Wärme erzeugendes Element

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärme erzeugendes Element (6), insbesondere für eine elektrische Heizvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Positionsrahmen (76), der eine Aufnahme (78) ausbildet, in der wenigstens ein PTC-Element (80) aufgenommen ist, und an zwei gegenüberliegenden Seiten des PTC-Elementes (80) anliegenden Kontaktblechen (82). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine elektrische Heizvorrichtung eine elektrische Heizvorrichtung insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem Rahmen, in dem ein Schichtaufbau mit Wellrippenelemente (64) und Wärme erzeugenden Elementen (66) der oben genannten Art aufgenommen ist. Mit Blick auf eine erhöhte elektrische Sicherheit wird das Wärme erzeugende Elemente (66) erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass die Aufnahme (78) abgedichtet und über zumindest einen von außen zugänglichen Prüfkanal (116) zugänglich ist. Die elektrische Heizvorrichtung hat ein zur dichtenden Aufnahme eines von dem Wärme erzeugenden Element (66) abragenden Anschlussstutzen (92) angepasste Stutzenaufnahme (132). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Heizvorrichtung, bei dem die Dichtigkeit der Wärme erzeugenden Elemente überprüft wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärme erzeugendes Element, insbesondere für eine elektrische Heizvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Positionsrahmen, der eine Aufnahme ausbildet, in dem wenigstens ein PTC-Element aufgenommen ist, und zwei an gegenüberliegenden Seiten des PTC-Elementes anliegenden Kontaktblechen.

[0002] Solche Wärme erzeugenden Elemente sind allgemein bekannt als Bestandteil einer elektrischen Heizvorrichtung insbesondere zur Lufterwärmung in einem Kraftfahrzeug, die mit der vorliegenden Erfindung ebenfalls weitergebildet werden soll. Das Wärme erzeugende Element bildet eine Lage eines Schichtaufbaus, welches üblicherweise an beiden Seiten des Wärme erzeugenden Elementes anliegende Wellrippenelemente umfasst. Dieser Schichtaufbau hat üblicherweise eine Mehrzahl von jedenfalls in einer Ebene übereinander geschichteten Lagen von Wellrippenelementen und Wärme erzeugenden Elementen.

[0003] Als gattungsgemäß kann beispielsweise die EP 1 768 457 A1 und die EP 1 768 458 A1 angesehen werden. Auch die EP 0 350 528 offenbart ein gattungsbildendes Wärme erzeugendes Element als Teil einer elektrischen Heizvorrichtung zur Lufterwärmung.

[0004] Die auf die Anmelderin zurückgehenden Vorschläge nach EP 1768 457 A1 und EP 1 768 458 A1 geben Wärme erzeugende Elemente und elektrische Heizvorrichtungen mit solchen an, die in verbesserter Weise für den Betrieb mit hohen Strömen geeignet sind. In diesem Kontext ist es wichtig, Luft- und Kriechstrecken zu vergrößern. Des Weiteren ist für eine gute isolierende Abstützung der den Leistungsstrom zu den PTC-Elementen leitenden Elemente innerhalb des Wärme erzeugenden Elementes und innerhalb der elektrischen Heizvorrichtung zu sorgen. So wird beispielsweise mit dem Lösungsvorschlag nach der EP 1 768 457 A1 ein Wärme erzeugendes Element angegeben, bei welchem die Kontaktbleche außenseitig von einer Isolierlage abgedeckt sind, die mit dem Positionsrahmen vollumfänglich verklebt ist. Hierdurch soll verhindert werden, dass Feuchtigkeit und Verschmutzung in das Wärme erzeugende Element eindringt.

[0005] Die zuletzt vorgestellte Lösung kann aber nur dann die gewünschte Wirkung zeigen, wenn die Abdichtung der Aufnahme für das bzw. die PTC-Elemente zuverlässig gegenüber der Atmosphäre abgedichtet ist. So liegt der vorliegenden Erfindung das Problem zugrunde, ein Wärme erzeugendes Element und eine elektrische Heizvorrichtung anzugeben, die sich in der Praxis in verbesserter Weise für den Betrieb mit hohen Strömen eignen. Des Weiteren will die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektrischen Heizvorrichtung schaffen.

[0006] Mit ihrem ersten Aspekt schlägt die vorliegende Erfindung zur Lösung der obigen Aufgabe ein Wärme erzeugendes Element vor, welches sich gegenüber dem zuvor diskutierten Stand der Technik dadurch unterscheidet, dass die Aufnahme abgedichtet und über zumindest einen von außen zugänglichen Prüfkanal zugänglich ist. Die abgedichtete Aufnahme nimmt das oder die PTC-Elemente innerhalb des Positionsrahmens hermetisch geschützt von atmosphärischen Einflüssen auf. Es ist aber gleichwohl ein definierter Zugang zu der Aufnahme geschaffen und zwar durch einen von außen zugänglichen Prüfkanal. Der Prüfkanal dient im Rahmen der Herstellung des Wärme erzeugenden Elementes der Qualitätskontrolle und erlaubt die Feststellung, ob die Abdichtung des PTC-Elementes innerhalb des Wärme erzeugenden Elementes tatsächlich in der gewünschten Qualität verwirklicht wurde. Dementsprechend wird der Prüfkanal nach Einbau des Wärme erzeugenden Elementes in eine Heizvorrichtung gegenüber der Atmosphäre abgedichtet, beispielsweise durch Versiegeln des Prüfkanals z.B. unmittelbar im Anschluss an die Überprüfung des Wärme erzeugenden Elementes.

[0007] Im Hinblick auf eine wirtschaftliche Überprüfung der Dichtigkeit sowie eine Überprüfung eines dichten Einbaus des Positionsrahmens in die elektrische Heizvorrichtung ist es indes zu bevorzugen, die Dichtprüfung nach dem Zusammenbau der elektrischen Heizvorrichtung vorzunehmen. So wird gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, den Prüfkanal von einem Anschlussstutzen zu umgeben, der von dem Positionsrahmen abragt. Der Positionsrahmen ist dabei regelmäßig ein Bauteil mit abschnittsweise geraden Randflächen. Der Positionsrahmen ist üblicherweise ein Rahmen im klassischen Sinne mit einander gegenüberliegenden Längs- und Querholmen. Üblicherweise ist an einem Holm, regelmäßig einem Querholm, der gegenüber dem Längsholm eine geringere Erstreckung hat, zumindest ein Anschlussstutzen vorgesehen. Der Anschlussstutzen erlaubt in verbesserter Weise einen Anschluss des Wärme erzeugenden Elementes zur Dichtigkeitsprüfung, da der Stutzen durch seine Außenumfangs- bzw. Stirnflächen in definierter Weise in einen Kanal zur Dichtprüfung eingesetzt werden kann.

[0008] Im Hinblick darauf wird des Weiteren vorgeschlagen, den Anschlussstutzen vorzugsweise von einem Dichtelement zu umgeben. Dieses Dichtelement dient dabei nicht nur der Abdichtung im Rahmen der Dichtigkeitsprüfung, sondern darüber hinaus auch dem abgedichteten Einbau des Wärme erzeugenden Elementes in die elektrische Heizvorrichtung.

[0009] Sofern - wie dies eine Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorschlägt - der Anschlussstutzen einen Kanal für ein elektrisch leitend mit einem der Kontaktbleche verbundenes Kontaktelement ausbildet, kann das Wärme erzeugende Element auf einfache Weise abgedichtet elektrisch an Leitungen für den Leistungsstrom angeschlossen werden. Dabei wird üblicherweise das Wärme erzeugende Element mit seinen Schichten zunächst fertig gestellt. Zu diesen Schichten gehören zumindest die regelmäßig über eine Isolierlage außenseitig abgedeckten Kontaktbleche und das bzw. die dazwischen aufgenommenen PTC-Elemente. Entsprechende Kontaktbleche sind üblicherweise durch Stanzen, gegebenenfalls Biegen aus einem Blechstreifen gebildet. Die Isolierlage kann aus einer Kunststofffolie und/oder einer Keramikschicht gebildet sein. Die Isolierlage kann auch durch Aufspritzen von Kunststoff und/oder Keramik auf die Außenfläche des Kontaktbleches und/oder die Innenfläche einer Blechabdeckung vorgesehen sein, die jedenfalls einseitig das Wärme erzeugende Element außenseitig umgeben kann und welche als Abschirmung gegenüber elektromagnetischen Strahlungen wirkt.

[0010] Mit ihrem nebengeordneten Aspekt schlägt die vorliegende Erfindung zur Lösung des obigen Problems eine elektrische Heizvorrichtung insbesondere für ein Kraftfahrzeug vor. Diese elektrische Heizvorrichtung hat einen Rahmen, der an gegenüberliegenden Seiten Öffnungen für den Durchtritt eines zu erwärmenden Mediums ausbildet. Die Öffnungen erstrecken sich dabei üblicherweise rechtwinklig zu der Anströmrichtung des zu erwärmenden Mediums und liegen beiderseits von Rahmenholmen, die regelmäßig zur Ausbildung eines rechteckigen Rahmens als Längs- bzw. Querholme ausgeformt sind und einen Aufnahmeraum für einen Schichtaufbau umgeben. Dieser Schichtaufbau hat Lagen von Wellrippen- und Wärme erzeugenden Elementen. Dabei ist zumindest ein Wärme erzeugendes Element und ein Wellrippenelement in dem Rahmen vorgesehen. Üblicherweise liegen indes an jeder Seite des Wärme erzeugenden Elementes jeweils Wellrippenelemente an. Regelmäßig wird eine elektrische Heizvorrichtung zur effektiven Erwärmung von Luft in einem Fahrzeug durch eine Vielzahl von Wärme erzeugenden Elementen gebildet, an denen jeweils Wellrippenelemente anliegen. Das Wärme erzeugende Element umfasst wenigstens ein PTC-Element, welches zwischen zwei Kontaktblechen angeordnet ist, die der Bestromung des PTC-Elementes dienen. Die elektrische Heizvorrichtung hat des Weiteren ein Anschlussgehäuse. Das Anschlussgehäuse dient dabei regelmäßig dem Anschluss von ausgewählten, mitunter sämtlichen Kontaktblechen an eine Steuereinrichtung, die in dem Anschlussgehäuse aufgenommen ist. Diese Steuereinrichtung umfasst üblicherweise eine bestückte Platine. Häufig ist diese heutzutage mit zumindest einem Halbleiter-Leistungsschalter bestückt, welcher die Wärme erzeugenden Elemente ansteuert und dabei Verlustleistung erzeugt, die regelmäßig durch Kühlung des Leistungsschalters abgeführt werden muss.

