(19)
(11) EP 2 198 230 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.06.2013  Patentblatt  2013/26

(21) Anmeldenummer: 08785837.9

(22) Anmeldetag:  06.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F41A 7/08(2006.01)
F41A 17/18(2006.01)
F41A 9/50(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2008/007308
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2009/049722 (23.04.2009 Gazette  2009/17)

(54)

SCHNELLSTOPP FÜR EINEN ANTRIEB EINER WAFFE MIT VORZUGSWEISE LINEARER MUNITIONSZUFÜHRUNG

QUICK STOP MECHANISM FOR A DRIVE OF A WEAPON HAVING A PREFERABLY LINEAR AMMUNITION FEED

SYSTÈME D'ARRÊT INSTANTANÉ POUR UN MÉCANISME D'ENTRAÎNEMENT D'UNE ARME À MUNITIONS ACHEMINÉES DE PRÉFÉRENCE LINÉAIREMENT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 09.10.2007 DE 102007048470

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.06.2010  Patentblatt  2010/25

(73) Patentinhaber: Rheinmetall Waffe Munition GmbH
29345 Unterlüss (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHNEIDER, Hubert
    78661 Dietingen (DE)

(74) Vertreter: Dietrich, Barbara 
Thul Patentanwaltsgesellschaft mbH Rheinmetall Platz 1
40476 Düsseldorf
40476 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 021 200
DE-A1- 3 712 905
DE-A1- 3 218 550
DE-C1- 3 627 362
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Antriebe wie Fremd- oder Eigenantriebe für Waffensysteme bekannt. Bei Fremdantrieben werden häufig elektrische Antriebe vorgesehen, welche dann beispielsweise eine Kette antreiben. Ein bekannter Kettenantrieb wird in der unter dem Namen Bushmaster oder auch Chain Gun bekannten Maschinenkanone angewandt. Hierbei werden notwendige Stillstandszeiten zum Verschließen des Verschlusses, für das Schussauslösen, für das Öffnen des Verschlusses sowie das Vorlegen einer Patrone vor den Verschluss durch eine umlaufende, von einem Motor angetriebene Kette realisiert (http://de.wikipedia.org/wiki/M242 Bushmaster). Der Verschluss mit der davor liegenden Munition bzw. Patrone wird dabei dem Patronenlager linear zugeführt.

    [0002] In der nicht vorveröffentlichten DE 10 2006 022 622.4 wird ein Waffensystem beschrieben, welches eine zur Funktionssteuerung verwendete Steuerkulisse in der horizontalen Ebene parallel zum Weg eines geradlinig zu führenden Verschlusses der Verschlusswaffe aufweist. Diese wirkt funktional mit einer so genannten gleichfalls in der horizontalen Ebene liegenden Antriebskulisse zum Führen eines mit dem Verschluss verbundenen Mittels zusammen. Die Antriebskulisse ist in einem bewegbaren Schieber integriert, welcher seinerseits durch einen universell gestaltbaren Antrieb verstellt wird. Für eine Verriegelung des Verschlusses ist des Weiteren eine Verriegelungskulisse vorgesehen, die bevorzugt zusammen mit der Antriebskulisse in dem bewegbaren Schieber eingebunden ist. Angedacht ist hier ein Antrieb des Pleuels beispielsweise mittels einer umlaufenden Kette. Weitere Detailfragen diesbezüglich werden hier nicht behandelt.

    [0003] Die DE 30 21 200 A1 offenbart ein Waffensystem mit einem Schnellstopp, welcher einen Ausgangspunkt für den vorliegenden Anspruch 1 bildet.

    [0004] Für die sichere Funktion einer Waffe ist es wichtig, das Zünden eines Zündversagers insbesondere in der Entriegelungs- bzw. Öffnungsphase des Waffenverschlusses zu verhindern.

    [0005] Hier stellt sich die Erfindung die Aufgabe, eine Vorrichtung aufzuzeigen, die ein verspätetes Zünden der Munition zulässt, einen Zündversager jedoch sicher aus der Waffe bringt.

    [0006] Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungen sind in den Unteransprüchen aufgelistet.

