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(11) |
EP 2 487 130 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.06.2013 Patentblatt 2013/23 |
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Anmeldetag: 14.02.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Statische Absturzsicherung für einen Plattformlift sowie damit ausgerüsteter Plattformlift
Static safety guard for a platform lift and a platform lift with same
Protection statique contre les chutes pour un ascenseur à plateforme et ascenseur
à plateforme en étant équipé
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.08.2012 Patentblatt 2012/33 |
(73) |
Patentinhaber: Siemens Aktiengesellschaft |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Tanch, Gerhard
74374, Zaberfeld (DE)
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(74) |
Vertreter: Michau, Sascha et al |
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Siemens AG
Postfach 22 16 34 80506 München 80506 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2007/134441 GB-A- 2 426 278
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DE-A1- 3 114 602 JP-A- 9 317 162
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine statische Absturzsicherung für einen Plattformlift, die
ein Hubgerüst und eine daran anhebbar und absenkbar geführte Hubplattform aufweist,
wobei die Absturzsicherung eine Rasteinrichtung mit Rastausnehmung und Rastklinke
aufweist, von denen eine relativ zu der anderen beweglich ist, und wobei die Rastklinke
zwischen einer Entrastposition, in der sie nicht mit einer Rastausnehmung in Eingriff
steht, und einer Rastposition, in der sie sich mit einer Rastausnehmung in Eingriff
befindet, beweglich ist. Sie bezieht sich ferner auf einen mit der Absturzsicherung
ausgerüsteten Plattformlift.
[0002] Insbesondere auf dem Gebiet des Bauwesens werden Plattformlifte verwendet, die im
Wesentlichen aus einem Hubgerüst und einer daran anhebbar und absenkbar geführten
Hubplattform bestehen. Das Hubgerüst kann auf dem Boden angeordnet sein, aber auch
an dem schon erstellten Gebäude im Sinne eines Klettergerüstes befestigt sein. Ein
Beispiel hierfür ist der
DE 10 2006 029 653 B4 zu entnehmen.
[0003] Zum Heben und Senken der Hubplattform können eigene Antriebe vorgesehen sein. Stattdessen
kann das Anheben und Absenken auch mit Hilfe eines Krans erfolgen.
[0004] Bei Plattformliften, deren Hubplattformen als Arbeitsbühne dienen sollen, ist es
erforderlich, sie nicht nur in einer bestimmten Arbeitsposition abzusichern, sondern
auch während der Bewegung in vertikaler Richtung. Hierzu sind dynamische Absturzsicherungen
vorgesehen, wie sie sich beispielsweise aus der
WO 2007/134441,
DE 31 14 602 A1 und
DE 43 02 197 A1 ergeben.
[0005] Bei Plattformliften in Form von Klettergerüsten ist es auch bekannt, lediglich eine
statische Absturzsicherung vorzusehen, d.h. die Hubplattform ist nur in Ruhe, d.h.
in bestimmten Positionen gegen Absturz gesichert. Während der vertikalen Bewegung
der Hubplattform besteht keine Sicherung. Solche Plattformlifte sind nur für die Bereitstellung
von Arbeitsbühnen in bestimmten, dann absturzgesicherten Positionen geeignet und allenfalls
zum Transport von Gegenständen zugelassen. Beispiele für Plattformlifte mit solchen
Absturzsicherungen sind der
US 2,142,651 A und
EP 0 034 819 A2 zu entnehmen. Bei diesen Plattformliften sind an dem am Gebäude fest angebrachten
Hubgerüst in bestimmten Höhen Rastklinken vorgesehen, die in Rastpositionen vorstehen
und nach oben hin in eine Entrastposition verschwenkbar sind. In gesicherten Positionen
rasten die Rastklinken in Rastausnehmungen ein, die in der Hubplattform vorgesehen
sind.
[0006] Nachteilig bei dieser Art statischer Absturzsicherung ist es, dass für die Positionierung
der Hubplattform in unterschiedlichen Höhen eine entsprechende Anzahl von beweglichen
Rastklinken erforderlich ist und dass die Rastklinken einen solchen Abstand haben,
dass eine absturzgesicherte Position der Hubplattform nur in größeren Abständen möglich
ist. Außerdem ist das Einrasten bei dem Hubvorgang diffizil, und für das Absenken
müssen die Rastklinken aus dem Bewegungsbereich der Hubplattform entfernt werden.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine statische Absturzsicherung für Plattformlifte
so zu gestalten, dass ein Einrasten der Absturzsicherung einfach und sicher sowie
in jeder Position der Hubplattform herstellbar ist. Ferner soll eine Nachrüstung vorhandener
Plattformlifte auf einfache Weise möglich sein.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Absturzsicherung mit folgenden Merkmalen
gelöst:
- a) die Absturzsicherung weist eine Zahnstange für die Befestigung an dem Hubgerüst
in vertikaler Ausrichtung auf;
- b) die Zahnstange hat in Längsrichtung hintereinander eine Vielzahl von jeweils durch
obere und untere Rastzähne begrenzte Zahnlücken als Rastausnehmungen;
- c) längs der Zahnstange und den Rastausnehmungen gegenüberliegend ist ein Rastmechanismus
bewegbar;
- d) der Rastmechanismus weist eine Halterung für die Befestigung an der Hubplattform
auf;
- e) die Rastklinke ist in dem Rastmechanismus quer zur Zahnstange bewegbar sowie mit
einer Bewegungskomponente längs der Zahnstange verschieblich;
- f) die Halterung weist einen Anschlag auf, der den Weg der Rastklinke in Richtung
längs der Zahnstange entgegen der vorgesehenen Absturzrichtung begrenzt;
- g) für die Bewegung der Rastklinke zwischen der Entrast- und der Rastposition ist
eine Betätigungseinrichtung vorgesehen;
- h) die Betätigungseinrichtung ist von Hand oder motorisch zwischen einer Anfangsposition,
in der sich die Rastklinke in der Entrastposition befindet, und einer Endposition,
in der sich die Rastklinke in der Rastposition befindet, bewegbar;
- i) die Betätigungseinrichtung weist eine Führungseinrichtung für die Führung der Rastklinke
auf, die derart ausgebildet ist,
- aa) dass die Rastklinke bei Bewegung der Betätigungseinrichtung aus der Anfangsposition
in Richtung auf die Endposition eine Bewegung aus der Entrastposition in die Rastposition
und bei Bewegung der Betätigungseinrichtung aus der Endposition in die Anfangsposition
eine Bewegung aus der Rastposition in die Entrastposition ausgeführt,
- bb) dass sie bei Anstoß an dem oberen Rastzahn der für das Einrasten vorgesehenen
Rastaunehmung eine Bewegung in der vorgesehenen Absturzrichtung und dabei auch in
Richtung auf die Zahnstange bis zum Erreichen der Rastposition ausführt.
[0009] Grundgedanke der Erfindung ist es zunächst, den Rastmechanismus mit der Rastklinke
- anders als im Stand der Technik - für die Befestigung an der Hubplattform vorzusehen
und dem Rastmechanismus eine Zahnstange für die vertikale Befestigung am Hubgerüst
zuzuordnen, so dass über die Höhe des Plattformliftes eine Vielzahl eng beieinander
liegender Rastausnehmungen bereitgestellt werden, die ein Verrasten zwischen Rastklinke
und Rastausnehmung in praktisch jeder Position der Hubplattform ermöglichen. Dies
gilt auch für den Fall, dass die Rastklinke an dem oberen Rastzahn der für das Einrasten
vorgesehenen Rastausnehmung anstößt. Durch die Verschieblichkeit der Rastklinke in
Richtung längs der Zahnstange und die besondere Ausbildung der Führungseinrichtung
für die Rastklinke ist gewährleistet, dass es auch dann zu einem vollständigen Eingriff
zwischen Rastklinke und Rastausnehmung kommt, d.h. die für die Aufnahme der Kräfte
im Absturzfall notwendige Rastposition erreicht wird. Es ist dann eine ausreichende
Abstützung der Hubplattform über die Rastklinke gewährleistet, wobei der maximale
Absturzweg der Zahnteilung der Zahnstange entspricht, also dem Mittenabstand zwischen
zwei benachbarten Rastzähnen.
[0010] Die Zahnteilung der Zahnstange kann den jeweiligen Anforderungen, insbesondere den
gesetzlichen Vorschriften für den maximal zulässigen Absturzweg, angepasst werden.
Zweckmäßig ist eine Zahnteilung, die im Bereich von 5 bis 25 mm, vorzugsweise 10 bis
20 mm, noch besser 10 bis 15 mm liegt. Bei einer solchen Zahnteilung sind die Rastausnehmungen
so groß, dass einerseits eine ausreichend dimensionierte Rastklinke in die Rastposition
einfahren kann, andererseits aber die einzelnen Rastzähne ausreichende Festigkeit
haben, um die Hubplattform bei einem Absturz sicher auffangen zu können.
[0011] Für die Bewegung der Betätigungseinrichtung zwecks Herstellung des Eingriffs zwischen
Rastklinke und Rastausnehmung kann eine Handbetätigungseinrichtung vorgesehen sein,
die vorzugsweise so gestaltet ist, dass die Rastklinke nach Montage der Absturzsicherung
an dem dafür vorgesehenen Plattformlift von außerhalb der Hubplattform, d.h. ohne
deren Betreten, in die Rastposition gebracht werden kann. Stattdessen oder in Kombination
damit kann auch ein elektrischer, vorzugsweise elektromotorischer Antrieb, aber auch
ein pneumatischer oder hydraulischer Antrieb für die Bewegung der Betätigungseinrichtung
vorgesehen sein, der dann mit Hilfe eines Schalters bedienbar ist. Er sollte dann
so angebracht werden, dass auch in diesem Fall eine Verrastung zwischen Rastklinke
und Rastausnehmung ohne Betreten der Hubplattform möglich ist.
[0012] In Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung zwischen
der Anfangs- und Endposition schwenkbar an einem Schwenklager gelagert ist. Dies sichert
eine einfache und reproduzierbare Führung der Betätigungseinrichtung. Dies schließt
nicht aus, dass auch andere Führungen für die Bewegung der Betätigungseinrichtung,
beispielsweise Lenkerführung oder dergleichen, in Frage kommen. Die Schwenkachse sollte
sich vorzugsweise senkrecht zur Bewegungsebene der Rastklinke erstrecken. Außerdem
ist es für die Führung der Rastklinke insbesondere bei deren Verschiebbung in Absturzrichtung
im Falle einer Kollision zwischen Rastklinke und Rastzahn zweckmäßig, dass die Führungseinrichtung
aus der Anfangsposition der Betätigungseinrichtung in Absturzrichtung verschwenkt.
[0013] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgeschlagen, dass die Führungseinrichtung
als Kulissenführung mit einer Kulissenausnehmung ausgebildet ist, in die ein an der
Rastklinke vorgesehenes Eingriffselement einfasst. Mit Hilfe einer Kulissenausnehmung
lässt sich der Bewegungsablauf der Rastklinke so gestalten, dass die Rastklinke auch
im Falle einer Kollision mit dem oberen Rastzahn durch Bewegung der Betätigungseinrichtung
aus der Anfangs- in die Endposition in eine Rastposition gelangt, wobei die Rastklinke
nicht nur eine Bewegung quer zur Zahnstange ausführt, sondern auch in Absturzrichtung
mitgenommen wird.
[0014] Die Kulissenausnehmung kann beispielsweise als Kulissenschlitz mit einem Schlitzanfang
und einem Schlitzende ausgebildet sein, wobei in der dem Schlitzende zugewandten Schlitzhälfte
ein vorzugsweise zur Zahnstange gerichteter Vorsprung vorhanden ist, der derart geformt
ist, dass er bei Bewegung der Betätigungseinrichtung in die Endposition eine Mitnahme
der Rastklinke in der vorgesehen Absturzrichtung bewirkt. Gegen diesen Vorsprung läuft
das Eingriffselement der Rastklinke an, wenn die Rastklinke an dem oberen Rastzahn
der für das Einrasten vorgesehenen Rastausnehmung anstößt und sich folglich nicht
mehr weiter in Richtung auf die Zahnstange bewegen kann. Der Vorsprung sorgt dafür,
dass dann die Rastklinke in Absturzrichtung mitgenommen und in eine Position gebracht
wird, in der sie in die vorgesehene Rastposition bewegen werden kann.
[0015] Die Kulissenausnehmung sollte zumindest in dem Bereich, in dem sich das Eingriffselement
befindet, wenn die Rastklinke die Rastposition einnimmt, das Eingriffselement beidseitig
derart führen, dass die Rastklinke in einer Bewegung quer zur Längsachse der Zahnstange
gehindert ist, also blockiert ist. Vorzugsweise sollten diese Bedingungen auch gegeben
sein, wenn sich die Rastklinke in der Entrastposition befindet.
[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungseinrichtung
derart ausgebildet ist, dass die Rastklinke in der Rastposition eine maximal mögliche
Rasttiefe in Bezug zu der Rastausnehmung einnimmt. Auf diese Weise ist gesichert,
dass die Rastklinke eine größtmögliche Abstützfläche auf den in Rastposition darunterliegenden
Rastzahn hat.