[0011] Das Anschlussgehäuse ist üblicherweise zumindest zweiteilig ausgebildet mit einer Gehäusebasis und einem Gehäusedeckel, welche die Steuereinrichtung einschließen und regelmäßig lösbar miteinander verbunden sind, um die Steuereinrichtung zu Reparatur-oder Wartungszwecken zugängig zu machen.

[0012] Die erfindungsgemäße elektrische Heizvorrichtung ist nun in besonderer Weise zur Aufnahme des Wärme erzeugenden Elementes nach der vorliegenden Erfindung ausgebildet und hat zumindest eine an dem Anschlussgehäuse zur dichtenden Aufnahme eines von dem Wärme erzeugenden Element abragenden Anschlussstutzen ausgebildete Stutzenaufnahme. Dementsprechend erlaubt das erfindungsgemäß ausgebildete Anschlussgehäuse im Zusammenwirken mit dem Anschlussstutzen des Wärme erzeugenden Elementes eine abgedichtete Montage des Wärme erzeugenden Elementes in dem Anschlussgehäuse. Die durch das Wärme erzeugende Elemente ausgeformte Aufnahme ist dementsprechend über das Anschlussgehäuse abgedichtet. Die Aufnahme ist indes auch über das Anschlussgehäuse zugänglich, um beispielsweise Kontaktelemente in das Wärme erzeugende Element einzubringen. Es ist aber auch möglich, nach vollständiger Montage sämtlicher Wärme erzeugender Elemente an dem Anschlussgehäuse über dieses eine Dichtigkeitsprüfung durchzuführen, so dass im Wesentlichen die fertig montierte elektrische Heizvorrichtung insgesamt auf Dichtigkeit überprüft wird. Dabei wird die Stutzenaufnahme üblicherweise durch eine Gehäusebasis ausgebildet, so dass nach der Dichtigkeitsüberprüfung lediglich der Gehäusedeckel, gegebenenfalls zuvor noch elektronische Bauteil eingesetzt werden müssen, um die elektrische Heizvorrichtung mit in baulicher Einheit daran vorgesehener Steuervorrichtung zu vervollständigen.

[0013] Regelmäßig ist zu jedem Kontaktelement des Wärme erzeugenden Elementes jeweils ein separater und für sich abgedichtet in einer Stutzenaufnahme aufgenommener Anschlussstutzen ausgebildet. Es ist aber ebenso möglich, einen Anschlussstutzen vorzusehen, der sämtliche elektrische Leiterbahnen zum Innern des Wärme erzeugenden Elementes in sich aufnimmt und dichtend in der Stutzenaufnahme des Anschlussgehäuses aufgenommen ist.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung befindet sich zwischen dem Stutzen und der Stutzenaufnahme ein Dichtelement aus einem elastomeren Material. Dieses Dichtelement ist praktischer Weise vor der Montage auf den Stutzen aufgebracht und kann durch Überspritzen verbunden sein. Durch diese stoffschlüssige Verbindung erfolgt zumindest einseitig eine in jedem Fall dichte Verbindung zwischen dem Dichtelement und der zugeordneten Anlagefläche, die eine Fläche des Wärme erzeugenden Elementes und eine Fläche des Anschlussgehäuses sein kann.

[0015] Mit Blick auf eine einfache Steckkontaktierung des Wärme erzeugenden Elementes wird gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, ein Kontaktelement vorzusehen, welches von dem Stutzen abragt und mit einem der Kontaktbleche des Wärme erzeugenden Elementes elektrisch verbunden ist. Das Kontaktelement ist dabei so dimensioniert, dass auch die Stutzenaufnahme durch das Kontaktelement überragt ist, so dass dieses auf Seiten des Anschlussgehäuses einfach über eine Steckverbindung, beispielsweise durch Einbringen einer Steckeraufnahme einer Leiterplatte, elektrisch angeschlossen werden kann.

[0016] Zur Vergrößerung der Luft- und Kriechstrecken und damit mit Blick auf eine höhere elektrische Sicherheit der elektrischen Heizvorrichtung wird gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, dass zwischen zwei Kontaktelementen jeweils eines Wärme erzeugenden Elementes, die in dem Anschlussgehäuse freiliegen, ein Trennsteg vorgesehen ist. Dieser Trennsteg überragt eine Anlagefläche für Kontaktflächenelemente. Als Kontaktflächenelemente können dabei beispielsweise Leiterplatten vorgesehen sein, über welche unterschiedliche Wärme erzeugende Elemente elektrisch angeschlossen, gegebenenfalls auch zu Heizstufen miteinander gruppiert sind. Wegen der Notwendigkeit, die Wärme erzeugenden Elemente mit unterschiedlicher Polarität zu bestromen, sind in dem Anschlussgehäuse zumindest zwei solcher Kontaktflächenelemente vorgesehen, nämlich ein Kontaktflächenelement für den Pluspol und ein Kontaktflächenelement für den Minuspol. Sollte das elektrische Potential der elektrischen Heizvorrichtung gegen Masse abfallen, so ist als Minuspol in diesem Sinne der Massepol anzusehen.

[0017] Das Anschlussgehäuse ist üblicherweise aus Kunststoff ausgebildet oder formt jedenfalls für entsprechende Leiterplatten üblicherweise aus Kunststoff ausgebildete Anlagepunkte aus. Diese Anlagepunkte liegen jedenfalls bei ebenen Kontaktflächenelementen in einer Ebene und definieren die Anlagefläche. Der Trennsteg überragt diese Anlagefläche, regelmäßig in Erstreckungsrichtung der Kontaktelemente, und vergrößert dementsprechend die Luft- und Kriechstrecke zwischen den Kontaktflächenelementen unterschiedlicher Polarität. Der Trennsteg kann auch das gesamte Anschlussgehäuse in Gehäuseaufnahmebereiche unterteilen und zusätzlich durch einen Gehäusedeckel endseitig abgedichtet sein.

[0018] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung hat die elektrische Heizvorrichtung einen von dem zu erwärmenden Medium angeströmten Kühlkörper. Dieser Kühlkörper ist abgedichtet in das Anschlussgehäuse eingesetzt und wärmeleitend mit einem Leistungsschalter verbunden, der in dem Anschlussgehäuse aufgenommen ist. Dementsprechend hat das Anschlussgehäuse üblicherweise zumindest eine Einbringöffnung, welche von dem Kühlkörper durchragt wird, so dass innerhalb des Anschlussgehäuses der Leistungsschalter an dem Kühlkörper anliegen kann und andererseits der Kühlkörper im Bereich eines Leistungsteiles der elektrischen Heizvorrichtung freiliegt und von dem zu erwärmenden Medium angestrahlt werden kann, um Verlustleistung des Leistungsschalters abzuführen. In dieser Durchtrittsöffnung für den Kühlkörper befindet sich üblicherweise ein Dichtelement, welches einen Spalt zwischen dem Kühlkörper und den Konturen des Anschlussgehäuses überbrückt und abdichtet. Das Dichtelement kann eingelegt oder mittels Umspritzen insbesondere an einem aus Kunststoff ausgebildeten Anschlussgehäuse vorgesehen sein.

[0019] Das Dichtelement ist dabei vorzugsweise so ausgebildet, dass der Kühlkörper innerhalb einer durch das Anschlussgehäuse ausgebildeten Kühlkörpereinbringöffnung in Einbringrichtung beweglich gehalten ist. Diese Beweglichkeit des Kühlkörpers innerhalb der Kühlkörpereinbringöffnung in Einbringrichtung bringt den Vorteil mit sich, dass der Kühlkörper einem auf Seiten des Anschlussgehäuses aufgebrachten Druck in Grenzen ausweichen kann, ohne durch die Kühlkörpereinbringöffnung herausgedrückt zu werden. So kann der Kühlkörper unter Vorspannung an einen Leistungstransistor angelegt werden. Die Vorspannung kann durch ein separates Vorspannmittel, beispielsweise durch ein auf den Kühlkörper oder den Leistungsschalter wirkendes Federelement erzeugt werden.

[0020] Vorzugsweise wird die Vorspannung indes durch Kompression eines die Abdichtung bewirkenden Elementes bewirkt. In Abkehr von dem vorbekannten Stand der Technik geht die vorliegende Erfindung nämlich davon aus, dass der Kühlkörper üblicherweise unmittelbar an dem Anschlussgehäuse befestigt und nicht an einer Leiterplatte oder dergleichen montiert ist, welche den Leistungsschalter trägt.

[0021] Gemäß ihrem nebengeordneten Aspekt schlägt die vorliegende Erfindung ferner ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Heizvorrichtung vor. Bei diesem Verfahren werden zunächst mehrere Wärme erzeugende Elemente der oben beschriebenen Art hergestellt. Des Weiteren werden üblicherweise durch mäandrierendes Umbiegen eines Blechstreifens Wellrippenelemente hergestellt. Als Wellrippenelemente im Sinne der vorliegenden Erfindung sind aber auch Strangpressprofile aus Aluminium anzusehen. Die einzelnen Stege solcher Profile bilden die Wellrippen des besagten Wellrippenelementes aus. Des Weiteren wird ein Anschlussgehäuse hergestellt. Dieses kann ganz oder teilweise durch ein gegossenes Metallteil bzw. ein spritzgegossenes Kunststoffteil gebildet sein. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet dadurch aus, dass die Dichtigkeit der Wärme erzeugenden Elemente im Rahmen der Herstellung überprüft wird. Diese Überprüfung kann an jedem einzelnen Wärme erzeugenden Element durchgeführt werden, um bereits sehr früh im Herstellungsprozess auszusondernde Wärme erzeugende Elemente zu eliminieren.

