BESCHLAG FÜR EIN FENSTER, EINE TÜR ODER DERGLEICHEN SOWIE FENSTER, TÜR ODER DERGLEICHEN MIT EINEM BESCHLAG UND VERFAHREN ZUM VERRIEGELN UND KIPPLAGERN EINER FLÜGELECKE EINES FLÜGELS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem einem Flügelrahmen zuordenbaren Eckbauteil und zwei, einem Blendrahmen zuordenbaren Schließstücken, wobei das Eckbauteil ein Gehäuse mit einem daran linear in eine Verlagerungsrichtung verlagerbaren Gleitstück aufweist. Bei dem Fenster, der Tür oder dergleichen handelt es sich insbesondere um eine Dreh-Kipp-Anordnung, also ein Dreh-Kipp-Fenster, eine Dreh-Kipp-Tür oder dergleichen.

[0002] Es ist bekannt, für Dreh-Kipp-Fenster Beschläge vorzusehen, die sowohl ein Drehöffnen als auch ein Kippöffnen eines Flügels des Fensters gestatten, wobei Beschläge mit Getrieben, Treibstangen, Eckumlenkungen und so weiter zum Einsatz gelangen. Bei relativ schmalen Fenstern oder Türen ist der Einsatz von Eckumlenkungen aus Platzgründen problematisch.

[0003] Ein Beschlag der eingangs genannten Art ist für Dreh-Kipp-Fenster bekannt, der als Eckbauteil eine Eckumlenkung aufweist. Das Dreh-Kipp-Fenster weist einen Blendrahmen und einen Flügelrahmen auf, wobei zum Verriegeln der Blendrahmen mit mehreren Schließstücken versehen ist.

[0004] Aus der DE 35 45 861 A1 geht ein Riegelstangenbeschlag hervor, der eine in einer Nut eines Flügelrahmens verlagerbar geführte Treibstange aufweist, die mit einem Fingerriegel gekuppelt ist, der einen Verschlusszapfen aufweist, welcher sich quer zur Verlagerungsrichtung erstreckt.

[0005] Aus der DE 71 49 173 U geht ein Beschlag für ein Dreh-Kipp-Fenster hervor, mit einer Treibstange, deren Endbereich ein Kippauflager bildet. Ein den Beschlag aufweisender Flügel eines Fensters stützt sich beim Kippöffnen auf dem Kippauflager ab.

[0006] Aus der DE 66 08 195 U geht ein Fensterbeschlag für Schwing-, Wende- oder Dreh-Kipp-Fenster hervor, bei dem eine in einem Kanal eines Flügels des Fensters geführte Treibstange mit einem Ende aufweist, das sich seitlich an eine Rolle beim Kippöffnen anlegt.

[0007] Aus der EP 0 943 767 A2 geht ein Tür- oder Fensterbeschlag hervor, bei dem das Ende einer Treibstange einen Riegel zur Verriegelung aufweist.

[0008] Aus der DE 195 01 509 C1 geht ein Beschlag für Fenster, Türen und so weiter hervor, der einen an einer oberen Ecke des Fensters, der Tür oder dergleichen anzuordnenden Verschlussschieber besitzt.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen bereitzustellen, der bei allen Größen des Fensters, der Tür oder dergleichen eingesetzt werden kann und insbesondere bei sehr schmalen Fenstern oder Türen oder dergleichen Verwendung findet.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gleitstück einen Treibstangenanbindungsanschluss und/oder Getriebeanbindungsanschluss und einen, sich quer zur Verlagerungsrichtung erstreckenden Verschlusszapfen aufweist, dem eines der Schließstücke zugeordnet ist, und dass das Gleitstück einen sich in Verlagerungsrichtung erstreckenden, einen Ausstoß bildenden Kippzapfen aufweist, dem das andere der Schließstücke zugeordnet ist. Diese Ausgestaltung bietet aufgrund des Verschlusszapfens ein Ver- und Entriegeln des Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei der Verschlusszapfen mit einem Schließstück zusammenwirkt, das einem Blendrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen zugeordnet ist, insbesondere einem Vertikalholm des Blendrahmens. In Entriegelungsstellung lässt sich der Flügel insbesondere Drehöffnen. Wird der Beschlag bis in eine Kippöffnungsstellung verlagert, was mittels einer Treibstange erfolgt, die am Treibstangenanbindungsanschluss angeschlossen ist oder mittels eines Getriebes durchgeführt wird, dass direkt mit dem Getriebeanbindungsanschluss in Verbindung steht, so wird das Gleitstück derart weit linear verlagert, dass der Verschlusszapfen eine Entriegelungsstellung aufweist und ein Kippzapfen, der als Ausstoß aus dem Gehäuse austritt, mit einem weiteren Schließstück zusammenwirkt, das ebenfalls dem Blendrahmen zugeordnet ist, insbesondere einem unteren Horizontalschenkel dieses Blendrahmens. Durch das Eintreten des Kippzapfens in das weitere Schließstück ist ein Kippverlagern unter Sicherung der entsprechenden Flügelecke des Flügels möglich, wobei baulich für diese Maßnahme nur ein sehr begrenzter Raum eingenommen wird, sodass selbst kleinste Flügel von Fenstern, Türen oder dergleichen mit dem erfindungsgemäßen Beschlag versehen werden können.

[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kippzapfen stirnseitig dem Eckbauteil beziehungsweise dem Gleitstück zugeordnet ist, das heißt, bezogen auf die Längserstreckung des Beschlags befindet sich der Kippzapfen an einer Stirnseite von ihm.

[0012] Eine Weiterbildung sieht vor, dass der Kippzapfen endseitig einen Quersteg aufweist. Sofern der Kippzapfen als Pilzkippzapfen ausgebildet ist, kann bevorzugt das dem Kippzapfen zugeordnete Schließstück einen Übergriffssteg für einen Pilzkragen des Pilzkippzapfens aufweisen. Ist ein Quersteg vorgesehen, so wirkt der Übergriffssteg mit dem Quersteg zusammen. Beim Kippöffnen verhaken sich Quersteg beziehungsweise Pilzkragen und Übergriffssteg und bilden dadurch eine Kippschaltsperre. Ferner wird aufgrund des Verhakens die Flügelecke des Flügels in der gewünschten Position beim Kippöffnen gehalten.

[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Schließstücke als gleichartige Schließstücke ausgebildet. Dies vermindert die Lagerhaltung.

[0014] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass Standardschließstücke zum Einsatz gelangen, das heißt, bei dem erfindungsgemäßen Beschlag kommen Schließstücke zum Einsatz, die auch derzeit schon als handelsübliche Schließstücke zur Verfügung stehen.

[0015] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kippzapfen quer zu seiner Längserstreckung versetzbar in zwei Positionen für Rechtsanschlag und Linksanschlag am Gleitstück befestigbar ist. Je nach Anschlagseite des Fensters, der Tür oder dergleichen, kann der Kippzapfen aus der einen Position in die andere Position verbracht und dort festgelegt werden, sodass er für die jeweilige Anschlagsart seine richtige Position aufweist.

[0016] Für eine besonders einfache Ausbildung ist es vorteilhaft, wenn der Kippzapfen einstückig mit dem Gleitstück ausgebildet ist. Insbesondere befindet er sich in einer derartigen mittigen Position, das sowohl ein Linksanschlag als auch ein Rechtsanschlag möglich ist, das heißt, ein und dasselbe als einstückiges Bauteil ausgebildetes Gleitstück mit Kippzapfen kann für die beiden verschiedenen Anschlagsarten verwendet werden.

[0017] Ferner betrifft die Erfindung ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem Flügelrahmen und einem Blendrahmen, und ist gekennzeichnet durch einen Beschlag, so wie er vorstehend näher erläutert wurde. Bei dem Fenster, der Tür oder dergleichen handelt es sich bevorzugt um ein Dreh-Kipp-Fenster, eine Dreh-Kipp-Tür oder dergleichen.

[0018] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das eine der Schließstücke an einem ersten Schenkel des Blendrahmens und dass das andere der Schließstücke an einem zweiten Schenkel des Blendrahmens befestigt ist, wobei die beiden Schenkel eine Ecke des Blendrahmens bilden.

[0019] Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verriegeln und Kipplagern einer Flügelecke eines Flügels eines einen Blendrahmen aufweisenden Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei mittels eines linear verlagerbaren, dem Flügel zugeordneten, sich quer zur Verlagerungsrichtung erstreckenden Verschlusszapfen eine Ver- oder Entriegelungsstellung zu einem einen vertikalen Schenkel des Blendrahmens zugeordneten ersten Schließstück herbeiführbar ist und in der Entriegelungsstellung ein sich in Verlagerungsrichtung erstreckender Kippzapfen als Ausstoß in ein zweites, einem horizontalen, unteren Schenkel des Blendrahmens zugeordneten Schließstück zum Kippöffnen des Flügels eintritt. Bei dem Fenster, der Tür oder dergleichen handelt es sich bevorzugt um ein Dreh-Kipp-Fenster, eine Dreh-Kipp-Tür oder dergleichen.

[0020] Ferner ist es vorteilhaft, wenn sich der Kippzapfen bei gekipptem Flügel mit dem zweiten Schließstück insbesondere zur Schaffung einer Kippschaltsperre verhakt.

[0021] Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels, und zwar zeigt:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines Eckbauteils eines Beschlags für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen,

Figur 2

der einem teilsweise dargestellten Fenster zugeordnete Beschlag mit Eckbauteil und zwei Schließstücken,

Figur 3

eine Rückansicht der Anordnung der Figur 2,

Figuren 4 und 5

den Figuren 2 und 3 entsprechende Darstellungen, wobei sich der Beschlag jedoch nicht mehr in Verriegelungsstellung, sondern in Kippöffnungsstellung befindet,

Figur 6

eine Unteransicht auf den Beschlag gemäß Figur 1 und

Figur 7

eine Detailansicht einzelner Bauteile des Beschlags.

[0022] Die Figur 1 zeigt Teile eines Beschlags 1 für ein nicht dargestelltes Dreh-Kipp-Fenster. Der Beschlag 1 weist ein Eckbauteil 2 (Figur 1) sowie zwei Schließstücke 3, 4 (Figur 2) auf. Das Eckbauteil 2 besitzt ein Gehäuse 5 mit einem Hohlschenkel 6 und einem davon einstückig rechtwinklig abgehenden Kurzschenkel 7. Im Hohlschenkel 6 ist ein Gleitstück 8 innerhalb einer Ausnehmung 9 in einer Verlagerungsrichtung 10 linear verlagerbar gelagert, wobei die Verlagerungsrichtung 10 der Längserstreckung des Hohlschenkels 6 entspricht. Die Ausnehmung 9 mündet in einer Stirnseite 11 des Kurzschenkels 7 mit einer Öffnung 12 und weist eine Langlochöffnung 13 auf, die an einer Außenseite 14 des Hohlschenkels 6 liegt. Sowohl der Hohlschenkel 6 als auch der Kurzschenkel 7 ist mit Befestigungslöchern 15, 16 versehen, um das Eckbauteil 2 an einem Flügel des Fensters befestigen zu können. Das Gleitstück 8 weist einen Treibstangenanbindungsanschluss 17 auf, der einen mit Kopf versehenen Befestigungsbolzen 18 und eine langlochartige Öffnung 19 umfasst, wobei der Befestigungsbolzen 18 in die Langlochöffnung 19 in unterschiedlichen, in Verlagerungsrichtung 10 nebeneinander liegenden Positionen in die Öffnung 19 eingeklipst werden kann. Ferner weist das Gleitstück 8 einen Verschlusszapfen 20 auf, der sich quer, insbesondere rechtwinklig, zur Verlagerungsrichtung 10 erstreckt. Der Treibstangenanbindungsanschluss 17 befindet sich auf Höhe der Langlochöffnung 13 und ist daher von außen zugänglich; der Verschlusszapfen 20 kragt aus dem Eckbauteil 2 seitlich heraus.

[0023] Gemäß Figur 2 ist das Eckbauteil 2 einem Flügel 21 eines Dreh-Kipp-Fensters 22 zugeordnet, das einen Blendrahmen 23 aufweist. Der Blendrahmen 23 besitzt einen vertikalen Schenkel 24 und einen unteren horizontalen Schenkel 25, wobei die beiden Schenkel 24 und 25 eine Ecke 26 des Blendrahmens 23 bilden. Das Schließstück 3, das ein erstes Schließstück bildet, ist im Bereich der Ecke 26 am vertikalen Schenkel 24 festgelegt. Das Schließstück 4, das ein zweites Schließstück bildet, ist im Bereich der Ecke 26 am horizontalen Schenkel 25 festgelegt. Das Eckbauteil 2 ist derart am Flügel 21 befestigt, das der Hohlschenkel 6 einem vertikalen Schenkel 27 des Flügels 21 und der Kurzschenkel 7 einem horizontalen, unteren Schenkel 28 des Flügels 21 zugeordnet ist. Für die Befestigung des Eckbauteils 2 werden Befestigungsschrauben (nicht dargestellt) verwendet, die die Befestigungslöcher 15 und 16 durchgreifen.

[0024] Jedes der beiden Schließstücke 3, 4 weist eine Aufnahme 29 mit einer Stegwandung 30 auf, wobei von der Stegwandung 30 ein Übergriffssteg 31 ausgeht, der quer, insbesondere rechtwinklig, zu der Stegwandung 30 verläuft.

[0025] Gemäß der Figuren 5 bis 7 ist am Gleitstück 8 ein Kippzapfen 32 befestigt, derart, dass dieser - in Abhängigkeit von der in Verlagerungsrichtung 10 möglichen Verlagerungsstellung des Gleitstücks 8 - aus der Öffnung 12 an der Stirnseite 11 des Gehäuses 5 austreten kann (Figuren 4 und 5) oder zurückgezogen in der Öffnung 12 liegt (Figuren 2 und 3). Der Kippzapfen 32 erstreckt sich in Längsrichtung des Hohlschenkels 6, also in Richtung der Verlagerungsrichtung 10. Der Kippzapfen 32 ist als Pilzkippzapfen 33 ausgeführt, das heißt, er besitzt einen Pilzkragen 34, der eine Durchmessererweiterung darstellt.

[0026] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind Gleitstück 8 und Kippzapfen 32 als separate Bauteile ausgebildet. Es ist jedoch auch möglich, dass beide Bauteile einstückig ausgebildet werden. In einem solchen Falle ist es nicht erforderlich, einen Kippzapfen 32 zu realisieren, der einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und einen kreisförmigen Pilzkragen 34 besitzt, so wie dies insbesondere der Figur 7 zu entnehmen ist. Es ist völlig ausreichend, wenn der Kippzapfen 32 eine stangenförmige Form aufweist und anstelle des Pilzkragens 34 eine Hintergriffskante in Form eines Querstegs 43 besitzt, der dem Pilzkragen 34 entspricht.

[0027] Der Figur 7 ist zu entnehmen, dass das Gleitstück 8 eine Queröffnung 35 besitzt, in die eine Viereckmutter 36 seitlich einschiebbar ist, wobei die Queröffnung 35 eine Ausnehmung 44 schneidet, wobei die Ausnehmung 44 im Bereich einer Öffnung 45 langlochartig ausgebildet ist und im Bereich der Queröffnung 35 im Querschnitt eine Acht-Kontur 37 aufweist. Der Kippzapfen 32 ist mit einem Außengewinde 38 versehen, das in ein Innengewinde 39 der Viereckmutter 36 eingeschraubt werden kann. Die Anordnung ist nun so getroffen, dass der Kippzapfen 32 derart in die Ausnehmung 44 eingesteckt ist, das er mit seinem Außengewinde 38 in das Innengewinde 39 der sich in der Queröffnung 35 befindlichen Viereckmutter 36 eingeschraubt ist, wobei das Außengewinde 38 derart weit in die Viereckmutter 36 eingeschraubt ist, dass es aus der Viereckmutter 36 herausragt und in die Acht-Kontur, nämlich in eine Öffnung der Acht-Kontur 37 eingreift. Hierdurch wird eine außermittige Position des Kippzapfens 32 relativ zum Gleitstück 8 erreicht, so wie dies aus der Draufsicht der Figur 6 erkennbar ist. Diese außermittige Position ermöglicht eine bestimmte Anschlagsart, beispielsweise für einen Linksanschlag. Soll der Beschlag 1 auf einen Rechtsanschlag umgerüstet werden, so ist es lediglich erforderlich, den Kippzapfen 32 vorzugsweise mittels eines Werkzeugs, das einem Werkzeugansatz 40 zugeführt wird, derart zu verdrehen, dass das Außengewinde 38 derart weit aus der Viereckmutter 36 herausgedreht wird, dass es die eine Öffnung der Acht-Kontur 37 verlässt. Nunmehr kann der Kippzapfen 32 zusammen mit der Viereckmutter 36 in der langlochartigen Öffnung 45 und der Queröffnung 35 derart zur Seite verschoben werden (Doppelpfeil 41), dass eine neue Position erreicht wird, in der dann das Außengewinde 38 wieder in die Viereckmutter 36 eingeschraubt wird, wobei das Außengewinde 38 in die andere Öffnung der Acht-Kontur 37 eintritt und hierdurch unverschieblich festgelegt wird. Dies entspricht nunmehr der Umrüstung auf Rechtsanschlag. Bei dem nicht dargestellten einstückigen Bauteil, das den Kippzapfen 32 und das Gleitstück 8 umfasst, ist eine mittige Anordnung des Kippzapfens 32 relativ zum Gleitstück 8 vorgesehen, sodass keine Rechts-Links-Umstellung erfolgen muss.