    [0007] Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, einen Schnellstopp in den Antrieb einzubinden, wodurch ein zu frühes Entriegeln bzw. Öffnen des Verschlusses vermieden wird. Dieser Schnellstopp dient somit dazu, dass beim Zündversager ein Entriegeln des Verschlusses vorzeitig verhindert wird. Der Schnellstopp wird stetig eingelegt und im Falle eines ordnungsgemäßen Schusses ausgesteuert. Im Falle eines Zündversagers, wo bekanntlich der Rücklauf des Waffenrohres fehlt, läuft ein Mittel, welches mit dem Waffenrücklauf funktional verbunden ist, auf den Schnellstopp auf, die Antriebsbewegung wird gestoppt, das Entriegeln des Verschlusses unterbleibt zumindest für eine vorgebbare Zeit. Der Schnellstopp ist dabei so ausgeführt, dass er die Auflaufkraft aufnehmen kann und Materialbruch vermieden wird. Dies kann durch Einbindung einer Feder oder eines Puffers oder dergleichen in den Schnellstopp geschaffen werden, wodurch der Schnellstopp in Belastungsrichtung elastisch reagiert.

    [0008] Als Antrieb kann eine Kette vorgesehen werden. Alternativen sind getriebetechnische Lösungen, Zahnräder oder auch ein Rückstoßladerantrieb.

    [0009] Anhand eines Ausführungsbeispiels mit Zeichnung soll die Erfindung näher erläutert werden. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine Schnittdarstellung der Zuführung eines Verschlusses mit angesetzter Munition in einem Patronenlager,
    Fig. 2
    eine Draufsichtdarstellung des Schiebers aus Fig. 1,
    Fig. 3
    eine zeitliche Darstellung des Kettenumlaufs,
    Fig. 4
    das Einsteuern eines Schnellstopps,
    Fig. 5
    eine Schnittdarstellung des Einsteuerns des Schnellstopps,
    Fig. 6
    das Aussteuern des Schnellstopps,
    Fig. 7
    eine Schnittdarstellung des Aussteuerns des Schnellstopps,
    Fig. 8
    eine Darstellung der Wirkung des in den Antrieb integrierten Schnellstopps.


    [0010] In Fig. 1 ist schematisch dargestellt eine Waffe 1 mit den zur Erläuterung der Erfindung wesentlichen Details. Dargestellt sind ein Verschluss 2, ein Verschlussring 3 sowie angedeutet ein Waffenrohr 4. Vorzugsweise unterhalb des Weges, den der Verschluss 2 zur geradlinigen Zuführung einer Munition / Patrone 5 innerhalb der Waffe 1 zurücklegt, ist eine Steuerkulisse 6 einer Funktionssteuerung 7 angeordnet, die in einer Draufsicht in Fig. 2 aufgezeigt ist. Die Steuerkulisse 6 besitzt eine mit einem großen S vergleichbare Form, wobei die mittige Führungszone der Kulisse 6 bis zu den leicht gekrümmten Kurvenenden gestreckt ist (∫) und ist in einer Schiene 8 integriert. Mit dieser Steuerkurve 6 funktional wirksam ist eine Antriebskulisse 9 vorgesehen, welche zur Steuerkurve 6 verschiebbar ist. Die Wirkungsweise bzw. das Zusammenspiel beider wird in der DE 10 2006 022 622.4 ausführlich beschrieben, auf welche hier Bezug genommen wird.

    [0011] Zur hier aufgezeigten Funktionssteuerung 7 zugehörig wird eine Verriegelungskulisse 10 gesehen, die, wie die Antriebskurve 9, vorzugsweise in einem gemeinsamen Schieber 11 integriert ist. Die Verriegelungskulisse 10 dient hierbei zum Verriegeln / Entriegeln des Verschlusses 2 im Gebrauch der Waffe 1. Für diese Funktion weist der Schieber 11 eine zur vertikalen Ebene vorzugsweise leicht angestellte Fläche auf, in der die Verriegelungskurve 10 eingebunden ist, damit ein am Verschlussring 3 angebrachter Bolzen (nicht näher dargestellt) in diese Kulisse 10 eingreifen kann. Andere Lösungen als die Kulisse 10 für das Ver - und Entriegeln des Verschlusses 2 sind jedoch auch möglich.