[0022] Die Dichtigkeit sollte aber vorzugsweise aus Gründen einer zügigen und daher wirtschaftlichen Herstellung geprüft werden, nachdem die Wärme erzeugenden Elemente in das Anschlussgehäuse eingebaut sind. Diese Überprüfung erfolgt üblicherweise nach dem vollständigen Einbau des Schichtaufbaus in den Rahmen. Dementsprechend wird das Anschlussgehäuse auf den insofern vormontierten Rahmen aufgesetzt. Durch Aufsetzen des Anschlussgehäuses erfolgt eine abgedichtete Verbindung zwischen den einzelnen Wärme erzeugenden Elementen und dem Anschlussgehäuse. Dieses kann dann an einer Schnittstelle mit Druck beaufschlagt werden.

[0023] Die Dichtigkeitsprüfung erfolgt dabei üblicherweise durch Aufbringen eines Überdrucks relativ zu dem Atmosphärendruck. Das Druckniveau und dessen Verlauf wird dabei über eine gewisse Zeit überwacht. Kommt es zu keiner substantiellen Verringerung des Überdrucks innerhalb der elektrischen Heizvorrichtung bzw. des Wärme erzeugenden Elementes, so hat das Bauteil die Dichtigkeitsprüfung bestanden. Bei einem sich abzeichnenden Verlust des Überdrucks über die Zeit wird auf eine Undichtigkeit geschlossen. Das Wärme erzeugende Element, gegebenenfalls die montierte elektrische Heizvorrichtung, wird verworfen. Im Hinblick darauf wird die Dichtigkeitsprüfung vorzugsweise vorgenommen, bevor die Steuereinrichtung in das Anschlussgehäuse eingebaut wird.

[0024] Die vorliegende Erfindung lässt sich insbesondere von der Vorstellung leiten, dass das Anschlussgehäuse eine Gehäusebasis hat, die einen ebenen Anlagerand für einen Gehäusedeckel ausbildet. Über diesen Anlagerand kann ein Stutzen einer Dichtigkeitsprüfungseinrichtung angelegt werden, um die vormontierte elektrische Heizvorrichtung unter Überdruck zu setzen und die Dichtprüfung durchzuführen.

[0025] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens werden die Kontaktbleche der Wärme erzeugenden Elemente mit dem Positionsrahmen verclipst. In gleicher Weise werden die Kontaktbleche vorzugsweise mit Kontaktelementen verclipst, die in den Positionsrahmen eingebracht sind. Dementsprechend wird zunächst das Wärme erzeugende Element mit seinen Schichten hergestellt. Im Rahmen dieser Herstellung werden die Kontaktbleche außen üblicherweise mit einer Isolierlage bedeckt. Diese Isolierlage wird dichtend an den Positionsrahmen angelegt, üblicherweise verklebt. Die Kontaktbleche werden dabei bevorzugt mit den Kontaktelementen verclipst. Die Kontaktelemente werden üblicherweise durch Metallstifte gebildet. Die Kontaktbleche sind durch Stanzen und Biegen so ausgebildet, dass sie mit den Stiften verclipsen können, um einerseits die Kontaktbleche auf einfache Weise an dem Positionsrahmen zu halten, beispielsweise im Rahmen der Montage vorzufixieren, und andererseits auf einfache Weise eine elektrische Kontaktierung zwischen den Kontaktelementen und den Kontaktblechen herzustellen.

[0026] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung. Dabei zeigt die Zeichnung sowohl den grundsätzlichen Aufbau einer elektrischen Heizvorrichtung, in welche ein Wärme abgebendes Element, das für sich allein erfindungswesentlich sein kann, eingebaut ist. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer elektrischen Heizvorrichtung für ein Kraftfahrzeug;

Figur 2

eine perspektivische Seitenansicht in Explosionsdarstellung eines Wärme erzeugenden Elementes der in Figur 1 gezeigten elektrischen Heizvorrichtung;

Figur 3

eine perspektivische Stirnseitenansicht des in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiels;

Figur 4

eine perspektivische Seitenansicht des in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiels in einer Explosionsdarstellung der wesentlichen Bestandteile des Ausführungsbeispiels;

Figur 5

einen Fügebereich zwischen einem Anschlussgehäuse und einem Schichtaufbau des in den Figuren 1 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiels einer elektrischen Heizvorrichtung unter Weglassung verschiedener Elemente;

Figur 6

eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie VI-VI gemäß Figur 7, d.h. eine Schnittansicht durch ein Wärme erzeugendes Element nach Figur 2 auf mittlerer Höhe desselben unter Weglassung des Abschirmgehäuses;

Figur 7

eine perspektivische Stirnseitenansicht des in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiels einer elektrischen Heizvorrichtung, welche Einblick in das Anschlussgehäuse gibt und bei dem die Leiterplatte sowie der Gehäusedeckel fehlen;

Figur 8

das in Figur 7 gezeichnete Detail VIII in vergrößerter Darstellung;

Figur 9

eine Querschnittansicht des Anschlussgehäuses der elektrischen Heizvorrichtung nach Figur 1 auf Höhe eine Kühlkörpers;

Figur 10

eine perspektivische Seitenansicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines Heizstabes, welcher in der elektrischen Heizvorrichtung nach Figur 1 eingebaut sein kann;

Figur 11

eine Querschnittsansicht entlang der Linie XI-XI gemäß der Darstellung in Figur 10;

Figur 12

eine Seitenansicht des in Figur 10 gezeigten Ausführungsbeispiel eines Heizstabes;

Figur 13

eine perspektivische Seitenansicht gemäß Figur 13 auf ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Heizstabes;

Figur 14

eine Querschnittsansicht entlang der Linie XIV-XIV gemäß der Darstellung in Figur 13;

Figur 15

eine Seitenansicht des in Figur 13 gezeigten weiteren Ausführungsbeispiels eines Heizstabes;

Figur 16

eine perspektivische Explosionsdarstellung eines zur Aufnahme von Heizstäben nach den Figuren 13 bis 15 geeigneten Rahmens;

Figur 17

eine Schichten des geschichteten Aufbaus teilweise weglassende perspektivische Draufsicht auf den randseitigen Bereich eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Heizvorrichtung und

Figur 18

eine teilweise weggeschnittene perspektivische Seitenansicht des in Figur 17 gezeigten Ausführungsbeispiels.

[0027] Die Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer elektrischen Heizvorrichtung mit einem mit Bezugszeichen 2 gekennzeichneten Leistungsteil und einem mit Bezugszeichen 4 gekennzeichneten Steuerteil. Der Leistungsteil 2 und der Steuerteil 4 bilden eine bauliche Einheit der elektrischen Heizvorrichtung.

[0028] Der Steuerteil 4 wird außenseitig von einem Anschlussgehäuse 6 gebildet, welches - wie insbesondere die Darstellung gemäß Figur 4 verdeutlicht - aus einem Abschirmgehäuse 8, welches als beispielsweise tiefgezogene oder gegossene bzw. tiefgezogene Metallschale ausgeformt ist, ein Kunststoffgehäuseelement 10, welches in die Metallschale 8 eingesetzt ist, und einem Gehäusedeckel 12 besteht. Der Gehäusedeckel 12 kann im gefügten Zustand einen freien Flansch der Blechwanne 8 übergreifen und aus Metall gebildet sein, so dass das Innere des Steuerteils 4 vollständig durch ein metallisches Anschlussgehäuse 6 abgeschirmt ist. Der Gehäusedeckel 12 kann aber auch aus Kunststoff ausgebildet sein.

[0029] Der Gehäusedeckel 12 trägt ein weibliches Steckergehäuse 14 für den Leistungsstrom und ein weiteres weibliches und als Steuersteckergehäuse 16 ausgeformtes Gehäuseelement. Beide Steckergehäuse 14, 16 sind als Kunststoffelemente mit dem metallischen Gehäusedeckel 12 verbunden und bilden Führungs- und Gleitflächen für jeweils ein nicht dargestelltes männliches Steckerelement aus.

[0030] Das Kunststoffgehäuseelement 10 nimmt eine Leiterplatte 18 in sich auf, die teilweise von einem Druckelement 20 überdeckt ist, welches nachfolgend noch näher erläutert wird. Die Leiterplatte 18 wird überragt von einem Plusanschlusssteckkontakt 22 und einem Minusanschlusssteckkontakt, die in dem Leistungssteckergehäuse freiliegen und mit der Leiterbahn elektrisch verbunden sind. Die Leiterplatte 18 trägt des Weiteren ein Steuerelementkontakte enthaltendes Steuerkontaktelement 26, welches über das Steuersteckergehäuse 16 mittels Leitungen erreichbar ist. Wie aus Figur 4 ersichtlich, ist das Steuersteckergehäuse 16 versetzt zu dem Steuerkontaktelement 26 angeordnet. Dieser Abstand ist begründet durch die Einbausituation der elektrischen Heizvorrichtung in dem Kraftfahrzeug. Die elektrische Kontaktierung zwischen dem Steuerkontaktelement 26 und dem Steuersteckergehäuse 16, bzw. den dort vorgesehenen Kontaktelementen erfolgt über elektrische Leitungen, die innenseitig in dem Gehäusedeckel 12 verlegt sind. Der Gehäusedeckel wird des Weiteren im montierten Zustand überragt von einem Anschlussbolzen 28 für den Masseanschluss, der elektrisch mit dem Abschirmgehäuse 8 verbunden ist.

[0031] Auf der der Leiterplatte 18 gegenüberliegenden Endseite bildet das Kunststoffgehäuseelement 10 zwei Kühlkanäle 30 für Kühlkörper 32 aus, die in Figur 4 gerade noch angedeutet, indes in den Figuren 1 und 5 deutlicher zu erkennen sind. Das freie Ende der Kühlkörper 32 umfasst mehrere, sich im Wesentlichen parallel zueinander erstreckende Kühlstege, die jeweils Luftdurchtrittskanäle 34 definieren. Die Kühlkörper 32 sind aus einem gut wärmeleitfähigen Material, beispielsweise Aluminium oder Kupfer.

[0032] Die in Figur 5 nicht dargestellte, weggelassene Blechwanne hat - wie insbesondere die Figuren 1 und 4 verdeutlichen, korrespondierend zu den Kühlkanälen 30 einander gegenüberliegende Durchtrittsöffnungen 36 für Luft, die als Eintritts- und Austrittsöffnungen zu den Kühlkanälen 30 vorgesehen sind. Diese Durchtrittsöffnungen 36 sind in der Metallschale 8 herausgebildet. In etwa auf mittiger Höhe in Längsrichtung hat die Metallschale 8 Verriegelungsöffnungen 38, die nach der Endmontage des Steuerteils 4 an dem Leistungsteil 2 von Rastnasen 40 durchragt sind, welche mit dem Leistungsteil 2 formschlüssig im Eingriff und an dem äußeren Rand des Kunststoffgehäuseelementes 10 angeformt sind. Die Metallschale 8 weist ferner an gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils Befestigungsbohrungen 42 auf, auf die nachfolgend noch näher eingegangen werden wird.

