Dichtungsprofil für eine Türdichtungsvorrichtung sowie Türdichtungsvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türdichtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 100 35 378 A1 ist eine Türdichtungsvorrichtung mit einem Dichtungsprofil der eingangs genannten Gattung bekannt geworden, bei dem der untere zum Boden hin abdichtende Abdichtbereich des Dichtungsprofils einen vorgewölbten Dichtsteg umfasst, der in seinem Randbereich an beiden Seiten jeweils mit Sollknickstellen versehen ist, wobei es sich um geschwächte Bereiche des Dichtungsprofils mit geringerer Materialstärke handelt. Die genannte Druckschrift enthält keine weiteren Ausführungen zum Zweck dieser Sollknickstellen, Es ist jedoch davon auszugehen, dass diese dazu dienen, beim Auftreffen des vorgewölbten Dichtstegs auf den Boden, wobei dieser Dichtsteg gestaucht wird, dessen Verformung, die mit einer geringfügigen Einknickbewegung gegenüber den nach oben angrenzenden Bereichen des Dichtungsprofils verbunden sein dürfte, zu erleichtern. In der Fortsetzung nach oben weist das Dichtungsprofil vertikale Abschnitte auf, die parallel zu entsprechenden Schenkeln des Dichtungsgehäuses verlaufen, wobei zur Abdichtung gegenüber diesem Gehäuse Vorsprünge am Dichtungsprofil vorgesehen sind, die beim Absenken der Dichtung an den Gehäuseschenkeln anliegend gleiten. In diesen nach oben ragenden vertikalen Schenkeln des Dichtungsprofils sind keine Sollknickstellen vorgesehen.

[0003] Aus der DE 298 16 448.5 U1 ist ein weiteres Türdichtungsprofil für eine Türdichtungsvorrichtung bekannt geworden. Bei diesem bekannten Dichtungsprofil sind zwei zumindest im Ausgangszustand in der angehobenen Position der Türdichtungsvorrichtung etwa vertikale Schenkel vorhanden sowie ein unterer Abdichtbereich, die zusammen im Querschnitt in etwa eine U-Form bilden. Wenn in der abgesenkten Position das Dichtungsprofiil auf den Untergrund aufsetzt, dann nimmt es durch die Stauchung
einen bauchige Form an, um so seitlich gegenüber dem Gehäuse, innerhalb dessen das Dichtungsprofil abgesenkt wird, abzudichten. Dabei verformen sich die in der Ausgangsposition etwa vertikalen Schenkel, wobei allerdings diese Verformung des Dichtungsprofils mit Bildung der bauchigen Form sich in größeren Abschnitten des Dichtungsprofils vollzieht, da dieses keine definierten Gelenkstellen aufweist.

[0004] Hier setzt die vorliegende Erfindung an. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Dichtungsprofil für eine Türdichtungsvorrichtung der eingangs genannten Gattung zu schaffen, bei dem diese Verformung in der abdichtenden Stellung gezielt an zuvor definierten Stellen des Dichtungsprofils auftritt.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein Dichtungsprofil für eine Türdichtungsvorrichtung der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sollknickstelle sich an wenigstens einem der mindestens abschnittsweise etwa vertikalen Schenkel befindet. Durch eine solche Sollknickstelle kann man eine gezielte Verformung des Dichtungsprofils beim Abdichtvorgang erreichen, denn die Sollknickstelle (oder gegebenenfalls mehrere Sollknickstellen so sie vorhanden) wirkt als definierte Gelenkstelle, so dass das Dichtungsprofil bei der Auflage auf dem Untergrund und der damit verbundenen Stauchung dort wo sich die Sollknicksteile befindet, ausknickt. Dadurch wird die zuvor genannte aus dem Stand der Technik bekannte Bildung der bauchigen Form vermieden. Befindet sich bei der erfindungsgemäßen Lösung an einem der zum Gehäuse der Türdichtungsvorrichtung hin abdichtenden Schenkel eine solche Sollknickstelle, dann verformt sich das Dichtungsprofil beim Auftreffen auf den Untergrund derart, dass die Sollknickstelle ein Gelenk bildet und der darüber liegende Teil des dort zuvor etwa vertikalen Schenkels nach außen ausgelenkt wird ebenso wie der darunter liegende Teil, so dass im abgedichteten Zustand der oberhalb der Sollknickstelle liegende Teil des Schenkels einen Winkel, in der Regel einen stumpfen Winkel, mit dem unterhalb der Sollknickstelle liegenden Teil dieses Schenkels einnimmt. Diese Sollknickstellen können sich außerdem auch an anderen Positionen des Dichtungsprofils befinden, beispielsweise in dem unteren Abdichtbereich oder im Übergangsbereich zwischen den etwa vertikalen Schenkeln und dem unteren Abdichtbereich. Ebenso gut können mehrere solcher Sollknickstellen vorhanden sein. In der Regel sieht man eine symmetrische Anordnung von mindestens zwei Sollknickstellen an entsprechenden Seiten der zum Gehäuse der Türdichtungsvorrichtung hin abdichtenden Schenkel des Dichtungsprofils vor. Es können aber auch mehrere solcher Sollknickstellen jeweils an nur einem der Schenkel vorhanden sein, die dann mit Abstand übereinander liegen. Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Dichtungsprofil zwei etwa gehäuseparallele von oben nach unten verlaufende z. B. mindestens abschnittsweise etwa vertikale Schenkel und einen unteren Abdichtbereich aufweist, so dass sich zusammen im Querschnitt in etwa eine U-Form bildet, und dass an jedem der genannten Schenkel wenigstens eine Sollknickstelle vorhanden ist und gegebenenfalls der untere Abdichtbereich wenigstens eine Sollknickstelle aufweist.

[0006] Eine andere bevorzugte Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass das Dichtungsprofil wenigstens eine Sollknickstelle im unteren Endbereich eines zum Gehäuse der Türdichtungsvorrichtung hin abdichtenden Schenkels aufweist, vorzugsweise in einem Eckbereich, dort wo dieser Schenkel in einen Abdichtbereich zur Auflage des Dichtungsprofils auf dem Untergrund übergeht, der in der Regel in einem Winkel zu dem vorgenannten Schenkel und somit in Querrichtung bezogen auf das Gehäuse der Türdichtungsvorrichtung verläuft. Anstelle eines solchen Eckbereichs kann der Übergang von dem genannten Schenkel zum unteren Abdichtbereich bogenförmig verlaufen.

[0007] Eine solche Sollknickstelle kann man beispielsweise dadurch erzielen, dass man geschwächte Bereiche des Dichtungsprofils vorsieht, d. h. Bereiche mit geringerer Materialstärke. Nach einer möglichen Variante der Erfindung wird eine Sollknickstelle durch einen geriffelten Bereich gebildet, der sich beispielsweise in dem unteren Abdichtbereich befinden kann. Eine Sollknickstelle kann dadurch entstehen, dass man das Dichtungsprofil innenseitig schwächt oder aber auch außenseitig schwächt. Wenn mehrere solcher Sollknickstellen vorhanden sind, können diese teilweise durch innenseitig geschwächte Bereiche und teilweise durch außenseitig geschwächte Bereiche gebildet sein. Man kann beispielsweise Sollknickstellen die durch außenseitige Schwächung des Dichtungsprofils gebildet sind und solche, die durch innenseitige Schwächung des Dichtungsprofils gebildet sind, abwechselnd anordnen, um dadurch eine gezielte Verformung des Dichtungsprofils, welches dann mehrere Gelenkstellen aufweist, beim Abdichtvorgang zu erreichen.

[0008] Die Form des Dichtungsprofils kann von einer einfachen U-Form abweichen und gegebenenfalls komplexer ausgebildet sein. Beispielsweise können zusätzliche Schenkel vorhanden sein, zum Beispiel in dem unteren Abdichtbereich. Eine bevorzugte Variante der Erfindung sieht vor, dass das Dichtungsprofil wenigstens einen zusätzlichen von dem Abdichtbereich im wesentlichen nach oben ragenden Schenkel aufweist, vorzugsweise zwei solcher Schenkel, die entweder etwa parallel zu den eingangs genannten vertikalen Schenkeln oder in einem Winkel zu diesen geneigt verlaufen. Durch diese zusätzlichen vom Abdichtbereich nach oben ragenden Schenkel kann man vermeiden, dass bei abgesenkter Türdichtungsvorrichtung gegen Ende der Schließbewegung, wenn das Dichtungsprofil über den Untergrund schleift, sich dieses in Querrichtung zu weit verschiebt. Durch die zusätzlichen Schenkel wird dann ein Anschlag an Teilen einer Halteleiste gebildet, an der das Dichtungsprofil befestigt ist. Vorzugsweise befestigt man ein erfindungsgemäßes Dichtungsprofil über wenigstens eine Wulst oder Verdickung an einer solchen innerhalb eines Gehäuses einer Türdichtungsvorrichtung absenkbaren Halteleiste. Weiterhin ist vorzugsweise für jeden der zum Gehäuse der Türdichtungsvorrichtung hin abdichtenden Schenkel jeweils eine Wulst zur Befestigung an der Halteleiste vorgesehen, wobei sich diese Wulst oder Verdickung vorzugsweise im oberen Bereich des Dichtungsprofils befindet. Die Sollknickstelle oder Sollknickstellen liegen dabei bevorzugt unterhalb dieser Befestigungsstelle des Dichtungsprofils. Eine besonders bevorzugte vorteilhafte Befestigung sieht vor, dass die Wulst oder Verdickung des Dichtungsprofils in einer entsprechenden Aufnahme der Halteleiste, an der das Dichtungsprofil befestigt wird, mit Presssitz aufgenommen ist. Dies hat den Vorteil, dass es dann nicht mehr zu Verschiebungen des Dichtungsprofils gegenüber der Halteleiste in Längsrichtung kommen kann. Um einen zusätzlichen Streckschutz des Dichtungsprofils in Längsrichtung bei der Montage zu erzielen, kann es außerdem vorteilhaft sein, wenn man in die Wulst oder Verdickung des Dichtungsprofils einen Verstärkungsfaden einarbeitet.

