Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen mit einer Treibstange und einer Stulpschiene sowie einem Getriebe mit einem Antriebselement, welches zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse drehbar gelagert und mit einem Betätigungselement des Beschlags drehfest gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Drehachse von einer Stirnseite des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene der Stulpschiene liegt.

[0002] Derartige Beschläge werden üblicherweise in eine Nut eines Flügels des Fensters, der Tür oder dergleichen eingesetzt, welche in einem Falz des Flügels ausgebildet ist. Dabei schließt die Stulpschiene des in die Falznut eingesetzten Beschlags typischerweise bündig mit dem Falz ab, wobei eine Stirnseite des Beschlags von dem Boden der Falznut weg nach außen weist.

[0003] Bei einflügeligen Fenster, Türen oder dergleichen bzw. bei zweiflügeligen Varianten mit Setzholz ist das Getriebe üblicherweise in der Falznut, d.h. von der Stirnseite des Beschlags her betrachtet hinter der Stulpschiene bzw. der parallel zur Stulpschiene verschiebbar gelagerten Treibstange angeordnet.

[0004] Insbesondere bei zweiflügeligen, setzholzfreien Fenstern, Türen oder dergleichen kann es aber gewünscht sein, dass die dem Antriebselement des Beschlags zugeordnete Drehachse von der Stirnseite des Beschlags her betrachtet vor der Treibstange bzw. der Stulpschiene liegt. Auf diese Weise kann die Drehachse des in die Falznut eingesetzten Beschlags nämlich außerhalb der Falznut und innerhalb der Falzluft zu liegen kommen, d.h. in dem zwischen den einander zugewandten, senkrechten Falzen des auf-und des unterschlagenden Flügels freibleibenden Bereich. Dadurch werden ästhetisch besonders ansprechende Lösungen ermöglicht. Zum Beispiel kann das mit dem Antriebselement gekoppelte Betätigungselement so angeordnet werden, dass es in etwa mittig in der Falzluft angeordnet ist und eine Schlagleiste des aufschlagenden Flügels etwa mittig durchgreift, sodass eine symmetrische Ansicht des Fensters oder der Tür geschaffen wird.

[0005] Außerdem kann durch eine solche Anordnung der Drehachse der in der Falznut durch das Getriebe beanspruchte Platz reduziert werden, da das Getriebe im eingebauten Zustand zumindest teilweise außerhalb der Falznut angeordnet ist.

[0006] Es sind Beschläge der eingangs genannten Art bekannt, die nur eine 90°-Drehung des Antriebselements ermöglichen, sodass sie nicht für Dreh-Kipp-Lösungen geeignet sind. Außerdem wird bei diesen Beschlägen die Verschiebungsrichtung der Treibstange, die bei einer Drehung des Antriebszahnrads in einer bestimmten Drehrichtung hervorgerufen wird, im Vergleich zu herkömmlichen Beschlägen mit hinter der Stulpschiene angeordnetem Antriebselement umgekehrt, sodass eine Betätigung des Beschlags in der herkömmlichen Weise bzw. eine Verwendung des Beschlags mit herkömmlichen Riegelelementen oder Ausstellscheren nicht ohne Weiteres möglich ist.

[0007] FR 2 924 737 A1 offenbart einen Beschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, der die Nachteile des Standes der Technik überwindet, der eine kompakte Bauform aufweist und der insbesondere auch als Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet werden kann.

[0009] Die Aufgabe wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Der erfindungsgemäße Beschlag umfasst eine Treibstange und eine Stulpschiene sowie ein Getriebe mit einem Antriebselement, welches zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse drehbar gelagert und mit einem Betätigungselement des Beschlags drehfest gekoppelt oder koppelbar ist. Um den Platzbedarf des Getriebes in der Falznut gering zu halten und auch bei einem zweiflügligen setzholzfreien Fenster bzw. einer Tür oder dergleichen eine ästhetisch ansprechende Anordnung des Betätigungselements zu ermöglichen, ist die Drehachse von einer Stirnseite des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene der Stulpschiene angeordnet.

[0010] Das Getriebe weist einen Hebeltrieb auf, der einen um die Drehachse drehbar gelagerten Hebelarm und einen Umlenkabschnitt umfasst. Der Hebelarm bildet hierbei das Antriebselement des Getriebes. Der Umlenkabschnitt ist an dem Hebelarm einerseits und an einem relativ zu der Stulpschiene verschiebbar gelagerten Stangenabschnitt andererseits schwenkbar gelagert und ausgebildet, um eine Drehbewegung des Hebelarms in eine Verschiebung des Stangenabschnitts umzulenken, wobei der Stangenabschnitt eine längliche Ausnehmung aufweist, die der Hebeltrieb durchgreift.

[0011] Die Ausbildung des Antriebselements als Hebelarm hat den Vorteil, dass der Platzbedarf des Getriebes in den unterschiedlichen Schaltstellungen reduziert wird. So kann der Hebelarm problemlos so ausgebildet werden, dass er in keiner Schaltstellung über die Stirnseite des Getriebes vorsteht und ein Öffnen oder Schließen eines Flügels, beispielsweise ein Kippen oder Drehöffnen, behindert. Gleichzeitig wird eine Schaltbarkeit des Beschlags über einen Drehwinkelbereich des Antriebselements von beispielsweise 180 Grad gewährleistet.

[0012] Bei der Verwendung eines Antriebszahnrads als Antriebselement ist für eine Schaltbarkeit des Beschlags über einen bestimmten Drehwinkel üblicherweise eine Ausbildung der Verzahnung des Eingangszahnrads zumindest über einen entsprechenden Drehwinkelbereich notwendig. Beispielsweise kann zur Gewährleistung einer Schaltbarkeit des Beschlags über einen Drehwinkelbereich von 180 Grad eine Ausbildung der Verzahnung des Eingangszahnrads über einen Winkelbereich von mindestens ebenfalls 180 Grad um die Drehachse erforderlich sein, was zur Folge hat, dass das Eingangszahnrad in bestimmten Schaltstellungen zwangsläufig über eine Stirnseite des Getriebes hervorsteht und ein Öffnen oder Schließen des Fensters behindern kann.

[0013] Bei Verwendung eines Hebelarms tritt dieses Problem nicht auf, da die Ansteuerung des Getriebes nicht über einen bogenförmigen Verzahnungsbereich, sondern über eine punktförmige Anlenkung erfolgt..

[0014] Durch die Verwendung eines Hebelarms kann die dem Antriebszahnrad zugeordnete Drehachse so angeordnet werden, dass die Drehachse des in eine Falznut eingebauten Beschlags außerhalb der Falznut liegt und gleichzeitig nur ein geringer Platzbedarf des Getriebes außerhalb der Falznut erforderlich ist. Der außerhalb der Falznut befindliche Teil des Getriebes kann dadurch ohne Weiteres in einer Falzluft eines zweiflügeligen, setzholzfreien Fensters aufgenommen werden, ohne eine bestimmungsgemäße Betätigung des Beschlags oder ein Öffnen oder Kippen des Fensters zu behindern.

[0015] Der Beschlag eignet sich somit insbesondere auch zur Ausbildung als Dreh-Kipp-Beschlag mit der für Dreh-Kipp-Beschläge üblichen 180°-Verstellbarkeit des mit dem Antriebszahnrad gekoppelten Betätigungselements.

[0016] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung beschrieben.

[0017] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist der Stangenabschnitt durch einen Abschnitt der Treibstange gebildet. Der Umlenkabschnitt ist also an der Treibstange selbst schwenkbar gelagert, um eine Drehbewegung des Hebelarms direkt in eine Verschiebung der Treibstange umzulenken.

[0018] Alternativ können der Stangenabschnitt und die Treibstange separat ausgebildet sein und insbesondere beide parallel zur Stulpschiene verschiebbar gelagert und über eine Kopplungseinrichtung miteinander gekoppelt sein.

[0019] In diesem Fall kann die Kopplungseinrichtung ausgebildet sein, um eine Verschiebung des Stangenabschnitts in eine erste Richtung in eine Verschiebung der Treibstange in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung umzulenken. Es ist jedoch auch möglich, dass die Bewegungsrichtung des Stangenabschnitts durch die Kopplungseinrichtung in gleicher Richtung auf die Treibstange übertragen wird.

[0020] Die Kopplungseinrichtung kann zumindest ein Zahnrad umfassen, das sowohl mit Ausnehmungen des Stangenabschnitts als auch mit Ausnehmungen der Treibstange kämmt, wobei der Stangenabschnitt und die Treibstange auf einander gegenüberliegenden Seiten des Zahnrades angeordnet sind.

[0021] Wie vorstehend bereits beschrieben, ist der Stangenabschnitt vorzugsweise ebenso wie die Treibstange von der Stirnseite des Beschlags her gesehen hinter der Stulpschiene angeordnet. Die Stulpschiene kann dabei eine längliche Ausnehmungen aufweisen, die der Hebeltrieb durchgreift, um den hinter der Stulpschiene angeordneten Stangenabschnitt zu erreichen. Der Stangenabschnitt weist eine längliche Ausnehmung auf, die der Hebeltrieb durchgreift. Der Umlenkabschnitt kann dann auf einer von der Stulpschiene abgewandten Rückseite des Stangenabschnitts schwenkbar mit dem Stangenabschnitt gekoppelt sein, was insbesondere dann zweckmäßig ist, wenn der Stangenabschnitt direkt an der Stulpschiene anliegend gelagert ist.

[0022] Um bei einer Drehung des Hebelarms um einen bestimmten Drehwinkel eine möglichst große Verschiebung der Treibstange zu bewirken, ist der Umlenkabschnitt bevorzugt im Bereich eines freien Endes des Hebelarms schwenkbar an dem Hebelarm gelagert.

[0023] Der Umlenkabschnitt kann eine Schubstange umfassen, die über einen ersten Gelenkabschnitt des Hebeltriebs gelenkig mit dem Hebelarm und über einen zweiten Gelenkabschnitt des Hebeltriebs gelenkig mit dem Stangenabschnitt verbunden ist. Eine solche Schubstange bewirkt eine besonders wirksame Kopplung zwischen dem Hebelarm und dem Stangenabschnitt und kann neben Zugkräften insbesondere auch größere Schubkräfte aufnehmen und von dem Hebelarm auf den Stangenabschnitt übertragen.

[0024] Um in den verschiedenen Schaltstellungen des Beschlags jeweils eine gute Umleitung einer auf den Hebelarm ausgeübten Drehkraft in eine in Verschiebungsrichtung auf die Treibstange wirkende Schub- oder Zugkraft zu bewirken und dabei Verluste durch Verspannungen zwischen der Treibstange und dem Hebelarm möglichst zu vermeiden, kann die Schubstange bogenförmig gekrümmt ausgebildet sein. Die Krümmung kann zum Beispiel so ausgebildet sein, dass die Schubstange einerseits im Bereich ihrer Kopplung mit dem Antriebselement annähernd tangential zu der drehenden Bewegung des Antriebselements verläuft und andererseits im Bereich ihrer Kopplung mit der Treibstange annähernd in Richtung der geradlinigen Bewegung der Treibstange verläuft. Dadurch wird eine besonders günstige Krafteinleitung von dem Antriebselement in die Schubstange und von der Schubstange in die Treibstange erreicht.

[0025] Der Beschlag kann vorteilhafterweise als ein über das Getriebe schaltbarer Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet sein. Dabei kann in an sich bekannter Weise eine Schaltbarkeit des Dreh-Kipp-Beschlags zwischen einer Drehöffnungs-Schaltstellung, einer Kipp-Schaltstellung und einer Schließ-Schaltstellung gewährleistet werden.

[0026] Hierbei ist es bevorzugt, wenn der Hebelarm in einer Kipp-Schaltstellung und in einer Schließ-Schaltstellung des Dreh-Kipp-Beschlags jeweils im Wesentlichen parallel zur Stulpschiene orientiert ist und in einer Drehöffnungs-Schaltstellung des Dreh-Kipp-Beschlags im Wesentlichen senkrecht zur Stulpschiene orientiert ist. Eine mit dem Betätigungselement verbundene Handhabe wie beispielsweise ein Fenster- oder Türgriff kann dabei im Wesentlichen parallel zu dem Hebelarm orientiert sein, sodass die für Dreh-Kipp-Beschläge üblichen Entsprechungen zwischen den Schaltstellungen des Beschlags und den Orientierungen des Griffs erreicht werden.

[0027] Bevorzugt ist der Beschlag so umstellbar, dass das Betätigungselement einmal auf einer Vorderseite und einmal auf einer Rückseite des Beschlags hervorsteht, um eine Bedienung des Beschlags über einen auf der jeweiligen Seite angeordneten, mit dem Betätigungselement verbundenen Fenster- oder Türgriff zu ermöglichen. Auf diese Weise kann eine Links-Rechts-Verstellbarkeit des Beschlags erreicht werden.

[0028] Zu diesem Zweck kann zum Beispiel das Betätigungselement auf zwei verschiedene Arten mit dem Hebelarm koppelbar sein, wobei das Betätigungselement einmal auf einer Vorderseite und einmal auf einer Rückseite des Getriebes hervorsteht, um eine Betätigung des Getriebes durch einen auf der jeweiligen Seite des Getriebes angeordneten und mit dem Betätigungselement verbundenen Griff zu ermöglichen.

[0029] Weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, insbesondere ein zweiflügeliges, setzholzfreies Fenster oder eine zweiflügelige setzholzfreie Tür oder dergleichen, mit einem in einer Falznut eines Flügels des Fensters, der Tür oder dergleichen angeordneten, wie vorstehend beschriebenen Beschlag.

[0030] Bevorzugt ist das Getriebe dabei bereichsweise in einer Falzluft zwischen den einander gegenüberliegenden und zueinander weisenden, senkrechten Falzen der Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen angeordnet, wobei insbesondere die Drehachse innerhalb der Falzluft verläuft. Das mit dem Hebelarm gekoppelte Betätigungselement kann dabei eine Schlagleiste des Flügels, in dem das Getriebe angeordnet ist, durchgreifen, insbesondere wobei die Drehachse des Hebelarms bezogen auf eine Breite der Falzluft und/oder der Schlagleiste ungefähr mittig in der Falzluft bzw. der Schlagleiste angeordnet ist. Hierdurch wird eine ästhetisch besonders ansprechende Ausgestaltung erreicht.

[0031] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung rein beispielhaft anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine seitliche Ansicht eines erfindungsgemäßen Beschlags nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2

eine stirnseitige Ansicht des Beschlags von Fig. 1;

Fig. 3

eine Querschnittsansicht eines aufschlagenden Flügels eines zweiflügeligen, setzholzfreien Fensters mit einem in eine Falznut des Flügels eingesetzten Beschlag; und

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Beschlags nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

[0032] Der in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigte Beschlag umfasst eine Treibstange 10 und eine Stulpschiene 12 sowie ein Getriebe 14 mit einem Hebeltrieb 15. Der Hebeltrieb 15 umfasst einen als Antriebselement dienenden Hebelarm 16, der zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse 18 drehbar gelagert und mit einem als Vierkantstift ausgebildeten Betätigungselement 20 drehfest gekoppelt ist. Die Treibstange 10 ist an einer Innenseite 11 der Stulpschiene 12 parallel zur Stulpschiene 12 verschiebbar gelagert. In Fig. 1 ist der Beschlag von einer Seite des Beschlags her gezeigt, auf welcher ein zur Betätigung des Beschlags vorgesehener, mit dem Betätigungselement 20 drehfest verbundener Griff 21 angeordnet ist, der in Fig. 1 durch gestrichelte Linien angedeutet ist.

[0033] Der Beschlag ist zum Einsetzen in eine Falznut 22 ausgebildet, die in einem Falz 24 eines Flügels 26 eines Fensters, einer Tür oder dergleichen ausgebildet ist (siehe Fig. 3). Der Beschlag weist eine Stirnseite 28 auf, die bei in die Falznut 22 eingesetztem Beschlag von dem Inneren der Falznut 22 wegweist.

[0034] Die Drehachse 18 ist hierbei so angeordnet, dass sie bei in die Falznut 22 eingesetztem Beschlag außerhalb der Falznut 22 verläuft, wie in Fig. 3 angedeutet. Hierzu ist die Drehachse 18 von der Stirnseite 28 des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene 29 der Stulpschiene 12 angeordnet. Die Hauptebene 29 ist durch eine stirnseitige Außenseite 30 der Stulpschiene 12 definiert, die bei in die Falznut 22 eingesetztem Beschlag im Wesentlichen parallel zu einer Falzfläche 32 verläuft und im Wesentlichen bündig mit der Falzfläche 32 abschließt.

[0035] Der Hebelarm 16 weist eine sich in Richtung der Drehachse 18 durch den Hebelarm 16 hindurch erstreckende Öffnung 33 auf, in die das Betätigungselement 20 zur drehfesten Kopplung mit dem Hebelarm 16 eingesetzt werden kann. Das Betätigungselement 20 kann dabei von beiden Seiten des Beschlags her in die Öffnung 33 eingesetzt werden, wodurch eine Links-Rechtsverstellbarkeit des Beschlags gewährleistet wird. Zur drehfesten Kopplung mit dem Hebelarm 16 ist das Betätigungselement 20, wie in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigt, durch die Öffnung 33 des Hebelarms 16 hindurch gesteckt und zusätzlich in zwei Aufnahmen 34 des Getriebes 14 eingesetzt, in denen das Betätigungselement 20 und dadurch auch der drehfest mit dem Betätigungselement 20 gekoppelte Hebelarm 16 um die Drehachse 18 drehbar gelagert sind.

[0036] Der Hebeltrieb 15 umfasst ferner einen Umlenkabschnitt 36, der an dem Hebelarm 16 einerseits und einem durch die Treibstange 10 gebildeten Stangenabschnitt 37 andererseits schwenkbar gelagert ist und eine Drehbewegung des Hebelarms 16 in eine Verschiebung der Treibstange 10 parallel zur Stulpschiene 12 umlenkt. Hierzu umfasst der Umlenkabschnitt 36 eine Schubstange 38. Ein erster Gelenkabschnitt 40 verbindet die Schubstange 38 und den Hebelarm 16 im Bereich eines freien Endes 43 des Hebelarms 16 gelenkig so miteinander, dass Hebelarm 16 und Schubstange 38 um eine Drehachse 44 des ersten Gelenkabschnitts 40 zueinander drehbar sind. Ebenso verbindet ein zweiter Gelenkabschnitt 42 die Schubstange 38 und einen mit der Treibstange 10 fest verbundenen Kopplungsabschnitt 48 gelenkig so miteinander, dass Schubstange 38 und Kopplungsabschnitt 48 um eine Drehachse 46 des zweiten Gelenkabschnitts 42 zueinander drehbar sind. Der erste Gelenkabschnitt 40 umfasst dazu einen Stift 50, der ein Loch der Schubstange 38 und zwei Löcher des Hebelarms 16 durchgreift. Der zweite Gelenkabschnitt 42 umfasst einen Stift 50, der ein weiteres Loch der Schubstange 38 und zwei Löcher des Kopplungsabschnitts 48 durchgreift.

[0037] Die Stulpschiene 12 und die Treibstange 10 weisen jeweils eine längliche Ausnehmung 51 auf, die der Hebeltrieb 15 durchgreift. Die Schubstange 38 ist bogenförmig gekrümmt. Wie in Fig. 1 gezeigt, ist die Krümmung der Schubstange 38 so ausgebildet, dass die Schubstange 38 einerseits im Bereich des ersten Gelenkabschnitts 40 annähernd tangential zu der drehenden Bewegung des Hebelarms 16 verläuft und andererseits im Bereich des zweiten Gelenkabschnitts 40 annähernd in Richtung der geraden Bewegung der Treibstange 10 verläuft. Dadurch wird eine besonders günstige Krafteinleitung von dem Hebelarm 16 in die Schubstange 38 und von der Schubstange 38 in die Treibstange 10 erreicht.

[0038] In Fig. 3 ist im Querschnitt der Beschlag von Fig. 1 und Fig. 2 gezeigt, der in eine Falznut 22 eines Falzes 24 eines überschlagenden Flügels 26 eines zweiflügeligen, setzholzfreien Fensters eingebaut ist. Zwischen der Falzfläche 32 und einer entsprechenden Falzfläche des nicht dargestellten zweiten Flügels ist eine Falzluft 52 ausgebildet, in die der außerhalb der Falznut 22 befindliche Teil des Getriebes 14 hineinragt. Der überschlagende Flügel umfasst eine Schlagleiste 53, die durch das in Fig. 3 nur schematisch dargestellte Betätigungselement 20 etwa mittig durchgriffen wird, sodass eine symmetrische Innenansicht des Fensters erreicht wird.

[0039] Der in Fig. 1-3 gezeigte Beschlag ist als Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet. Der Hebelarm 16 ist hierbei über einen Drehwinkelbereich von 180 Grad um die Drehachse 18 drehbar, wodurch der Beschlag zwischen einer Drehöffnungs-Schaltstellung, einer Kipp-Schaltstellung und einer Schließ-Schaltstellung verstellt werden kann. Die in Fig. 1 gezeigte Schaltstellung entspricht dabei der Drehöffnungs-Schaltstellung des Beschlags, in der der Hebelarm 16 in etwa senkrecht zur Stulpschiene 12 orientiert ist.

[0040] Diese Drehstellung des Hebelarms 16 entspricht einer mittleren Verschiebungsposition der Treibstange 10. Durch Drehen des Hebelarms 16 um die Drehachse 18 in Richtung des Pfeils 54 kann der Beschlag in die Kipp-Schaltstellung geschaltet und die Treibstange in Richtung des Pfeils 55 verschoben werden, in der der Hebelarm 16 im Wesentlichen parallel zur Stulpschiene in Richtung des Pfeils 55 orientiert ist. Durch Drehen des Hebelarms 16 um die Drehachse 18 entgegen der Richtung des Pfeils 54 kann der Beschlag in die Schließ-Schaltstellung geschaltet werden, in der der Hebelarm 16 im Wesentlichen parallel zur Stulpschiene entgegen der Richtung des Pfeils 55 orientiert ist.

[0041] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel bilden die quer zur Stulpschiene 12 verlaufenden Kanten der Ausnehmungen 51 Anschläge für die Schubstange 38, durch die eine Drehung des Hebelarms 16 über seine der Kipp-Schaltstellung und der Schließ-Schaltstellung entsprechenden Endstellungen hinaus verhindert wird.

[0042] In der Kipp-Schaltstellung befindet sich die Treibstange 10 in einer in Richtung des Pfeils 55 gelegenen oberen Endstellung, während sie sich in der Schließ-Schaltstellung in einer entgegen der Richtung des Pfeils 55 gelegenen unteren Endstellung befindet. Handelsübliche Riegelelemente und insbesondere Ausstellscheren zur Bereitstellung einer Kipp-Funktionalität eines Fensters oder einer Tür erfordern aber in der Regel eine umgekehrte Beziehung zwischen Drehrichtung des Betätigungselements 20 und der Verschiebungsrichtung der Treibstange 10. Diese Funktionalität kann beispielsweise durch die Ausgestaltung gemäß der Ausführungsform nach Fig. 4 erreicht werden.

[0043] Die in Fig. 4 dargestellte zweite Ausführungsform entspricht weitgehend der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform, sodass die vorstehend beschriebenen Zusammenhänge mit Ausnahme der nachfolgend erläuterten Unterschiede auch für die zweite Ausführungsform gelten.

[0044] In dem in Fig. 4 gezeigten Beschlag ist der Hebeltrieb 15 nicht direkt mit der Treibstange 10 gekoppelt, sondern stattdessen mit einem parallel zur Stulpschiene 12 verschiebbar gelagerten, von der Treibstange getrennt ausgebildeten Stangenabschnitt 37. Zur parallelverschiebbaren Lagerung des Stangenabschnitts 37 sind Lagerelemente 56 vorgesehen. Der Stangenabschnitt 37 ist über eine Kopplungseinrichtung 58 mit der Treibstange 10 verbunden. Die Kopplungseinrichtung 58 umfasst ein Zahnrad 60, welches um eine Drehachse 62, die parallel zur Drehachse 18 des Hebelarms 16 verläuft, drehbar in dem Getriebe 14 gelagert ist. Das Zahnrad 60 kämmt auf gegenüberliegenden Seiten sowohl mit einem Verzahnungsabschnitt 64 des Stangenabschnitts 37 als auch mit einem Verzahnungsabschnitt 66 der Treibstange 10. Dadurch wird die Treibstange 10 so mit dem Stangenabschnitt 37 gekoppelt, dass eine Verschiebung des Stangenabschnitts 37 in eine erste Richtung parallel zu dem Pfeil 55 zu einer Verschiebung der Treibstange 10 in einer der ersten Richtung entgegen gesetzten Richtung führt.

[0045] Somit wird durch die Kopplungseinrichtung 58 eine Richtungsumkehr bewirkt, sodass im Ergebnis die für Dreh-Kipp-Beschläge übliche Verschiebungsrichtung der Treibstange 10 erreicht wird.

Bezugszeichenliste

[0046] 

10

Treibstange

11

Innenseite

12

Stulpschiene

14

Getriebe

15

Hebeltrieb

16

Hebelarm

18

Drehachse

20

Betätigungselement

21

Griff

22

Falznut

24

Falz

26

Flügel

28

Stirnseite

29

Hauptebene

30

Außenseite

32

Falzfläche

33

Öffnung

34

Aufnahme

36

Umlenkabschnitt

37

Stangenabschnitt

38

Schubstange

40, 42

Gelenkabschnitt

43

freies Ende

44,46

Drehachse

48

Kopplungsabschnitt

50

Stift

51

Ausnehmung

52

Falzluft

53

Schlagleiste

54, 55

Pfeil

56

Lagerelement

58

Kopplungseinrichtung

60

Zahnrad

62

Drehachse

64, 66

Verzahnungsabschnitt

Ansprüche

1. Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere für zweiflügelige, setzholzfreie Fenster, Türen oder dergleichen, mit einer Treibstange (10) und einer Stulpschiene (12) sowie einem Getriebe (14) mit einem Antriebselement, welches zum Schalten des Beschlags um eine Drehachse (18) drehbar gelagert und mit einem Betätigungselement (20) des Beschlags drehfest gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Drehachse (18) von einer Stirnseite (28) des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene (29) der Stulpschiene (12) liegt, wobei
das Getriebe (14) einen Hebeltrieb (15) aufweist, der einen um die Drehachse (18) drehbar gelagerten Hebelarm (16) und einen Umlenkabschnitt (36) umfasst, wobei der Hebelarm (16) das Antriebselement des Getriebes (14) bildet und der Umlenkabschnitt (36) an dem Hebelarm (16) einerseits und an einem gegenüber der Stulpschiene (12) verschiebbar gelagerten Stangenabschnitt (37) andererseits schwenkbar gelagert ist und ausgebildet ist, um eine Drehbewegung des Hebelarms (16) in eine Verschiebung des Stangenabschnitts (37) umzulenken,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stangenabschnitt (37) eine längliche Ausnehmung (51) aufweist, die der Hebeltrieb (15) durchgreift.

2. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stangenabschnitt (37) durch einen Abschnitt der Treibstange (10) gebildet ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stangenabschnitt (37) über eine Kopplungseinrichtung (58) mit der Treibstange (10) gekoppelt ist.

4. Beschlag nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kopplungseinrichtung (58) ausgebildet ist, um eine Verschiebung des Stangenabschnitts (37) in eine erste Richtung in eine Verschiebung der Treibstange (10) in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung umzulenken.

5. Beschlag nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kopplungseinrichtung (58) zumindest ein Zahnrad (60) umfasst, das sowohl mit Ausnehmungen des Stangenabschnitts (37) als auch mit Ausnehmungen der Treibstange (10) kämmt, wobei der Stangenabschnitt (37) und die Treibstange (10) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Zahnrades (60) angeordnet sind.

6. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Stulpschiene (12) eine längliche Ausnehmung (51) aufweist, die der Hebeltrieb (15) durchgreift.

7. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Umlenkabschnitt (36) im Bereich eines freien Endes (43) des Hebelarms (16) schwenkbar an dem Hebelarm (16) gelagert ist.

8. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Umlenkabschnitt (36) eine Schubstange (38) umfasst, die über einen ersten Gelenkabschnitt (40) des Hebeltriebs (15) gelenkig mit dem Hebelarm (16) und über einen zweiten Gelenkabschnitt (42) des Hebeltriebs (15) gelenkig mit dem Stangenabschnitt (37) verbunden ist.

9. Beschlag nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schubstange (38) bogenförmig gekrümmt ist.

10. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der Beschlag als über das Getriebe (14) schaltbarer Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet ist und der Hebelarm (16) in einer Kipp-Schaltstellung und in einer Schließ-Schaltstellung des Dreh-Kipp-Beschlags jeweils im Wesentlichen parallel zur Stulpschiene (12) orientiert ist und in einer Drehöffnungs-Schaltstellung des Dreh-Kipp-Beschlags im Wesentlichen senkrecht zur Stulpschiene (12) orientiert ist.

11. Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Gewährleistung einer Links- Rechtsverstellbarkeit des Beschlags das Betätigungselement (20) auf zwei verschiedene Arten mit dem Hebeltrieb (15) koppelbar ist, wobei das Betätigungselement (20) einmal auf einer Vorderseite und einmal auf einer Rückseite des Getriebes (14) hervorsteht, um eine Betätigung des Getriebes (14) durch einen auf der jeweiligen Seite des Getriebes (14) angeordneten und mit dem Betätigungselement (20) verbundenen Griff (21) zu ermöglichen.

12. Fenster, Tür oder dergleichen, insbesondere zweiflügeliges, setzholzfreies Fenster oder zweiflügelige, setzholzfreie Tür, mit einem in einer Falznut (22) eines Flügels (26) des Fensters, der Tür oder dergleichen angeordneten Beschlag nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche.

13. Fenster, Tür oder dergleichen nach Anspruch 12
dadurch gekennzeichnet, dass
das Getriebe (14) bereichsweise in einer zwischen den einander gegenüberliegenden Falzen (24) zweier Flügel (26) des Fenster, der Tür oder dergleichen ausgebildeten Falzluft (52) angeordnet ist und das mit dem Getriebe (14) gekoppelte Betätigungselement (20) eine Schlagleiste (53) des Flügels (26), in dem das Getriebe (14) angeordnet ist, durchgreift, insbesondere wobei die Drehachse (18) des Hebelarms (16) bezogen auf eine Breite der Falzluft (52) ungefähr mittig in der Falzluft (52) angeordnet ist.

Claims

1. A fitting for windows, doors or the like, in particular for two-wing windows, doors or the like without a mullion, having a drive rod (10) and a cover plate (12) as well as a transmission (14) with a drive element which is rotatably supported about an axis of rotation (18) and is or can be rotationally fixedly coupled to an actuation element (20) of the fitting for switching the fitting, wherein the axis of rotation (18) lies, viewed from an end face (28) of the fitting, in front of a main plane (29) of the cover plate (12),
wherein
the transmission (14) has a lever drive (15) which comprises a lever arm (16) rotatably supported about the axis of rotation (18) and a deflection section (36), wherein the lever arm (16) forms the drive element of the transmission (14) and the deflection section (36) is pivotally supported, on the one hand, at the lever arm (16) and, on the other hand, at a rod section (37) supported displaceably with respect to the cover plate (12) and is configured to deflect a rotary movement of the lever arm (16) into a displacement of the rod section (37),
characterised in that
the rod section (37) has an elongate cut-out (51) which the lever drive (15) engages through.

2. A fitting in accordance with claim 1,
characterised in that
the rod section (37) is formed by a section of the drive rod (10).

3. A fitting in accordance with claim 1,
characterised in that
the rod section (37) is coupled to the drive rod (10) via a coupling device (58).

4. A fitting in accordance with claim 3,
characterised in that
the coupling device (58) is configured to deflect a displacement of the rod section (37) in a first direction into a displacement of the drive rod (10) in a second direction opposite to the first direction.

5. A fitting in accordance with claim 4,
characterised in that
the coupling device (58) comprises at least one toothed wheel (60) which meshes both with cut-outs of the rod section (37) and with cut-outs of the drive rod (10), with the rod section (37) and the drive rod (10) being arranged on mutually oppositely disposed sides of the toothed wheel (60).

6. A fitting in accordance with at least one of the preceding claims, characterised in that
the cover plate (12) has an elongate cut-out (51) which the lever drive (15) engages through.

7. A fitting in accordance with at least one of the preceding claims, characterised in that
the deflection section (36) is pivotably supported at the lever arm (16) in the region of a free end (43) of the lever arm (16).

8. A fitting in accordance with at least one of the preceding claims, characterised in that
the deflection section (36) comprises a push rod (38) which is pivotally connected to the lever arm (16) via a first joint section (40) of the lever drive (15) and which is pivotally connected to the rod section (37) via a second joint section (42) of the lever drive (15).

9. A fitting in accordance with claim 8,
characterised in that
the push rod (38) is arcuately curved.

10. A fitting in accordance with at least one of the preceding claims, characterised in that
the fitting is configured as a turn/tilt fitting switchable via the transmission (14) and the lever (16) is respectively oriented substantially parallel to the cover plate (12) in a tilt switch position and in a closed switch position of the turn/tilt fitting and is oriented substantially perpendicular to the cover plate (12) in a rotational opening switch position of the turn/tilt fitting.

11. A fitting in accordance with at least one of the preceding claims, characterised in that
the actuating element (20) can be coupled to the lever drive (15) in two different manners to ensure a left/right adjustability of the fitting, with the actuating element (20) projecting once at a front side and once at a rear side of the transmission (14) to allow an actuation of the transmission (14) by a handle (21) arranged at the respective side of the transmission (14) and connected to the actuating element (20).

12. A window, door or the like, in particular a two-wing window without a mullion, or a two-wing door without a mullion, having a fitting in accordance with at least one of the preceding claims arranged in a rebate groove (22) of a wing (26) of the window, of the door or the like.

13. A window, door or the like in accordance with claim 12, characterised in that
the transmission (14) is regionally arranged in a rebate gap (52) formed between the mutually oppositely disposed rebates (24) of two wings (26) of the window, of the door or the like and the actuating element (20) coupled to the transmission (14) engages through a blow bar (53) of the wing (26) in which the transmission (14) is arranged, in particular with the axis of rotation (18) of the lever arm (16) being arranged approximately centrally in the rebate gap (52) with respect to a width of the rebate gap (52).

Revendications

1. Ferrure pour fenêtres, portes ou similaires, en particulier pour des fenêtres, des portes ou similaires à deux vantaux et dépourvues de meneaux, comprenant une tige d'entraînement (10) et une crémone (12) ainsi qu'un mécanisme (14) avec un élément d'entraînement, lequel est monté rotatif autour d'un axe de rotation (18) pour commander la ferrure, et est couplé au capable d'être couplé solidairement en rotation avec un élément d'actionnement (20) de la ferrure, dans laquelle l'axe de rotation (18) se trouve, observé depuis une face frontale (28) de la ferrure, devant un plan principal (29) de la crémone (12),
dans laquelle le mécanisme (14) comprend un système à levier (15) qui comprend un bras de levier (16) monté en rotation autour de l'axe de rotation (18) et un tronçon de renvoi (36), dans laquelle le bras de le levier (16) forme l'élément d'entraînement du mécanisme (14), et le tronçon de renvoi (36) est monté avec possibilité de pivotement d'une part sur le bras de levier (16) et d'autre part sur un tronçon de tige (37) monté en déplacement par rapport à la crémone (12) et est réalisé pour convertir un mouvement de rotation du bras de levier (16) en un déplacement du tronçon de tige (37),
caractérisée en ce que le tronçon de tige (37) comporte un évidement allongé (51) qui est traversé par le système à levier (15).

2. Ferrure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le tronçon de tige (37) est formé par un tronçon de la tige d'entraînement (10).

3. Ferrure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le tronçon de tige (37) est couplé avec la tige d'entraînement (10) via un moyen de couplage (58).

4. Ferrure selon la revendication 3,
caractérisée en ce que le moyen de couplage (58) est réalisé pour convertir un mouvement du tronçon de tige (37) dans une première direction en un mouvement de la tige d'entraînement (10) dans une seconde direction opposée à la première direction.

5. Ferrure selon la revendication 4,
caractérisée en ce que le moyen de couplage (58) comprend au moins une roue dentée (60), qui engrène aussi bien avec des évidements du tronçon de tige (37) qu'avec des évidements de la tige d'entraînement (10), et le tronçon de tige (37) et la tige d'entraînement (10) sont agencés sur les côtés mutuellement opposés de la roue dentée (60).

6. Ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisée en ce que la crémone (12) comporte un évidement allongé (51) qui est traversé par le mécanisme à levier (15).

7. Ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisée en ce que le tronçon de renvoi (36) est monté, dans la région d'une extrémité libre (43) du bras de levier (16), en pivotement sur le bras de levier (16).

8. Ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisée en ce que le tronçon de renvoi (36) comprend une barre poussée (38), qui est reliée de manière articulée avec le bras de levier (16) via un premier tronçon d'articulation (40) du mécanisme à levier (15), et qui est reliée de manière articulée avec le tronçon de tige (37) via un second tronçon d'articulation (42) du mécanisme à levier (15).

9. Ferrure selon la revendication 8,
caractérisée en ce que la barre poussée (38) est incurvée en forme d'arc.

10. Ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisée en ce que la ferrure est réalisée sous la forme d'une ferrure oscillo-battante capable d'être commandée via le mécanisme (14), et le bras de levier (16) est orienté, dans une position de commande en basculement et dans une position de commande en fermeture de la ferrure oscillo-battante, respectivement essentiellement parallèlement à la crémone (12) et, dans une position de commande d'ouverture en rotation de la ferrure oscillo-battante, il est orienté essentiellement perpendiculairement à la crémone (12).

11. Ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisée en ce que, pour garantir une possibilité de montage à gauche/à droite de la ferrure, l'élément d'actionnement (20) est susceptible d'être couplé de deux manières différentes avec le mécanisme à levier (15), telles que l'élément d'actionnement (20) dépasse une fois sur un côté antérieur et une fois sur un côté postérieur du mécanisme (14), afin de permettre un actionnement du mécanisme (14) au moyen une poignée (21) agencée sur le côté respectif du mécanisme (14) et reliée à l'élément d'actionnement (20).

12. Fenêtre, porte ou similaire, en particulier fenêtre à deux vantaux dépourvue de meneaux ou porte à deux vantaux dépourvue de meneaux, comprenant une ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes, agencée dans une rainure de feuillure de (22) d'un vantail (26) de la fenêtre, de la porte ou similaire.

13. Fenêtre, porte ou similaire selon la revendication 12,
caractérisée en ce que le mécanisme (14) est agencé localement dans un intervalle de feuillure (52) réalisé entre les feuillures mutuellement opposées (24) de deux vantaux (26) de la fenêtre, de la porte ou similaire, et l'élément d'actionnement (20) couplé au mécanisme (14) traverse un listel de butée (53) du vantail (26), dans lequel est agencé le mécanisme (14), en particulier dans laquelle l'axe de rotation (18) du bras de levier (16) est agencé environ au milieu dans l'intervalle de feuillure (52), par référence à une largeur de l'intervalle de feuillure (52).

Zeichnung