[0033] Der Leistungsteil 2 hat einen Rahmen 44, der bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 umfänglich geschlossen ist und einen mit Bezugszeichen 46 gekennzeichneten Schichtaufbau, der auch als Heizblock bezeichnet wird, umfänglich umgibt. Der Rahmen 44 ist gebildet aus zwei Rahmenelementen 48, die miteinander über Rastverbindungen verrastet sind, die mit Bezugszeichen 50 (männliches Rastelement) und Bezugszeichen 52 (weibliches Rastelement), insbesondere in Figur 16 gekennzeichnet sind.

[0034] Der Rahmen 44 bildet an gegenüberliegenden Außenseiten 54 jeweils Öffnungen 56 für den Durchtritt von zu erwärmender Luft des in dem Ausführungsbeispiel gezeigten Luftheizers aus. Diese Öffnungen 56 sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel durch Querstreben 58 versteift, die gegenüberliegende Seitenränder des Rahmens 44 miteinander verbinden.

[0035] Der Rahmen 44 definiert in seinem Inneren einen Aufnahmeraum 60, der derart angepasst ist, dass der Schichtaufbau 46 in dem Rahmen 44 eng eingepasst aufgenommen werden kann.

[0036] Der Heizblock bzw. Schichtaufbau 46 ist im Wesentlichen aus den in den Figuren 10 und 13 gezeigten Heizstäben 62 gebildet, die übereinander geschichtet in der Aufnahme 60 angeordnet sind. Die Heizstäbe 62 bestehen aus zumindest zwei Wellrippenelementen 64, die zwischen sich ein Wärme erzeugendes Element 66 in sich aufnehmen. Wie die Figuren 10 und 11 verdeutlichen, bestehen die Wellrippenelemente aus mäandrierend gebogenen Blechstreifen 68, die einseitig von einer Blechabdeckung 70 abgedeckt und auch randseitig über einen umbogenen Rand 72 der Blechabdeckung 70 gefasst sind. Die jeweils andere Oberseite der mäandrierend gebogenen Blechstreifen 68 ist frei und wird von umbogenen freien Enden 74 des Blechsteifens 68 direkt ausgeformt. Bei dem in den Figuren 10 und 11 gezeigten Heizstab 62 sind in Durchtrittrichtung der zu erwärmenden Luft, d. h. rechtwinklig zu der von den Außenseiten 54 aufgespannten Fläche des Rahmens 44 zwei Wellrippenelemente 64 jeweils nebeneinander vorgesehen. Diese Anordnung von in Durchströmungsrichtung hintereinander vorgesehenen Wellrippenelementen 64 bildet eine Lage aus. Dabei ist in jeder mit Bezugszeichen L gekennzeichneten Lage jeweils ein Wellrippenelement 64 pro Ebene E vorgesehen. Mit S ist die Strömungsrichtung des zu erwärmenden Luftstroms in Figur 11 eingezeichnet. Dieser trifft danach zunächst auf die erste Ebene E1, d. h. die in der ersten Ebene vorgesehenen Wellrippenelemente 64 der ersten Lage L1 und der zweiten Lage L2 und erst danach auf die in der zweiten Ebene E2 vorgesehenen Wellrippenelemente 64. Die Wellrippenelemente 64 sind dabei in Strömungsrichtung S, d.h. rechtwinklig zu der die Öffnung 56 definierenden Außenseite 54 streng hintereinander angeordnet. Dabei bildet das Wärme erzeugende Element 66 eine ebene Anlagefläche für die Wellrippenelemente 64.

[0037] Wie insbesondere Figur 2 verdeutlicht, besteht das Wärme erzeugende Element 66 aus mehreren übereinanderliegenden Schichten. Das Wärme erzeugende Element 66 ist im Wesentlichen symmetrisch aufgebaut, wobei in der Mitte ein mit Bezugszeichen 76 gekennzeichneter Positionsrahmen aus einem elektrisch isolierenden Material, insbesondere Kunststoff vorgesehen ist. Der Positionsrahmen 76 bildet vorliegend drei Aufnahmen 78 für PTC-Elemente 80 aus. In einer Aufnahme 78 sind mehrere, zumindest zwei PTC-Elemente 80 aufgenommen. Die beiden äußeren Aufnahmen 78 nehmen jeweils vier PTC-Elemente 80 auf. An gegenüberliegenden Seiten der PTC-Elemente 80 liegen Kontaktbleche 82 an. Diese beiden Kontaktbleche 82 sind identisch ausgebildet und aus gestanztem elektrisch leitendem Blech ausgeformt. Die Kontaktbleche 82 sind als separate Elemente auf die PTC-Elemente 80 aufgelegt. Diese können zusätzlich mit einer aufgedampften Elektrodenschicht versehen sein, wie dies allgemein üblich ist. Die Elektrodenschicht ist indes nicht Kontaktblech 82 im Sinne der Erfindung.

[0038] Wie insbesondere Figur 11 verdeutlicht, liegt das einer Ebene E1 zugeordnete PTC-Element 80 innerhalb der Vorder- und Rückseiten der zugeordneten Wellrippenelemente 64. Mit anderen Worten befindet sich zwischen zwei in einer Lage L1 vorgesehenen Wellrippenelementen 64 kein PTC-Element 80. Dadurch wird eine thermische Wechselwirkung zwischen den PTC-Elementen unterschiedlicher Ebenen E1, E2 vermieden.

[0039] Die Kontaktbleche 82 sind so dimensioniert, dass diese zwar innerhalb des Positionsrahmens 76 aufgenommen, jedoch umfänglich mit Abstand zu dem Positionsrahmen 78 angeordnet sind. Der insofern gebildete Umfangsspalt ist in Figur 11 mit Bezugszeichen 84 gekennzeichnet. In etwa auf Höhe der Kontaktbleche 82 bildet der Positionsrahmen 76 eine umlaufende Dichtnut 86 aus, in welche ein elastomerer Kleberand 88 als Ringwulst eingefüllt ist. Dieser Kleberand 88 umgibt sämtliche Aufnahmen 78 voll umfänglich und dient der Verklebung einer mit Bezugszeichen 90 gekennzeichneten Isolierlage, die vorliegend aus einer isolierenden Kunststofffolie gebildet ist und welche bis zu einem Randbereich des Positionsrahmen 76 reicht, jedenfalls in Umfangsrichtung jeweils den Kleberand 88 mit Übermaß überragt. Durch die Verbindung der Isolierlage 90 mit dem Positionsrahmen 76 vermittelt durch den Kleberand 88 ist die Aufnahme 78 sowie die Kontaktbleche 82 hermetisch gegenüber dem Außenumfang versiegelt.

[0040] Zugang zu dem Inneren des Positionsrahmen 76 geben allein an einer Stirnseite des Positionsrahmens 76 und durch dessen Material einteilig daran ausgebildete Anschlussstutzen 92, die einen Kanal 94 zu Aufnahme von stiftförmigen Kontaktelementen 96 voll umfänglich umgeben. An ihrem freien Ende tragen die Anschlussstutzen 92 aus einem thermoplastischen Elastomer oder PTFE gebildete Dichtelemente 98 mit labyrinthartiger Dichtstruktur, die durch Umspritzen oder Aufstecken mit dem zugehörigen Anschlussstutzen 92 verbunden sein können. An der Stirnseite jedes Positionsrahmens 76 sind zwei Anschlussstutzen 92 mit identischer Ausgestaltung und Abdichtung vorgesehen zur Aufnahme von zwei Kontaktstiften 96 zur elektrischen Kontaktierung der Kontaktbleche 82.

[0041] Wie weiterhin Figur 2 zu entnehmen ist, haben die Kontaktbleche 82 dazu mittels Stanzen und Biegen hergestellte weibliche Clipselementaufnahmen 100, die an seitlich versetzten Vorsprüngen 102 des Kontaktblechs 82 ausgeformt sind, welche Vorsprünge 102 innerhalb der durch den Kleberand 88 gegebenen Umrandung enden und jeweils zugeordnete und durch den Positionsrahmen 76 ausgeformte Clipsöffnungen 104, 106 überdecken. In den den Anschlussstutzen 92 gegenüberliegend an dem Positionsrahmen 76 ausgeformten Clipsöffnungen 106 sind durch das Material des Positionsrahmens 76 einteilig daran ausgeformte Clipsstege 108 vorgesehen. Die Ausgestaltung und der Durchmesser dieser Clipsstege 108 entsprechen dem Durchmesser eines Kontaktstiftes 96. Die Kontaktstifte 96 liegen in den Clipsöffnungen 104 frei und sind mit den weiblichen Clipselementaufnahmen 100 der Kontaktbleche 82 verbunden, wohingegen an der gegenüberliegenden Seite die weiblichen Clipselementaufnahmen 100 in die Clipsöffnungen 106 hineinragen und mit den Clipsstegen 108 verrastet sind. An der die Anschlussstutzen 92 aufweisenden Anschlussseite des Wärme erzeugenden Elementes 66 können die beschriebenen Clipsverbindungen entweder durch Positionieren der Kontaktbleche 82 in ihrer Einbaulage und nachfolgendes Einschieben der Kontaktstifte 96 durch die Kanäle 94 oder durch Verrasten der weiblichen Clipselementaufnahmen 100 mit den bereits in Position befindlichen Kontaktstiften 96 verwirklicht werden.

[0042] Auf seiner in Figur 2 gezeigten Oberseite ist das Wärme erzeugende Element 66 mit einer Blechabdeckung 110 versehen. Diese Blechabdeckung 110 überdeckt die gesamte, der Blechabdeckung 110 zugeordnete Isolierlage 90 und hat einen umlaufenden Rand 112, der an einer umlaufenden Randfläche 114 des Positionsrahmens 76 kraftschlüssig anliegt und dementsprechend die Blechabdeckung 110 durch Vorspannkraft an dem Positionsrahmen 76 sichert (vgl. auch Fig. 11). Des Weiteren ist durch den Rand 112 eine genaue Positionierung der Blechabdeckung 110 relativ zu dem Außenumfang des Positionsrahmens gewährleistet. Die Blechabdeckung 110 hat an dem freien Ende des Randes 112 eine leichte konische Verbreiterung, die als trichterförmige Einbringöffnung für den Positionsrahmen wirkt. Der umlaufende Rand 112 ist lediglich in den Eckbereichen und auf Höhe der Anschlussstutzen 92 durchbrochen und bildet eine einseitige Abschirmung für das Wärme erzeugende Element 66.

