(19) |
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(11) |
EP 1 832 687 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.11.2013 Patentblatt 2013/47 |
(22) |
Anmeldetag: 19.01.2007 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Leckwassersiphon
Leakage water syphon
Siphon d'eau de fuite
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
07.03.2006 DE 102006010822
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.09.2007 Patentblatt 2007/37 |
(73) |
Patentinhaber: Zimmermann, Martha |
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53894 Mechernich-Holzheim (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Zimmermann, Martha
53894 Mechernich-Holzheim (DE)
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(74) |
Vertreter: Cohausz Hannig Borkowski Wißgott |
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Patent- und Rechtsanwaltskanzlei
Schumannstrasse 97-99 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 389 519
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DE-U1- 9 205 052
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Leckwassersiphon zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses
an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichem, wobei der Siphon
einen bogenfreien Körper und ein Einlegebauteil aufweist, das ein Flüssigkeitsreservoir
des Siphons in einem äußeren Bereich und in einen inneren Bereich unterteilt, wobei
das Einlegebauteil einen zylindrischen Steg aufweist, der das Flüssigkeitsreservoir
in eine konzentrisch umlaufende Eintrittsöffnung und in eine konzentrisch umlaufende
Austrittsöffnung unterteilt, wobei zwischen dem Steg des Einlegebauteils und dem waagerechten
Teil einer Außenwandung ein genügend großer Stegspalt verbleibt, durch welchen die
Flüssigkeit von der umlaufenden Eintrittsöffnung zu der umlaufenden Austrittsöffnung
fließt, und mit einem Einlaufbereich, der oberhalb einer Scheibe des Einlegebauteils
angeordnet ist, wobei an der Scheibe geruchsrückhaltebereichsseitig der zylindrischer
Steg vorgesehen ist und außen umlaufend an der Scheibe eine Vielzahl von Löchern angeordnet
sind, durch die größere Gebilde im Einlaufbereich zurück gehalten werden.
[0002] Um an einer Rohrleitung, die beispielsweise mit einem Abwasserkanal verbunden ist,
zu verhindern, dass Gerüche aus dieser Rohrleitung in die Umgebung, wie beispielsweise
einen Raum gelangen, sind an der Rohrleitung in der Regel Röhrengeruchsverschlüsse
installiert. Diese Röhrengeruchsverschlüsse zeichnen sich durch einen bogenförmigen
Bereich aus, der zwischen einem Einlaufbereich des Röhrengeruchsverschlusses und der
Röhrenleitung angeordnet ist. In diesem bogenförmigen Bereich verbleibt immer eine
Restmenge einer durch den Röhrengeruchs-verschluss geleitete Flüssigkeit, wie etwa
Abwasser eines Haushaltes oder Leckwasser aus Sicherheitsventilen, thermischen Ablaufsicherungen,
Kühlgeräten oder Brennwertgeräten. Diese Restmenge an Flüssigkeit sorgt dafür, dass
der Röhrengeruchsverschluss "verschlossen" ist und keine Gerüche aus der Rohrleitung
bis an den Einlaufbereich des Röhrengeruchsverschlusses gelangen.
[0003] Herkömmliche Röhrengeruchsverschlüsse, wie auch ein Leckwassersiphon, bestehen nicht
selten aus wenigstens elf Einzelteilen, welche am Einbauort zusammengefügt werden
müssen. Fast immer ist es erforderlich, den Röhrengeruchsverschluss zusätzlich an
einem Gegenstand oder einem Mauerwerk zu befestigen und hierdurch zu stabilisieren.
Neben den Arbeiten zum Zusammenfügen dieser Einzelteile ist es somit meistens auch
erforderlich, zumindest eine Haltebohrung für das Einschrauben einer Rohrschelle oder
einer ähnlichen Halteeinrichtung vorzusehen.
[0004] Zudem müssen die zusammengebauten Einzelteile bzw. deren Verbindungsstellen auf Undichtigkeiten
geprüft werden. Hierbei ist es oftmals auch erforderlich, dass vor dem Abschluss der
Montage Undichtigkeiten beseitigt werden müssen, was den Gesamtmontageaufwand bekannter
Röhrengeruchsverschlüsse wesentlich erhöht.
[0005] Insbesondere bauen bekannte Röhrengeruchsverschlüsse auf Grund ihrer bogenförmigen
Bereiche relativ groß, was bei beengten Platzverhältnissen zu Problemen führt.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Leckwassersiphon der eingangs genannten Art so
zu verbessern, dass bei einfachem Aufbau dafür gesorgt ist, dass in den Einlaufbereich
gelangende größere Gebilde zurückgehalten werden und damit in das angeschlossene Rohrleitungssystem
nicht gelangen.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Einlaufbereich trichterförmig
ist und durch die Außenwandung und die Scheibe begrenzt wird.
[0008] Durch eine solche Konstruktion des Röhrengeruchsverschlusses erhält der zylindrische
Einlaufbereich neben seiner Funktion einer Wasseraufnahme und eines Spritzwasserschutzes
die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass größere Bestandteile abgefangen werden, so dass
eine Filterfunktion besteht.
[0009] Dadurch, dass der vorliegende Leckwassersiphon erfindungsgemäß einen bogenfreien
zylindrischen Körper aufweist, ist es möglich, auf weitere Anschlussbögen zu verzichten,
um die Krümmung eines bogenförmigen Bereichs eines herkömmlichen Röhrengeruchsverschluss
auszugleichen und den Leckwassersiphon an einer Rohrleitung bzw. an einem Eingang
oder Ende einer Rohrleitung anzuordnen. Auf Grund des bogenfreien Körpers des vorliegenden
Leckwassersiphons entfallen derartige Bauteile idealer Weise komplett, so dass auch
die Montage des erfindungsgemäßen Leckwassersiphons wesentlich unkomplizierter und
schneller vorgenommen werden kann. Auch sind an dem vorliegenden Leckwassersiphon
wesentlich weniger dichtende Verbindungsstellen vorhanden, so dass die Betriebssicherheit
des vorliegenden Leckwassersiphons gegenüber herkömmlichen Röhrengeruchsverschlüssen
wesentlich erhöht ist.
[0010] Durch den bogenfreien Körper des erfindungsgemäßen Leckwassersiphon ist eine platzsparende
senkrechte Bauform realisiert.
[0011] Der vorliegende Leckwassersiphon kann aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt
werden. Ein bevorzugter Werkstoff ist Kunststoff, da dieser leicht zu verarbeiten
ist und aus diesem robuste Gegenstände hergestellt werden können.
[0012] Um den Leckwassersiphon weiter zu vereinfachen und insbesondere die Anzahl an zu
dichtenden Verbindungsstellen zwischen einzelnen Bauteilen des Siphons zu verringern,
schlägt eine weitere Lösung der vorliegenden Aufgabe einen Leckwassersiphon zum Bilden
eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung, wie einem Rohr, einer Rohrmuffe
oder ähnlichen, vor, wobei der Geruchsverschluss ein Anschlussende zum Anbringen an
der Leitung aufweist und wobei sich das Anschlussende durch mehr als eine Leitungsaufnahmeeinrichtung
auszeichnet.
[0013] Dadurch, dass das Anschlussende des vorliegenden Leckwassersiphons mehr als eine
Leitungsaufnahmeeinrichtung aufweist, ist der Röhrengeruchsverschluss vorteilhafter
Weise unmittelbar an unterschiedlich gestaltete Rohrleitungen anschließbar. Somit
kann auf Adapter zwischen dem Röhrengeruchsverschluss und Rohrleitungen in den meisten
Anwendungsfällen verzichtet werden.
[0014] Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass der Geruchsverschluss einen Geruchsrückhaltebereich
mit einer Eintrittsöffnung und mit einer Austrittsöffnung aufweist und eine der beiden
Öffnungen um die weitere der beiden Öffnungen angeordnet ist. Mittels einer derartigen
Konstruktion ist es besonders leicht möglich, ein Flüssigkeitsreservoir zu bilden,
welches dazu genutzt wird, Gerüche aus Rohrleitungen von einem Einlaufbereich des
Geruchsverschlusses fern zu halten, ohne dabei den Geruchsverschluss bogenförmig ausbilden
zu müssen.
[0015] Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass die Eintrittsöffnung um die Austrittsöffnung
herum angeordnet ist. Hierdurch ist eine besonders raumsparende Bauform des Geruchsverschlusses
möglich.
[0016] Eine besonders günstige Querschnittsausnutzung des Geruchsverschlusses ergibt sich,
wenn die Eintrittsöffnung konzentrisch um die Austrittsöffnung herum angeordnet ist.
[0017] Baulich besonders einfach ist der Geruchsverschluss ausgebildet, wenn die Eintrittsöffnung
und die Austrittsöffnung innerhalb eines bogenfreien Körpers nebeneinander angeordnet
sind.
[0018] Um ein Flüssigkeitsreservoir innerhalb, des vorliegenden Geruchsverschlusses konstruktiv
einfach ausbilden zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Geruchsverschluss einen
ersten Hauptinnenquerschnitt und einen zweiten Hauptinnenquerschnitt aufweist.
[0019] Um den Geruchsrückhaltebereich möglichst groß zu gestalten, ist es vorteilhaft, wenn
um den kleineren der beiden Hauptinnenquerschnitte eine Eintrittsöffnung und/oder
eine Austrittsöffnung eines Geruchsrückhaltebereiches angeordnet ist.
[0020] Ist der Geruchsrückhaltebereich des vorliegenden Geruchsverschlusses als Flüssigkeitsreservoir
ausgebildet, ist es vorteilhaft, wenn das Flüssigkeitsreservoir konzentrisch um einen
Hauptinnenquerschnitt angeordnet ist.
[0021] Der vorliegende Geruchsverschluss kann konstruktiv besonders einfach bogenfrei hergestellt
werden, wenn der Geruchsverschluss einen Geruchsrückhaltebereich aufweist, der oberhalb
eines Endes des Geruchsverschlusses, insbesondere oberhalb eines Anschlussendes des
Geruchsverschlusses zum Anordnen an der Leitung, angeordnet ist.
[0022] Diesbezüglich ist es vorteilhaft, wenn eine erste Leitungsaufnahmeeinrichtung außen
an dem Geruchsverschluss angeordnet ist. Somit lässt sich der Geruchsverschluss beispielsweise
problemlos in ein Rohr oder in eine Rohrmuffe hinein schieben und dort befestigen.
[0023] Um den Geruchsverschluss unkompliziert beispielsweise außen auf ein Rohr mit kleineren
Durchmessern aufschieben und befestigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn eine zweite
Leitungsaufnahmeeinrichtung innen an dem Geruchsverschluss angeordnet ist.
[0024] Alternativ oder besser kumulativ zu den vorgenannten Leitungsaufnahmeeinrichtungen
weist der Geruchsverschluss vorteilhafter Weise eine weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung
zwischen einer Außenwandung und einer Innenwandung des Geruchsverschlusses auf.
[0025] Um den Geruchsverschluss besonders betriebssicher an eine Leitung klemmen zu können,
ist es vorteilhaft, wenn eine Leitungsaufnahmeeinrichtung als Ringspalt ausgebildet
ist.
[0026] Gegenüber einer Leitung ist der Geruchsverschluss besonders dicht anschließbar, wenn
der Geruchsverschluss wenigstens eine konzentrische umlaufende Nut zur Aufnahme von
Dichtmitteln aufweist.
[0027] Eine derart konzentrisch umlaufende Nut kann an der Innenseite und/oder an der Außenseite
des Geruchsverschlusses vorgesehen sein. Je nach Verwendungszweck oder Ausstattung
des Geruchsverschlusses können Dichtmittel entweder nur an der innenliegenden konzentrisch
umlaufenden Nut oder nur an der außen liegenden konzentrisch umlaufenden Nut oder
in beiden Nuten vorgesehen sein.
[0028] Die Dichtmittel können vorliegend aus einem Elastomer oder einem ähnlichen Material
hergestellt sein. Die Dichtmittel können lose in konzentrisch umlaufende Nuten eingelegt
sein. Es stellt aber auch kein Problem dar, die Dichtmittel in die Nut einzukleben
oder an den Geruchsverschluss anzuspritzen. Die Dichtmittel können als einfache O-Ringe
ausgeführt sein. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn sie als Lippendichtungen ausgebildet
sind, insbesondere wenn sie als Mehrfachlippendichtungen ausgebildet sind. Durch derartige
Lippendichtungen lassen sich besonders gute Dichtigkeitsergebnisse erzielen.
[0029] Mittels des vorstehend beschriebenen Röhrengeruchsverschlusses ist ein Leckwassersiphon
bereit gestellt, welcher nicht erst aus vielen Einzelbauteilen zusammengebaut werden
muss und der somit einfach in seiner Handhabung ist. Hierdurch verkürzt sich die Montagezeit
eines derartigen Leckwassersiphons erheblich. Gleichzeitig ist der vorliegende Röhrengeruchsverschluss
problemlos und ohne Adapter an verschiedene Rohrleitungen montierbar, so dass mit
nur einem Exemplar eines Röhrengeruchsverschlusses eine breite Palette an unterschiedlichen
Rohrleitungen bedient werden kann.
[0030] Darüber hinaus kann der vorliegende Geruchsverschluss, wie vorstehend bereits erwähnt,
auch als Reinigungsöffnung zu einer Rohrleitung bzw. zu einem Kanal genutzt werden.
Dies liegt auch an dem bogenfreien Körper des Röhrengeruchsverschlusses.
[0031] Es versteht sich, dass der vorliegende Röhrengeruchsverschluss in den unterschiedlichsten
Querschnittsformaten ausgeführt sein kann. Beispielsweise ist er zylindrisch rund,
oval oder rechteckig ausgebildet.
[0032] Weitere Vorteile, Ziele und Eigenschaften vorliegender Erfindung werden anhand nachfolgender
Erläuterung anliegender Zeichnung beschrieben, in welcher beispielhaft ein Röhrengeruchsverschluss
dargestellt ist.
Es zeigt
Figur 1 : schematisch einen Längsschnitt durch einen Leckwassersiphon mit Gerichsverschluss,
Figur 2 : schematisch eine erste Rohrmuffe, an welcher der Leckwassersiphon aus der
Figur 1 angeordnet werden kann,
Figur 3 : schematisch eine weitere Rohrmuffe mit einem größeren Querschnitt, in welcher
der Leckwassersiphon aus Figur 1 eingeschoben werden kann und
Figur 4 : schematisch ein Rohrende einer Rohrleitung, in welches der Leckwassersiphon
aus der Figur 1 eingeschoben werden kann.
[0033] Der in der Figur 1 gezeigte Leckwassersiphon 1 mit Röhrengeruchsverschluss weist
einen bogenfreien Körper 2 auf. Der Leckwassersiphon 1 ist als Kunststoffspritzteil
hergestellt. Der bogenfreie Körper 2 hat einen zylindrischen Querschnitt und einen
Einlaufbereich 3, welcher in ein dünneres Anschlussende 4 übergeht.
[0034] Der bogenfreie Körper 2 des Leckwassersiphons 1 weist weiter eine Außenwandung 5
und eine Innenwandung 6 auf. Die Außenwandung 5 bildet den größeren Hauptinnendurchmesser
7 des Leckwassersiphons 1, während die Innenwandung 6 einen zweiten Hauptinnenquerschnitt
8 bildet, der kleiner ist als der erste Innenhauptquerschnitt 7. Die zylindrische
Außenwandung 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel im Bereich des Anschlussendes 4 doppelwandig
ausgeführt und dort mit der Innenwandung 5 verbunden.
[0035] Einlaufbereichsseitig ist zwischen der Außenwandung 5 und der Innenwandung 6 ein
Geruchsrückhaltebereich 9 ausgebildet, welcher ein Flüssigkeitsreservoir 10 umfasst.
Das Flüssigkeitsreservoir 10 ist in der Darstellung nach Figur 1 mit Wasser gefüllt.
Der Geruchsrückhaltebereich 9 ist konzentrisch um den kleineren zweiten Hauptinnenquerschnitt
8 herum angeordnet.
[0036] Ebenfalls einlaufbereichsseitig ist ein Einlegebauteil 11 in dem ersten Hauptinnenquerschnitt
7 gemäß Einlegerichtung 12 in den Geruchsrückhaltebereich 9 eingebracht. Das Einlegebauteil
11 verfügt über eine Scheibe 13, an welcher geruchsrückhaltebereichsseitig ein zylindrischer
Steg 14 vorgesehen ist. Außen umlaufend an der Scheibe 13 sind eine Vielzahl an Löchern
15 (hier nur exemplarisch beziffert) angeordnet, welche eine Flüssigkeit, die in den
Einlaufbereich 3 des Leckwassersiphons 1 gelangt, durchfließt und somit das Einlegebauteil
11 passiert. Durch die vorhandenen Löcher 15 ist das Einlegebauteil 11 eine Art Filtereinrichtung
des Leckwassersiphons 1, da mittels der Löcher 15 größere Gebilde in dem Einlaufbereich
3 zurückgehalten werden und somit nicht durch den Leckwassersiphon 1 in ein Rohrleitungssystem
gelangen.
[0037] Der zylindrische Steg 14 unterteilt den Geruchsrückhaltebereich 9 bzw. das Flüssigkeitsreservoir
10 in eine konzentrisch umlaufende Eintrittsöffnung 16 und in eine konzentrisch umlaufende
Austrittsöffnung 17. Der zylindrische Steg 14 reicht nicht bis an einen waagerechten
Teil 5A der Außenwandung 5, so dass zwischen dem Steg 14 des Einlegebauteils 11 und
dem waagerechten Teil 5A der Außenwandung 5 ein genügend großer Stegspalt 14A verbleibt,
durch welchen die Flüssigkeit von der umlaufenden Eintrittsöffnung 16 zu der umlaufenden
Austrittsöffnung 17 fließen kann.
[0038] Gelangt die Flüssigkeit nun in den Einlaufbereich 3 des Leckwassersiphons 1, fließt
sie durch die Löcher 15 des Einlegebauteils 11 in die Eintrittsöffnung 16 des Geruchsrückhaltebereiches
9 gemäß der Fließrichtungen 18 bzw. 19 und weiter durch das Flüssigkeitsreservoir
10 und tritt an der Austrittsöffnung 17 aus dem Geruchsrückhaltebereich 9 aus und
strömt dann durch den Hauptinnenquerschnitt 8 der Innenwandung 6 aus dem Leckwassersiphon
1 hinaus in ein daran anschließendes Rohrleitungssystem.
[0039] Um den Leckwassersiphon 1 an unterschiedliche Rohrleitungen anordnen zu können, weist
das Anschlussende 4 des Leckwassersiphons 1 eine erste Leitungsaufnahmeeinrichtung
20 auf, die außen an dem Anschlussende 4 vorgesehen ist. Die erste Leitungsaufnahmeeinrichtung
20 umfasst eine konzentrisch umlaufende Nut 21, in welcher Dichtmittel 22 eingelegt
sind. Das Dichtmittel 22 ist als Lippendichtung ausgeführt.
[0040] Mittels dieser ersten Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 kann der Leckwassersiphon 1
problemlos und ohne weitere Bauteile in eine Muffe 23 (siehe Figur 3) eingeschoben
und an dieser befestigt werden. Die Muffe 23 verfügt an ihrer Innenseite 24 ebenfalls
über eine Dichtlippe 25, die mit der ersten Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 zusätzlich
dichtend kommuniziert.
[0041] Neben der ersten Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 verfügt der Leckwassersiphon 1 über
eine zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung 26, die von der Innenwandung 6 des Leckwassersiphons
1 gebildet ist. Mittels der zweiten Leitungsaufnahmeeinrichtung 26 ist der Leckwassersiphon
1 problemlos in eine weitere Muffe 27 einschiebbar, wobei die weitere Muffe 27 sich
durch einen Querschnitt auszeichnet, der wesentlich geringer ist, als der Außendurchmesser
des Anschlussendes 4 des Leckwassersiphons 1. Somit kann der Leckwassersiphon 1 ohne
weiteres Bauteil auch an die weitere Muffe 27 mit ihrem kleinen Durchmesser angeordnet
werden. Zum Abdichten verfügt die weitere Muffe 27 über eine Innendichtlippe 28.
[0042] Das Anschlussende 4 des Leckwassersiphons 1 weist darüber hinaus eine weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung
29 auf, die als Ringspalt 30 zwischen der Außenwandung 5 und der Innenwandung 6 ausgebildet
ist.
[0043] Dadurch dass das Anschlussende 4 des Leckwassersiphons 1, insbesondere die erste
Leitungsaufnahmeeinrichtung 20 des Leckwassersiphons 1, über die Lippendichtung 22
verfügt, kann der Leckwassersiphon 1 ebenfalls problemlos an ein normales Rohrende
31 eines Rohrleitungssystems dichtend angeordnet werden.
Bezugsziffernliste:
[0044]
- 1 :
- Leckwassersiphon
- 2 :
- bogenfreier Körper
- 3 :
- Einlaufbereich
- 4 :
- Anschlussende
- 5 :
- Außenwandung
- 5A :
- waagrechter Teil der Außenwandung 5
- 6 :
- Innenwandung
- 7 :
- erster Hauptinnenquerschnitt
- 8 :
- zweiter Hauptinnenquerschnitt
- 9 :
- Geruchsrückhaltebereich
- 10 :
- Flüssigkeitsreservoir
- 11 :
- Einlegebauteil
- 12 :
- Einlegerichtung
- 13 :
- Scheibe
- 14 :
- zylindrischer Steg
- 14A :
- Stegspalt
- 15 :
- Löcher
- 16 :
- Eintrittsöffnung des Geruchsrückhaltebereichs 9
- 17 :
- Austrittsöffnung des Geruchsrückhaltebereichs 9
- 18 :
- Fließrichtung
- 19 :
- Fließrichtung
- 20 :
- erste Leitungsaufnahmeeinrichtung
- 21 :
- konzentrisch umlaufende Nut
- 22 :
- Dichtmittel (Lippendichtung)
- 23 :
- Muffe
- 24 :
- Innenseite der Muffe 23
- 25 :
- Dichtlippe der Muffe 23
- 26 :
- zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung
- 27 :
- weitere Muffe
- 28 :
- Innendichtlippe der weiteren Muffe 27
- 29 :
- weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung
- 30 :
- Ringspalt
- 31 :
- Rohrende
1. Leckwassersiphon (1) zum Bilden eines geruchssicheren Abschlusses an einer Leitung,
wie einem Rohr, einer Rohrmuffe oder ähnlichem, wobei der Siphon (1) einen bogenfreien
Körper und ein Einlegebauteil (11) aufweist, das ein Flüssigkeitsreservoir (10) des
Siphons (1) in einem äußeren Bereich und in einen inneren Bereich unterteilt, wobei
das Einlegebauteil (11) einen zylindrischen Steg (14) aufweist, der das Flüssigkeitsreservoir
(10) in eine konzentrisch umlaufende Eintrittsöffnung (16) und in eine konzentrisch
umlaufende Austrittsöffnung (17) unterteilt, wobei zwischen dem Steg (14) des Einlegebauteils
(11) und dem waagerechten Teil (5A) einer Außenwandung (5) ein genügend großer Stegspalt
(14A) verbleibt, durch welchen die Flüssigkeit von der umlaufenden Eintrittsöffnung
(16) zu der umlaufenden Austrittsöffnung (17) fließt, und mit einem Einlaufbereich
(3), der oberhalb einer Scheibe (13) des Einlegebauteils (11) angeordnet ist, wobei
an der Scheibe (13) geruchsrückhaltebereichsseitig der zylindrischer Steg (14) vorgesehen
ist und außen umlaufend an der Scheibe (13) eine Vielzahl von Löchern (15) angeordnet
sind, durch die größere Gebilde im Einlaufbereich (3) zurück gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufbereich (3) trichterförmig ist und durch die Außenwandung (5) und die
Scheibe (13) begrenzt wird.
2. Leckwassersiphon nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (1) ein Anschlussende (4) zum Anbringen an der Leitung aufweist
und das Anschlussende (4) mehr als eine Leitungsaufnahmeeinrichtung (20, 26, 29) aufweist.
3. Leckwassersiphon nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (1) einen Geruchsrückhaltebereich (9) mit einer Eintrittsöffnung
(16) und mit einer Austrittsöffnung (17) aufweist und eine der beiden Öffnungen (16,
17) um die weitere der beiden Öffnungen (16, 17) angeordnet ist.
4. Leckwassersiphon nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (16) um die Austrittsöffnung (17) herum angeordnet ist.
5. Leckwassersiphon nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (16) konzentrisch um die Austrittsöffnung (17) angeordnet ist.
6. Leckwassersiphon nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (16) um die Austrittsöffnung (17) innerhalb eines bogenfreien
Körpers (2) des Geruchsverschlusses (1) nebeneinander angeordnet ist.
7. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (1) einen ersten Hauptinnenquerschnitt (7) und einen zweiten
Hauptinnenquerschnitt (8) aufweist und dass um den kleineren der beiden Hauptinnenquerschnitte
(7, 8) eine Eintrittsöffnung (16) und/oder eine Austrittsöffnung (17) eines Geruchsrückhaltebereiches
(9) angeordnet ist.
8. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Flüssigkeitsreservoir (10), welches konzentrisch um einen Hauptinnenquerschnitt
(9) des Geruchsverschlusses (1) angeordnet ist.
9. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch einen Geruchsrückhaltebereich (9), der oberhalb eines Endes des Geruchsverschlusses
(1), insbesondere oberhalb eines Anschlussendes (4) zum Anordnen an der Leitung, angeordnet
ist.
10. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Leitungsaufnahmeeinrichtung (20) außen an dem Geruchsverschluss (1) angeordnet
ist.
11. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Leitungsaufnahmeeinrichtung (26) innen an dem Geruchsverschluss (1) angeordnet
ist.
12. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Leitungsaufnahmeeinrichtung (29) zwischen einer Außenwandung (5) und
einer Innenwandung (6) des Geruchsverschlusses (1) angeordnet ist.
13. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Leitungsaufnahmeeinrichtung (29) als Ringspalt (30) ausgebildet ist.
14. Leckwassersiphon nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (1) wenigstens eine konzentrisch umlaufende Nut (21) zur Aufnahme
von Dichtmitteln (22) aufweist.
1. Leakage-water siphon (1) for forming an odour-free termination on a line, such as
a pipe, a pipe socket or the like, wherein the siphon (1) has a bend-free body and
an insert component (11), the latter subdividing a liquid reservoir (10) of the siphon
(1) into an outer region and into an inner region, wherein the insert component (11)
has a cylindrical crosspiece (14), which subdivides the liquid reservoir (10) into
a concentrically encircling inlet opening (16) and into a concentrically encircling
outlet opening (17), wherein the crosspiece (14) of the insert component (11) and
the horizontal part (5A) of an outer wall (5) have remaining between them a sufficiently
large crosspiece gap (14A) for the liquid to flow through from the encircling inlet
opening (16) to the encircling outlet opening (17), and having an entry region (3),
arranged above a circular plate (13) of the insert component (11), wherein the cylindrical
crosspiece (14) is provided on the circular plate (13) in the odour-barrier region,
and a multiplicity of holes (15) are arranged to encircle the circular plate (13)
on the outside, said holes retaining relatively large-size matter in the entry region
(3), characterized in that the entry region (3) is funnel-shaped and is bounded by the outer wall (5) and the
circular plate (13).
2. Leakage-water siphon according to Claim 1, characterized in that the odour trap (1) has a connection end (4) for fitting on the line, and the connection
end (4) has more than one line-accommodating means (20, 26, 29).
3. Leakage-water siphon according to Claim 1 or 2, characterized in that the odour trap (1) has an odour-barrier region (9) with an inlet opening (16) and
with an outlet opening (17), and one of the two openings (16, 17) is arranged around
the other of the two openings (16, 17).
4. Leakage-water siphon according to Claim 3, characterized in that the inlet opening (16) is arranged around the outlet opening (17).
5. Leakage-water siphon according to Claim 3 or 4, characterized in that the inlet opening (16) is arranged concentrically around the outlet opening (17).
6. Leakage-water siphon according to one of Claims 3 to 5, characterized in that the inlet opening (16) and the outlet opening (17) are arranged one beside the other
within a bend-free body (2) of the odour trap (1).
7. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that the odour trap (1) has a first main inner cross section (7) and a second main inner
cross section (8), and in that an inlet opening (16) and/or an outlet opening (17) of an odour-barrier region (9)
are/is arranged around the smaller of the two main inner cross sections (7, 8).
8. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized by a liquid reservoir (10), which is arranged concentrically around a main inner cross
section (8) of the odour trap (1).
9. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized by an odour-barrier region (9), which is arranged above one end of the odour trap (1),
in particular above a connection end (4) for arranging on the line.
10. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that a first line-accommodating means (20) is arranged on the outside of the odour trap
(1).
11. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that a second line-accommodating means (26) is arranged on the inside of the odour trap
(1).
12. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that a further line-accommodating means (29) is arranged between an outer wall (5) and
an inner wall (6) of the odour trap (1).
13. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that a line-accommodating means (29) is designed as an annular gap (30).
14. Leakage-water siphon according to one of the preceding claims, characterized in that the odour trap (1) has at least one concentric encircling groove (21) for accommodating
sealing means (22).
1. Siphon d'eau de fuite (1) pour former un coupe-odeur au niveau d'une conduite, telle
qu'un tuyau, un manchon tubulaire ou similaire, dans lequel le siphon (1) présente
un corps sans coudage et un composant d'insertion (11) qui divise un réservoir de
liquide (10) du siphon (1) en une région extérieure et une région intérieure, le composant
d'insertion (11) présentant une nervure cylindre (14) qui divise le réservoir de liquide
(10) en une ouverture d'entrée (16) périphérique concentrique et en une ouverture
de sortie (17) périphérique concentrique, un interstice de nervure suffisamment grand
(14A) subsistant entre la nervure (14) du composant d'insertion (11) et la partie
horizontale (5A) d'une paroi extérieure (5), à travers lequel interstice le liquide
s'écoule depuis l'ouverture d'entrée périphérique (16) jusqu'à l'ouverture de sortie
périphérique (17), et comprenant une région d'entrée (3) qui est disposée au-dessus
d'un disque (13) du composant d'insertion (11), la nervure cylindre (14) étant prévue
sur le disque (13) du côté de la région de rétention des odeurs, et une pluralité
de trous (15) étant prévue à l'extérieur sur la périphérie du disque (13), lesquels
retiennent les plus grosses structures dans la région d'entrée (3), caractérisé en ce que la région d'entrée (3) est en forme d'entonnoir et est limitée par la paroi extérieure
(5) et le disque (13).
2. Siphon d'eau de fuite selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coupe-odeur (1) présente une extrémité de raccordement (4) pour le montage sur
la conduite et l'extrémité de raccordement (4) présente plus d'un dispositif de réception
de conduite (20, 26, 29).
3. Siphon d'eau de fuite selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le coupe-odeur (1) présente une région de rétention des odeurs (9) avec une ouverture
d'entrée (16) et une ouverture de sortie (17), et l'une des deux ouvertures (16, 17)
est disposée autour de l'autre des deux ouvertures (16, 17).
4. Siphon d'eau de fuite selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'ouverture d'entrée (16) est disposée autour de l'ouverture de sortie (17).
5. Siphon d'eau de fuite selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'ouverture d'entrée (16) est disposée concentriquement autour de l'ouverture de
sortie (17).
6. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que l'ouverture d'entrée (16) et l'ouverture de sortie (17) sont disposées de manière
juxtaposée à l'intérieur d'un corps sans coudage (2) du coupe-odeur (1).
7. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coupe-odeur (1) présente une première section transversale intérieure principale
(7) et une deuxième section transversale intérieure principale (8) et en ce qu'une ouverture d'entrée (16) et/ou une ouverture de sortie (17) d'une région de rétention
des odeurs (9) est disposée autour de la plus petite des deux sections transversales
intérieures principales (7, 8).
8. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un réservoir de liquide (10) qui est disposé concentriquement autour d'une section
transversale intérieure principale (8) du coupe-odeur (1).
9. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par une région de rétention des odeurs (9) qui est disposée au-dessus d'une extrémité
du coupe-odeur (1), en particulier au-dessus d'une extrémité de raccordement (4) pour
l'agencement sur la conduite.
10. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un premier dispositif de réception de conduite (20) est disposé à l'extérieur sur
le coupe-odeur (1).
11. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un deuxième dispositif de réception de conduite (26) est disposé à l'intérieur sur
le coupe-odeur (1).
12. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif de réception de conduite supplémentaire (29) est disposé entre une paroi
extérieure (5) et une paroi intérieure (6) du coupe-odeur (1).
13. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif de réception de conduite (29) est réalisé sous forme de fente annulaire
(30).
14. Siphon d'eau de fuite selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coupe-odeur (1) présente au moins une rainure concentrique périphérique (21) pour
recevoir des moyens d'étanchéité (22).