(19) |
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(11) |
EP 1 686 336 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.11.2013 Patentblatt 2013/47 |
(22) |
Anmeldetag: 20.01.2006 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Glasabdeckung für Kühlinseln
Glass cover for chest freezers
Couvercle en verre pour congélateurs bahut
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
21.01.2005 DE 102005003119
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.08.2006 Patentblatt 2006/31 |
(73) |
Patentinhaber: Weiss, Albert |
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74706 Osterburken (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Weiss, Albert
74706 Osterburken (DE)
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(74) |
Vertreter: Bergmeier, Werner et al |
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Canzler & Bergmeier
Friedrich-Ebert-Straße 84 85055 Ingolstadt 85055 Ingolstadt (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 769 262 DE-U1- 9 314 159 US-A- 4 962 865
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WO-A-97/17581 US-A- 4 753 084 US-B1- 6 247 773
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für Tiefkühltruhen, die über der Kühltruhenöffnung
zum Öffnen derselben verschiebbare Abdeckplatten sowie eine auf dem Truhenmöbel befestigte
durchsichtige Umrandung aufweist, die als Träger einer Beleuchtungseinrichtung zur
Beleuchtung des Kühlraumes der Tiefkühltruhe dient.
[0002] Eine Tiefkühltruhe mit einer derartigen Abdeckung ist beispielsweise aus der
EP 0 769 262 bekannt. Tiefkühlwaren werden in Supermärkten, in Lebensmittelabteilungen von Warenhäusern
und anderen Verkaufsstätten in derartigen Kühltruhen gelagert und der Kundschaft zum
Kauf präsentiert. Dabei ist es nicht nur notwendig die Lebensmittel durch entsprechende
Kühlaggregate auf einer die Haltbarkeit garantierenden Temperatur zu halten, sondern
da der Kunde sich selbst bedienen soll, sie dem Kunden sowohl visuell als auch zur
Selbstbedienung zugänglich zu machen. Zur Vermeidung von Kühlverlusten bzw. zur Verringerung
der Kühlleistung und Energieverluste werden derartige Kühlmöbel mit Abdeckungen versehen,
die den Austausch mit warmer Umgebungsluft verhindern, andererseits aber die Präsentation
und die Selbstbedienung dem Kunden ermöglichen. Hierzu gehört auch die entsprechende
Beleuchtung der Waren im Kühlraum.
[0003] Darüber hinaus beschreibt die
DE 93 14 159 U1 eine Kühltruhe mit einer durchsichtigen Abdeckung für die obere Truhenöffnung, wobei
ein unterseitig am Öffnungsrand der Truhe aufsetzbarer pultförmiger Aufsatzrahmen
vorgestehen ist, der an seiner vorwärts geneigten Oberseite die Abdeckung trägt.
[0004] Dokument
DE 9 314 159 U1 zeigt die Merkmale vom Oberbegriff von Anspruch 1.
[0005] Die Anordnung von Beleuchtungseinrichtungen machen Kabelzuführungen, insbesondere
zu den Leuchtkörpern, sowie Zusatzaggregate zum Betrieb der Leuchtkörper erforderlich.
Beispielsweise sind bei Leuchtstoffröhren sog. Vorschaltgeräte erforderlich, um den
entsprechenden Strom für den Start und Betrieb der Leuchtstoffröhren zuzuführen. Üblicherweise
werden diese Leitungen und Zusatzgeräte im unteren Bereich der Kühltruhe entlang angeordnet,
wo die Kühlaggregate untergebracht sind. Da jedoch die Kühltruhen große Längen aufweisen
und jeweils nur zwei Leuchtstoffröhren an ein Vorschaltgerät angeschlossen werden
können, sind in entsprechendem Abstand Kabel aus dem unteren Bereich zu den Leuchtkörpern
erforderlich. Es müssen Kabelführungen vorgesehen werden, die einen Schutz gegen Beschädigung
der Kabel und Beleuchtungseinrichtung sowie Sicherheit für Kunden und Bedienungspersonal
gewährleisten.
[0006] Es ist bereits bekannt (
DE 94 13 861 U1), in einer längs geschlitzten Profilschiene Langfeldleuchtmittel sowie Vorschaltgeräte
und andere elektrische Funktionselemente unterzubringen für den Einbau in Verkaufstheken.
Neben derartigen Einrichtungen werden auch je nach Ausstattung des Kühlmöbels andere
Einrichtungen benötigt, beispielsweise Handlauf, Stoßsicherungen, Rollohalterungen,
Führungsschienen für die Abdeckplatten, falls der Kühlraum geschlossen sein soll.
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, derartige Einrichtungen je nach Ausstattung
in einfacher Weise anzuordnen und zu befestigen und dennoch die Einrichtungen im Schadensfalle
für Reparaturarbeiten leicht zugänglich und auswechselbar zu machen.
