[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere Postermöbel, mit einem Traggestell,
an dem ein hinten höhenverstellbarer Sitz und eine neigungsverstellbare Rückenlehne
angeordnet sind, wobei der Sitz um eine horizontale Schwenkachse am Traggestell schwenkbar
ist und die Rückenlehne über einen Koppelbeschlag mit dem Sitz und dem Traggestell
neigbar verbunden ist. Das Sitzmöbel weist eine gekoppelte Rückenlehnen- und Sitzverstellung
auf, wobei der Koppelbeschlag den Sitz bei einer Neigungsverstellung der Rückenlehne
hinten auf- bzw. abwärts bewegt. Unter Sitzmöbel werden in diesem Zusammenhang sowohl
Einsitzer wie auch Mehrsitzer verstanden, wobei die Mehrsitzer mindestens zwei aneinander
angedockte Einsitzer umfassen. Das Sitzmöbel kann mit oder ohne seitliche Armlehnen
ausgebildet sein.
[0002] Derartige Sitzmöbel sind beispielsweise in Form von Sesseln und Sofas bekannt, insbesondere
mit seitlichen Armlehnen. Bekannt sind aus dem Stand der Technik unterschiedlich komfortable
und unterschiedlich aufwendig konstruierte gattungsgemäße Stühle, Sessel oder Sofas
mit einer gekoppelten Rückenlehnen- und Sitzverstellung, bei denen ein Neigungswinkel
des Sitzes und der Rückenlehne synchron miteinander veränderbar sind. Die Verstellung
des Sitzes wird dabei in der Regel durch die Verstellung der Rückenlehne bewirkt.
Ein gattungsgemäßes Sitzmöbel in Form eines gepolsterten Stuhles ist beispielsweise
in der Druckschrift
DE 195 80 182 T1 offenbart.
[0003] Die Schrift
DE 195 80 182 T1 lehrt einen Stuhl, mit einem Stuhlgestell und einer verstellbaren Rückenlehne, die
drehbar mit einem hinteren Ende einer Sitzfläche verbunden ist. Die Rückenlehne weist
eine untere Verlängerungsverbindung auf, die unterhalb den Seitenteilen des Stuhls
verbunden ist. Dadurch wird das Absenken der gesamten Rückenlehne ermöglicht, wenn
diese zurückgestellt wird. Das vordere Ende der Sitzfläche ist dabei drehbar mit dem
feststehenden Stuhlgestell verbunden, so dass der Sitz hinten abwärts schwenkt, ohne
vorne stark angehoben zu werden, wenn die Rückenlehne nach hinten geneigt wird. Das
Aufrichten der Rückenlehne bewirkt eine entgegengesetzte Bewegung. Die Drehverbindung
zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne ist so angeordnet, dass sie einem Gegeneinandergleiten
deren Polsterflächen entgegenwirkt.
[0004] Nachteil bei dem bekannten Sitzmöbel ist, dass der Koppelbeschlag, der das Stuhlgestell,
die Rückenlehne und die Sitzfläche beweglich miteinander verbindet, kompliziert und
damit aufwendig herzustellen und zu montieren ist und keine komfortable Verstellung
der Neigung ermöglicht.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Sitzmöbel vorzuschlagen,
dessen Koppelbeschlag einfach herzustellen und zu montieren ist, und der leichtgängig
und in der Bedienung komfortabel ist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind den rückbezogenen Ansprüchen
zu entnehmen.
[0007] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel weist einen Koppelbeschlag mit einem viergliedrigen
Viergelenkgetriebe und mit einem zweigliedrigen Kniehebelgetriebe auf. Das Viergelenkgetriebe
verbindet Rückenlehne und Sitz, das Kniehebelgetriebe Rückenlehne und Traggestell
beweglich miteinander. Bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel, das ein Traggestell mit
einem hinten höhenverstellbaren Sitz und einer neigungsverstellbaren Rückenlehne mit
einer gekoppelten Rückenlehnen- und Sitzverstellung aufweist, ist der Sitz um eine
horizontale Schwenkachse schwenkbar. Die Position der Schwenkachse bezüglich der Vorder-
bzw. Hinderkante des Sitzes bestimmt dabei das Maß, um das sich der Sitz hinten, d.
h. nahe der Rückenlehne auf- bzw. abwärts bewegt, wenn die Rückenlehne von einer aufrechten
Grundstellung in eine nach hinten geneigte Neigestellung oder umgekehrt gebracht wird.