[0017] Bei einer besonders vorteilhaften Ausbildung hat die Zahnstange Sägezahnform mit
Rastzähnen, deren der Absturzrichtung entgegengesetzten Zahnflanken sich senkrecht
zur Absturzrichtung erstrecken, d.h. sie verlaufen horizontal, wenn die Zahnstange
vertikal am Hubgerüst befestigt ist.
[0018] Da die Rastklinke erfindungsgemäß in zwei Richtungen beweglich ist, nämlich quer
zur Zahnstange und auch parallel zu deren Längsachse, ist es wesentlich, dass Vorkehrungen
getroffen werden, damit ihre Bewegungsbahn in Bezug auf die Führungseinrichtung zwischen
Anfangs- und Endposition die gleiche ist. Eine dafür zweckmäßige Ausführungsform der
Führung der Rastklinke ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rastklinke schwenkbar
an einem Führungslenker angelenkt ist, der um eine sich quer zur Längsachse der Zahnstange
erstreckende Schwenkachse bewegbar ist, wobei sich die Schwenkachse vorzugsweise senkrecht
zur Bewegungsebene des Rastklinke erstreckt. Dabei sollte der Führungslenker insbesondere
auf die Zahnstange gerichtet sein. Auf diese Weise ist gesichert, dass sich die Rastklinke
bei einer Verschwenkung des Führungslenkers in Absturzrichtung bewegt, wenn dies der
Rastklinke durch die Führungseinrichtung an der Betätigungseinrichtung aufgezwungen
wird.
[0019] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rastklinke eine
Federvorspannung in Richtung auf den Anschlag an der Halterung hat. Auf diese Weise
ist eine Anlage der Rastklinke an der Führungseinrichtung und damit eine vorgesehene
Bewegungsbahn reproduzierbar gewährleistet. Weiterhin ist vorgeschlagen, dass die
Rastklinke eine Federvorspannung auch in Richtung auf die Zahnstange hat, um ein Zusammenwirken
mit der Führungseinrichtung auch beim Eingriff in die Rastausnehmung entsprechend
einem vorgesehenen Bewegungsablauf zu sichern.
[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgeschlagen, dass die Betätigungseinrichtung
an einem Lagerkörper bewegbar gelagert ist, der relativ zu der Halterung aus einer
Anfangsstellung mit einer Bewegungskomponente parallel zur Längsachse der Zahnstange
beweglich geführt ist, wobei vorzugsweise die Beweglichkeit in Absturzrichtung durch
einen die Anfangsstellung festlegenden Anschlag begrenzt ist. Die bewegliche Lagerung
der Betätigungseinrichtung ermöglicht größere Freiheiten bei der Gestaltung der Führungseinrichtung
und sichert gleichzeitig das Erreichen der Rastposition der Rastklinke.
[0021] Dies gilt insbesondere auch dann, wenn die Betätigungseinrichtung über ein Schwenklager
an dem Lagerkörper angeordnet ist. In diesem Fall sollten die Anordnung des Schwenklagers
und die Ausbildung der Führungseinrichtung derart sein, dass die Endposition der Betätigungseinrichtung
und damit die Rastposition der Rastklinke erst nach einer Bewegung des Lagerkörpers
entgegen der vorgesehenen Absturzrichtung erreicht wird. Vorzugsweise sollte der Lagerkörper
in der vorgesehenen Absturzrichtung federbeaufschlagt sein, so dass er normalerweise
eine Anfangsstellung einnimmt und erst dann aus seiner Anfangsstellung herausbewegt
wird, wenn es die Ausbildung der Führungseinrichtung erfordert.
[0022] Nach der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass Entrast-und/oder Rastposition der
Rastklinke direkt oder indirekt sensorisch erfasst und über eine vorzugsweise optische
und/oder akustische Signalgabe erkennbar ist. Auf diese Weise werden die Nutzer des
Plattformliftes darüber informiert, ob die Hubplattform absturzgesichert ist und damit
betreten werden kann. Selbstverständlich kann auch vorgesehen sein, dass der Zutritt
der Hubplattform durch eine Schranke so lange verwehrt ist, bis die Rastklinke der
Absturzsicherung ihre Rastposition erreicht hat. Eine entsprechende Sicherung wird
erzielt, wenn eine Anzeigeeinrichtung vorhanden ist, die bei Stillstand des Rastmechanismusses
relativ zu der Zahnstange so lange ein optisch und/oder akustisch wahrnehmbares Signal
erzeugt, bis sich die Rastklinke in der Rastposition befindet. Dieses Signal ist dann
eine Art Warnsignal, das die Nutzer davon abhalten soll, die Hubplattform vor Einrasten
der Rastklinke zu betreten.
[0023] Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Plattformlift mit zumindest einer Absturzsicherung,
wobei die Zahnstange in vertikaler Ausrichtung derart an dem Hubgerüst und der Rastmechanismus
derart an der Hubplattform befestigt sind, dass die Rastklinke in Eingriff mit einer
Rastausnehmung der Zahnstange und damit in Rastposition bringbar ist. Sofern das Hubgerüst
- wie allgemein üblich - mehrere, insbesondere zwei Hubmasten aufweist, sollte die
Hubplattform durch jeweils eine erfindungsgemäße Absturzsicherung pro Hubmast gesichert
sein.
[0024] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher veranschaulicht.
Es zeigen:
- Figur 1
- eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Absturzsicherung mit Rastklinke in der Entrastposition;
- Figur 2
- die Seitenansicht der Absturzsicherung gemäß Figur 1 mit der Rastklinke in Anlage
an einem Rastzahn der Zahnstange und
- Figur 3
- die Seitenansicht der Absturzsicherung gemäß den Figuren 1 und 2 mit der Rastklinke
in der Rastposition.
[0025] Die Figuren zeigen eine Absturzsicherung 1, welche im Wesentlichen aus einer rechtsseitigen
Zahnstange 2 und einem linksseitigen Rastmechanismus 3 besteht. Die Zahnstange 2 ist
hier nur teilweise dargestellt und ist dazu vorgesehen, an einem der Hubmasten des
Hubgerüstes eines Plattformliftes stationär und in vertikaler Ausrichtung fixiert
zu werden. Die Zahnstange 2 erstreckt sich dann über den gesamten Hubbereich der Hubplattform.
Der Rastmechanismus 3 hat eine Halteplatte 4, die dazu bestimmt ist, in der gezeigten
Position gerätefest an der Hubplattform des Plattformliftes über hier nicht näher
dargestellte Befestigungsmittel angebracht zu werden. Bei dieser Anordnung bewegt
sich der Rastmechanismus 3 mit der Hubplattform entsprechend dem in Figur 1 dargestellten,
sich parallel zu der Längsachse der Zahnstange 2 erstreckenden Doppelpfeil A.
[0026] Die Zahnstange 2 hat einen Zahnstangenkörper 5, von dem eine Vielzahl von übereinander
angeordneten, identischen Rastzähnen - beispielhaft mit 6 bezeichnet - vorstehen,
die auf den Rastmechanismus 3 gerichtet sind. Die Rastzähne 6 bilden ein Sägezahnprofil
mit jeweils einer oberen Rastfläche - beispielhaft mit 7 bezeichnet - und einer darunterliegenden
Zahnschräge - beispielhaft mit 8 bezeichnet -, welche auf den Anfang der darunterliegenden
Rastfläche 7 gerichtet ist, so dass sie bei vertikal benachbarten Rastzähnen 6 eine
dreiecksförmige Rastausnehmung 9 ausbilden.
[0027] Der Rastmechanimus 3 hat eine Rastklinke 10, die einen sich im Wesentlichen vertikal
erstreckenden Klinkenschenkel 11 aufweist, an dessen unteren Ende ein in etwa an die
Formgebung der Rastausnehmungen 9 angepasster und deshalb in der Seitenansicht dreiecksförmiger,
mit seiner Spitze in Richtung auf die Zahnstange 2 gerichteter Klinkenzahn 12 angeformt
ist. Das obere Ende des Klinkenschenkels 11 ist über ein Schwenklager 13 an dem freien
Ende eines Führungslenkers 14 schwenkbar angelenkt. Der Führungslenker 14 ist in einem
Schwenklager 15 um eine senkrecht zur Zeichnungsebene sich erstreckende Schwenkachse
schwenkbar gelagert und erstreckt sich im Wesentlichen horizontal in Richtung auf
die Zahnstange 2. Das Schwenklager 15 sitzt an einem Lagerkörper 16, der Teil des
Rastmechanimusses 3 ist.
[0028] An dem Führungslenker 14 und dem Klinkenschenkel 11 ist eine Schenkelfeder 17 angebracht,
die an der Verbindung zwischen beiden umgelenkt ist und dafür sorgt, dass die Rastklinke
10 einer Federvorspannung unterliegt, die auf die Zahnstange 2 gerichtet ist. Zudem
ist an dem freien Ende des Führungslenkers 14 das eine Ende einer Zugfeder 18 angebracht,
die unter Zugvorspannung steht und deren anderes Ende an einem Anschlagblock 19 befestigt
ist. Der Anschlagblock 19 ist an der Halteplatte 4 fixiert und begrenzt die Bewegung
der Rastklinke 10 bzw. des Führungslenkers 14 nach oben.
[0029] Ebenfalls auf dem Lagerkörper 16 ist eine Betätigungsscheibe 20 über ein Schwenklager
21 mit senkrecht zur Zeichnungsebene verlaufender Schwenkachse gelagert. Die Betätigungsscheibe
20 hat die Form eines rechtwinkligen Kreisausschnittes mit einer kreisförmigen Außenkontur
22, die in Bezug auf die Schwenkachse einen konstanten Radius hat. In die Betätigungsscheibe
20 eingeformt ist eine Führungseinrichtung in Form eines Kulissenschlitzes 23, in
den ein von der Rastklinke 10 vorstehender, kreisrunder Eingriffsbolzen 24 von der
Rückseite der Betätigungsscheibe 20 her einfasst. Der Kulissenschlitz 23 hat einen
Schlitzanfang 25, von dem eine äußere Führungsbahn 26 und eine innere Führungsbahn
27 ausgehen. Die äußere Führungsbahn 26 hat eine Bogenform, deren Radius sich von
dem Schlitzanfang 25 in Bezug auf das Schwenklager 21 bis zu einem Schlitzende 28
stetig vergrößert. Die innere Führungsbahn 27 bildet einen Kreisbogen mit konstantem
Radius in Bezug auf das Schwenklager 21 bis zu einem nasenförmigen Vorsprung 29, der
auf die äußere Führungsbahn 26 gerichtet ist. Ab der Spitze des Vorsprungs 29 verläuft
die innere Führungsbahn 27 wieder kreisbogenförmig auf einem größeren Radius bis zu
dem Schlitzende 28. Der Kulissenschlitz 23 hat im Bereich des Schlitzanfangs 25 und
des Schlitzendes 28 eine Breite, die in etwa dem Durchmesser des Eingriffsbolzens
24 entspricht, so dass der Eingriffsbolzen 24 dort jeweils bis auf ein Spiel beidseitig
geführt ist.
[0030] Der Lagerkörper 16 ist zwischen zwei Führungsleisten 30, 31 vertikal verschieblich
geführt. Die Führungleisten 30, 31 haben einander zugewandte Führungsflächen, die
sich parallel und vertikal erstrecken und für eine zur Längsachse der Zahnstange 2
parallel verlaufenden Verschieblichkeit des Lagerkörpers 16 sorgen. Eine untenseitige
Anschlagleiste 32 definiert seine Anfangsstellung, von der er nach oben beweglich
ist. An seiner Oberseite ist er von einer Druckfeder 33 in der vorgegebenen Absturzrichtung
beaufschlagt, die sich an einer mit der Halteplatte 4 fest verbundenen Abstützleiste
34 abstützt.
[0031] Figur 1 zeigt die Absturzsicherung 1 mit der Rastklinke 10 in Entrastposition. Der
Rastmechanismus 3 ist längs der Zahnstange 2 verschieblich, d.h. eine mit dem Rastmechanismus
3 versehene Hubplattform ist vertikal längs der Zahnstange 2 anhebbar oder absenkbar.
[0032] Wird die Hubplattform mit dem Rastmechanismus 3 angehalten, ist eine Verrastung zwischen
Klinkenzahn 12 und Zahnstange 2 notwendig, damit die Hubplattform von einer Person
betreten werden kann. Figur 1 zeigt die Ausgangsposition für die Verrastung. Für die
Durchführung der Verrastung wird die Betätigungsscheibe 20 nach unten, d.h. im Uhrzeigersinn
um das Schwenklager 21 verschwenkt. Dies geschieht mit Hilfe eines hier nicht dargestellten
Elektromotors. Stattdessen können aber auch andere Motorformen zur Anwendung kommen,
beispielsweise Hubmagnete oder Pneumatik- oder Hydraulikzylinder. Aufgrund der auf
die Rastklinke 10 wirkenden, auf die Zahnstange 2 gerichteten Federvorspannung bleibt
der Eingriffsbolzen 24 zunächst in Anlage an der äußeren Führungsbahn 26. Da sich
deren Radius - wie oben erwähnt - in Richtung auf das Schlitzende 28 vergrößert, verschwenkt
die Rastklinke 10 und damit der Klinkenzahn 12 entgegen dem Uhrzeigersinn in Richtung
auf die Zahnstange 2 um das Schwenklager 13. Das obere Ende der Rastklinke 10 bleibt
aufgrund der Einwirkung der Zugfeder 18 zunächst in Anlage an dem Anschlagblock 19.
[0033] Da der Rastmechanismus 3 sich im gezeigten Fall in einer solchen Position gegenüber
der Zahnstange 2 befindet, dass der Klinkenzahn 12 etwa auf halber Höhe der Zahnschräge
8 eines Rastzahnes 6 ist, stößt der Klinkenzahn 12 nach einem bestimmten Schwenkwinkel
der Betätigungsscheibe 20 an diese Zahnschräge 8 an. Dies hat zur Folge, dass sich
die Rastklinke 10 nicht mehr weiter in Richtung auf die Zahnstange 2 bewegen kann.
Folglich hebt der Eingriffsbolzen 24 bei weiterer Verschwenkung der Betätigungsscheibe
20 von der äußeren Führungsbahn 26 ab, wobei der Klinkenzahn 12 aufgrund seiner Federvorspannung
durch die Schenkelfeder 17 in Anlage an der Zahnschräge 8 bleibt. Diese Situation
ist in Figur 2 zu sehen, wobei der Eingriffsbolzen 24 in der gezeigten Stellung der
Betätigungsscheibe 20 an dem Vorsprung 29 anstößt.
[0034] In der Stellung gemäß Figur 2 kann der Eingriffsbolzen 24 nicht in den letzten Teil
des Kulissenschlitzes 23 und damit nicht bis in das Schlitzende 28 einfahren. Der
Eingriffsbolzen 24 wird also bei weiterer Verschwenkung der Betätigungsscheibe 20
von dem Vorsprung 29 in der vorgesehenen Absturzrichtung, d.h. nach unten entgegen
der Wirkung der Zugfeder 18 mitgenommen, wobei der Führungslenker 14 nach unten verschwenkt.
Durch die Verschiebung der Rastklinke 10 nach unten kommt der Klinkenzahn 12 sukzessive
in den tieferen Bereich der Rastausnehmung 9 hinein, so dass er wieder in Richtung
auf die Zahnstange 2 verschwenken kann. In diesem Stadium vollführt die Rastklinke
10 also eine kombinierte Schwenk- und Schiebebewegung, bis die Unterseite des Klinkenzahns
12 auf der Rastfläche 7 desjenigen Rastzahnes 6 aufsitzt, der die Rastausnehmung 9
nach unten hin begrenzt.
[0035] Beim Aufsitzen der Unterseite des Klinkenzahns 12 auf die Rastfläche 7 befindet sich
der Eingriffsbolzen 24 noch nicht in einer Position, in der er in den letzten Teil
des Kulissenschlitzes 23 einfahren kann. Die Betätigungsscheibe 20 wäre deshalb an
einer weiteren Verschwenkung gehindert, wenn das Schwenklager 21 an der Halteplatte
4 fixiert wäre. Da es aber auf dem Lagerkörper 16 angeordnet ist, führt die weitere
Schwenkbewegung der Betätigungsscheibe 20 zu einer Verschiebung des Lagerkörpers 16
entgegen der Wirkung der Druckfeder 33. Hierdurch wird das Schwenklager 21 entsprechend
angehoben, wodurch der Eingriffsbolzen 24 in den letzten Abschnitt des Kulissenschlitzes
23 einfahren kann und bis zum Schlitzende 28 gelangt. Hierdurch kommt der Klinkenzahn
12 in die Rastposition, in der er die Rastausnehmung 9 vollständig ausfüllt. Diese
Endsituation ist in Figur 3 zu erkennen. Der Klinkenzahn 12 ist dabei mit maximaler
Fläche auf der Rastfläche 7 abgestützt.
[0036] Aufgrund der Verschiebung nach unten hat sich die Rastklinke 10 um den Abstand zwischen
der Unterseite des Klinkenzahnes 12 und Rastfläche 7 in der Situation gemäß Figur
2 von dem Anschlagblock 19 abgehoben (vgl. Doppelpfeil B in Figur 3). Der freie Weg
zwischen oberen Ende der Rastklinke 10 und Unterseite des Anschlagblocks 19 ist der
Absturzweg, um den die Hubplattform nach unten sackt, sollte sie keinen anderen Halt
mehr haben. Dabei werden von den Absturzkräften nur die Zahnstange 2 mit dem unteren
Rastzahn 6, die Rastklinke 10 und der Anschlagblock 19 mit der Halteplatte 4 kraftbeaufschlagt.
Alle weiteren Elemente sind davon nicht betroffen.
[0037] Der maximale Absturzweg beträgt hier 12 mm und entspricht der Zahnteilung der Zahnstange
2. Er wird dann erreicht, wenn die Spitze des Klinkenzahns 12 bei dessen Verschwenkung
in Richtung auf die Zahnstange 2 genau auf eine Zahnspitze eines der Rastzähne 6 stößt.
In diesem Fall wird die Rastklinke 10 um den Betrag der Zahnteilung nach unten verschoben
mit der Folge, dass sich die Rastklinke 10 auch um einen entsprechenden Betrag von
dem Anschlagblock 19 entfernt.
1. Statische Absturzsicherung (1) für einen Plattformlift, die ein Hubgerüst und eine
daran anhebbar und absenkbar geführte Hubplattform aufweist, wobei die Absturzsicherung
(1) eine Rasteinrichtung mit Rastausnehmung (9) und Rastklinke (10) aufweist, von
denen eine relativ zu der anderen beweglich ist, und wobei die Rastklinke (10) zwischen
einer Entrastposition, in der sie nicht mit einer Rastausnehmung (9) in Eingriff steht,
und einer Rastposition, in der sie sich mit einer Rastausnehmung (9) im Eingriff befindet,
beweglich ist, wobei:
a) die Absturzsicherung (1) eine Zahnstange (2) für die Befestigung an dem Hubgerüst
in vertikaler Ausrichtung aufweist;
b)die Zahnstange (2) in Längsrichtung hintereinander eine Vielzahl von jeweils durch
obere und untere Rastzähne (6) begrenzte Zahnlücken als Rastausnehmungen (9) hat;
c) längs der Zahnstange (2) und den Rastausnehmungen (9) gegenüberliegend ein Rastmechanismus
(3) bewegbar ist;
d) der Rastmechanismus (3) eine Halterung (4) für die Befestigung an der Hubplattform
aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
e)die Rastklinke (10) ist in dem Rastmechanismus (3) quer zur Zahnstange (2) bewegbar
sowie mit einer Bewegungskomponente auch längs der Zahnstange (2) verschieblich;
f) die Halterung (4) weist einen Anschlag (19) auf, der den Weg der Rastklinke (10)
in Richtung längs der Zahnstange (2) entgegen der vorgesehenen Absturzrichtung begrenzt;
g) für die Bewegung der Rastklinke (10) zwischen der Entrast- und der Rastposition
ist eine Betätigungseinrichtung (20) vorgesehen;
h)die Betätigungseinrichtung (20) ist von Hand oder motorisch zwischen einer Anfangsposition,
in der sich die Rastklinke (10) in der Entrastposition befindet, und einer Endposition,
in der sich die Rastklinke (10) in der Rastposition befindet, bewegbar;
i) die Betätigungseinrichtung (20) weist eine Führungseinrichtung (23, 24) für die
Führung der Rastklinke (10) auf, die derart ausgebildet ist,
aa) dass die Rastklinke (10) bei Bewegung der Betätigungseinrichtung (20) aus der
Anfangsposition in Richtung auf die Endposition eine Bewegung aus der Entrastposition
in die Rastposition und bei Bewegung der Betätigungseinrichtung (20) aus der Endposition
in die Anfangsposition eine Bewegung aus der Rastposition in die Entrastposition ausgeführt,
bb) dass sie bei Anstoß an dem oberen Rastzahn (6) der für das Einrasten vorgesehenen
Rastaunehmung (9) eine Bewegung in der vorgesehenen Absturzrichtung und dabei auch
in Richtung auf die Zahnstange (2) bis zum Erreichen der Rastposition ausführt.
2. Absturzsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) zwischen der Anfangs- und Endposition schwenkbar
an einem Schwenklager (21) gelagert ist, dessen Schwenkachse sich vorzugsweise senkrecht
zur Bewegungsebene der Rastklinke (10) erstreckt.
3. Absturzsicherung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (23, 24) aus der Anfangsposition in Absturzrichtung verschwenkt.
4. Absturzsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung als Kulissenführung mit einer Kulissenausnehmung (23) ausgebildet
ist, in die ein an der Rastklinke vorgesehenes Eingriffselement (24) einfasst.
5. Absturzsicherung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenausnehmung als Kulissenschlitz (23) mit einem Schlitzanfang (25) und
einem Schlitzende (28) ausgebildet ist, wobei in der dem Schlitzende (28) zugewandte
Schlitzhälfte ein Vorsprung (29) vorhanden ist, der derart geformt ist, dass er bei
Bewegung der Betätigungseinrichtung (20) in die Endposition eine Mitnahme der Rastklinke
(10) in der vorgesehenen Absturzrichtung bewirkt.
6. Absturzsicherung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenausnehmung (23) zumindest in dem Bereich, in denen sich das Eingriffselement
(24) befindet, wenn die Rastklinke (10) die Rastposition einnimmt, das Eingriffselement
(24) beidseitig derart führt, dass die Rastklinke (10) an einer Bewegung quer zur
Längsachse der Zahnstange (2) gehindert ist.
7. Absturzsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (23, 24) derart ausgebildet ist, dass die Rastklinke (10)
in der Rastposition eine maximal mögliche Rasttiefe in Bezug zu der Rastausnehmung
(9) einnimmt.
8. Absturzsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (2) Sägezahnform mit Rastzähnen (6) hat, deren der Absturzrichtung
entgegengesetzten Zahnflanken (7) sich senkrecht zur Absturzrichtung erstrecken.
9. Absturzsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastklinke (10) schwenkbar an einem Führungslenker (14) angelenkt ist, der um
eine sich quer zur Längsachse der Zahnstange erstreckende Schwenkachse (15) bewegbar
ist, wobei sich die Schwenkachse (15) vorzugsweise senkrecht zur Bewegungsebene der
Rastklinke (10) erstreckt und der Führungslenker (14) insbesondere auf die Zahnstange
(2) gerichtet ist.
10. Absturzsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastklinke (10) eine Federbaufschlagung in Richtung auf den Anschlag (19) und/oder
in Richtung auf die Zahnstange (2) hat.
11. Absturzsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) an einem Lagerkörper (16) bewegbar gelagert ist,
der relativ zu der Halterung (4) aus einer Anfangsstellung mit einer Bewegungskomponente
parallel zur Längsachse der Zahnstange (2) beweglich geführt ist, wobei vorzugsweise
die Beweglichkeit in Absturzrichtung durch einen die Anfangsstellung festlegenden
Anschlag (32) begrenzt ist.
12. Absturzsicherung nach zumindest den Ansprüchen 1, 2 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (21) an dem Lagerkörper (16) derart angeordnet und die Führungseinrichtung
(23, 24) so ausgebildet ist, dass die Endposition der Betätigungseinrichtung (20)
und damit die Rastposition der Rastklinke (10) erst nach einer Bewegung des Lagerkörpers
(16) entgegen der vorgesehenen Absturzrichtung erreichbar ist.
13. Absturzsicherung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (16) in der vorgesehenen Absturzrichtung federbeaufschlagt ist.
14. Absturzsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass Entrast- und/oder Rastposition der Rastklinke (10) direkt oder indirekt sensorisch
erfasst wird und über eine optische und/oder akustische Signalgabe erkennbar ist.
15. Absturzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeigeeinrichtung vorhanden ist, die bei Stillstand des Rastmechanismusses
(3) relativ zu der Zahnstange (2) so lange ein optisch und/oder akustisch wahrnehmbares
Signal erzeugt, bis sich die Rastklinke (10) in der Rastposition befindet.
16. Plattformlift mit zumindest einer Absturzsicherung nach einem der Ansprüche 1 bis
15, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (2) in vertikaler Ausrichtung derart an dem Hubgerüst und der Rastmechanismus
(3) derart an der Hubplattform befestigt sind, dass die Rastklinke (10) in Eingriff
mit einer Rastausnehmung (9) der Zahnstange (2) und damit in Rastposition bringbar
ist.
1. Static safety guard (1) for a platform lift, said safety guard having a lifting framework
and a lifting platform which is guided on the latter in a raisable and lowerable manner,
wherein the safety guard (1) has a latching device with a latching recess (9) and
a latching pawl (10), of which one is movable relative to the other, and wherein the
latching pawl (10) is movable between an unlatched position, in which said latching
pawl is not in engagement with a latching recess (9), and a latching position, in
which said latching pawl is in engagement with a latching recess (9), wherein:
a) the safety guard (1) has a rack (2) for fastening to the lifting framework in the
vertical orientation;
b) the rack (2) has, consecutively in the longitudinal direction, a multiplicity of
tooth spaces, which are each bounded by upper and lower latching teeth (6), as latching
recesses (9);
c) a latching mechanism (3) is movable along the rack (2) and opposite the latching
recesses (9);
d) the latching mechanism (3) has a holder (4) for fastening to the lifting platform,
characterized by the following features:
e) the latching pawl (10) is movable in the latching mechanism (3) transversely with
respect to the rack (2) and is also displaceable with a movement component along the
rack (2);
f) the holder (4) has a stop (19) which limits the path of the latching pawl (10)
in the direction along the rack (2) counter to the designated falling direction;
g) an actuating device (20) is provided for the movement of the latching pawl (10)
between the unlatched position and the latching position;
h) the actuating device (20) is movable manually or by motor between a starting position,
in which the latching pawl (10) is in the unlatched position, and an end position,
in which the latching pawl (10) is in the latching position;
i) the actuating device (20) has a guide device (23, 24) for guiding the latching
pawl (10), said guide device being designed in such a manner
aa) that upon movement of the actuating device (20) from the starting position in
the direction of the end position, the latching pawl (10) executes a movement from
the unlatched position into the latching position, and, upon movement of the actuating
device (20) from the end position into the starting position, executes a movement
from the latching position into the unlatched position,
bb) that, upon striking against the upper latching tooth (6) of the latching recess
(9) provided for the latching, said latching pawl executes a movement in the designated
falling direction and, in the process, also in the direction of the rack (2) until
the latching position is reached.
2. Safety guard according to Claim 1, characterized in that the actuating device (20) is mounted pivotably between the starting position and
end position on a pivot bearing (21), the pivot access of which preferably extends
perpendicularly to the plane of movement of the latching pawl (10).
3. Safety guard according to Claim 2, characterized in that the guide device (23, 24) pivots from the starting position in the falling direction.
4. Safety guard according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the guide device is designed as a slotted guide mechanism with a guide recess (23)
in which an engagement element (24) provided on the latching pawl engages.
5. Safety guard according to Claim 4, characterized in that the guide recess is designed as a guide slot (23) with a slot beginning (25) and
a slot end (28), wherein there is a projection (29) in the slot half facing the slot
end (28), said projection being shaped in such a manner that, upon movement of the
actuating device (20) into the end position, said projection causes the latching pawl
(10) to be carried along in the designated falling direction.
6. Safety guard according to Claim 5, characterized in that the slot recess (23) guides the engagement element (24) on both sides, at least in
the region in which the engagement element (24) is located when the latching pawl
(10) takes up the latching position, in such a manner that the latching pawl (10)
is prevented from moving transversely with respect to the longitudinal axis of the
rack (2).
7. Safety guard according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the guide device (23, 24) is designed in such a manner that, in the latching position,
the latching pawl (10) takes up a maximum possible latching depth with respect to
the latching recess (9).
8. Safety guard according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the rack (2) has a serrated form with latching teeth (6), the tooth flanks (7) of
which that are opposed to the falling direction extend perpendicularly to the falling
direction.
9. Safety guard according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the latching pawl (10) is coupled pivotably to a guide link (14) which is movable
about a pivot axis (15) extending transversely with respect to the longitudinal axis
of the rack, wherein the pivot axis (15) preferably extends perpendicularly to the
plane of movement of the latching pawl (10), and the guide link (14) is guided in
particular onto the rack (2).
10. Safety guard according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the latching pawl (10) has spring loading in the direction of the stop (19) and/or
in the direction of the rack (2).
11. Safety guard according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the actuating device (20) is mounted movably on a bearing body (16) which is guided
movably relative to the holder (4) from a starting position with a movement component
parallel to the longitudinal axis of the rack (2), wherein the movability in the falling
direction is preferably limited by a stop (32) defining the starting position.
12. Safety guard according to at least Claims 1, 2 and 11, characterized in that the pivot bearing (21) is arranged on the bearing body (16) in such a manner and
the guide device (23, 24) is designed such that the end position of the actuating
device (20) and therefore the latching position of the latching pawl (10) is reachable
only after a movement of the bearing body (16) counter to the designated falling direction.
13. Safety guard according to Claim 11 or 12, characterized in that the bearing body (16) is spring-loaded in the designated falling direction.
14. Safety guard according to one of Claims 1 to 13, characterized in that the unlatched position and/or latching position of the latching pawl (10) is detected
directly or indirectly by sensor and is identifiable via an optical and/or acoustic
signal output.
15. Safety guard according to one of Claims 1 to 14, characterized in that there is an indicating device which, when the latching mechanism (3) is at a standstill
relative to the rack (2), produces an optically and/or acoustically perceptible signal
until the latching pawl (10) is in the latching position.
16. Platform lift with at least one safety guard according to one of Claims 1 to 15, characterized in that the rack (2) is fastened in a vertical orientation to the lifting framework in such
a manner and the latching mechanism (3) is fastened to the lifting platform in such
a manner that the latching pawl (10) can be brought into engagement with a latching
recess (9) of the rack (2) and therefore into the latching position.
1. Protection (1) statique contre les chutes, qui est destinée à un ascenseur à plateforme
et qui a une ossature de levage et une plateforme de levage, qui est guidée en soulèvement
et en abaissement, la protection (1) contre les chutes ayant un dispositif d'encliquetage,
comprenant un cran (9) d'encliquetage et un cliquet (10) d'encliquetage, dont l'un
est mobile par rapport à l'autre, et le cliquet (10) d'encliquetage étant mobile entre
une position de désencliquetage, dans laquelle il ne pénètre pas dans un cran (9)
d'encliquetage, et une position d'encliquetage, dans laquelle il pénètre dans un cran
(9) d'encliquetage, dans laquelle :
a) la protection (1) contre les chutes a une crémaillère (2) pour la fixation sur
l'ossature de levage dans une orientation verticale;
b) la crémaillère (2) a, dans la direction longitudinale, les uns derrière les autres,
une pluralité d'entredents délimités respectivement par des dents (6) d'encliquetage
supérieures et inférieures comme crans (9) d'encliquetage;
c) un mécanisme (3) d'encliquetage est mobile le long de la crémaillère (2) et des
crans (9) d'encliquetage en opposition;
d) le mécanisme (3) d'encliquetage a une fixation (4) pour la fixation à la plateforme
de levage,
caractérisée par les caractéristiques suivantes :
e) le cliquet (10) d'encliquetage est mobile dans le mécanisme (3) d'encliquetage
transversalement à la crémaillère (2), tout en pouvant coulisser par une composante
de déplacement également le long de la crémaillère (2);
f) la fixation (4) a une butée (19), qui limite le trajet du cliquet (10) d'encliquetage
dans la direction le long de la crémaillère (2) en sens contraire au sens de chute
prévu;
g) il est prévu un dispositif (20) d'actionnement pour le déplacement du cliquet (10)
d'encliquetage entre la position de désencliquetage et la position d'encliquetage;
h) le dispositif (20) d'actionnement peut être déplacé à la main ou par un moteur
entre une position de début, dans laquelle le cliquet (10) d'encliquetage se trouve
dans la position de désencliquetage, et une position de fin, dans laquelle le cliquet
(10) d'encliquetage se trouve dans la position d'encliquetage;
i) le dispositif (20) d'actionnement a un dispositif (23, 24) de guidage pour le guidage
du cliquet (10) d'encliquetage, qui est constitué de manière,
aa) à ce que le cliquet (10) d'encliquetage exécute, lors du déplacement du dispositif
(20) d'actionnement de la position de début en direction de la position de fin, un
déplacement de la position de désencliquetage à la position d'encliquetage et, lorsque
le dispositif (20) d'actionnement passe de la position de fin à la position de début,
un déplacement de la position d'encliquetage à la position de désencliquetage,
bb) à ce qu'il exécute, lorsqu'il bute sur la dent (6) supérieure d'encliquetage du
cran (9) d'encliquetage prévu pour l'encliquetage, un déplacement dans le sens de
chute prévu et ainsi également dans le sens allant vers la crémaillère (2) jusqu'à
atteindre la position d'encliquetage.
2. Protection contre les chutes suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif (20) d'actionnement est monté entre la position de début et la position
de fin pivotant sur un palier (21) pivotant, dont l'axe de pivotement est, de préférence,
perpendiculaire au plan de déplacement du cliquet (10) d'encliquetage.
3. Protection contre les chutes suivant la revendication 2, caractérisée en ce que dispositif (23, 24) de guidage pivote à partir de la position de début dans le sens
de la chute.
4. Protection contre les chutes suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le dispositif de guidage est constitué sous la forme d'un guidage à coulisse ayant
un cran (23) en coulisse, dans lequel pénètre un élément (24) de pénétration prévu
sur le cliquet d'encliquetage.
5. Protection contre les chutes suivant la revendication 4, caractérisée en ce que le cran en coulisse est constitué sous la forme d'une fente (23) de coulisse ayant
un début (25) de fente et une fin (28) de fente, dans laquelle il y a, dans la moitié
de la fente tournée vers la fin (28) de la fente, une saillie (29), qui est conformée
de manière à provoquer, lorsque le dispositif (20) d'actionnement vient dans la position
de fin, un entraînement du cliquet (10) d'encliquetage dans le sens de chute prévu.
6. Protection contre les chutes suivant la revendication 5, caractérisée en ce que le cran (23) en coulisse conduit, au moins dans la partie dans laquelle se trouve
l'élément (24) de pénétration, lorsque le cliquet (10) d'encliquetage prend la position
d'encliquetage, l'élément (24) de pénétration des deux côtés, de manière à ce que
le cliquet (10) d'encliquetage soit empêché de se déplacer transversalement à l'axe
longitudinal de la crémaillère (2).
7. Protection contre les chutes suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le dispositif (23, 24) de guidage est tel que le cliquet (10) d'encliquetage prend,
dans la position d'encliquetage, une profondeur d'encliquetage aussi maximum que possible
par rapport au cran (9) d'encliquetage.
8. Protection contre les chutes suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la crémaillère (2) a une forme en dent de scie ayant des dents (6) d'encliquetage,
dont les flancs (7) de dent opposées au sens de chute s'étendent perpendiculairement
au sens de chute.
9. Protection contre les chutes suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le cliquet (10) d'encliquetage est articulé pivotant sur un bras (14) de guidage,
qui est mobile autour d'un axe (15) de pivotement s'étendant transversalement à l'axe
longitudinal de la crémaillère, l'axe (15) de pivotement étant, de préférence, perpendiculaire
au plan de déplacement du cliquet (10) d'encliquetage et le bras (14) de guidage étant
dirigé notamment sur la crémaillère (2).
10. Protection contre les chutes suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le cliquet (10) d'encliquetage est chargé par un ressort dans le sens allant vers
la butée (19) et/ou dans le sens allant vers la crémaillère (2).
11. Protection contre les chutes suivant l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le dispositif (20) d'actionnement est monté mobile sur un corps (16) de palier, qui
est guidé de manière mobile par rapport à la fixation (4) d'une position de début
ayant une composante de déplacement parallèle à l'axe longitudinal de la crémaillère
(2), dans laquelle, de préférence, la mobilité dans le sens de chute est limitée par
une butée (32) fixant la position de début.
12. Protection contre les chutes suivant au moins les revendications 1, 2 et 11, caractérisée en ce que le palier (21) de pivotement est monté sur le corps (16) de palier et le dispositif
(23, 24) de guidage est tel que la position de fin du dispositif (20) d'actionnement,
et ainsi la position d'encliquetage du cliquet (10) d'encliquetage, ne peut être atteinte
qu'après un déplacement du corps (16) de palier dans le sens contraire au sens de
chute prévu.
13. Protection contre les chutes suivant la revendication 11 ou 12, caractérisée en ce que le corps (16) de palier est soumis à l'action d'un ressort dans le sens de chute
prévu.
14. Protection contre les chutes suivant l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que la position de désencliquetage et/ou la position d'encliquetage du cliquet (10) d'encliquetage
est détectée par capteur directement ou indirectement et peut être reconnue par envoi
d'un signal optique et/ou acoustique.
15. Protection contre les chutes suivant l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce qu'il y a un dispositif d'affichage, qui, lorsque le mécanisme (3) d'encliquetage est
à l'arrêt par rapport à la crémaillère (2), produit un signal perceptible optiquement
et/ou acoustiquement jusqu'à ce que le cliquet (10) d'encliquetage se trouve dans
la position d'encliquetage.
16. Ascenseur à plateforme ayant au moins une protection contre les chutes suivant l'une
des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que la crémaillère (2), dans l'orientation verticale est fixée à l'ossature de levage
et le mécanisme (3) d'encliquetage est fixé à la plateforme de levage, de manière
à ce que le cliquet (10) d'encliquetage puisse pénétrer dans un cran (9) d'encliquetage
de la crémaillère (2) et venir ainsi en position d'encliquetage.
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