(19)
(11) EP 2 498 635 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.11.2013  Patentblatt  2013/47

(21) Anmeldenummer: 11731353.6

(22) Anmeldetag:  12.07.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A42B 3/08(2006.01)
A42B 3/14(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/061881
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2012/007474 (19.01.2012 Gazette  2012/03)

(54)

SPANNEINHEIT FÜR EIN TRAGBAND EINES SCHUTZHELMS, INSBESONDERE FÜR FORSTARBEITER

TENSIONING UNIT FOR A SUPPORTING BAND OF A PROTECTIVE HELMET, IN PARTICULAR FOR FORESTRY WORKERS

UNITÉ DE SERRAGE POUR UNE SANGLE D'UN CASQUE DE PROTECTION DESTINÉ À DES OUVRIERS FORESTIERS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.07.2010 DE 102010026998

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.09.2012  Patentblatt  2012/38

(73) Patentinhaber: Pfanner Schutzbekleidung GmbH
6845 Hohenems (AT)

(72) Erfinder:
  • GREBER, Martin
    A-6840 Götzis (AT)

(74) Vertreter: Schumacher & Willsau 
Patentanwaltsgesellschaft mbH Nymphenburger Strasse 42
80335 München
80335 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-98/56270
US-A- 3 591 863
US-A1- 2010 050 323
WO-A1-2007/013106
US-A1- 2009 044 315
US-B1- 6 226 802
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Spanneinheit für ein am unteren Rand einer Innenausstattung eines Schutzhelms angebrachtes Tragband zum Befestigen des Helms auf dem Kopf eines Benutzers, das ein Kopfband umfasst, welches sich in einem Nackenband fortsetzt, das zwei freie Enden hat, die ein Grundkörper der Spanneinheit miteinander verbindet, welcher ein Betätigungselement zum Spannen des Tragbandes aufweist, wobei die Spanneinheit eine Nackenschale aufweist, an welcher der Grundkörper angelenkt ist.

    [0002] Eine solche Spanneinheit mit einer solchen Innenausstattung ist für einen Hockeyhelm aus dem Dokument US 2009/0044315 A1 bekannt. Bei dieser Spanneinheit ist das Betätigungselement ein Spannhebel, der an der Helmschale verschwenkbar ist, um das Kopfband zu spannen.

    [0003] Eine ähnliche Spanneinheit für das Tragband an der Innenausstattung eines Schutzhelms ist aus dem Dokument WO 2005/027671 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Schutzhelm ist der Grundkörper ein gekrümmtes, im Querschnitt rechteckiges Hohlprofilteil, in dessen Enden die freien Enden des Nackenbandes eingeführt sind. Das Betätigungselement der Spanneinheit ist ein Drehknopf. Die Art der Koppelung zwischen dem Drehknopf und dem Nackenband ist diesem Dokument nicht zu entnehmen. Es ist lediglich angegeben, dass die Spanneinheit zum Einstellen eines inneren Durchmessers des Tragbandes dient, wobei die innere Fläche des Grundkörpers mit dem Hinterkopf des Helmbenutzers in engem Kontakt ist. Mit dem Spannen des Nackenbandes durch Betätigen des Betätigungsknopfes wird der relativ scharfkantige Grundkörper gegen den Hinterkopf des Helmbenutzers gedrängt. Das dürfte wenig komfortabel sein. Das Einstellen des Tragbandes auf die Kopfgröße des Helmbenutzers erfolgt am Hinterkopf bei aufgesetztem Helm und ist daher umständlich. Bei dem Einsatz im Forstwesen oder in der Schwerindustrie, wo Handschuhe getragen werden, dürfte das Einstellen des Helms nur möglich sein, nachdem die Handschuhe ausgezogen worden sind. Zum Absetzen des Helms muss das Betätigungselement wieder losgedreht werden, was mit Handschuhen ebenfalls nicht möglich sein dürfte. Helmbenutzer dürften daher dazu neigen, das Tragband so einzustellen, dass der Helm auf- und abgesetzt werden kann, ohne eine einmal eingestellte Größe zu verändern. Es ist klar, dass ein solcher Helm dann nicht fest genug sitzen würde.

    [0004] Aus dem Dokument DE 201 14 637 U1 ist ein Beriemungssystem mit automatischer Größeneinstellung für Helme, insbesondere für Sport- und Fahrradhelme bekannt. Das Beriemungssystem muss an die jeweiligen Kopf- und Halsgrößen der Helmbenutzer angepasst werden. Um das Einstellen des Beriemungssystems zu erleichtern, ist dieses so ausgebildet, dass es so weit dehnbar ist, dass der Benutzer den Helm mit Beriemung auf den Kopf stülpen kann. Die Beriemung passt sich automatisch an die Kopf- und Halskontur an und wird dann mittels eines Klemmverschlusses am Helm verriegelt. Dabei dient ein Klemmhebel zum Festklemmen eines Riemens in einer gewünschten Position. Der Klemmhebel fixiert den Riemen nur in der Stellung, die der Helmbenutzer durch Ziehen an der Helmberiemung zuvor eingestellt hat.

    [0005] Das Dokument DE 44 44 188 A1 zeigt einen Fahrradhelm, bei dem Kinn- und Nackenriemen durch eine Schnellspannvorrichtung gespannt werden. Die Schnellspannvorrichtung weist einen außen an der Helmschale angebrachten Hebel auf, an dem ein Spannriemen befestigt ist. Durch Umlegen des Hebels wird der Spannriemen gespannt.

    [0006] Aus dem Dokument WO 98/56270 A1 ist ein Fahrradhelm bekannt, der eine Zugspannvorrichtung mit einem an der Innenseite einer äußeren Helmschale angelenkten Spannhebel hat. Der durch den Spannhebel ausgeübte Zug spannt Seile, um dadurch eine Nackenstütze an dem Hinterkopf in Anlage zu bringen.

    [0007] Bei den Helmen nach den drei letztgenannten Dokumenten handelt es sich um Sporthelme, insbesondere Fahrradhelme, deren Riemensystem mit der Innenausstattung eines Schutzhelms, wie er im Forstwesen und in der Industrie eingesetzt wird, nicht vergleichbar ist.

    [0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spanneinheit der eingangs genannten Art so auszubilden, dass sie den Tragekomfort eines mit ihr ausgerüsteten Schutzhelms nicht beeinträchtigt und am Hinterkopf des Helmbenutzers mühelos betätigbar ist, und zwar auch mit behandschuhter Hand.

    [0009] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß mit einer Spanneinheit der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das Betätigungselement ein an dem Grundkörper angelenkter Spannhebel ist, mit dem der Grundkörper relativ zu der Nackenschale verschwenkbar ist. Bei der Spanneinheit nach der Erfindung wird bei dem Spannen des Tragbandes nur der Grundkörper von der Nackenschale weggeschwenkt. Die Nackenschale selbst kann ihre komfortabelste Stellung, in welcher sie den Hinterkopf berührt, unverändert beibehalten.

    [0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Spanneinheit nach der Erfindung bilden die Gegenstände der abhängigen Ansprüche.

    [0011] In einer Ausgestaltung der Spanneinheit nach der Erfindung sind der Grundkörper und die Nackenschale durch einen Übertragungshebel verbunden, der an einem ersten Ende an der Nackenschale und an einem zweiten Ende an dem Grundkörper angelenkt ist. Die Nackenschale ist gegenüber dem Grundkörper frei verschwenkbar und kann sich dadurch jeder Kopfform anpassen, so dass die Spanneinheit den Tragekomfort des Schutzhelms nicht beeinträchtigt.

    [0012] In einer weiteren Ausgestaltung der Spanneinheit nach der Erfindung ist der Übertragungshebel an dem Grundkörper an einer Stelle angelenkt, die oberhalb der Anlenkstelle des Spannhebels an dem Grundkörper liegt. Der Grundkörper und die Nackenschale sind somit weitestmöglich relativ zueinander verschwenkbar.

    [0013] In einer weiteren Ausgestaltung der Spanneinheit nach der Erfindung ist der Spannhebel im Bereich seiner Anlenkstelle an dem Grundkörper mit einem Nocken versehen, der sich an dem Übertragungshebel abstützt. Bei Betätigung des Spannhebels bleibt deshalb die Nackenschale durch den Spannvorgang unbeeinflusst, so dass es zu keiner Beeinträchtigung des Tragekomforts kommt.

    [0014] In einer weiteren Ausgestaltung der Spanneinheit nach der Erfindung ist der Übertragungshebel an seinem zweiten Ende mit einer Vorspannfeder versehen, die das erste Ende des Übertragungshebels gegen ein zu der Anlenkstelle des Spannhebels entgegengesetztes Ende des Grundkörpers drängt. Der Grundkörper wird so an dem Übertragungshebel in einer Stellung gehalten, in welcher der maximale Spannweg für das Nackenband zur Verfügung steht.

    [0015] In einer weiteren Ausgestaltung der Spanneinheit nach der Erfindung ist benachbart zu dem ersten Ende des Übertragungshebels ein Federelement angeordnet, welches bestrebt ist, die Nackenschale in Richtung von dem zweiten Ende des Übertragungshebels weg zu verschwenken. Dadurch ist weiter sichergestellt, dass bei dem Spannvorgang, also bei der Betätigung des Spannhebels der Grundkörper die Position der Nackenschale unbeeinflusst lässt.

    [0016] In einer weiteren Ausgestaltung der Spanneinheit nach der Erfindung ist das Federelement ein an der Nackenschale angeformter federnder Finger. Die Spanneinheit ist in diesem Fall einstückig und preiswert mit dem federnden Finger in einem Formvorgang herstellbar.

    [0017] In einer weiteren Ausgestaltung der Spanneinheit nach der Erfindung weist die Nackenschale an der Anlenkstelle des Übertragungshebels eine Gabel mit federnden Armen auf, die mit angeformten Zapfen in komplementäre Bohrungen an dem ersten Ende des Übertragungshebels einfassen.

    [0018] Die Nackenschale lässt sich als ein gesondertes Teil herstellen, welches einfach durch Einklipsen mit dem Übertragungshebel verbindbar ist.

    [0019] In einer weiteren Ausgestaltung der Spanneinheit nach der Erfindung weist der Grundkörper beiderseits des Spannhebels zwei Flächen mit Vorsprüngen auf, die mit komplementären Löchern in den freien Enden des Nackenbandes formschlüssig in Eingriff bringbar sind. Das ermöglicht, bei noch nicht aufgesetztem Helm das Tragband grob an die Kopfgröße anzupassen. Bei aufgesetztem Helm kann dann durch Betätigen des Spannhebels der Helm mit Hilfe des Tragbandes schließlich auf dem Kopf endgültig befestigt werden.

    [0020] In einer weiteren Ausgestaltung der Spanneinheit nach der Erfindung ist der Grundkörper auf beiden Seiten zwischen den Vorsprüngen und dem Spannhebel jeweils mit einer Öffnung zum Aufnehmen der freien Enden des Nackenbandes versehen. Das ermöglicht, dass die freien Enden des Nackenbandes, die über die Stelle überstehen, an welcher die Vorsprünge des Grundkörpers mit den komplementären Löchern des Nackenbandes in Eingriff sind, in dem Grundkörper aufgenommen werden und somit den Helmbenutzer bei dem Betätigen und Lösen der Spanneinheit nicht behindern können.

    [0021] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine mit einer Spanneinheit nach der Erfindung versehene Innenausstattungsbaugruppe eines nicht dargestellten Schutzhelms, bei der zwei Enden eines Nackenbandes im Nackenbereich durch die Spanneinheit lösbar verbunden sind,
    Fig. 2
    in einer Seitenansicht einen Schutzhelm, in welchen die Innenausstattungsbaugruppe nach Fig. 1 zusammen mit der Spannneinheit nach der Erfindung in die Helmschale eingebaut ist,
    Fig. 3
    eine Querschnittansicht des Schutzhelms nach Fig. 2 in Blickrichtung nach hinten,
    Fig. 4
    in einer teilweise aufgebrochenen Darstellung den Schutzhelm nach Fig. 2 bei Blick in Richtung nach vorne,
    Fig. 5A
    als eine Einzelheit die Spanneinheit nach der Erfindung in einer Rückansicht, wobei ein Spannhebel in nicht betätigter Stellung gezeigt ist,
    Fig. 5B
    eine Schnittansicht der Spanneinheit nach der Linie VB-VB in Fig. 5A,
    Fig. 6A
    die Spanneinheit nach Fig. 5A, wobei aber der Spannhebel in betätigter Stellung gezeigt ist,
    Fig. 6B
    eine Schnittansicht der Spanneinheit nach der Linie VIB-VIB in Fig. 6A,
    Fig. 7
    die Spanneinheit nach den Fig. 6A und 6B in Draufsicht und
    Fig. 8
    die Spanneinheit nach Fig. 7 in Seitenansicht.


    [0022] Gemäß der Darstellung in den Fig. 1-4 umfasst eine insgesamt mit 40 bezeichnete Innenausstattungsbaugruppe, einen Tragkorb 42 und ein Tragband 47 bestehend aus einem Kopfband 44, einem Tragband 47 und einem Nackenband 46. Das Tragband 47 ist im Bereich des Nackenbandes 46 mit einer insgesamt mit 48 bezeichneten Spanneinheit ausgerüstet.

    [0023] Gemäß der Darstellung in den Fig. 2 und 3 ist eine Helmschale 36 eines Schutzhelms 30 am unteren Rand hinten in der Mitte mit einer Aussparung 76 versehen, hinter der sich die Spanneinheit 48 des Tragbandes 47 befindet, die so für eine Betätigung von Hand, auch mit Handschuh, zum Spannen oder Entspannen des Tragbandes 47 zugänglich ist.

    [0024] Die Innenausstattungsbaugruppe 40 ist allgemein derjenige Teil eines Schutzhelms, der den Kopf berührt. Die Innenausstattungsbaugruppe 40 ist an der Helmschale 36 fixierbar, um den Helm 30 auf dem Kopf eines Benutzers abzustützen und festzuhalten. Der Tragkorb 42 ist im vorliegenden Fall als ein einstückiges Kunststoffformteil hergestellt. Das Kopfband 44 ist an dem Tragkorb 42 angeformt. Das Nackenband 46 hat zwei vordere Enden, die mit hinteren freien Enden des Kopfbandes 44 lösbar verbunden sind, zum Beispiel durch eine in den Figuren nicht näher gestellte Rastverbindung. Das Nackenband 46 hat zwei freie Enden, die im Nackenbereich durch die Spanneinheit 48 miteinander verbunden sind. Das Nackenband 46 kann aus dem gleichen Material wie der Tragkorb 42 geformt sein. Das Nackenband 46 ist zwischen seinen Verbindungen mit dem Kopfband 44 und seinen freien Enden jeweils höhenverstellbar an den Tragkorb 42 angeschlossen, wie es zum Beispiel in Fig. 1 zu erkennen ist. Das Nackenband 46 hat dafür auf jeder Seite drei übereinander angeordnete Löcher 51, welche an einem von dem Tragkorb 42 vorstehenden federnden Bolzen einrastbar sind. Die Spanneinheit 48 kann so an unterschiedliche Kopfformen angepasst und mit der Nackenschale 70 am Hinterkopf in die komfortabelste Lage gebracht werden.

    [0025] Im Folgenden wird die Spanneinheit 48 mehr ins Einzelne gehend beschrieben. Die Spanneinheit 48 zählt wie ein nicht dargestellter Gehörschutz zu dem Zubehör des in Fig. 2 gezeigten Helms, das immer innerhalb des Umrisses der Helmschale 36 bleibt, so dass an dem Helm 30 auch im Bereich der Spanneinheit 48 keine vorstehenden Teile vorhanden sind, an denen sich Hindernisse im Einsatz des Helms verhaken könnten. Fig. 2 zeigt in einer Seitenansicht die Innenausstattungsbaugruppe 40 des Schutzhelms 30, bei der die beiden Enden des Nackenbandes 46 im Nackenbereich durch die Spanneinheit 48 lösbar verbunden sind. Die Spanneinheit 48 ist im gespannten Zustand gezeigt. Fig. 3 zeigt eine Querschnittansicht des Schutzhelms 30 in Blickrichtung nach hinten. Fig. 4 zeigt in einer teilweise aufgebrochenen Darstellung den Schutzhelm 30 nach Fig. 3 bei Blick in Richtung nach vorne.

    [0026] Unter Bezugnahme auf die Fig. 5 bis 8 werden der Aufbau und die Arbeitsweise der Spanneinheit 48 im Einzelnen beschrieben. Fig. 5A zeigt die Spanneinheit 48 in einer Ansicht von hinten. Fig. 5B zeigt die Spanneinheit 48 im Schnitt nach der Linie VB-VB in Fig. 5A. Die Spanneinheit 48 weist eine Nackenschale 70 auf, an welcher ein Grundkörper 50 über einen zwischengeschalteten Übertragungshebel 80 schwenkbar angelenkt ist. Die Spanneinheit 48 weist ein Betätigungselement auf, welches in dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel als ein Spannhebel 51 ausgebildet ist. Durch Verschwenken des Spannhebels 51 im Uhrzeigersinn ist der Grundkörper 50 relativ zu der Nackenschale 70 aus einer in Fig. 5B gezeigten Stellung in eine Stellung verschwenkbar, die in Fig. 6B gezeigt ist.

    [0027] Der Übertragungshebel 80, der den Grundkörper 50 mit der Nackenschale 70 verbindet, ist jeweils mit einer Achse an einem ersten Ende 82 an der Nackenschale 70 und an einem zweiten Ende 84 an dem Grundkörper 50 angelenkt. Der Übertragungshebel 80 ist mit einer Achse an dem Grundkörper 50 an einer Stelle 62 angelenkt, die oberhalb einer Anlenkstelle oder -achse 66 des Spannhebels 51 an dem Grundkörper 50 liegt. Der Spannhebel 51 ist im Bereich seiner Anlenkstelle 66 an dem Grundkörper 50 mit einem Nocken 52 versehen, der sich an dem Übertragungshebel 80 abstützt. Wenn der Spannhebel 51 aus der in Fig. 5B gezeigten Stellung, in welcher die Spanneinheit 48 nicht gespannt ist, im Uhrzeigersinn in die in Fig. 6B gezeigte Spannstellung bewegt wird, drückt der Nocken 52 gegen das zweite Ende 84 des Übertragungshebels 80, wodurch das untere Ende des Grundkörpers 50 von dem ersten Ende 82 des Übertragungshebels 80 im Gegenuhrzeigersinn weggeschwenkt wird, wie es in Fig. 6B zu erkennen ist. Die Anlenkstellen 62 und 64 des Übertragungshebels, die in der ungespannten Stellung der Spanneinheit 48 in Fig. 5B einen Abstand s1 haben, haben in der gespannten Stellung in Fig. 6B einen wesentlich größeren Abstand s2. Der Übertragungshebel 80 ist an seinem zweiten Ende 84 mit einer Vorspannfeder 86 versehen, die das erste Ende 82 des Übertragungshebels 80 gegen das zu der Anlenkstelle 66 des Spannhebels 51 entgegengesetzte untere Ende des Grundkörpers 50 drängt, also in die in Fig. 5B gezeigte Stellung. Aus dieser Stellung heraus wird das untere Ende des Grundkörpers 50 von dem ersten Ende 82 des Übertragungshebels 80 weg in die in Fig. 6B gezeigte Stellung geschwenkt, wenn der Spannhebel 51 betätigt und aus der in Fig. 5B gezeigten Stellung in die in Fig. 6B gezeigte Stellung verschwenkt wird. Der in Fig: 6B gezeigte Abstand s2 ergibt sich allein durch die Wirkung der Vorspannfeder 86. Der Grundkörper 50 ist ohne jede Betätigung des Spannhebels 51 wieder in die in Fig. 5B gezeigte Stellung verschwenkbar, wenn durch das Nackenband 46 auf den Grundkörper 50 Zug ausgeübt wird. Wenn dieser Zugspannungszustand in Fig. 5B bereits besteht, wird durch Betätigen des Spannhebels 51 der Grundkörper 50 mit seinem unteren Ende von dem ersten Ende 82 des Übertragungshebels 80 weggeschwenkt, ohne dass dabei der Abstand s1 in Fig. 5 verändert wird. Wenn kein Zug durch das Nackenband 46 auf den Grundkörper 50 ausgeübt wird, wird der Grundkörper 50 durch ein benachbart zu dem ersten Ende 82 des Übertragungshebels 80 angeordnetes Federelement 88 verschwenkt, welches bestrebt ist, die Nackenschale 70 in Richtung von dem ersten Ende 82 des Übertragungshebels 80 weg zu verschwenken. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Federelement 88 als ein an der Nackenschale 70 befestigter federnder Finger ausgebildet. Bevorzugt ist stattdessen der federnde Finger an der Nackenschale 70 einfach angeformt.

    [0028] Die Nackenschale 70 weist gemäß der Darstellung in Fig. 7 an ihrem unteren Ende eine Gabel 72 mit federnden Armen 72a, 72b auf, die mit angeformten Zapfen (nicht sichtbar) in komplementäre Bohrungen (nicht sichtbar) an dem ersten Ende 82 des Übertragungshebels 80 einfassen und so die Anlenkstelle 62 des Übertragungshebels 80 an der Nackenschale 70 bilden.

    [0029] Der Grundkörper 50 weist beiderseits des Spannhebels 51 gemäß der Darstellung in den Fig. 6A und 8 zwei Flächen 54, 56 auf, die mit eckigen Vorsprüngen 54a bzw. 56a versehen sind, welche mit komplementären Löchern 47a, 47b in den freien Enden des Nackenbandes 46 formschlüssig in Eingriff sind. Der Grundkörper 50 ist auf beiden Seiten zwischen den Vorsprüngen 54a, 56a und dem Spannhebel 51 jeweils mit einer Öffnung 57a, 57b zum Aufnehmen der freien Enden des Nackenbandes 46 versehen, wie es in Fig. 6A zu erkennen ist.

    [0030] Der besondere Vorteil der Spanneinheit 48 nach der Erfindung liegt darin, dass bei dem Spannen und Entspannen derselben durch Betätigung des Spannhebels 51 der Grundkörper 50 um das zweite, obere Ende 84 des Übertragungshebels 80 verschwenkt wird, der sich mit seinem ersten, unteren Ende 82 an der Nackenschale 70 schwenkbar abstützt, so dass die komfortabelste Position, die die Nackenschale 70 nach dem Aufsetzen des Helms 30 am Hinterkopf einnimmt, nicht nachteilig verändert wird. Vor dem Aufsetzen des Helms 30 werden die freien Enden des Nackenbandes 46 in die Öffnungen 57a, 57b des Grundkörpers 50 eingeführt, wobei die Löcher 47a, 47b in dem Nackenband 46 mit den eckigen Vorsprüngen 54a, 56a an dem Grundkörper in formschlüssigen Eingriff gebracht werden, um die wirksame Länge des Tragbandes 47 (gemessen zwischen der Innenseite des Kopfbandes 44 und der Vorderseite der Nackenschale 70) entsprechend der Kopfgröße bei nicht aufgesetztem Helm 30 grob einzustellen. Die Einstellung erfolgt zweckmäßig so, dass der Schutzhelm 30 bei nicht betätigter Spanneinheit 48 bequem aufgesetzt werden kann. Das Spannen des Tragbandes 47 und somit des Nackenbandes 46, nachdem der Helm 30 aufgesetzt worden ist, erfolgt dann mit Hilfe der Spanneinheit 48 durch Betätigen des Spannhebels 51, wie oben beschrieben. Die Spanneinheit 48 stützt sich dabei im Nackenbereich am Hinterkopf durch die Nackenschale 70 ab. Die gespannte Stellung der Spanneinheit 48 ist in Fig. 6 gezeigt. Wenn der Spannhebel 51 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt und somit geöffnet wird, wird die Spanneinheit 48 geöffnet. Dadurch kann sich das untere Ende des Grundkörpers 50 in Richtung