    [0012] Die erkennbare Zweiteilung der Schiene 8 stellt eine bevorzugte Variante der Schiene 8 dar, In der Zweiteilung wird ein so genanntes Rücklaufspiel R gebunden. Dieses Spiel R berücksichtigt den Rücklaufweg des Waffenrohres 4 mit Verschluss 2.

    [0013] Ein Pleuel 12, welches mit dem Verschluss 2 konstruktiv verbunden ist, greift für das Bewegen des Verschlusses 2 in die Steuerkulisse 6 ein und wird durch die Antriebskulisse 9 mitgenommen.

    [0014] Der Schieber 11 weist unterhalb eine nutartige Führung 13 auf, in welcher ein den Schieber 11 antreibendes Teil (15) eingreifen und geführt werden kann (wird noch ausgeführt).

    [0015] Als Antrieb ist eine umlaufende Kette 14 angedacht, welche durch einen elektrischen Motor 16 angetrieben wird. Die Kette 14 besitzt ein spezielles Kettenglied (Nocken) 15, welches in die Nut 13 des Schiebers 11 eingreift und den Schieber 11 bei Kettenbewegung bewegen kann.

    [0016] Der zeitliche als auch funktionale Ablauf wird mit Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 3 veranschaulicht:

    [0017] Die Kette 14 wird durch den Motor 16 angetrieben. Der Nocken 15 nimmt dabei den Schieber 11 und dieser den Pleuel 12 mit. Mit dem Pleuel 12 wird der Verschluss 2 in Richtung Waffenrohr 4 gebracht (A= Beginn Verschlussvorlauf). Erreicht die Verriegelungskulisse 10 den Bolzen am Verriegelungsring 3, wird dieser Ring 3 bewegt, der Verschluss 2 verriegelt (B= Beginn der Verriegelung, C= verriegelt). Für die Verriegelungszeit und Schussauslösung (D) bis zum Zeitpunkt der Entriegelung (E), fährt der Nocken 15 die Nut 13 des Schiebers 11 ab. Das fertige Entriegeln (F) wird dann durch Weiterlaufen der Kette 14 und Mitnahme des Nockens 15 eingeleitet. Entsprechend wird dann der Pleuel 12 geführt und der Verschluss 2 geradlinig in die Beladungsposition (G= Rücklauf Verschluss) gebracht, der Pleuel abgelegt (H), so dass der Verschluss still steht (J), eine neue Patrone 5 vorgelegt (K) und der Verschluss 2 wieder in Richtung Waffenrohr 4 verfahren (A). In dieser Beladungszeit erfolgt das Weiterlaufen der Kette 14 und ein Zurückgleiten des Nockens 15 innerhalb der Nut 13.

    [0018] Bereits Fig. 3 zeigt die Einbindung eines Sicherheitskriteriums - einen Schnellstopp 20 - in den Kettenantrieb. Eine solche Einrichtung dient der Erhöhung der Waffensicherheit in punkto Zündversager. Dieser wird durch die Sicherheitseinrichtung sicher aus dem Waffenrohr 4 gebracht, ohne dadurch die Bedienung als auch die Funktion der Waffe 1 zu gefährden. Der Schnellstopp 20 ist zeitlich vor dem eigentlichen Entriegeln des Verschlusses 2 eingebunden, sollte aber eine Zündverzögerung der Munition 5 berücksichtigen.

    [0019] Der Schnellstopp 20 wirkt funktional mit dem Antrieb 14 sowie dem rücklaufenden Verschluss 2 zusammen. Er besteht aus einem klotzähnlichen Teil 22 mit einer Anphasung 22.1 und untergreift den Antrieb 14 vorzugsweise u-förmig. Andere konstruktive Maßnahmen als das Untergreifen sind auch möglich.

