VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN MIT EINER MEDIZINISCHEN FLÜSSIGKEIT BEFÜLLTEN BEHÄLTER UND BEHÄLTER MIT EINER VERSCHLUSSKAPPE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit, insbesondere einer Flüssigkeit zur enteralen Ernährung, befüllten Behälter, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Behälter zur Aufnahme einer medizinischen Flüssigkeit, insbesondere einer enteralen Nährlösung, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist, wobei das Mündungsstück des Behälters mit einer derartigen Verschlusskappe verschlossen ist.

[0002] Für die enterale Ernährung werden flüssige Nährlösungen in Behältern, beispielsweise Flaschen oder Beuteln angeboten. Es ist bekannt, die medizinischen Behälter zur Aufnahme der enteralen Nährlösungen aseptisch zu befüllen. Bei Flaschenabfüllungen ist es auch bekannt, das Mündungsstück des Behälters mit einer Membran, beispielsweise einer Aluminium- oder Kunststofffolie zu versiegeln.

[0003] Um aus den Nährlösungsbehältern trinken zu können, finden im Allgemeinen Strohhalme Verwendung, mit denen die Siegelfolie durchstochen wird. Alternativ kann der Inhalt des Behälters nach dem Abziehen der Siegelfolie auch in ein Trinkgefäß gegossen werden. Das Trinken mit einem Strohhalm weist aber gewisse Nachteile auf. So sind mit Strohhalmen geöffnete Nährlösungsbehälter nicht wiederverschließbar, so dass die Gefahr besteht, dass der Inhalt durch unsachgemäße Handhabung ausfließen kann. Darüber hinaus ist das Trinken aus nicht kollabierbaren Behältern, beispielsweise aus Kunststoffflaschen oder aus den auch als Tetra Pak bezeichneten Behältern oftmals nicht einfach, da eine ausreichende Belüftung des Behälters fehlt. Gerade für geschwächte, alte und/oder kranke Personen ist das Durchstechen der Siegelfolie mit einem Strohhalm und das Trinken mit dem Strohhalm oft nicht mehr möglich.

[0004] Ein Verschluss-System, das über einen aufrichtbaren Trinkstutzen (Trinktülle) verfügt, ist aus der US-A-5 961 010 bekannt. Das bekannte Verschlusssystem weist jedoch keine Vorrichtung zum Durchstechen einer Siegelfolie auf. Ebenfalls ist eine Belüftung des mit dem Verschluss-Systems verschlossenen Behälters nicht vorgesehen.

[0005] Die EP-A-1 125 854 beschreibt eine Verschlusskappe mit einer schwenkbaren Ausgusstülle, die als Anstech-Dom ausgebildet ist. Beim Aufrichten der Ausgusstülle wird eine in der Verschlusskappe angeordnete Membran durchstochen. Die bekannte Verschlusskappe ist aber nicht dazu bestimmt, auf einen mit einer Siegelfolie bereits versiegelten Behälter aufgeschraubt zu werden. Vielmehr ist die durchstechbare Membran Bestandteil der Verschlusskappe. Des weiteren sieht die bekannte Verschlusskappe eine Belüftung nicht vor.

[0006] Eine nicht als Schraubkappe ausgebildet Verschlusskapsel mit Ausgusstülle ist aus der FR-A-2 789 659 bekannt, die beim Aufrichten eine Siegelfolie durchsticht. Auch die Verschlusskapsel sieht eine Belüftung nicht vor.

[0007] Die US-A-6 167 728 beschreibt eine Verschlusskapsel mit Ausgusstülle und Schneidvorrichtung, die beispielsweise auch für folienversiegelte Getränkeflaschen verwendet werden kann. Bei der Schneidvorrichtung handelt es sich um zwei Messer. Nachteilig ist, dass die Produktion relativ aufwändig und kostspielig ist. Zudem ist wieder eine Belüftung nicht vorgesehen.

[0008] Aus der EP-A-1 353 853 ist ein Verschluss für Flüssigkeits- und Schüttgutbehälter mit Ausgusstülle und Schneideinrichtung zum Öffnen folienversiegelter Behälter bekannt. Eine Belüftungsöffnung fehlt auch hier.

[0009] Aus der WO 02/26583 A1 ist ein Behälter mit einem Verschluss bekannt, der über einen zylindrischen Ansatz verfügt, der von einer Kappe verschlossen wird. Der zylindrische Ansatz kann von einer ersten an dem Behälter anliegenden Position in eine zweite von dem Behälter abstehende Position verschwenkt werden. Der zylindrische Ansatz nimmt einen Trinkstutzen auf, der sich nach außen und innen über den zylindrischen Ansatz hinaus erstreckt. Wenn der zylindrische Ansatz in die aufrechte Position verschwenkt wird, durchsticht das innere Endstück des Trinkstutzens eine den Behälter verschließende Membran.

