Fahrbare Vorrichtung, insbesondere Patientenlifter, zum Heben und Senken von Personen

Abstract

 Eine fahrbare Vorrichtung (10), insbesondere ein Patientenlifter, zum Heben und Senken von Personen, umfasst ein Fahrgestell (11), eine drehbare bzw. schwenkbare Säule (18) sowie wenigstens einen Stützarm (40). Die Säule (18) trägt einen mittels einer Hubeinrichtung (34) heb- und senkbaren Ausleger (30), wobei am Ausleger ein Traggeschirr anbringbar ist. Der Stützarm (40) ist schwenkbar um eine Schwenkachse (A), zwischen einer Parkstellung und einer Stützstellung zur Sicherung der Vorrichtung gegen Kippen, wobei der Stützarm (40) in seiner Stützstellung auf oder an einer Stütze aufliegt oder in Eingriff steht.
Die Erfindung sieht vor, dass der Stützarm (40) mittels eines Verstellgetriebes (50) verstellbar gelagert ist, so dass ein Betätigen des Verstellgetriebes (50), insbesondere in der Stützstellung des Stützarms, ein Vorbelasten des Stützarms zum tragenden Abstützen der Vorrichtung (10) gegen Kippmomente über den Stützarm an bzw. auf der seitlichen Stütze ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine fahrbare Vorrichtung zum Heben und Senken von Personen, insbesondere einen sogenannten Patientenlifter zum Heben und Senken von kranken oder pflegebedürftigen Personen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine gattungsgemäße Vorrichtung ist bekannt beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 297 16 059 U1 der Anmelderin. Eine derartige Vorrichtung wird typischerweise dazu benutzt, eine hilfsbedürftige Person beispielsweise zunächst über den Rand einer Badewanne anzuheben und dann in die Badewanne abzusenken bzw. die Person später in entsprechend umgekehrter Weise aus der Badewanne herauszuheben. Hierzu weist die Vorrichtung eine gegenüber einem Fahrgestell drehbare bzw. schwenkbare Säule auf, die einen heb- und senkbaren Ausleger trägt, welcher mittels einer Hubeinrichtung betätigt wird.

[0003] Zur Vermeidung von Verletzungen des Pflegepersonals und der unterstützten Person durch ein Kippen der Vorrichtung während dem Schwenken, ist an der bekannten Vorrichtung ein Stützarm vorgesehen, welcher um eine Schwenkachse schwenkbar zwischen einer Parkstellung und einer wirksamen Stützstellung ist. In seiner Stützstellung dient der Stützarm der Sicherung der Vorrichtung gegen gefährliches Kippen an oder auf einer seitlich befindlichen Stütze, insbesondere unmittelbar an oder auf der Badewanne bzw. einer auf dieser angeordneten Auflage. Ein Kippen wird somit dadurch vermieden, dass der Stützarm in seiner Stützstellung an oder auf der besagten Stütze aufliegt oder mit dieser abstützend in Eingriff steht.

[0004] Um bezüglich Stabilität und Standfestigkeit während des Verschwenkens des Patienten mittels des Auslegers ein größtmögliches Maß an Sicherheit zu gewährleisten, ist der Patientenlifter gemäß DE 297 16 059 U1 am Fahrgestell mit einem hebelartigen Hubelement ausgestattet, mittels welchem die gesamte Vorrichtung gegenüber dem Boden etwas angehoben werden kann. In der wirksamen Position dieses hebelartigen Hubelements wird zumindest ein Teil des Gewichts vom Hubelement getragen, so dass der Stützarm bei angehobener Vorrichtung in seine Stützlage bzw. Stützstellung schwenkbar ist und die Vorrichtung anschließend mittels des Hubelements wieder absenkbar ist. Hierdurch kann ein sattes Aufliegen des Stützarms auf der Wanne oder sonstigen Stütze, d. h. ein zumindest teilweise tragendes Abstützen der Vorrichtung über den Stützarm an bzw. auf der seitlichen Stütze erzielt werden. Im Vergleich zu sonstigen bekannten Vorrichtungen ergibt sich somit ein sichereres Abstützen gegen Kippmomente bereits vor der Schwenkbewegung der Säule, die den Patienten trägt. Im Vergleich zu sonstigen bekannten Patientenliftern bietet die Vorrichtung gemäß DE 297 16 059 U1 bereits eine erhöhte Bediensicherheit.

[0005] In der Praxis erweist sich jedoch die am gattungsgemäßen Patientenlifter vorgesehene Hubvorrichtung als teilweise umständlich und, durch den geforderten Kraftaufwand bedingt, ermüdend für das Personal. Außerdem kann auch bei in der Stützstellung befindlichem Stützarm nicht mit Sicherheit gewährleistet werden, dass tatsächlich ein ausreichend sicheres seitliches Abstützen gegen Kippmomente erfolgt, zumal die oberen Ränder von Stützen wie Badewannen, die am häufigsten als Abstützfläche in Betracht kommen, nicht einheitlich gestaltet und oft nicht in derselben Höhe angeordnet sind.