    [0020] Der Schnellstopp 20 wird immer eingelegt, wenn der Nocken 15 den Schnellstopp 20 in Schussrichtung gesehen rechtsseitig beim Verschlussvorlauf passiert (Fig.4). Dabei drückt der Nocken 15 den Schnellstopp 20 so weg (Fig. 5), dass er auf der anderen gegenüberliegenden Seite im Transportweg des Nockens 15 (linksseitig) als eingelegt gilt. Der Nocken 15 fährt die Nut 13 in der verriegelten Zeit ab, der Schuss bricht. Mit dem Schuss werden in bekannter Art und Weise die rücklaufenden Waffenteile bewegt. Ein am Verschluss 2 eingebundenes Mittel 21, beispielsweise ein Aussteuerkeil, fährt auf die Phase 22.1 am Schnellstopp 20 und drückt den Schnellstopp 20 weg, der Nocken 15 kann ungehindert am Schnellstopp 20 vorbeigleiten (Fig. 7).

    [0021] Im Fall einer Zündverzögerung bewegt sich der Verschluss 2 zwar etwas später, jedoch zeitlich ausreichend, damit der Keil 21 den Schnellstopp 20 aussteuern und der Verschluss 2 nach erfolgtem Schuss entriegelt werden kann.

    [0022] Bei einem Zündversagen bleibt bekanntlich der Waffenrücklauf aus, da kein Schuss gebrochen ist. In diesem Fall läuft der Nocken 15 der Kette 14 auf den Schnellstopp 20 auf, die Kettenbewegung wird gestoppt, das Entriegeln verhindert (Fig. 8). Ein Lösen oder Freigeben des Schnellstopps 20 wird entweder manuell, oder wie hier vorgeschlagen, durch Ansteuerung eines Magneten 25, d.h. elektrisch, vorgenommen, so dass nun der Zündversager wie eine herkömmliche Hülse ausgeworfen werden kann.

    [0023] Der Schnellstopp 20 ist in Belastungsrichtung gefedert bzw. gepuffert (23), um die Kraft zu haben und Materialbruch zu vermeiden. Zur Unterstützung der Haltekraft des Schnellstopps 20 in ein- bzw. ausgesteuerter Position greift ein Keil 26 in Einkerbungen 27 (eingesteuert), 28 (ausgesteuert) ein.

    [0024] Damit das ruckartige Bremsen der Kette 14 nicht zu einem Reißen führt, ist eine Kupplung 24, die drehmomentabhängig ist, also eine Art Rutschkupplung oder dergleichen, zwischen Motor und Kette 14 eingebunden.

    [0025] Der Schnellstopp 20 ist nicht nur bei Kettenantrieben vorzusehen. Vielmehr ist ein Einbinden auch bei getriebetechnischen Lösungen vorteilhaft, die alternativ zum Kettenantrieb einsetzbar sind, wie Zahnräderantriebe, Rückstoßladerantriebe etc. Der Schnellstopp 20 ist auch in die Antriebe einbindbar, welche die Stillstandszeiten selbst definieren, also eine andere Funktionssteuerung aufweisen, als hier beschrieben.


    Ansprüche

    1. Schnellstopp für einen Waffenantrieb (14) einer Waffe (1) mit zugeführter Munition (5) in ein Waffenrohr (4), dadurch gekennzeichnet, dass

    - der Schnellstopp (20) funktional mit dem Antrieb (14) sowie einem rücklaufenden Waffenteil (2) zusammenwirkt, wobei

    - ein Nocken (15) des Antriebs (14) während des Verschlussvorlaufes auf der einen Seite des Transportweges des Antriebs (14) liegt und der Nocken (15) des Antriebs das Einlegen des Schnellstopps (20) bewirkt, derart, dass der Schnellstopp (20) auf der anderen gegenüberliegenden Seite im Transportweg des Antriebs (14) liegt,

    - ein am rücklaufenden Waffenteil (2) eingebundenes Mittel (21) auf eine Phase (22.1) am Schnellstopp (20) bei Schussauslösung auffährt und dabei den Schnellstopp (20) wegdrückt, so dass der Antrieb (14) ungehindert am Schnellstopp (20) vorbei weiterlaufen kann und

    - bei einem Zündversagen der Antrieb (14) durch den Schnellstopp (20) angehalten wird.


     
    2. Schnellstopp nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das rücklaufende Waffenteil (2) der Verschluss sein kann.
     
    3. Schnellstopp nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellstopp (20) ein klotzähnliches Teil (22) aufweist das die Phase (22.1) beinhaltet.
     
