(19)
(11) EP 2 071 111 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.11.2013  Patentblatt  2013/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.06.2009  Patentblatt  2009/25

(21) Anmeldenummer: 08020797.0

(22) Anmeldetag:  29.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/04(2006.01)
E05F 15/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 14.12.2007 DE 102007060420

(71) Anmelder: Grasl, Hartwig
3442 Kronau (AT)

(72) Erfinder:
  • Grasl, Hartwig
    3442 Kronau (AT)

(74) Vertreter: Schubert, Siegmar 
Patentanwälte Dannenberg Schubert Gudel Grosse Eschenheimer Strasse 39
60313 Frankfurt
60313 Frankfurt (DE)

   


(54) Betätigungsvorrichtung zum Öffnen und Schliessen eines Flügels eines Fensters,einer Tür, einer Lüftungsklappe oder dergleichen


(57) Eine Betätigungsvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Lüftungsklappe oder dergleichen, die zwischen einem ersten und einem zweiten Profilelement (1 bzw. 2) eines Rahmenprofils angeordnet ist, umfasst einen Lenker (9), dessen eines Ende drehbar an einem der beiden Profilelemente (1, 2) gelagert ist und dessen anderes Ende drehbar und verschiebbar in einer ersten Kulisse (13) geführt ist, die an einem der beiden Profilelemente (1, 2) festgelegt ist. Um einen Linearantrieb verdeckt in dem Rahmenprofil zu integrieren und einen großen Öffnungswinkel schnell einzustellen, ist der Linearantrieb (3) an einem der beiden Profilelemente (1) drehbar gelagert und eine kraftübertragende Verbindung zwischen einem linearen Kraftübertragungselement (5) des Linearantriebs (3) und dem Lenker (9) erfolgt über eine an dem Lenker festgelegte zweite Kulisse (11), in die ein Führungselement (6) verschiebbar eingreift. Letzteres steht mit dem linearen Kraftübertragungselement (5) an einem der Antriebsquelle abgewandten Ende in Verbindung und ist in einer dritten Kulisse (7) verschiebbar, die an einem der beiden Profilelemente (1) festgelegt ist.







Recherchenbericht









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