[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem in Längsrichtung beweglichen
Sprüharm gemäß Patentanspruch 1.
[0002] Es ist bekannt, Geschirrspülmaschinen mit quaderförmigen Spülbehältern auszugestalten.
Innerhalb des Spülbehälters sind drehbare Sprüharme angeordnet. Diese Sprüharme weisen
Sprühdüsen auf, die zum Versprühen von mit Reinigungsmitteln versetztem Wasser dienen,
um in dem Spülbehälter angeordnetes Geschirr zu reinigen. Es ist bekannt, Sprüharme
mit schräg angeordneten Sprühdüsen auszustatten, um auch in Kanten- und Eckbereichen
des Spülbehälters angeordnetes Geschirr mit Sprühstrahlen zu beaufschlagen und dadurch
zu reinigen. Die von diesen Sprühdüsen ausgesandten Sprühstrahlen treffen beim Drehen
des Sprüharms allerdings auch auf die Seitenwände, die Rückwand und die Tür des Spülbehälters,
wobei es zu einer erhöhten Geräuschemission kommt. Ein weiteres Problem bei der Verwendung
schräg angeordneter Sprühdüsen ergibt sich durch Abschattungseffekte. Die durch die
schräg angeordneten Sprühdüsen ausgesandten Sprühstrahlen können auf Geschirrteile
treffen, wodurch dahinter befindliche Bereiche des Spülbehälters verdeckt sind. In
solchen verdeckten Bereichen angeordnetes Geschirr wird dann unter Umständen nicht
ausreichend gründlich gereinigt.
[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine verbesserte Geschirrspülmaschine
bereitzustellen, bei der eine Reinigung von in Eckbereichen eines Spülbehälters angeordnetem
Geschirr unter reduzierter Geräuschentwicklung möglich ist. Eine weitere Aufgabe der
Erfindung besteht darin, Abschattungseffekte, die eine Reinigungsleistung einer Geschirrspülmaschine
beeinträchtigen können, zu reduzieren.
[0004] Die Aufgabe wird durch eine Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0005] Eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine weist einen drehbaren Sprüharm auf. Dabei
ist eine Führungseinrichtung für den Sprüharm vorgesehen, welche derart eingerichtet
und ausgestaltet ist, dass der Sprüharm bei einer Drehbewegung des Sprüharms zusätzlich
eine Bewegung in Längsrichtung des Sprüharmes ausführt. Vorteilhafterweise kann der
Sprüharm dieser Geschirrspülmaschine näher an Ecken und Kanten des Spülbehälters geführt
werden, wodurch sich die Reinigungsleistung in diesen Bereichen des Spülbehälters
erhöht, ohne dass der Sprüharm hierzu mit schräg angeordneten Sprühdüsen ausgestattet
sein muss. Dadurch wird vermieden, dass vom Sprüharm ausgehende Sprühstrahlen in anderen
Winkelstellung der drehbaren Zuführung auf Begrenzungswände des Spülbehälters treffen.
Hierdurch wird vorteilhafterweise eine erhöhte Geräuschbildung vermieden.
[0006] Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform ist der Sprüharm an einem drehbaren
Trägerelement angeordnet und dabei drehfest mit diesem verbunden. Dabei ist der Sprüharm
relativ zum Trägerelement in Längsrichtung des Sprüharmes beweglich und die Führungseinrichtung
ist derart eingerichtet und ausgestaltet, dass der Sprüharm bei einer Drehbewegung
des Sprüharms zusätzlich eine Bewegung in Längsrichtung des Sprüharmes ausführt.
[0007] In einer bevorzugten Ausführung der Geschirrspülmaschine verläuft die Bewegung des
Sprüharms in Längsrichtung periodisch. Dies ermöglicht eine einfache konstruktive
Ausgestaltung der Geschirrspülmaschine und des Sprüharms und führt bei üblichen Spülbehältergeometrien
zu sehr guten Reinigungsergebnissen bei geringer Geräuschbildung.
[0008] Besonders bevorzugt führt der Sprüharm eine vollständige Bewegungsperiode in Längsrichtung
aus, wenn sich der Sprüharm um einen Winkel von 90° dreht. Vorteilhafterweise wird
der Sprüharm dann in alle vier senkrechten Außenkanten des Spülbehälters geführt,
wodurch eine wirksame Reinigung in allen Bereichen des Spülbehälters sichergestellt
ist.
[0009] Vorteilhaft kann das Trägerelement eine Doppelfunktion übernehmen und neben der Halterung
und Führung des Sprüharmes auch als Zuführung dienen, über welche dem Sprüharm aus
einem Pumpentopf Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden kann. Dazu ist es besonders
zweckmäßig, dass das Trägerelement zumindest teilweise in dem Pumpentropf der Geschirrspülmaschine
angeordnet ist.
[0010] In einer Ausführungsform der Geschirrspülmaschine umfasst die Führungseinrichtung
eine, z.B. am Pumpentropf befestigte Kulissenführung und einen in die Kulissenführung
eingreifenden Mitnehmer. Dieser ist vorteilhaft starr mit dem Sprüharm verbunden.
Eine derart ausgestaltete Führungseinrichtung stellt mit sehr geringem konstruktivem
Aufwand eine präzise Führung des Sprüharms im Spülbehälter der Geschirrspülmaschine
sicher. Insbesondere ist kein gesonderter Antrieb zur Bewegung des Sprüharms in Längsrichtung
erforderlich. Vielmehr wird die Längsbewegung automatisch durch die Drehbewegung bewirkt.
[0011] In einer weiteren Ausführungsform der Geschirrspülmaschine umfasst die Führungseinrichtung
auch eine an dem Trägerelement angeordnete Führung und einen Übersetzungshebel. Der
Übersetzungshebel kann dabei dazu genutzt werden, die Amplitude der Längsbewegung
des Sprüharms zu vergrößern.
[0012] Dazu ist gemäß einer Ausführungsform der Mitnehmer in der an dem Trägerelement angeordneten
Führung geführt, wobei der Mitnehmer mit dem Übersetzungshebel in Eingriff steht.
Dabei ist ein erstes Längsende des Übersetzungshebels in einem an der Zuführung angeordneten
Lager gelagert, während ein zweites Längsende des Übersetzungshebels in einem am Sprüharm
angeordneten Lager gelagert ist. Vorteilhafterweise kann die Kulissenführung in dieser
Ausführungsform mit reduzierten Abmessungen ausgestaltet sein, da die Amplitude der
Längsbewegung des Sprüharms durch den Übersetzungshebel vergrößert wird.
[0013] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine ist
eine durch die Kulissenführung vorgegebene Kulissenbahn sternförmig. Dies führt auf
einfache Weise zu einer periodischen Bewegung des Sprüharms in dessen Längsrichtung.
[0014] Gemäß einer konkreten Ausführungsform einer Kulissenführung mit sternförmiger Kulissenbahn
weist die Kulissenführung vier vordere Arme und vier hintere Arme auf. Dabei sind
die vier vorderen Arme um jeweils 90° gegeneinander versetzt um den Pumpentopf angeordnet.
Auch die vier hinteren Arme sind um jeweils 90° gegeneinander versetzt um den Pumpentopf
angeordnet. Außerdem ist jeder vordere Arm an je einem inneren Wendepunkt mit einem
hinteren Arm verbunden und an je einem äußeren Wendepunkt mit einem weiteren hinteren
Arm verbunden. Vorteilhafterweise stellt dies eine einfache und kostengünstig herzustellende
Ausgestaltung der Kulissenführung dar.
[0015] In einer Weiterbildung weist jeder vordere Arm der Kulissenführung nahe des äußeren
Wendepunkts einen äußeren Durchgang für den Mitnehmer und jeder hintere Arm nahe des
inneren Wendepunkts einen inneren Durchgang für den Mitnehmer auf. Vorteilhafterweise
folgt der Mitnehmer dem Verlauf der Arme der Kulissenführung dann alleine aufgrund
der Drehung der Zuführung, an der der Sprüharm angeordnet ist.
[0016] In einer Ausgestaltung der Geschirrspülmaschine besteht die Kulissenführung aus Metall,
insbesondere Draht. Vorteilhafterweise kann die Kulissenführung dann einfach und kostengünstig
durch Biegen des Drahts hergestellt werden.
[0017] In einer alternativen Ausgestaltung der Geschirrspülmaschine besteht die Kulissenführung
im aus Kunststoff. Vorteilhafterweise kann die Kulissenführung dann einfach und kostengünstig
durch Spritzgießen hergestellt werden. Denkbar sind aber auch Kombinationen aus mehreren
Materialien.
[0018] In einer Ausführungsform der Geschirrspülmaschine weist der Sprüharm mindestens eine
Antriebsdüse auf, die dazu vorgesehen ist, den Sprüharm und die Zuführung in Drehung
zu versetzen. Vorteilhafterweise sind dann keine weiteren Antriebsvorrichtungen erforderlich,
um den Sprüharm und das Trägerelement in Drehung zu versetzen.
[0019] In einer alternativen Ausführungsform der Geschirrspülmaschine ist ein Motor vorgesehen,
um das Trägerelement und/oder den Sprüharm in Drehung zu versetzen. Vorteilhafterweise
kann in dieser Ausführungsform auf das Vorsehen von Antriebsdüsen am Sprüharm verzichtet
werden.
[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen
mit Bezugnahme auf die beigefügten Figuren erläutert. Dabei zeigen in jeweils einer
schematischen Prinzipskizze:
- Figur 1
- einen Schnitt durch einen Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine;
- Figur 2
- eine Ansicht einer Oberseite eines Sprüharms;
- Figur 3
- eine Ansicht einer Unterseite des Sprüharms;
- Figur 4
- eine perspektivische Darstellung einer Zuführung;
- Figur 5
- einen Schnitt durch einen Pumpentopf, eine Zuführung und einen Sprüharm gemäß einer
ersten Ausführungsform;
- Figur 6
- eine Aufsicht auf eine Kulissenführung;
- Figur 7
- einen Schnitt durch einen Teil der Kulissenführung;
- Figur 8
- einen Schnitt durch einen Pumpentopf, eine Zuführung und einen Sprüharm gemäß einer
zweiten Ausführungsform;
- Figur 9
- einen weiteren Schnitt durch die Zuführung und den Sprüharm gemäß der zweiten Ausführungsform;
- Figur 10
- einen weiteren Schnitt durch die Zuführung und den Sprüharm gemäß der zweiten Ausführungsform;
- Figur 11
- eine perspektivische Darstellung eines Mitnehmers gemäß der zweiten Ausführungsform;
- Figur 12
- eine perspektivische Darstellung eines Übersetzungshebels gemäß der zweiten Ausführungsform;
und
- Figur 13
- einen Schnitt durch einen Pumpentopf, eine Zuführung und einen Sprüharm gemäß einer
weiteren Ausführungsform der Erfindung.
[0021] In den Figuren werden gleiche oder gleich wirkende Elemente oder Teile mit denselben
Bezugszeichen versehen. Dabei sind nur diejenigen Bestandteile der Geschirrspülmaschine
mit Bezugszeichen versehen und erläutert, welche für das Verständnis der Erfindung
von Bedeutung sind. Selbstverständlich kann eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine
auch weitere Teile oder Baugruppen umfassen.
[0022] Figur 1 zeigt in schematisierter Darstellung einen Schnitt durch einen Spülbehälter
110 einer Geschirrspülmaschine 100. Sichtbar ist ein Bodenbereich des Spülbehälters
110. Der Spülbehälter 110 weist eine Spülbehälterwandung 120 auf, die einen Spülbehälterinnenraum
130 begrenzt. Der Spülbehälterinnenraum 130 des Spülbehälters 110 weist eine etwa
quaderförmige Form auf. Der Bodenbereich des Spülbehälters 110 weist entsprechend
eine etwa rechteckige Grundform auf. Der Spülbehälterinnenraum 130 weist vier senkrecht
zum Bodenbereich des Spülbehälters 110 orientierte Kanten 131 auf.
[0023] Figur 1 zeigt außerdem einen schematisierten Sprüharm 200, der in einer zum Boden
des Spülbehälters 110 parallelen Ebene um eine Drehachse 210 drehbar gelagert ist.
Der Sprüharm 200 weist eine längliche Gestalt mit einer Längsrichtung 203 auf. Der
Sprüharm 200 dient zum Versprühen von Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise von mit
einem Reinigungsmittel versetztem Wasser.
[0024] In einer ersten Position 201 des Sprüharms 200 ist dieser mittig zwischen zwei einander
gegenüberliegenden Wänden der Spülbehälterwandung 120 angeordnet. In einer zweiten
Position 202 des Sprüharms 200 erstreckt sich dieser zwischen zwei einander gegenüberliegenden
Kanten 131 des Spülbehälters 110. In der zweiten Position 202 ist der Sprüharm 200
jedoch nicht mittig zwischen den einander gegenüberliegenden Kanten 131 des Sprühbehälters
110 angeordnet, sondern befindet sich näher an einer der Kanten 131 als an der anderen
Kante 131. Der Sprüharm 200 ist in seiner zweiten Position 202 somit gegenüber seiner
ersten Position 201 sowohl um die Drehachse 210 gedreht, als auch in seine Längsrichtung
203 verschoben. Der Sprüharm 200 zeichnet sich insofern dadurch aus, dass er bei einer
Drehbewegung zusätzlich eine Bewegung in seiner Längsrichtung 203 ausführt. Dadurch
ist sichergestellt, dass die durch den Sprüharm 200 versprühte Reinigungsflüssigkeit
auch Bereiche nahe der Kanten 131 des Spülbehälters 110 erreicht, um dort angeordnete
Geschirrteile zu reinigen.