    4. Schnellstopp nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellstopp (20) den Antrieb (14) der Waffe vorzugsweise u-förmig untergreift.
     
    5. Schnellstopp nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellstopp (20) in Belastungsrichtung gefedert bzw. gepuffert (23) ist.
     
    6. Schnellstopp nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (14) der Waffe eine Kette ist, die elektrisch angetrieben werden kann.
     
    7. Schnellstopp nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine drehmomentabhängige Kupplung zwischen Motor (16) und Kette (14) eingebunden ist.
     


    Claims

    1. Quick stop means for a weapon drive (14) of a weapon (1) with fed ammunition (5) in a weapon barrel (4), characterized in that

    - the quick stop means (20) interacts functionally with the drive (14) and a recoiling weapon part (2),

    - a cam (15) of the drive (14) lying on one side of the transport path of the drive (14) during the forward movement of the breech, and the cam (15) of the drive bringing about the insertion of the quick stop means (20) in such a way that the quick stop means (20) lies on the other opposite side in the transport path of the drive (14),

    - a means (21) which is incorporated in the recoiling weapon part (2) advancing onto a bevel (22.1) on the quick stop means (20) upon shot triggering and in the process pressing the quick stop means (20) away, with the result that the drive (14) can run further past the quick stop means (20) in an unimpeded manner and,

    - in the case of a firing failure, the drive (14) is stopped by the quick stop means (20).


     
    2. Quick stop means according to Claim 1, characterized in that the recoiling weapon part (2) can be the breech.
     
    3. Quick stop means according to Claim 1 or 2, characterized in that the quick stop means (20) has a block-like part (22) which comprises the bevel (22.1).
     
    4. Quick stop means according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the quick stop means (20) preferably engages under the drive (14) of the weapon in a U-shaped manner.
     
    5. Quick stop means according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the quick stop means (20) is sprung or buffered (23) in the direction of loading.
     
    6. Quick stop means according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the drive (14) of the weapon is a chain which can be driven electrically.
     
    7. Quick stop means according to Claim 6, characterized in that a torque-dependent clutch is integrated between the motor (16) and the chain (14).
     


    Revendications

    1. Arrêt rapide pour un mécanisme d'entraînement d'arme (14) d'une arme (1) à laquelle est acheminée une munition (5) dans un canon d'arme (4), caractérisé en ce que

    - l'arrêt rapide (20) interagit de manière fonctionnelle avec le mécanisme d'entraînement (14) ainsi qu'avec une partie d'arme (2) effectuant un recul,

    - une came (15) du mécanisme d'entraînement (14) reposant sur l'un des côtés du trajet de transport du mécanisme d'entraînement (14) pendant l'avance de l'obturateur et la came (15) du mécanisme d'entraînement provoquant l'insertion de l'arrêt rapide (20) de telle sorte que l'arrêt rapide (20) repose sur l'autre côté opposé du trajet de transport du mécanisme d'entraînement (14),

    - un moyen (21) intégré sur la partie d'arme (2) effectuant un recul montant sur une phase (22.1) sur l'arrêt rapide (20) lors du déclenchement du tir et repoussant ainsi l'arrêt rapide (20) de sorte que le mécanisme d'entraînement (14) puisse poursuivre sa course sans entrave au niveau de l'arrêt rapide (20) et

    - le mécanisme d'entraînement (14) étant retenu par l'arrêt rapide (20) en cas d'échec de l'amorçage.


     
    2. Arrêt rapide selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie d'arme (2) effectuant un recul peut être l'obturateur.
     
    3. Arrêt rapide selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'arrêt rapide (20) présente une partie (22) similaire à une cale qui contient la phase (22.1).
     
    4. Arrêt rapide selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'arrêt rapide (20) vient en prise par le dessous avec le mécanisme d'entraînement (14) de l'arme, de préférence en forme de U.
     
    5. Arrêt rapide selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'arrêt rapide (20) en position de charge est retenu par un ressort ou un tampon (23).
     
    6. Arrêt rapide selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le mécanisme d'entraînement (14) de l'arme est une chaîne qui peut être entraînée électriquement.
     
    7. Arrêt rapide selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un accouplement dépendant du couple est intégré entre le moteur (16) et la chaîne (14).
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente