (1) est formé au moins en partie en matière plastique.

5. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de fermeture de conduit (1) est réalisé en tant qu'un disque qui est inséré notamment dans une section (3) du conduit d'eau de dégivrage en forme de tuyau ou de tube.

6. Appareil frigorifique selon la revendication 5, caractérisé en ce que le disque est adapté au diamètre intérieur du conduit d'eau de dégivrage (2).

7. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de fermeture de conduit (1) est réalisé en tant qu'un couvercle fermant le conduit d'eau de dégivrage (2) sur une extrémité de sortie (12).

8. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de fermeture de conduit (1) est perméable à l'air au moins dans le sens d'écoulement (F) de l'eau de dégivrage.

9. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de fermeture de conduit (1) présente une ouverture de passage (24) de diamètre intérieur moindre.

10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de fermeture de conduit (1) présente une soupape à une voie.

Zeichnung