Zur synchronen gekoppelten Verstellung von Rücklehne und Sitz dient der neue Koppelbeschlag,
der den Sitz, die Rückenlehne und das Traggestell miteinander beweglich verbindet.
Es ist selbstverständlich, dass ein solches Sitzmöbel jeweils zwei derartige Koppelbeschläge
aufweist, die rechts und links des Sitzes bzw. der Rückenlehne angeordnet sind. Für
den Fall, dass das Sitzmöbel ein Mehrsitzer ist, sind die jeweiligen Sitze bzw. Rückenlehnen
untereinander nicht verbunden. Die einzelnen Sitzelemente, sofern sie mit einer gekoppelten
Rückenlehnen- und Sitzverstellung ausgerüstet sind, entsprechen im Aufbau der eines
Einsitzers.
[0008] Das Viergelenkgetriebe umfasst vier strebenartige Koppelglieder, die an vier Gelenkpunkten
drehbar gelagert sind. Die vier Koppelglieder sind vorzugsweise unterschiedlich lang
ausgebildet und formen ein ungleichmäßiges Viereck. Dabei ist eines von zwei einander
gegenüberliegenden Koppelgliedern fest mit der Rückenlehne und das andere fest mit
dem Sitz verbunden. Das Kniehebelgetriebe umfasst zwei strebenartige Hebelglieder,
die an zwei feststehenden Drehpunkten drehbar gelagert sind. Die beiden Hebelglieder
sind vorzugsweise unterschiedlich lang ausgebildet. Dabei ist günstigerweise ein Ende
des kurzen Hebelgliedes an einem festen Drehpunkt des Traggestells und ein Ende des
langen Hebelgliedes an einem festen Drehpunkt der Rückenlehne schwenkbar gelagert.
Die anderen Enden der Hebelglieder sind an einem mittleren Schwenkpunkt des Kniehebelgetriebes
schwenkbeweglich miteinander verbunden.
[0009] In bevorzugter Ausführungsform der Erfindung weist das Viergelenkgetriebe zwei fest
mit der Rückenlehne verbundene hintere Gelenkpunkte und zwei fest mit dem Sitz verbundene
vordere Gelenkpunkte auf. Durch geeignete Wahl der Länge der Koppelglieder des Viergelenkgetriebes
und der Anordnung der Gelenkpunkte zueinander kann die Bewegungskurve der Rückenlehne
beim Verstellen in gewünschter Weise realisiert werden. Dabei werden sowohl die Endstellungen
wie auch die Zwischenstellungen festgelegt.
[0010] Vorzugsweise weist das Kniehebelgetriebe einen fest mit der Rückenlehne verbundenen
hinteren Drehpunkt und einem fest mit dem Traggestell verbundenen vorderen Drehpunkt
auf, wobei das kurze und das lange Hebelglied miteinander an einem dazwischenliegenden
mittleren Gelenkpunkt verbunden sind. Der hintere und der vordere Drehpunkt des Kniehebelgetriebes
wird in Verbindung mit einem vorderen und hinteren Basisteil des Kniehebelgetriebes
gebildet, das jeweils eine horizontale Drehachse aufweist und an dem Traggestell bzw.
der Rückenlehne befestigt ist.