[0009] Es sind verschiedene Möglichkeiten zur Ausführung der Sollknickstellen im Rahmen der vorliegenden Erfindung gegeben. Beispielsweise kann es sich bei den Sollknickstellen um relativ schmale Aussparungen oder Einkerbungen des Dichtungsprofils handeln. Man kann aber auch über längere Bereiche sich erstreckende Abschnitte mit verringerter Materialstärke des Dichtungsprofils als Sollknickstellen einsetzen. Dabei kann es sich um eine gleichmäßig verringerte Materialstärke in diesen Bereichen handeln oder auch um einen Bereich mit allmählich sich verringernder Materialstärke und danach wieder allmählich zunehmender Materialstärke. Im letztgenannten Fall ergeben sich etwa bogenförmige Aussparungen des Dichtungsprofils, die sich über einen längeren Abschnitt erstrecken können und die dann eihen definierten Punkt mit minimaler Materialstärke aufweisen, der quasi die Gelenkstelle beim Aufsetzen des Dichtungsprofils auf dem Untergrund bildet, so dass das Dichtungsprofil etwa an diesem Punkt minimaler Materialstärke ausknickt.

[0010] Das im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendete Dichtungsprofil muss nicht einteilig ausgebildet sein, sondern kann mehrteilig sein und aus mehreren voneinander getrennten Teildichtungsprofilen bestehen. Beispielsweise kann das Dichtungsprofil im unteren Abdichtbereich eine Durchbrechung aufweisen, so dass das Dichtungsprofil dort geteilt ist. Diese Durchbrechung kann beispielsweise etwa mittig in dem unteren Abdichtbereich liegen, so dass rechts und links davon Teildichtungsprofile liegen die gleichgestaltet sein können, so dass eine symmetrische Anordnung vorliegt. In diesem Fall ist es sinnvoll, die einzelnen Teilprofile des Dichtungsprofils jeweils dort wo sie enden an der Halteleiste zu befestigen. Diese Befestigungsstellen können beispielsweise endseitig an den zum Gehäuse der Türdichtungsvorrichtung hin abdichtenden etwa vertikalen Schenkeln solcher Teildichtungsprofile liegen. Beispielsweise kann man diese Befestigungsstellen als Einrollungen ausbilden, so dass sich das Teildichtungsprofil dort um einen Teil der Halteleiste legt und dadurch an dieser gehalten wird.

[0011] Die vorliegende Erfindung betrifft nicht nur das Dichtungsprofil für sich allein, sondern auch eine Türdichtungsvorrichtung mit wenigstens einem Dichtungsprofil und wenigstens einer Halteleiste, an der das Dichtungsprofil befestigbar ist. Vorzugsweise wird eine Halteleiste verwendet, die in einem etwa im Querschnitt U-förmigen nach unten offenen Gehäuse absenkbar geführt ist. Weiterhin weist eine solche Halteleiste, an der das Dichtungsprofil befestigt ist, vorzugsweise je einen sich von dem Befestigungsbereich für das Dichtungsprofil nach unten parallel zur Wandung des etwa U-förmigen Gehäuses erstreckenden Schenkel auf. Dieser Schenkel ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung so weit nach unten geführt, dass bei Bodenkontakt des Dichtungsprofils das Ende des Schenkels das Dichtungsprofil berührt. Diese Ausführungsvariante hat den Vorteil, dass dieser Schenkel des Halteprofils das Dichtungsprofil an den Untergrund andrückt und dadurch eine bessere Abdichtung erzielt wird. Man kann dies beispielsweise nutzen bei weichen nachgiebigen Untergründen wie Teppichböden oder dergleichen, bei denen man das Dichtungsprofil mittels des genannten Schenkels der Halteleiste regelrecht in den Flor des Teppichbodens hineindrücken kann.

[0012] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass an der Halteleiste der Türdichtungsvorrichtung Befestigungselemente für die Befestigung einer Füllung vorgesehen sind. Diese Weiterbildung der Erfindung ermöglicht es, an der Halteleiste eine Füllung anzubringen, die zusätzlich zu dem Dichtungsprofil vorhanden ist und durch die die Eigenschaften der Türdichtungsvorrichtung insgesamt in vorteilhafter Weise verbessert werden. Als Befestigungselemente in diesem Sinne kommen beispielsweise an der Halteleiste angebrachte Noppen oder Vorsprünge in Betracht. Man kann gemäß einer alternativen Variante auch die Halteleiste mit zahnartig ausgebildeten Elementen versehen, beispielsweise kann es sich um eine Art Sägezahnprofil handeln.

[0013] Für die vorgenannte Füllung kommen verschiedenste Materialien in Betracht, je nachdem welche Eigenschaften man der Türdichtungsvorrichtung zusätzlich verleihen möchte. Es bietet sich an, für die Füllung einen Dämmstoff einzusetzen, beispielsweise einen Schaumstoff, Mineralwolle oder dergleichen, um die Schallschutzeigenschaften der Türdichtungsvorrichtung zu verbessern. In diesem Fall kann die Füllung den Raum zwischen zwei etwa parallelen Schenkeln der Halteleiste mindestens über einen Teil der Höhe der Halteleiste ausfüllen. D. h., ein an der Halteleiste vorhandener gegebenenfalls nach unten offener Hohlraum wird mindestens teilweise von einer solchen Füllung ausgefüllt. Eine Variante der Erfindung sieht vor, dass man eine Füllung aus einem bei Erhöhung der Temperatur sich ausdehnenden Material, einem sogenannten Intumeszenzschaumstoff verwendet. In diesem Fall erhält man eine Türdichtungsvorrichtung mit einem erhöhten Brandschutz, da das Material der Füllung im Brandfall expandiert und einen unteren Türspalt feuersicher verschließt.

[0014] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Dichtungsprofil, welches an einer in vertikaler Richtung innerhalb eines Gehäuses absenkbaren Halteleiste befestigt ist, einen oberen Anschlag in dem Gehäuse hat. Diese obere Anschlag ist vorzugsweise durch einen Quersteg gebildet, der eine Schräge aufweist. Weiterhin hat vorzugsweise die Halteleiste, an der das Dichtungsprofil befestigt ist, eine zu der Schräge des Querstegs korrespondierende Schräge. Weiterhin hat außerdem vorzugsweise auch das Dichtungsprofil in seinem oberen Endbereich eine entsprechende Schräge. Dadurch kann man erreichen, dass die Türdichtungsvorrichtung insgesamt einen größeren Hub aufweist, wobei die erforderlichen Mindestmaterialstärken für das Profil aus dem die Halteleiste besteht, eingehalten werden.

[0015] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht außerdem vor, dass man die Halteleiste so ausbildet, dass man einen erhöhten Schallschutz erzielt. Dies kann man dadurch erreichen, dass die Halteleiste wenigstens einen Hohlraum aufweist und wenigstens eine Öffnung zu diesem Hohlraum hin vorgesehen ist. Vorzugsweise dient dann dieser Hohlraum als Schallschluckkammer bzw. Resonator, insbesondere dient der Hohlraum als sogenannter Helmholtzresonator. Die Öffnung zu dem Hohlraum ist vorzugsweise als Spalt mit einer derartigen Breite ausgebildet, dass diese etwa der Dimension von Schallschwingungen bestimmter Frequenzbereiche entspricht, beispielsweise liegt diese Dimension im Bereich der Sprachfrequenz. Dadurch erzielt man eine schalldämmende Wirkung. Grundsätzlich ist es möglich, die Halteleiste mit einem derartigen Hohlraum zu versehen und auf das Dichtungsprofil zu verzichten. Eine solche Ausführungsvariante ohne Dichtungsprofil mit schalldämmender Halteleiste ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung. Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht jedoch vor, dass man eine derart schalldämmend ausgebildete Halteleiste mit einem Dichtungsprofil der vorgenannten Art versieht. Dieses Dichtungsprofil kann gemäß einer der zuvor beschriebenen Varianten der Erfindung ausgebildet sein. Gemäß einer weiteren bevorzugten Variante der Erfindung kann das Dichtungsprofil auch eine Durchbrechung in Nähe der Öffnung der Halteleiste aufweisen, um den Effekt der Schallschluckkammer zu verstärken.

[0016] Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

[0017] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung im Querschnitt im angehobenen Zustand

Fig. 2

eine Türdichtungsvorrichtung gemäß Fig. 1 im abgesenkten Zustand

Fig. 3

einen entsprechenden Querschnitt durch eine Türdichtungsvorrichtung gemäß einer alternativen Variante der Erfindung

Fig. 4a-d

vergrößerte Detaildarstellungen von Ausschnitten eines Dichtungsprofils gemäß Fig. 3 bzw. von Abwandlungen dazu

Fig. 5a

einen vergrößerten Detailausschnitt eines Dichtungsprofils gemäß der Variante von Fig. 3 im angehobenen Zustand

Fig. 5b

eine entsprechende Ansicht eines Dichtungsprofils von Fig. 5a im abgesenkten Zustand

Fig. 5c

eine Ansicht ähnlich wie in Fig. 5a jedoch mit einer etwas abgewandelten Variante des Dichtungsprofils

Fig. 6a/b

zwei Detailansichten eines Dichtungsprofils gemäß einer Variante der Erfindung, einmal im angehobenen Ausgangszustand und einmal im abgesenkten Dichtzustand, um das Bewegungsverhalten des Dichtungsprofils zu erläutern

Fig. 7a/b

ähnliche Ansichten eines erfindungsgemäßen Dichtungsprofils gemäß einer Variante der Erfindung wie in Fig. 6, jeweils im angehobenen bzw. abgesenkten Zustand

Fig. 8a-c

drei Varianten von erfindungsgemäßen Dichtungsprofilen in vergrößerter Detailansicht

Fig. 9a/b

ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung in zwei vergrößerten Detailansichten einmal im angehobenen Zustand und einmal im abgesenkten Zustand

Fig. 10a

eine Ansicht einer Dichtungsvorrichtung gemäß einer weiteren alternativen Variante der Erfindung im Schnitt

Fig. 10b

eine weitere Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung gemäß einer ähnlichen Variante

Fig. 11a

eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung gemäß einer weiteren Variante

Fig. 11b

eine weitere alternative Variante einer erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung

Fig. 12a

eine erfindungsgemäße Türdichtungsvorrichtung gemäß einer weiteren Variante in der abgesenkten Stellung

Fig. 12b

eine entsprechende Ansicht einer Türdichtungsvorrichtung gemäß einer ähnlichen Variante

Fig. 13a

eine Türdichtungsvorrichtung gemäß einer weiteren alternativen Variante der Erfindung

Fig. 13b

eine Türdichtungsvorrichtung gemäß einer ähnlichen erfindungsgemäßen Variante

Fig. 13c

eine Türdichtungsvorrichtung gemäß einer weiteren etwas abgewandelten Variante der Erfindung

Fig. 14a

eine Detailansicht eines oberen Bereichs einer erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung im Schnitt

Fig. 14b

eine ähnliche Ansicht einer erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung gemäß einer etwas abgewandelten Variante

Fig. 15a

eine Detailansicht zur Erläuterung der Montage eines erfindungsgemäßen Dichtungsprofils an der Halteleiste vor der Montage

Fig. 15b

eine entsprechende Ansicht des Dichtungsprofils von Fig. 15a nach der Montage

[0018] Zunächst wird auf die Figuren 1 und 2 Bezug genommen und anhand dieser ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung näher beschrieben. Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Türdichtungsvorrichtung im Vertikalschnitt. Diese Türdichtungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse 19, innerhalb dessen eine absenkbare Halteleiste 20 in vertikaler Richtung absenkbar geführt ist, wobei sich die Halteleiste 20 in der Darstellung gemäß Fig. 1 in ihrer obersten Ausgangsposition befindet. An der absenkbaren Halteleiste 20 ist ein Dichtungsprofil 10 befestigt. Diese absenkbare Halteleiste 20 hat im Prinzip in etwa eine H-Form mit zwei etwa vertikalen Schenkeln und einem diese verbindenden Quersteg. Im oberen Bereich der Halteleiste 20 ist die Befestigung des Dichtungsprofils 10 vorgesehen. Dieses Dichtungsprofil 10 umfasst wie man sieht im Prinzip zwei etwa vertikale Schenkel 11, 12 und einen unteren Abdichtbereich 13, der etwa annähernd horizontal in einem schwachen Bogen verläuft und sich somit in Querrichtung des Gehäuses 19 erstreckt. Dieser untere Abdichtbereich 13 bildet zusammen mit den beiden vertikalen Schenkeln 11, 12 ein im Querschnitt etwa U-förmiges Dichtungsprofil 10. Dieses Dichtungsprofil 10 hat im oberen Bereich an jedem seiner beiden etwa vertikalen Schenkel 11, 12 je eine angeformte Wulst 24, 25, die durch eine Art Verdickung des Materials des Dichtungsprofils gebildet ist und die sich jeweils von dem vertikalen Schenkel 11, 12 einwärts nach innen hin erstreckt, so dass die beiden Wulste 24, 25 aufeinander zugerichtet sind.

[0019] Das erfindungsgemäße Dichtungsprofil 10 weist nun unterhalb dieser durch die Wulste 24, 25 gebildeten Befestigungsstellen einmal an den beiden etwa vertikalen Schenkeln 11, 12 jeweils innenseitig Sollknickstellen 14, 15 auf. Außerdem ist je eine Sollknickstelle 16 etwa im Eckbereich vorhanden, dort wo die vertikalen Schenkel in den unteren Abdichtbereich 13 übergehen, das heißt dort wo der untere Abdichtbereich 13 jeweils in einem leicht stumpfen Winkel auf die etwa vertikalen Schenkel 11 bzw. 12 stößt. Außerdem ist noch etwa im mittigen Bereich des unteren Abdichtbereichs 13 eine Sollknickstelle durch einen geriffelten Bereich 17 gebildet, durch den das Dichtungsprofil 10 an dieser Stelle geschwächt ist. Die anderen zuvor genannten Sollknickstellen 14, 15, 16 ergeben sich ebenfalls durch geschwächte Bereiche des Dichtungsprofils, das heißt Bereiche mit geringerer Materialstärke, wobei es sich um relativ schmale Aussparungen oder Einkerbungen des Dichtungsprofils handelt, die jeweils diese Sollknickstellen 14, 15, 16 bilden.

[0020] Durch das Vorsehen dieser Sollknickstellen 14, 15, 16, 17 ergibt sich ein bestimmtes Bewegungsverhalten des Dichtungsprofils beim Absenken des Dichtungsprofils 10 mit der Halteleiste 20, welches aus der Darstellung gemäß Fig. 2 ersichtlich ist. Wie man erkennt, knickt das Dichtungsprofil 10 beim Auftreffen auf den Untergrund durch die Sollknickstellen 14, 15 im Bereich der Schenkel 11, 12 nach außen hin aus, so dass nun der oberhalb der Sollknickstellen 14, 15 liegende Bereich der vertikalen Schenkel 11, 12 einen flachen stumpfen Winkel mit dem jeweils unterhalb der Sollknickstellen liegenden Bereich der Schenkel 11, 12 bildet. Dies hat zur Folge, dass die Schenkel 11, 12, die zuvor einen Abstand zu den Wänden des Dichtungsgehäuses 19 aufwiesen, so dass dort ein Spalt verblieb (siehe Fig. 1) nun bei abgesenktem Dichtungsprofil 10 an den Gehäusewänden zur Anlage kommen und daher zu den senkrechten Gehäusewänden hin abdichten. Dies kann man recht gut durch Vergleich der Figuren 2 und 1 erkennen. Anders als bei herkömmlichen Dichtungsprofilen, wird bei der Bodenberührung das Dichtungsprofil durch die Stauchung nicht bauchiger ausgeformt, sondern die Sollknickstellen 14, 15 wirken quasi wie Gelenke, ebenso wie im Prinzip auch die unteren Sollknickstellen 16, wodurch man eine gezielte Verformung und Ausrichtung des Dichtungsprofils beim Abdichtungsvorgang erhält.

[0021] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Die Darstellung zeigt in einem ähnlichen Vertikalschnitt eine Türdichtungsvorrichtung in der oberen Ausgangsposition, wobei das Dichtungsprofil 10 etwas anders ausgebildet ist als bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. Auch hier weist das Dichtungsprofil im Grundsatz etwa eine U-Form auf, wobei zwei etwa vertikale Schenkel 11, 12 vorhanden sind, die sich parallel zu den Gehäusewänden des Gehäuses 19 erstrecken, wobei das Dichtungsprofil 10 mehrere Sollknickstellen 14, 15, 18 aufweist. Dabei liegen auf jeder Seite je eine Sollknickstelle 14, 15 auf der Innenseite des Dichtungsprofils, das heißt es handelt sich um innenseitig geschwächte Bereiche des Dichtungsprofils, die relativ schmal sein können und dann beim Absenken des Dichtungsprofils Gelenke bilden, wie dies zuvor unter Bezugnahme auf Fig. 1 erläutert wurde. Mit Abstand von diesen Sollknickstellen 14, 15 sind außerdem weitere Sollknickstellen 18, vorhanden die durch außenseitig geschwächte Bereiche gebildet werden. In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 bzw. der vergrößerten Darstellung nach Fig. 4a sind an jedem der Schenkel 11, 12 je zwei Sollknickstellen 18 durch außenseitig geschwächte Bereiche und je eine Sollknickstelle 14, 15 durch innenseitig geschwächte Bereiche gebildet. Es ergeben sich somit mehrere beabstandete Gelenkstellen. Eine weitere Sollknickstelle liegt bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 im unteren Abdichtbereich13, da dort wiederum mittig eine Riffelung 17 gebildet ist ähnlich wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1.

[0022] Fig. 4b zeigt eine etwas abgewandelte Variante eines Ausschnitts aus einem Dichtungsprofil im Bereich des oberen Teils des vertikalen Schenkels 12, bei dem die Sollknickstellen etwas anders ausgebildet sind. Wie man im Vergleich zu Fig. 4a sieht, ist die innenseitig ausgebildete Sollknickstelle 15 ebenfalls vorhanden. Die oberste Sollknickstelle 18 und die darunter liegende Sollknickstelle 18, die jeweils durch außenseitig geschwächte Bereiche gebildet sind, entfallen bei dieser Variante. Außerdem erkennt man, dass der vertikale Schenkel 12 eine Abstufung aufweist, so dass ein oberer Abschnitt 12a gebildet ist, der eine geringere Materialstärke aufweist als der darunter liegende übrige Abschnitt 12b des vertikalen Schenkels; Dadurch wird die Funktion der hier nur einen vorhandenen Sollknickstelle 15 unterstützt.

[0023] Fig. 4c zeigt eine weitere Variante, bei der auch die Sollknickstelle 15 entfällt. Es ist hier lediglich der obere Bereich 12a des Dichtungsprofils mit geringerer Materialstärke vorhanden, der sich bis zur Befestigungsstelle 25 und ein Stück darüber hinaus nach oben hin erstreckt. Auch bei dieser Variante kann, wenn auch in abgeschwächter Form, die gewünschte Sollknickwirkung erzielt werden.

[0024] Fig. 4d zeigt wiederum eine etwas abgewandelte Variante, bei der der vertikale Schenkel 12 wiederum einen geschwächten Bereich aufweist, der eine Sollknickstelle bildet. Dieser Bereich ist hier mit 27 bezeichnet und ergibt sich dadurch, dass der vertikale Schenkel eine sich allmählich verringernde Materialstärke aufweist, die nach einem Minimum allmählich wieder zunimmt, so dass die Sollknickstelle quasi durch einen bogenförmig ausgeformten ausgesparten bzw. geschwächten Bereich gebildet ist.

[0025] Das Verhalten des Dichtungsprofils 10 beim Abdichtvorgang wird unter Bezugnahme auf die Figuren 5a und 5b näher erläutert, die einen vergrößerten Detailausschnitt des unteren Abdichtbereichs eines Dichtungsprofils gemäß dem in Fig. 3 dargestellten Typ wiedergeben. Wie man erkennt, hat das in Fig. 5a in der oberen Position gezeigte Dichtungsprofil 10 einen unteren Abdichtbereich 13, bei dem der mittlere Bereich, der bei Absenkung zur Auflage am Untergrund kommt, durch den geriffelten Bereich 17 geschwächt ist. Von dem Abdichtbereich 13, der in einem leichten Bogen annähernd horizontal verläuft, erstrecken sich hier zwei kürzere Schenkel 21, 22 aus etwa im rechten Winkel nach oben, die parallel zu den beiden vertikalen Schenkeln 11, 12 des Dichtungsprofils verlaufen. An ihrem jeweils oberen Ende sind die beiden kürzeren vertikalen Schenkel 21, 22 durch einen etwa horizontalen Steg 23 verbunden, so dass sich insgesamt mit dem geriffelten Bereich 17 eine geschlossene rechteckige Anordnung ergibt. Berührt das Dichtungsprofil 10 nun im abgesenkten Zustand mit seinem Abdichtbereich 13 den Untergrund, dann ergibt sich eine Stauchung,.bei der, wie sich aus Fig. 5b entnehmen lässt, sich lediglich der mittlere geriffelte Bereich 17 flachlegt. Dabei wirken quasi die Grenzbereiche 17a zwischen dem geriffelten Bereich 17 und den sich nach oben erstreckenden Schenkeln 21, 22 als Sollknickstellen.

[0026] Fig. 5c zeigt eine etwas abgewandelte Variante, bei der das Dichtungsprofil 10 in dem unteren Abdichtbereich 13 geschwächt ist. Dieser geschwächte Bereich 27 liefert beim Aufsetzen des Dichtungsprofils 10 auf den Untergrund die Sollknickstellen. Der geschwächte Bereich 27 liegt wie man sieht zwischen den beiden Schenkeln 21, 22, das heißt also etwa im unteren mittigen Bereich des Dichtungsprofils 10, welcher im wesentlichen den Abdichtbereich 13 bildet. Der geschwächte Bereich 27 in Fig. 5c ähnelt demjenigen in Fig. 4d insofern, als die Schwächung eine allmählich abnehmende Materialstärke bis zu einer dünnsten Stelle umfasst, wonach dann die Materialstärke wieder zunimmt.

[0027] Die Figuren 6a und 6b zeigen die Funktionsweise eines erfindungsgemäßen Dichtungsprofils gemäß einer Ausführungsvariante, die im Prinzip denjenigen gemäß Fig. 5a und 5b entspricht, beim Absenken des Dichtungsprofils 10 durch Betätigung und damit Absenken der Halteleiste 20 beim Schließvorgang der Tür. Man sieht in der angehobenen Position gemäß Fig. 6a die beiden im wesentlichen vertikalen Schenkel 11, 12 und den unteren Abdichtbereich 13, der bei angehobener Türdichtungsvorrichtung einen bestimmten Abstand von einem Untergrund 50 aufweist, gegenüber dem abzudichten ist. Man erkennt weiterhin, dass die beiden nach oben ragenden Schenkel 21, 22 des Dichtungsprofils 10 jeweils einen gleichen Abstand zu den beiden Schenkeln 31, 32 der Halteleiste 20 aufweisen, ebenso wie die beiden vertikalen Schenkel 11, 12 des Dichtungsprofils 10, die sich außen neben den Schenkeln 31, 32 der Halteleiste 20 befinden zu dieser einen Abstand einhalten. Wenn nun der Türschließvorgang erfolgt, dann wird die Tür und mit dieser die Türdichtungsvorrichtung seitlich bewegt im Prinzip in Richtung des Pfeils in Fig. 6b links unten, das heißt das Dichtungsprofil 10 wird gegenüber dem Untergrund 50 in der Zeichnung von links nach rechts verschoben. In der Schlussphase des Schließvorgangs ergibt sich eine Schleifbewegung des unteren Abdichtbereichs 13 des Dichtungsprofils auf dem Untergrund 50, wodurch sich das Dichtungsprofil 10 in Querrichtung gegenüber der Halteleiste 20 verschiebt, wie durch den Pfeil in Fig. 6b angedeutet ist. Diese Verschiebung wird durch Vergleich der beiden Zeichnungen Fig. 6b und Fig. 6a gut erkennbar. In diesem abgesenkten Zustand gemäß Fig. 6b ist somit das Dichtungsprofil 10 gegenüber der Halteleiste 20 seitlich verschoben und asymmetrisch angeordnet. Dies führt dazu, dass der rechte nach oben ragende Schenkel 22 des Dichtungsprofils sich gegen den in der Zeichnung rechten Schenkel 32 der Halteleiste anlegt, wohingegen der linke nach oben ragende Schenkel 21 nun einen größeren Abstand zu dem linken Schenkel 31 der Halteleiste aufweist. Dafür legt sich der linke äußere vertikale Schenkel 11 des Dichtungsprofils an den linken Schenkel 31 der Halteleiste an. Wie man aus der Zeichnung Fig. 6b erkennt, wird somit durch den nach oben ragenden Schenkel 22 des Dichtungsprofils erreicht, dass sich das Dichtungsprofil 10 gegenüber der Halteleiste 20 nicht noch weiter in Querrichtung verschieben kann, denn der nach oben ragende Schenkel 22 kommt an dem Schenkel 32 der Halteleiste 20 zum Anschlag und verhindert dies.

[0028] Die beiden endseitig freien nach oben ragenden Schenkel 21, 22 bei der Ausführungsvariante gemäß den Figuren 7a und 7b haben im Prinzip eine ähnliche Funktion. Fig. 7a zeigt den angehobenen Ausgangszustand, während Fig. 7b den abgesenkten Zustand des Dichtungsprofils 10 zeigt, bei dem dieses über den Untergrund 50 schleift. Man erkennt in Fig. 7b, dass der nach oben ragende Schenkel 22 eine zu starke Querverschiebung des Dichtungsprofils 10 gegenüber der Halteleiste 20 verhindert, indem er an dem rechten vertikalen Schenkel 32 der Halteleiste zur Anlage kommt. Der Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6b liegt darin, dass die obere Querverbindung zwischen den beiden nach oben ragenden Schenkeln 21, 22 fehlt und diese endseitig frei liegen. Es wird dabei im Prinzip die gleiche gewünschte Funktion erfüllt.

[0029] Nachfolgend wird nun auf die Figuren 8a bis 8c Bezug genommen. Die Figuren 8a und 8b zeigen ähnliche Varianten des Dichtungsprofils 10 wie in dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 7a und 7b gezeigt. Der Unterschied besteht darin, dass die nach oben ragenden beiden Schenkel 21, 22 des Dichtungsprofils 10 bei der Ausführungsvariante nach Fig. 8a bereits im angehobenen Ausgangszustand nicht senkrecht nach oben ragen, sondern in einem leichten Winkel nach außen geneigt angeordnet sind, so dass sie in ihrem oberen Bereich jeweils an den beiden Schenkeln 31, 32 der Halteleiste 20 anliegen. Die beiden Schenkel 21, 22 des Dichtungsprofils 10 sind also etwas nach außen gespreizt und liegen bereits mit einer gewissen Vorspannung an der Halteleiste 20 an, die sie nach außen drückt. Dadurch wird der zuvor unter Bezugnahme auf die Figuren 7a und 7b beschriebene Effekt noch in verstärkter Form erzielt, denn der nach oben ragende Schenkel 22 verhindert eine zu weite Querverschiebung des Dichtungsprofils 10 gegenüber der Halteleiste 20 in die eine Richtung. Entsprechend verhindert der linke Schenkel 21 eine Querverschiebung des Dichtungsprofils in eine andere Richtung bei entsprechend geänderter Einbausituation der Türdichtungsvorrichtung und umgekehrter Schwenkrichtung der Tür. Fig. 8b zeigt eine ähnliche Variante, die sich gegenüber Fig. 8a nur darin unterscheidet, dass die beiden Schenkel 21, 22 abweichend von der vertikalen Ausrichtung etwas nach innen geneigt ausgerichtet sind, wobei aber ebenfalls eine Anlage an den entsprechenden Schenkeln 31, 32 der Halteleiste 20 bereits in der angehobenen Ausgangsstellung erzielt wird.

[0030] Fig. 8c zeigt noch einmal eine gegenüber Fig. 6a leicht abgewandelte Variante, bei der das Dichtungsprofil 10 zur besseren Abdichtung in dem Übergangsbereich zwischen den etwa vertikalen Schenkeln 11, 12 und dem unteren Abdichtbereich 13, das heißt in dem bogenförmigen Bereich zwei zusätzliche kurze Dichtstege 51 zur besseren Abdichtung zum Untergrund 50 aufweist.

[0031] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 9a und 9b ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung in seiner Funktion näher beschrieben. Die Besonderheit bei der Variante gemäß Fig. 9a, die den angehobenen Zustand der Türdichtungsvorrichtung zeigt, liegt darin, dass die beiden etwa senkrecht nach unten sich erstreckenden Schenkel 31, 32 der Halteleiste 20 relativ weit nach unten heruntergeführt sind und sich in dem jeweiligen Übergangsbereich zwischen den vertikalen Schenkeln 11, 12 und dem unteren Abdichtbereich des Dichtungsprofils relativ nahe bis an das Dichtungsprofil heran erstrecken. In Fig. 9a sind zwei Varianten gezeigt, wobei in der linken Zeichnungshälfte in angehobenem Zustand der Türdichtungsvorrichtung noch ein geringfügiger Abstand zwischen dem unteren Ende des Schenkels 31 und dem Dichtungsprofil 10 verbleibt, während in der rechten Hälfte der Zeichnung der Schenkel 32 bereits im angehobenen Zustand mit seinem unteren Ende das Dichtungsprofil 10 innenseitig berührt. Zum Vergleich wird auch auf die Fig. 6a verwiesen, bei der wie man sieht der Abstand der beiden Schenkel 31, 32 der Halteleiste 20 zum Dichtungsprofil 10 erheblich größer ist als bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 9a.

[0032] Fig. 9b zeigt nun den abgesenkten Zustand, wobei in der linken bzw. rechten Zeichnungshälfte jeweils unterschiedliche Bodenstrukturen des Untergrunds 50 dargestellt sind, um die Funktionsweise beim Abdichtvorgang besser zu veranschaulichen. Man erkennt, dass in der linken Zeichnungshälfte im abgesenkten Zustand das untere Ende des vertikalen Schenkels 31 der Halteleiste 20 das Dichtungsprofil 10 in dem Radiusbereich an den Untergrund 50 andrückt. Bei der Variante gemäß der rechten Zeichnungshälfte ist ein Untergrund beispielsweise in Form eines Teppichbodens dargestellt und man erkennt, dass hier die abgesenkte Halteleiste mit dem unteren Ende des vertikalen Schenkels 32, die ja bereits im angehobenen Zustand das Dichtungsprofil 10 berührt (siehe Fig. 9a rechte Zeichnungshälfte) praktisch den rechten Schenkel 32 derart gegen das Dichtungsprofil 10 drückt, dass dieses quasi in den Flor des Teppichbodens hineingedrückt wird, so dass eine sehr effektive Abdichtung erzielt wird.

[0033] Nachfolgend wird auf die Figuren 10a und 10b Bezug genommen und anhand dieser werden weitere alternative Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung beschrieben. Bei diesen Varianten ist die Halteleiste 20 etwas anders ausgeführt. Wie man sieht, weist diese innenseitig an ihren Schenkeln 31, 32 jeweils Befestigungselemente 33, 34 auf, deren Funktion nachfolgend noch näher erläutert wird. Bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 10a sind die Befestigungselemente 33 nach Art von Noppen oder Vorsprüngen ausgebildet. Bei der Variante nach Fig. 10b sind die Befestigungselemente 34 zahnartig ausgebildet, insbesondere ergibt sich hier eine Art Sägezahnprofil. Die Figuren 10a und 10b zeigen nur zwei mögliche Varianten für zahlreiche abweichende Ausführungsmöglichkeiten derartiger Befestigungselemente 33, 34.

[0034] Anhand der Figuren 11a und 11b wird die Funktion der Befestigungselemente 33, 34, die in den Figuren 10a und 10b dargestellt sind, erläutert. Fig. 11a zeigt ein Ausführungsbeispiel mit noppenartigen Befestigungselementen 33 jeweils an der Innenseite der beiden Schenkel 31, 32, wobei diese Befestigungselemente 33 für die Befestigung einer Füllung 35 dienen. Diese Füllung kann beispielsweise aus einem Dämmstoff bestehen, beispielsweise aus Schaumstoff, Mineralwolle oder dergleichen. Durch das Vorsehen einer solchen Füllung 35 kann insbesondere ein erhöhter Schalldämmeffekt bei einer solchen Türdichtungsvorrichtung erzielt werden. Die Füllung 35 besteht in der Regel aus einem etwas elastisch nachgiebigen Material, so dass die Füllung in den Hohlraum zwischen den beiden Schenkeln 31, 32 der Halteleiste 20 einschiebbar ist und dort etwas komprimiert werden kann, wobei die Füllung 35 durch die noppenartigen Befestigungselemente 33 im Prinzip in einem Reibschluss bzw. durch Klemmung gehalten wird.

[0035] Bei der alternativen Variante gemäß Fig. 11b sind die sägezahnartigen Befestigungselemente 34 gemäß Fig. 10b vorhanden und die Füllung 36 besteht aus einem etwas anderen Material und dient in erster Linie anderen Zwecken. In diesem Ausführungsbeispiel wurde eine Füllung 36 aus einem bei Erwärmung aufschäumenden expandierenden Baustoff gewählt, einem sogenannten Intumeszenzschaumstoff. Durch die Verwendung einer solchen Füllung 36 ist es möglich, eine Türdichtungsvorrichtung zu schaffen, die erhöhten brandschutztechnischen Anforderungen genügt. Im Brandfall schäumt das Material der Füllung 36 durch Erwärmung auf und expandiert, so dass der untere Türspalt brandsicher verschlossen wird. Eine solche Füllung 35, 36 kann auch aus anderen Materialien bestehen, die anderen Zwecken dienen. Der Vorteil besteht erfindungsgemäß darin, dass der durch die konstruktive Ausbildung der Halteleiste 20 gegebene Hohlraum dazu benutzt wird, um der Dichtung eine zusätzliche Funktion zu geben um die Dichtungseigenschaften zu verbessern.

[0036] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 12a und 12b eine weitere Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Fig. 12a zeigt eine Türdichtungsvorrichtung, welche ggf. ohne ein Dichtungsprofil auskommt und in erster Linie verbesserte Schallschutzeigenschaften aufweist. Man erkennt das Gehäuse 19, von dem nur der untere Teil dargestellt ist und innerhalb des Gehäuses 19 die in vertikaler Richtung absenkbare Halteleiste 20, die in diesem Fall einen annähernd rechteckigen Hohlraum 40 im unteren Bereich umschließt. Zu diesem Hohlraum 40 besteht im Bereich der unteren horizontalen Querstege 47, 48 eine spaltartige Öffnung 41, die eine definierte Spaltbreite x aufweist. Durch diese Öffnung 41 können Schallschwingungen in den Hohlraum 40 gelangen, der wie eine Art Helmholtzresonator wirkt und somit schalldämmende Eigenschaften hat. Über die variierbare Spaltbreite der Öffnung 41 kann man die schalldämmenden Eigenschaften im Bereich bestimmter Schallfrequenzen (z. B. Sprache) gezielt verbessern. Die Halteleiste 20 ist hier also so ausgebildet, dass die beiden vertikalen Schenkel 31, 32 jeweils die seitliche Begrenzung des Hohlraums 40 bilden und am unteren Ende von diesen jeweils horizontale kürzere Schenkel 47, 48 aufeinander zugerichtet einwärts ragen, die durch die bei diesem Ausführungsbeispiel nach Fig. 12a mittig angeordnete spaltartige Öffnung 41 unterbrochen sind. Hier ist kein Dichtungsprofil vorhanden und deshalb ist die Türdichtungsvorrichtung so konzipiert, dass in dem in Fig. 12a dargestellten abgesenkten Zustand der Halteleiste 20 zwischen dem unteren horizontalen Schenkel 47, 48 und dem Untergrund 50 ein Spalt 49 von beispielsweise einem oder wenigen Millimetern verbleibt.

[0037] Fig. 12b zeigt eine ähnliche Variante einer solchen Türdichtungsvorrichtung, die sich von der zuvor beschriebenen Variante darin unterscheidet, dass die spaltartige Öffnung 41 hier asymmetrisch angeordnet ist, so dass der eine horizontale Schenkel 48 entfällt und der in der Zeichnung linke horizontale Schenkel 47 länger ausgebildet und bis über die Mitte der Halteleiste 20 hinaus verlängert ist. Auch hier wird die Halteleiste 20 nur so weit abgesenkt, dass ein unterer Spalt 49 bis zum Untergrund 50 verbleibt. Die Schallschutzmaßnahme wird wiederum durch den Spalt 41 und den Hohlraum 40 erzielt. Das Dichtungsprofil kann bei dieser Variante entfallen.

[0038] Die Figuren 13a und 13b zeigen jedoch ähnliche Ausführungsvarianten erfindungsgemäßer Türdichtungsvorrichtungen, bei denen die gemäß den Figuren 12a und 12b ausgeführte Halteleiste 20 mit einem zusätzlichen Dichtungsprofil 10 kombiniert ist. Wie man erkennt ist bei der Variante gemäß Fig. 13a ein Dichtungsprofil 10 mit mehreren Sollknickstellen vorhanden, ähnlich wie es in den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 und 3 verwendet wird. Die Halteleiste 20 entspricht in ihrem unteren Bereich im Prinzip der in Fig. 12a gezeigten Ausführungsvariante. Das Dichtungsprofil 10 ist ähnlich wie gemäß Fig. 1 durch wulstartige Befestigungsstellen 24, 25 in seinem oberen Bereich an der Halteleiste befestigt. Das Dichtungsprofil 10 weist außerdem diverse Sollknickstellen 14, 15, 18 auf.

[0039] Die in Fig. 13b gezeigte Variante verwendet ein Dichtungsprofil 10 der in Fig. 13a gezeigten Ausführungsform, wobei dieses mit einer Halteleiste 20 gemäß der Ausführungsvariante von Fig. 12b kombiniert wird. Sowohl bei Fig. 13a als auch bei Fig. 13b weist das Dichtungsprofil in seinem unteren Abdichtbereich 13 einen etwa mittig durch eine Riffelung 17 geschwächten Bereich auf. Dieser geschwächte Bereich des Dichtungsprofils kann den Durchgang der Schallschwingungen und somit die Funktion des als Helmholtzresonator dienenden Hohlraums 40 fördern. Bei dieser Variante der erfindungsgemäßen Türdichtungsvorrichtung, die die Halteleiste 20 mit Hohlraum 40 mit einem Dichtungsprofil 10 kombiniert, kann das Dichtungsprofil bei abgesenktem Zustand der Halteleiste 20 wie in den eingangs beschriebenen Ausführungsbeispielen auf dem Untergrund aufsetzen und durch das sich Abflachen des Dichtungsprofils in dem geschwächten geriffelten Bereich 17 wird neben der verbesserten Schalldämmfunktion zusätzlich eine erhöhte Abdichtung gegen Zugluft erzielt.

[0040] Fig. 13c zeigt eine etwas andere Ausführungsvariante, bei der wiederum die Halteleiste 20 ähnlich wie in der Ausführungsvariante von Fig. 12a den Hohlraum 40 aufweist, der über die untere spaltartige Öffnung 41 eine Verbindung nach außen hat. Bei dieser Ausführungsvariante ist jedoch das Dichtungsprofil 10 anders ausgebildet als bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen. Wie man in Fig. 13c erkennt, ist hier das Dichtungsprofil 10 zweiteilig ausgebildet und weist zwei Hälften 52, 53 auf. Diese beiden Hälften des Dichtungsprofils ergeben sich im Prinzip dadurch, dass die jeweiligen etwa vertikalen Schenkel 11, 12, die in ihren oberen Endbereichen über die Wulste 24, 25 an der Halteleiste 20 befestigt sind, in ihrem unteren Endbereich jeweils quasi durch Einrollungen 29 an den jeweils unteren Enden der beiden vertikalen Schenkel 31, 32 der Halteleiste 20 befestigt sind. Dadurch dass das Dichtungsprofil geteilt ist, ergibt sich zwischen den beiden Hälften 52, 53 des Dichtungsprofils eine Durchbrechung 28, wodurch der Durchgang für Schallschwingungen zu dem über die Öffnung 41 zugänglichen Hohlraum 40 der Halteleiste 20 verbessert wird. Hier werden also die Schallschutzeigenschaften einer als Helmhotzresonator ausgebildeten Halteleiste 20 kombiniert mit den Abdichteigenschaften eines zweiteiligen Dichtungsprofils 52, 53. Im unteren abgesenkten Zustand der Halteleiste 20 setzen die beiden durch die Einrollungen 29 gebildeten Bereiche der Dichtungsprofile 52, 53 auf dem Untergrund auf, wobei zusätzlich durch die im oberen Bereich vorhandenen Sollknickstellen 14, 15 die beiden Dichtungsprofile 52, 53 ähnlich wie bei den zuvor beschriebenen Varianten nach Fig. 1 und 3 nach außen knicken und den jeweils verbleibenden Spalt zum Gehäuse 19 der Türdichtung hin auf diese Weise abdichten.

[0041] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 14a und 14b eine weitere Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung beispielhaft erläutert. In Fig. 14a und 14b ist jeweils nur in einem Vertikalschnitt der obere Befestigungsbereich des Dichtungsprofils 10 an der Halteleiste 20 gezeigt sowie der Anschlägbereich, in dem in der oberen Ausgangsposition die Halteleiste 20 am Gehäuse 19 anschlägt. Aus Fig. 14a erkennt man, dass das Gehäuse 19 an beiden Seiten jeweils relativ kurze nach innen ragende im wesentliche horizontal ausgerichtete Querstege 43 aufweist, die in der oberen Position einen oberen Anschlag für das jeweils obere Ende des Dichtungsprofils 10 bilden. Dieses obere Ende des Dichtungsprofils 10 ist ein relativ kurzer Teil des Dichtungsprofils, der sich jeweils oberhalb der beiden Befestigungsstellen 24, 25 an der Halteleiste 20 erstreckt. Während in der Ausführungsvariante nach Fig. 14b, die zum Vergleich dient, die beiden Querstege 43 des Gehäuses unterseitig gerade abschließen, ist bei der Variante 14a jeweils am Quersteg 43 eine Schräge 44 ausgebildet. Auch der obere Endbereich der Halteleiste 20 hat oberhalb der Befestigungsaufnahme für die Wulste 24, 25 des Dichtungsprofils 10 jeweils eine korrespondierende Schräge 45, die der Schräge 44 des Stegs 43 zugewandt ist.

[0042] Außerdem hat auch noch der obere Endbereich der vertikalen Schenkel des Dichtungsprofils 10 jeweils eine Abschrägung, die in Fig. 14a mit 46 bezeichnet ist. Durch die Schrägen 44, 45 wird wie man durch Vergleich mit Fig. 14b erkennt erreicht, dass sich der Abstand zwischen der Mitte der Wulst 25 und der oberen horizontalen Begrenzung des Querstegs 43 verringert. Durch diese konstruktive Maßnahme wird es ermöglicht, dass sich in der oberen Anschlagposition die Halteleiste 20 etwas weiter nach oben bewegen kann als wenn diese Schrägen 44, 45 nicht vorhanden sind (siehe zum Vergleich Fig. 14b). In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ergibt sich beispielsweise für die Distanz zwischen dem oberen Ende des Querstegs 43 und der Mitte der Wulst 25 ein gegenüber der Variante von Fig. 14b um den Wert Δ verringertes Maß. Dadurch wird insgesamt der verfügbare Hub der Türdichtungsvorrichtung vergrößert. Eine solche Hubvergrößerung ist andernfalls nicht ohne weiteres möglich, da gewisse minimale Materialstärken für die Wandstärke des Gehäuses 19 ebenso wie für das Profil der Halteleiste 20 vorgegeben sind. Durch die Schrägen 44, 45 können diese minimalen Materialstärken eingehalten werden, aber dennoch kann sich die Halteleiste 20 wie man durch den Vergleich von Fig. 14a und 14b erkennt in der oberen Position weiter nach oben bewegen. Dabei schlägt die Abschrägung 46 des Dichtungsprofils 10 an der Schräge 44 des Querstegs 43 an, wodurch auch ein geräuschloser oberer Anschlag der Türdichtungsvorrichtung erreicht wird.

[0043] Die Figuren 15a und 15b dienen der Erläuterung der Befestigung der Schenkel des Dichtungsprofils an der Halteleiste, wobei hier nur ein Ausschnitt mit dem rechten vertikalen Schenkel 12 dargestellt ist, der über die Wulst 25 in der entsprechend geformten Aufnahme 20a der Halteleiste 20 befestigt wird. Die Wulst 25 wird in die Aufnahme 20a eingedrückt. Fig. 15a zeigt die Anordnung vor der Befestigung und Fig. 15b zeigt die Anordnung nach der Befestigung des Dichtungsprofils 10 an der Halteleiste 20. Bei dieser Variante der Erfindung ist die Wulst 25 so dimensioniert, dass sich ein geringfügiges Übermaß gegenüber der Aufnahme 20a ergibt, wodurch beim Eindrücken der Wulst 25 in die Aufnahme 20a ein Presssitz erzielt wird. Bei den herkömmlichen Dichtungsprofilen ist die Befestigung ohne einen solchen Presssitz, die Anformung des Dichtungsprofils hat dabei häufig sogar Spiel in der entsprechenden Aufnahme der Halteleiste. Durch den erfindungsgemäßen Presssitz erzielt man den Vorteil, dass nach der Befestigung das Dichtungsprofil 10 gegenüber der Halteleiste 20 nicht mehr in Längsrichtung der Türdichtungsvorrichtung verschiebbar ist.

[0044] Bei den in den Figuren 15a und 15b gezeigten Ausführungsvarianten der Erfindung ist außerdem innerhalb der Wulst 25 noch ein Verstärkungsfaden 42 vorgesehen, der beispielsweise aus einer textilen Faser wie Baumwolle oder aus Glasfaser oder dergleichen bestehen kann. Dieser Verstärkungsfaden 42 dient als Streckschutz bei der Montage der Türdichtungsvorrichtung. Bei der Befestigung des Dichtungsprofils 10 an der Halteleiste 20 wird durch den Verstärkungsfaden 42 verhindert, dass sich das Dichtungsprofil 10 in dem Befestigungsbereich in Längsrichtung dehnt.

Ansprüche

1. Türdichtungsvorrichtung mit einem Dichtungsprofil (10) umfassend wenigstens zwei Schenkel (11, 12), die geeignet und eingerichtet sind,

- zu einem Gehäuse (19) der Türdichtungsvorrichtung hin abzudichten und

- im angehobenen Zustand der Dichtung mindestens abschnittsweise in etwa vertikal ausgerichtet zu sein,

sowie umfassend wenigstens einen unteren Abdichtbereich (13, 29) zur Abdichtung zu einem Boden hin,
wobei das Dichtungsprofil (10) mit wenigstens einer Sollknickstelle (12a, 14, 15, 16, 17, 18, 27) versehen ist und wobei das Dichtungsprofil (10) einteilig oder mehrteilig bestehend aus mehreren voneinander getrennten Teildichtungsprofilen (52, 53) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine der Sollknickstellen (12a, 14, 15, 16, 17, 18, 27} sich an wenigstens einem der Schenkel (11, 12) befindet und
dass die Türdichtungsvorrichtung geeignet und eingerichtet ist, dass das Dichtungsprofil nur im abgesenkten Zustand der Dichtung an einer dieser Sollknickstellen an einem der Schenkel einknickt.

2. Türdichtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden zum Gehäuse der Türdichtungsvorrichtung hin abdichtenden Schenkel (11, 12) und der untere Abdichtbereich (13) im Querschnitt in etwa eine U-Form bilden.

3. Türdichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sollknickstelle (16, 17) im Bereich des unteren Abdichtbereichs (13) vorgesehen ist.

4. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass dieses wenigstens eine Sollknickstelle (16) im unteren Endbereich eines der Schenkel (11, 12) aufweist, vorzugsweise in einem Eckbereich, dort wo dieser etwa vertikale Schenkel in einen zu diesem im Winkel verlaufenden Abdichtbereich (13) zur Auflage auf dem Untergrund übergeht.

5. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sollknickstelle (14, 15, 16) durch einen geschwächten Bereich, d. h. einen Bereich mit geringerer Materialstärke des Dichtungsprofils gebildet ist.

6. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil wenigstens eine Sollknickstelle durch einen geriffelten Bereich (17) aufweist.

7. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass dieses wenigstens eine Sollknickstelle (14) durch einen innenseitig geschwächten Bereich und/oder wenigstens eine Sollknickstelle (18) durch einen außenseitig geschwächten Bereich aufweist.

8. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass dieses wenigstens einen zusätzlichen von dem Abdichtbereich (13) im wesentlichen nach oben ragenden Schenkel (21) aufweist.

9. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dieses wenigstens zwei zusätzliche von dem Abdichtbereich (13) im wesentlichen nach oben ragende Schenkel (21) aufweist, die im wesentlichen etwa parallel zu den Schenkeln (11, 12) verlaufen.

10. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zwei nach innen ragende etwa parallel zu den Schenkeln (11, 12) sich erstreckende Schenkel (21, 22) und einen diese verbindenden Steg (23) aufweist.

11. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass dieses wenigstens eine Wulst oder Verdickung (24) zur Befestigung an einer Halteleiste (20) aufweist.

12. Türdichtungsvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass dieses je eine Wulst (24, 25) zur Befestigung an einer Halteleiste (20) an jedem der Schenkel (11, 12) aufweist.

13. Türdichtungsvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wulst oder Verdickung (24, 25) in einer entsprechenden Aufnahme der Halteleiste mit Presssitz aufnehmbar ist.

14. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Wulst oder Verdickung (24, 25) ein sich in Längsrichtung des Dichtungsprofils erstreckender als Streckschutz dienender Verstärkungsfaden (42) angeordnet ist.

15. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Wulst oder die Verdickung (24, 25) oberhalb einer der Sollknickstellen, vorzugsweise oberhalb aller Sollknickstellen (14, 15) liegt.

16. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sollknickstelle (14, 15) als schmale Aussparung oder Einkerbung ausgebildet ist.

17. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sollknickstelle durch einen über eine längere Strecke sich erstreckenden Bereich (12a) mit verringerter Materialstärke gebildet ist.

18. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Sollknickstelle durch einen Bereich (27) mit allmählich sich verringernder Materialstärke und danach wieder allmählich zunehmender Materialstärke gebildet ist.

19. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass dieses im unteren Abdichtbereich wenigstens eine Durchbrechung (28) aufweist.

20. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass dieses im unteren Abdichtbereich etwa mittig eine Durchbrechung (28) und jeweils endseitig an den Schenkeln (11, 12) jeweils Befestigungsstellen, vorzugsweise jeweils Einrollungen (29) aufweist.

21. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass Türdichtungsvorrichtung wenigstens eine Halteleiste (20) umfasst, an der das Dichtungsprofil (10) befestigbar ist.

22. Türdichtungsvorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (20) in einem etwa im Querschnitt U-förmigen nach unten offenen Gehäuse (19) absenkbar geführt ist.

23. Türdichtungsvorrichtung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (20) je einen sich von dem Befestigungsbereich für das Dichtungsprofil nach unten parallel zur Wandung des etwa U-förmigen Gehäuses (19) sich erstreckenden Schenkel (31, 32) aufweist, der so weit nach unten geführt ist, dass bei Bodenkontakt des Dichtungsprofils das Ende des Schenkels das Dichtungsprofil berührt.

24. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (20) an ihren Schenkeln (31, 32) innenseitig Befestigungselemente (33, 34) für die Befestigung einer Füllung aufweist.

25. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungselement (33) für eine Füllung (35) Noppen oder dergleichen dienen.

26. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungselemente (34) für eine Füllung (35) zahnartig ausgebildete Elemente, insbesondere eine Art Sägezahnprofil dient.

27. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass als Füllung (35) ein Dämmstoff, insbesondere ein Schaumstoff, Mineralwolle oder dergleichen vorgesehen ist.

28. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass als Füllung (36) ein sich bei Erhöhung der Temperatur ausdehnendes Material, d. h. einem Intumeszenzsschaumstoff dient.

29. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung (35, 36) den Raum zwischen zwei etwa parallelen Schenkeln (31, 32) der Halteleiste (20) mindestens über einen Teil der Höhe ausfüllt.

30. Türdichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil an einer in vertikaler Richtung innerhalb eines Gehäuses (19) absenkbaren Halteleiste (20) befestigt ist, wobei in dem Gehäuse (19) ein oberer Anschlag (43) für das Dichtprofil durch einen Quersteg gebildet ist und dieser Quersteg eine Schräge (44) aufweist, der eine korrespondierende Schräge (45) an der Halteleiste (20) zugeordnet ist.

31. Türdichtungsvorrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil in seinem oberen Endbereich eine Schräge (46) aufweist.

Claims

1. Door-sealing device with a sealing profile (10), comprising at least two limbs (11, 12), which are suitable and intended

- for effecting sealing against a housing (19) of the door-sealing device and,

- in the raised state of the seal, to be oriented approximately vertically at least in part,

and also comprising at least one lower sealing region (13, 29) for sealing against a floor,
wherein the sealing profile (10) is provided with at least one predetermined point of inflection (12a, 14, 15, 16, 17, 18, 27), and
wherein the sealing profile (10) is designed in one or more parts comprising a plurality of sealing sub-profiles (52, 53) which are separated from one another,
characterized
in that at least one of the predetermined points of inflection (12a, 14, 15, 16, 17, 18, 27) is located on at least one of the limbs (11, 12) and
in that the door-sealing device is suitable and intended for the sealing profile to be inflected at one of these predetermined points of inflection on one of the limbs only in the lowered state of the seal.

2. Door-sealing device according to Claim 1, characterized in that the two limbs (11, 12), which effect sealing against the housing of the door-sealing device, and the lower sealing region (13) form approximately a U-shape in cross section.

3. Door-sealing device according to Claim 1 or 2, characterized in that at least one predetermined point of inflection (16, 17) is provided in the region of the lower sealing region (13).

4. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that it has at least one predetermined point of inflection (16) in the lower end region of one of the limbs (11, 12), preferably in a corner region where this approximately vertical limb merges into a sealing region (13) which is angled in relation to it and is intended for bearing on the underlying surface.

5. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that at least one predetermined point of inflection (14, 15, 16) is formed by a weakened region, i.e. a reduced-material-thickness region of the sealing profile.

6. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the sealing profile has at least one predetermined point of inflection formed by a ribbed region (17).

7. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 6, characterized in that it has at least one predetermined point of inflection (14) formed by an internally weakened region and/or at least one predetermined point of inflection (18) formed by an externally weakened region.

8. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 7, characterized in that it has at least one additional limb (21) projecting essentially upwards from the sealing region (13).

9. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 8, characterized in that it has at least two additional limbs (21), which project essentially upwards from the sealing region (13) and run essentially approximately parallel to the limbs (11, 12).

10. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 9, characterized in that it has two inwardly projecting limbs (21, 22), extending approximately parallel to the limbs (11, 12), and a crosspiece (23), which connects the two inwardly projecting limbs.

11. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 10, characterized in that it has at least one bead or thickened portion (24) for fastening on a retaining strip (20).

12. Door-sealing device according to Claim 11, characterized in that it has a respective bead (24, 25) for fastening on a retaining strip (20) on each of the limbs (11, 12).

13. Door-sealing device according to Claim 11 or 12, characterized in that the bead or thickened portion (24, 25) can be accommodated with an interference fit in a corresponding holder of the retaining strip.

14. Door-sealing device according to one of Claims 11 to 13, characterized in that the bead or thickened portion (24, 25) contains a reinforcing thread (42), which extends in the longitudinal direction of the sealing profile and serves as an expansion-prevention means.

15. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 14, characterized in that the bead or the thickened portion (24, 25) is located above one of the predetermined points of inflection, preferably above all of the predetermined points of inflection (14, 15).

16. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 15, characterized in that at least one predetermined point of inflection (14, 15) is designed as a narrow recess or notch.

17. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 16, characterized in that at least one predetermined point of inflection is formed by a reduced-material-thickness region (12a) which extends over a relatively long distance.

18. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 17, characterized in that at least one predetermined point of inflection is formed by a region (27) of which the material thickness gradually reduces and then gradually increases again.

19. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 18, characterized in that it has at least one through-passage (28) in the lower sealing region.

20. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 19, characterized in that, in the lower sealing region, it has an approximately central through-passage (28) and fastening locations, preferably rolled-in portions (29), at the ends of each of the limbs (11, 12).

21. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 20, characterized in that the door-sealing device comprises at least one retaining strip (20), on which the sealing profile (10) can be fastened.