[0043] Wie Figur 3 verdeutlicht, sind die passend zu den Kontaktstiften 96 ausgebildeten Kanäle 94 radial zur Ausbildung eines nutförmigen Prüfkanals 116 verbreitert. Dieser Prüfkanal 116 erstreckt sich von der vorderen freien Stirnseite der Anschlussstutzen 92 bis zu der zugeordneten Clipsöffnung 104 und bildet dementsprechend einen äußeren Zugang zu den Aufnahmen 78, die unterhalb der Isolierlage 90 bzw. den Kontaktblechen 82 miteinander kommunizieren.

[0044] Wie Figur 3 des Weiteren verdeutlicht, bildet die Blechabdeckung 110 zwischen den leicht nach oben umbogenen Ansatzbereichen 118 für den umlaufenden Rand 112 eine ebene Anlagefläche aus. Diese Ansatzbereiche 118 bilden dementsprechend eine Art Zentrierung für die an der Blechabdeckung 110 anliegenden Wellrippenelemente 64 (vgl. auch Figur 11).

[0045] Der zuvor beschriebene Schichtaufbau 46 ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel unter Federvorspannung in dem Rahmen 44 gehalten. Hierzu weist der Rahmen 44 durch die beiden Rahmenelemente 48 ausgebildete Federeinbringöffnungen 120 aus, die in den Figuren 4 und 5 zu erkennen sind und bei noch nicht montiertem Zuheizer an der steuerseitigen Stirnseite des Leistungsteils 2 freiliegen. In diese Federeinbringöffnungen 120 sind verspannbare Federelemente 121 eingebracht, die in der auf die Anmelderin zurückgehenden EP 2 298 582 beschrieben sind und ihren Offenbarungsgehalt durch diesen Verweis in die Offenbarung der vorliegenden Anmeldung aufgenommen wird. Unmittelbar benachbart zu diesen Federeinbringöffnungen 120 bildet jedes der Rahmenelemente 48 jeweils ein Halteelementteil 122 aus. Jeder durch ein Rahmenelement 48 gebildete Halteelementteil 122 ist mit einer schrägen Rampenfläche 124 versehen. Die Halteelementteile 122 sind so ausgebildet, dass bei gefügtem Rahmen 44 zwei einem Rahmenelement 48 jeweils zugeordnete Halteelementteile 122 an gegenüberliegenden Endseiten mit den Rahmenelementteilen 122 des anderen Rahmenelementes 48 vollständige Halteelemente 126 ausformen. Diese Halteelemente 126 haben eine zum freien Ende hin zulaufende Ausgestaltung, so dass die schrägen Rampenflächen 24 zur groben Positionierung des Steuerteils 4, namentlich einer Positionieröffnung 127 des Kunststoffgehäuseelementes 10 relativ zu dem Leistungsteil 2 dienen (vgl. Fig. 5). Des Weiteren bilden an den Halteelementteilen 122 quer abgehende Nuten 128 nach dem Fügen der Rahmenelemente 48 eine umfänglich geschlossene Bohrung 130 aus (vgl. Fig. 4). In diese Bohrung 130 ist durch die Befestigungsbohrung 42 der Metallschale 8 eine Befestigungsschraube einbringbar, um die Positionierung und Fixierung des Leistungsteils 2 an dem Steuerteil 4 zur Verwirklichung einer baulichen Einheit von Leistungsteil 2 und Steuerteil 4 zu bewirken.

[0046] Wie die Figuren 5 und 6 verdeutlichen, bildet das Kunststoffgehäuseelement 10 zu jedem Wärme erzeugenden Element 66 zwei zylindrische Stutzenaufnahmen 132 aus, welche derart angepasst sind, dass die Anschlussstutzen 42 zusammen mit den Dichtelementen 98 jeweils in zugeordnete Stutzenaufnahmen 132 dichtend eingebracht werden können. Wie Figur 6 verdeutlicht, sind die Stutzenaufnahmen 132 endseitig konisch verbreitert und haben zunächst einen verbreiterten Zylinderabschnitt zur Aufnahme des Dichtelementes 98 und einen sich weiter innen befindlichen Zylinderabschnitt mit kleinerem Durchmesser, der mit geringem Spiel den vorne konisch zulaufenden Anschlussstutzen 92 hält und damit die Verformung des Dichtelementes 98 nach der Montage begrenzt.

[0047] Die Kontaktstifte 96 durchsetzen jeweils Kontaktflächenelemente 134, die durch Stanzen und Biegen aus Blechen geformt sind und innerhalb des Anschlussgehäuses 6 mehrere Kontaktstifte 96 gleicher Polarität gruppieren, so dass diese einer Heizstufe zugeordnet sind. Das in Figur 6 untere Kontaktflächenelement ist ein erstes Plus-Kontaktflächenelement 134, wohingegen das obere Kontaktflächenelement ein Minus-Kontaktflächenelement 136 ist. Wie insbesondere Figur 7 verdeutlicht, nimmt das Kunststoffgehäuseelement 10 ein weiteres, zweites Plus-Kontaktflächenelement 138 auf. Das Minus-Kontaktflächenelement 136 und die Plus-Kontaktflächenelemente 134, 138 sind voneinander über einen Trennsteg 140 getrennt. Dieser Trennsteg 140 überragt eine durch das Kunststoffgehäuseelement ausgeformte Anlageebene für die Kontaktflächenelemente 134, 136, 138. Diese Anlageebene vorgebende Oberflächen des Kunststoffgehäuseelementes 10 sind in Figur 6 mit Bezugszeichen 142 gekennzeichnet. Durch den Steg 140 wird die Kriechstromstrecke zwischen den Kontaktflächenelementen 134, 138 der Plus-Polarität und dem Kontaktflächenelement 136 der Minus-Polarität verlängert, so dass Kriechströme zwischen beiden Kontakten nicht zu befürchten sind. Auch wird die Luftstrecke zwischen den Kontaktflächenelementen 134 und 136 bzw. 138 und 136 verlegt. Die Kontaktflächenelemente 134, 136, 138 haben zwischen den Kontaktstiften 96 sich zu dem Trennsteg 140 öffnende halbkreisförmige Aussparungen 143. In Figur 6 sind jeweils Kontaktzungen 144, 146 zu erkennen, welche die Leiterplatte 18 durchragen und einteilig durch Stanzen und Biegen an den Kontaktflächenelementen 134 und 136 ausgeformt sind und welche in Kontaktzungenhaltebereichen 148 erhaben relativ zu den Anlageflächen 142 gehalten sind. Die Figur 8 lässt Details insofern erkennen. Wie dort verdeutlicht, haben die jeweiligen Kontaktflächenelemente 134, 136 endseitige Verbindungslaschen 145, die in die Kontaktzungen 144, 146 münden. Wie weiterhin aus den Figuren 6 und 8 ersichtlich, haben die Kontaktflächenelemente 134, 136, 138 für die einzelnen Kontaktstifte 96 ausgeformte Kontaktöffnungen, die durch Stanzen und Biegen hergestellt sind. Dementsprechend legen sich aneinander gegenüberliegende Kontaktvorsprünge 150 unter elastischer Dehnung an den Außenumfang der Kontaktstifte 96 an. Wie weiterhin aus Figur 8 ersichtlich, bildet das Kunststoffgehäuseelement 10 Verriegelungsvorsprünge 152 aus, die in Verriegelungsöffnungen 154 der Kontaktflächenelemente 134, 136, 138 eingebracht sind, die an gegenüberliegenden Seiten von scharfkantigen Klemmsegmenten 156 des die Kontaktflächenelemente 134, 136, 138 bildenden Blechmaterials begrenzt sind. Diese Klemmsegmente 156 verkrallen sich dementsprechend an den Verriegelungsvorsprüngen 152 und legen die Kontaktflächenelemente 134, 136, 138 nach dem Aufschieben auf die Verriegelungsvorsprünge fest.

[0048] Die Figur 8 zeigt ferner die bereits zuvor beschriebenen Kühlkörper 32, die innerhalb des Kunststoffgehäuseelementes 10 freiliegen und mit einer ebenen Anlagefläche 158 den Trennsteg 140 oberseitig überragen.

[0049] Mittig zwischen den Kühlkörpern 32 und am Rand des Kunststoffgehäuseelementes 10 sind jeweils Befestigungsaugen 160 für das zuvor bereits allgemein eingeführte Druckelement 20 zu erkennen. Wie insbesondere die Figuren 4 und 9 verdeutlichen, ist dieses wabenförmig mit einer Vielzahl von sich rechtwinklig erstreckenden Wabenstegen 162 ausgebildet.

[0050] Die Schnittansicht gemäß Figur 9 verdeutlicht den Einbau des Kühlkörpers 32 in das Kunststoffgehäuseelement 10. Dieses hat - wie Figur 8 erkennen lässt - eine Vielzahl von auf dem Umfang einer erhabenen Kühlkörpereinbringöffnung 164 des Kunststoffgehäuseelementes 10 verteilt vorgesehene Rastpfosten 166, die die Kühlkörpereinbringöffnung 164 randseitig konisch verengen und Rastschultern 168 ausformen, welche einen an dem Kühlkörper 32 angeformten umlaufenden Raststeg 170 übergreifen und damit formschlüssig gegen Herausdrücken nach oben und in Richtung auf das Anschlussgehäuse 6 verhindern. Die Kontur der Aussparungen 143 der Kontaktflächenelemente 134, 136, 138 entspricht der Kontur der Kühlkörpereinbringöffnung 164, so dass deren erhabener Rand eng von den Kontaktflächenelementen 134, 136, 138 begrenzt wird. Die beiden Plus-Kontaktflächenelemente 134, 138 sind identisch ausgeformt, so dass sie wahlweise für die Ausbildung des ersten oder des zweiten Kontaktflächenelementes 134 oder 138 verwendet werden können. Auf der der Rastschulter 168 gegenüberliegenden Seite des Raststeges 170 befindet sich ein Dichtelement 172, welches den Kühlkörper 32 umfänglich umgibt und auf der dem Raststeg 170 abgewandten Unterseite in Umfangsrichtung durch in Figur 9 nicht zu erkennende Stege abgestützt ist, so dass das Dichtelement 72 nicht in Richtung auf den Leistungsteil 2 durch eine mit Bezugszeichen 174 gekennzeichnete Abdichtaufnahme hindurchrutschen kann. Diese Abdichtaufnahme 174 wird einstückig durch das Kunststoffgehäuseelement 10 ausgeformt und verlängert die Kühlkörpereinbringöffnung 164.

[0051] In Figur 9 ist das Dichtelement in einer nur wenig komprimierten Ausgestaltung gezeigt. Das Dichtelement 172 ist indes in Längsrichtung der Abdichtaufnahme 174 komprimierbar derart, dass die Abdichtung zwischen der Innenumfangsfläche der zylindrischen Abdichtaufnahme 174 und der Außenumfangsfläche des Kühlkörpers 32 verloren geht. Das Dichtelement 172 kann dabei durch Wandern des Raststeges 170 in Längserstreckung der Abdichtaufnahme 174 um etwa 2/10 bis 7/10 mm komprimiert werden. Die Ausgleichsbewegung wird aufgebracht durch Verschrauben des Druckelementes 20 an den Befestigungsaugen 160 nach Montage der Leiterplatte 18, die auf ihrer dem Kühlkörper 32 zugewandten Unterseite 176 mit zwei Halbleiter-Leistungsschaltern 178 versehen ist. Jeder Leistungsschalter 178 liegt auf der ebenen Anlagefläche 158 des zugeordneten Kühlkörpers 32. Auf Höhe des Leistungsschalters 178 hat die Leiterplatte jeweils eine Bohrung 180, welche von Druckstegen 182 des Druckelementes 20 durchragt ist. Diese Druckstege 182 liegen unmittelbar gegen den Leistungsschalter 178 an und drücken diesen gegen den Kühlkörper 32. Da der Leistungsschalter 178 herstellungsbedingt erhebliche Dickentoleranzen haben kann, erlaubt das bei dem Ausführungsbeispiel vorgesehene Dichtelement 172 einen Ausgleich durch Zurückweichen des Kühlkörpers 32 in Richtung auf den Leistungsteil 2 ohne dass die Abdichtung des Kühlkörpers 32 in dem Kunststoffgehäuseelement 10 verloren geht. Wie sich aus der Gesamtschau, insbesondere der Figuren 4 und 9 ergibt, wirkt dabei das Druckelement 20 nach Verschrauben gegen das Kunststoffgehäuseelement 10 auf beide Leistungsschalter 176 und drückt diese jeweils gegen den ihnen zugeordneten Kühlkörper 32. Durch eine auf die Anlagefläche 158 des Kühlkörpers 32 aufgelegte Isolierschicht 184 ist der Leistungsschalter 178 indes von dem zugeordneten Kühlkörper 32 elektrisch isoliert. Bei der Isolierschicht 174 handelt es sich um eine keramische Isolierschicht. Auch diese Isolierschicht 184 überragt den Kühlkörper 32 zur Vergrößerung der Kriechstrecke erheblich in Breitenrichtung (vgl. Figur 9).

[0052] Über die Kontaktzungen 144, 146 sind die Kontaktflächenelemente 134, 136 mit der Leiterplatte 18 kontaktiert. Eine zweite, von dem zweiten Kontaktflächenelement 138 abragende Plus-Kontaktzunge 186 (vgl. Figur 4) verbindet den durch das zweite Plus-Kontaktflächenelement 138 und das Minus-Kontaktflächenelement 136 gebildeten Heizkreis mit der Platine 18 (vgl. Figur 4). Wie des Weiteren Figur 9 erkennen lässt, kontaktiert der Halbleiter-Leistungsschalter 178 mit der Leiterplatte 18 und schaltet den Leistungsstrom auf den zugehörigen Schaltkreis. Vorliegend sind zwei Heizstufen realisiert, die jeweils über einen der Halbleiter-Leistungsschalter 178 geschaltet und gesteuert werden können.

Abgedichteter Kühlkörper

[0053] Wie bereits zuvor beschrieben, ist auch der Kühlkörper 32 abgedichtet in der Kühlkörpereinbringöffnung 164 gehalten. Dabei zeigt das Ausführungsbeispiel, konkret Figur 9, eine Situation, bei welcher der Leistungsschalter 178 innerhalb des denkbaren Toleranzbereiches die geringste Dicke hat. In diesem Fall liegen die Raststege 170 unmittelbar unterhalb der Rastschultern 168. Eine Berührung findet indes nicht statt, so dass die durch die wenn auch nur geringfügige Kompression des Dichtelementes 172 bewirkte Kompressionskraft auf die Phasengrenze zwischen dem Kühlkörper 32 und dem Leistungsschalter 178 wirkt. Dieser Leistungsschalter 178 ist unabhängig von der Dickentoleranz jeweils an der Unterseite 176 gegen die Leiterplatte 18 angelegt. Das Druckelement 20 entlastet mit seinen Druckstegen 82 lediglich die Leiterplatte 18, so dass der Leistungsschalter 178 nicht über die Leiterplatte 18, sondern lediglich zwischen dem Druckelement 20 und dem die Vorspannung bewirkenden Kühlkörper 32 unter Zwischenlage der Isolierschicht 184 geklemmt gehalten ist.

[0054] Dementsprechend ändert sich die Lage des Leistungsschalter 178 und der Leiterplatte 18 sowie des Druckelementes 20 bei einem Leistungsschalter 178 mit größerer Stärke nicht. Vielmehr wird der Kühlkörper 32 in der Kühlkörpereinbringöffnung 164 in Richtung auf das Leistungsteil 2 gedrängt, so dass das Dichtelement 172 unter Beibehaltung der Abdichtung des Kühlkörpers 32 stärker komprimiert und - gegenüber der Darstellung in Figur 9 - die Raststege 170 in einer weiter abgesenkten Lage, d.h. weiter beabstandet von den Rastschultern 168 angeordnet sind.

Definierte Anlagestellen für das PTC-Element; Luft- und Kriechstrecke

[0055] Das in den Figuren gezeigte Ausführungsbeispiel einer elektrischen Heizvorrichtung hat Wärme erzeugende Elemente, die in besonderer Weise ausgebildet sind, um Kriechstrecken zu verlängern und das Risiko einer Kriechstromübertragung zu vermindern. Diese besondere Gestaltung wird nachfolgend insbesondere unter Bezugnahme auf die Figuren 2 und 11 verdeutlicht. So hat - wie in Figur 2 zu erkennen - jede durch eine im Grunde ebene Innenumfangsfläche des Positionsrahmens 76 vorgegebene Aufnahme 78 an sich gegenüberliegenden Seiten zumindest zwei mit Bezugszeichen 188 gekennzeichneten Vorsprünge definieren innerhalb der Aufnahme 78 Stützstellen für jeweils ein PTC-Element 80. Durch diese Stützstellen 188 wird verhindert, dass die PTC-Elemente 80 unmittelbar an der die Aufnahme 78 vorgebenden glatten Innenwandung des Positionsrahmens 76 anliegen. Somit wird die Kriechstrecke von gegenüberliegenden Oberflächen der PTC-Elemente 80 vergrößert.

[0056] Wie insbesondere Figur 2 erkennen lässt, sind die Stützstellen 188 im Wesentlichen pyramidenförmig ausgeformt und haben danach eine spitz zulaufende Ausbildung. Des Weiteren sind die Oberflächen der Stützstellen 188 - wie die Schnittansicht gemäß Figur 11 verdeutlicht - konkav gekrümmt. Auch durch die Krümmung der Oberfläche wird die Kriechstrecke weiter vergrößert. Der bereits zuvor erwähnte und zwischen den Kontaktblechen 82 und dem Positionsrahmen vorgesehene Umfangsspalt 84 trägt ebenfalls zur Vergrößerung der Kriechstrecken bei.

Besonderer EMV-Schutz des Ausführungsbeispiels

[0057] Des Weiteren sind die Wärme erzeugenden Elemente 66 in besonderer Weise EMVgeschützt. So wird der Positionsrahmen 176 im Grunde vollumfänglich von einer Abschirmung umgeben, die einerseits durch die Blechabdeckung 110 des Positionsrahmens 76 und andererseits durch die Blechabdeckung 70 der Wellrippenelemente 64 gebildet sind. Wie Figur 11 verdeutlicht, verbleibt lediglich ein kleiner randseitiger Spalt zwischen den verschiedenen Abdeckungen 70, 110. Ansonsten sind die PTC-Elemente 80 vollständig von einer metallischen Abschirmung umschlossen. Dementsprechend können die Wärme erzeugenden Elemente 66 keine substanzielle elektromagnetische Strahlung abgeben.

[0058] Sämtliche Wellrippenelemente 64 sind des Weiteren über an der Metallschale 8 angeformte Rastelemente miteinander verbunden, die in der Zeichnung nicht dargestellt sind, indes so ausgebildet sein können, wie dies die auf die Anmelderin zurückgehende EP 2 299 201 A1 beschreibt, deren Offenbarung insofern in den Offenbarungsgehalt dieser Anmeldung aufgenommen wird. Es kommt lediglich darauf an, dass die Metallschale 8 elektrisch damit verbundene Vorsprünge ausformt, die mit den Wellrippenelemente 64 kontaktieren derart, dass sämtliche Wellrippenelemente 64 mittelbar oder unmittelbar mit der Metallschale 8 elektrisch verbunden und auf Masse gelegt sind.

Dichtigkeit und Dichtprüfung

[0059] Das zuvor diskutiere Ausführungsbeispiel hat Wärme erzeugende Elemente 66, deren Aufnahme 78 hermetisch gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, so dass Feuchtigkeit und Verschmutzung nicht zu den PTC-Elementen 80 gelangen kann. Dadurch ist eine hohe Isolation der PTC-Elemente 80 geschaffen, da eventuelle Ladungsträger die Isolation der PTC-Elemente 80, die in die Aufnahme 78 beim Stand der Technik gelangen können, die Isolation beeinträchtigen. Mit der vorliegenden Erfindung sind ferner sämtliche Wärme erzeugenden Elemente 66 dichtend in das Anschlussgehäuse 6 eingesetzt. Üblicherweise wird zur Überprüfung der notwendigen Dichtigkeit nach dem Fügen des Leistungsteils 2 an das Kunststoffgehäuseelement 10 an dessen freien, üblicherweise von dem Gehäusedeckel 12 verschlossenen Ende eine Prüfglocke aufgesetzt, die dichtend an den freien Rand des Kunststoffgehäuseelementes 10 angelegt wird. Über diese Prüfglocke wird der daran angeschlossene Teil der elektrischen Heizvorrichtung unter erhöhtem hydrostatischen Druck gesetzt, beispielsweise durch komprimierte Luft. Es wird ein gewisses Druckniveau gehalten und geprüft, ob dieses durch eventuelle Undichtigkeiten über die Zeit vermindert wird. Sollte dies nicht der Fall sein, wird das Bauteil als gut gewertet.

Vereinfachte Montage

[0060] Dementsprechend wird bei der Herstellung des gezeigten Ausführungsbeispiels zunächst das Leistungsteil 2 separat hergestellt. Zunächst werden die Wärme erzeugenden Elemente 66 montiert. Dabei kann die Blechabdeckung 110 die Unterseite und damit jedenfalls nach dem Aufkleben der der Blechabdeckung 110 zugeordneten lsolierlage 90 den einseitig offenen Positionsrahmen 76 unterseitig verschließen, so dass von der anderen Seite die PTC-Elemente 80 eingelegt und danach das zugeordnete Kontaktblech 82 auf diese aufgelegt werden kann, um schließlich hierauf die Isolierlage 90 aufzulegen und über den Kleberand 88 gegenüber dem Positionsrahmen 76 abzudichten. In der insbesondere unter Bezugnahme auf Figur 11 beschriebenen Weise werden die so vorbereiteten Wärme erzeugenden Elemente 66 in ein Rahmenelement 48 des Rahmens 44 eingelegt, und zwar jeweils alternierend zu der Anordnung von Wellrippenelementen 64. Wie sich insbesondere aus Figur 4 ergibt, liegen üblicherweise zwischen zwei Wärme erzeugenden Elementen 66 jeweils zwei Wellrippenelemente 64 an. Mit anderen Worten liegt an jeder Seite eines Wärme erzeugenden Elementes 66 eine Lage L von Wellrippenelementen an. Der Vergleich zwischen Figur 4 und Figur 11 verdeutlicht ferner, dass bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 4 in einer Lage zumindest zwei Wellrippenelemente 64 angeordnet sind.

[0061] Nachdem sämtliche Elemente des Schichtaufbaus 46 in das Rahmenelement 48 eingelegt worden sind, wird der Rahmen 44 durch Auflegen und Verrasten des anderen Rahmenelementes 48 geschlossen. Danach werden über die Federeinbringöffnungen 120 die jeweiligen Federelemente 121 zwischen den Schichtaufbau 46 und einem äußeren Rand der durch den Rahmen 44 geschaffenen Aufnahme 60 eingeschoben. Schließlich werden die Federelemente 121 gegeneinander verspannt, wie dies in der EP 2 298 582 beschrieben ist. Danach wird das so vorbereitete Leistungsteil 2 mit der Metallschale 8 und dem Kunststoffgehäuseelement 10 gefügt. Die Rampenflächen 124 dienen aufgrund ihrer spitz zulaufenden Ausgestaltung dabei als Positionier- und Zentrierhilfen, so dass das Halteelement 126 effektiv in die Positionieröffnung 127 eingebracht werden kann. Das Halteelement 126 ist dabei üblicherweise relativ zu den Kontaktstiften 96 vorlaufend, so dass erst über die Halteelemente 126 eine Grobpositionierung vorgenommen wird und danach die Kontaktstifte 96 in die zylindrischen Aufnahmestutzen 132 eingebracht werden.

Verbesserte Wärmeübertragung

[0062] Die Figuren 12 bis 15 verdeutlichen einen weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, der darin besteht, dass die in einer Lage L in Strömungsrichtung hintereinander vorgesehenen Wellrippenelemente 64 in einer Richtung quer zu der Durchströmungsrichtung S jedoch in ihrer entsprechenden Einbauebene innerhalb des Schichtaufbaus 46 versetzt zueinander vorgesehen sind. Dementsprechend sind in der in Figur 12 gezeigten vergrößerten Seitenansicht eines Heizstabes 62 die mäandrierend gebogenen Blechstreifen 68 der in einer Lage L hintereinander vorgesehenen Wellrippenelemente 64 erkennbar. Diese sind mit Bezugszeichen 68.1 und 68.2 gekennzeichnet und damit unterscheidbar. Es ergibt sich, dass die rechtwinklig zu der Zeichenebene anströmende zu erwärmende Luft nahezu vollständig separate mäandrierend gebogene Blechstreifen 68.1 und 68.2 anströmt. Insbesondere wird das hintere Blechstreifenelement nicht von dem vorderen abgeschattet. Es ergibt sich ein guter Wärmeübergang. Darüber hinaus wird der zu erwärmende Luftstrom S beim Übergang von der ersten Ebene E1 auf die zweite Ebene E2 umgeschichtet, was mit turbulenter Strömung einhergeht, wodurch ebenfalls die Wärmeübertragung verbessert wird.

[0063] Die Figuren 13 bis 15 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel entsprechend den Figuren 10 bis 12. Das gezeigte Ausführungsbeispiel eines Heizstabs unterscheidet sich lediglich dadurch von dem zuvor diskutierten Ausführungsbeispiel, dass in einer Lage L1 bzw. L2 drei Wellrippenelemente 64 hintereinander angeordnet sind. Auch dort sind jeweils in einer Ebene E1, E2, E3 angeordnete Wellrippenelemente 64 jeweils streng einem PTC-Element 80 zugeordnet. Wie Figur 15 verdeutlicht, wird die den Heizstab 62 durchströmende Luft mehrfach umgeschichtet. Das durch die jeweils zueinander versetzt vorgesehenen mäandrierenden Blechstreifen 68 gebildete Labyrinth aus Blechstreifen 68.1, 68.2 und 68.3 führt zu einer sehr guten Wärmeübertragung und Leistungsausbeute.

Modularer Aufbau des Rahmens

[0064] Figur 16 zeigt die bereits zuvor beschriebenen Rahmenelemente 48 sowie ein Rahmenzwischenelement 190, das mit weiblichen und männlichen Rastelementen 50, 52 entsprechend den Rahmenelementen 48 versehen ist, so dass das Rahmenzwischenelement 190 auf einfach Weise zwischen den Rahmenelementen 48 verrastet werden kann. Die in dem Rahmen vorgesehene Aufnahme 60 für den Schichtaufbau 46 wird damit um genau diejenige Breite vergrößert, die eine Ebene von Wellrippenelementen 46 beiträgt. Bei den in den Figuren 10 bis 15 gezeigten Ausführungsbeispielen von Heizstäben 62 sind die Wärme erzeugenden Elemente 66 jeweils einheitlich ausgebildet, d.h. ob nun zwei PTC-Elemente 80 in Strömungsrichtung S hintereinander angeordnet sind oder drei PTC-Elemente 80; die PTC-Elemente 80 sind jeweils innerhalb eines einheitlichen Positionsrahmens 76 aufgenommen. Die Wellrippenelemente 64 sind indes identisch. Für die mit drei nebeneinander angeordneten Wellrippenelementen 64 versehenen Heizstäbe 62 und die mit zwei Wellrippenelementen 64 versehenen Heizstäbe 62 kann jeweils ein identisches Kunststoffgehäuseelement 10 verwendet werden. Denn auch das Rahmenzwischenelement 190 hat Halteelementteile 122, die mit den Halteelementteilen 122 eines der Rahmenelemente 48 zusammenwirken, um ein vollständiges Halteelement 126 auszubilden, über welches auch der verbreiterte Rahmen 44 nach Figur 16 mit dem Kunststoffgehäuseelement 10 verbindbar ist. Sollten beispielsweise vier Wellrippenelemente 64 in Strömungsrichtung hintereinander einen Heizstab ausbilden, so kann ein zweites Rahmenzwischenelement 190 in den Rahmen 44 eingebaut werden.

[0065] Die Figuren 17 und 18 zeigen ein gegenüber dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel leicht abgewandeltes Ausführungsbeispiel. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Bei dem in den Figuren 17 und 18 gezeigten Ausführungsbeispiel ist insbesondere das zuvor beschriebene Abschirmgehäuseelement 8 abgewandet.

[0066] Statt eines schalenförmigen, das Kunststoffgehäuseelement 10 aufnehmenden Gehäuseelementes ist ein Abschirmkontaktblech 192 vorgesehen, welches formschlüssig an äußeren Anlageflächen des Kunststoffgehäuseelementes 10 anliegt. Dieses bildet darüber hinaus Ausbuchtungen 194 aus, in welchen Abschirmkontaktzungen 196 des Abschirmkontaktbleches 192 aufgenommen sind. Die Abschirmkontaktzungen 196 sind jeweils auf Höhe eines Wärme erzeugenden Elementes 66 vorgesehen und kontaktieren den Rand 112 dieses Elementes 66. Ferner bildet das Abschirmkontaktblech 192 durch Stanzen und Biegen ausgeformte Federstege 198 aus, die an der Stirnseite jeweils eines der Kühlkörper 32 anliegen und mit diesem kontaktieren. Wie insbesondere Figur 18 zu entnehmen ist, umgibt das Abschirmkontaktblech 192 eng die zylindrische Stutzenaufnahme 132, die durch das Kunststoffgehäuseelement 10 gebildet wird.

[0067] Wie des Weiteren insbesondere aus Figur 18 zu entnehmen ist, weist das in den Figuren 17 und 18 verdeutlichte Ausführungsbeispiel einen auf Masse liegenden Anschlussbolzen 200 auf. Dieser Anschlussbolzen 200 ist beispielsweise durch Umspritzen in dem Kunststoffgehäuseelement 10 gehalten. Das mit dem Kunststoffgehäuseelement 10 verclipste Abschirmkontaktblech 192 bildet eine durch Stanzen und Biegen ausgeformte Bolzenaufnahme 202 aus, die unter elastischer Umfangsspannung an dem Anschlussbolzen 200 elektrisch leitend anliegt.

