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EP 2 476 836 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.05.2013 Patentblatt 2013/18 |
(22) |
Anmeldetag: 12.01.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Türband
Hinge
Penture
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.07.2012 Patentblatt 2012/29 |
(73) |
Patentinhaber: Bartels Systembeschläge GmbH |
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32689 Kalletal (DE) |
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Erfinder: |
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- Bartels, Albert
32657, Lemgo (DE)
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(74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 722 056 DE-U1- 29 922 023 US-A- 2 578 610
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EP-A2- 1 780 357 GB-A- 2 360 065
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türband einer überfälzten Tür gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] In der
DE 102006062614 ist ein Türband beschrieben, dass für den verdeckten Einbau in überfälzte Türen geeignet
ist. Das Band besitzt konstruktionsbedingt eine so große Breite, dass es für den Einbau
die Türblätter unter 50mm Breite nicht geeignet ist. Die Breite der Bandteile wird
durch die Gestaltung eines fünfachsigen Gelenkes bestimmt und durch die Anforderung,
die Tür um 180 Grad öffnen zu können. Beim Schließen der Tür müssen daher die Gelenkkörper
vollständig in die Gehäusekörper eintauchen können. Durch die Begrenzung auf eine
Mindesttürblattstärke können die Bänder nicht in Standardtüren, deren Türblätter eine
Stärke von 38mm bis 43mm haben, eingesetzt werden. Ein großer Teil der produzierten
Türen haben jedoch entsprechende Türblattstärken. Das Band ist daher nur für Türelemente
mit hohen Anforderungen an die Funktion, wie z.B. hohe Brandschutzanforderungen oder
Einbruchschutzanforderungen, einsetzbar, bei denen die Türblattstärke funktionsbedingt
50mm und mehr beträgt.
[0003] Aus der
DE 299 22 023 U1 ist ein Türband bekannt, mit zwei Gehäusen, die jeweils an einem Türblatt und einer
Türzarge befestigt sind und die über ein u-förmigen Bandlappen miteinander verbunden
sind, wobei der Bandlappen im Gehäuse der Türzarge drehbar gelagert und mit einem
sich daran anschließenden Teilstück in das Gehäuse des Türblatts erstreckt und beispielsweise
mit Schrauben fixiert ist.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Türband für den verdeckten
Einbau in Türelementen zu entwickeln, das in Standardtürelementen eingesetzt werden
kann.
[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Türband einer überfälzten Tür mit den Merkmalen des
Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Erfindungsgemäß weist das Türband ein erstes an einem Türblatt fixierbares Gehäuse
auf, ein zweites an einer Zarge fixierbares Gehäuse, wobei zur Fixierung der jeweiligen
Gehäuse an dem Türblatt und der Zarge Halteplatten vorgesehen sind, die an dem jeweiligen
Gehäuse und an dem Türblatt bzw. der Zarge fixierbar sind, sowie seitliche Ansätze
an den Gehäusen, wobei die beiden Gehäuse über ein u-förmiges Gelenk drehbeweglich
miteinander verbunden sind und das erste Gehäuse längsseitig zwei aus einem Hauptkörper
des Gehäuses hervorstehende voneinander beabstandete Ansätze aufweist, in denen eine
Drehachse des Gelenks gelagert ist und wobei die Höhe der Ansätze der Höhe eines Türfalzes
entspricht und die Breite der Ansätze schmaler ist als die Breite des Türfalzes.
[0007] Ein derart ausgebildetes Türband zeichnet sich zum einen durch seinen einfachen Aufbau
auf, so dass das Türband preisgünstig herstellbar ist. Das Türband zeichnet sich außerdem
durch seine Stabilität aus, welche wesentlich durch die Vorsehung nur einer Drehachse
bewirkt wird, und durch die einfache Kinematik.
[0008] Durch die gegenüber dem Hauptkörper des Gehäuses erhöhte Lagerung des Gelenks an
dem im Türblatt eingelassenen Gehäuse ist eine vollständige Öffnung der Tür, sprich
um 180 Grad, ermöglicht.
[0009] Durch die Wahl der Höhe und der Breite der Ansätze ist das Türband auch in Standardtüren
mit üblichen Abmaßen von 40mm Türblattbreite, einer Falzbreite von etwas 12mm und
einer Falzhöhe von 13 bis 15 mm einsetzbar.
[0010] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0011] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist das erste Gehäuse eine Tasche
zur Aufnahme des Gelenkkörpers des Gelenks beim Schließen der Tür auf. Dadurch wird
erreicht, dass das Türband im geschlossenen Zustand der Tür von der Türblattseite
her verdeckt ist.