[0011] Die Rückenlehne wirkt auf das längere Hebelglied des Kniehebelgetriebes nahe dem
mittleren Gelenkpunkt ein. Dabei bestimmt die Länge der Hebelglieder des Kniehebelgetriebes
und die Einwirkstelle der Rückenlehne die Kraft, mit der die Rückenlehne den Sitz
hinten abwärts bzw. aufwärts bewegt. Die Hebelübersetzung ist idealerweise derart
gewählt, dass eine komfortable Verstellung der Rückenlehne mit nicht allzu großem
Kraftaufwand möglich ist. Dabei ist Hebelübersetzung auf eine sitzende Person, insbesondere
einen Erwachsenen mittleren Körpergewichtes abgestimmt.
[0012] Für einen einfachen Aufbau und eine sichere Wirkungsweise des Koppelbeschlages sind
bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung das Viergelenkgetriebe und das
Kniegelenkgetriebe miteinander mechanisch gekoppelt. Das Viergelenkgetriebe wirkt
mit einem seiner Koppelglieder direkt auf eines der Hebelglieder, vorzugsweise auf
das lange Hebelglied des Kniehebelgetriebes ein. Die Koppelstelle befindet sich idealerweise
nahe dem Schwenkpunkt des Kniehebelgetriebes an dem langen Hebelglied.
[0013] Bei einer besonders begünstigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels
ist ein unteres Koppelglied des Viergelenkgetriebes, das sich zwischen dem vorderen
unteren und dem hinteren unteren Gelenkpunkt des Viergelenkgetriebes erstreckt, durch
eine Verlängerung über den vorderen unteren Gelenkpunkt hinaus verlängert und bildet
das lange Hebelglied des Kniehebelgetriebes. Auf diese Weise wird eine einfache und
funktionssichere Kopplung zwischen dem Viergelenkgetriebe und dem Kniehebelgetriebe
erreicht. Das verlängerte untere Koppelglied ersetzt das längere Hebelglied eines
nicht mit dem Viergelenkgetriebe verbundenen Kniehebelgetriebes. Dies führt zu einem
vereinfachten Aufbau des Koppelbeschlages und damit zu günstigen Herstellkosten. Das
Maß der Verlängerung des unteren Koppelgliedes, d. h. der Abstand des vorderen unteren
Gelenkpunktes des Viergelenkgetriebes zu dem Schwenkpunkt des Kniehebelgetriebes,
bestimmt die Hebelübersetzung des Kniehebelgetriebes entscheidend. Diese muss sowohl
das Körpergewicht eines Benutzers wie auch das Eigengewicht des Sitzes berücksichtigen.
Außerdem wird durch diese spezielle Art der Kopplung eine geringe Schwergängigkeit
und eine hohe Funktionssicherheit des Koppelbeschlages erreicht.
[0014] Die Verlängerung des unteren Koppelgliedes kann sich in beliebiger Richtung längs
oder quer zu der Verbindungslinie der zugeordneten Gelenkpunkte des Viergelenkgetriebes
erstrecken. Sie kann eine gerade oder gekrümmte Form aufweisen. Bevorzugt wird eine
Ausführungsform, bei der das untere Koppelglied eine vom Viergelenkgetriebe abgewinkelt
wegweisende sich gerade erstreckende Verlängerung aufweist, die mit dem kurzen Hebelglied
des Kniehebelgetriebes drehbar verbunden ist. Durch die Abwinkelung der Verlängerung
stören sich das Kniehebelgetriebe und das Viergelenkgetriebe beim Verstellen der Rückenlehne
und des Sitzes nicht. Zudem wird damit der Abstand des Schwenkpunktes des Kniehebelgetriebes
zu der Hinterkante des Sitzes vergrößert. Ein Anstoßen des Schwenkpunktes des Kniehebelgetriebes
an den Sitz wird damit zuverlässig verhindert.
[0015] Bei einer Ausführungsform der Erfindung weist das Viergelenkgetriebe ein vorderes
gegenüber der Rückenlehne bewegbares dem Sitz zugeordnetes Koppelglied mit einem seitlichen
Fortsatz auf, an dem beispielsweise ein L-förmiges Befestigungsteil für den Sitz angeordnet
ist. Das Befestigungsteil kann mit dem Sitz verschraubt werden.