[0025] Figur 2 zeigt in vereinfachter Darstellung eine Aufsicht auf eine Oberseite 220 des
Sprüharms 200. Die Oberseite 220 des Sprüharms 200 ist dem Spülbehälterinnenraum 130
des Spülbehälters 110 zugewandt, wenn der Sprüharm 200 im Spülbehälter 110 der Geschirrspülmaschine
100 angeordnet ist. Die Oberseite 220 des Sprüharms 200 weist eine Mehrzahl an Sprühöffnungen
221 auf, durch die der Sprüharm 200 Reinigungsflüssigkeit in den Spülbehälterinnenraum
130 sprühen kann.
[0026] Figur 3 zeigt in vereinfachter Darstellung eine Aufsicht auf eine Unterseite 230
des Sprüharms 200. Im in Figur 1 dargestellten Beispiel ist die Unterseite 230 des
Sprüharms 200 dem Bodenbereich des Spülbehälters 110 zugewandt. Die Unterseite 230
des Sprüharms 200 weist eine Zulauföffnung 231 auf, über die dem Sprüharm 200 Reinigungsflüssigkeit
zugeführt werden kann, die anschließend über die Sprühöffnungen 221 der Oberseite
220 des Sprüharms 200 versprüht wird. Die Zulauföffnung 231 ist als in Längsrichtung
203 des Sprüharms 200 orientiertes Langloch ausgebildet. Die Länge der als Langloch
ausgebildeten Zulauföffnung 231 ist durch die Amplitude der anhand der Figur 1 angedeuteten
Bewegung des Sprüharms in Längsrichtung 203 bestimmt, wie anhand der nachfolgenden
Erläuterungen klar werden wird.
[0027] Figur 4 zeigt in vereinfachter Darstellung eine perspektivische Ansicht eines Trägerelements
300. Das Trägerelement 300 dient als Halterung für den Sprüharm 200 und ist mit diesem
drehfest verbindbar. Außerdem dient das Trägerelement 300 im dargestellten Ausführungsbeispiel
auch dazu, dem Sprüharm 200 Reinigungsflüssigkeit zuzuführen.
[0028] Das Trägerelement 300 weist einen rechteckigen Boden 330 auf. An einer Seitenkante
des Bodens 330 ist eine im Wesentlichen senkrecht zum Boden 330 orientierte erste
Seitenwand 310 ausgebildet. An einer der ersten Seitenwand 310 gegenüber liegenden
zweiten Außenkante des Bodens 330 ist eine zur ersten Seitenwand 310 im Wesentlichen
parallel orientierte zweite Seitenwand 320 ausgebildet. Die erste Seitenwand 310,
der Boden 330 und die zweite Seitenwand 320 bilden somit einen Führungsabschnitt des
Trägerelements 300 mit U-förmigen Querschnitt. Der durch die erste Seitenwand 310,
die zweite Seitenwand 320 und den Boden 330 gebildete Führungsabschnitt des Trägerelements
300 dient zur Aufnahme des Sprüharms 200. Der Sprüharm 200 wird dabei derart an das
Trägerelement 300 angeordnet, dass die Längsrichtung 203 des Sprüharms 200 parallel
zu den Seitenwänden 310, 320 des Trägerelements 300 orientiert ist. Die erste Seitenwand
310 der Zuführung 300 weist eine erste Halterung 311 und eine zweite Halterung 312
auf. Die zweite Seitenwand 320 des Trägerelements 300 weist eine dritte Halterung
321 und eine vierte Halterung 322 auf. Die Halterungen 311, 312, 321, 322 dienen dazu,
den Sprüharm 200 an dem Trägerelement 300 zu halten. Dadurch ist der an dem Trägerelement
300 angeordnete Sprüharm 200 in Längsrichtung 203 gegenüber dem Trägerelement 300
beweglich, in alle zur Längsrichtung 203 senkrechten Richtungen jedoch an dem Trägerelement
300 gehaltert und damit insbesondere drehfest mit diesem verbunden. Der Boden 330
des Trägerelements 300 weist einen ersten Anschlag 331 und einen zweiten Anschlag
332 auf, die dazu dienen, eine Bewegung des Sprüharms 200 gegenüber dem Trägerelement
300 in Längsrichtung 203 zu begrenzen.
[0029] Das Trägerelement 300 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel ferner einen Zulauf
340 auf, der an einer den Seitenwänden 310, 320 abgewandten Oberfläche des Bodens
330 angeordnet ist. In der in Figur 4 gezeigten Ausführungsform ist der Zulauf 340
konisch ausgebildet, wobei das den größeren Durchmesser aufweisende Ende des Zulaufs
340 dem Boden 330 des Trägerelements 300 zugewandt ist. Der Boden 330 weist im Bereich
des Zulaufs 340 eine Zulauföffnung 341 auf. Ist der Sprüharm 200 an dem Trägerelement
300 angeordnet, so ist die Zulauföffnung 231 an der Unterseite 230 des Sprüharms 200
der Zulauföffnung 341 im Boden 330 des Trägerelements 300 benachbart, wobei sie die
Zulauföffnungen 231 und 341 zumindest teilweise überlappen. Somit kann dem Sprüharm
200 durch den Zulauf 340 und über die Zulauföffnungen 341, 231 Reinigungsflüssigkeit
zugeführt werden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel übernimmt das Trägerelement
300 insofern eine Doppelfunktion und dient einerseits als Halterung und Führung für
den Sprüharm 200 und andererseits als Zuführung, über welche dem Sprüharm 200 Reinigungsflüssigkeit
zugeführt werden kann.
[0030] Figur 5 zeigt in vereinfachter Darstellung einen Schnitt durch einen Teil der Geschirrspülmaschine
100. Dargestellt sind ein im Bodenbereich des Spülbehälters 110 der Geschirrspülmaschine
100 angeordneter Pumpentopf 400, das in den Pumpentopf 400 eingesetzte Trägerelement
300 und der in dem Führungsabschnitt des Trägerelements 300 angeordnete Sprüharm 200
jeweils in geschnittener Darstellung.
[0031] Der Pumpentopf 400 umfasst einen zylindrischen Abschnitt, der durch einen horizontalen
Abschnitt 430 in einen unteren zylindrischen Abschnitt 410 und einen oberen zylindrischen
Abschnitt 420 unterteilt wird. Der horizontale Abschnitt 430 des Pumpentopfes 400
weist eine Zulauföffnung 431 auf, die den unteren zylindrischen Abschnitt 410 flüssigkeitsleitend
mit dem oberen zylindrischen Abschnitt 420 verbindet. Der obere zylindrische Abschnitt
420 des Pumpentopfes 400 ist in Richtung des Spühlbehälterinnenraums 130 der Geschirrspülmaschine
100 orientiert. Der horizontale Abschnitt 430 ist im Wesentlichen parallel zum Boden
des Spülbehälters 110 orientiert.
[0032] Der Zulauf 340 des Trägerelements 300 ist in den oberen zylindrischen Abschnitt 420
des Pumpentopfes 400 eingesetzt. Der Sprüharm 200 ist zwischen den in Figur 5 nicht
sichtbaren Seitenwänden 310, 320 des Trägerelements 300 über dem Boden 330 des Trägerelements
300 angeordnet. Dabei ist der Sprüharm 200 in der Darstellung der Figur 5 in Längsrichtung
203 gegen seine Mittenlage verschoben. Der Sprüharm 200 ist dabei so weit in Längsrichtung
203 (im konkret dargestellten Beispiel nach links) verschoben, dass die Zulauföffnung
231 an der Unterseite 230 des Sprüharms 200 gerade noch über der Zulauföffnung 341
im Boden 330 des Trägerelements 300 angeordnet ist. Somit kann dem Sprüharm 200 über
das Trägerelement 300 Reinigungsflüssigkeit aus dem unteren zylindrischen Abschnitt
410 des Pumpentopfes 400 zugeführt werden. Die Reinigungsflüssigkeit fließt dabei
aus dem unteren zylindrischen Abschnitt 410 des Pumpentopfes 400 durch die Zulauföffnung
431 in den oberen zylindrischen Abschnitt 420 des Pumpentopfes 400, durch den Zulauf
340 des Trägerelements 300 bis zur Zulauföffnung 341 im Boden 330 des Trägerelements
300 und durch die Zulauföffnung 231 in der Unterseite 230 des Sprüharms 200 in das
Innere des Sprüharms 200. Anschließend kann die Reinigungsflüssigkeit vom Sprüharm
200 durch die Sprühöffnungen 221 versprüht werden. Der Bereich um die Zulauföffnung
341 des Trägerelements 300 und die Zulauföffnung 231 des Sprüharms 200 zwischen dem
Boden 330 des Trägerelements 300 und der Unterseite 230 des Sprüharms 200 ist durch
Dichtlippen 240 abgedichtet. Die Dichtlippen 240 können beispielsweise aus Kunststoff
oder aus Gummi ausgebildet sein. Das Trägerelement 300 ist um die Drehachse 210 drehbar
gelagert.
[0033] Radial außen um den Zulauf 340 und im dargestellten Ausführungsbeispiel auch um den
Pumpentopf 400 ist eine Führungseinrichtung 800 für den Sprüharm 200 angeordnet. Die
Führungseinrichtung 800 umfasst eine Kulissenführung 600, welche z.B. am Pumpentopf
400 befestigt sein kann. Die Kulissenführung 600 dient dazu, die Bewegung des Sprüharms
200 in Längsrichtung 203 zu führen, wie nachfolgend noch genauer erläutert wird. Die
Führungseinrichtung 800 weist dazu einen in die Kulissenführung 600 eingreifenden
Mitnehmer 500 auf, der starr mit dem Sprüharm 200 verbunden ist. Der Mitnehmer 500
weist ein Mittelstück 520 auf. An einem ersten Längsende des Mittelstücks 520 des
Mitnehmers 500 ist ein im Wesentlichen senkrecht zum Mittelstück 520 orientierter
Mitnehmerstift 510 angeordnet. An einem zweiten Längsende des Mittelstücks 520 ist
ein Verbindungsstück 530 angeordnet. Das Verbindungsstück 530 ist im Wesentlichen
parallel zum Mitnehmerstift 510 orientiert, erstreckt sich jedoch, ausgehend vom Mittelstück
520, in eine entgegengesetzte Raumrichtung. Das Verbindungsstück 530 des Mitnehmers
500 ist starr mit der Unterseite 230 des Sprüharms 200 verbunden. Der Mitnehmerstift
510 des Mitnehmers 500 steht in Eingriff mit der Kulissenführung 600.
[0034] Figur 6 zeigt eine schematisierte Aufsicht auf die Kulissenführung 600. Die Kulissenführung
600 ist außen um den Zulauf 340 herum angeordnet. Die Kulissenführung 600 bildet in
der dargestellten Ausführungsform eine Kulissenbahn, die eine etwa sternförmige Grundform
mit vier Spitzen aufweist. In der gezeigten Ausführungsform ist auch die Kulissenführung
600 selbst sternförmig ausgebildet. Alternativ könnte jedoch auch eine anders ausgebildete
Kulissenführung mit einer sternförmigen Kulissenbahn vorgesehen sein. Auch die Kulissenbahn
selbst kann in anderen Ausführungsformen eine andere Form als eine Sternform aufweisen.
[0035] Jede der Spitzen der sternförmigen Kulissenführung 600 wird durch einen vorderen
Arm 610 und einen hinteren Arm 620 gebildet, die an einem äußeren Wendepunkt 601 miteinander
verbunden sind. Der äußere Wendepunkt 601 bildet dabei das spitze Ende der jeweiligen
Spitze der sternförmigen Kulissenführung 600. Der hintere Arm 620 jeder Spitze ist
an einem inneren Wendepunkt 602 mit einem vorderen Arm 610 der nächsten Spitze der
Kulissenführung 600 verbunden. Somit folgen gegen den Uhrzeigersinn stets ein vorderer
Arm 610, ein äußerer Wendepunkt 601, ein hinterer Arm 620 und ein innerer Wendepunkt
602 aufeinander, wobei sich an den inneren Wendepunkt 602 wiederum der nächste vordere
Arm 610 anschließt.
[0036] Jeder vordere Arm 610 der Kulissenführung 600 weist nahe seines zugeordneten äußeren
Wendepunkts 601 einen äußeren Durchgang 611 auf. Jeder hintere Arm 620 weist nahe
seines zugeordneten inneren Wendepunkts 602 einen inneren Durchgang 621 auf. Figur
7 zeigt eine Seitenansicht eines der vorderen Arme 610 der Kulissenführung 600. Erkennbar
ist, dass der äußere Durchgang als U-förmiger Abschnitt ausgebildet ist, in dem der
vordere Arm 610 ein senkrecht zur Ebene der Kulissenführung 600 orientiertes Tor bildet.
Die Größe des äußeren Durchgangs 611 ist dabei so bemessen, dass der Mitnehmerstift
510 des Mitnehmers 500 durch den äußeren Durchgang 611 des vorderen Arms 600 passieren
kann. Die inneren Durchgänge 621 in den hinteren Armen 620 der Kulissenführung 600
sind entsprechend ausgebildet.
[0037] Die Kulissenführung 600 kann beispielsweise aus Kunststoff oder aus Metall, insbesondere
aus einem gebogenen Draht, gefertigt sein. Auch die Kombination mehrerer Materialien
ist aber denkbar.
[0038] Figur 6 zeigt in vereinfachter Darstellung den Mitnehmerstift 510 des Mitnehmers
500 in einer ersten Position 501 und in einer zweiten Position 502. In der ersten
Position 501 ist der Mitnehmerstift 510 des Mitnehmers 500 außerhalb des durch die
Kulissenführung 600 umgrenzten Bereichs in Anlage an einem vorderen Arm 610 der Kulissenführung
600 angeordnet. In der zweiten Position 502 ist der Mitnehmerstift 510 des Mitnehmers
500 innerhalb des von der Kulissenführung 600 umgrenzten Bereichs in Anlage an einem
hinteren Arm 620 angeordnet.
[0039] Der mit dem Verbindungsstück 530 des Mitnehmers 500 starr verbundene Teil des Sprüharms
200 dreht sich in der Darstellung der Figur 6 beispielsweise gegen den Uhrzeigersinn
um die Drehachse 210 im oberen zylindrischen Abschnitt 420 des Pumpentopfes 400. Ausgehend
von der ersten Position 501 gleitet der Mitnehmerstift 510 des Mitnehmers 500 außen
am vorderen Arm 610 der Kulissenführung 600 entlang. Dabei entfernt sich der Mitnehmerstift
510 weiter vom oberen zylindrischen Abschnitt 420 des Pumpentopfes 400, wodurch der
starr mit dem Mitnehmer 500 verbundene Sprüharm 200 in seine Längsrichtung 203 gegenüber
dem Trägerelement 300 ausgelenkt wird. Erreicht der Mitnehmerstift 510 den äußeren
Durchgang 611 des vorderen Arms 610, so bewirkt die fortgesetzte Drehung des Sprüharms
200, dass der Mitnehmerstift 510 den äußeren Durchgang 611 durchquert. Bei weiterer
Drehung des Sprüharms 200 entgegen des Uhrzeigersinns wandert der Mitnehmerstift 510
nun entlang des hinteren Arms 620 der Kulissenführung 600 und passiert dabei die zweite
Position 502. Während dieser Bewegung wird der Mitnehmerstift 510 wieder näher an
den oberen zylindrischen Abschnitt 420 des Pumpentopfes 400 bzw. den Zulauf 340 des
Trägerelements 300 herangeführt, wodurch der Sprüharm 200 in Längsrichtung 203 relativ
zum Trägerelement 300 aus seiner ausgelenkten Position zurück in seine Mittenposition
bewegt wird. Schließlich erreicht der Mitnehmerstift 510 den inneren Durchgang 621
im hinteren Arm 620 der Kulissenführung 600. Der Mitnehmerstift 510 passiert den inneren
Durchgang 621 und folgt anschließend wieder dem nächsten nachfolgenden vorderen Arm
610 der Kulissenführung 600, wodurch der Sprüharm 200 erneut in Längsrichtung 203
gegen das Trägerelement 300 ausgelenkt wird.
[0040] Während einer Drehung des Sprüharms 200 um 90° um die Drehachse 210 wird der Sprüharm
200 somit automatisch, das heißt ohne eigenen Antrieb, einmal vollständig in Längsrichtung
203 gegen das Trägerelement 300 ausgelenkt und wieder zurückbewegt. Die Auslenkung
des Sprüharms 200 in Längsrichtung 203 ist eine periodische Bewegung, die sich während
einer vollständigen Drehung des Sprüharms 200 um 360° viermal wiederholt. Die vier
Auslenkungen des Sprüharms 200 während einer vollständigen Drehung des Sprüharms 200
führen den Sprüharm 200 in die vier Kanten 131 des Spülbehälters 110. Die äußeren
Wendepunkte 611 der Kulissenführung 600 sind hierzu in Richtung der Kanten 131 des
Spülbehälters 110 der Geschirrspülmaschine 100 orientiert. Je nach konkreter Form
und Ausgestaltung des Spülbehälters 110 und/oder des Sprüharms 200 kann die Kulissenführung
600 aber auch anders geformt sein. Erfindungswesentlich ist nur, dass die Führungseinrichtung
800 derart eingerichtet und ausgestaltet ist, dass der Sprüharm 200 bei einer Drehbewegung
200 des Sprüharms 200 zusätzlich eine Bewegung in Längsrichtung des Sprüharmes 200
ausführt.
[0041] Figur 8 zeigt in vereinfachter Darstellung einen Schnitt durch einen Teil einer Geschirrspülmaschine
1100 gemäß einer zweiten Ausführungsform. Die zweite Ausführungsform gestattet es,
die Kulissenführung mit geringerem Durchmesser auszubilden, wobei der Sprüharm in
Längsrichtung dennoch genauso weit, das heißt mit der gleichen Amplitude bewegt wird,
wie bei der ersten Ausführungsform der Figuren 5 bis 7.
[0042] Figur 8 zeigt in einer geschnittenen Darstellung den oberen zylindrischen Abschnitt
420 des Pumpentopfes 400. Im oberen zylindrischen Abschnitt 420 des Pumpentopfes 400
ist ein Zulauf 340 eines Trägerelements 1300 angeordnet. Das Trägerelement 1300 hält
einen Sprüharm 1200 mit einer Oberseite 1220 und einer Unterseite 1230, so dass der
Sprüharm 1200 drehfest mit dem um die Drehachse 210 drehbar gelagerten Trägerelement
1300 verbunden ist. Die Oberseite 1220 des Sprüharmes 1200 weist dabei Sprühöffnungen
1221 auf, die in der vereinfachten Darstellung der Figur 8 nicht sichtbar, in Figur
9 jedoch dargestellt sind. Die Unterseite 1230 des Sprüharms 1200 weist eine Zulauföffnung
1231 auf. Über den oberen zylindrischen Abschnitt 420 des Pumpentopfs 400, den Zulauf
340 des Trägerelements 1300, die Zulauföffnung 341 im Boden 330 des Trägerelements
1300 und die Zulauföffnung 1231 in der Unterseite 1230 des Sprüharms 1200 kann dem
Sprüharm 1200 Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden.
[0043] Radial außen um den Zulauf 340 des Trägerelements 1300 und im dargestellten Ausführungsbeispiel
auch um den oberen zylindrischen Abschnitt 420 des Pumpentopfes 400 ist eine Kulissenführung
1600 angeordnet. Die Kulissenführung 1600 kann dabei bspw. am Pumpentopf 400 befestigt
sein. Die Ausgestaltung der Kulissenführung 1600 entspricht der der Kulissenführung
600 der ersten Ausführungsform, wobei die Kulissenführung 1600 der zweiten Ausführungsform
jedoch einen geringeren Durchmesser aufweist. Das bedeutet, dass die äußeren Wendepunkte
601 der Kulissenführung 1600 in radialer Richtung weniger weit vom oberen zylindrischen
Abschnitt 420 des Pumpentopfes 400 bzw. vom Zulauf 340 des Trägerelements 1300 und
damit von der Drehachse 210 entfernt sind, als dies bei den äußeren Wendepunkten 601
der Kulissenführung 600 der ersten Ausführungsform der Fall ist.
[0044] Das Trägerelement 1300 weist auf einer Seite neben dem Zulauf 340 eine Führung 1350
auf, die an der der Kulissenführung 1600 zugewandten unteren Oberfläche des Trägerelements
1300 angeordnet ist. Die Führung 1350 dient dazu, einen Mitnehmer 1500 zu führen.
Figur 11 zeigt eine vergrößerte perspektivische Darstellung des Mitnehmers 1500. Der
Mitnehmer 1500 ist in der Führung 1350 parallel zur Längsrichtung 203 des Sprüharms
1200 beweglich. Der Mitnehmer 1500 weist einen Mitnehmerstift 1510 auf, der senkrecht
zum Boden 330 des Trägerelements 1300 orientiert ist, sich in Richtung der Kulissenführung
1600 erstreckt und mit der Kulissenführung 1600 in Eingriff steht. Der Mitnehmer 1500
weist außerdem eine Hebelführung 1530 auf, die zum Führen eines Übersetzungshebels
1700 dient. Die Hebelführung 1530 des Mitnehmers 1500 und der Mitnehmerstift 1510
des Mitnehmers 1500 sind über ein Mittelstück 1520 des Mitnehmers 1500 miteinander
verbunden. Die Kulissenführung 1600 bildet damit zusammen mit dem Mitnehmer 1500,
der Führung 1350 und dem Übersetzungshebel 1700 eine Führungseinrichtung 1800, welche
derart eingerichtet und ausgestaltet ist, dass der Sprüharm 1200 bei einer Drehbewegung
des Sprüharms 1200 zusätzlich eine Bewegung ind Längsrichtung 203 des Sprüharmes 1200
ausführt, was im Folgenden noch detailliert erläutert wird.
[0045] Figur 9 zeigt in vereinfachter Darstellung einen weiteren Schnitt durch Komponenten
der Geschirrspülmaschine 1100 der zweiten Ausführungsform. Der Schnitt der Figur 9
ist dabei senkrecht zum Schnitt der Figur 8 orientiert. Figur 9 zeigt, dass die erste
Seitenwand 310 des Trägerelements 1300 ein Hebellager 1360 aufweist. Das Hebellager
1360 ist senkrecht an der ersten Seitenwand 310 angeordnet und verläuft parallel zum
Boden 330 des Trägerelements 1300 in eine von der zweiten Seitenwand 320 des Trägerelements
1300 weggerichtete Richtung. Der Sprüharm 1200 weist ebenfalls ein Hebellager 1250
auf, das an einer der zweiten Seitenwand 320 des Trägerelements 1300 benachbarten
Seitenfläche des Sprüharms 1200 angeordnet ist. Die zweite Seitenwand 320 des Trägerelements
1300 weist an der Position des Hebellagers 1250 des Sprüharms 1200 einen Durchbruch
bzw. eine Ausnehmung auf.
[0046] Der Übersetzungshebel 1700 ist U-förmig ausgebildet und umfasst ein Mittelstück 1720,
an dessen einem Ende eine Zuführungsseite 1710 und an dessen anderem Ende eine Sprüharmseite
1730 ausgebildet ist. An der Zuführungsseite 1710 und an der Sprüharmseite 1730 ist
der Übersetzungshebel 1700 gegenüber dem Mittelstück 1720 jeweils um 90° abgewinkelt.
Figur 12 zeigt eine perspektivische Darstellung des Übersetzungshebels 1700.
[0047] Die Zuführungsseite 1710 des Übersetzungshebels 1700 ist im Hebellager 1360 des Trägerelements
1300 gelagert. Die Sprüharmseite 1730 des Übersetzungshebels 1700 ist im Hebellager
1250 des Sprüharms 1200 gelagert. Das Mittelstück 1720 des Übersetzungshebels 1700
ist in der Hebelführung 1530 des Mitnehmers 1500 geführt. Das Mittelstück 1520 des
Mitnehmers 1500 ist in der Führung 1350 des Trägerelements 1300 geführt.
[0048] Figur 10 zeigt eine teilweise transparente Darstellung von Teilen des Trägerelements
1300, des Sprüharms 1200 und des Übersetzungshebels 1700. Dabei wird von unten in
Richtung der Unterseite 1230 des Sprüharms 1200 geblickt.
[0049] In Figur 10 ist erkennbar, dass der Mitnehmer 1500 in der Führung 1350 des Trägerelements
1300 in Längsrichtung 203 des Sprüharms 1200 beweglich ist. Der Mitnehmerstift 1510
des Mitnehmers 1500 steht in Eingriff mit der Kulissenführung 1600. Dreht sich das
Trägerelement 1300 im Pumpentopf 400, so wandert der Mitnehmerstift 1510, wie bei
der ersten Ausführungsform anhand von Figur 6 erläutert, an der Kulissenführung 1600
entlang. Dies führt zu einer Bewegung des Mitnehmers 1500 in der Führung 1350 der
Zuführung 1300. Da der Übersetzungshebel 1700 in der Hebelführung 1530 des Mitnehmers
1500 gelagert ist, führt eine Bewegung des Mitnehmers 1500 relativ zum Trägerelement
1300 auch zu einer Bewegung des Übersetzungshebels 1700. Da die Zuführungsseite 1710
des Übersetzungshebels 1700 jedoch im Hebellager 1360 der Zuführung 1300 gelagert
ist, führt eine Bewegung des Mitnehmers 1500 in Längsrichtung 203 zu einem Verschwenken
des Übersetzungshebels 1700 um eine durch das Hebellager 1360 der Zuführung 1300 gebildete
Drehachse. Die Sprüharmseite 1730 des Übersetzungshebels 1700 ist im Hebellager 1250
des Sprüharms 1200 gelagert. Ein Verschwenken des Übersetzungshebels 1700 um die durch
die Zuführungsseite 1710 und das Hebellager 1360 gebildete Drehachse bewirkt dadurch
ein Verschieben des Sprüharms 1200 relativ zum Trägerelement 1300 in Längsrichtung
203 des Sprüharms 1200.
[0050] Der Übersetzungshebel 1700 bewirkt dabei eine Übersetzung in dem Sinne, dass eine
geringe Verschiebung des Mitnehmers 1500 relativ zum Trägerelement 1300 eine größere
Verschiebung des Sprüharms 1200 relativ dzum Trägerelement 1300 bewirkt. Dies gestattet
es, die Kulissenführung 1600 mit kleinerem Durchmesser auszubilden, als die Kulissenführung
600 gemäß der ersten Ausführungsform. Die mit geringerem Durchmesser ausgebildete
Kulissenführung 1600 bewirkt bei einer Drehung des Trägerelements 1300 eine kleine
Verschiebung des Mitnehmers 1500 in Längsrichtung 203 relativ zum Trägerelement 1300.
Der Übersetzungshebel 1700 übersetzt diese geringe Verschiebung des Mitnehmers 1500
in eine größere Verschiebung des Sprüharms 1200 in Längsrichtung 203 relativ zum Trägerelement
1300. Die sich ergebende Auslenkung des Sprüharms 1200 relativ zum Trägerelement 1300
entspricht dabei der Auslenkung des Sprüharms 200 relativ zum Trägerelement 300 bei
der Geschirrspülmaschine 100 gemäß der ersten Ausführungsform.
[0051] Der Sprüharm 200 der Geschirrspülmaschine 100 der ersten Ausführungsform und der
Sprüharm 1200 der Geschirrspülmaschine 1100 der zweiten Ausführungsform können zusätzlich
zu den Sprühöffnungen 221, 1221 auch Antriebsdüsen aufweisen, die den Sprüharm 200,
1200 und die Zuführung 300, 1300 in eine Drehung um die Drehachse 210 versetzen. Wird
dem jeweiligen Sprüharm 200, 1200 über das Trägerelement 300, 1300 Reinigungsflüssigkeit
aus dem Pumpentopf 400 zugeführt, so versprüht der Sprüharm 200, 1200 diese Reinigungsflüssigkeit
sowohl durch die Sprühöffnungen 221, 1221, als auch durch die Antriebsdüsen. Der sich
beim Versprühen der Reinigungsflüssigkeit durch die Antriebsdüsen ergebende Rückstoß
bewirkt eine Drehung des Sprüharms 200, 1200 und des Trägerelements 300, 1300 relativ
zum Pumpentopf 400.
[0052] Es ist jedoch auch möglich, die Sprüharme 200, 1200 mittels eines Motors und eines
Getriebes in Drehung zu versetzen. In diesem Fall können die Antriebsdüsen entfallen.
Figur 13 zeigt einen Schnitt durch eine Geschirrspülmaschine 2100, bei der ein entsprechender
Antrieb vorgesehen ist. Dargestellt ist ein Pumpentopf 2400, der einen horizontalen
Abschnitt 2430 aufweist, der einen zylindrischen Abschnitt des Pumpentopfes 2400 in
einen unteren zylindrischen Abschnitt 2410 und einen oberen zylindrischen Abschnitt
2420 unterteilt. Zwischen dem unteren zylindrischen Abschnitt 2410 und dem oberen
zylindrischen Abschnitt 2420 weist der horizontale Abschnitt 2430 wieder eine Zulauföffnung
2431 auf. Ein Zulauf 2340 eines Trägerelements 2300 ist im oberen zylindrischen Abschnitt
2420 des Pumpentopfes 2400 angeordnet.
[0053] Die Mantelfläche des oberen zylindrischen Abschnitts 2420 des Pumpentopfes 2400 weist
einen Antriebsdurchbruch 2421 auf. Der Zulauf 2340 des Trägerelements 2300 weist an
seinem dem horizontalen Abschnitt 2430 des Pumpentopfes 2400 zugewandten Ende an seiner
äußeren Mantelfläche ein Zahnrad 2370 auf, das durch den Antriebsdurchbruch 2421 zugänglich
ist.
[0054] Der Pumpentopf 2400 weist außerdem eine Abdeckung 2440 auf, die einen radial außerhalb
des oberen zylindrischen Abschnitts 2420 gelegenen Bereich abdeckt. In diesem abgedeckten
Bereich weist der horizontale Abschnitt 2430 des Pumpentopfes 2400 einen Wellendurchbruch
2432.
[0055] Die Geschirrspülmaschine 2100 umfasst ferner einen Antrieb 2800. Ein Motor 2810 ist
radial außerhalb des unteren zylindrischen Abschnitts 2410 des Pumpentopfes 2400 unterhalb
des horizontalen Abschnitts 2430 angeordnet. Eine Welle 2820 des Motors 2810 erstreckt
sich durch den Wellendurchbruch 2432 des horizontalen Abschnitts 2430 des Pumpentopfes
2400 in den durch die Abdeckung 2440 abgedeckten Bereich. Die Welle 2820 ist im Bereich
des Wellendurchbruchs 2432 durch eine Dichtung 2433 abgedichtet. Innerhalb des durch
die Abdeckung 2440 abgedeckten Bereichs ist die Welle 2820 des Motors 2810 mit einem
ersten Zahnrad 2830 verbunden. Das erste Zahnrad 2830 steht in Eingriff mit einem
zweiten Zahnrad 2840, das ebenfalls in dem durch die Abdeckung 2440 abgedeckten Bereich
angeordnet ist. Das zweite Zahnrad 2840 steht im Bereich des Antriebsdurchbruchs 2421
in Eingriff mit dem Zahnrad 2370 der Zuführung 2300. Der Motor 2810, die Welle 2820,
das erste Zahnrad 2830 und das zweite Zahnrad 2840 bilden gemeinsam den Antrieb 2800.
Der Antrieb 2800 könnte jedoch auch anders ausgebildet sein, wie für einen Fachmann
offensichtlich ist.
[0056] Dreht der Motor 2810 die Welle 2820 um ihre Längsachse, so wird diese Drehung über
die Zahnräder 2830, 2840, 2370 auf die Zuführung 2300 übertragen, die dadurch in eine
Drehung um die Drehachse 210 versetzt wird.
[0057] Der Antrieb 2800 der Geschirrspülmaschine 2100 der Figur 13 kann bei der Geschirrspülmaschine
100 der ersten Ausführungsform und bei der Geschirrspülmaschine 1100 der zweiten Ausführungsform
eingesetzt werden. Eine durch den Motor 2810 bewirkte des Trägerelements 300, 1300,
2300 um die Drehachse 210 bewirkt dann, wie vorstehend erläutert, eine, vorzugsweise
periodische, Bewegung des Sprüharms 200, 1200 in seine Längsrichtung 203.
[0058] Die Erfindung wurde anhand eines nahe eines Bodenbereichs eines Spülbehälters angeordneten
unteren Sprüharms einer Geschirrspülmaschine erläutert. Eine Geschirrspülmaschine
kann jedoch zusätzlich zu dem unteren Sprüharm noch weitere Sprüharme aufweisen. Diese
Sprüharme können entsprechend mit Kulissenführungen und Mitnehmern ausgestattet sein,
sodass eine Drehung des jeweiligen Sprüharms mit einer Bewegung des Sprüharms in seine
Längsrichtung einhergeht.
[0059] Die vorstehend erläuterten und/oder in abhängigen Ansprüchen wiedergegebenen Aus-
und Weiterbildungen der Erfindung können, außer in Fällen eindeutiger Abhängigkeiten
oder Unvereinbarkeiten, einzeln oder auch in beliebiger Kombination miteinander zur
Anwendung kommen.
Verwendete Bezugszeichen:
[0060]
- 100, 1100, 2100
- Geschirrspülmaschine
- 110
- Spülbehälter
- 120
- Spülbehälterwandung
- 130
- Spülbehälterinnenraum
- 131
- Kante (des Spülbehälters)
- 200, 1200
- Sprüharm
- 201
- erste Position (des Sprüharms)
- 202
- zweite Position (des Sprüharms)
- 203
- Längsrichtung (des Sprüharms)
- 210
- Drehachse
- 220, 1220
- Oberseite (des Sprüharms)
- 221, 1221
- Sprühöffnungen
- 230, 1230
- Unterseite (des Sprüharms)
- 231, 1231
- Zulauföffnung
- 240
- Dichtlippe
- 300, 1300, 2300
- Trägerelement
- 310
- erste Seitenwand (des Trägerelements)
- 311
- erste Halterung#
- 312
- zweite Halterung
- 320
- zweite Seitenwand (des Trägerelements)
- 321
- dritte Halterung
- 322
- vierte Halterung
- 330
- Boden (des Trägerelements)
- 331
- erster Anschlag
- 332
- zweiter Anschlag
- 340, 2340
- Zulauf
- 341
- Zulauföffnung
- 400, 2400
- Pumpentopf
- 410, 2410
- unterer zylindrischer Abschnitt (des Pumpentopfes)
- 420, 2420
- oberer zylindrischer Abschnitt (des Pumpentopfes)
- 430, 2430
- horizontaler Abschnitt (des Pumpentopfes)
- 431, 2431
- Zulauföffnung
- 500, 1500
- Mitnehmer
- 501
- erste Position (des Mitnehmers)
- 502
- zweite Position (des Mitnehmers)
- 510, 1510
- Mitnehmerstift
- 520, 1520
- Mittelstück (des Mitnehmers)
- 530
- Verbindungsstück (des Mitnehmers)
- 600, 1600
- Kulissenführung
- 601
- äußerer Wendepunkt (der Kulissenführung)
- 602
- innerer Wendepunkt (der Kulissenführung)
- 610
- vorderer Arm (der Kulissenführung)
- 611
- äußerer Durchgang (der Kulissenführung)
- 620
- hinterer Arm (der Kulissenführung)
- 621
- innerer Durchgang (der Kulissenführung)
- 800, 1800
- Führungseinrichtung
- 1250
- Hebellager
- 1350
- Führung
- 1360
- Hebellager
- 1530
- Hebelführung
- 1700
- Übersetzungshebel
- 1710
- Zuführungsseite (des Übersetzungshebels)
- 1720
- Mittelstück (des Übersetzungshebels)
- 1730
- Sprüharmseite (des Übersezungshebels)
- 2370
- Zahnrad
- 2421
- Antriebsdurchbruch
- 2432
- Wellendurchbruch
- 2433
- Dichtung
- 2440
- Abdeckung
- 2800
- Antrieb
- 2810
- Motor
- 2820
- Welle
- 2830
- erstes Zahnrad
- 2840
- zweites Zahnrad
1. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) mit einem drehbaren Sprüharm (200; 1200) und
einer Führungseinrichtung (800; 1800) für den Sprüharm (200; 1200), welche derart
eingerichtet und ausgestaltet ist, dass der Sprüharm (200; 1200) bei einer Drehbewegung
des Sprüharms (200; 1200) zusätzlich eine Bewegung in Längsrichtung des Sprüharmes
(200; 1200) ausführt.
2. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß Anspruch 1 mit einem drehbaren Trägerelement
(300; 1300; 2300), mit welchem der Sprüharm (200; 1200) drehfest verbunden ist, wobei
der Sprüharm (200; 1200) relativ zum Trägerelement (300; 1300; 2300) in Längsrichtung
des Sprüharmes (200; 1200) beweglich ist und die Führungseinrichtung (800; 1800) derart
eingerichtet und ausgestaltet ist, dass der Sprüharm (200; 1200) bei einer Drehbewegung
des Sprüharms (200; 1200) zusätzlich eine Bewegung in Längsrichtung des Sprüharmes
(200; 1200) ausführt.
3. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die
Bewegung des Sprüharms (200; 1200) in Längsrichtung periodisch ist.
4. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß Anspruch 3, wobei der Sprüharm (200;
1200) eine vollständige Bewegungsperiode in Längsrichtung ausführt, wenn sich der
Sprüharm (200; 1200) um einen Winkel von 90° dreht.
5. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei das
Trägerelement (300; 1300; 2300) als Zuführung dient, über welche dem Sprüharm (200;
1200) aus einem Pumpentopf (400; 2400) Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden kann.
6. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei das
Trägerelement (300; 1300; 2300) teilweise in einem Pumpentopf (400, 2400) angeordnet
ist.
7. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß einem der Ansprüche 5 oder 6, wobei die
Führungseinrichtung (800; 1800) eine Kulissenführung (600; 1600) und einen in diese
eingreifenden Mitnehmer (500; 1500) umfasst.
8. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß Anspruch 7, wobei die Kulissenführung
(600; 1600) am Pumpentopf (400, 2400) befestigt ist.
9. Geschirrspülmaschine (100; 2100) gemäß einem der Ansprüche 7 oder 8, wobei der Mitnehmer
(500) starr mit dem Sprüharm (200) verbunden ist.
10. Geschirrspülmaschine (1100; 2100) gemäß einem der Ansprüche 7 oder 8, wobei die Führungseinrichtung
(1800) eine an dem Trägerelement (1300; 2300) angeordnete Führung (1350) und einen
Übersetzungshebel (1700) umfasst.
11. Geschirrspülmaschine (1100, 2100) gemäß Anspruch 10, wobei der Mitnehmer (1500) in
der an dem Trägerelement (1300, 2300) angeordneten Führung (1350) geführt ist,
wobei der Mitnehmer (1500) mit dem Übersetzungshebel (1700) in Eingriff steht, wobei
ein erstes Längsende (1710) des Übersetzungshebels (1700) in einem an dem Trägerelement
(1300, 2300) angeordneten Lager (1360) gelagert ist, und wobei ein zweites Längsende
(1730) des Übersetzungshebels (1700) in einem am Sprüharm (1200) angeordneten Lager
(1250) gelagert ist.
12. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 11, wobei eine
durch die Kulissenführung (600; 1600) vorgegebene Kulissenbahn sternförmig ist.
13. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß Anspruch 12, wobei
- die Kulissenführung (600; 1600) vier vordere Arme (610) und vier hintere Arme (620)
aufweist,
- die vier vorderen Arme (610) um jeweils 90° gegeneinander versetzt um den Pumpentopf
(400, 2400) angeordnet sind,
- die vier hinteren Arme (620) um jeweils 90° gegeneinander versetzt um den Pumpentopf
(400; 2400) angeordnet sind und
- jeder vordere Arm (610) an je einem inneren Wendepunkt (602) mit einem hinteren
Arm (620) verbunden ist und an je einem äußeren Wendepunkt (601) mit einem weiteren
hinteren Arm (620) verbunden ist.
14. Geschirrspülmaschine (100; 1100; 2100) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 13, wobei die
Kulissenführung (600; 1600) im Wesentlichen aus Metall, insbesondere in Form mindestens
eines Drahtes, oder aus Kunststoff besteht.