[0068] Es ergibt sich eine vollständige Abschirmung sämtlicher, an der Stromführung beteiligter Elemente des Ausführungsbeispiels. Des Weiteren sind die Kühlkörper 32 über das Abschirmkontaktblech 192 auf Masse gelegt, so dass die zuverlässige elektrische Isolierung zwischen dem Leistungsschalter 178 und dem Kühlkörper 32 durch Überwachen des Massepotentials abgegriffen an dem Anschlussbolzen 200 überprüft werden kann. Ein etwaiger Defekt in der elektrischen Isolierung kann detektiert und ausgegeben werden, um zu verhindern, dass bei Wartungsarbeiten an der elektrischen Heizvorrichtung bei unzureichender elektrischer Isolierung das Wartungspotential einen Stromschlag erleidet.

Bezugszeichenliste

[0069] 

2

Leistungsteil

4

Steuerteil

6

Anschlussgehäuse

8

Abschirmgehäuse/Metallschale

10

Kunststoffgehäuseelement

12

Gehäusedeckel

14

weibliches Leistungssteckergehäuse

16

weibliches Steuersteckergehäuse

18

Leiterplatte

20

Druckelement

22

Plusanschlusssteckkontakt

24

Minusanschlusssteckkontakt

26

Steuerkontaktelement

28

Anschlussbolzen/Masse

30

Kühlkanal

32

Kühlkörper

34

Luftdurchtrittskanal

36

Durchtrittsöffnung

38

Verriegelungsöffnung

40

Rastnase

42

Befestigungsbohrung

44

Rahmen

46

Schichtaufbau/Heizblock

48

Rahmenelement

50

männliches Rastelement

52

weibliches Rastelement

54

Außenseite des Rahmens

56

Öffnung

58

Querstrebe

60

Aufnahmeraum

62

Heizstab

64

Wellrippenelement

66

Wärme erzeugendes Element

68

mäandrierend gebogener Blechstreifen

70

Blechabdeckung

72

Rand

74

freies Ende des Wellrippenelementes des gebogenen Blechstreifens

76

Positionsrahmen

78

Aufnahme

80

PTC-Element

82

Kontaktblech

84

Umfangsspalt

86

Dichtnut

88

Kleberand

90

Isolierlage

92

Anschlussstutzen

94

Kanal

96

Kontaktstift

98

Dichtelement

100

weibliche Clipselementaufnahme

102

versetzter Vorsprung

104

Clipsöffnung

106

Clipsöffnung

108

Clipssteg

110

Blechabdeckung

112

Rand

114

Randfläche

116

Prüfkanal

118

Ansatzbereich für den Rand 112

120

Federeinbringöffnung

121

Federelement

122

Halteelementteil

124

Rampenfläche

126

Halteelement

127

Positionieröffnung

128

Nut

130

Bohrung

132

zylindrische Stutzenaufnahme

134

erstes Plus-Kontaktflächenelement

136

Minus-Kontaktflächenelement

138

zweites Plus-Kontaktflächenelement

140

Trennsteg

142

Anlageflächen der Anlageebene

143

Aussparung

144

erste Plus-Kontaktzunge

145

Verbindungslaschen

146

Minus-Kontaktzunge

148

Kontaktzungenhaltebereiche

150

Kontaktvorsprung

152

Verriegelungsvorsprung

154

Verriegelungsöffnung

156

Klemmsegment

158

Anlagefläche

160

Befestigungsauge

162

Wabenstege

164

Kühlkörpereinbringöffnung

166

Rastpfosten

168

Rastschulter

170

Raststeg

172

Dichtelement

174

Abdichtaufnahme

176

Unterseite

178

Leistungsschalter

180

Bohrung

182

Drucksteg

184

Isolierschicht

186

zweite Plus-Kontaktzunge

188

Vorsprünge/Stützstellen

190

Rahmenzwischenelement

192

Abschirmkontaktblech

194

Ausbuchtung

196

Abschirmkontaktzunge

198

Federsteg

200

Anschlussbolzen

202

Bolzenaufnahme

L

Lage

E

Ebene

S

Strömungsrichtung

Ansprüche

1. Wärme erzeugendes Element (6), insbesondere für eine elektrische Heizvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Positionsrahmen (76), der eine Aufnahme (78) ausbildet, in der wenigstens ein PTC-Element (80) aufgenommen ist, und an zwei gegenüberliegenden Seiten des PTC-Elementes (80) anliegenden Kontaktblechen (82),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (78) abgedichtet und über zumindest einen von außen zugänglichen Prüfkanal (116) zugänglich ist.

2. Wärme erzeugendes Element nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfkanal (116) von einem von dem Positionsrahmen (76) abragenden Anschlussstutzen (92) umgeben ist.

3. Wärme erzeugendes Element nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (92) von einem Dichtelement (98) umgeben ist.

4. Wärme erzeugendes Element nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (92) einen Kanal (94) für ein elektrisch leitend mit einem der Kontaktbleche (82) verbundenes Kontaktelement (98) ausbildet.

5. Elektrische Heizvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem Rahmen (44), der an gegenüberliegenden Seiten Öffnungen (56) für den Durchtritt eines zu erwärmenden Mediums ausbildet, einen in dem Rahmen (44) angeordneten Schichtaufbau (46), der Lagen von Wellrippen- und Wärme erzeugenden Elementen (64; 66) umfasst, wobei das Wärme erzeugende Element (66) wenigstens ein zwischen zwei parallelen Kontaktblechen (82) angeordnetes PTC-Element (80) hat, und einem elektrische Kontaktelemente (82) von mehreren Wärme erzeugenden Elementen (66) aufnehmenden Anschlussgehäuse (6),
gekennzeichnet durch
eine an dem Anschlussgehäuse (6) zur dichtenden Aufnahme eines von dem Wärme erzeugenden Element (66) abragenden Anschlussstutzens (92) ausgebildete Stutzenaufnahme (132).

6. Elektrische Heizvorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch ein zwischen dem Anschlussstutzen (92) und der Stutzenaufnahme (132) angeordnetes Dichtelement (98) aus einem elastomeren Material.

7. Elektrische Heizvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stutzenaufnahme (132) von einem den Anschlussstutzen (92) überragenden und mit einem der Kontaktbleche (82) elektrisch verbundenen Kontaktelement (96) überragt ist.

8. Elektrische Heizvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zu jedem Wärme erzeugenden Element (66) zwei Kontaktelemente (96) in dem Anschlussgehäuse (6) freiliegen, die mit Kontaktflächenelementen (134, 136, 138) verbunden sind, zwischen denen ein eine Anlagefläche (142) für die Kontaktflächenelemente (134, 136, 138) überragender Trennsteg (140) vorgesehen ist.

9. Elektrische Heizvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, gekennzeichnet durch einen von dem zu erwärmenden Medium angeströmten Kühlkörper (32) und einem abgedichtet in das Anschlussgehäuse (6) eingesetzten und mit dem Kühlkörper (32) wärmeleitend verbundenen Leistungsschalter (178).

10. Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Heizvorrichtung, bei dem mehrere Wärme erzeugende Elemente (66) mit einem Positionsrahmen (76), der eine Aufnahme (78) ausbildet, in der wenigstens ein PTC-Element (80) aufgenommen ist, und an zwei gegenüberliegenden Seiten des PTC-Elementes (80) anliegenden Kontaktblechen (82) hergestellt und danach dichtend in ein Anschlussgehäuse (6) eingebaut werden,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtigkeit der Wärme erzeugenden Elemente (66) überprüft wird.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtigkeit nach dem Einbau der Wärme erzeugenden Elemente (66) in das Anschlussgehäuse (6) überprüft wird.

12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme erzeugenden Elemente (66) mit einer die Kontaktbleche (82) außen bedeckenden und mit dem Positionsrahmen (76) dichtend verklebten Isolierlage (90) hergestellt werden.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbleche (82) mit in den Positionsrahmen (76) eingebrachten Kontaktelementen (96) verclipst werden.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Wärme erzeugendes Element (6), insbesondere für eine elektrische Heizvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Positionsrahmen (76), der eine abgedichtete Aufnahme (78) ausbildet, in der wenigstens ein PTC-Element (80) aufgenommen ist, und an zwei gegenüberliegenden Seiten des PTC-Elementes (80) anliegenden Kontaktblechen (82),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (78) über zumindest einen von außen zugänglichen Prüfkanal (116) zugänglich ist.
Es folgen die Ansprüche 2 bis 4 wie ursprünglich eingereicht.

5. Elektrische Heizvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem Rahmen (44), der an gegenüberliegenden Seiten Öffnungen (56) für den Durchtritt eines zu erwärmenden Mediums ausbildet, einen in dem Rahmen (44) angeordneten Schichtaufbau (46), der Lagen von Wellrippen- und Wärme erzeugenden Elementen (64; 66) mit den Merkmalen von Anspruch 1 umfasst, und einem elektrische Kontaktelemente (82) von mehreren Wärme erzeugenden Elementen (66) aufnehmenden Anschlussgehäuse (6),
gekennzeichnet durch
eine an dem Anschlussgehäuse (6) zur dichtenden Aufnahme eines von dem Wärme erzeugenden Element (66) abragenden Anschlussstutzens (92) ausgebildete Stutzenaufnahme (132).
Es folgen die Ansprüche 6 bis 9 wie ursprünglich eingereicht.

10. Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Heizvorrichtung, bei dem mehrere Wärme erzeugende Elemente (66) mit einem Positionsrahmen (76), der eine Aufnahme (78) ausbildet, in der wenigstens ein PTC-Element (80) aufgenommen ist, und an zwei gegenüberliegenden Seiten des PTC-Elementes (80) anliegenden Kontaktblechen (82) hergestellt werden ,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wärme erzeugenden Elemente (66) nach der Herstellung dichtend in ein Anschlussgehäuse (6) eingebaut werden, und dass die Dichtigkeit der Wärme erzeugenden Elemente (66) vor oder nach dem Einbau in das Anschlussgehäuse (6) durch Aufbringen eines Überdrucks in der Aufnahme (78) überprüft wird.
Es folgen die Ansprüche 11 bis 13 wie ursprünglich eingereicht.

Zeichnung