[0006] Demzufolge liegt der vorliegenden Erfindung unter anderem die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße fahrbare Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dahingehend zu verbessern, dass die Bedienbarkeit und Sicherheit hinsichtlich des seitlichen Abstützens gegen Kippmomente durch den Stützarm verbessert wird. Insbesondere soll die Vorrichtung für das Pflegepersonal leicht zu bedienen sein und auf einfache Weise ein zuverlässiges Vorbelasten des Stützarms zum tragenden Abstützen gegen Kippmomente anhand des Stützarms ermöglichen. Hierdurch wird nicht nur objektiv die Standfestigkeit verbessert, sondern auch dem vom Ausleger getragenen Patient subjektiv ein erhöhtes Sicherheitsgefühl aufgrund des durch die Vorrichtung vermittelten Eindrucks der Stabilität bewirkt.

[0007] Die vorgenannte Aufgabe wird bereits gelöst mit den in Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Mitteln. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Stützarm mittels eines Verstellgetriebes bezüglich der Vorrichtung verstellbar gelagert ist, so dass ein Vorbelasten des Stützarms zum tragenden Abstützen der Vorrichtung gegen Kippmomente durch ein Betätigen des Verstellgetriebes erreicht werden kann, insbesondere, wenn sich der Stützarm in seiner Stützstellung befindet.

[0008] Anhand des erfindungsgemäß vorgeschlagenen Verstellgetriebes lässt sich auf besonders einfache Weise eine Einstellung bzw. Verstellung des Stützarms gegenüber der mit diesem zusammenwirkenden seitlichen Stütze erzielen. Ein Anheben oder Absenken der gesamten Vorrichtung ist hierzu nicht mehr erforderlich. Durch das Verstellgetriebe lässt sich anhand eines entsprechend zu wählenden Übersetzungsverhältnisses zudem, auch bei einem Handbetrieb, deutlich und nach Kundenwunsch erleichtern.

[0009] Als Verstellbewegung des Stützarms kommen grundsätzlich verschiedene Möglichkeiten in Betracht. So kann beispielsweise das Verstellgetriebe als Ersatz für die im einleitend genannten Gebrauchsmuster DE 297 16 059 U1 vorgeschlagene Gasdruckfeder zum Verschwenken des Stützarms eingesetzt werden.

[0010] In einer bevorzugten Ausführung ist der Stützarm jedoch mittels des Verstellgetriebes höhenverstellbar gelagert, insbesondere am Standmast, welcher die dreh- bzw. schwenkbare Säule trägt. In dieser Ausführung ermöglicht ein Betätigen des Verstellgetriebes bei in der Stützstellung befindlichen Stützarm, durch Absenken des Stützarms nicht nur ein Vorbelasten des Stützarms zum tragenden Abstützen der Vorrichtung gegen Kippmomente, sondern zugleich ein selbsttätiges Anpassen an unterschiedliche Bauhöhen der zur Abstützung genutzten seitlichen Stütze, beispielsweise einer Badewanne. Hierdurch wird auch zugleich die Verwendung unterschiedlich hoher Wannenauflagen zur Höhenanpassung überflüssig. In einer besonders zweckmäßigen Ausführung mit höhenverstellbarem Stützarm wird das vorgeschlagene Verstellgetriebe zusammen mit einer Linearführung zur Höheneinstellung der Schwenkachse des Stützarms genutzt. Alternativ, jedoch weniger zweckmäßig, ist es auch möglich, die Vorrichtung zur Höheneinstellung, insbesondere das Verstellgetriebe, zusammen mit dem Stützarm schwenkbar zu lagern.

[0011] Eine mechanisch einfache und zuverlässige Ausführung zur Höheneinstellung der Schwenkachse lässt sich erzielen, indem das Verstellgetriebe als Spindeltrieb ausgeführt ist, an welchem abtriebseitig vorzugsweise ein Schlitten einer Linearführung angekoppelt ist. Demnach bildet der Standmast vorzugsweise auch mechanisch das Gestell des Verstellgetriebes und der Linearführung.

[0012] Zur Höheneinstellung der Schwenkachse kann dann der Stützarm schwenkbar am höheneinstellbaren Schlitten gelagert werden. In einer entsprechenden, zweckmäßigen Ausführung ist abtriebsseitig am Spindeltrieb ein Hubschaft vorgesehen, welcher drehfest mit der Spindelmutter des Spindeltriebs verbunden ist. Dieser Hubschaft kann zur Höheneinstellung an einer Welle angreifen, mittels welcher der Stützarm um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar am Schlitten der Linearführung lagert. Somit kann der Hubschaft zur Höheneinstellung zugleich zur Drehlagerung des Stützarms genutzt werden.

[0013] In einer besonders kompakt bauenden Ausführung der Vorrichtung ist der Standmast als Hohlprofil ausgeführt, so dass der Hubschaft im Standmast angeordnet und hierin, d. h. im Hohlraum des Standmastes, zwischen zwei Endstellungen des Spindeltriebs verstellbar ist. Zur noch kompakteren Ausführung kann auch der Hubschaft selbst als Hohlprofil ausgeführt sein, so dass die Spindel teleskopisch in den Hubschaft eintauchbar ist. Durch diese ineinander eingetauchte bzw. verschachtelte Ausführung lässt sich das Verstellgetriebe insgesamt innerhalb des hohl ausgeführten Standmastes anordnen.

