(19)
(11) EP 1 632 151 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.06.2013  Patentblatt  2013/26

(21) Anmeldenummer: 05018134.6

(22) Anmeldetag:  22.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/00(2006.01)

(54)

Schubladenzarge

Drawer side wall

Paroi latérale de tiroir


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 03.09.2004 AT 65304 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.03.2006  Patentblatt  2006/10

(73) Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Sutterlütti, Harald
    6972 Fussach (AT)

(74) Vertreter: Torggler, Paul Norbert et al
Wilhelm-Greil-Strasse 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 732 069
US-A- 4 848 860
US-A- 4 832 423
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schubladenzarge, insbesondere doppelwandige Schubladenzarge, mit zumindest einer vorzugsweise an ihrer Außenseite versehenen Öffnung, die den Zugang zu Halte- bzw. Verstelleinrichtungen im Inneren der Schubladenzarge erlaubt, und mit einem verschiebbar an der Schubladenzarge gelagerten Abdeckteil, wobei die Öffnung durch den Abdeckteil verschließbar ist.

    [0002] Derartige Zargen finden beispielsweise als Seitenführungen und/oder Seitenbegrenzungen für Schubladen und anderen Auszugssystemen Verwendung. Im Inneren der Zargen - vorzugsweise an ihren distalen Enden - können Halte- und Verstelleinrichtungen zur Verbindung mit einer weiteren Zarge, einer Schubladenblende, einer Schubladenrückwand, usw., vorgesehen sein. Diese im Inneren der Zarge gelagerten Einrichtungen müssen bei Manipulationen, beispielsweise bei einer Höhen- bzw. Seitenverstellung derselben, frei zugänglich sein. Hierfür werden Öffnungen in der Seitenwand der Zarge vorgesehen, die den Durchtritt von Werkzeugen, beispielsweise eines Schraubendrehers, gestatten. Aus optischen Gründen werden diese mit einer Abdeckung versehen, welche auf die Öffnungen aufgesetzt, dort klemmend gehalten und bei Bedarf entfernt werden können, um die gewünschte Manipulation an der Zarge durchzuführen. Nachteil derartiger Abdeckungen ist es, dass diese im Zuge derartiger Justierungen leicht zu verlieren sind bzw. durch zeitbedingten Verlust der Elastizität der Klemmvorrichtung nicht mehr ordnungsgemäß in der Öffnung gehalten werden können. Die Abdeckungen schließen mit der Zarge nicht mehr bündig ab, hängen teilweise aus den Öffnungen heraus und gehen schlussendlich oft ganz verloren.

    [0003] Eine Schubladenzarge mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 ist beispielsweise in der US 4,848,860 beschrieben. Zum Abdecken der Öffnung ist ein Streifen aus Kunststoff vorgesehen, der in Nuten der Schubladenzarge verschiebbar gehalten ist. Auch hier besteht die Gefahr, dass sich der Streifen von der Schubladenzarge ablösen und abhanden kommen kann.

    [0004] Aufgabe der gegenständlichen Erfindung ist es daher, einen Abdeckteil der eingangs erwähnten Gattung vorzuschlagen, der die oben genannten Nachteile vermeidet.

    [0005] Dies wird erfindungsgemäß durch dadurch erreicht, dass der Abdeckteil in allen Betriebsstellungen mit der Schubladenzarge unverlierbar verbunden ist.

    [0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Abdeckteil an der Schubladenzarge entlang deren Längsrichtung verschiebbar gelagert ist. Der Abdeckteil kann damit verschoben werden, um die Öffnungen frei zu geben und den Durchtritt von Werkzeugen zu gestatten. Nach erfolgter Manipulation kann der Abdeckteil wieder in seine Schließstellung gebracht werden, in der er die Öffnung im Wesentlichen vollständig bedeckt, wodurch sich ein ansprechendes optisches Erscheinungsbild der Zarge ergibt.

    [0007] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Abdeckteil entlang einer Kulissenbahn bewegbar gelagert ist. Hierbei kann der Abdeckteil in einer definierten Bahn mit geringem Spiel geführt werden, wobei Führungszapfen in die Kulissenbahn eingreifen. Dabei kann es zweckmäßig sein, wenn die Kulissenbahn an der Schubladenzarge selbst angeordnet oder ausgebildet ist, wobei dies durch entsprechendes Biegeverfahren bzw. durch Zuschnitt der Zarge bereits beim Herstellungsprozess der Zarge erfolgen kann. Genauso kann die Ausgestaltung so getroffen sein, dass die Kulissenbahn in einer - vorzugsweise rahmenartigen - Einfassung angeordnet oder ausgebildet ist, die als separates Teil an der Schubladenzarge anbringbar ist.