[0008] Eine weitere Aufgabe besteht darin, die Führungsschienen für Abdeckplatten so anzuordnen
und zu gestalten, daß die Abdeckplatten im Schadensfalle leicht entfernbar sind, aber
dennoch eine gute und stabile Führung der Abdeckplatten gewährleisten.
[0009] Diese beiden Aufgaben werden erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Durch das Grundprofil ist eine zentrale Anordnung und Befestigungsmöglichkeit für
alle Ausstattungseinrichtungen gegeben. Durch die Anordnung des Grundprofiles auf
der Umrandung sind diese bequem zugänglich und können einzeln ergänzt oder auch bei
Beschädigung ausgetauscht werden. Durch die Zusammenfassung der für die Beleuchtung
benötigten Einrichtungen und Anordnung zusammen mit den Führungsschienen für die Abdeckplatten
auf einem einheitlichen Grundprofil werden kurze Wege für die elektrischen Leitungen
erreicht und Stichleitungen jeweils in den unteren Bereich der Kühltruhe vermieden.
Ferner ist eine gute Zugänglichkeit im Schadensfall gegeben.
[0010] Statt Abdeckplatten kann auch ein Rollo vorgesehen werden, ohne daß in die Konstruktion
der Abdeckung eingegriffen werden muss. Das gleiche Grundprofil kann auch auf einer
Trägerkonsole angeordnet werden, wie sie beispielsweise bei doppelseitigen Kühltruhen
vorgesehen sind, und ermöglicht damit in gleicher Weise die Befestigung von Beleuchtungseinrichtungen
und/oder auch Führungsschienen. Das Grundprofil ermöglicht auf diese Weise einen Aufbau
nach dem Baukastenprinzip.
[0011] Die wegbewegbare Abdeckung der Beleuchtungseinrichtung dient sowohl als Handlauf
als auch für die leichte Zugänglichkeit bei Auswechslung des Beleuchtungskörpers.
Dennoch sind die elektrischen Einrichtungen gekapselt, so daß ein Schutz gegen Beschädigung,
aber auch zur Vermeidung von Unfällen gegeben ist. Die als Handlauf ausgebildete Abdeckung
fügt sich organisch in die Konstruktion der Kühltruhe ein und kann gleichzeitig auch
als Stoßschutz für die Umrandung ausgebildet sein. Der Leuchtkörper der Beleuchtungseinrichtung
kann sowohl innerhalb als auch außerhalb des Kühlraumes angeordnet werden. Die Anordnung
außerhalb des Kühlraumes hat den enormen Vorteil, daß die durch den Leuchtkörper erzeugte
Wärme nicht in den Kühlraum abgegeben wird und von dort zusätzlich abgeführt werden
muss. Dies führt zu einer nicht unbeträchtlichen Ersparnis an Kühlleistung.
[0012] Durch den modularen Aufbau kann die Beleuchtungseinrichtung als Baukastenteil jederzeit
nachgerüstet oder ausgewechselt werden. Die Befestigung der auf dem Grundprofil angeordneten
Einrichtungen erfolgt zweckmäßig durch Klips- oder auch Steckverbindungen, so daß
ein leichtes Auswechseln jederzeit möglich ist. Auch das Grundprofil ist vorzugsweise
mit einer lösbaren Verbindung auf der Umrandung befestigt und kann im Reparaturfall
leicht ohne Zerstörung entfernt werden.
[0013] Die erfindungsgemäße Ausbildung der Führungsschienen ermöglicht nicht nur ein einfaches
Entfernen der Abdeckplatten, sondern bewirkt auch eine sich selbst zentrierende Führung
der Abdeckplatten.
[0014] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Umrandung der Kühltruhenabdeckung mit außenseitig angeordneter Beleuchtung im
Querschnitt.
- Fig. 2
- eine Kühltruhenumrandung mit innenseitiger Anordnung des Leuchtkörpers im Querschnitt.
- Fig. 3
- eine außenseitige Beleuchtungsanordnung, wobei die komplette Beleuchtungseinrichtung
wie in Fig. 1, von einem Gehäuse aufgenommen wird, jedoch in abgeänderter Form.
- Fig. 4
- zeigt die Anordnung aus Fig. 3, jedoch mit geöffneter Abdeckung.
- Fig. 5
- ist eine Ansicht der Mittelkonsole einer doppelseitigen Kühltruhe im Querschnitt.
[0015] Die Abdeckung für Tiefkühltruhen besteht üblicherweise aus der Umrandung 1, die auf
den Rand des Kühlmöbels aufgesetzt und mit diesem fest verbunden ist, und den Abdeckplatten
61 bzw. 62, die zum Öffnen der Zugangsöffnung der Kühltruhe dienen. Die Umrandung
1 ist durchsichtig und besteht üblicherweise aus einer einfachen oder doppelten Isolierglasscheibe,
die mit einer Einfassung 11 bzw. 12 eingefasst ist. Auf dieser Umrandung 1 ist ein
Grundprofil 4 direkt oder indirekt über die Einfassung 11 bzw. 12 befestigt, das zur
Aufnahme der verschiedenen Modularteile dient, mit der die Kühltruhe ausgestattet
werden soll. Im einfachsten Fall ist die Kühltruhe offen und weist lediglich einen
Handlauf auf. Um jedoch die Kälteverluste zu minimieren, werden meist Abdeckplatten
61 bzw. 62 für die Zugangsöffnung vorgesehen, die verschiebbar gelagert sind, so daß
dem Kunden der Zugang zu dem Kühlraum ermöglicht ist. Hierfür sind Führungsschienen
5 vorgesehen, die auf der Umrandung 1 gelagert sind und ihrerseits zur Lagerung der
Führungsprofile 6 und 60 der Abdeckplatten 61 bzw. 62 dienen. Die Führungsschiene
5 weist zwei Führungspfannen 51 auf, in welcher die Führungsprofile 6 und 60 der Abdeckplatten
61 und 62 eingreifen. Die pfannenartigen Einbuchtungen 51 der Führungsschienen 5 weisen
einen größeren Radius auf als die Führungsprofile 6 und 60 der Abdeckplatten 61 und
62. Durch die kreisförmige Form der Führungsprofile 6 bzw. 60 und die entsprechend
angepasste Form der Führungspfannen 51 sind die Abdeckplatten 61 bzw. 62 stabil gelagert
und geführt und dennoch leicht beweglich. Diese Pfannenlagerung sorgt ohne Einhaltung
enger Toleranzen dafür, daß die Abdeckplatten 61 bzw. 62 beim Verschieben nicht verkanten.
Die Führungsprofile 6 bzw. 60 stellen sich automatisch in die richtige Position ein,
wodurch ein leichtes Verschieben bewirkt wird. Dennoch sind die Abdeckplatten 61 bzw.
62 durch Abheben leicht zu entfernen. Die Führungspfannen 51 sind schräg übereinander
angeordnet, so daß die obere Abdeckung mit dem Führungsprofil 6 über das untere Führungsprofil
60 greift und somit die beiden Abdeckplatten 61 bzw. 62 übereinander verschoben werden
können. Die Führungsschiene 5 ist über Steckverbindungen 41/52 auf dem Grundprofil
4 befestigt und über dieses auf der Umrandung 1 gelagert.
[0016] Das Grundprofil 4 weist Klemmbacken 410 für seine eigene lösbare Befestigung sowie
Ausnehmungen 41 auf, in welche die verschiedenen Modularteile, beispielsweise die
Führungsschiene 5 mit Zapfen 52 eingesteckt und damit befestigt werden können.
[0017] Zur Beleuchtung des Kühlraumes sind Leuchtkörper 3 vorgesehen. In Fig. 1 ist der
Leuchtkörper 3 außerhalb des Kühlraumes vor der durchsichtigen Umrandung 1 angeordnet,
so daß das von ihm ausgehende Licht in den Kühlraum einfallen kann. In Fig. 2 ist
der Leuchtkörper 3 innerhalb des Kühlraumes angeordnet. Hierfür ist ein Aufnahmegehäuse
33 vorgesehen, das mit einem Deckel 34 verschlossen ist. Dieser Deckel 34 ist durch
zwei Klipsverbindungen 35 an seinen Enden an dem Gehäuse 33 befestigt. Das Aufnahmegehäuse
33 ist seinerseits in die Aufnahmen 41 des Grundprofils 4 eingesteckt und somit über
das Grundprofil 4 auf der Umrandung 1 befestigt. Diese Kapselung durch das Aufnahmegehäuse
33 dämmt die Wärmeabgabe des Leuchtkörpers 3 in den gekühlten Warenraum ein.
[0018] Für den Betrieb der Leuchtkörper 3 sind Zusatzeinrichtungen 30 erforderlich. Üblicherweise
werden für Leuchtstoffröhren sog. Vorschaltgeräte 30 benutzt, die den Strom für den
Start und Betrieb der Leuchtstoffröhre 3 liefern. In der Regel sind für jeweils zwei
Leuchtstoffröhren 3 ein Vorschaltgerät 30 erforderlich. Ferner müssen diese Vorschaltgeräte
30 in unmittelbarer Nähe der Leuchtstoffröhren 3 angeordnet werden. Längere Kabelwege
sind hierfür nicht statthaft. Da diese Kühltruhen größere Längen, beispielsweise bis
zu 10 oder 15 Meter, aufweisen können, sind entsprechende Zuleitungen zu den Leuchtkörpern
3 mindestens alle 2 bis 3 Meter erforderlich, um die Leuchtkörper 3 an die im unteren
Bereich der Kühltruhe angeordneten Versorgungseinrichtungen 30 für die Beleuchtung
anzuschließen. Erfindungsgemäß sind deshalb die Versorgungseinrichtungen 30 für die
Leuchtkörper 3 parallel zu der über die Längsseite der Kühltruhe sich erstreckenden
Umrandung 1 angeordnet. Die Versorgungsleitungen sind parallel zu den Leuchtkörpern
verlegt und durch Steckkontakte miteinander gekoppelt. Stichleitungen, die zu einer
Stromversorgung außerhalb des durch Abdeckungen 2 oder 20 gebildeten Gehäuses können
entfallen. Für die Versorgungsleitungen ist zweckmäßig ein Kabelkanal 32 vorgesehen,
wie beispielsweise in Fig. 3 und 4 gezeigt. An den Enden des Kabelkanals B2 befinden
sich jeweils Steckkontakte, um die einzelnen Beleuchtungseinrichtungsabschnitte miteinander
zu verbinden. Für jeden Kühlmöbelstrang ist somit nur ein Netzanschluss notwendig.
[0019] Für die Befestigung auf dieser Umrandung 1 eignet sich besonders vorteilhaft dieses
Grundprofil 4, das eine Vielzahl von Ausnehmungen 41 aufweist, in welche derartige
Zusatzeinrichtungen 30 als Modularteile eingesteckt und befestigt werden können.
[0020] Diese lösbare Befestigungsart hat den großen Vorteil, daß bei Schäden diese Aggregate
leicht ausgewechselt werden können. Dieses Grundprofil 4 bzw. 40 ist auf der sich
über die gesamte Längsseite der Kühltruhe erstreckenden Umrandung 1 direkt oder auch
indirekt lösbar befestigt, so daß über die Länge der Umrandung 1 jeweils die erforderlichen
Modularteile angeordnet und befestigt werden können. Für das Grundprofil 42 ist bei
der Ausführung in Fig. 3 und 4 eine lösbare Befestigung durch eine Klipsverbindung
42 mit der Einfassung 12 vorgesehen, wobei die Einfassung 12 ihrerseits mit Klemmbacken
120 auf der Umrandung 1 befestigt ist. Bei der Ausführung gemäß Fig. 1, 2 und 5 kann
das Grundprofil 4 aber auch direkt mit Klemmbacken 410 auf der Umrandung 1 oder auch
auf einem Trägerprofil 81 (siehe Fig. 5) lösbar befestigt sein.
[0021] Zum Schutz der Versorgungseinrichtungen 30 ist eine Abdeckung 2 bzw. 20 vorgesehen,
die als Handlauf ausgebildet ist. Diese Abdeckung 2 bzw. 20 ist an ihrem oberen Ende
mit einem Scharnier 22 befestigt, so daß diese geschwenkt werden kann. Das untere
Teil der Abdeckung 2 bzw. 20 greift mit einem Zapfen 21 in eine Ausnehmung 41 des
Grundprofiles 4 ein. Durch das Scharnier 22 kann die Abdeckung 2 bzw. 20, wie in Fig.
4 gezeigt, hochgeschwenkt werden. Die Abdeckung 2 bzw. 20 kann jedoch durch Ausklipsen
des Scharniers 22 auch gänzlich entfernt werden, um die Versorgungseinrichtungen 30
und Leuchtkörper 3 zugänglich zu machen. Eine Abdeckung 2 zeigt Fig. 2, welche sich
lediglich über das Vorschaltgerät 30 erstreckt und dieses abdeckt, während der Beleuchtungskörper
3 innerhalb des Kühlraumes angeordnet ist. Bei der Ausführung gemäß den Figuren 1,
3 und 4 erstreckt sich die Abdeckung 20 sowohl über das Vorschaltgerät 30 als auch
den Leuchtkörper 3. Bei der Ausführung gemäß Figuren 3 und 4 ist die Abdeckung 20
mit einem Klipsscharnier 22 an ihrem oberen Ende und mit einem Zapfen 21 in einer
Ausnehmung 33 eines elastischen Lagerteiles 31 an ihrem unteren Teil befestigt. Das
elastische Lagerteil 31 stützt dabei die Abdeckung 20 elastisch ab, so daß damit ein
Rammschutz für die Beleuchtungseinrichtung sowie auch für die Umrandung 1 der Abdeckung
der Kühltruhe gebildet wird.
[0022] Wie aus den Figuren 1 und 2 hervorgeht, kann der Leuchtkörper 3 sowohl außerhalb
des Kühlraumes (Fig. 1), als auch innerhalb des Kühlraumes (Fig. 2) angeordnet werden.
Es wird hierfür das gleiche Grundprofil 4 verwendet. Die Anordnung außerhalb des Kühlraumes
hat den Vorteil, daß die durch den Leuchtkörper 3 abgegebene Wärme nicht in den Kühlraum
einfließen kann und somit Kühlleistung erspart wird.
[0023] Wird die Beleuchtung wie in Fig. 1 außerhalb des Kühlraumes angeordnet, so werden
die Ausnehmungen 41 des Grundprofils 4 an der Innenseite mit einem Profil 7 abgedeckt,
das gleichzeitig als Stoßsicherung der Innenkante der Umrandung 1 dient.
[0024] In den Figuren 3 und 4 ist ein abgeändertes Grundprofil 40 verwendet worden, das
der geänderten Einfassung 12 der Umrandung 1 angepasst ist. Dieses Grundprofil 40
ist durch Klipsverbindungen 42 auf der Einfassung 12 der Umrandung 1 lösbar befestigt
und kann ohne weiteres entfernt werden, wenn erforderlich. Während das Abdeckprofil
7 hier mit einer Klipsverbindung 71 am Grundprofil 40 befestigt ist, sind die anderen
Modularteile, wie die Führungsschiene 5 durch Steckverbindungen 41/52 lösbar mit dem
Grundprofil 40 verbunden. Die außerhalb des Kühlraumes angebrachte Beleuchtungseinrichtung
mit dem Vorschaltgerät 30 und dem Leuchtkörper 3 ist auf ein elastisches Lager 31
aufgesteckt, das seinerseits mit einer Steckverbindung am Grundprofil 40 befestigt
ist. Dieses elastische Lager 31 dient als Rammschutz und weist einen Kabelkanal 32
auf, in dem die elektrischen Leitungen geschützt verlegt sind. Die Abdeckung 20 ist,
wie oben bereits beschrieben, über das Klipsscharnier 22 schwenkbar an der Führungsschiene
5 befestigt, während sich das unter Teil über den Zapfen 21 in der Ausnehmung 36 des
elastischen Lagers 31 elastisch abstützt und durch diese Steckverbindung befestigt
ist.
[0025] Fig. 4 zeigt die Ausführung der Fig. 3 mit abgeschwenkter Abdeckung 20. Die Abdeckung
20 erstreckt sich über die gesamte Längsseite der Umrandung 1 und bildet sowohl einen
Handlauf, über den der Kühlraum für den Kunden leicht zugänglich ist, sowie einen
Rammschutz für die durch die Abdeckung 20 abgedeckte Beleuchtungseinrichtung und die
Umrandung 1.
[0026] Unabhängig davon, ob die Leuchtkörper 3 innerhalb des Kühlraumes oder außerhalb desselben
angeordnet sind, und unabhängig von der Kapselung der für den Betrieb der Leuchtkörper
3 erforderlichen Zusatzeinrichtungen 30, bietet die Verwendung eines Grundprofils
4 bzw. 40, auf dem die einzelnen Modularteile lösbar befestigt sind, große Vorteile.
Zum einen gewährleistet die lösbare Verbindung einen leichten und problemlosen Austausch
der Modularteile. Zum anderen ermöglicht das Grundprofil 4 bzw. 40 eine einheitliche
Fertigung der Modularteile und eine Ausrüstung der Kühltruhenabdeckung nach dem Baukastenprinzip.
Beispielsweise kann die Abdeckung mit verschiebbaren Abdeckplatten 61 bzw. 62 versehen
werden, andererseits kann an Stelle der Führungsschienen 5 das Grundprofil 4 bzw.
40 auch als Träger für Führungen für ein Rollomodul sein. Die Beleuchtung kann sowohl
innerhalb als auch außerhalb des Kühlraumes angeordnet werden.
[0027] Fig. 5 zeigt die Verwendung des Grundprofiles 4 zur Befestigung der Leuchtkörper
3 und der Führungsschienen 5 auf der Mittelträgerkonsole 8 bei einer doppelseitigen
Kühltruhe. Das Grundprofil 4 wird hierbei jeweils auf den Trägerprofilen 81 vorzugsweise
durch eine Klemmverbindung 410 lösbar befestigt. Die Ausnehmungen 41' sind nicht belegt.
Es können jedoch wie in Fig. 2 gezeigt an dieser Stelle die Vorschaltgeräte 30 aufgesteckt
werden. Die beiden Führungsschienen 5 der rechten und der linken Kühltruhenseite sind
durch eine Verbindung 82 miteinander verbunden, so daß ein Gehäuse entsteht, in welchem
Zusatzeinrichtungen, Kabel und dergleichen geschützt untergebracht werden können.
Der gleiche Aufbau kann auch für eine einseitige Kühltruhe verwendet werden, wobei
nur eine halbe Trägerkonsole 8 auf der der Zugangsseite gegenüberliegenden Seite bzw.
Rand der Kühltruhe vorgesehen ist.
[0028] Die Beleuchtungseinrichtung ist anhand der meist verwendeten Leuchtstoffröhren als
Leuchtkörper 3 mit Vorschaltgeräten 30 beschrieben. Es können ohne weiteres auch andere
Beleuchtungseinrichtungen, wie Leuchtdioden oder ähnliches, in der erfindungsgemäßen
Weise angeordnet werden.
1. Abdeckung für Tiefkühltruhen mit einem nach oben offenen Kühlraum, wobei die Abdeckung
über der Kühltruhenöffnungangeordnete, zum Öffnen und Schließen derselben verschiebbare
Abdeckplatten (61; 62) aufweist und als Träger einer Beleuchtungseinrichtung (3; 30)
zur Beleuchtung des Kühlraumes der Tiefkühltruhe dient und eine auf der Tiefkühltruhe
befestigte, durchsichtige Umrandung (1) vorgesehen ist, und wobei die Abdeckung ein
sich über die Länge der Kühltruhe erstreckendes, auf der Umrandung (1) anordenbares
Grundprofil (4; 40) aufweist zur Befestigung verschiedener Modularteile (2; 20; 5;
3; 30; 31; 33; 7), die der Ausstattung der Abdeckung dienen, dadurch gekennzeichnet, dass eine wegbewegbare Abdeckung (2) der Beleuchtungseinrichtung (3; 30) an dem Grundprofil
(4; 40) befestigt ist, wobei die Abdeckung (2) als Handlauf ausgebildet ist.
2. Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundprofil (4;40) Führungsschienen (5) für die verschiebbaren Abdeckplatten
(61;62) sowie die Beleuchtungseinrichtung (3;30) befestigt sind.
3. Abdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (5) über Steckverbindungen (41; 52) auf dem Grundprofil (4;
40) befestigt und über dieses auf der Umrandung (1) gelagert ist.
4. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (4; 40) Träger für Führungen für ein Rollomodul ist.
5. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (4; 40) auf einem Trägerprofil (81) angeordnet ist, das in Längsrichtung
der Kühltruhe sich erstreckt.
6. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (4; 40) auf der Umrandung (1) direkt oder indirekt lösbar befestigt
ist.
7. Abdeckung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (4) Klemmbacken (410) für seine eigene lösbare Befestigung sowie
Ausnehmungen (41) aufweist, in welche die verschiedenen Modularteile (5) eingesteckt
werden können.
8. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass das Grundprofil (4) auf einer Einfassung (12) durch eine Klipsverbindung (42) lösbar
befestigt ist und die Einfassung (12) mittels einer Klemmverbindung (120) auf der
Umrandung (1) lösbar befestigt ist.
9. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (3; 30) mit der wegbewegbaren Abdeckung (2; 20) gekapselt
ist.
10. Abdeckung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2; 20) mit einem Scharnier (22) befestigt ist.
11. Abdeckung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2; 20) durch Ausklipsen des Scharniers (22) gänzlich entfernbar ist.
12. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2; 20) mit einem Zapfen (21) in eine Ausnehmung (41) des Grundprofiles
(4) eingreift.
13. Abdeckung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2; 20) schwenkbar gelagert ist.
14. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13 dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinrichtungen (30) für die Leuchtkörper (3) parallel zu der über die
Längsseite der Kühltruhe sich erstreckenden Umrandung (1) angeordnet sind.
15. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14 dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtungsabschnitte über Steckkontakte miteinander verbunden sind.
16. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15 dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung der auf dem Grundprofil (4; 40) angeordneten Einrichtungen (2; 20;
5; 3; 30; 31; 33; 7) durch Klips- oder Steckverbindungen (35; 36; 41; 42; 71; 52)
erfolgt.
17. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (3) in einem Gehäuse (33) innerhalb des Kühlraumes angeordnet ist,
während die Zusatzeinrichtungen (30) außerhalb des Kühlraumes angeordnet sind.
18. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (3) außerhalb des Kühlraumes vor der durchsichtigen Umrandung (1)
angeordnet ist.
19. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (5) nach oben offene, pfannenartige Einbuchtungen (51) aufweisen
zur Aufnahme der Führungsprofile (6; 60) der Abdeckplatten (61; 62), die der Form
der Führungsschienenpfannen. (51) angepasst sind.
20. Abdeckung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die pfannenartige Einbuchtung (61) einen größeren Radius aufweist als die Rundungen
der Führungsprofile (6; 60).
21. Abdeckung nach einem der Ansprüche 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Führungsschienenpfannen (51) vorgesehen sind, die schräg übereinander
angeordnet sind.
22. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatten (61; 62) durchsichtig und rahmenlos gestaltet sind.
23. Tiefkühltruhe mit einem nach oben offenen Kühlraum, wobei über der Tiefkühltruhenöffnung
zum Öffnen und Schließen derselben eine Abdeckung mit verschiebbaren Abdeckplatten
(61; 62) und eine auf der Tiefkühltruhe befestigte, durchsichtige Umrandung (1) vorgesehen
ist, gekennzeichnet durch ein Abdeckung gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22.
1. A cover for deep freezers having a cooling chamber open at the top, the cover comprising
cover panels (61; 62) disposed above the opening of the deep freezer and sliding to
open and close the same and serving as a support for a lighting device (3; 30) for
illuminating the cooling chamber of the deep freezer, a transparent border (1) attached
to the deep freezer being provided, and the cover comprising a base profile (4; 40)
extending the length of the freezer that can be disposed on the border (1) for attaching
various modular components (2; 20; 5; 3; 30; 31; 33; 7) serving to equip the cover,
characterized in that a removable cover (2) of the lighting device (3; 30) is attached to the base profile
(4; 40), wherein the cover (2) is implemented as a handrail.
2. The cover according to claim 1, characterized in that guide rails (5) for the displaceable cover panels (61;62) and the lighting device
(3;30) are attached to the base profile (4;40).
3. The cover according to claim 2, characterized in that the guide rails are attached to the base profile (4; 40) by means of plug connections
(41; 52) and are supported thereby on the border (1).
4. The cover according to one or more of the claims 1 through 3, characterized in that the base profile (4; 40) is a support for guides for a roller blind module.
5. The cover according to one or more of the claims 1 through 4, characterized in that the base profile (4; 40) is disposed on a support profile (81) extending in the longitudinal
direction of the freezer.
6. The cover according to one or more of the claims 1 through 5, characterized in that the base profile (4; 40) is attached to the border (1) so as to be directly or indirectly
releasable.
7. The cover according to claim 6, characterized in that the base profile (4) comprises clamping jaws (410) for releasable self-attachment
and recesses (41) in which the various modular components (5) can be inserted.
8. The cover according to one or more of the claims 1 through 7, characterized in that the base profile (4) is releaseably attached on a liner (12) by means of a clip connection
(42) and the liner (12) is releaseably attached to the border (1) by means of a clamp
connection (120).
9. The cover according to one or more of the claims 1 through 8, characterized in that the lighting device (3; 30) is encapsulated in the removable cover (2; 20).
10. The cover according to claim 9, characterized in that the cover (2; 20) is attached by means of a hinge (22).
11. The cover according to claim 10, characterized in that the cover (2; 20) can be removed entirely by unclipping the hinge (22).
12. The cover according to one or more of the claims 9 through 11, characterized in that the cover (2; 20) engages in a recess (41) of the base profile (4) by means of a
peg (21).
13. The cover according to claim 9, characterized in that the cover (2; 20) is pivotally supported.
14. The cover according to one or more of the claims 1 through 13, characterized in that the supply devices (30) for the luminous bodies (3) are disposed in parallel with
the border (1) extending along the long side of the freezer.
15. The cover according to one or more of the claims 1 through 14, characterized in that the lighting device segments are connected to each other by means of plug contacts.
16. The cover according to one or more of the claims 1 through 15, characterized in that the devices (2; 20; 5; 3; 30; 31; 33; 7) disposed on the base profile (4; 40) are
attached by means of clip or plug connections (35; 36; 41; 42; 71; 52).
17. The cover according to one or more of the claims 1 through 16, characterized in that the luminous body (3) is disposed in a housing (33) within the cooling chamber, while
the auxiliary devices (30) are disposed outside of the cooling chamber.
18. The cover according to one or more of the claims 1 through 16, characterized in that the luminous body (3) is disposed outside of the cooling chamber in front of the
transparent border (1).
19. The cover according to one or more of the claims 1 through 18, characterized in that the guide rails (5) comprise socket-like indentations (51) open at the top for receiving
the guide profiles (6; 60) of the cover panels (61; 62), said panels being adapted
to the shape of the guide rail sockets (51).
20. The cover according to claim 19, characterized in that the socket-like indentation (61) comprises a greater radius than the curvatures of
the guide profiles (6; 60).
21. The cover according to one of the claims 19 or 20, characterized in that at least two guide rail sockets (51) are provided and are disposed diagonally one
above the other.
22. The cover according to one or more of the claims 19 through 21, characterized in that the cover panels (61; 62) are transparent and frameless in design.
23. A deep freezer having a cooling chamber open at the top, wherein a cover having displaceable
cover panels (61; 62) is provided above the deep freezer opening for opening and closing
the same and a transparent border (1) being attached to the deep freezer, characterized by a cover according to one or more of the claims 1 through 22.
1. Recouvrement pour congélateurs avec un compartiment de réfrigération ouvert vers le
haut, sachant que le recouvrement présente des plaques de recouvrement (61 ; 62) disposées
au-dessus de l'ouverture du congélateur et déplaçables pour l'ouverture et la fermeture
de ladite ouverture, qu'il sert de support pour un dispositif d'éclairage (3 ; 30)
pour l'éclairage du compartiment de réfrigération du congélateur et qu'il est prévu
un encadrement (1) transparent fixé sur le congélateur, et sachant que le recouvrement
présente un profilé de fond (4 ; 40) s'étendant sur la longueur du congélateur et
pouvant être disposé sur l'encadrement (1) pour la fixation de diverses pièces modulaires
(2 ; 20 ; 5 ; 3 ; 30 ; 31 ; 33 ; 7) servant aux équipements du recouvrement, caractérisé en ce qu'un recouvrement (2) éloignable du dispositif d'éclairage (3 ; 30) est fixé sur le
profilé de fond (4 ; 40), sachant que le recouvrement (2) se présente sous la forme
d'une main courante.
2. Recouvrement selon la revendication 1, caractérisé en ce que des rails de guidage (5) pour les plaques de recouvrement déplaçables (61 ; 62) ainsi
que le dispositif d'éclairage (3 ; 30) sont fixés sur le profilé de fond (4 ; 40).
3. Recouvrement selon la revendication 2, caractérisé en ce que le rails de guidage (5) sont fixé par des connexions à emboîtement (41 ; 52) sur
le profilé de fond (4 ; 40) et logé via ce dernier sur l'encadrement (1).
4. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le profilé de fond (4 ; 40) sert de support pour des guidages pour un module de store.
5. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le profilé de fond (4 ; 40) est disposé sur un profilé de support (81), qui s'étend
dans le sens de la longueur du congélateur.
6. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le profilé de fond (4 ; 40) est fixé sur l'encadrement (1) de manière dissociable,
directement ou indirectement.
7. Recouvrement selon la revendication 6, caractérisé en ce que le profilé de fond (4) présente des mâchoires de serrage (410) pour sa propre fixation
dissociable ainsi que des entailles (41), dans lesquelles peuvent être emboîtées les
différentes pièces modulaires (5).
8. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le profilé de fond (4) est fixé de manière dissociable sur une bordure (12) par une
liaison à clipsage (42) et la bordure (12) est fixée de manière dissociable sur l'encadrement
(1) par une liaison par serrage (120).
9. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le dispositif d'éclairage (3 ; 30) est encapsulé avec le recouvrement éloignable
(2 ; 20).
10. Recouvrement selon la revendication 9, caractérisé en ce que le recouvrement (2 ; 20) est fixé au moyen d'une charnière (22).
11. Recouvrement selon la revendication 10, caractérisé en ce que le recouvrement (2 ; 20) peut être entièrement démonté par déclipsage de la charnière
(22).
12. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que le recouvrement (2 ; 20) entre en prise par un tenon (21) dans une entaille (41)
du profilé de fond (4).
13. Recouvrement selon la revendication 9, caractérisé en ce que le recouvrement (2 ; 20) est fixé sur palier pivotant.
14. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que les dispositifs d'alimentation (30) pour les corps lumineux (3) disposés parallèlement
à l'encadrement (1) s'étendant sur le côté longitudinal du congélateur.
15. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que les sections de dispositifs d'éclairage sont reliées les unes aux autres par des
contacts à fiches.
16. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que la fixation des dispositifs (2 ; 20 ; 5 ; 3 ; 30 ; 31 ; 33 ; 7) disposés sur le profilé
de fond (4 ; 40) s'effectue par des connexions à clipsage ou à emboîtement (35 ; 36
; 41 ; 42 ; 71 ; 52).
17. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que le corps lumineux (3) est logé dans un boîtier (33) au sein du compartiment de réfrigération,
alors que les dispositifs supplémentaires (30) sont disposés en dehors du compartiment
de réfrigération.
18. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que le corps lumineux (3) est logé en dehors du compartiment de réfrigération, devant
l'encadrement transparent (1).
19. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que les rails de guidage (5) présentent des enfoncements (51) de type coupelle ouverts
vers le haut pour accueillir les profilés de guidage (6 ; 60) des plaques de recouvrement
(61 ; 62), qui sont adaptés à la forme des coupelles de rails de guidage (51).
20. Recouvrement selon la revendication 19, caractérisé en ce que l'enfoncement (61) de type coupelle présente un rayon supérieur à celui des arrondis
des profilés de guidage (6 ; 60).
21. Recouvrement selon l'une des revendications 19 ou 20, caractérisé en ce que deux coupelles de rails de guidage (51) au moins sont prévues, qui sont disposées
en oblique l'une au-dessus de l'autre.
22. Recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 19 à 21, caractérisé en ce que les plaques de recouvrement (61 ; 62) se présentent sous une forme transparente et
sans huisserie.
23. Congélateur avec un compartiment de réfrigération ouvert vers le haut, sachant qu'au-dessus
de l'ouverture du congélateur, un recouvrement avec des plaques de recouvrement (61
; 62) déplaçables et un encadrement transparent (1) fixé sur le congélateur sont prévus
pour l'ouverture et la fermeture de ladite ouverture du congélateur, caractérisé par un recouvrement selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 22.
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