[0016] Außerdem kann der Koppelbeschlag eine seitliche Abdeckplatte aufweisen, die das Viergelenkgetriebe
und das Kniehebelgetriebe übergreift. Die Abdeckplatte verhindert, dass ein Benutzer
des Sitzmöbels unbeabsichtigt seine Finger in eines der Getriebe bringen kann. Eine
Verletzung der Benutzer beim Verstellen von Rückenlehne und Sitz ist damit ausgeschlossen.
Außerdem können keine Gegenstände in die Getriebe eingreifen bzw. fallen und das Viergelenk-
und/oder das Kniehebelgetriebe blockieren. Eine sichere Funktion ist damit gewährleistet.
[0017] Bei einer anderen Variante der Erfindung ist das vordere Koppelglied nicht strebenartig
ausgebildet sondern in der Breite vergrößert. Es weist eine annähernd quadratische
Form auf und wirkt damit als Abdeckplatte, die die anderen Koppelglieder des Viergelenkgetriebes
und die Hebelglieder des Kniehebelgetriebes abdeckt.
[0018] Bei einer Ausführungsform des vorgeschlagenen Sitzmöbels erstreckt sich zwischen
dem Traggestell und der Rückenlehne eine drehbeweglich verbundene Gasdruckfeder, die
geneigt gegenüber dem Traggestell und der Rückenlehne angeordnet ist und beim Neigen
der Rückenlehne gespannt wird. Die Gasdruckfeder wirkt nur in einer Verstellrichtung
der Rückenlehne und unterstützt die Aufrichtung der Rückenlehne von einer beliebigen
rückwärtigen Neigestellung in die aufrechte Grundstellung. Sie erhöht den Bedienkomfort
merklich. Außerdem kann sie die Rückenlehne federnd abstützen und erhöht somit den
Sitzkomfort des Benutzers. Zur Verstellung, dass heißt zur Neigung der Rückenlehne
nach hinten, muss der Benutzer einen Kraftaufwand entgegen der Wirkrichtung der Gasdruckfeder
leisten. Dies ist besonders für kleine und leichte sowie ältere Personen mühsam. Das
Viergelenk- und das Kniehebelgetriebe reduzieren jedoch diesen Kraftaufwand durch
ihre Übersetzung.
[0019] Bevorzugt wird eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels, bei der die
Gasdruckfeder Mittel zur Verriegelung und zur Entriegelung aufweist. Dabei hat es
sich als günstig erwiesen, die Verriegelung automatisch vorzunehmen und die Entriegelung
manuell zu tätigen. Es ist selbstverständlich, dass die Wirkung der Gasdruckfeder
auf das Körpergewicht einer durchschnittlichen Personen abgestimmt sein muss.
[0020] Bei einer Variante des erfindungsgemäßen Sitzmöbels ist vor dem Sitz eine Beinauflage
angeordnet, die vorzugsweise nicht verstellbar ist. Sie ist mit dem Traggestell des
Sitzmöbels fest verbunden, wobei die Beinauflage in der Grundstellung der Rückenlehne
mit dem Sitz zumindest im Bereich des Übergangs von Beinauflage und Sitz eine ebene
Fläche bildet. Beim Neigen der Rückenlehne wird der Sitz vorne angehoben, so dass
sich eine kleine Stufe zwischen dem Sitz und der Beinauflage ergibt, sofern die Beinauflage
und der Sitz jeweils ein eigenes Polster aufweisen.
[0021] Zur Kaschierung der Stufe kann das Sitzmöbel ein durchgehendes Polster aufweisen,
die sich von einem hinteren Ende des Sitzes bis zu einem vorderen Ende der Beinauflage
erstreckt. Am Übergang von dem Sitz zu der Beinauflage verformt sich dieses Polster,
sobald der Sitz vorne durch Verstellen der Rückenlehne angehoben wird. Der Höhenunterschied
von Beinauflage und Sitz wird im Bereich der Stufe dabei durch Scherung des entsprechenden
Polsterabschnittes ausgeglichen. Es ergibt sich dort ein von der Beinauflage zu dem
Sitz leicht ansteigender Polsterabschnitt.
[0022] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung darstellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
des Ausführungsbeispiels der Erfindung in Verbindung mit den Ansprüchen und der beigefügten
Zeichnung. Die einzelnen Merkmale der Erfindung können für sich allein oder zu mehreren
bei unterschiedlichen Ausführungsformen der Erfindung verwirklicht sein. Es zeigen:
- Figur 1
- ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Grundstellung, mit horizontal angeordnetem Sitz
und sich vertikal erstreckender Rückenlehne in Seitenansicht und schematischer Darstellung;
- Figur 2
- das Sitzmöbel aus Figur 1 in Neigestellung, mit geneigtem Sitz und geneigter Rückenlehne;
- Figur 3
- den Koppelbeschlag aus den Figuren 1, 2 mit Abdeckplatte in perspektivischer Ansicht
in verschiedenen Stellungen (Fig. 3a - 3c);
- Figur 4
- den Koppelbeschlag gemäß Figur 3 in Seitenansicht (Fig. 4a - 4c);
- Figur 5
- das Sitzmöbel gemäß den Figuren 1, 2, ausgestattet mit einer Gasdruckfeder, in Grundstellung
(Fig. 5a) und in Neigestellung (Fig. 5b); und
- Figur 6
- eine Variante des Sitzmöbels gemäß Figur 5, mit einer vor dem Sitz angeordneten Beinauflage,
in Grundstellung (Fig. 6a) und in Neigestellung (Fig. 6b).
[0023] Die Figuren 1, 2 zeigen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sitzmöbels
1 in Form eines Einsitzers. Das Sitzmöbel 1 ist ohne Polster, ohne Seitenteile und
ohne Standfüße dargestellt, so dass die wesentlichen Funktionsteile gut sichtbar sind.
Das Sitzmöbel 1 weist ein Traggestell 2 auf, an dem ein hinten höhenverstellbarer
Sitz 3 und eine neigungsverstellbare Rückenlehne 4 angeordnet sind. Der Sitz 3 ist
um eine horizontale Schwenkachse 5 schwenkbar, die nahe einer Vorderkante 6 des Sitzes
3 bzw. einer vorderen Kante 7 des Traggestells 2 angeordnet ist. Das Sitzmöbel 1 weist
eine gekoppelte Rückenlehnen- und Sitzverstellung auf, die eine synchrone Verstellung
des Sitzes 3 durch die Rückenlehne 4 bei Neigungsänderung der Rückenlehne 4 ermöglicht.
Dazu ist die Rückenlehne 4 über einen Koppelbeschlag 8 mit dem Sitz 3 und mit dem
Traggestell 2 neigbar verbunden. Der Koppelbeschlag 8 bewegt den Sitz 3 bei einer
Neigungsverstellung der Rückenlehne 4 hinten auf- bzw. abwärts.
[0024] Die Figur 1 zeigt das Sitzmöbel 1 in Grundstellung, mit einem horizontal angeordneten
Sitz 3 und einer sich im wesentlichen vertikal erstreckenden Rückenlehne 4. Die Figur
2 zeigt das entsprechende Sitzmöbel 1 in Neigestellung, mit einem geneigten Sitz 3
und einer geneigten Rückenlehne 4.
[0025] Der Koppelbeschlag 8 weist ein viergliedriges Viergelenkgetriebe 9 und ein zweigliedriges
Kniehebelgetriebe 10 auf, die mechanisch miteinander gekoppelt sind. Das Viergelenkgetriebe
9 verbindet Rückenlehne 4 und Sitz 3, das Kniehebelgetriebe 10, Rückenlehne 4 und
Traggestell 2 beweglich miteinander. Das Viergelenkgetriebe 9 umfasst vier strebenartige
Koppelglieder 11, 12, 13, 14 die an vier Gelenkpunkten 15, 15' drehbar gelagert sind.
Die Koppelglieder 11, 12, 13, 14 sind in diesem Ausführungsbeispiel unterschiedlich
lang ausgebildet und formen ein ungleichmäßiges Viereck. Das Koppelglied 11 ist mit
der Rückenlehne 4 und das dem Koppelglied 11 gegenüberliegende Koppelglied 12 fest
mit dem Sitz 3 verbunden. Das hintere Koppelglied 11 ist mit der Rückenlehne verschraubt.
Die frei beweglichen Koppelglieder 13, 14 verbinden die Koppelglieder 11, 12 miteinander.
Das dem Sitz 3 zugeordnete Koppelglied 12 weist in Richtung des Sitzes 3 einen seitlichen
Fortsatz 16 auf, an dem ein L-förmiges Befestigungsteil 17 starr angebracht ist. Das
Befestigungsteil 17 ist mit dem Sitz 3 verschraubt.
[0026] Das Kniehebelgetriebe 10 fasst zwei strebenartige Hebelglieder 18, 19, die an zwei
Drehpunkten 20, 20' drehbar gelagert sind. Die beiden Hebelglieder 18, 19 sind unterschiedlich
lang ausgebildet und miteinander schwenkbeweglich verbunden. Das längere Hebelglied
18 wird von dem unteren Koppelglied 14 gebildet, dass zu diesem Zweck eine Verlängerung
21 aufweist, die sich abgewinkelt gerade von dem Koppelglied 14und von dem Viergelenkgetriebe
9 weg erstreckt. Das kurze Hebelglied 19 des Kniehebelgetriebes 10 ist schwenkbar
mit einer hinteren Kante 22 des Traggestells 2 über ein Basisteil 34 verbunden. Das
lange Hebelglied 18 ist über das hintere Koppelglied 11 mit einem unteren Ende 23
der Rückenlehne 4 schwenkbeweglich verbunden. Die beiden Hebelglieder 18, 19 sind
miteinander an einem Schwenkpunkt 20" verbunden. In der Grundstellung erstreckt sich
der Sitz 3 oben parallel am dem Traggestell 2, so dass die Hinterkante 24 des Sitzes
3 einen Höhenabstand zu der hinteren Kante 22 des Traggestells 2 aufweist. In der
dargestellten Neigestellung ist der Sitz 3 hinten so weit abgesenkt, dass sich der
Sitz 3 mit seiner Hinterkante 24 an der hinteren Kante 22 des Traggestells 2 abstützt.
[0027] Beim Schwenken der Rückenlehne 4 nach hinten bewegen sich die frei beweglichen Koppelglieder
13, 14, die nicht an dem Sitz 3 und der Rückenlehne 4 befestigt sind, hinten nach
unten, so dass die Rückenlehne 4 abgesenkt wird. Mit dem unteren Ende 23 der Rückenlehne
4 wird gleichzeitig die Hinterkante 24 des Sitzes 3 abwärts bewegt. Gleichzeitig bewegt
sich der Schwenkpunkt 20" nach oben in Richtung der Hinterkannte 24 des Sitzes 3 und
des Fortsatzes 16 des Koppelglieds 12. Dabei wird der seitliche Abstand zwischen den
Koppelgliedern 11, 12 verringert. Beim Aufrichten der Rückenlehne 4 von der Neigestellung
in die Grundstellung findet jeweils ein entgegengesetzter Bewegungsablauf statt.
[0028] Die Figuren 3a bis 3c zeigen den Koppelbeschlag 8 vergrößert in perspektivischer
Darstellung. Dieser ist in der Figur 3a in einer oberen Endposition, d. h. in der
Grundstellung dargestellt. Die Figur 3c zeigt den Koppelbeschlag 8 in einer unteren
Endposition, d. h. in der größtmöglichen Neigestellung. In der Figur 3d ist eine Zwischenstellung
abgebildet. Der Koppelbeschlag 8 weist eine Abdeckung 25 auf, die die Koppelglieder
11, 13, 14 und die Hebelglieder 18, 19 vollständig abdeckt.