[0010] Die WO 2006/057536 beschreibt eine folienversiegelte Flasche mit einer Verschlusskappe, die über eine Trinktülle verfügt. Als nachteilig erweist sich wieder, dass eine Belüftung der Flasche nicht vorgesehen ist. Dadurch ist die Handhabung, insbesondere für geschwächte Personen erschwert.

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine insbesondere für geschwächte Personen einfach zu handhabende Verschlusskappe zu schaffen, mit der ein mit einer medizinischen Flüssigkeit, insbesondere einer enteralen Nährlösung befüllter Behälter verschlossen werden kann, der mit einer durchstechbaren Membran versiegelt ist. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0012] Eine weitere Aufgabe der Erfindung liegt darin, einen einfach zu handhabenden Behälter mit einer derartigen Verschlusskappe zu schaffen. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14.

[0013] Die erfindungsgemäße Verschlusskappe weist einen kappenförmigen Verschlusskörper und einen Trinkstutzen mit einer Öffnung zum Trinken auf, der zwischen einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht.

[0014] Darüber hinaus verfügt die Verschlusskappe über Mittel zum Durchstechen der das Mündungsstück des Behälters versiegelnden Membran, die mit dem Trinkstutzen derart zusammenwirken, dass beim Verschwenken des Trinkstutzens die Membran durchstochen wird, so dass eine Verbindung zwischen der Öffnung des Trinkstutzens und dem Behälterinneren hergestellt wird.

[0015] Die erfindungsgemäße Verschlusskappe zeichnet sich dadurch aus, dass der Verschlusskörper neben der Öffnung des Trinkstutzens zum Trinken eine Öffnung zum Belüften des Behälters beim Trinken aufweist. Die Mittel zum Durchstechen der Membran wirken derart mit dem Trinkstutzen zusammen, dass beim Verschwenken des Trinkstutzens nicht nur eine Verbindung zwischen dem Behälterinneren und der Öffnung des Trinkstutzens, sondern auch zwischen dem Behälterinneren und der Belüftungsöffnung hergestellt wird. Da allein durch Verschwenken des Trinkstutzens beide Verbindungen zum Behälterinneren hergestellt werden können, vereinfacht sich die Handhabung,

[0016] Die Erfindung sieht vor, dass zum Trinken und Belüften die Membran nur an einer Stelle durchstochen wird.

[0017] Bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappe, bei der die Membran nur einmal durchstochen wird, sind die Mittel zum Durchstechen der Membran als ein rohrförmiger Körper ausgebildet, dessen Öffnung die Belüftungsöffnung ist. Der rohrförmige Körper ist derart mit dem Trinkstutzen schwenkbar an dem Verschlusskörper angeordnet, dass beim Verschwenken des Trinkstutzens die Membran von dem rohrförmigen Körper durchstochen wird, so dass sowohl eine Verbindung zwischen der Trinköffnung als auch der Belüftungsöffnung und dem Behälterinneren hergestellt wird.

[0018] Die Herstellung der erfindungsgemäßen Verschlusskappe wird vorzugsweise dadurch vereinfacht, dass der Trinkstutzen einstückiger Bestandteil des Verschlusskörpers ist. Daher ist es möglich, die Verschlusskappe in einem einstufigen Produktionsprozess kostengünstig herzustellen. Vorzugsweise ist der Verschlusskörper im Bereich des Fußteils des Trinkstutzens hierzu derart geschwächt, dass der angeformte Trinkstutzen zwischen der ersten und zweiten Position verschwenkbar ist. Gegen unbeabsichtigtes Öffnen der Verschlusskappe ist der Trinkstutzen in der ersten Position vorzugsweise von einem Originalitäts-Verschluss an dem Verschlusskörper gesichert. Der Originalitäts-Verschluss ist vorteilhafterweise eine von dem Verschlusskörper abreißbare Lasche, die einen von dem Trinkstutzen vorspringenden Ansatz übergreift. Zum Öffnen der Verschlusskappe braucht also die Lasche lediglich abgerissen und der Trinkstutzen aufgerichtet werden. Es ist aber auch möglich, den Trinkstutzen in der ersten Position über eine Schwächungszone an dem Verschlusskörper anzuschließen, die beim Aufrichten des Stutzens aufreißt.

[0019] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlusskappe sieht vor, dass der Trinkstutzen in der ersten Position in einer Ausnehmung oder Vertiefung des Deckelteils des Verschlusskörpers angeordnet ist. Dadurch tritt der Trinkstutzen nicht störend in Erscheinung. Vorzugsweise ist der Trinkstutzen in der Ausnehmung einrastend festgelegt.

[0020] Zum Aufschrauben der Verschlusskappe auf einen Behälter mit Schraubverschluss weist der Randteil des Verschlusskörpers vorzugsweise einen Abschnitt mit einem Innengewinde auf. Die Verschlusskappe braucht aber nicht zwingend als Schraubkappe ausgebildet zu sein.

[0021] Da die durchstechbare Membran nicht Bestandteil der Verschlusskappe, sondern des Behälters ist, kann zur Abdichtung der Verschlusskappe gegenüber dem Behälter ein konventioneller Dichtwulst nur eingeschränkt Verwendung finden, der im Allgemeinen zwischen Verschlusskappe und Mündungsstück eingelegt wird. Bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappe erfolgt die Abdichtung vielmehr über eine zylindrische Dichtfläche an der Innenseite des Randteils des Verschlusskörpers. Diese zylindrische Dichtfläche kommt beim Aufsetzen der Verschlusskappe dichtend zur Anlage mit einer zylindrischen Dichtfläche an der Außenseite des Mündungsstücks des Behälters.

[0022] Während die erfindungsgemäße Verschlusskappe vorzugsweise ein Spritzgießteil aus Kunststoff, insbesondere aus Polypropylen oder Polyethylen ist, wird der Behälter vorzugsweise im Spritzblasverfahren hergestellt. Die Herstellung des Behälters im Spritzblasverfahren erlaubt gegenüber extrusionsgeblasenen Behältern prozessbedingt geringere Toleranzen, so dass sich die Vorspannungen der Dichtflächen exakt einstellen lassen. Dadurch lassen sich geringere Vorspannungen der Dichtflächen realisieren, so dass die für geschwächte Personen angemessenen Drehmomente eingehalten werden können, ohne dass die Dichtwirkung verloren geht. Dieser Art von Dichtung, die erst durch den Einsatz von spritzblasgeformten Behältern möglich ist, erfordert keine zusätzlichen Dichtelemente und keine weiteren Prozessschritte. Es ist aber grundsätzlich auch möglich, dass der Behälter im Extrusionsblasverfahren hergestellt wird, beispielsweise eine extrusionsgeblasene Flasche ist.

[0023] Grundsätzlich ist es aber auch möglich, eine Abdichtung zwischen der Verschlusskappe und dem oberen Rand der Membran vorzusehen. Lösungen für die Abdichtung gegenüber einer Siegelfolie werden beispielsweise in der WO 2005049446, GB 2311283, WO 03011699, US2003/0057176, EP 0179498 und US 4531649 beschrieben. Die Druckschriften schlagen vor, Dichtlippen, -rippen oder dergleichen durch die beim Verschrauben auftretende Anpresskraft auf den Gewindekragen zu pressen. Diese Dichtelemente bestehen dabei meist aus einem weichen Polymermaterial, das gegenüber dem Gewindehals, der eine relativ große Oberflächenrauhigkeit aufweist, abdichten kann.

[0024] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Randteil des Verschlusskörpers einen Originalitäts-Verschluss auf, der vorzugsweise ein über eine Schwächungszone an einen oberen Abschnitt des Randteils angeformter Verschlussring ist. Wenn der Verschlussring von dem Verschlusskörper abgerissen ist, kann erkannt werden, dass die Verschlusskappe von dem Behälter abgenommen worden ist.

[0025] Im folgenden werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

[0026] Es zeigen:

Figur 1

Eine Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Verschlusskappe in perspektivischer Darstellung vor dem Aufrichten des Trinkstutzens,

Figur 2

eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Verschlusskappe von Figur 1 nach dem Aufrichten des Trinkstutzens,

Figur 3

die perspektivische Darstellung der Verschlusskappe von Figur 1 in der Ansicht von unten,

Figur 4

die erfindungsgemäße Verschlusskappe in der Seitenansicht,

Figur 5

einen Schnitt durch die Verschlusskappe von Figur 4 entlang der Linie V-V,

Figur 6

einen Schnitt durch die Verschlusskappe von Figur 5 entlang der Linie VI-VI,

Figur 7

ein Ausführungsbeispiel der Verschlusskappe in geschnittener Darstellung, das nicht Gegenstand der Erfindung ist und

Figur 8

den Behälter ohne Verschlusskappe in der Seitenansicht.

[0027] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 6 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlusskappe beschrieben, die als Schraubkappe ausgebildet und auf eine Flasche mit Schraubverschluss aufgeschraubt wird. Die Flasche mit Schraubverschluss zeigt Figur 8.

[0028] Die Verschlusskappe ist ein Kunststoff-Spritzgießteil vorzugsweise aus Polypropylen oder Polyethylen. Die Verschlusskappe weist einen kappenförmigen Verschlusskörper 1, mit einem Deckelteil 2 und einem im wesentlichen zylindrischen Randteil 3 auf. An den Verschlusskörper 1 ist ein Trinkstutzen 4 angeformt, der von einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper 1 anliegt (Figur 1) in eine zweite Position verschwenkt werden kann, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht (Figur 2). Der Trinkstutzen 4 kann an dem Verschlusskörper um 90 Grad verschwenkt werden.

[0029] Der Deckelteil 2 des Verschlusskörpers 1 weist eine Ausnehmung 5 mit einem mittleren Seitenteil 5a und zwei gegenüberliegenden sich nach außen erstreckenden Seitenteilen 5b, 5c und einem Bodenteil 5d auf. An dem Bodenteil 5d der Ausnehmung 5 ist der Trinkstutzen 4 angeformt.

[0030] Der Trinkstutzen 4 ist ein rohrförmiger Körper mit einer Öffnung 4a zum Trinken am oberen Ende und einer Öffnung 4b am Bodenteil 5d der Vertiefung 5. Der Trinkstutzen hat einen ovalen Querschnitt, um den Stutzen leicht mit dem Mund Umschließen zu können. Die Abmessungen der Vertiefung 5 entsprechen im Wesentlichen denen des Trinkstutzens 4, so dass der Trinkstutzen in die Ausnehmung 5 verschwenkt werden kann, ohne nach oben oder zur Seite überzustehen.

[0031] Die einteilige Verschlusskappe wird mit aufgerichtetem Trinkstutzen 4 spritzgegossen. Unmittelbar nach dem Spritzgießen wird der aufgerichtete Trinkstutzen 4 um 90 Grad abgeknickt, so dass der Trinkstutzen in der Ausnehmung liegt. Damit ist eine Materialschwächung im Bereich des Fußteils 4c des Trinkstutzens verbunden, so dass eine den Fußteil des Trinkstutzens umschließende Schwächungszone 6 entsteht. Während der Deckelteil des Verschlusskörpers in dem der Vertiefung 5 zugewandten Bereich abgeknickt ist, wird der Bereich des Deckelteils in dem gegenüberliegenden Bereich gedehnt, wenn der Trinkstutzen verschwenkt wird. Diese Materialverformung ergibt sich entsprechend der Stärke des Materials sowie der Materialeigenschaften selbständig beim Abknicken des Trinkstutzens.

[0032] An den sich gegenüberliegenden Seitenflächen 5b und 5c der Vertiefung 5 sind zwei gegenüberliegende Ansätze 7 angeformt, die den Trinkstutzen 4 in der Vertiefung sichern. Eine zusätzliche Sicherung bildet ein Originalitätsverschluss 8 an der Seite der Verschlusskappe.

[0033] Der Originalitätsverschluss 8 ist eine Kunststofflasche, die an beiden Seiten über Schwächungszonen 9 an den oberen Abschnitt des Randteils 3 des Verschlusskörpers 1 angeformt ist. Die Abreißlasche 8 verschließt teilweise die seitliche Öffnung 10 der Vertiefung 5. Unterhalb der Abreißlasche 8 weist der Trinkstutzen 4 einen Ansatz 25 auf, der die Abreißlasche 8 untergreift.

[0034] Zum Aufrichten des Trinkstutzens 4 wird die Abreißlasche 8 abgerissen, wobei die Schwächungszonen 9 aufreißen. Daraufhin wird der einrastend in der Vertiefung 5 festgelegte Trinkstutzen 4 aufgerichtet, wobei sich das Material des Verschlusskörpers im Bereich des Fußteils des Stutzens verformt.

[0035] Der Randteil 3 des Verschlusskörpers 1 weist unterhalb des Bodenteils 5d der Vertiefung 5 an der Innenseite eine zylindrische Dichtfläche 11 auf, mit der die Verschlusskappe gegenüber einer entsprechenden zylindrischen Dichtfläche an der Außenseite des Mündungsstücks des Behälters abdichtet. Die Abdichtung wird unter Bezugnahme auf das zweite Ausführungsbeispiel noch im Einzelnen beschrieben.

[0036] Unterhalb der zylindrischen Dichtfläche 11 befindet sich an der Innenseite des Deckelteils 3 ein Innengewinde 12 mit einer Steigung, die der Steigung des Außengewindes des Mündungsstücks des Behälters entspricht.

[0037] Unterhalb des Innengewindes 12 ist über eine umlaufende Schwächungszone 13 ein Verschlussring 14 an den oberen Abschnitt des Randteils 3 angeformt. Der ringförmige Verschlussring bildet einen weiteren Originalitäts-Verschluss 13, 14, der die Verschlusskappe an dem Mündungsstück des Behälters sichert. Auch dies wird anhand des zweiten Ausführungsbeispiels noch im Einzelnen beschrieben.

[0038] Figur 8 zeigt den Behälter, der eine im Spritzblasverfahren hergestellte Flasche ist, die mit einer enteralen Nährlösung aseptisch befüllt ist. Die in zwei Arbeitsschritten hergestellte Flasche (Preform) weist einen aufgeblasenen Flaschenkörper 15 mit einem spritzgegossenen Mündungsstück 16 auf. Das ein Außengewinde 17 aufweisende Mündungsstück 16 ist nach dem Befüllen des Behälters mit einer durchstechbaren Membran 18, beispielsweise einer Aluminiumfolie versiegelt. Die Aluminiumfolie dient dazu, den Behälter gleichsam gasdicht (Barriere) und aseptisch zu verschließen. Oberhalb des Außengewindes 17 weist das Mündungsstück 16 an der Außenseite eine zylindrische Dichtfläche 19 auf, die beim Aufschrauben der Verschlusskappe mit der zylindrischen Dichtfläche 11 des Randteils 3 des Verschlusskörpers 1 dichtend zur Anlage kommt.

[0039] Aufgrund des Spritzblasverfahrens sind im Bereich der äußeren Dichtfläche 19 des Mundstücks sehr geringe Toleranzen, beispielsweise Werte von bis zu +/- 0,1 mm möglich, so dass eine geringe, aber ausreichende Vorspannung der Dichtflächen 11, 19 eingehalten werden kann.

[0040] Die Oberseite der Verschlusskappen und der Bodenteil der Flaschen sind derart ausgebildet, dass sich die verschlossenen Flaschen übereinander stapeln und somit mit hoher Packungsdichte lagern und transportieren lassen.

[0041] Nachfolgend wird das Funktionsprinzip der erfindungsgemäßen Verschlusskappe im Einzelnen beschrieben.

[0042] An den Trinkstutzen 4 der Verschlusskappe ist im Bereich dessen Fußteils 4c ein rohrförmiger Körper 20 angeformt, der sich einerseits über den Deckelteil 2 des Verschlusskörpers 1 hinaus nach oben und andererseits über den Bodenteil 5d der Vertiefung 5 hinaus nach unten erstreckt. Der rohrförmige Körper 20 weist an seinem oberen Ende eine Belüftungsöffnung 20a auf und ist an seinem unteren Ende mit einer Schneide oder einem Dorn 20b versehen. Weiterhin ist der rohrförmige Körper mit zwei seitlichen Stegen 20c, 20 d versehen, die sich über die gesamte Länge des rohrförmigen Körpers erstrecken. Die beiden Stege 20c, 20d bilden zusätzliche Aufreißhilfen.

[0043] Die Länge des rohrförmigen Körpers 20 ist derart bemessen, dass bei aufgerichtetem Trinkstutzen 4 dessen angespitztes Ende 20b die Membran 19 des Behälters beim Aufschrauben der Verschlusskappe auf den Behälter durchsticht.

[0044] Der mit enteraler Nährlösung befüllte Behälter wird im Allgemeinen mit aufgeschraubter Verschlusskappe ausgeliefert, wobei der Trinkstutzen 4 innerhalb der Vertiefung 5 liegt. Zum Entnehmen der Nährlösung wird die Abreißlasche 8 abgerissen, und der Trinkstutzen 4 wird aufgerichtet. Während des Aufrichtens des Trinkstutzens durchsticht der rohrförmige Körper 20, der an den Stutzen 4 angeformt ist, die Membran 18, mit der das Mündungsstück 16 des Behälters versiegelt ist. Der rohrförmige Körper schneidet mit dem angespitzten Ende 20b und den beiden seitlichen Stegen einen Schlitz in die Membran mit einer ausreichenden Breite, so dass der Trinkstutzen und der rohrförmige Körper mit dem Behälterinneren in Verbindung steht. Da der Behälter ausreichend belüftet wird, läuft der Behälter im Allgemeinen von alleine aus, wobei Luft durch die Belüftungsöffnung 20a über den rohrförmigen Körper 20 in das Behälterinnere strömt. Bei sehr viskosen Flüssigkeiten kann es jedoch erforderlich sein, das Auslaufen durch Saugen am Trinkstutzen (Trinktülle) und/oder Drücken des Behälters zu unterstützen.

[0045] Grundsätzlich ist es auch möglich die erfindungsgemäße Verschlusskappe nach Lösen des Originalitätsverschlusses 13, 14 abzuschrauben, so dass die durchstechbare Membran freiliegt. Daraufhin kann die Membran entfernt oder durchstochen werden, um die Nährlösung mit einem Strohhalm zu trinken oder ein Glas umzufüllen.

[0046] Nachfolgend wird eine alternative Ausführungsform der Verschlusskappe unter Bezugnahme auf Figur 7 beschrieben, die eine Belüftung vorsieht, die aber nicht Gegenstand der Erfindung ist. Die alternative Ausführungsform unterscheidet sich von dem unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 6 beschriebenen Ausführungsbeispiel lediglich durch die Art der Belüftung. Ansonsten sind beide Verschlusskappen baugleich. Daher sind auch die einander entsprechenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0047] Die alternative Ausführungsform verfügt nicht über den rohrförmigen Körper 20 zum Aufstechen der Membran. Bei dieser Ausführungsform ist der untere Abschnitt des Trinkstutzens 4 selbst als Schneide 21 ausgebildet, mit dem die Membran 18 des Behälters beim Aufrichten des Stutzens durchstochen und die Flüssigkeitsverbindung zum Behälterinneren hergestellt wird.

[0048] Die Belüftung des Behälters erfolgt bei dem alternativen Ausführungsbeispiel über eine zusätzliche Belüftungsöffnung. Hierzu ist in dem Bodenteil 5d der Vertiefung 5 des Deckelteils 2 des Verschlusskörpers 1 ein Anstechdorn 22 über eine Schwächungszone 23 angeformt, dessen Spitze 22a bei aufgeschraubter Verschlusskappe unmittelbar oberhalb der durchstechbaren Membran liegt.

[0049] Wenn der Trinkstutzen 4 sich in der Vertiefung 5 befindet, liegt der obere Rand 22b des Anstechdorns 22 an der Unterseite des Trinkstutzens an. Zunächst wird der Trinkstutzen aus der horizontalen Position leicht nach unten gedrückt, wodurch der Anstechdorn 22 ebenfalls nach unten gedrückt und die durchstechbare Membran 18 durchstochen wird. Anschließend wird der Trinkstutzen 4 aufgerichtet, wodurch dessen angespitztes Ende 21 die Membran 18 nochmals an einer anderen Stelle durchsticht.

[0050] Die Schwächungszone 23, die den Anstechdorn 22 an den Deckelteil 2 des Verschlusskörpers 1 anschließt, ist als gitterartige Struktur mit einer Vielzahl von Perforationen 24 ausgebildet, die als Belüftungsöffnung dienen, so dass Luft in das Behälterinnere strömen kann, während enterale Nährlösung aus dem Behälterinneren durch den Trinkstutzen abfließen kann.

[0051] Figur 7 zeigt neben der Verschlusskappe noch das Mündungsstück 16 des in Figur 8 dargestellten Behälters. In Figur 7 ist die Anlage der beiden Dichtflächen 11, 19 des Verschlusskörpers bzw. -behälters zu erkennen. Weiterhin ist zu erkennen, dass der Sicherungsring 14 einen umlaufenden Absatz 26 an dem Mündungsstück des Behälters 16 unterhalb des Außengewindes 17 untergreift.

Ansprüche

1. Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstücks aufweist, mit
einem kappenförmigen Verschlusskörper (1), der einen Deckelteil (2) und einen Randteil (3) aufweist,
einem Trinkstutzen (4) mit einer Öffnung (4a) zum Trinken, der zwischen einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht,
Mittel (20, 22) zum Durchstechen der Membran, die mit dem Trinkstutzen (4) der-art zusammenwirken, dass beim Verschwenken des Trinkstutzens (4) die Membran durchstochen wird, so dass eine Verbindung zwischen der Öffnung (4a) des Trinkstutzens (4) und dem Behälterinnern hergestellt wird, wobei
der Verschlusskörper (1) eine Öffnung (20a, 24) zum Belüften des Behälters beim Trinken aufweist, und die Mittel (20, 22) zum Durchstechen der Membran derart mit dem Trinkstutzen (4) zusammenwirken, dass die Membran beim Verschwenken des Trinkstutzens zur Herstellung einer Verbindung zwischen der Belüftungsöffnung (20a, 24) und dem Behälterinneren durchstochen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (20) zum Durchstechen der Membran als ein rohrförmiger Körper ausgebildet sind, dessen Öffnung die Belüftungsöffnung (20a) ist, wobei der rohrförmige Körper derart mit dem Trinkstutzen (4) schwenkbar an dem Verschlusskörper (1) angeordnet ist, dass beim Verschwenken des Trinkstutzens die Membran von dem rohrförmigen Körper durchstochen wird, so
dass eine Verbindung zwischen dem Behälterinneren und der Trinköffnung (4a) und der Belüftungsöffnung (20a) hergestellt wird, wobei der Trinkstutzen (4) sich oberhalb des Deckelteils (2) über den rohrförmigen Körper hinaus erstreckt.

2. Verschlusskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (22) zum Durchstechen der Membran einen Anstechdorn (22) aufweisen, der über eine mit der Belüftungsöffnung versehene Schwächungszone (23) in dem Deckelteil (2) des Verschlusskörpers (1) derart angeordnet ist, dass der Anstechdorn durch Verschwenken des Trinkstutzens (4) auf die Membran gedrückt wird, so dass eine Verbindung zwischen dem Behälterinneren und der Belüftungsöffnung (24) hergestellt wird.

3. Verschlusskappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen (4) einstückiger Bestandteil des Verschlusskörpers (1) ist.

4. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (1) im Bereich des Fußteils (4c) des Trinkstutzens (4) derart geschwächt ist, dass der Trinkstutzen zwischen der ersten und zweiten Position verschwenkbar ist.

5. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen (4) an dem Verschlusskörper (1) von einem Originalitäts-Verschlussteil (8) in der ersten Position gesichert ist.

6. Verschlusskappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Originalitäts-Verschlussteil eine von dem Verschlusskörper (1) abreißbare Lasche (8) ist, die einen vom dem Trinkstutzen (4) vorspringenden Ansatz (11) übergreift.

7. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (2) des Verschlusskörpers (1) eine Vertiefung (5) zur Aufnahme des Trinkstutzens (4) in der ersten Position aufweist.

8. Verschlusskappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen (4) in der Vertiefung (5) einrastend festgelegt ist.

9. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Randteil (2) des Verschlusskörpers (1) einen Abschnitt mit einem Innengewinde (12) aufweist.

10. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Randteil (2) des Verschlusskörpers (1) an der Innenseite eine zylindrische Dichtfläche (11) aufweist.

11. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Randteil (2) des Verschlusskörpers (1) einen Originalitäts-Verschlussteil (13, 14) aufweist.

12. Verschlusskappe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Originalitäts-Verschlussteil ein Verschlussring (14) ist, der über eine Schwächungszone (13) an einen oberen Abschnitt des Randteils (2) angeformt ist.

13. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe ein Spritzgießteil aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polypropylen oder Polyehtylen ist.

14. Behälter zur Aufnahme einer medizinischen Flüssigkeit, der ein von einer durchstechbaren Membran (18) versiegeltes Mündungsstück (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mündungsstück (16) des Behälters mit einer Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 13 verschlossen ist.

15. Behälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ein im Spritzblasverfahren hergestellter Behälter ist.

16. Behälter nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Flasche ist.

17. Behälter nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Mündungsstück (16) des Behälters an der Außenseite eine zylindrische Dichtfläche (19) aufweist, an der die innere zylindrische Dichtfläche (11) der Verschlusskappe dichtend anliegt.

Claims

1. Closure cap for a container which is filled with a medicinal fluid and has a mouthpiece sealed by a pierceable membrane, comprising
a cap-shaped closure body (1) which has a lid part (2) and an edge part (3),
a drinking stub (4) with an opening (4a) for drinking purposes, said drinking stub being pivotable between a first position, in which the drinking stub bears against the closure body, and a second position, in which the drinking stub protrudes from the closure body,
means (20, 22) for piercing the membrane, said means interacting with the drinking stub (4) in such a manner that, when the drinking stub (4) is pivoted, the membrane is pierced, and therefore a connection is produced between the opening (4a) in the drinking stub (4) and the container interior, wherein
the closure body (1) has an opening (20a, 24) for ventilating the container during drinking, and the means (20, 22) for piercing the membrane interact with the drinking stub (4) in such a manner that the membrane is pierced when the drinking stub is pivoted, in order to produce a connection between the ventilation opening (20a, 24) and the container interior,
characterized in that the means (20) for piercing the membrane are designed in the form of a tubular body, the opening of which is the ventilation opening (20a), wherein the tubular body is arranged pivotably with the drinking stub (4) on the closure body (1) in such a manner that, when the drinking stub is pivoted, the membrane is pierced by the tubular body, and therefore a connection is produced between the container interior and the drinking opening (4a) and the ventilation opening (20a), wherein the drinking stub (4) extends above the lid part (2) beyond the tubular body.

2. Closure cap according to Claim 1, characterized in that the means (22) for piercing the membrane has a piercing spike (22) which is arranged in the lid part (2) of the closure body (1) via a zone of weakness (23), which is provided with the ventilation opening, in such a manner that, by pivoting of the drinking stub (4), the piercing spike is pressed onto the membrane, and therefore a connection is produced between the container interior and the ventilation opening (24).

3. Closure cap according to Claim 1 or 2, characterized in that the drinking stub (4) is an integral part of the closure body (1).

4. Closure cap according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the closure body (1) is weakened in the region of the base part (4c) of the drinking stub (4) in such a manner that the drinking stub is pivotable between the first and second position.

5. Closure cap according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the drinking stub (4) is secured in the first position on the closure body (1) by a tamper-evident closure part (8).

6. Closure cap according to Claim 5, characterized in that the tamper-evident closure part is a tab (8) which can be torn off from the closure body (1) and engages over a lug (11) projecting from the drinking stub (4).

7. Closure cap according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the lid part (2) of the closure body (1) has a recess (5) for receiving the drinking stub (4) in the first position.

8. Closure cap according to Claim 7, characterized in that the drinking stub (4) is fixed in a latching manner in the recess (5).

9. Closure cap according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the edge part (2) of the closure body (1) has a section with an internal thread (12).

10. Closure cap according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the edge part (2) of the closure body (1) has a cylindrical sealing surface (11) on the inside.

11. Closure cap according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the edge part (2) of the closure body (1) has a tamper-evident closure part (13, 14).

12. Closure cap according to Claim 11, characterized in that the tamper-evident closure part is a closure ring (14) which is integrally formed on an upper section of the edge part (2) via a zone of weakness (13).

13. Closure cap according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the closure cap is an injection-moulded part made of plastic, preferably of polypropylene or polyethylene.

14. Container for receiving a medicinal fluid, which container has a mouthpiece (16) sealed by a pierceable membrane (18), characterized in that the mouthpiece (16) of the container is closed with a closure cap according to one of Claims 1 to 13.

15. Container according to Claim 14, characterized in that the container is a container produced by injection blow moulding.

16. Container according to Claim 14 or 15, characterized in that the container is a bottle.

17. Container according to one of Claims 14 to 16, characterized in that the outside of the mouthpiece (16) of the container has a cylindrical sealing surface (19) against which the inner cylindrical sealing surface (11) of the closure cap bears in a sealing manner.

Revendications

1. Capuchon de fermeture pour un récipient rempli d'un liquide médical, qui présente une embouchure scellée par une membrane perçable, comprenant :

un corps de fermeture (1) en forme de capuchon, qui présente une partie de couvercle (2) et une partie de bord (3),

un embout pour boire (4) avec une ouverture (4a) pour boire, qui peut pivoter entre une première position dans laquelle l'embout pour boire s'applique contre le corps de fermeture et une deuxième position dans laquelle l'embout pour boire fait saillie hors du corps de fermeture,

des moyens (20, 22) pour percer la membrane, qui coopèrent avec l'embout pour boire (4) de telle sorte que lors du pivotement de l'embout pour boire (4), la membrane soit percée, de sorte qu'une connexion entre l'ouverture (4a) de l'embout pour boire (4) et l'intérieur du récipient soit établie,

le corps de fermeture (1) présentant une ouverture (20a, 24) pour l'aération du récipient lorsque l'on boit, et les moyens (20, 22) pour percer la membrane coopèrant avec l'embout pour boire (4) de telle sorte que la membrane, lors du pivotement de l'embout pour boire, soit percée pour établir une connexion entre l'ouverture d'aération (20a, 24) et l'intérieur du récipient,

caractérisé en ce que les moyens (20) pour percer la membrane sont réalisés sous forme de corps tubulaire dont l'ouverture est l'ouverture d'aération (20a), le corps tubulaire étant disposé de manière à pouvoir pivoter avec l'embout pour boire (4) sur le corps de fermeture (1) de telle sorte que lors du pivotement de l'embout pour boire, la membrane soit percée par le corps tubulaire, de sorte qu'une connexion soit établie entre l'intérieur du récipient et l'ouverture pour boire (4a) et l'ouverture d'aération (20a), l'embout pour boire (4) s'étendant au-dessus de la partie de couvercle (2) au-delà du corps tubulaire.

2. Capuchon de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens (22) pour percer la membrane présentent une pointe de perçage (22) qui est disposée par l'intermédiaire d'une zone d'affaiblissement (23) munie de l'ouverture d'aération dans la partie de couvercle (2) du corps de fermeture (1) de telle sorte que la pointe de perçage soit pressée sur la membrane par le pivotement de l'embout pour boire (4), de telle sorte qu'une connexion soit établie entre l'intérieur du récipient et l'ouverture d'aération (24).

3. Capuchon de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'embout pour boire (4) est un constituant d'une seule pièce du corps de fermeture (1).

4. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps de fermeture (1) est affaibli dans la région de la partie de base (4c) de l'embout pour boire (4) de telle sorte que l'embout pour boire puisse pivoter entre la première et la deuxième position.

5. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'embout pour boire (4) est fixé dans la première position sur le corps de fermeture (1) par une partie de fermeture à témoin d'intégrité (8).

6. Capuchon de fermeture selon la revendication 5, caractérisé en ce que la partie de fermeture à témoin d'intégrité est une patte arrachable (8) du corps de fermeture (1), qui vient en prise par le dessus avec un élément (11) saillant depuis l'embout pour boire (4).

7. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie de couvercle (2) du corps de fermeture (1) présente un renfoncement (5) pour recevoir l'embout pour boire (4) dans la première position.

8. Capuchon de fermeture selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'embout pour boire (4) est fixé par encliquetage dans le renfoncement (5).

9. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la partie de bord (2) du corps de fermeture (1) présente une portion avec un filetage interne (12).

10. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la partie de bord (2) du corps de fermeture (1) présente, sur le côté intérieur, une surface d'étanchéité cylindrique (11).

11. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la partie de bord (2) du corps de fermeture (1) présente une partie de fermeture à témoin d'intégrité (13, 14).

12. Capuchon de fermeture selon la revendication 11, caractérisé en ce que la partie de fermeture à témoin d'intégrité est une bague de fermeture (14) qui est façonnée par l'intermédiaire d'une zone d'affaiblissement (13) sur une portion supérieure de la partie de bord (2).

13. Capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le capuchon de fermeture est une pièce moulée par injection en plastique, de préférence en polypropylène ou en polyéthylène.

14. Récipient pour recevoir un liquide médical, qui présente une embouchure (16) scellée par une membrane perçable (18), caractérisé en ce que l'embouchure (16) du récipient est fermée avec un capuchon de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 13.

15. Récipient selon la revendication 14, caractérisé en ce que le récipient est un récipient fabriqué par un procédé de soufflage par injection.

16. Récipient selon la revendication 14 ou 15, caractérisé en ce que le récipient est une bouteille.

17. Récipient selon l'une quelconque des revendications 14 à 16, caractérisé en ce que l'embouchure (16) du récipient présente une surface d'étanchéité cylindrique (19) contre le côté extérieur, contre laquelle s'applique hermétiquement la surface d'étanchéité cylindrique intérieure (11) du capuchon de fermeture.

Zeichnung