[0028] Es ergibt sich folgende Funktion: Sind Eckbauteile 2 und Schließstücke 3 und 4 - wie in den Figuren 2 bis 5 ersichtlich - dem Dreh-Kipp-Fenster 22 zugeordnet und ist eine mit einem nicht dargestellten Getriebe zusammenwirkende, längsverschiebliche Treibstange 42 mit dem Gleitstück 8 gekuppelt, so wird mit einer Verlagerung der Treibstange 42 das Gleitstück 8 verlagert. Das Kuppeln der Treibstange 42 mit dem Gleitstück 8 erfolgt derart, dass in eine Öffnung der Treibstange 42 der Befestigungsbolzen 18 eingesteckt wird, wobei sich sein Kopf am Öffnungsrand abstützt und anschließend ein Verrasten des Befestigungsbolzens 18 in der langlochartigen Öffnung 19 erfolgt. Da die Öffnung 19 langlochartig ausgebildet ist, ergibt sich eine Längenanpassungsmöglichkeit. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass Zähne im Befestigungsbolzen 18 und in der Öffnung 19 vorgesehen sind, um eine definierte, wählbare Position zu ermöglichen und beizubehalten.

[0029] Wird nun mittels eines Getriebes oder dergleichen die Treibstange 42 derart verlagert, dass der am Gleitstück 8 angeordnete Verschlusszapfen 20 das Schließstück 3 - wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich - hintergreift, so ist der Flügel 21 am Blendrahmen 23 verriegelt. Um eine Drehöffnungsstellung des Dreh-Kipp-Fensters 22 herbeizuführen, erfolgt mittels der Treibstange 42 eine Verlagerung des Gleitstücks 8 derart, dass der Verschlusszapfen 20 das Schließstück 3 nicht mehr hintergreift, wodurch der Flügel 21 freigegeben und drehgeöffnet werden kann. Wird die Treibstange 42 derart weit verlagert, dass der Kippzapfen 32 aus der Öffnung 12 heraustritt, so wie dies aus den Figuren 4 und 5 hervorgeht, so tritt er in dieser Position in das Schließstück 4 ein. Dies entspricht einer Kippstellung des Beschlags 1, denn nunmehr kann der Flügel 21 des Dreh-Kipp-Fensters 22 in Kippöffnungsstellung verbracht werden, wobei der Kippzapfen 32 eine Ausstoßposition einnimmt und sich - gemäß Figur 5 - an dem Schließstück 4 abstützt, wobei der Pilzkragen 34 in Hinterhakstellung zum Übergriffssteg 31 liegt und hierdurch einerseits eine Flügelsicherung erfolgt und andererseits eine Kippschaltsperre des Beschlags 1 herbeigeführt wird.

Ansprüche

1. Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem einem Flügelrahmen zuordenbaren Eckbauteil und zwei, einem Blendrahmen zuordenbaren Schließstücken, wobei das Eckbauteil ein Gehäuse mit einem daran linear in eine Verlagerungsrichtung verlagerbaren Gleitstück aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (8) einen Treibstangenanbindungsanschluss (17) oder Getriebeanbindungsanschluss und einen, sich quer zur Verlagerungsrichtung (10) erstreckenden Verschlusszapfen (20) aufweist, dem eines der Schließstücke (3,4) zugeordnet ist, und dass das Gleitstück (8) einen sich in Verlagerungsrichtung (10) erstreckenden, einen Ausstoß bildenden Kippzapfen (32) aufweist, dem das andere der Schließstücke (4,3) zugeordnet ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippzapfen (32) stirnseitig dem Eckbauteil (2) oder Gleitstück (8) zugeordnet ist.

3. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippzapfen (32) endseitig einen Quersteg aufweist.

4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippzapfen (32) ein Pilzkippzapfen (33) ist.

5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Kippzapfen (32) zugeordnete Schließstück (4) einen Übergriffssteg (31) für den Quersteg oder einen Pilzkragen (34) des Pilzkippzapfens (33) aufweist.

6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließstücke (3,4) gleichartige Schließstücke (3,4) sind.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließstücke (3,4) Standardschließstücke (3,4) sind.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippzapfen (32) quer zu seiner Längserstreckung versetzbar in zwei Positionen für Rechtsanschlag und Linksanschlag am Gleitstück (8) befestigbar ist.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippzapfen (32) einstückig mit dem Gleitstück (8) ausgebildet ist.

10. Fenster, Tür oder dergleichen, mit einem Flügelrahmen und einem Blendrahmen (23), gekennzeichnet durch einen Beschlag (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.

11. Fenster, Tür oder dergleichen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das eine der Schließstücke (3,4) an einem ersten Schenkel (24) des Blendrahmens und dass das andere der Schließstücke (4,3) an einem zweiten Schenkel (25) des Blendrahmens (23) befestigt ist, wobei die beiden Schenkel (24,25) eine Ecke (26) des Blendrahmens (23) bilden.

12. Verfahren zum Verriegeln und Kipplagern einer Flügelecke eines Flügels (21) eines einen Blendrahmen (23) aufweisenden Fensters (22), einer Tür oder dergleichen, nach Anspruch 10 oder 11, wobei mittels eines linear verlagerbaren, dem Flügel (21) zugeordneten, sich quer zur Verlagerungsrichtung (10) erstreckenden Verschlusszapfens (20) eine Ver- oder Entriegelungsstellung zu einem einem vertikalen Schenkel (24) des Blendrahmens (23) zugeordneten ersten Schließstück (3) herbeiführbar ist und in der Entriegelungsstellung ein sich in Verlagerungsrichtung (10) erstreckender Kippzapfen (32) als Ausstoß in ein zweites, einem horizontalen, unteren Schenkel (25) des Blendrahmens (23) zugeordneten Schließstück (4) zum Kippöffnen des Flügels (21) eintritt.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippzapfen (32) bei gekipptem Flügel (21) mit dem zweiten Schließstück (4), insbesondere zur Schaffung einer Kippschaltsperre, verhakt.

Claims

1. Fitting for a window, a door or the like, having a corner component that can be assigned to a casement and two closing pieces that can be assigned to a frame, wherein the corner component has a housing with a sliding piece that is linearly displaceable thereupon in a direction of displacement, characterised in that the sliding piece (8) has a driving-rod linking connection (17) or a gear-mechanism linking connection and a closing pin (20) extending transversely to the direction of displacement (10) to which one of the closing pieces (3, 4) is assigned, and that the sliding piece (8) has a tilting pin (32) extending in the direction of displacement (10) and forming an ejection element to which the other one of the closing pieces (4, 3) is assigned.

2. Fitting according to claim 1, characterised in that the tilting pin (32) is assigned to the corner component (2) or the sliding piece (8) on its front face.

3. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the tilting pin (32) presents a transverse web on its end face.

4. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the tilting pin (32) is a mushroom-type tilting pin (33).

5. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the closing piece (4) assigned to the tilting pin (32) presents an engagement web (31) for the transverse web or a mushroom neck (34) of the mushroom-type tilting pin (33).

6. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the closing pieces (3, 4) are closing pieces (3, 4) of the same kind.

7. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the closing pieces (3, 4) are standard closing pieces (3, 4).

8. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the tilting pin (32) can be fixed on the sliding piece (8) displaceably in the transverse direction relative to its longitudinal extension in two positions for right abutment and left abutment.

9. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the tilting pin (32) is formed in one piece with the sliding piece (8).

10. Window, door or the like, having a casement and a frame (23), characterised by a fitting (1) according to one or more of the preceding claims.

11. Window, door or the like according to claim 10, characterised in that one of the closing pieces (3, 4) is fixed on a first leg (24) of the frame and the other one of the closing pieces (4, 3) is fixed on a second leg (25) of the frame (23), both legs (24, 25) forming a corner (26) of the frame (23).

12. Method for locking and tiltingly supporting a wing corner of a wing (21) of a window (22), a door or the like having a frame (23), according to claim 10 or 11, wherein a locking or releasing position relative to a first closing piece (3) assigned to a vertical leg (24) of the frame (23) can be achieved by means of a linearly displaceable closing pin (20) assigned to the wing (21) and extending transversely to the direction of displacement (10), and in the releasing position a tilting pin (32) extending in the direction of displacement (10) enters into a second closing piece (4) assigned to a horizontal, lower leg (25) of the frame (23) as an ejection element in order to tiltingly open the wing (21).

13. Method according to claim 12, characterised in that the tilting pin (32) interlocks with the second closing piece (4), in particular for generating a tilting lock, when the wing (21) is tilted.

Revendications

1. Ferrure pour une fenêtre, une porte ou similaire, comportant un élément d'angle associable à un châssis ouvrant et deux pièces de fermeture associables à un bâti dormant, l'élément d'angle présentant un boitier comportant une pièce coulissante linéairement mobile dessus dans un sens de déplacement, caractérisée en ce que la pièce coulissante (8) présente un raccordement de liaison à bielle motrice (17) ou un raccordement de liaison à transmission et présente un tenon de fermeture (20) s'étendant transversalement au sens de déplacement (10) et auquel est associée l'une des pièces de fermeture (3, 4) et en ce que la pièce coulissante (8) présente un tenon basculant (32) générant une éjection et s'étendant dans le sens de déplacement (10), auquel est associée l'autre pièce de fermeture (4, 3).

2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le tenon basculant (32) est associé, au niveau de sa face frontale, à l'élément d'angle (2) ou à la pièce coulissante (8).

3. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le tenon basculant (32) présente, au niveau de son extrémité, une traverse.

4. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le tenon basculant (32) est un tenon basculant à tête arrondie (33).

5. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la pièce de fermeture (4) associée au tenon basculant (32) présente une entretoise de recouvrement (31) pour la traverse ou un col en forme de champignon (34) du tenon basculant à tête arrondie (33).

6. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les pièces de fermeture (3, 4) sont des pièces de fermeture (3, 4) similaires.

7. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les pièces de fermeture (3, 4) sont des pièces de fermeture standard (3, 4).

8. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le tenon basculant (32) peut être fixé dans deux positions pour butée à droite et butée à gauche sur la pièce coulissante (8) mobile en direction transversale par rapport à son extension longitudinale.

9. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le tenon basculant (32) est conçu d'une seule pièce avec la pièce coulissante (8).

10. Fenêtre, porte ou similaire, comportant un châssis ouvrant et un bâti dormant (23), caractérisée par une ferrure (1) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes.

11. Fenêtre, porte ou similaire selon la revendication 10, caractérisée en ce que l'une des pièces de fermeture (3, 4) est fixée sur un premier côté (24) du bâti dormant et en ce que l'autre pièce de fermeture (4, 3) est fixée sur un second côté (25) du bâti dormant (23), les deux côtés (24, 25) formant un angle (26) du bâti dormant (23).

12. Procédé de verrouillage et basculement d'un angle d'un vantail (21) d'une fenêtre (22) présentant un bâti dormant (23), d'une porte ou similaire selon la revendication 10 ou 11, dans lequel une position de verrouillage ou de déverrouillage par rapport à une première pièce de fermeture (3) associée à un côté vertical (24) du bâti dormant (23) peut être causée au moyen d'un tenon de fermeture (20) mobile linéairement, associé au vantail (21) et s'étendant en direction transversale par rapport au sens de déplacement (10) et, dans la position de déverrouillage, un tenon basculant (32) s'étendant dans le sens de déplacement (10) intervient sous forme d'éjection dans une seconde pièce de fermeture (4) associée à un côté horizontal inférieur (25) du bâti dormant (23) en vue de l'ouverture par basculement du vantail (21).

13. Procédé selon la revendication 12, caractérisé en ce que le tenon basculant (32) s'accroche à la seconde pièce de fermeture (4), en particulier en vue de créer un blocage à commutation basculante, lorsque le vantail (21) est basculé.

Zeichnung