    [0008] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass zumindest ein Anschlag vorgesehen ist, der den Bewegungsweg von Abdeckteil zur Schubladenzarge zumindest in einer, vorzugsweise in beiden Richtungen begrenzt. Damit hat der Abdeckteil einen definierten Öffnungsbereich, um damit auch ein Überdehnen von federbeaufschlagenden Vorrichtungen zu verhindern.

    [0009] Besonders günstig ist es, wenn der Abdeckteil im geöffneten Zustand zumindest teilweise im Inneren der Schubladenzarge liegt. Der Abdeckteil wird hierbei beim Öffnungsvorgang allmählich in das Innere der Zarge verschoben, wodurch ein Abscheren desselben an der Außenfläche der Zarge durch Gewalt einwirkende Gegenstände wirksam verhindert werden kann.

    [0010] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dadurch, dass zumindest eine Federvorrichtung vorgesehen ist, die den Abdeckteil in eine Position bringt, in dem er die Öffnung der Schubladenzarge im Wesentlichen vollständig bedeckt. Dabei kann es zweckmäßig sein, wenn eine Federvorrichtung den Abdeckteil mit einer Schließkraft beaufschlagt, sodass dieser beim Öffnen und Schließen der Schublade nicht bewegt wird. Günstigerweise bringt die Federvorrichtung den Abdeckteil von jeder beliebigen Position innerhalb des Öffnungsweges in seine Schließposition, in der er die Öffnung vollständig bedeckt.

    [0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt bzw. zeigen:
    Fig. 1, 1 b
    eine gemäß dem Stand der Technik bekannte Lösung eines Abdeckteiles zum Verdecken von Öffnungen einer Schubladenzarge,
    Fig. 2a-2c
    ein Ausführungsbeispiel einer Schubladenzarge mit einem erfindungsgemäßen Abdeckteil in verschiedenen Ansichten,
    Fig. 3a-3c
    zeitliche Abfolgen der Stellung des erfindungsgemäßen Abdeckteiles beim Öffnungsvorgang,
    Fig. 4a, 4b
    eine beispielhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abdeckteiles, der in einem Rahmen innerhalb einer Kulissenbahn geführt ist.


    [0012] Fig. 1a und Fig. 1b zeigen eine gemäß dem Stand der Technik bekannte Lösung eines Abdeckteiles 2. Fig. 1a zeigt eine oder mehrere Öffnungen 4 bedeckendes Abdeckteil 2. Die Öffnungen 4 in der Schubladenzarge 1 werden deshalb vorgesehen, dass man mit Hilfe von geeignetem Werkzeug die im Inneren der Schubladenzarge 1 angeordneten - aber in dieser Figur nicht gezeigten - Halte- bzw. Verstelleinrichtungen 5 zu erreichen bzw. zu bedienen sind. Üblicherweise wird das Abdeckteil 2 aus Kunststoff gefertigt und wird auf dessen Rückseite mit Haltenasen 3 versehen, die im montierten Zustand in zumindest einen Teil der Öffnungen 4 ragen und durch Klemmung das Abdeckteil 2 an der Schubladenzarge 1 befestigen. Nachteilig hierbei ist, dass das Abdeckteil 2 leicht verloren gehen kann bzw. dass durch Abnützung, durch Abbrechen oder Verlust der federnden Wirkung der Haltenasen 3 keine zuverlässige Fixierung an der Schubladenzarge 1 mehr möglich ist.

    [0013] Fig. 2a zeigt eine perspektivische Darstellung einer Schubladenzarge 1 mit einem erfindungsgemäßen Abdeckteil 2, welches eine oder mehrere Öffnungen 4 an der Außenseite der Schubladenzarge 1 bedeckt. Fig. 2b zeigt eine Detailansicht eines distalen Endes der Schubladenzarge 1. Fig. 2c zeigt eine Vorderansicht der Schubladenzarge 1, wobei beispielhaft Halte- bzw. Verstelleinrichtungen 5 im Inneren der Schubladenzarge 1 angedeutet sind. Auf diese Halte- bzw. Verstelleinrichtungen 5 wird im Verlauf der vorliegenden Beschreibung nicht weiter eingegangen und diese können daher alle gemäß dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen umfassen. Fig. 2a und Fig. 2b zeigen das Abdeckteil 2 in einer leicht geöffneten Stellung. Zum lösbaren Verankern in der Schließstellung kann ein federnd ausgebildeter Rastvorsprung 9 vorgesehen werden.

    [0014] Fig. 3a-3c zeigen eine zeitliche Abfolge von verschiedenen Stellungen des Abdeckteiles 2 beim Öffnungsvorgang. Fig. 3a zeigt das Abdeckteil 2 in der Schließstellung, während Fig. 3c den Abdeckteil 2 in der Offenstellung zeigt. Der Abdeckteil 2 ist an der Schubladenzarge 1 entlang deren Längsrichtung verschiebbar gelagert. Zu erkennen ist, dass das Abdeckteil 2 in der in Fig. 3c gezeigten Offenstellung zum größten Teil im Inneren der Schubladenzarge 1 liegt, wodurch das Abdeckteil 2 vor vorbeibewegten Objekten geschützt werden kann. Ein Abscheren desselben kann somit wirkungsvoll verhindert werden. In Fig. 3c ist auch eine Federvorrichtung 6 beispielhaft gezeigt, die als Schließfeder ausgeführt ist. Dabei kann die Ausgestaltung so getroffen werden, dass der Abdeckteil 2 ständig in Richtung seiner Schließstellung gezogen wird. Sollte der Abdeckteil 2 in der Offenstellung gehalten werden, so können hierfür - nicht dargestellte - Arretiervorrichtungen vorgesehen werden. Hierdurch werden die Einstellarbeiten an der Schubladenzarge 2 vereinfacht, da nicht ständig mit einer Hand der Abdeckteil 2 in seiner Offenstellung entgegen der Federkraft gehalten werden muss.

    [0015] Fig. 4a zeigt eine beispielhafte Ausführungsform eines Abdeckteiles 2, der innerhalb einer rahmenartigen Einfassung 7 verschiebbar und unverlierbar gelagert ist. Die rahmenartige Einlassung 7 kann aus Kunststoff gebildet sein und ist als separates Teil an der Schubladenzarge 1 anbringbar. Zur verschiebbaren Lagerung des Abdeckteiles 2 ist eine Kulissenbahn 8 vorgesehen, die auf der Ober- und Unterseite des Rahmens s-förmig ausgebildet ist, sodass der Abdeckteil 2 beim Öffnungsvorgang in das Innere der Zarge 1 verschoben werden kann. Fig. 4b zeigt die rahmenartige Einfassung 7 und den Abdeckteil 2 in einer auseinander gezogenen Darstellung. Zur exakten Führung und Halterung sind Stifte 10 vorgesehen, die in der Montagestellung in die vorgesehene Kulissenbahn 8 eingreifen. Der Abdeckteil 2 kann dadurch in einer vorbestimmten, definierten Bahn geführt werden. Zur Begrenzung des Bewegungsweges kann ein Anschlag 11 vorgesehen werden, der im gezeigten Ausführungsbeispiel durch eine Seitenwand der rahmenartigen Einfassung 7 gebildet wird. In der vollständigen Offenstellung wirkt die schmale Stirnseite des Abdeckteiles 2 mit dem Anschlag 11 zusammen.

    [0016] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie zum Beispiel oben, unten, seitlich usw., auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht zwar vor, dass die vom Abdeckteil 2 zu bedeckende Öffnung 4 an den distalen Enden der Schubladenzarge 1 angeordnet ist. Grundsätzlich ist jedoch der Abdeckteil 2 an allen Stellen der Schubladenzarge 1, auch an deren Oberseite, zur Bedeckung von zu verschließenden Öffnungen verwendbar.


    Ansprüche

    1. Schubladenzarge (1), insbesondere doppelwandige Schubladenzarge (1), mit zumindest einer vorzugsweise an ihrer Außenseite versehenen Öffnung (4), die den Zugang zu Halte- bzw. Verstelleinrichtungen im Inneren der Schubladenzarge (1) erlaubt, und mit einem verschiebbar an der Schubladenzarge (1) gelagerten Abdeckteil (2), wobei die Öffnung (4) durch den Abdeckteil (2) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (2) in allen Betriebsstellungen mit der Schubladenzarge (1) unverlierbar verbunden ist.
     
    2. Schubladenzarge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (2) entlang der Längsrichtung der Schubladenzarge (1) verschiebbar gelagert ist.
     
    3. Schubladenzarge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (2) entlang einer Kulissenbahn (8) bewegbar gelagert ist.
     
    4. Schubladenzarge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenbahn (8) an der Schubladenzarge (1) selbst angeordnet oder ausgebildet ist.
     
    5. Schubladenzarge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenbahn (8) in einer - vorzugsweise rahmenartigen - Einfassung (7) angeordnet oder ausgebildet ist, die als separates Teil an der Schubladenzarge (1) anbringbar ist.
     
    6. Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anschlag (11) vorgesehen ist, der den Bewegungsweg von Abdeckteil (2) zur Schubladenzarge (1) zumindest in einer, vorzugsweise in beiden Richtungen begrenzt.
     
    7. Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) im vorderen Endbereich der Schubladenzarge (1) angeordnet oder ausgebildet ist.
     
    8. Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (2) im geöffneten Zustand zumindest teilweise im Inneren der Schubladenzarge (1) liegt.
     
    9. Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Federvorrichtung (6) vorgesehen ist, die den Abdeckteil (2) in eine Position bringt, in dem er die Öffnung (4) der Schubladenzarge (1) im Wesentlichen vollständig bedeckt.
     


    Claims

    1. A drawer frame (1), in particular having a double-wall configuration, provided with at least one opening (4), preferably arranged on its outside, to permit access to a holding device and/or an adjustment device in the interior of the drawer framer (1), and with a cover part (2) being attached slidably on the drawer frame (1), wherein the opening (4) can be closed by the cover part (2), characterized in that the cover part (2) is permanently attached to the drawer frame (1) in all operating positions so it can not be lost.
     
    2. The drawer frame according to claim 1, characterized in that the cover part (2) is attached slidably along the longitudinal direction of the drawer frame (1).
     
    3. The drawer frame according to claim 1 or 2, characterized in that the cover part (2) is attached displaceably along a guide track (8).
     
    4. The drawer frame according to claim 3, characterized in that the guide track (8) is arranged or formed on the drawer frame (1) itself.
     
    5. The drawer frame according to claim 3, characterized in that the guide track (8) is arranged or formed in a - preferably frame-like - frame member (7) which can be attached as a separate part to the drawer frame (1).
     
    6. The drawer frame according to one of the claims 1 to 5, characterized in that at least one stop (11) is provided for restricting the displacement of the cover part (2) relative to the drawer frame (1) in at least one, preferably in both directions.
     
    7. A drawer frame according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the opening (4) is arranged or formed on the front end portion of the drawer frame (1).
     
    8. The drawer frame according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the cover part (2) is at least partially housed inside the drawer frame (1) in its opened position.
     
    9. The drawer frame according to one of claims 1 to 8, characterized in that at least one spring device (6) is provided to position the cover part (2) such that it covers the opening (4) of the drawer frame (1) essentially completely.
     


    Revendications

    1. Encadrement de tiroir (1), en particulier encadrement de tiroir à double paroi (1), avec au moins une ouverture (4) prévue de préférence sur sa face extérieure, laquelle permet d'accéder aux dispositifs de retenue ou de réglage à l'intérieur de l'encadrement (1), et avec une partie de couverture (2) montée de manière mobile contre l'encadrement de tiroir (1), l'ouverture (4) pouvant être obturée par la partie de couverture (2), caractérisé en ce que la partie de couverture (2) est raccordée de manière imperdable à l'encadrement de tiroir (1) dans toutes les positions de service.
     
    2. Encadrement de tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de couverture (2) est montée contre l'encadrement de tiroir (1) de manière à être mobile dans la direction longitudinale de celui-ci.
     
    3. Encadrement de tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de couverture (2) est montée de manière à être mobile le long d'une glissière (8).
     
    4. Encadrement de tiroir selon la revendication 3, caractérisé en ce que la glissière (8) est elle-même disposée ou formée sur l'encadrement de tiroir (1).
     
    5. Encadrement de tiroir selon la revendication 3, caractérisé en ce que la glissière (8) est disposée ou formée dans un châssis (7) - de préférence en forme de cadre - lequel peut être monté comme pièce séparée contre l'encadrement de tiroir (1).
     
    6. Encadrement de tiroir selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'au moins une butée (11) est prévue, laquelle limite la course de déplacement de la partie de couverture (2) par rapport à l'encadrement de tiroir (1) au moins dans une direction, de préférence dans les deux directions.
     
    7. Encadrement de tiroir selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'ouverture (4) est disposée ou formée dans la zone d'extrémité avant de l'encadrement de tiroir (1).
     
    8. Encadrement de tiroir selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'en état d'ouverture, la partie de couverture (2) est rentrée au moins partiellement à l'intérieur de l'encadrement de tiroir (1).
     
    9. Encadrement de tiroir selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'au moins un mécanisme à ressort (6) est prévu, lequel entraîne la partie de couverture (2) vers une position où elle recouvre presque totalement l'ouverture (4) de l'encadrement de tiroir (1).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente