Zapfschlauchanordnung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zapfschlauchanordnung für auf Tankstellen verwendete Zapfsäulen, mit einem Schlauch, der in einem Gehäuse von einem Schlauchanschluss zu einer Gehäuseausgangsöffnung angeordnet und durch diese entgegen einer Rückholkraft aus dem Gehäuse ausziehbar ist.

[0002] Zapfschlauchanordnungen werden im Bereich von Zapfsäulen auf Tankstellen verwendet. Einerseits besteht der Wunsch, in Abhängigkeit von der Parkposition des zu betankenden Fahrzeuges relativ zur Zapfsäule eine ausreichende Schlauchlänge flexibel einsetzen zu können, um das Fahrzeug zu betanken. Andererseits soll der Schlauch nicht unordentlich und insbesondere nicht auf dem Boden herumliegen, da er durch Überfahren beschädigt werden könnte.

[0003] Im Stand der Technik sind eine Vielzahl von Zapfschlauchanordnungen bekannt, bei welchen eine aus einem Gehäuse herausziehbare Schlauchlänge in dem Gehäuse vorgehalten wird. Generell fallen hierunter alle Schlauch- bzw. Leitungsaufbewahrungen, bei denen eine Aufwicklung auf Trommeln, Spulen oder Haspeln nicht möglich ist.

[0004] Dabei wird der Schlauch über eine oder auch mehrere Umlenkrollen geführt, die auf unterschiedliche Weise einerseits eine Schlauchführung bewirken, andererseits eine Rückholung.

[0005] In der US 6,334,457 B1 sind zwei Umlenkrollen in Schienen geführt. Die Umlenkrollen sind mit einem federbelasteten, teleskopierbaren Gestänge miteinander verbunden. Beim Schlauchausziehen wird das teleskopierbare Gestänge entgegen der Kraft einer Feder zusammengedrückt, wodurch die Rückholkraft gespeichert wird. Hier besteht der Nachteil in einer mit zunehmendem Schlauchauszug ständig wachsenden Rückholkraft. Entweder ist die Gesamtkraft so schwach, dass Schlauchreste nicht mehr eingezogen werden oder sie ist so stark, dass an dem Schlauch bei längerem Herausziehen geradezu gerissen werden muss. Auch ist ein unbeabsichtigtes schnelles Schlauchrückholen nicht ausgeschlossen.

[0006] Vergleichbare Systeme ergeben sich aus der EP 1 243 549, bei welcher zwei federbelastete Umlenksysteme vorgesehen sind, sowie der EP 2 006 245.

[0007] Ein aus sehr vielen Einzelteilen kompliziert aufgebautes System ist in der EP 1 113 979 gezeigt, bei welchem zu einem Rückholseil ein zusätzlicher Führungsmechanismus ausgebildet sein muss.

[0008] Bei dem System gemäß EP 2 147 892 A1 ist das Umlenksystem an einem elastischen Seil entlang einer Stange geführt. Dieses System hat hinsichtlich der Kraftsteuerung vergleichbare Nachteile.

[0009] Aus dem Stand der Technik ist gemäß der DE 35 12 653 A1 ferner eine Vorrichtung zum Speichern und Ausziehen von Schläuchen, insbesondere für Lackierkabinen bekannt geworden. Diese Vorrichtung weist einen Versorgungsanschluss für einen Schlauch und einen ortsfesten Schlauchausziehbereich und mindestens eine bewegbare Schlauchrolle auf, die unter Bildung einer Schlauchshclaufe verschiebbar und gegen eine Kraft in Richtung zum Schlauchausziehbereich bewegbar ist. Dabei ist der mindestens einen Schlauchrolle mindestens eine weitere ebenfalls gegen eine Kraft und entgegengesetzt in Richtung zum Schlauchausziehbereich bewegbare Schlauchrolle zugeordnet und der Schlauch ist nacheinander über eine Schlauchrolle und eine weitere Schlauchrolle geführt.

[0010] Alle auf reiner Federkraft basierenden Systeme unterliegen der Ermüdung, benötigen aufwendige Wartungen und sind äußerst schwierig so einstellbar, dass die unterschiedlichsten Bedienpersonen den Schlauch problemlos herausziehen können.

[0011] Ausgehend vom vorbeschriebenen Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Zapfschlauchanordnung der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, die mit wenigen Bauteilen einfach aufgebaut ist und effektiv ein Herausziehen und Rückholen ermöglicht.

[0012] Zur technischen Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Zapfschlauchanordnung der eingangs genannten Art vorgeschlagendie sich dadurch auszeichnet, dass der Schlauch vom Schlauchanschluss zur Gehäuseausgangsöffnung über eine Rollenpaarung bestehend aus unterer und oberer Umlenkrolle geführt ist, wobei der Schlauch zunächst über die untere Umlenkrolle, dann über die obere Umlenkrolle geführt ist, wobei die beiden Umlenkrollen vertikal beweglich und mittels eines flexiblen Verbindungselementes, welches über mindestens ein gehäuseseitig befestigtes Rollenlager geführt ist, miteinander verbunden sind, wobei im Bereich der Gehäuseausgangsöffnung eine Rücklaufklemme ausgebildet ist, um den Schlauch in der ausgezogenen Position festzusetzen und wobei auf die Umlenkrollen und/oder das flexible Verbindungselement Anschläge oder Stopper einwirken, die eine maximale Auszugsposition des Schlauches gewährleisten, in der der Schlauch eine Restbiegung beibehält.

[0013] Erfindungsgemäß wird der Schlauch zunächst über eine untere und dann eine obere Umlenkrolle zur Gehäuseausgangsöffnung geführt. Eine "untere" bzw. "obere" Umlenkrolle bezieht sich auf die bestimmungsgemäße Aufstellungsposition des Gehäuses. Beide Umlenkrollen sind gemäß der Erfindung über ein flexibles Element miteinander verbunden, welches seinerseits über ein gehäuseseitiges Rollenlager geführt ist. In anderen Worten bilden die Umlenkrollen eine Art Waagensystem, so dass beim Ziehen des Schlauches durch die Gehäuseausgangsöffnung dieser eine Kraft auf die obere Umlenkrolle ausübt. Diese bewegt sich nach unten und zieht dabei über das Verbindungselement die untere Umlenkrolle nach oben. Auf diese Weise wird der Schlauch sehr effektiv geführt, ohne dass eine Vielzahl mechanischer Elemente montiert sein müssen oder zusammenwirken.

[0014] In vorteilhafter Weise ist die untere Umlenkrolle gewichtsbelastet, das heißt sie übt eine Kraft auf den Schlauch aus, die der Schwerkraft des Gewichtes entspricht. Auf diese Weise wird der Schlauch, der einseitig am Schlauchanschluss fixiert ist, nach unten und damit in das Gehäuse hineingezogen. Die gewichtsbelastete untere Umlenkrolle zieht dabei die obere Umlenkrolle über das Verbindungselement nach oben, so dass der Schlauch von der Gehäuseausgangsöffnung zunächst nach oben ins Gehäuse einläuft. Der vertikale Bewegungsweg der Rollen definiert damit die aus dem Gehäuse herausziehbare Schlauchlänge, an deren freien Ende sich dann in bekannterweise die Zapfpistole befindet. Die Länge des Bewegungswegs kann auch von der Länge des Verbindungselements abhängig sein. Auch die im Gehäuse nutzbare Höhe kann im Zusammenhang mit dem nutzbaren Bewegungsweg der Rollen stehen.

[0015] Die Gewichtsbelastung kann durch die Wahl einer entsprechend schweren Umlenkrolle oder durch das Anordnen oder Auflegen von Gewichten bewirkt werden.

[0016] Gemäß der Erfindung kann auch eine der Rollen grundsätzlich federbelastet sein. Diese Feder hat jedoch im Rahmen der Erfindung lediglich Führungsaufgaben und übernimmt nicht die Aufgabe der alleinigen Aufbringung der Einholkraft. Jedoch könnten durch Federelemente Endanschläge oder Kraftspitzen abgefangen werden.

[0017] Als flexibles Element kann ein Seil, eine Kette oder eine Kombination aus entsprechenden flexiblen Elementen verwendet werden. Das flexible Element ist über ein, gemäß einem vorteilhaften Vorschlag über zwei Rollenlager geführt, die vorzugsweise in einer oberen Position im Gehäuse angeordnet sind. Bei den Rollenlagern kann es sich um Seilumlenkrollen oder - im Zusammenspiel mit einer Kette - um Zahnräder, Ritzel oder dergleichen handeln. Grundsätzlich kann anstelle der Rollenlager auch eine Art Flaschenzug eingesetzt werden, so dass auf diese Weise auch eine Kraftübersetzung oder Längenübersetzung möglich ist.

[0018] Mehrere erfindungsgemäße Systeme können hintereinander geschaltet werden, um die ausziehbare Schlauchlänge zu vergrößern. In diesem Fall muss eine Gewichtsabstimmung derart erfolgen, dass vorzugsweise zunächst ein vorderes System ausgezogen wird.

[0019] An der Gehäuseausgangsöffnung kann gemäß einem vorteilhaften Vorschlag wenigstens eine Führungsrolle angeordnet sein, um eine gegenüber einer abgerundeten Führungskante vereinfachte Führung des Schlauches bereitzustellen. Hierdurch kann erreicht werden, dass ein Schlauch mit weniger Kraftaufwand ausgezogen werden kann. Die Rollreibung zwischen dem Schlauch und Metallteilen des Gehäuses ist deutlich geringer als ansonsten auftretende Haft- und Gleitreibung ohne eine Führungsrolle.

[0020] Mit der Erfindung wird ein einfaches System bereitgestellt, welches nur wenige Teile umfasst, einfach montier- und einstellbar ist, und insbesondere wenig störanfällig ist. Darüber hinaus ist der Verlauf der Rückholkraft, so dass Bedienpersonen an dem Schlauch nicht unnötig zerren müssen bzw. im Vergleich mit konventionellen Lösungen die Auszugs- und die Haltekraft, die durch die Bedienperson aufgebracht werden muss, deutlich geringer ausfällt. Im Bereich der Gehäuseausgangsöffnung ist eine Rücklaufklemme ausgebildet, um den Schlauch in der ausgezogenen Position zunächst festzusetzen. Derartige Rücklaufklemmen können beispielsweise durch einmaliges Ziehen wieder freigesetzt werden, so dass der Schlauch in das Gehäuse wieder eingezogen werden kann. Derartige Einrast- und Rastfunktionalitäten könnten auch in den Schlauchendlagen vorgesehen werden.

[0021] Die Rollen bewegen sich grundsätzlich frei im Gehäuse. Jedoch können Führungsschienen und -kanten vorgesehen sein, um die Rollen bei der Bewegung entlang der Vertikalen zu unterstützen. Um definierte Endlagen zu gewährleisten, können Anschläge und Stopper vorgesehen sein.

[0022] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1

eine schematische Darstellung der Zapfschlauchanordnung in einer Grundposition mit eingezogenem Schlauch;

Figur 2

eine Darstellung gemäß Figur 1 in einer ersten ausgezogenen Schlauchposition und

Figur 3

eine Darstellung gemäß Figur 1 in der maximal ausgezogenen Schlauchposition.

[0023] In den Figuren sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0024] Gemäß den Figuren ist die Zapfschlauchanordnung 1 in einem Gehäuse 2 angeordnet. Dabei kann es sich um den Teil einer Zapfsäule handeln. Der Schlauch 3 endet in einer Zapfpistole 4, wie dies an sich bekannt ist. Innerhalb des Gehäuses ist das andere freie Ende des Schlauches 3 an einem Schlauchanschluss 5 angeordnet. Am Gehäuseausgang ist eine Führungsrolle 6 ausgebildet.

[0025] Im Inneren ist ein Umlenkrollensystem bestehend aus der unteren Umlenkrolle 7, der oberen Umlenkrolle 8, dem Verbindungseil 9 sowie den beiden umlenkenden Rollenlagern 10 und 11 ausgebildet. Der Schlauch 3 ist in dieses System derart eingefädelt, dass er, ausgehend vom Schlauchanschluss 5, zunächst um die untere Umlenkrolle 7 herumläuft, dann um die obere Umlenkrolle 8 und dann zum Gehäuseausgang 6 geführt ist. Wird an dem zapfpistolenseitigen Ende des Schlauches 3 gezogen, zieht dieser die Umlenkrolle 8 nach unten, so dass diese wiederum mit dem Seil 9 die untere Umlenkrolle 7 nach oben zieht.

[0026] In Figur 1 ist die Ausgangsposition gezeigt, in welcher ein Benutzer die Zapfsäule üblicherweise vorfindet. Die Zapfpistole befindet sich in einer eingehängten Position und es ist nur ein kurzes Schlauchstück des Schlauches 3 außerhalb des Gehäuses 2. Im inneren befindet sich die obere Umlenkrolle 8 in der maximal obersten Position, die untere Umlenkrolle 7 in der maximal untersten Position. Die Umlenkrolle 7 ist schwerer ausgebildet als die Umlenkrolle 8, so dass der Schlauch 3 ordentlich zwischen Schlauchanschluss 5 und Gehäuseausgang 6 positioniert ist.

[0027] Wird entsprechend an dem Schlauch 3 gezogen, stellt sich eine wie in Figur 2 gezeigte Position ein. Die Umlenkrolle 8 wurde nach unten gezogen, während sich automatisch die Umlenkrolle 7 nach oben bewegt hat. Das freie Ende ist verkürzt dargestellt.

[0028] Die maximale Auszugsposition ist in Figur 3 gezeigt, wo der Schlauch zwischen Umlenkrolle 7 und Umlenkrolle 8 zum Gehäuseausgang 6 eine annähernd gerade Linie beschreibt. Mehr kann der Schlauch nicht herausgezogen werden. Wird der Schlauch nun wieder freigegeben, senkt die Umlenkrolle 7 aufgrund ihres Gewichtes den Schlauch nach unten und zieht dabei die Umlenkrolle 8 nach oben, so dass wiederum über Zwischenstationen (wie etwa in Figur 2 gezeigt) schlussendlich wieder die in Figur 1 gezeigte Endposition erreicht ist.

[0029] Durch geeignete Anschläge kann erreicht werden, dass die Umlenkrolle 8 größtenteils eine vorteilhafte vertikale Bewegung durchführt und nicht am Schlauch entlang nach vom oder hinten abrollt.

[0030] Der Schlauch behält in der maximalen Auszugsposition eine Restbiegung bei. Hierdurch kann verhindert werden, dass beim Einzugsvorgang erneut unnötige Walkarbeit geleistet werden muss. Die maximale Auszugspostion wird hierbei durch Anschläge oder Stopper gewährleistet, die auf die Rollen und/oder das Verbindungselement einwirken.

[0031] Das Verhältnis zwischen verbauter und nutzbarer Schlauchlauchlänge wird dahingehend optimiert, dass ein Maximum an nutzbarer Schlauchlänge zur Verfügung steht. Dies geschieht ohne dass der Schlauch hierbei außerhalb der Nutzungsphasen unsachgemäß gelagert wird.

[0032] Das beschriebene Ausführungsbeispiel dient nur der Erläuterung und ist nicht beschränkend.

Bezugszeichen:

[0033] 

1	Zapfschlauchanordnung
2	Gehäuse
3	Schlauch
4	Zapfpistole
5	Schlauchanschluss
6	Gehäuseausgangsöffnung/Umlenkführungsrolle
7	Umlenkrolle
8	Umlenkrolle
9	Seil
10	Umlenkrollenlager
11	Umlenkrollenlager

Ansprüche

1. Zapfschlauchanordnung (1) für auf Tankstellen verwendete Zapfsäulen, mit einem Schlauch (3), der in einem Gehäuse (2) von einem Schlauchanschluss (5) zu einer Gehäuseausgangsöffnung (6) angeordnet und durch diese entgegen einer Rückholkraft aus dem Gehäuse (2) ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (3) vom Schlauchanschluss (5) zur Gehäuseausgangsöffnung (6) über eine Rollenpaarung bestehend aus unterer und oberer Umlenkrolle (7, 8) geführt ist, wobei der Schlauch (3) zunächst über die untere Umlenkrolle (7), dann über die obere Umlenkrolle (8) geführt ist, wobei die beiden Umlenkrollen (7, 8) vertikal beweglich und mittels eines flexiblen Verbindungselementes (9), welches über mindestens ein gehäuseseitig befestigtes Rollenlager (10, 11) geführt ist, miteinander verbunden sind, wobei im Bereich der Gehäuseausgangsöffnung (6) eine Rücklaufklemme ausgebildet ist, um den Schlauch (3) in der ausgezogenen Position festzusetzen und wobei auf die Umlenkrollen (7, 8) und/oder das flexible Verbindungselement (9) Anschläge oder Stopper einwirken, die eine maximale Auszugsposition des Schlauches (3) gewährleisten, in der der Schlauch (3) eine Restbiegung beibehält.

2. Zapfschlauchanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Umlenkrolle (7) gewichtsbelastet ist.

3. Zapfschlauchanordnung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Gewichtsbelastung Gewichte aufgelegt sind.

4. Zapfschlauchanordnung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Umlenkrollen (7, 8) federbelastet ist.

5. Zapfschlauchanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Verbindungselement über zwei Rollenlager (10, 11) geführt ist.

6. Zapfschlauchanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (3) über mehrere Rollenpaarungen mit jeweils unterer und oberer Umlenkrolle (7, 8) geführt ist.

7. Zapfschlauchanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Verbindungselement ein Seil (9) ist.

8. Zapfschlauchanordnung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (9) ein Drahtseil ist.

9. Zapfschlauchanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Verbindungselement wenigstens teilweise aus einer Kette gebildet ist.

10. Zapfschlauchanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gehäuseausgangsöffnung (6) eine Führungsrolle (6) angeordnet ist.

Claims

1. A pump hose assembly (1) for petrol pumps used at petrol stations, comprising a hose (3) which is placed in a housing (2) between a hose connection (5) and a housing exit opening (6) and which can be drawn out from the housing (2) through said exit opening against a recoil force, characterized in that the hose (3) is guided from the hose connection (5) towards the housing exit opening (6) over a pair of rollers composed of a lower and an upper return pulley (7, 8), wherein the hose (3) is at first guided over the lower return pulley (7) and then over the upper return pulley (8), wherein both return pulleys (7, 8) can be vertically displaced and are connected to each other by means of a flexible connecting element (9) which is guided over at least one roller bearing (10, 11) that is fastened to the housing, wherein a backstop is provided in the area of the housing exit opening (6) in order to fix the hose (3) in the drawn-out position and wherein stops or stoppers act upon the return pulleys (7, 8) and/or the flexible connecting element (9), which stops or stoppers assure a maximum drawn-out position of the hose (3) in which the hose (3) maintains a residual curvature.

2. A pump hose assembly (1) according to claim 1, characterized in that the lower return pulley (7) is weight-loaded.

3. A pump hose assembly (1) according to claim 2, characterized in that weights are applied for the weight loading.

4. A pump hose assembly (1) according to one of the preceding claims, characterized in that at least one of the return pulleys (7, 8) is spring-loaded.

5. A pump hose assembly (1) according to claim 1, characterized in that the flexible connecting element is guided over two roller bearings (10, 11).

6. A pump hose assembly (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the hose (3) is guided over several pairs of rollers comprising each a lower and an upper return pulley (7, 8).

7. A pump hose assembly (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the flexible connecting element is a rope (9).

8. A pump hose assembly (1) according to claim 7, characterized in that the rope (9) is a wire rope.

9. A pump hose assembly (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the flexible connecting element is at least partially formed by a chain.

10. A pump hose assembly (1) according to one of the preceding claims, characterized in that a guiding roller (6) is placed at the housing exit opening (6).

Revendications

1. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) pour des distributeurs d'essence utilisés dans les stations d'essence, comprenant un tuyau flexible (3) qui est disposé dans un boîtier (2) entre un raccord de tuyau (5) et un orifice de sortie (6) du boîtier et qui est extensible du boîtier (2) à travers l'orifice de sortie contre une force de rappel, caractérisé en ce que le tuyau flexible (3) est guidé à partir du raccord de tuyau (5) jusqu'à l'orifice de sortie (6) du boîtier sur une paire de rouleaux composée d'un rouleau de renvoi inférieur et supérieur (7, 8), le tuyau flexible (3) étant d'abord guidé sur le rouleau de renvoi inférieur (7) et ensuite sur le rouleau de renvoi supérieur (8), les deux rouleaux de renvoi (7, 8) étant déplaçables verticalement et reliés l'un à l'autre par moyen d'un élément de liaison flexible (9) qui est guidé sur au moins un palier aux rouleaux (10, 11) attaché au boîtier, un cliquet de retour se trouvant au niveau de l'orifice de sortie (6) du boîtier pour fixer le tuyau flexible (3) dans la position étendue, et des butées ou des arrêts actionnant sur les rouleaux de renvoi (7, 8) et/ou sur l'élément de liaison flexible (9), lesquels butées ou arrêts assurent une position d'extension maximale du tuyau flexible (3), dans laquelle le tuyau flexible (3) garde une courbure résiduelle.

2. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rouleau de renvoi inférieur (7) est un rouleau de renvoi à contrepoids.

3. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que des poids sont appliqués pour la mise en charge.

4. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un des rouleaux de renvoi (7, 8) est chargé par ressort.

5. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de liaison flexible est guidé sur deux paliers à rouleaux (10, 11).

6. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tuyau flexible (3) est guidé sur plusieurs paires de rouleaux ayant chacune un rouleau de renvoi inférieur et un rouleau de renvoi supérieur (7, 8).

7. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de liaison flexible est un câble (9).

8. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le câble (9) est un câble métallique.

9. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de liaison flexible est au moins partiellement formé par une chaîne.

10. Agencement de tuyau flexible de distribution (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un rouleau de guidage (6) est disposé à l'orifice de sortie (6) du boîtier.

Zeichnung