[0014] Bei Verwendung eines Spindeltriebs als Verstellgetriebe ist der Spindeltrieb vorzugsweise dynamisch selbsthemmend ausgeführt und weist eine Spindelsteigung im Bereich zwischen 1mm bis 4mm, vorzugsweise im Bereich von 1,5mm bis 3mm, noch bevorzugter ein von Spindelsteigung in etwa 2mm auf. Dieser Spindelsteigungsbereich ermöglicht dynamische Selbsthemmung und bietet zugleich günstige Übersetzungsverhältnisse, insbesondere für einen Handbetrieb, beispielsweise per Handkurbel. Mit der vorbenannten Spindelsteigung wird der pro Umdrehung zurückgelegte Hub der Spindelmutter bezeichnet, beispielsweise in Millimetern. Die dynamische Selbsthemmung stellt sicher, dass der Stützarm, insbesondere in seiner Parkstellung, nicht ungewollt von selbst nach unten gleitet und zudem, dass insbesondere bei Handbetrieb die Verstellung des Stützarms mit der Betätigung endet.

[0015] In einer Gewicht sparenden und kostengünstigen Lösung kann am Spindeltrieb antriebsseitig eine Handkurbel zur Drehung der Spindel vorgesehen sein. Die Handkurbel ist zur Erhöhung der Benutzerfreundlichkeit vorzugsweise am oberen Endbereich des Standmasts, beispielsweise koaxial auf dessen Stirnende angeordnet. Da das Vorbelasten bereits vor dem seitlichen Schwenken des Patienten erfolgt, und das Verstellgetriebe ein Übersetzungsverhältnis zur mühelosen Betätigung von Hand ermöglicht, ist für die Verstellung des Stützarms eine Motorisierung von geringerem Vorteil als bei der Drehbetätigung der Säule und/oder der Hubeinrichtung des heb- und senkbaren Auslegers. Dennoch kann auch als Alternative zum Handbetrieb antriebsseitig am Verstellgetriebe, insbesondere am Spindeltrieb ein Elektromotor vorgesehen werden. Zur Platzeinsparung und Erzielung eines tiefer liegenden Schwerpunkts wird ein solcher Elektromotor im Gegensatz zur vorbeschriebenen Handkurbel vorzugsweise am unteren Endbereich des Standmasts angeordnet. Bei Verwendung eines Elektromotors können beim Spindeltrieb auch andere Spindelsteigungen außerhalb des für einen Handbetrieb bzw. eine dynamische Selbsthemmung bevorzugten bereichs von 1-4mm verwendet werden. Als Elektromotor kann beispielsweise ein koaxial zur Spindel auch innerhalb des Standmasts vorgesehener Linearmotor vorgesehen sein. Der Antrieb kann auch durch einen am Schlitten montierten Linearmotor oder durch einen sonstigen oberhalb oder unterhalb des Schlittens angebrachten Elektroantrieb realisiert werden.

[0016] In einer zweckmäßigen Ausführung zur Sicherung des Stützarms gegen unerwünschte Schwenkbewegungen ist an der dem Stützarm zugewandten Seite des Schlittens eine Bremsvorrichtung vorgesehen, welche unerwünschtes Schwenken verhindert, vorzugsweise durch Reibung oder Klemmung. Insbesondere kann am Schlitten ein einstellbarer Bremszaum drehfest befestigt sein, welcher die Welle des Stützarms umgibt. So kann ähnlich einer Schraubklemme bzw. Rohrschelle eine Reibung eingestellt werden, welche zur Verschwenkung des Stützarms überwunden werden muss und sicherstellt, dass der Stützarm nicht selbsttätig verschwenkt. So kann der Stützarm auch beispielsweise in einer horizontalen, nach oben gerichteten Parkstellung gehalten werden.

[0017] Als Linearführung zur Verstellung des Stützarms kann grundsätzlich jede geeignete Art translatorischer Führung eingesetzt werden. Bevorzugt ist die Linearführung als Gleitführung ausgeführt, so dass die geführte Länge des Schlittens in Führungsrichtung mindestens 150% der geführten Breite des Schlittens bzw. der Breite seiner Führungsschiene in Querrichtung beträgt. Hierdurch wird die Gleitbedingung erfüllt und ein Gleiten ohne Verhaken gewährleistet. Um bei einer derartigen Ausführung zugleich die Gleitbedingung in der Stützstellung des Stützarms wieder aufzuheben, d. h. ein Verkanten der Gleitführungen zu erzeugen, ist es zweckmäßig, wenn die Hebellänge des Stützarms gemessen zwischen seiner Schwenkachse und seinem Angriffs- bzw. Auflagepunkt an der seitlichen Stütze mindestens 300%, vorzugsweise mindestens 400% der vorgenannten Länge des Schlittens in Führungsrichtung beträgt. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass bei tragendem Abstützen der Vorrichtung bzw. bei Vorbelastung des Stützarms durch ein Kippmoment erzeugte Kraft nicht über das Verstellgetriebe, sondern anhand der Gleitführung in den Stützmast übertragen wird. Zur einwandfreien Kraftübertragung beim Abstützen gegen Kippmomente ist es zweckmäßig, am Schlitten eine Arretiervorrichtung zur drehfesten Arretierung des Stützarms am Schlitten vorzusehen. Eine einfache Ausführung hierzu umfasst eine zum Stützarm hin offene Ausnehmung im Schlitten, welche mit einem am Stützarm federbelastet gelagerten Arretierbolzen zusammenwirkt.

[0018] Eine platzsparende Ausführung zur Realisierung einer linearen Gleitführung besteht darin, am Standmast einen Gleitbereich vorzusehen, welcher zugleich die Führungsschiene der Lineargleitführung bildet, an welcher zwei diesen Gleitbereich umgreifende Führungsteile oder Führungsbacken geführt sind. Die beiden geführten Führungsteile bilden zusammen den Schlitten der Linearführung, an welchem der Stützarm gelagert ist. Um eine stabile mechanische Drehlagerung des Stützarms zu erzielen, ist es vorteilhaft, wenn die Welle des Stützarms an mindestens einem der genannten Führungsteile und zugleich am weiter oben beschriebenen Hubschaft drehbar gelagert ist. Weiter vorteilhaft ist es in diesem Fall, im Standmast ein vertikal gerichtetes Langloch vorzusehen, wobei die Welle durch dieses Langloch sowie durch beide Führungsteile hindurchreicht und die Führungsteile beidseitig bezüglich des Standmasts an der Welle gehalten sind. Somit bildet die Welle zur Drehlagerung des schwenkbaren Stützarms zugleich das Verbindungsglied zwischen dem Schlitten bzw. beiden Führungsteilen und dem Stützarm. Hinsichtlich der verwendeten Welle ist es zudem vorteilhaft, eine Hohlwelle einzusetzen, durch welche elektrische Anschlussleitungen für Sensoren am Stützarm hindurch geführt werden können.

[0019] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführung anhand der beigefügten Zeichnungen. Hierbei zeigen:

FIG.1:

einen erfindungsgemäßen Patientenlifter mit einem in Stützstellung befindlichen Stützarm;

FIG.2:

eine Rückansicht des Patientenlifters nach FIG.1;

FIG.3:

eine vergrößerte Schnittzeichnung gemäß Schnittlinie III-III in FIG.2, welche ein Verstellgetriebe zur erfindungsgemäßen Einstellung des Stützarms näher zeigt.

[0020] In FIG.1-2 ist, als bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Heben und Senken von Personen, ein sogenannter Patientenlifter allgemein mit 10 bezeichnet. Der Patientenlifter 10 umfasst ein Fahrgestell 11, das in üblicher Weise aufgebaut ist, aus zwei längs verlaufenden Rahmenteilen 12, 13, die durch ein quer verlaufendes Rahmenteil 14 verbunden sind. An jeder der vier Ecken des Fahrgestells 11 ist eine um eine horizontale Achse schwenkbare Rolle bzw. Doppelrolle 15 vorgesehen.

[0021] Das quer verlaufende Rahmenteil 14 ist an einem Endbereich des durch die Rahmenteile 12, 13 gebildeten offenen Rahmens angeordnet und trägt mittig einen Grundkörper 16. Am Grundkörper 16 ist zur offenen Seite des Fahrgestells 11 hin eine um eine vertikale Drehachse drehbare Säule 18 drehbar gelagert und abgestützt. Am Grundkörper 16 ist rückseitig weiterhin ein vertikaler, am besten aus FIG.3 näher ersichtlicher, Standmast 20 starr befestigt. Säule 18 und Standmast 20 sind zum Schutz größtenteils durch eine Verkleidung 22 eingekleidet. Am unteren Endbereich des Standmasts 20 ist ein erster Elektromotor 24 befestigt, welcher ein Schneckengetriebe zur Drehung der schwenkbaren Säule 18 im oder gegen den Uhrzeigersinn antreibt. Am oberen Ende des Standmasts 20 ist ein weiteres Drehlager, beispielsweise wie aus FIG.3 ersichtlich, eine Gleitlagerbuchse 26 zur stabilen Drehlagerung der drehbaren Säule 18 um ihre Längsachse vorgesehen.

[0022] Die drehbare Säule 18 trägt an ihrem oberen Ende mittels eines Gelenks 28 einen heb- und senkbaren Ausleger 30, an dessen vom Gelenk 28 abgewandten Ende ein Befestigungsmittel 32 zum Anbringen eines Traggeschirrs für eine pflegebedürftige Person vorgesehen ist. Zur Hub- und Senkbewegung des Auslegers 30 ist zwischen dem unteren Bereich der drehbaren Säule 18 und dem Ausleger 30 eine Hubeinrichtung in Form eines Linearantriebs 34 gelenkig angebracht. Der Linearantrieb 34 wird durch einen zweiten Elektromotor 36 betätigt. Zur Speisung der beiden Elektromotoren 24, 36 ist seitlich am Standmast 20 ein Batteriepaket 38 gehalten. Ferner ist am oberen Endbereich des Standmasts 20 ein bügelförmiger Haltegriff 39 für den Benutzer vorgesehen.

[0023] Wie in FIG.1-2 gezeigt ist am Standmast 20 weiterhin ein Stützarm 40 vorgesehen zur Sicherung des Patientenlifters 10 gegen Kippen an oder auf einer seitlich neben dem Patientenlifter 10 befindlichen Stütze, beispielsweise einer Badewanne 41. Zur Vergrößerung des stützenden Hebelarms und zur Anpassung an unterschiedliche Breiten der Stütze bzw. Badewanne 41 ist der Stützarm 40 teleskopartig verlängerbar bzw. verkürzbar. Hierzu hat der Stützarm 40 ein am Standmast befestigtes erstes Profil 42 und ein in das erste Profil 42 teleskopartig einschiebbares zweites Profil 44.

[0024] Wie am besten aus FIG.3 ersichtlich, ist am Endbereich des ersten Profils 42 auf der Seite des Standmasts 20 eine gestufte Hohlwelle 46 vorgesehen. Der Stützarm 40, insbesondere das erste Profil ist bspw. durch Form- und/oder Kraftschluss drehfest an der Hohlwelle 46 angebracht. Anhand der Hohlwelle 46 ist der Stützarm 40 um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse A schwenkbar gelagert. Anhand der Hohlwelle 46 ist der Stützarm 40 schwenkbar zwischen drei Stellungen, nämlich einer in FIG.1-2 gezeigten ersten horizontalen Stützstellung zur Sicherung der Vorrichtung 10 gegen Kippen, einer nicht näher gezeigten vertikalen Parkstellung, in welcher der teleskopisch zugefahrene Stützarm 40 nach oben oder unten zeigt, und einer weiteren horizontalen Stützstellung, bei welcher der Stützarm 40 im Vergleich zu FIG.2 um 180° um die Achse A geschwenkt nach rechts zeigt. In der in FIG.1-2 gezeigten Stützstellung liegt das äußere Ende des zweiten Profils 44 des teleskopischen Stützarms 40 vorzugsweise mittels einem von zwei um 180° gegenüberliegend am Profil 44 vorgesehenen Drucksensoren 48 auf einer vom Patientenlifter 10 getrennten Wannenauflage 49 auf. Hinsichtlich Aufbau und Wirkweise der Drucksensoren 48 sei zur Verkürzung auf das Gebrauchsmuster DE 297 16 059 U1 verwiesen. Alternativ zur gezeigten Stützstellung an der Oberseite einer Badewanne 41 kann der Stützarm 40 natürlich auch an einer beliebigen anderen Stütze aufliegen oder im Eingriff stehen.

[0025] Erfindungsgemäß ist der Stützarm 40 mittels eines Verstellgetriebes verstellbar gelagert, durch welches in einer der Stützstellungen ein Vorbelasten des Stützarms 40 zum tragenden Abstützen der Vorrichtung bzw. des Patientenlifters 10 gegen Kippmomente erzielt werden kann und zwar vor dem seitlichen Verschwenken des Patienten mittels der drehbaren Säule 18 anhand des ersten Elektromotors 24. Eine bevorzugte Ausgestaltung eines solchen Verstellgetriebes wird nun anhand der FIG.3 näher erläutert.

[0026] Gemäß FIG.3 ist als Verstellgetriebe ein Spindeltrieb 50 vorgesehen zur höhenverstellbaren Lagerung der Hohlwelle 46 und somit des Stützarms 40. Der Spindeltrieb 50 umfasst eine Spindel 52, welche eine Spindelmutter 54 antreibt. Abtriebsseitig am Spindeltrieb 50 ist ein hohler Hubschaft 56 vorgesehen, welcher an seinem oberen Ende durch Quersplinte drehfest an der Spindelmutter 54 befestigt ist und somit axial mit dieser verschiebbar ist. Die Spindel 52 ist an der oberen Stirnöffnung des hohl ausgeführten Standmasts 20 drehbar gelagert und axial gesichert. Antriebsseitig ist der Spindeltrieb 50 mit einer Handkurbel 58 ausgestattet, welche knapp oberhalb des Standmasts 20 drehfest am oberen Ende der Spindel 52 befestigt ist. Die Handkurbel 58 ist für den Benutzer leicht zugänglich und dient zur Höheneinstellung des Stützarms 40, insbesondere zum Vorbelasten des Stützarms durch Absenken gegenüber der seitlichen Stütze, beispielsweise einer Badewanne 41. Hierzu beträgt die Spindelsteigung des Spindeltriebs zwischen 1mm bis 4mm, vorzugsweise ca. 2mm. Wie weiter aus FIG.3 ersichtlich, sind die Spindel 52 und der Hubschaft 56 teleskopartig gegeneinander verschiebbar. Beide sind zur Platzersparnis innerhalb des Hohlraums des ebenfalls als Hohlprofil, beispielsweise als Vierkant-Hohlprofil, ausgeführten Standmasts 20, angeordnet.

[0027] Zur Höhenverstellung des Stützarms 40 greift der abtriebseitige Hubschaft 56 an seinem unteren Endbereich mittels einer Drehdurchführung 60 um die Hohlwelle 46, so dass diese gegenüber dem Hubschaft 56 drehbar gelagert ist und mit diesem translatorisch verschoben wird. Zur Vermeidung ungewollter Vertikalverschiebungen ist der Spindeltrieb 50 dynamisch selbsthemmend ausgeführt. Zur stabilen vertikalen Führung des Stützarms 40 ist eine lineare Gleitführung vorgesehen welche mit dem Spindeltrieb 50 wirkverbunden ist.

[0028] Gemäß FIG.3 besteht diese lineare Gleitführung aus einem Schlitten, welcher durch ein erstes und ein zweites Führungsteil 62, 64 gebildet wird und einer Führungsschiene 66, welche durch einen außen am Standmast 20 vorgesehenen Gleitbereich gebildet wird. Zur Erzeugung einer Führungsschiene 66 unmittelbar am Standmast 20 kann beispielsweise ein herkömmliches Vierkant-Hohlprofil zumindest im entsprechenden Längsabschnitt maßgenau abgefräst werden. Durch die Lineargleitführung 62, 64, 66 ist der Stützarm 40 stabil vertikal verschiebbar geführt. Hierbei umgreifen die beiden Führungsteile 62, 64 auf identischer Länge in Führungsrichtung, d.h. vertikal in der Ebene der FIG.3, die durch den Gleitbereich am Standmast gebildete Führungsschiene 66. Diese Länge ist so gewählt, dass sie mindestens das 1,5-fache der geführten Breite der Führungsteile 62, 64, d. h. der Breite der Führungsschiene 66 senkrecht zur Ebene der FIG.3, beträgt. Hierdurch wird die Gleitbedingung der linearen Gleitführung 62, 64, 66 gewährleistet. Um die Gleitbedingung des Schlittens 62, 64 wieder aufzuheben, d. h. ein Verkanten des Schlittens bzw. der Führungsteile 62, 64 an der Führungsschiene 66 bei Vorbelastung des Stützarms 40 zu erzeugen, beträgt der Hebelarm, d. h. in etwa die Länge zwischen dem Angriffspunkt an der Stütze 41, 49, in etwa auf Höhe der beiden Drucksensoren 48, und der Schwenkachse A mindestens den dreifachen Betrag, vorzugsweise mehr als das Vierfache, der geführten Länge der Führungsteile 62, 64. Hierdurch kann das Reaktionsmoment beim Abstützen, anstatt axial über den Spindeltrieb, über die weniger kritische Gleitführung 62, 64, 66 auf den Standmast 20 übertragen werden.

[0029] Wie weiter aus FIG.3 ersichtlich, ist ein Langloch 68 jeweils beidseitig im hohl ausgeführten Standmast 20 vorgesehen. Die Langlöcher 68 erstrecken sich vertikal innerhalb des Gleitbereichs, welcher als Führungsschiene 66 dient. Die identische vertikale Abmessung der symmetrischen Langlöcher 68 entspricht mindestens dem Gesamthub des Spindeltriebs 50 bzw. Hubschafts 56. Die Hohlwelle 46 greift durch das erste Führungsteil 62, durch beide Langlöcher 68 im Standmast 20 und durch das zweite Führungsteil 64 hindurch und ist endseitig mit einer Sicherungsmutter versehen. Durch die Hohlwelle 46 wird somit die Halterung der beiden Führungsteile 62, 64 quer an der Führungsschiene 66 erzielt. Andererseits ist die Hohlwelle 46 an beiden Führungsteilen 62, 64 und gegenüber dem Hubschaft 56 stabil drehbar gelagert.

[0030] Um ein vorbelastetes bzw. tragendes Abstützen des Stützarms 40 durch Betätigen des Spindeltriebs 50 zu ermöglichen, ist der Stützarm 40 gegenüber dem Standmast 20 drehfest arretierbar. Hierzu ist gemäß FIG.3 rückseitig eine Arretiervorrichtung vorgesehen, welche im Wesentlichen aus einem näherungsweise kreuzförmigen Träger 70, zwei hieran parallel zur Schwenkachse A federbelastet gelagerten Arretierbolzen 72 sowie mindestens einer Ausnehmung bzw. Bohrung mit Haltebuchse 74 am Führungsteil 62 vorgesehen sind. Die beiden Arretierbolzen 72 sind am Träger 70 so um 180° gegenüberliegend bezüglich der Schwenkachse A angeordnet, dass sie eine Arretierung in den zwei Stützstellungen ermöglichen, in welchen der Stützarm 40 horizontal verläuft. Entsprechend ist die Ausnehmung bzw. Haltebuchse 74 im rückseitigen Führungsteil 62 passgenau auf die Arretierbolzen 72 abgestimmt und vertikal unter der Durchführung der Hohlwelle 46 sowie koaxial zu dieser angebracht. Durch die kreuzförmigen Verlängerungen des Trägers 70, an deren Enden die Arretierbolzen 72 vorgesehen sind, wird ein ausreichender Hebelarm zur drehfesten Sicherung des Stützarms 40 bei voller Last erzielt. Beide Arretierbolzen 72 sind jeweils mit einem Handknauf zur manuellen Entsicherung versehen, welche wie auch die Handkurbel 58 leicht von der Rückseite des Patientenlifters 10 zugänglich sind. Wie weiter aus FIG.3 ersichtlich, ist am rückseitigen Führungsteil 62 bzw. Schlitten ein Anschlag 76 vorgesehen, welcher ein endloses Drehen des Stützarms 40 und somit eine Beschädigung von Anschlusskabeln, bspw. der Drucksensoren 48 verhindert. Zudem kann der Anschlag 76 in beiden Stützstellungen zur einfachen Erzeilung eines rechten Winkels zwischen den jeweiligen Längsachsen des Stützarms 40 und des Standmasts 20 bzw. der Führungsschiene 66 und somit zur Ausrichtung des jeweiligen Arretierbolzens 72 zwecks Arretierung genutzt werden. Weiter ist auch aus FIG.3 ersichtlich, dass die Anschlusskabel der Drucksensoren 48 zur Erkennung einer ausreichenden Vorbelastung bzw. Abstützung geschützt durch das Innere der Profile 42, 44 und durch das Innere der Hohlwelle 46 hindurch in den von der Verkleidung 22 geschützten Bereich zwischen der Säule 18 und dem Standmast 20 geführt sind. Zusätzlich zur Erkennung ausreichender Vorbelastung durch die Drucksensoren 48 kann ein weiterer (nicht gezeigter) Sensor vorgesehen werden, welcher zur weiteren Steigerung der Sicherheit ein korrektes Arretieren bzw. Einrasten des Stützarms 40 erfasst. Ein solcher Sensor kann z.B. auf Höhe der Haltebuchse 74 angeordnet werden und das korrekte Einrasten des entsprechenden Arretierbolzens 72 erfassen.

[0031] FIG.3 zeigt weiter einen rückseitig drehfest am Führungsteil 62 befestigten Bremszaum 80, welcher als Bremsvorrichtung zur Verhinderung eines unerwünschten Schwenkens des Stützarms 40 dient und so den Stützarm 40 insbesondere in seiner Parkstellung hält. Der Bremszaum 80 kann als eine die Hohlwelle 46 umgebende Ringklemme oder Ringschelle ausgeführt sein, welche durch eine Schraube zu- bzw. aufgestellt werden kann, um den Reibschluss bzw. die Reibung einzustellen. Zudem vermeidet ein solcher Bremszaum 80 auch ein ungewolltes Herunterklappen des Stützarms 40 während des Schwenkens. Die Bremsvorrichtung kann auch auf andere geeignete Art, bspw. durch eine Feststellbremse oder auch analog zur Arretierung 70, 72, 74 ausgeführt werden.

[0032] Abschließend sei noch erwähnt, dass die Erfindung nicht auf die Verwendung eines Spindeltriebs oder deren manuellem Antrieb etwa durch Handkurbel beschränkt ist. In einer nicht gezeigten Ausführung mit motorisierter Verstellung des Stützarms 40 bspw. kann der Spindeltrieb 50 gegenüberliegend nach unten gerichtet im Standmast 20 angeordnet sein und die Spindel 52 durch einen am unteren Endbereich des Standmasts 20 angeordneten Elektromotor angetrieben werden. Der Elektromotor kann auch parallel am Schlitten selbst vorgesehen werden.

Bezugszeichenliste

[0033] 

10

Patientenlifter

11

Fahrgestell

12, 13, 14

Rahmenteile

15

Rollen

16

Grundkörper

18

Säule

20

Standmast

22

Verkleidung

24

erster Elektromotor

26

Gleitlagerbuchse

28

Gelenk

30

Ausleger

32

Befestigungsmittel

34

Linarantrieb

36

zweiter Elektromotor

38

Batteriepaket

40

Stützarm

42

Badewanne

42, 44

Profile

46

Hohlwelle

48

Drucksensor

49

Wannenauflage

50

Spindeltrieb

52

Spindel

54

Spindelmutter

56

Hubschaft

58

Handkurbel

60

Drehdurchführung

62, 64

Führungsteile (Schlitten)

66

Führungsschiene

68

Langlöcher

70

Träger

72

Arretierbolzen

74

Haltebuchse

76

Anschlag

80

Bremszaum

Ansprüche

1. Fahrbare Vorrichtung (10), insbesondere Patientenlifter, zum Heben und Senken von Personen, umfassend ein Fahrgestell (11), eine drehbare bzw. schwenkbare Säule (18), welche einen mittels einer Hubeinrichtung (34) heb- und senkbaren Ausleger (30) trägt, an dem ein Traggeschirr anbringbar ist, und wenigstens einen Stützarm (40), welcher um eine Schwenkachse (A) schwenkbar ist zwischen einer Parkstellung und einer Stützstellung zur Sicherung der Vorrichtung gegen Kippen an oder auf einer seitlich neben der Vorrichtung befindlichen Stütze, beispielsweise einer Badewanne (41) oder Badewannenauflage (49), wobei der Stützarm (40) in seiner Stützstellung auf oder an der Stütze aufliegen oder mit dieser in Eingriff stehen kann,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stützarm (40) mittels eines Verstellgetriebes (50) verstellbar gelagert ist, so dass ein Betätigen des Verstellgetriebes (50), insbesondere in der Stützstellung des Stützarms, ein Vorbelasten des Stützarms zum tragenden Abstützen der Vorrichtung (10) gegen Kippmomente über den Stützarm an bzw. auf der seitlichen Stütze ermöglicht.

2. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 1 wobei das Fahrgestell (11) einen Standmast (20) aufweist, welcher die drehbare bzw. schwenkbare Säule (18) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützarm (40) mittels des Verstellgetriebes (50) am Standmast höhenverstellbar gelagert ist, so dass ein Betätigen des Verstellgetriebes in der Stützstellung des Stützarms durch Absenken des Stützarms ein Vorbelasten des Stützarms zum tragenden Abstützen der Vorrichtung gegen Kippmomente.

3. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützarm mittels des Verstellgetriebes (50) und einer Linearführung zur Höheneinstellung der Schwenkachse (A) des Stützarms höhenverstellbar gelagert ist.

4. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellgetriebe als Spindeltrieb (50) mit einer durch eine Spindel (52) verstellbaren Spindelmutter (54) ausgeführt ist.

5. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass abtriebsseitig am Spindeltrieb (50) ein Hubschaft (56) vorgesehen ist, welcher drehfest mit der Spindelmutter (54) verbunden ist und zur Höheneinstellung an einer Welle (46) angreift mittels welcher der Stützarm (50) um eine horizontale Schwenkachse (A) schwenkbar an einem Schlitten (62, 64) der Linearführung lagert.

6. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Standmast (20) als Hohlprofil ausgeführt ist und der Hubschaft (56) im Standmast angeordnet und hierin zwischen zwei Endstellungen des Spindeltriebs (50) versenkt verstellbar ist, und vorzugsweise der Hubschaft (56) als Hohlprofil ausgeführt ist und die Spindel (52) teleskopisch in den Hubschaft (56) eintauchbar ist.

7. Fahrbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindeltrieb (50) dynamisch selbsthemmend ausgeführt ist und eine Spindelsteigung im Bereich von 1mm bis 4mm, vorzugsweise im Bereich von 1,5mm bis 3mm aufweist.

8. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Spindeltrieb (50) antriebsseitig eine Handkurbel (58) zur Drehung der Spindel (52) vorgesehen ist, wobei die Handkurbel vorzugweise am oberen Endbereich des Standmasts (20) angeordnet ist.

9. Fahrbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Spindeltrieb (50) antriebsseitig ein Elektromotor zur Drehung der Spindel vorgesehen ist, wobei der Elektromotor vorzugweise am unteren Endbereich des Standmasts (20) angeordnet ist.

10. Fahrbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Stützarm (40) zugewandten Seite des Schlittens (62, 64) eine Bremsvorrichtung zur Verhinderung eines unerwünschten Schwenkens des Stützarms vorgesehen ist, insbesondere ein die Welle umgebender einstellbarer Bremszaum (80) drehfest am Schlitten befestigt ist.

11. Fahrbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearführung als Lineargleitführung (62, 64, 66) ausgeführt ist und die geführte Länge des Schlittens (62, 64) in Führungsrichtung mindestens das 1,5-fache der geführten Breite des Schlittens (62, 64) quer zur Führungsrichtung beträgt.

12. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebellänge des Stützarms (40) zwischen Schwenkachse (A) und Auflage- bzw. Angriffspunkt an der seitlichen Stütze (41, 49), insbesondere die ausgefahrene Hebellänge bei teleskopisch verlängerbarem Stützarm, mindestens das Dreifache, vorzugsweise mindestens das Vierfache der Länge des Schlittens (62, 64) in Führungsrichtung beträgt, wobei vorzugsweise am Schlitten (62, 64) eine Arretiervorrichtung zur drehfesten Arretierung des Stützarms (40) in der Stützstellung am Schlitten vorgesehen ist, insbesondere eine Ausnehmung (74), welche mit einem am Stützarm federbelastet gelagerten Arretierbolzen zusammenwirkt.

13. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass am Standmast (20) ein Gleitbereich vorgesehen ist, welcher zugleich als Führungsschiene (66) der Lineargleitführung (62, 64, 66) dient für zwei den Gleitbereich umgreifende Führungsteile (62, 64), welche den Schlitten bilden.

14. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hubschaft (56) zur Höheneinstellung an einer Welle (46) angreift, der Stützarm (50) mittels der Welle (46) um eine horizontale Schwenkachse (A) schwenkbar an einem Schlitten (62, 64) der Linearführung lagert und die Welle (46) drehbar am Hubschaft (56) und an mindestens einem der Führungsteile (62, 64) gelagert ist.

15. Fahrbare Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (46) durch mindestens ein vertikal gerichtetes Langloch (68) im Standmast sowie durch beide Führungsteile (62, 64) durchgreift und die Führungsteile beidseitig des Standmasts (20) an der Welle gehalten sind, und die Welle vorzugsweise als Hohlwelle (46) ausgeführt ist und elektrische Anschlussleitungen für Sensoren (48) am Stützarm durch das Innere der Hohlwelle geführt sind.

Zeichnung