[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die
beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Türbandes
in geöffneter Stellung,
- Figur 2
- eine perspektivische Rückansicht des Türbandes aus Figur 1,
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht des Türbandes aus Figur 1, eingesetzt in eine Türzarge
und ein Türblatt bei geöffneter Tür,
- Figur 4
- eine Draufsicht von oben auf das Türband aus Figur 1, eingesetzt in eine Türzarge
und ein Türblatt bei geöffneter Tür, und
- Figur 5
- eine Draufsicht von oben auf das Türband aus Figur 1, eingesetzt in eine Türzarge
und ein Türblatt bei geschlossener Tür.
[0013] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe oben, unten, links,
rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte
beispielhafte Darstellung und Position des Türbandes und anderer Teile. Diese Begriffe
sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h. durch verschiedene Arbeitsstellungen oder
dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
[0014] In den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante
eines erfindungsgemäßen Türbandes bezeichnet. Das Türband 1 weist dabei im wesentlichen
zwei Gehäuse 2, 3 auf, von denen ein erstes Gehäuse 2 an einem Türblatt 5, in einer
Stirnseite des Türblatts 5 des Türsystems fixierbar ist sowie ein zweites Gehäuse
3, das an einer Zarge 6 des Türsystems fixierbar ist.
[0015] Zur Fixierung der jeweiligen Gehäuse 2, 3 an dem Türblatt 5 bzw. der Zarge 6 sind
den Gehäusen 2, 3 jeweils Halteplatten 22, 32 vorgesehen, über die die Gehäuse 2,
3 mit dem Türblatt 5 bzw. der Zarge 6 fixierbar sind. Um die genaue Lage der Gehäuse
2, 3 in dem Türblatt 5 bzw. der Zarge 6 justieren zu können, sind an den Gehäusen
2, 3 jeweilige seitliche Ansätze 24, 34 vorgesehen. Die seitlichen Ansätze 24, 34
sind dabei bevorzugt über Halteschrauben mit den Halteplatten 22, 32 verschraubt.
[0016] Des Weiteren sind zur Justierung des Gehäuses 2, 3 vorzugsweise Verstellspindeln
25 vorgesehen, die die Halteplatten 22, 32 mit den seitlichen Ansätzen 24, 34 sowie
ggf. rückseitig angebrachten Klemmplatten 28, 38 vorgesehen, wobei durch das Verdrehen
der Verstellspindel 25 sich die Lage des Gehäuses 2, 3 zwischen der Halteplatte 22,
32 und der Klemmplatte 28, 38 verschiebt und so die Lage des Türblattes 5 sich in
Bezug zur Türzarge 6 verändern bzw. verstellen lässt.
[0017] Die drehbewegliche Lagerung des Türblatts 5 gegenüber der Zarge 6 wird durch ein
Gelenk 4 erreicht, das die beiden Gehäuse 2, 3 drehbeweglich miteinander verbindet.
Dieses Gelenk 4 ist, wie in Figur 1 gut zu erkennen ist, u-förmig ausgebildet. In
der hier gezeigten bevorzugten Ausgestaltung ist das Gelenk 4 in Form eines sich über
die gesamte Länge I des Gelenks 4 erstreckendes Metallband ausgebildet und somit aufgrund
des einfachen Aufbaus deutlich preiswerter herstellbar als vergleichbare Türbänder
mit Mehrfachgelenken.
[0018] Das Gelenk 4 ist an dem an der Zarge 6 angeordneten Gehäuse 3 starr befestigt. Die
Verbindung des Gelenks 4 mit dem Gehäuse 2 erfolgt über eine Drehachse 42, die in
zwei voneinander beabstandeten Ansätzen 27 des Gehäuses 2 gelagert ist. Diese Ansätze
27 stehen dabei längsseitig aus einem Hauptkörper 21 des Gehäuses 2 senkrecht zur
Stirnseite des Türblatts 5 hervor.
[0019] Im montierten Zustand, wie es in den Figuren 3 bis 5 gezeigt ist, sind die Ansätze
27 bündig in einen Türfalz 51 des Türblatts 5 eingelassen. Dementsprechend ist die
Höhe h der Ansätze 27 so bemessen, dass sie der Höhe des Türfalzes 51 entspricht.
Ebenso ist die Breite b der Ansätze 27 so ausgelegt, dass sie schmaler ist als die
Breite des Türfalzes 51, so dass ein äußerer Rand des Türfalzes 51 über die gesamte
Länge des Türblattes erhalten bleibt und nur die Innenseite des Türfalzes 51 durch
das Gelenk 4 und die Ansätze 27 unterbrochen ist.
