(19)
(11) EP 1 518 081 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.11.2013  Patentblatt  2013/47

(21) Anmeldenummer: 03735545.0

(22) Anmeldetag:  04.06.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 29/00(2006.01)
G09F 9/37(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2003/005865
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2003/106905 (24.12.2003 Gazette  2003/52)

(54)

KÄLTEGERÄT MIT FUNKTIONSANZEIGE

REFRIGERATOR COMPRISING A FUNCTION DISPLAY UNIT

APPAREIL FRIGORIFIQUE A AFFICHAGE DE FONCTION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 18.06.2002 DE 10227132

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.03.2005  Patentblatt  2005/13

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • FLINNER, Klaus
    89447 Zöschingen (DE)
  • HAUSMANN, Georg
    89407 Dillingen (DE)
  • HOLZER, Stefan
    73430 Aalen (DE)
  • STELZER, Jörg
    89537 Giengen/Brenz (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 987 674
US-A- 6 118 426
US-B1- 6 177 921
DE-A- 4 321 103
US-A- 6 120 588
US-B1- 6 323 989
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und einem an dem Gehäuse angebrachten Funktionsanzeigefeld zum Anzeigen von Funktionszuständen und/oder Betriebsparametern des Kältegeräts.

    [0002] Derartige Funktionsanzeigefelder enthalten herkömmlicherweise eine Mehrzahl von Leuchtelementen wie etwa Glühlämpchen, Leuchtdioden etc. oder eine Flüssigkristallanzeige.

    [0003] Die Leuchtelemente müssen, um zu funktionieren, ständig mit Energie versorgt werden, was die Leistungsaufnahme des Kältegeräts erhöht. Die Leistungsaufnahme einer Flüssigkristallanzeige ist zwar wesentlich geringer als die einer Leuchtanzeige, doch ist bei ungünstigem Lichteinfall eine von außen beleuchtete Flüssigkristallanzeige häufig schwierig abzulesen, so dass zur Verbesserung ihrer Lesbarkeit derartige Anzeigen häufig mit eingebauten Lichtquellen versehen werden, was den Vorteil der geringeren Leistungsaufnahme zunichte macht. DE-A-4321 103 offenbart ein Kältegerät gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät mit einem energiesparenden Funktionsanzeigefeld zu schaffen.

    [0005] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

    [0006] Derartige elektrisch geladene Pigmentträger sowie mit derartigen Pigmentträgern versehene Substrate werden von der Firma E-Ink Corporation, Cambridge, Massachusetts, USA vertrieben.

    [0007] Um die Beweglichkeit der Pigmentträger zu gewährleisten, sind diese vorzugsweise in einer flüssigen Trägerschicht eingebettet.

    [0008] Einer ersten Ausgestaltung zufolge enthält das Anzeigefeld zwei Typen von Pigmentträgern, die jeweils entgegengesetzte elektrische Ladung tragen und verschiedene Farben aufweisen. Unter dem Einfluss eines auf die Pigmentträger einwirkenden elektrischen Feldes bewegen sich die unterschiedlich geladenen Pigmentträger in verschiedene Richtungen, so dass ein Typ von Pigmentträgern sich an einer freien Oberfläche des Funktionsanzeigefeldes versammelt und so dessen für einen Benutzer sichtbare Farbe bestimmt, während der zweite Typ von Pigmentträgern sich in einer tieferen Schicht des Anzeigefeldes sammelt, wo er durch den ersten Typ von Pigmentträgern verdeckt und für den Betrachter nicht sichtbar ist.

    [0009] Einer zweiten Ausgestaltung zufolge enthält das Anzeigefeld einen Typ von Pigmentträgern, der ein elektrisches Dipolmoment aufweist und zwei verschiedene Pigmente enthält, von denen eines in der Nähe des elektrischen Pluspols und das andere in der Nähe des elektrischen Minuspols angeordnet ist. Ein solcher Pigmentträger neigt unter dem Einfluss eines elektrischen Feldes dazu, eine Drehbewegung durchzuführen, bei der sich die Dipolmomente jeweils in Feldrichtung ausrichten. Mit Hilfe von Elektroden, die von einer Oberflächennormalen des Funktionsanzeigefeldes abweichend orientierte Felder erzeugen, können bei dieser Ausgestaltung nicht nur die reinen Farben der zwei Pigmente, sondern auch Übergängstöne zur Anzeige gebracht werden.

    [0010] Unter den Elektroden des Anzeigefeldes befinden sich zwangsläufig solche, die abwechselnd an eine positive und eine negative Versorgungsspannung anschließbar sind, um einen Farbwechsel eines der betreffenden Elektrode zugeordneten Anzeigeelements herbeizuführen. Bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät können jedoch auch Elektroden vorhanden sein, die fest an eine positive bzw. eine negative Versorgungsspannung angeschlossen sind, so dass die Farbe des ihnen zugeordneten Anzeigefeldes unveränderlich ist. Dadurch ist es möglich, statische grafische Elemente wie etwa eine Herstellermarke oder eine Modell-Bezeichnung, die bei einem herkömmlichen Kältegerät nicht im Anzeigefeld realisiert sondern in der Umgebung des Anzeigefeldes am Gehäuse des Geräts aufgedruckt sind, in das Anzeigefeld einzubeziehen und ebenfalls mit Hilfe der Pigmente anzuzeigen. Auf unterschiedliche Aufdrucke der Anzeigefeldern bei verschiedenen Kältegerätemodellen kann daher völlig verzichtet werden; eine Individualisierung der verschiedenen Modelle erfolgt ausschließlich über das Muster der auf die Pigmentträger einwirkenden Elektroden.

    [0011] Da die Pigmente in Abwesenheit elektrischer Felder ihre Position dauerhaft oder zumindest über lange Zeiträume unverändert beibehalten, ist es nicht notwendig, dass ständig eine Versorgungsspannung an den Elektroden anliegt. Um ein eventuelles Verblassen der Anzeige durch thermisch induzierte Bewegungen der Pigmentträger zu verhindern, ist eine Zeitschaltung vorgesehen sein, die den Hauptschalter in Zeitabständen von z.B. Tagen oder Wochen, je nach Stabilität der Anzeige, jeweils für eine kurze Zeit schließt.

    [0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegerätes vor der erstmaligen Inbetriebnahme;
    Fig. 2
    einen schematischen Schnitt durch ein Funktionsanzeigefeld des Kältegeräts gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;
    Fig. 3
    einen Schnitt durch ein Funktionsanzeigefeld gemäß einer zweiten Ausgestaltung; und
    Fig. 4
    eine Draufsicht auf eine Leiterplatte mit Elektroden zum Ansteuern des Anzeigefeldes.


    [0013] Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts. An ein wärmeisolierendes Gehäuse 1 des Kältegeräts ist eine Tür 2 angeschlagen. Oberhalb der Tür 2 ist eine hohle Blende 3 aus Kunststoff an das Gehäuse 1 angefügt. Die gesamte mit der Tür 2 bündige Vorderseite der Blende 3 ist von einem Anzeigefeld 4 ausgefüllt, dessen Struktur mit Bezug auf Fig. 2 und 3 genauer beschrieben wird. Im Inneren der hohlen Blende 3 befindet sich eine Steuerelektronik des Kältegerätes, die z.B. anhand von Erfassungsergebnissen eines im Inneren des Kältegeräts angebrachten Temperatursensors und einer von einem Benutzer vorgegebenen Solltemperatur den Betrieb eines Verdichters steuert. Eine Mehrzahl von Tasten 5 zum Steuern des Betriebs des Kältegeräts, z.B. zum Einstellen der Solltemperatur, erstrecken sich durch Bohrungen des Anzeigefeldes 4. Vor erstmaliger Inbetriebnahme ist das Anzeigefeld 4 leer.

    [0014] Fig. 2 zeigt einen schematischen Schnitt durch das Anzeigefeld 4 gemäß einer ersten Ausgestaltung. Eine Schicht 7 aus einer viskosen Flüssigkeit ist zwischen einer festen Außenschicht 6 aus einem transparentem Kunststoff und einer Innenschicht 10 eingeschlossen, die aus einer Kunststofffolie oder einem beliebigen anderen für die Flüssigkeit der Schicht 7 undurchlässigen Material bestehen kann. Die Außenschicht 6 besteht vorzugsweise aus dem gleichen Kunststoffmaterial wie das Anzeigefeld 4 umgebende Teile der Blende 3 und ist einteilig mit ihnen ausgebildet.

    [0015] In der Flüssigkeitsschicht 7 schwimmen Pigmentträger 8 und 9, die z.B. schwarzes bzw. weißes Pigment und jeweils entgegengesetzte elektrische Ladung tragen.

    [0016] Jenseits der Innenschicht 10 sind Elektroden 11, 12, 13 zum Anlegen eines elektrischen Feldes im wesentlichen normal zur Oberfläche zur Außenschicht 6 angeordnet. Eine (nicht dargestellte) transparente Masseelektrode liegt an der Außenschicht 6 den Elektroden 11, 12, 13 gegenüber.

    [0017] Vor dem erstmaligen Anlegen eines elektrischen Potentials an eine der Elektroden befinden sich die Pigmentträger 8, 9 in einem ungeordneten Zustand, in dem sie aufgrund ihrer ungleichnamigen elektrischen Ladungen dazu neigen, sich gegenseitig anzuziehen. Dieser Zustand ist im linken Teil der Fig. 2 oberhalb einer Elektrode 11 gezeigt. In einem solchen Zustand befindet sich das Anzeigefeld des in Fig. 1 gezeigten Kältegerätes; vor erstmaliger Inbetriebnahme, d.h. vor erstmaligem Anlegen eines Potentials an die Elektroden des Anzeigefeldes, sind die Pigmentträger 8, 9 im Anzeigefeld 4 zufällig verteilt und das Anzeigefeld weist eine unbestimmte graue Farbe auf, in Fig. 1 symbolisiert durch schraffierte Bereiche.

    [0018] Durch Anlegen eines ausreichend starken elektrischen Potentials, z.B. eines positiven Potentials an die Elektrode 12 bzw. eines negativen an die Elektrode 13 in Fig. 2, werden die Pigmentträger 8, 9 voneinander getrennt, und die negativ geladenen weißen Pigmentträger 8 wandern zur positiven Elektrode 12 bzw. der von der negativen Elektrode 13 abgewandten Seite der Flüssigkeitsschicht 7, und die positiv geladenen schwarzen Pigmentträger 9 sammeln sich an der negativen Elektrode 13 bzw. der von der positiven Elektrode 12 abgewandten Seite der Schicht 7. So zeichnen sich die Flächen der Elektroden 12 und 13 schwarz bzw. weiß auf dem Anzeigefeld 4 ab.

    [0019] Ein ähnlicher Effekt wird mit dem in Fig. 3 im schematischen Schnitt gezeigten Anzeigefeld erreicht. Der Aufbau des Anzeigefeldes ist im wesentlichen der gleiche wie mit Bezug auf Fig. 2 beschrieben; lediglich die Pigmentträger 14 sind elektrische Dipole und enthalten jeweils in der Nähe ihrer elektrischen Pole verschiedenfarbige Pigmente. Im hier betrachteten Fall befindet sich schwarzes Pigment am Pluspol und weißes am Minuspol. Durch Anlegen eines elektrischen Potentials an die Elektroden 12, 13 werden die ursprünglich, wie über der Elektrode 11 gezeigt, zufällig orientierten Pigmentträger 14 ausgerichtet, so dass sie oberhalb der positiven Elektrode 12 den schwarzen Pluspol der Außenschicht 6 zuwenden und oberhalb der negativen Elektrode 13 den weißen Minuspol.

    [0020] Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf eine innerhalb der Blende 3 hinter der Innenschicht 10 angeordnete Leiterplatte mit der Innenschicht 10 zugewandten Elektroden. Es gibt drei Typen von Elektroden, eine Elektrode 15, in der Fig. weiß dargestellt, die den überwiegenden Teil der Oberfläche der Leiterplatte einnimmt und, sofern die Elektroden mit Spannung versorgt sind, fest mit einem negativen Potential verbunden ist, Elektroden 16, in der Fig. durch eine schräg aufwärts gerichtete Schraffur gekennzeichnet, die bei Spannungsversorgung fest mit einem positiven Potential verbunden sind und Elektroden 17, schräg abwärts schraffiert dargestellt, die über eine Steuerschaltung 18 sowohl mit positivem als auch mit negativem Potential beaufschlagbar sind. Die Elektroden 16 sind hier in Form von Buchstaben ausgebildet, um eine Hersteller- oder Modellbezeichnung oder andere unveränderliche grafische Elemente zur Anzeige zu bringen. Da unterschiedliche Modelle von Kältegeräten zumeist über unterschiedliche Steuerschaltungen verfügen, ist für diese ohnehin eine spezifisch gefertigte Leiterplatte erforderlich. Der Fertigungs-Mehraufwand, der mit dem Strukturieren der Elektroden 16 auf einer solchen Leiterplatte verbunden ist, ist gering. Es entfällt aber die Notwendigkeit, hersteller- oder modellspezifische Aufdrucke an der Blende anzubringen, so dass völlig gleiche Blenden für verschiedene Modelle von Kältegeräten eingesetzt und so Kosten gespart werden können.

    [0021] Elektroden 17, in Fig. 4 exemplarisch dargestellt als Elektroden einer Siebensegmentanzeige, sind über durch die Steuerschaltung 18 gesteuerte Schalter 19 wahlweise mit einer positiven oder einer negativen Versorgungsspannung verbindbar, um die Farbe der den Elektroden 17 entsprechenden Elemente des Anzeigefeldes 4 umschalten zu können. Ein Hauptschalter 20 ist vorgesehen, um sämtliche Elektroden 15, 16, 17 sowie die Steuerschaltung 18 von ihrer Versorgungsspannung abtrennen und so den Leistungsverbrauch des Anzeigefeldes 4 auf Null reduzieren zu können. Der Hauptschalter 20 wird lediglich dann geschlossen, um das Anzeigefeld 4 zu aktivieren, wenn die Steuerelektronik 21 des Kältegeräts meldet, dass ein auf dem Anzeigefeld 4 anzuzeigender Parameter wie etwa die Innentemperatur oder ein Betriebszustand seinen Wert geändert hat und deshalb die Farbe eines Anzeigeelementes des Feldes 4 geändert werden muss. Da zu einem solchen Zeitpunkt auch an die auf festem Potential liegenden Elektroden 15, 16 Spannung angelegt wird, werden auch die diesen Elektroden zugeordneten Anzeigefelder von Zeit zu Zeit aufgefrischt, und ein Kontrastverlust wird auch an diesen Anzeigefeldern vermieden.


    Ansprüche

    1. Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (1) und einem an dem Gehäuse angebrachten Funktionsenzeigefeld (4) zum Anzeigen von Funktionszuständen und/oder Betriebsparametern des Kältegeräts, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsanzeigefeld (4) unter dem Einfluss eines elektrischen Feldes bewegbare elektrisch geladene Pigmentträger (8, 9; 14) und eine Mehrzahl von jeweils einem Anzeigeelement des Funktionsanzeigefeldes (4) zugeordneten Elektroden (11, 12, 13, 15, 16, 17) zum Anlegen eines elektrischen Feldes an die Pigmentträger (8, 9; 14) aufweist, dass ein Hauptschalter (20) zum Trennen aller Elektroden (15, 16, 17) von ihren Versorgungsspannungen vorgesehen ist, und dass eine Zeitschaltung vorgesehen Ist, den Hauptschalter (20) In Zeitabständen je nach Stabilität des Funktionsanzeigefeldes (4) für eine kurze Zeit zu schließen, um ein Verblassen des Funktionsanzeigefeldes (4) durch thermisch induzierte Bewegung der Pigmentträger (8, 9, 14) zu verhindern.
     
    2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pigmentträger (8, 9; 14) in einer flüssigen Trägerschicht (7) eingebettet sind.
     
    3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigefeld zwei Typen von Pigmentträgern (8, 9) enthält, die jeweils entgegengesetzte elektrische Ladung tragen und verschiedene Farben aufweisen.
     
    4. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigefeld einen Typ von Pigmentträgern (14) enthält, der ein elektrisches Dipolmoment aufweist und zwei verschiedene Pigmente enthält, von denen eines in der Nähe des elektrischen Pluspols des Dipols und das andere in der Nähe des elektrischen Minuspols angeordnet ist.
     
    5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unter den Elektroden (15, 16, 17) fest an eine positive Versorgungsspannung angeschlossene (16) und fest an eine negative Versorgungsspannung angeschlossene Elektroden (15) sind.
     
    6. Kältegerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Ansteuerschaltung (21), die zum Ändern der Farbe eines der Anzeigeelemente den Hauptschalter (20) schließt.
     


    Claims

    1. Refrigeration appliance having a thermally insulating housing (1) and a function display panel (4) attached to the housing to display functional states and/or operating parameters of the refrigeration appliance, characterised in that the function display panel (4) comprises electrically charged pigment carriers (8, 9; 14) that can be moved under the influence of an electric field and a plurality of electrodes (11, 12, 13, 15, 16, 17) that are each assigned to a display element of the function display panel (4) to apply an electric field to the pigment carriers (8, 9; 14), a main switch (20) is provided to isolate all the electrodes (15, 16, 17) from their supply voltages and a timer circuit is provided to close the main switch (20) for a short time at time intervals depending on the stability of the function display panel (4), to prevent the function display panel (4) fading due to thermally induced movement of the pigment carriers (8, 9, 14).
     
    2. Refrigeration appliance according to claim 1, characterised in that the pigment carriers (8, 9; 14) are embedded in a fluid carrier layer (7).
     
    3. Refrigeration appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the display panel contains two types of pigment carriers (8, 9), which each carry opposing electric charges and have different colours.
     
    4. Refrigeration appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the display panel contains a type of pigment carrier (14) that has an electrical dipole moment and contains two different pigments, one of which is disposed in the vicinity of the electrical plus pole of the dipole and the other of which is disposed in the vicinity of the electrical minus pole.
     
    5. Refrigeration appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the electrodes (15, 16, 17) include electrodes (16) connected in a fixed manner to a positive supply voltage and electrodes (15) connected in a fixed manner to a negative supply voltage.
     
    6. Refrigeration appliance according to claim 1, characterised by an activation circuit (21), which closes the main switch (20) to change the colour of one of the display elements.
     


    Revendications

    1. Appareil frigorifique comprenant un boîtier thermo-isolant (1) et un champ d'affichage de fonction (4) placé sur le boîtier, destiné à afficher des états de fonctionnements et/ou des paramètres de fonctionnement de l'appareil frigorifique, caractérisé en ce que le champ d'affichage de fonction (4) présente des substrats pigmentaires (8, 9 ; 14) chargés électriquement, déplaçables sous l'influence d'un champ électrique, et une pluralité d'électrodes (11, 12, 13, 15, 16, 17) respectivement attribuées à un élément d'affichage du champ d'affichage de fonction (4), destinées à appliquer un champ électrique aux substrats pigmentaires (8, 9 ; 14), en ce qu'un commutateur principal (20) destiné à couper toutes les électrodes (15, 16, 17) de leurs tensions d'alimentation est ménagé, et en ce qu'un circuit de temporisation est ménagé pour fermer le commutateur principal (20) pour un court instant, à intervalles de temps selon la stabilité du champ d'affichage de fonction (4), afin d'empêcher que le champ d'affichage de fonction (4) ne s'estompe par déplacement induit thermiquement des substrats pigmentaires (8, 9 ; 14).
     
    2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que les substrats pigmentaires (8, 9 ; 14) sont logés dans une couche porteuse liquide (7).
     
    3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le champ d'affichage contient deux types de substrats pigmentaires (8, 9) qui portent respectivement une charge électrique opposée et présentent différentes couleurs.
     
    4. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le champ d'affichage contient un type de substrats pigmentaires (14) qui présente un moment dipolaire électrique et contient deux pigments dont un est disposé à proximité du pôle électrique positif du dipôle et l'autre à proximité du pôle électrique négatif.
     
    5. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que parmi les électrodes (15, 16, 17), il y a des électrodes (16) raccordées de manière fixe à une tension d'alimentation positive et des électrodes (15) raccordées de manière fixe à une tension d'alimentation négative.
     
    6. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé par un circuit d'excitation (21) qui ferme le commutateur principal (20) pour modifier la couleur de l'un des éléments d'affichage.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente