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EP 1 632 151 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.06.2013 Patentblatt 2013/26 |
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Anmeldetag: 22.08.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schubladenzarge
Drawer side wall
Paroi latérale de tiroir
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
03.09.2004 AT 65304 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.03.2006 Patentblatt 2006/10 |
(73) |
Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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Erfinder: |
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- Sutterlütti, Harald
6972 Fussach (AT)
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Vertreter: Torggler, Paul Norbert et al |
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Wilhelm-Greil-Strasse 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 732 069 US-A- 4 848 860
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US-A- 4 832 423
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schubladenzarge, insbesondere doppelwandige
Schubladenzarge, mit zumindest einer vorzugsweise an ihrer Außenseite versehenen Öffnung,
die den Zugang zu Halte- bzw. Verstelleinrichtungen im Inneren der Schubladenzarge
erlaubt, und mit einem verschiebbar an der Schubladenzarge gelagerten Abdeckteil,
wobei die Öffnung durch den Abdeckteil verschließbar ist.
[0002] Derartige Zargen finden beispielsweise als Seitenführungen und/oder Seitenbegrenzungen
für Schubladen und anderen Auszugssystemen Verwendung. Im Inneren der Zargen - vorzugsweise
an ihren distalen Enden - können Halte- und Verstelleinrichtungen zur Verbindung mit
einer weiteren Zarge, einer Schubladenblende, einer Schubladenrückwand, usw., vorgesehen
sein. Diese im Inneren der Zarge gelagerten Einrichtungen müssen bei Manipulationen,
beispielsweise bei einer Höhen- bzw. Seitenverstellung derselben, frei zugänglich
sein. Hierfür werden Öffnungen in der Seitenwand der Zarge vorgesehen, die den Durchtritt
von Werkzeugen, beispielsweise eines Schraubendrehers, gestatten. Aus optischen Gründen
werden diese mit einer Abdeckung versehen, welche auf die Öffnungen aufgesetzt, dort
klemmend gehalten und bei Bedarf entfernt werden können, um die gewünschte Manipulation
an der Zarge durchzuführen. Nachteil derartiger Abdeckungen ist es, dass diese im
Zuge derartiger Justierungen leicht zu verlieren sind bzw. durch zeitbedingten Verlust
der Elastizität der Klemmvorrichtung nicht mehr ordnungsgemäß in der Öffnung gehalten
werden können. Die Abdeckungen schließen mit der Zarge nicht mehr bündig ab, hängen
teilweise aus den Öffnungen heraus und gehen schlussendlich oft ganz verloren.
[0003] Eine Schubladenzarge mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 ist
beispielsweise in der
US 4,848,860 beschrieben. Zum Abdecken der Öffnung ist ein Streifen aus Kunststoff vorgesehen,
der in Nuten der Schubladenzarge verschiebbar gehalten ist. Auch hier besteht die
Gefahr, dass sich der Streifen von der Schubladenzarge ablösen und abhanden kommen
kann.
[0004] Aufgabe der gegenständlichen Erfindung ist es daher, einen Abdeckteil der eingangs
erwähnten Gattung vorzuschlagen, der die oben genannten Nachteile vermeidet.
[0005] Dies wird erfindungsgemäß durch dadurch erreicht, dass der Abdeckteil in allen Betriebsstellungen
mit der Schubladenzarge unverlierbar verbunden ist.
[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass
der Abdeckteil an der Schubladenzarge entlang deren Längsrichtung verschiebbar gelagert
ist. Der Abdeckteil kann damit verschoben werden, um die Öffnungen frei zu geben und
den Durchtritt von Werkzeugen zu gestatten. Nach erfolgter Manipulation kann der Abdeckteil
wieder in seine Schließstellung gebracht werden, in der er die Öffnung im Wesentlichen
vollständig bedeckt, wodurch sich ein ansprechendes optisches Erscheinungsbild der
Zarge ergibt.
[0007] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Abdeckteil
entlang einer Kulissenbahn bewegbar gelagert ist. Hierbei kann der Abdeckteil in einer
definierten Bahn mit geringem Spiel geführt werden, wobei Führungszapfen in die Kulissenbahn
eingreifen. Dabei kann es zweckmäßig sein, wenn die Kulissenbahn an der Schubladenzarge
selbst angeordnet oder ausgebildet ist, wobei dies durch entsprechendes Biegeverfahren
bzw. durch Zuschnitt der Zarge bereits beim Herstellungsprozess der Zarge erfolgen
kann. Genauso kann die Ausgestaltung so getroffen sein, dass die Kulissenbahn in einer
- vorzugsweise rahmenartigen - Einfassung angeordnet oder ausgebildet ist, die als
separates Teil an der Schubladenzarge anbringbar ist.
[0008] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass zumindest ein Anschlag vorgesehen ist, der den Bewegungsweg
von Abdeckteil zur Schubladenzarge zumindest in einer, vorzugsweise in beiden Richtungen
begrenzt. Damit hat der Abdeckteil einen definierten Öffnungsbereich, um damit auch
ein Überdehnen von federbeaufschlagenden Vorrichtungen zu verhindern.
[0009] Besonders günstig ist es, wenn der Abdeckteil im geöffneten Zustand zumindest teilweise
im Inneren der Schubladenzarge liegt. Der Abdeckteil wird hierbei beim Öffnungsvorgang
allmählich in das Innere der Zarge verschoben, wodurch ein Abscheren desselben an
der Außenfläche der Zarge durch Gewalt einwirkende Gegenstände wirksam verhindert
werden kann.
[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dadurch, dass
zumindest eine Federvorrichtung vorgesehen ist, die den Abdeckteil in eine Position
bringt, in dem er die Öffnung der Schubladenzarge im Wesentlichen vollständig bedeckt.
Dabei kann es zweckmäßig sein, wenn eine Federvorrichtung den Abdeckteil mit einer
Schließkraft beaufschlagt, sodass dieser beim Öffnen und Schließen der Schublade nicht
bewegt wird. Günstigerweise bringt die Federvorrichtung den Abdeckteil von jeder beliebigen
Position innerhalb des Öffnungsweges in seine Schließposition, in der er die Öffnung
vollständig bedeckt.
[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung
unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt bzw.
zeigen:
- Fig. 1, 1 b
- eine gemäß dem Stand der Technik bekannte Lösung eines Abdeckteiles zum Verdecken
von Öffnungen einer Schubladenzarge,
- Fig. 2a-2c
- ein Ausführungsbeispiel einer Schubladenzarge mit einem erfindungsgemäßen Abdeckteil
in verschiedenen Ansichten,
- Fig. 3a-3c
- zeitliche Abfolgen der Stellung des erfindungsgemäßen Abdeckteiles beim Öffnungsvorgang,
- Fig. 4a, 4b
- eine beispielhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abdeckteiles, der in einem
Rahmen innerhalb einer Kulissenbahn geführt ist.
[0012] Fig. 1a und Fig. 1b zeigen eine gemäß dem Stand der Technik bekannte Lösung eines
Abdeckteiles 2. Fig. 1a zeigt eine oder mehrere Öffnungen 4 bedeckendes Abdeckteil
2. Die Öffnungen 4 in der Schubladenzarge 1 werden deshalb vorgesehen, dass man mit
Hilfe von geeignetem Werkzeug die im Inneren der Schubladenzarge 1 angeordneten -
aber in dieser Figur nicht gezeigten - Halte- bzw. Verstelleinrichtungen 5 zu erreichen
bzw. zu bedienen sind. Üblicherweise wird das Abdeckteil 2 aus Kunststoff gefertigt
und wird auf dessen Rückseite mit Haltenasen 3 versehen, die im montierten Zustand
in zumindest einen Teil der Öffnungen 4 ragen und durch Klemmung das Abdeckteil 2
an der Schubladenzarge 1 befestigen. Nachteilig hierbei ist, dass das Abdeckteil 2
leicht verloren gehen kann bzw. dass durch Abnützung, durch Abbrechen oder Verlust
der federnden Wirkung der Haltenasen 3 keine zuverlässige Fixierung an der Schubladenzarge
1 mehr möglich ist.
[0013] Fig. 2a zeigt eine perspektivische Darstellung einer Schubladenzarge 1 mit einem
erfindungsgemäßen Abdeckteil 2, welches eine oder mehrere Öffnungen 4 an der Außenseite
der Schubladenzarge 1 bedeckt. Fig. 2b zeigt eine Detailansicht eines distalen Endes
der Schubladenzarge 1. Fig. 2c zeigt eine Vorderansicht der Schubladenzarge 1, wobei
beispielhaft Halte- bzw. Verstelleinrichtungen 5 im Inneren der Schubladenzarge 1
angedeutet sind. Auf diese Halte- bzw. Verstelleinrichtungen 5 wird im Verlauf der
vorliegenden Beschreibung nicht weiter eingegangen und diese können daher alle gemäß
dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen umfassen. Fig. 2a und Fig. 2b zeigen
das Abdeckteil 2 in einer leicht geöffneten Stellung. Zum lösbaren Verankern in der
Schließstellung kann ein federnd ausgebildeter Rastvorsprung 9 vorgesehen werden.
[0014] Fig. 3a-3c zeigen eine zeitliche Abfolge von verschiedenen Stellungen des Abdeckteiles
2 beim Öffnungsvorgang. Fig. 3a zeigt das Abdeckteil 2 in der Schließstellung, während
Fig. 3c den Abdeckteil 2 in der Offenstellung zeigt. Der Abdeckteil 2 ist an der Schubladenzarge
1 entlang deren Längsrichtung verschiebbar gelagert. Zu erkennen ist, dass das Abdeckteil
2 in der in Fig. 3c gezeigten Offenstellung zum größten Teil im Inneren der Schubladenzarge
1 liegt, wodurch das Abdeckteil 2 vor vorbeibewegten Objekten geschützt werden kann.
Ein Abscheren desselben kann somit wirkungsvoll verhindert werden. In Fig. 3c ist
auch eine Federvorrichtung 6 beispielhaft gezeigt, die als Schließfeder ausgeführt
ist. Dabei kann die Ausgestaltung so getroffen werden, dass der Abdeckteil 2 ständig
in Richtung seiner Schließstellung gezogen wird. Sollte der Abdeckteil 2 in der Offenstellung
gehalten werden, so können hierfür - nicht dargestellte - Arretiervorrichtungen vorgesehen
werden. Hierdurch werden die Einstellarbeiten an der Schubladenzarge 2 vereinfacht,
da nicht ständig mit einer Hand der Abdeckteil 2 in seiner Offenstellung entgegen
der Federkraft gehalten werden muss.
[0015] Fig. 4a zeigt eine beispielhafte Ausführungsform eines Abdeckteiles 2, der innerhalb
einer rahmenartigen Einfassung 7 verschiebbar und unverlierbar gelagert ist. Die rahmenartige
Einlassung 7 kann aus Kunststoff gebildet sein und ist als separates Teil an der Schubladenzarge
1 anbringbar. Zur verschiebbaren Lagerung des Abdeckteiles 2 ist eine Kulissenbahn
8 vorgesehen, die auf der Ober- und Unterseite des Rahmens s-förmig ausgebildet ist,
sodass der Abdeckteil 2 beim Öffnungsvorgang in das Innere der Zarge 1 verschoben
werden kann. Fig. 4b zeigt die rahmenartige Einfassung 7 und den Abdeckteil 2 in einer
auseinander gezogenen Darstellung. Zur exakten Führung und Halterung sind Stifte 10
vorgesehen, die in der Montagestellung in die vorgesehene Kulissenbahn 8 eingreifen.
Der Abdeckteil 2 kann dadurch in einer vorbestimmten, definierten Bahn geführt werden.
Zur Begrenzung des Bewegungsweges kann ein Anschlag 11 vorgesehen werden, der im gezeigten
Ausführungsbeispiel durch eine Seitenwand der rahmenartigen Einfassung 7 gebildet
wird. In der vollständigen Offenstellung wirkt die schmale Stirnseite des Abdeckteiles
2 mit dem Anschlag 11 zusammen.
[0016] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern
umfasst bzw. erstreckt sich auf alle technischen Äquivalente, welche in die Reichweite
der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten
Lageangaben, wie zum Beispiel oben, unten, seitlich usw., auf die unmittelbar beschriebene
sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die
neue Lage zu übertragen. Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht zwar vor, dass
die vom Abdeckteil 2 zu bedeckende Öffnung 4 an den distalen Enden der Schubladenzarge
1 angeordnet ist. Grundsätzlich ist jedoch der Abdeckteil 2 an allen Stellen der Schubladenzarge
1, auch an deren Oberseite, zur Bedeckung von zu verschließenden Öffnungen verwendbar.
1. Schubladenzarge (1), insbesondere doppelwandige Schubladenzarge (1), mit zumindest
einer vorzugsweise an ihrer Außenseite versehenen Öffnung (4), die den Zugang zu Halte-
bzw. Verstelleinrichtungen im Inneren der Schubladenzarge (1) erlaubt, und mit einem
verschiebbar an der Schubladenzarge (1) gelagerten Abdeckteil (2), wobei die Öffnung
(4) durch den Abdeckteil (2) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (2) in allen Betriebsstellungen mit der Schubladenzarge (1) unverlierbar
verbunden ist.
2. Schubladenzarge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (2) entlang der Längsrichtung der Schubladenzarge (1) verschiebbar
gelagert ist.
3. Schubladenzarge nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (2) entlang einer Kulissenbahn (8) bewegbar gelagert ist.
4. Schubladenzarge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenbahn (8) an der Schubladenzarge (1) selbst angeordnet oder ausgebildet
ist.
5. Schubladenzarge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenbahn (8) in einer - vorzugsweise rahmenartigen - Einfassung (7) angeordnet
oder ausgebildet ist, die als separates Teil an der Schubladenzarge (1) anbringbar
ist.
6. Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anschlag (11) vorgesehen ist, der den Bewegungsweg von Abdeckteil (2)
zur Schubladenzarge (1) zumindest in einer, vorzugsweise in beiden Richtungen begrenzt.
7. Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) im vorderen Endbereich der Schubladenzarge (1) angeordnet oder ausgebildet
ist.
8. Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (2) im geöffneten Zustand zumindest teilweise im Inneren der Schubladenzarge
(1) liegt.
9. Schubladenzarge nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Federvorrichtung (6) vorgesehen ist, die den Abdeckteil (2) in eine
Position bringt, in dem er die Öffnung (4) der Schubladenzarge (1) im Wesentlichen
vollständig bedeckt.
1. A drawer frame (1), in particular having a double-wall configuration, provided with
at least one opening (4), preferably arranged on its outside, to permit access to
a holding device and/or an adjustment device in the interior of the drawer framer
(1), and with a cover part (2) being attached slidably on the drawer frame (1), wherein
the opening (4) can be closed by the cover part (2), characterized in that the cover part (2) is permanently attached to the drawer frame (1) in all operating
positions so it can not be lost.
2. The drawer frame according to claim 1, characterized in that the cover part (2) is attached slidably along the longitudinal direction of the drawer
frame (1).
3. The drawer frame according to claim 1 or 2, characterized in that the cover part (2) is attached displaceably along a guide track (8).
4. The drawer frame according to claim 3, characterized in that the guide track (8) is arranged or formed on the drawer frame (1) itself.
5. The drawer frame according to claim 3, characterized in that the guide track (8) is arranged or formed in a - preferably frame-like - frame member
(7) which can be attached as a separate part to the drawer frame (1).
6. The drawer frame according to one of the claims 1 to 5, characterized in that at least one stop (11) is provided for restricting the displacement of the cover
part (2) relative to the drawer frame (1) in at least one, preferably in both directions.
7. A drawer frame according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the opening (4) is arranged or formed on the front end portion of the drawer frame
(1).
8. The drawer frame according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the cover part (2) is at least partially housed inside the drawer frame (1) in its
opened position.
9. The drawer frame according to one of claims 1 to 8, characterized in that at least one spring device (6) is provided to position the cover part (2) such that
it covers the opening (4) of the drawer frame (1) essentially completely.
1. Encadrement de tiroir (1), en particulier encadrement de tiroir à double paroi (1),
avec au moins une ouverture (4) prévue de préférence sur sa face extérieure, laquelle
permet d'accéder aux dispositifs de retenue ou de réglage à l'intérieur de l'encadrement
(1), et avec une partie de couverture (2) montée de manière mobile contre l'encadrement
de tiroir (1), l'ouverture (4) pouvant être obturée par la partie de couverture (2),
caractérisé en ce que la partie de couverture (2) est raccordée de manière imperdable à l'encadrement de
tiroir (1) dans toutes les positions de service.
2. Encadrement de tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de couverture (2) est montée contre l'encadrement de tiroir (1) de manière
à être mobile dans la direction longitudinale de celui-ci.
3. Encadrement de tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de couverture (2) est montée de manière à être mobile le long d'une glissière
(8).
4. Encadrement de tiroir selon la revendication 3, caractérisé en ce que la glissière (8) est elle-même disposée ou formée sur l'encadrement de tiroir (1).
5. Encadrement de tiroir selon la revendication 3, caractérisé en ce que la glissière (8) est disposée ou formée dans un châssis (7) - de préférence en forme
de cadre - lequel peut être monté comme pièce séparée contre l'encadrement de tiroir
(1).
6. Encadrement de tiroir selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'au moins une butée (11) est prévue, laquelle limite la course de déplacement de la
partie de couverture (2) par rapport à l'encadrement de tiroir (1) au moins dans une
direction, de préférence dans les deux directions.
7. Encadrement de tiroir selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'ouverture (4) est disposée ou formée dans la zone d'extrémité avant de l'encadrement
de tiroir (1).
8. Encadrement de tiroir selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'en état d'ouverture, la partie de couverture (2) est rentrée au moins partiellement
à l'intérieur de l'encadrement de tiroir (1).
9. Encadrement de tiroir selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'au moins un mécanisme à ressort (6) est prévu, lequel entraîne la partie de couverture
(2) vers une position où elle recouvre presque totalement l'ouverture (4) de l'encadrement
de tiroir (1).
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