[0020] Die Höhe der Ansätze 27 beträgt dabei insbesondere zwischen 10mm und 16mm und die
Breite der Ansätze beträgt insbesondere weniger als 11 mm. Dadurch ist das Türband
in Standardtüren mit einer Türblattbreite von etwa 40mm, einer Falzbreite von etwa
12mm und einer Falztiefe von 13-15mm einsetzbar.
[0021] Entsprechend ist die Breite des an dem Türblatt angeordneten Gehäuses 2 bemessen
und beträgt insbesondere weniger als 38mm.
[0022] In einer besonderen, hier nicht gezeigten, Ausführungsvariante ist der Gelenkkörper
41 des Gelenks und der Ansatz 27 des Gehäuses 2 als von den Gehäusen 2, 3 demontierbare
Teile ausgebildet.
[0023] Die Ansätze 27 sind zum Durchgehen und der Türfalz 51 hin bevorzugt mit einer gerundeten
Außenseite ausgebildet.
[0024] Zur Aufnahme des Gelenkkörpers 41 im geschlossenen Zustand der Tür ist der zentrale
Bereich des Gehäusekörpers 21 mit einer Tasche 6 ausgebildet, die wie in Figur 5 zu
erkennen ist, den Gelenkkörper 41 des Gelenks 4 beim Schließen der Tür aufnimmt, so
dass das Türband 1 im geschlossenen Zustand der Tür von der Türblattseite her verdeckt
ist.
Bezugszeichenliste
[0025]
- 1
- Türband
- 2
- Gehäuse
- 3
- Gehäuse
- 4
- Gelenk
- 5
- Türblatt
- 6
- Zarge
- 21
- Hauptkörper
- 22
- Halteplatte
- 23
- Halteplatte
- 24
- Ansatz
- 25
- Verstellspindeln
- 26
- Tasche
- 27
- Ansatz
- 28
- Klemmplatte
- 32
- Halteplatte
- 34
- Ansatz
- 38
- Klemmplatte
- 41
- Gelenkkörper
- 42
- Drehachse
- 51
- Türfalz
- b
- Breite
- h
- Höhe
- I
- Länge
1. Türband eines überfälzten Türsystems für den verdeckten Einbau in Türelementen, aufweisend
ein erstes in einer Stirnseite eines Türblatts (5) des Türsystems fixierbares Gehäuse
(2), ein zweites an einer Zarge (6) des Türsystems fixierbares Gehäuse (3), wobei
zur Fixierung der jeweiligen Gehäuse (2, 3) an dem Türblatt (5) und der Zarge (6)
Halteplatten (22, 32) des Türbands vorgesehen sind, die an seitlichen Ansätzen (24,
34) der jeweiligen Gehäuse (2, 3) und an dem Türblatt (5) bzw. der Zarge (6) fixierbar
sind, wobei die beiden Gehäuse (2, 3) über ein u-förmiges Gelenk (4) drehbeweglich
miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Gehäuse (2) längsseitig zwei aus einem Hauptkörper (21) des Gehäuses(2)
senkrecht zur Stirnseite des Türblatts (5) und seitlich am Gehäuse (2) hervorstehende
voneinander beabstandete Ansätze (27) aufweist, in denen eine Drehachse (42) des Gelenks
(4) gelagert ist, wobei das Gelenk (4) fest mit dem an der Zarge (6) angeordneten
Gehäuse (3) verbunden ist und wobei die Höhe der Ansätze (27) der Höhe eines Türfalzes
(51) entspricht und die Breite der Ansätze (27) schmaler als die Breite des Türfalzes
(51) bemessen ist, so dass im montierten Zustand die Ansätze (27) bündig in den Türfalz
(51) des Türblatts (5) eingelassen sind.
2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuse (2) eine Tasche (26) zur Aufnahme des Gelenkkörpers (41) des Gelenks
(4) beim Schließen der Tür aufweist.
3. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze (27) an ihrer von dem Gehäuse (2) abgewandten Außenseite (11) abgerundet
ausgebildet sind.
4. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Ansätze (27) zwischen 10mm und 16mm und die Breite der Ansätze (27)
weniger als 11 mm beträgt.
5. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Gehäuses (2) weniger als 38mm beträgt.
6. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageposition des Türbandes im jeweiligen Gehäuse (2, 3) verstellbar ist.
7. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkörper (41) und der Ansatz (27) als von den Gehäusen (2, 3) demontierbare
Teile ausgebildet sind.
8. Türband nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlich am Gehäuse (2) herausstehen den Ansätze (27) fest oder lösbar mit dem
Gehäuse (2) verbunden sind.
1. Hinge of a rabbet door system for concealed installation in door elements, comprising
a first housing (2) which can be fixed in an end face of a door leaf (5) of the door
system, a second housing (3) which can be fixed to a frame (6) of the door system,
wherein, for fixing the respective housing (2, 3) to the door leaf (5) and the frame
(6), holding plates (22, 32) of the hinge are provided which can be fixed to side
projections (24, 34) of the respective housings (2, 3) and on the door leaf (5) or
the case (6), wherein the two housings (2, 3) can be connected to each other via a
u-shaped joint (4) so that they can move in rotation,
characterised in that
the first housing (2) comprises on the longitudinal side two projections (27) spaced
apart from each other and projecting out of a main body (21) of the housing (2) perpendicular
to the end face of the door leaf (5) and laterally on the housing (2), in which a
rotation shaft (42) of the joint (4) is mounted, wherein the joint (4) is fixedly
connected to the housing (3) arranged on the case (6) and wherein the height of the
projections (27) corresponds to the height of a door rabbet (51) and the width of
the projections (27) is narrower than the width of the door rabbet (51) so that, in
the assembled state, the projections (27) are incorporated in a flush manner into
the door rabbet (51) of the door leaf (5).
2. Hinge according to claim 1, characterised in that the first housing (2) comprises a pocket (26) for receiving the joint body (41) of
the joint (4) when the door is closed.
3. Hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the projections (27) are formed rounded off on their outer side facing away from
the housing (2).
4. Hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the height of the projections (27) is between 10 mm and 16 mm and the width of the
projections (27) is less than 11 mm.
5. Hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the width of the housing (2) is less than 38 mm.
6. Hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the position of the hinge in the respective housing (2, 3) can be adjusted.
7. Hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the joint body (41) and the projection (27) are formed as parts which can be detached
from the housings (2, 3).
8. Hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the projections (27) projecting laterally out of the housing (2) are connected to
the housing (2) in a fixed or releasable manner.
1. Charnière d'un système de porte à recouvrement destinée à être montée en étant recouverte
dans des éléments de porte, comportant un premier boitier (2) pouvant être fixé dans
une face frontale d'un vantail (5) du système de porte, et un second boitier (3) pouvant
être fixé à une huisserie (6) du système de porte, des plaques de retenue (22, 32)
de la charnière étant prévues pour permettre la fixation des boitiers (2, 3) respectifs
au vantail (5) ou à l'huisserie (6), ces plaques de retenue pouvant être fixées sur
des prolongements latéraux (24, 34) de chacun des boitiers (2, 3) et au vantail (5)
ou à l'huisserie (6), les deux boitiers (2, 3) étant reliés en étant mobiles en rotation
l'un par rapport à l'autre par une articulation (4) en forme de U,
caractérisée en ce que
le premier boitier (2) comporte sur sa face longitudinale deux prolongements (27)
situés à distance l'une de l'autre, s'étendant à partir du corps principal (21) du
boitier (2) perpendiculairement à la face frontale du vantail (5) et latéralement
sur le boitier (2), et dans lesquels est logé l'axe de rotation (42) de l'articulation
(4), cette articulation (4) étant reliée rigidement avec le boitier (3) monté sur
l'huisserie (6), et la hauteur de prolongements (27) correspondant à la hauteur d'une
feuillure (51) de la porte tandis que la largeur de prolongements (27) est plus faible
que la largeur de la feuillure de la porte de sorte qu'à l'état monté les prolongements
(27) affleurent dans la feuillure (51) du vantail (5).
2. Charnière conforme à la revendication 1,
caractérisée en ce que
le premier boitier (2) comporte une poche (26) pour recevoir le corps d'articulation
(41) de l'articulation (4) lors de la fermeture de la porte.
3. Charnière conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les prolongements (27) sont arrondis sur leur face externe (11) située à l'opposé
du boitier (2).
4. Charnière conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la hauteur des prolongements (27) est comprise entre 10 mm et 16 mm tandis que la
largeur des prolongements (27) est inférieure à 11 mm.
5. Charnière conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la largeur du boitier (2) est inférieure à 38 mm.
6. Charnière conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la position de la charnière dans chacun des boitiers (2, 3) peut être réglée.
7. Charnière conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le corps d'articulation (41) et les prolongements (27) sont réalisés sous la forme
d'éléments pouvant être démontés des boitiers (2, 3).
8. Charnière conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
les prolongements (27) faisant latéralement saillie sur le boitier (2) sont reliés
rigidement ou de façon amovible avec le boitier (2).
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