22. Door-sealing device according to Claim 21, characterized in that the retaining strip (20) is guided in a lowerable manner in an approximately cross-sectionally U-shaped housing (19) which is open in the downward direction.

23. Door-sealing device according to Claim 21 or 22, characterized in that the retaining strip (20) has a respective limb (31, 32) which extends downwards, parallel to the wall of the approximately U-shaped housing (19), from the fastening region for the sealing profile and is guided downwards to such an extent that, when the sealing profile is in contact with the floor, the end of the limb is in contact with the sealing profile.

24. Door-sealing device according to one of Claims 21 to 23, characterized in that the retaining strip (20), on the inside of its limbs (31, 32), has fastening elements (33, 34) for fastening a filling means.

25. Door-sealing device according to one of Claims 21 to 24, characterized in that the fastening element (33) used for a filling means (35) is in the form of protuberances or the like.

26. Door-sealing device according to one of Claims 21 to 25, characterized in that the fastening elements (34) used for a filling means (35) are in the form of tooth-like elements, in particular a kind of sawtooth profile.

27. Door-sealing device according to one of Claims 21 to 26, characterized in that the filling means (35) provided is an insulating material, in particular a foam material, mineral wool or the like.

28. Door-sealing device according to one of Claims 1 to 27, characterized in that the filling means (36) used is a material which expands when the temperature increases, i.e. an intumescent-foam material.

29. Door-sealing device according to one of Claims 21 to 28, characterized in that the filling means (35, 36) fills the space between two approximately parallel limbs (31, 32) of the retaining strip (20) at least over part of the height.

30. Door-sealing device according to one of Claims 21 to 29, characterized in that the sealing profile is fastened on a retaining strip (20) which can be lowered in the vertical direction within a housing (19), wherein an upper stop (43) for the sealing profile is formed in the housing (19) by a transverse crosspiece, and this transverse crosspiece has a slope (44), which is assigned a corresponding slope (45) on the retaining strip (20).

31. Door-sealing device according to Claim 30, characterized in that the sealing profile has a slope (46) in its upper end region.

Revendications

1. Dispositif d'étanchéité de porte doté d'un profilé d'étanchéité (10) comprenant au moins deux bords (11, 12) adaptés et conçus pour .

- réaliser l'étanchéité par rapport à un carter (19) du dispositif d'étanchéité de porte ; et

- dans l'état soulevé de l'étanchéité, être orienté au moins en partie approximativement verticalement ;

ainsi que comprenant au moins un joint d'étanchéité inférieur (13, 29) permettant de réaliser l'étanchéité par rapport à un plancher ;
le profilé d'étanchéité (10) étant pourvu d'au moins un point de flexion théorique (12a, 14, 15, 16, 17, 18, 27) et le profilé d'étanchéité (10) étant réalisé d'un seul tenant ou en plusieurs parties en étant composé de plusieurs parties de profilé d'étanchéité (52, 53) séparées les unes des autres ;
caractérisé en ce que :

au moins un des points de flexion théoriques (12a, 14, 15, 16, 17, 18, 27) se place au niveau d'au moins un des bords (11, 12) ; et

le dispositif d'étanchéité de porte est adapté et conçu de telle sorte que le profilé d'étanchéité n'est plié au niveau d'un des bords qu'à l'état rabaissé de l'étanchéité au niveau d'un de ces points de flexion théoriques.

2. Dispositif d'étanchéité de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux bords (11, 12) étanchéifiés par rapport au carter du dispositif d'étanchéité de porte et le joint d'étanchéité inférieur (13) prennent, en section transversale, une forme approximative de U.

3. Dispositif d'étanchéité de porte selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins un point de flexion théorique (16, 17) est prévu dans la région du joint d'étanchéité inférieur (13).

4. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il comporte au moins un point de flexion théorique (16) dans la région d'extrémité inférieure d'un des bords (11, 12), de préférence dans une zone de coin, là où ces bords approximativement verticaux se transforment en un joint d'étanchéité (13) s'étendant en angle par rapport à lui en vue de s'appuyer sur le sous-sol.

5. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'au moins un point de flexion théorique (14, 15, 16) est formé par une zone affaiblie, c'est-à-dire une zone présentant une épaisseur de matière de profilé d'étanchéité plus réduite.

6. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le profilé d'étanchéité comporte au moins un point de flexion théorique à travers une région striée (17).

7. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que celui-ci comporte au moins un point de flexion théorique (14) à travers une région affaiblie du côté intérieur et/ou au moins un point de flexion théorique (18) à travers une région affaiblie du côté extérieur.

8. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que celui-ci comporte au moins un bord (21) supplémentaire saillant pour l'essentiel vers le haut par rapport au joint d'étanchéité (13).

9. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que celui-ci comporte au moins deux bords (21) supplémentaires saillant pour l'essentiel vers le haut par rapport au joint d'étanchéité (13), lesdits bords s'étendant pour l'essentiel approximativement parallèlement aux bords (11, 12).

10. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que celui-ci comporte deux bords (21, 22) saillant vers l'intérieur et s'étendant approximativement parallèlement aux bords (11, 12) ainsi qu'un étai (23) les reliant.

11. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que celui-ci comporte au moins un bourrelet ou un épaississement (24) servant à réaliser la fixation avec une baguette de maintien (20).

12. Dispositif d'étanchéité de porte selon la revendication 11, caractérisé en ce que celui-ci comporte respectivement un bourrelet (24, 25) servant à réaliser la fixation à la baguette de maintien (20) au niveau de chacun des bords (11, 12).

13. Dispositif d'étanchéité de porte selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que le bourrelet ou épaississement (24, 25) peut être logé dans un logement correspondant de la baguette de maintien par le biais d'un siège de compression.

14. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 11 à 13, caractérisé en ce qu'un fil de renfort (42) s'étendant dans la direction longitudinale du profilé d'étanchéité et servant de protection anti-étirement est disposé à l'intérieur du bourrelet ou de l'épaississement (24, 25).

15. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le bourrelet ou l'épaississement (24, 25) repose au-dessus d'un des points de flexion théoriques, de préférence au-dessus de tous les points de flexion théoriques (14, 15).

16. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce qu'au moins un point de flexion théorique (14, 15) prend la forme d'un évidement étroit ou d'une encoche étroite.

17. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisé en ce qu'au moins un point de flexion théorique est formé par une région (12a) d'épaisseur de matière plus réduite s'étendant sur un tronçon plus long.

18. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, caractérisé en ce qu'au moins un point de flexion théorique est formé par une région (27) présentant une épaisseur de matière se rétrécissant progressivement et par une épaisseur de matière augmentant ensuite de nouveau progressivement.

19. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que celui-ci comporte au moins une cassure (28) dans le joint d'étanchéité inférieur.

20. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, caractérisé en ce que celui-ci comporte une cassure (28) approximativement centrale dans le joint d'étanchéité inférieur ainsi que des points de fixation respectivement situés du côté d'extrémité respectif au niveau des bords (11, 12), de préférence respectivement des enroulements (29).

21. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 20, caractérisé en ce que le dispositif d'étanchéité de porte comprend au moins une baguette de maintien (20) au niveau de laquelle le profilé d'étanchéité (10) peut être fixé.

22. Dispositif d'étanchéité de porte selon la revendication 21, caractérisé en ce que la baguette de maintien (20) est guidée de façon à pouvoir être abaissée dans un carter (19) ouvert vers le bas approximativement en forme de U en section transversale.

23. Dispositif d'étanchéité de porte selon la revendication 21 ou 22, caractérisé en ce que la baguette de maintien (20) comporte respectivement un bord (31, 32) s'étendant, depuis la région de fixation prévue pour le profilé d'étanchéité, vers le bas, parallèlement à la paroi du carter (19) prenant approximativement une forme de U, ledit profilé étant guidé vers le bas jusqu'à ce que l'extrémité du bord touche le profilé d'étanchéité, en présence d'un contact avec le plancher du profilé d'étanchéité.

24. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 21 à 23, caractérisé en ce que la baguette de maintien (20) comporte au niveau de ses bords (31, 32) des éléments de fixation (33, 34) placés du côté intérieur pour la fixation d'un rembourrage.

25. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 21 à 24, caractérisé en ce que l'élément de fixation (33) utilisé pour un rembourrage (35) prend la forme de picots ou leur équivalent.

26. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 21 à 25, caractérisé en ce que les éléments de fixation (34) utilisés pour un rembourrage (35) sont des éléments en forme de dent, notamment un type de profilé en dents de scie.

27. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 21 à 26, caractérisé en ce que le rembourrage (35) prévu est une matière amortissante, notamment un matériau en mousse, de la laine minérale ou leur équivalent.

28. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 27, caractérisé en ce que le rembourrage (36) utilisé est une matière thermodilatable, c'est-à-dire une mousse intumescente.

29. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 21 à 28, caractérisé en ce que le rembourrage (35, 36) remplit l'espace entre deux bords (31, 32) approximativement parallèles de la baguette de maintien (20) au moins sur une partie de sa hauteur.

30. Dispositif d'étanchéité de porte selon l'une quelconque des revendications 21 à 29, caractérisé en ce que le profilé d'étanchéité est fixé à une baguette de maintien (20) pouvant être descendue dans la direction verticale à l'intérieur d'un carter (19), une butée (43) supérieure prévue pour le profilé étanche étant formée dans le carter (19) par le biais d'un étai transversal et cet étai transversal présentant une pente (44) à laquelle est associée une pente (45) correspondante au niveau de la baguette de maintien (20) .

31. Dispositif d'étanchéité de porte selon la revendication 30, caractérisé en ce que le profilé d'étanchéité présente une pente (46) dans sa région d'extrémité supérieure.

Zeichnung