Leckwassersiphon

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Leckwassersiphon zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichem, wobei der Siphon einen bogenfreien Körper und ein Einlegebauteil aufweist, das ein Flüssigkeitsreservoir des Siphons in einem äußeren Bereich und in einen inneren Bereich unterteilt, wobei das Einlegebauteil einen zylindrischen Steg aufweist, der das Flüssigkeitsreservoir in eine konzentrisch umlaufende Eintrittsöffnung und in eine konzentrisch umlaufende Austrittsöffnung unterteilt, wobei zwischen dem Steg des Einlegebauteils und dem waagerechten Teil einer Außenwandung ein genügend großer Stegspalt verbleibt, durch welchen die Flüssigkeit von der umlaufenden Eintrittsöffnung zu der umlaufenden Austrittsöffnung fließt, und mit einem Einlaufbereich, der oberhalb einer Scheibe des Einlegebauteils angeordnet ist, wobei an der Scheibe geruchsrückhaltebereichsseitig der zylindrischer Steg vorgesehen ist und außen umlaufend an der Scheibe eine Vielzahl von Löchern angeordnet sind, durch die größere Gebilde im Einlaufbereich zurück gehalten werden.

[0002] Um an einer Rohrleitung, die beispielsweise mit einem Abwasserkanal verbunden ist, zu verhindern, dass Gerüche aus dieser Rohrleitung in die Umgebung, wie beispielsweise einen Raum gelangen, sind an der Rohrleitung in der Regel Röhrengeruchsverschlüsse installiert. Diese Röhrengeruchsverschlüsse zeichnen sich durch einen bogenförmigen Bereich aus, der zwischen einem Einlaufbereich des Röhrengeruchsverschlusses und der Röhrenleitung angeordnet ist. In diesem bogenförmigen Bereich verbleibt immer eine Restmenge einer durch den Röhrengeruchs-verschluss geleitete Flüssigkeit, wie etwa Abwasser eines Haushaltes oder Leckwasser aus Sicherheitsventilen, thermischen Ablaufsicherungen, Kühlgeräten oder Brennwertgeräten. Diese Restmenge an Flüssigkeit sorgt dafür, dass der Röhrengeruchsverschluss "verschlossen" ist und keine Gerüche aus der Rohrleitung bis an den Einlaufbereich des Röhrengeruchsverschlusses gelangen.

[0003] Herkömmliche Röhrengeruchsverschlüsse, wie auch ein Leckwassersiphon, bestehen nicht selten aus wenigstens elf Einzelteilen, welche am Einbauort zusammengefügt werden müssen. Fast immer ist es erforderlich, den Röhrengeruchsverschluss zusätzlich an einem Gegenstand oder einem Mauerwerk zu befestigen und hierdurch zu stabilisieren. Neben den Arbeiten zum Zusammenfügen dieser Einzelteile ist es somit meistens auch erforderlich, zumindest eine Haltebohrung für das Einschrauben einer Rohrschelle oder einer ähnlichen Halteeinrichtung vorzusehen.

[0004] Zudem müssen die zusammengebauten Einzelteile bzw. deren Verbindungsstellen auf Undichtigkeiten geprüft werden. Hierbei ist es oftmals auch erforderlich, dass vor dem Abschluss der Montage Undichtigkeiten beseitigt werden müssen, was den Gesamtmontageaufwand bekannter Röhrengeruchsverschlüsse wesentlich erhöht.

[0005] Insbesondere bauen bekannte Röhrengeruchsverschlüsse auf Grund ihrer bogenförmigen Bereiche relativ groß, was bei beengten Platzverhältnissen zu Problemen führt.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Leckwassersiphon der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass bei einfachem Aufbau dafür gesorgt ist, dass in den Einlaufbereich gelangende größere Gebilde zurückgehalten werden und damit in das angeschlossene Rohrleitungssystem nicht gelangen.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Einlaufbereich trichterförmig ist und durch die Außenwandung und die Scheibe begrenzt wird.

[0008] Durch eine solche Konstruktion des Röhrengeruchsverschlusses erhält der zylindrische Einlaufbereich neben seiner Funktion einer Wasseraufnahme und eines Spritzwasserschutzes die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass größere Bestandteile abgefangen werden, so dass eine Filterfunktion besteht.

[0009] Dadurch, dass der vorliegende Leckwassersiphon erfindungsgemäß einen bogenfreien zylindrischen Körper aufweist, ist es möglich, auf weitere Anschlussbögen zu verzichten, um die Krümmung eines bogenförmigen Bereichs eines herkömmlichen Röhrengeruchsverschluss auszugleichen und den Leckwassersiphon an einer Rohrleitung bzw. an einem Eingang oder Ende einer Rohrleitung anzuordnen. Auf Grund des bogenfreien Körpers des vorliegenden Leckwassersiphons entfallen derartige Bauteile idealer Weise komplett, so dass auch die Montage des erfindungsgemäßen Leckwassersiphons wesentlich unkomplizierter und schneller vorgenommen werden kann. Auch sind an dem vorliegenden Leckwassersiphon wesentlich weniger dichtende Verbindungsstellen vorhanden, so dass die Betriebssicherheit des vorliegenden Leckwassersiphons gegenüber herkömmlichen Röhrengeruchsverschlüssen wesentlich erhöht ist.

[0010] Durch den bogenfreien Körper des erfindungsgemäßen Leckwassersiphon ist eine platzsparende senkrechte Bauform realisiert.

[0011] Der vorliegende Leckwassersiphon kann aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt werden. Ein bevorzugter Werkstoff ist Kunststoff, da dieser leicht zu verarbeiten ist und aus diesem robuste Gegenstände hergestellt werden können.

[0012] Um den Leckwassersiphon weiter zu vereinfachen und insbesondere die Anzahl an zu dichtenden Verbindungsstellen zwischen einzelnen Bauteilen des Siphons zu verringern, schlägt eine weitere Lösung der vorliegenden Aufgabe einen Leckwassersiphon zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichen, vor, wobei der Geruchsverschluss ein Anschlussende zum Anbringen an der Leitung aufweist und wobei sich das Anschlussende durch mehr als eine Leitungsaufnahmeeinrichtung auszeichnet.

[0013] Dadurch, dass das Anschlussende des vorliegenden Leckwassersiphons mehr als eine Leitungsaufnahmeeinrichtung aufweist, ist der Röhrengeruchsverschluss vorteilhafter Weise unmittelbar an unterschiedlich gestaltete Rohrleitungen anschließbar. Somit kann auf Adapter zwischen dem Röhrengeruchsverschluss und Rohrleitungen in den meisten Anwendungsfällen verzichtet werden.

[0014] Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass der Geruchsverschluss einen Geruchsrückhaltebereich mit einer Eintrittsöffnung und mit einer Austrittsöffnung aufweist und eine der beiden Öffnungen um die weitere der beiden Öffnungen angeordnet ist. Mittels einer derartigen Konstruktion ist es besonders leicht möglich, ein Flüssigkeitsreservoir zu bilden, welches dazu genutzt wird, Gerüche aus Rohrleitungen von einem Einlaufbereich des Geruchsverschlusses fern zu halten, ohne dabei den Geruchsverschluss bogenförmig ausbilden zu müssen.

[0015] Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass die Eintrittsöffnung um die Austrittsöffnung herum angeordnet ist. Hierdurch ist eine besonders raumsparende Bauform des Geruchsverschlusses möglich.

[0016] Eine besonders günstige Querschnittsausnutzung des Geruchsverschlusses ergibt sich, wenn die Eintrittsöffnung konzentrisch um die Austrittsöffnung herum angeordnet ist.

[0017] Baulich besonders einfach ist der Geruchsverschluss ausgebildet, wenn die Eintrittsöffnung und die Austrittsöffnung innerhalb eines bogenfreien Körpers nebeneinander angeordnet sind.

[0018] Um ein Flüssigkeitsreservoir innerhalb, des vorliegenden Geruchsverschlusses konstruktiv einfach ausbilden zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Geruchsverschluss einen ersten Hauptinnenquerschnitt und einen zweiten Hauptinnenquerschnitt aufweist.

[0019] Um den Geruchsrückhaltebereich möglichst groß zu gestalten, ist es vorteilhaft, wenn um den kleineren der beiden Hauptinnenquerschnitte eine Eintrittsöffnung und/oder eine Austrittsöffnung eines Geruchsrückhaltebereiches angeordnet ist.

[0020] Ist der Geruchsrückhaltebereich des vorliegenden Geruchsverschlusses als Flüssigkeitsreservoir ausgebildet, ist es vorteilhaft, wenn das Flüssigkeitsreservoir konzentrisch um einen Hauptinnenquerschnitt angeordnet ist.

[0021] Der vorliegende Geruchsverschluss kann konstruktiv besonders einfach bogenfrei hergestellt werden, wenn der Geruchsverschluss einen Geruchsrückhaltebereich aufweist, der oberhalb eines Endes des Geruchsverschlusses, insbesondere oberhalb eines Anschlussendes des Geruchsverschlusses zum Anordnen an der Leitung, angeordnet ist.

[0022] Diesbezüglich ist es vorteilhaft, wenn eine erste Leitungsaufnahmeeinrichtung außen an dem Geruchsverschluss angeordnet ist. Somit lässt sich der Geruchsverschluss beispielsweise problemlos in ein Rohr oder in eine Rohrmuffe hinein schieben und dort befestigen.

[0023] Um den Geruchsverschluss unkompliziert beispielsweise außen auf ein Rohr mit kleineren Durchmessern aufschieben und befestigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn eine zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung innen an dem Geruchsverschluss angeordnet ist.

[0024] Alternativ oder besser kumulativ zu den vorgenannten Leitungsaufnahmeeinrichtungen weist der Geruchsverschluss vorteilhafter Weise eine weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung zwischen einer Außenwandung und einer Innenwandung des Geruchsverschlusses auf.

[0025] Um den Geruchsverschluss besonders betriebssicher an eine Leitung klemmen zu können, ist es vorteilhaft, wenn eine Leitungsaufnahmeeinrichtung als Ringspalt ausgebildet ist.

[0026] Gegenüber einer Leitung ist der Geruchsverschluss besonders dicht anschließbar, wenn der Geruchsverschluss wenigstens eine konzentrische umlaufende Nut zur Aufnahme von Dichtmitteln aufweist.

[0027] Eine derart konzentrisch umlaufende Nut kann an der Innenseite und/oder an der Außenseite des Geruchsverschlusses vorgesehen sein. Je nach Verwendungszweck oder Ausstattung des Geruchsverschlusses können Dichtmittel entweder nur an der innenliegenden konzentrisch umlaufenden Nut oder nur an der außen liegenden konzentrisch umlaufenden Nut oder in beiden Nuten vorgesehen sein.

[0028] Die Dichtmittel können vorliegend aus einem Elastomer oder einem ähnlichen Material hergestellt sein. Die Dichtmittel können lose in konzentrisch umlaufende Nuten eingelegt sein. Es stellt aber auch kein Problem dar, die Dichtmittel in die Nut einzukleben oder an den Geruchsverschluss anzuspritzen. Die Dichtmittel können als einfache O-Ringe ausgeführt sein. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn sie als Lippendichtungen ausgebildet sind, insbesondere wenn sie als Mehrfachlippendichtungen ausgebildet sind. Durch derartige Lippendichtungen lassen sich besonders gute Dichtigkeitsergebnisse erzielen.

[0029] Mittels des vorstehend beschriebenen Röhrengeruchsverschlusses ist ein Leckwassersiphon bereit gestellt, welcher nicht erst aus vielen Einzelbauteilen zusammengebaut werden muss und der somit einfach in seiner Handhabung ist. Hierdurch verkürzt sich die Montagezeit eines derartigen Leckwassersiphons erheblich. Gleichzeitig ist der vorliegende Röhrengeruchsverschluss problemlos und ohne Adapter an verschiedene Rohrleitungen montierbar, so dass mit nur einem Exemplar eines Röhrengeruchsverschlusses eine breite Palette an unterschiedlichen Rohrleitungen bedient werden kann.

[0030] Darüber hinaus kann der vorliegende Geruchsverschluss, wie vorstehend bereits erwähnt, auch als Reinigungsöffnung zu einer Rohrleitung bzw. zu einem Kanal genutzt werden. Dies liegt auch an dem bogenfreien Körper des Röhrengeruchsverschlusses.

[0031] Es versteht sich, dass der vorliegende Röhrengeruchsverschluss in den unterschiedlichsten Querschnittsformaten ausgeführt sein kann. Beispielsweise ist er zylindrisch rund, oval oder rechteckig ausgebildet.

[0032] Weitere Vorteile, Ziele und Eigenschaften vorliegender Erfindung werden anhand nachfolgender Erläuterung anliegender Zeichnung beschrieben, in welcher beispielhaft ein Röhrengeruchsverschluss dargestellt ist.
Es zeigt

Figur 1 : schematisch einen Längsschnitt durch einen Leckwassersiphon mit Gerichsverschluss,

Figur 2 : schematisch eine erste Rohrmuffe, an welcher der Leckwassersiphon aus der Figur 1 angeordnet werden kann,

Figur 3 : schematisch eine weitere Rohrmuffe mit einem größeren Querschnitt, in welcher der Leckwassersiphon aus Figur 1 eingeschoben werden kann und

Figur 4 : schematisch ein Rohrende einer Rohrleitung, in welches der Leckwassersiphon aus der Figur 1 eingeschoben werden kann.

[0033] Der in der Figur 1 gezeigte Leckwassersiphon 1 mit Röhrengeruchsverschluss weist einen bogenfreien Körper 2 auf. Der Leckwassersiphon 1 ist als Kunststoffspritzteil hergestellt. Der bogenfreie Körper 2 hat einen zylindrischen Querschnitt und einen Einlaufbereich 3, welcher in ein dünneres Anschlussende 4 übergeht.

[0034] Der bogenfreie Körper 2 des Leckwassersiphons 1 weist weiter eine Außenwandung 5 und eine Innenwandung 6 auf. Die Außenwandung 5 bildet den größeren Hauptinnendurchmesser 7 des Leckwassersiphons 1, während die Innenwandung 6 einen zweiten Hauptinnenquerschnitt 8 bildet, der kleiner ist als der erste Innenhauptquerschnitt 7. Die zylindrische Außenwandung 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel im Bereich des Anschlussendes 4 doppelwandig ausgeführt und dort mit der Innenwandung 5 verbunden.

[0035] Einlaufbereichsseitig ist zwischen der Außenwandung 5 und der Innenwandung 6 ein Geruchsrückhaltebereich 9 ausgebildet, welcher ein Flüssigkeitsreservoir 10 umfasst. Das Flüssigkeitsreservoir 10 ist in der Darstellung nach Figur 1 mit Wasser gefüllt. Der Geruchsrückhaltebereich 9 ist konzentrisch um den kleineren zweiten Hauptinnenquerschnitt 8 herum angeordnet.

[0036] Ebenfalls einlaufbereichsseitig ist ein Einlegebauteil 11 in dem ersten Hauptinnenquerschnitt 7 gemäß Einlegerichtung 12 in den Geruchsrückhaltebereich 9 eingebracht. Das Einlegebauteil 11 verfügt über eine Scheibe 13, an welcher geruchsrückhaltebereichsseitig ein zylindrischer Steg 14 vorgesehen ist. Außen umlaufend an der Scheibe 13 sind eine Vielzahl an Löchern 15 (hier nur exemplarisch beziffert) angeordnet, welche eine Flüssigkeit, die in den Einlaufbereich 3 des Leckwassersiphons 1 gelangt, durchfließt und somit das Einlegebauteil 11 passiert. Durch die vorhandenen Löcher 15 ist das Einlegebauteil 11 eine Art Filtereinrichtung des Leckwassersiphons 1, da mittels der Löcher 15 größere Gebilde in dem Einlaufbereich 3 zurückgehalten werden und somit nicht durch den Leckwassersiphon 1 in ein Rohrleitungssystem gelangen.

[0037] Der zylindrische Steg 14 unterteilt den Geruchsrückhaltebereich 9 bzw. das Flüssigkeitsreservoir 10 in eine konzentrisch umlaufende Eintrittsöffnung 16 und in eine konzentrisch umlaufende Austrittsöffnung 17. Der zylindrische Steg 14 reicht nicht bis an einen waagerechten Teil 5A der Außenwandung 5, so dass zwischen dem Steg 14 des Einlegebauteils 11 und dem waagerechten Teil 5A der Außenwandung 5 ein genügend großer Stegspalt 14A verbleibt, durch welchen die Flüssigkeit von der umlaufenden Eintrittsöffnung 16 zu der umlaufenden Austrittsöffnung 17 fließen kann.

[0038] Gelangt die Flüssigkeit nun in den Einlaufbereich 3 des Leckwassersiphons 1, fließt sie durch die Löcher 15 des Einlegebauteils 11 in die Eintrittsöffnung 16 des Geruchsrückhaltebereiches 9 gemäß der Fließrichtungen 18 bzw. 19 und weiter durch das Flüssigkeitsreservoir 10 und tritt an der Austrittsöffnung 17 aus dem Geruchsrückhaltebereich 9 aus und strömt dann durch den Hauptinnenquerschnitt 8 der Innenwandung 6 aus dem Leckwassersiphon 1 hinaus in ein daran anschließendes Rohrleitungssystem.

[0039] Um den Leckwassersiphon 1 an unterschiedliche Rohrleitungen anordnen zu können, weist das Anschlussende 4 des Leckwassersiphons 1 eine erste Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 auf, die außen an dem Anschlussende 4 vorgesehen ist. Die erste Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 umfasst eine konzentrisch umlaufende Nut 21, in welcher Dichtmittel 22 eingelegt sind. Das Dichtmittel 22 ist als Lippendichtung ausgeführt.

[0040] Mittels dieser ersten Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 kann der Leckwassersiphon 1 problemlos und ohne weitere Bauteile in eine Muffe 23 (siehe Figur 3) eingeschoben und an dieser befestigt werden. Die Muffe 23 verfügt an ihrer Innenseite 24 ebenfalls über eine Dichtlippe 25, die mit der ersten Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 zusätzlich dichtend kommuniziert.

[0041] Neben der ersten Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 verfügt der Leckwassersiphon 1 über eine zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung 26, die von der Innenwandung 6 des Leckwassersiphons 1 gebildet ist. Mittels der zweiten Leitungsaufnahmeeinrichtung 26 ist der Leckwassersiphon 1 problemlos in eine weitere Muffe 27 einschiebbar, wobei die weitere Muffe 27 sich durch einen Querschnitt auszeichnet, der wesentlich geringer ist, als der Außendurchmesser des Anschlussendes 4 des Leckwassersiphons 1. Somit kann der Leckwassersiphon 1 ohne weiteres Bauteil auch an die weitere Muffe 27 mit ihrem kleinen Durchmesser angeordnet werden. Zum Abdichten verfügt die weitere Muffe 27 über eine Innendichtlippe 28.

[0042] Das Anschlussende 4 des Leckwassersiphons 1 weist darüber hinaus eine weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung 29 auf, die als Ringspalt 30 zwischen der Außenwandung 5 und der Innenwandung 6 ausgebildet ist.

[0043] Dadurch dass das Anschlussende 4 des Leckwassersiphons 1, insbesondere die erste Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 des Leckwassersiphons 1, über die Lippendichtung 22 verfügt, kann der Leckwassersiphon 1 ebenfalls problemlos an ein normales Rohrende 31 eines Rohrleitungssystems dichtend angeordnet werden.

Bezugsziffernliste:

[0044] 

1 :

Leckwassersiphon

2 :

bogenfreier Körper

3 :

Einlaufbereich

4 :

Anschlussende

5 :

Außenwandung

5A :

waagrechter Teil der Außenwandung 5

6 :

Innenwandung

7 :

erster Hauptinnenquerschnitt

8 :

zweiter Hauptinnenquerschnitt

9 :

Geruchsrückhaltebereich

10 :

Flüssigkeitsreservoir

11 :

Einlegebauteil

12 :

Einlegerichtung

13 :

Scheibe

14 :

zylindrischer Steg

14A :

Stegspalt

15 :

Löcher

16 :

Eintrittsöffnung des Geruchsrückhaltebereichs 9

17 :

Austrittsöffnung des Geruchsrückhaltebereichs 9

18 :

Fließrichtung

19 :

Fließrichtung

20 :

erste Leitungsaufnahmeeinrichtung

21 :

konzentrisch umlaufende Nut

22 :

Dichtmittel (Lippendichtung)

23 :

Muffe

24 :

Innenseite der Muffe 23

25 :

Dichtlippe der Muffe 23

26 :

zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung

27 :

weitere Muffe

28 :

Innendichtlippe der weiteren Muffe 27

29 :

weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung

30 :

Ringspalt

31 :

Rohrende

Ansprüche

1. Leckwassersiphon (1) zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichem, wobei der Siphon (1) einen bogenfreien Körper und ein Einlegebauteil (11) aufweist, das ein Flüssigkeitsreservoir (10) des Siphons (1) in einem äußeren Bereich und in einen inneren Bereich unterteilt, wobei das Einlegebauteil (11) einen zylindrischen Steg (14) aufweist, der das Flüssigkeitsreservoir (10) in eine konzentrisch umlaufende Eintrittsöffnung (16) und in eine konzentrisch umlaufende Austrittsöffnung (17) unterteilt, wobei zwischen dem Steg (14) des Einlegebauteils (11) und dem waagerechten Teil (5A) einer Außenwandung (5) ein genügend großer Stegspalt (14A) verbleibt, durch welchen die Flüssigkeit von der umlaufenden Eintrittsöffnung (16) zu der umlaufenden Austrittsöffnung (17) fließt, und mit einem Einlaufbereich (3), der oberhalb einer Scheibe (13) des Einlegebauteils (11) angeordnet ist, wobei an der Scheibe (13) geruchsrückhaltebereichsseitig der zylindrischer Steg (14) vorgesehen ist und außen umlaufend an der Scheibe (13) eine Vielzahl von Löchern (15) angeordnet sind, durch die größere Gebilde im Einlaufbereich (3) zurück gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufbereich (3) trichterförmig ist und durch die Außenwandung (5) und die Scheibe (13) begrenzt wird.

2. Leckwassersiphon nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (1) ein Anschlussende (4) zum Anbringen an der Leitung aufweist und das Anschlussende (4) mehr als eine Leitungsaufnahmeeinrichtung (20, 26, 29) aufweist.

3. Leckwassersiphon nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (1) einen Geruchsrückhaltebereich (9) mit einer Eintrittsöffnung (16) und mit einer Austrittsöffnung (17) aufweist und eine der beiden Öffnungen (16, 17) um die weitere der beiden Öffnungen (16, 17) angeordnet ist.

4. Leckwassersiphon nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (16) um die Austrittsöffnung (17) herum angeordnet ist.

5. Leckwassersiphon nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (16) konzentrisch um die Austrittsöffnung (17) angeordnet ist.

6. Leckwassersiphon nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (16) um die Austrittsöffnung (17) innerhalb eines bogenfreien Körpers (2) des Geruchsverschlusses (1) nebeneinander angeordnet ist.

7. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (1) einen ersten Hauptinnenquerschnitt (7) und einen zweiten Hauptinnenquerschnitt (8) aufweist und dass um den kleineren der beiden Hauptinnenquerschnitte (7, 8) eine Eintrittsöffnung (16) und/oder eine Austrittsöffnung (17) eines Geruchsrückhaltebereiches (9) angeordnet ist.

8. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Flüssigkeitsreservoir (10), welches konzentrisch um einen Hauptinnenquerschnitt (9) des Geruchsverschlusses (1) angeordnet ist.

9. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch einen Geruchsrückhaltebereich (9), der oberhalb eines Endes des Geruchsverschlusses (1), insbesondere oberhalb eines Anschlussendes (4) zum Anordnen an der Leitung, angeordnet ist.

10. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Leitungsaufnahmeeinrichtung (20) außen an dem Geruchsverschluss (1) angeordnet ist.

11. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung (26) innen an dem Geruchsverschluss (1) angeordnet ist.

12. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung (29) zwischen einer Außenwandung (5) und einer Innenwandung (6) des Geruchsverschlusses (1) angeordnet ist.

13. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Leitungsaufnahmeeinrichtung (29) als Ringspalt (30) ausgebildet ist.

14. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (1) wenigstens eine konzentrisch umlaufende Nut (21) zur Aufnahme von Dichtmitteln (22) aufweist.

Claims

1. Leakage-water siphon (1) for forming an odour-free termination on a line, such as a pipe, a pipe socket or the like, wherein the siphon (1) has a bend-free body and an insert component (11), the latter subdividing a liquid reservoir (10) of the siphon (1) into an outer region and into an inner region, wherein the insert component (11) has a cylindrical crosspiece (14), which subdivides the liquid reservoir (10) into a concentrically encircling inlet opening (16) and into a concentrically encircling outlet opening (17), wherein the crosspiece (14) of the insert component (11) and the horizontal part (5A) of an outer wall (5) have remaining between them a sufficiently large crosspiece gap (14A) for the liquid to flow through from the encircling inlet opening (16) to the encircling outlet opening (17), and having an entry region (3), arranged above a circular plate (13) of the insert component (11), wherein the cylindrical crosspiece (14) is provided on the circular plate (13) in the odour-barrier region, and a multiplicity of holes (15) are arranged to encircle the circular plate (13) on the outside, said holes retaining relatively large-size matter in the entry region (3), characterized in that the entry region (3) is funnel-shaped and is bounded by the outer wall (5) and the circular plate (13).

2. Leakage-water siphon according to Claim 1, characterized in that the odour trap (1) has a connection end (4) for fitting on the line, and the connection end (4) has more than one line-accommodating means (20, 26, 29).

3. Leakage-water siphon according to Claim 1 or 2, characterized in that the odour trap (1) has an odour-barrier region (9) with an inlet opening (16) and with an outlet opening (17), and one of the two openings (16, 17) is arranged around the other of the two openings (16, 17).

4. Leakage-water siphon according to Claim 3, characterized in that the inlet opening (16) is arranged around the outlet opening (17).

5. Leakage-water siphon according to Claim 3 or 4, characterized in that the inlet opening (16) is arranged concentrically around the outlet opening (17).

6. Leakage-water siphon according to one of Claims 3 to 5, characterized in that the inlet opening (16) and the outlet opening (17) are arranged one beside the other within a bend-free body (2) of the odour trap (1).

7. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that the odour trap (1) has a first main inner cross section (7) and a second main inner cross section (8), and in that an inlet opening (16) and/or an outlet opening (17) of an odour-barrier region (9) are/is arranged around the smaller of the two main inner cross sections (7, 8).

8. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized by a liquid reservoir (10), which is arranged concentrically around a main inner cross section (8) of the odour trap (1).

9. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized by an odour-barrier region (9), which is arranged above one end of the odour trap (1), in particular above a connection end (4) for arranging on the line.

10. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that a first line-accommodating means (20) is arranged on the outside of the odour trap (1).

11. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that a second line-accommodating means (26) is arranged on the inside of the odour trap (1).

12. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that a further line-accommodating means (29) is arranged between an outer wall (5) and an inner wall (6) of the odour trap (1).

13. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that a line-accommodating means (29) is designed as an annular gap (30).

14. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that the odour trap (1) has at least one concentric encircling groove (21) for accommodating sealing means (22).

Revendications

1. Siphon d'eau de fuite (1) pour former un coupe-odeur au niveau d'une conduite, telle qu'un tuyau, un manchon tubulaire ou similaire, dans lequel le siphon (1) présente un corps sans coudage et un composant d'insertion (11) qui divise un réservoir de liquide (10) du siphon (1) en une région extérieure et une région intérieure, le composant d'insertion (11) présentant une nervure cylindre (14) qui divise le réservoir de liquide (10) en une ouverture d'entrée (16) périphérique concentrique et en une ouverture de sortie (17) périphérique concentrique, un interstice de nervure suffisamment grand (14A) subsistant entre la nervure (14) du composant d'insertion (11) et la partie horizontale (5A) d'une paroi extérieure (5), à travers lequel interstice le liquide s'écoule depuis l'ouverture d'entrée périphérique (16) jusqu'à l'ouverture de sortie périphérique (17), et comprenant une région d'entrée (3) qui est disposée au-dessus d'un disque (13) du composant d'insertion (11), la nervure cylindre (14) étant prévue sur le disque (13) du côté de la région de rétention des odeurs, et une pluralité de trous (15) étant prévue à l'extérieur sur la périphérie du disque (13), lesquels retiennent les plus grosses structures dans la région d'entrée (3), caractérisé en ce que la région d'entrée (3) est en forme d'entonnoir et est limitée par la paroi extérieure (5) et le disque (13).

2. Siphon d'eau de fuite selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coupe-odeur (1) présente une extrémité de raccordement (4) pour le montage sur la conduite et l'extrémité de raccordement (4) présente plus d'un dispositif de réception de conduite (20, 26, 29).

3. Siphon d'eau de fuite selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le coupe-odeur (1) présente une région de rétention des odeurs (9) avec une ouverture d'entrée (16) et une ouverture de sortie (17), et l'une des deux ouvertures (16, 17) est disposée autour de l'autre des deux ouvertures (16, 17).

4. Siphon d'eau de fuite selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'ouverture d'entrée (16) est disposée autour de l'ouverture de sortie (17).

5. Siphon d'eau de fuite selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'ouverture d'entrée (16) est disposée concentriquement autour de l'ouverture de sortie (17).

6. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que l'ouverture d'entrée (16) et l'ouverture de sortie (17) sont disposées de manière juxtaposée à l'intérieur d'un corps sans coudage (2) du coupe-odeur (1).

7. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coupe-odeur (1) présente une première section transversale intérieure principale (7) et une deuxième section transversale intérieure principale (8) et en ce qu'une ouverture d'entrée (16) et/ou une ouverture de sortie (17) d'une région de rétention des odeurs (9) est disposée autour de la plus petite des deux sections transversales intérieures principales (7, 8).

8. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un réservoir de liquide (10) qui est disposé concentriquement autour d'une section transversale intérieure principale (8) du coupe-odeur (1).

9. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par une région de rétention des odeurs (9) qui est disposée au-dessus d'une extrémité du coupe-odeur (1), en particulier au-dessus d'une extrémité de raccordement (4) pour l'agencement sur la conduite.

10. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un premier dispositif de réception de conduite (20) est disposé à l'extérieur sur le coupe-odeur (1).

11. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un deuxième dispositif de réception de conduite (26) est disposé à l'intérieur sur le coupe-odeur (1).

12. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif de réception de conduite supplémentaire (29) est disposé entre une paroi extérieure (5) et une paroi intérieure (6) du coupe-odeur (1).

13. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif de réception de conduite (29) est réalisé sous forme de fente annulaire (30).

14. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coupe-odeur (1) présente au moins une rainure concentrique périphérique (21) pour recevoir des moyens d'étanchéité (22).

Zeichnung