[0029] Die Figuren 4a bis 4c zeigen die jeweiligen Positionen des Viergelenkgetriebes 9
und des Kniehebelgetriebes 10 in Seitenansicht. Die in der Figur 3 verdeckten Koppelglieder
11, 13, 14 und Hebelglieder 18, 19 sind gestrichelt dargestellt und vollständig sichtbar.
Der Figur 4 ist zu entnehmen, dass das zum Verbinden mit dem Sitz 3 vorgesehene Koppelglied
12 derart seitlich vergrößert ist, dass es die Abdeckung 25 des Koppelbeschlages 8
bildet.
[0030] Die Figur 5 zeigt das in den Figuren 1, 2 dargestellte erfindungsgemäße Sitzmöbel
1, ausgestattet mit einer Gasdruckfeder 26. Die Gasdruckfeder 26 ist drehbeweglich
mit der Rückenlehne 4 und dem Traggestell 2 verbunden. Sie greift an der Rückenlehne
4 fern dem Koppelbeschlag 8 an einem Rahmenteil 27 an. An dem Traggestell 2 ist sie
zusammen mit dem kurzen Hebelglied 19 des Kniehebelgetriebes 10 direkt an der hinteren
Kante 22 befestigt. Die Gasdruckfeder 26 ist geneigt gegenüber dem Traggestell 2,
dem Sitz 3 und der Rückenlehne 4 angeordnet und wird beim Bewegen der Rückenlehne
4 von der Grundstellung weg gespannt. Sie kann in der Grundstellung bereits vorgespannt
sein. Die Gasdruckfeder 26 unterstützt die Aufrichtung der Rückenlehne 4 von einer
beliebigen rückwärtigen Neigestellung in die aufrechte Grundstellung. Dazu weist die
Gasdruckfeder 26 Mittel 28 zur automatischen Verriegelung und zur manuellen Entriegelung
auf, wobei die Entriegelungsmittel beispielsweise über einen in der Zeichnung nicht
abgebildeten Bowdenzug betätigt werden können. Die Figur 5a zeigt das Sitzmöbel 1
in Grundstellung mit entspannter entriegelter Gasdruckfeder 26, die Figur 5b in Neigestellung
mit gespannter und verriegelter Gasdruckfeder 26.
[0031] Die Figur 6 zeigt eine Variante des vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels
vollständig. Vor dem gepolsterten Sitz 3 ist eine Beinauflage 29 angeordnet, die nicht
verstellbar ist. Diese ist mit dem Traggestell 2 verbunden, wobei ein Polster 30 sich
von der Hinterkante 24 des Sitzes 3 durchgehend bis zu dem Sitz 3 fernen freien Ende
31 der Beinauflage 29 erstreckt. Das Polster weist in der in der Figur 6a gezeigten
Grundstellung einen ebenen Übergang von der Beinauflage 29 zu dem Sitz 3 auf. Beim
Neigen der Rückenlehne 4 wird, wie aus der Figur 6b ersichtlich, der Sitz 3 vorne
angehoben, so dass sich eine kleine Stufe 32 zwischen der Beinauflage 29 und dem Sitz
3 ergibt. An einem Übergang 33 von dem Sitz 3 zu der Beinauflage 29 ist die Polster
30 derart verformt, dass sie die Stufe 32 kaschiert ist. Dabei ist das Polster 30
an dieser Stelle durch Scherung senkrecht zu dem Sitz 3 bzw. zu der Beinauflage 29
verformt und gleicht den Höhenunterschied im Bereich des Übergangs 33 aus.
1. Sitzmöbel (1) , insbesondere Polstermöbel, mit einem Traggestell (2), an dem ein hinten
höhenverstellbarer Sitz (3) und eine neigungsverstellbare Rückenlehne (4) angeordnet
sind, wobei der Sitz (3) um eine horizontale Schwenkachse (5) am Traggestell (2) schwenkbar
ist und die Rückenlehne (4) über einen Koppelbeschlag (8) mit dem Sitz (3) und dem
Traggestell (2) neigbar verbunden ist, und wobei das Sitzmöbel (1) eine gekoppelte
Rückenlehnen- und Sitzverstellung aufweist und der Koppelbeschlag (8) den Sitz (3)
bei einer Neigungsverstellung der Rückenlehne (4) hinten auf- bzw. abwärts bewegt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelbeschlag (8) ein viergliedriges Viergelenkgetriebe (9) und ein zweigliedriges
Kniehebelgetriebe (10) aufweist, wobei das Viergelenkbetriebe (9) Rückenlehne (4)
und Sitz (3) und das Kniehebelgetriebe (10) Rückenlehne (3) und Traggestell (2) miteinander
beweglich verbindet.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Viergelenkgetriebe (9) zwei fest mit der Rückenlehne (4) verbundene hintere Gelenkpunkte
(15) und zwei fest mit dem Sitz (3) verbundenen vordere Gelenkpunkte (15') aufweist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kniehebelgetriebe (10) einen fest mit der Rückenlehne (4) verbundenen hinteren
Drehpunkt (20), einen fest mit dem Traggestell (2) verbundenen vorderen Drehpunkt
(20') aufweist.
4. Sitzmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Viergelenkgetriebe (9) und das Kniehebelgetriebe (10) miteinander direkt mechanisch
gekoppelt sind.
5. Sitzmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein unteres Koppelglied (14) des Viergelenkgetriebes (9), das sich zwischen dem vorderen
unteren Gelenkpunkt (15') und dem hinteren unteren Gelenkpunkt (15) des Viergelenkgetriebes
(9) erstreckt, über den vorderen unteren Gelenkpunkt (15') hinaus durch eine Verlängerung
(21) verlängert ist und ein langes Hebelglied (18) des Kniehebelgetriebes (10) bildet.
6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Koppelglied (14) einen vom Viergelenkgetriebe (9) abgewinkelt wegweisende,
sich gerade erstreckende Verlängerung (21) aufweist, die mit dem langen Hebelglied
(18) des Kniehebelgetriebes (10) drehbar verbunden ist.
7. Sitzmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Viergelenkgetriebe (9) ein vorderes gegenüber der Rückenlehne (4) bewegbares
Koppelglied (12) mit einem seitlichen Fortsatz (16) aufweist, an dem ein vorzugsweise
L-förmiges Befestigungsteil (17) für den Sitz (3) angeordnet ist.
8. Sitzmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelbeschlag (8) eine seitliche Abdeckplatte (25) aufweist, die das Viergelenkgetriebe
(9) und das Kniehebelgetriebe (10) übergreift.
9. Sitzmöbel nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Koppelglied (12) als Abdeckplatte (25) ausgebildet ist, die die anderen
Koppelglieder (11, 13, 14) des Viergelenkgetriebes (9) und die Hebelglieder (18, 19)
des Kniehebelgetriebes (10) übergreift.
10. Sitzmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem Traggestell (2) und der Rückenlehne (3) eine drehbeweglich verbundene
Gasdruckfeder (26) erstreckt, die geneigt gegenüber dem Traggestell (2) und der Rückenlehne
(3) angeordnet ist und sich beim Neigen der Rückenlehne (3) spannt.
11. Sitzmöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (26) Mittel (28) zur Verriegelung und zur Entriegelung aufweist.
12. Sitzmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Sitz (3) eine mit dem Traggestell (2) fest verbundene vorzugsweise nicht
verstellbare Beinauflage (29) angeordnet ist.
13. Sitzmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (3) ein Polster (30) aufweist, die sich von einer Hinterkante (24)
des Sitzes (3) bis zu einem vorderen freien Ende (31) der Beinauflage (29) erstreckt.