zu der Anlenkstelle 62 des Übertragungshebels 80 an der Nackenschale 70 bewegen, so dass das Nackenband 46 und somit das Tragband 47 entspannt wird und der Schutzhelm 30 ab- und aufgesetzt werden kann. Wenn der Schutzhelm 30 aufgesetzt worden ist, braucht lediglich der Spannhebel 51 nach unten geklappt zu werden, um den Helm 30 auf den Kopf zu befestigen. Das kann bequem mit einer Hand und auch mit Handschuh erfolgen. Die Nackenschale 70 ist auf der Vorderseite mit einem Polstermaterialstück 89 belegt.

    Bezugszeichenliste



    [0031] 
    30
    Schutzhelm
    36
    Helmschale
    40
    Innenausstattungsbaugruppe
    42
    Tragkorb
    44
    Kopfband
    46
    Nackenband
    47
    Tragband
    47a
    Loch
    47b
    Loch
    48
    Spanneinheit
    50
    Grundkörper
    51
    Spannhebel
    52
    Nocken
    54
    Fläche
    54a
    Vorsprung
    56
    Fläche
    56a
    Vorsprung
    57a
    Öffnung
    57b
    Öffnung
    62
    Anlenkstelle
    64
    Anlenkstelle
    66
    Anlenkstelle
    70
    Nackenschale
    72
    Gabel
    72a
    federnder Arm
    72b
    federnder Arm
    76
    Aussparung
    80
    Übertragungshebel
    82
    erstes Ende
    84
    zweites Ende
    86
    Vorspannfeder
    88
    Federelement
    89
    Polstermaterialstück
    s1
    Abstand
    s2
    Abstand



    Ansprüche

    1. Spanneinheit für ein am unteren Rand einer Innenausstattung (40) eines Schutzhelms (30) angebrachtes Tragband (47) zum Befestigen des Helms auf dem Kopf eines Benutzers, das ein Kopfband (44) umfasst, welches sich in einem Nackenband (46) fortsetzt, das zwei freie Enden hat, die ein Grundkörper (50) der Spanneinheit (48) verbindet, welcher ein Betätigungselement zum Spannen des Tragbandes (47) aufweist, wobei die Spanneinheit (48) eine Nackenschale (70) aufweist, an welcher der Grundkörper (50) angelenkt ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement ein an dem Grundkörper (50) angelenkter Spannhebel (51) ist, mit dem der Grundkörper (50) relativ zu der Nackenschale (70) verschwenkbar ist.
     
    2. Spanneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (50) und die Nackenschale (70) durch einen Übertragungshebel (80) verbunden sind, der an einem ersten Ende (82) an der Nackenschale (70) und an einem zweiten Ende (84) an dem Grundkörper (50) angelenkt ist.
     
    3. Spanneinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (80) an dem Grundkörper (50) an einer Stelle (64) angelenkt ist, die oberhalb der Anlenkstelle (66) des Spannhebels (51) an dem Grundkörper (50) liegt.
     
    4. Spanneinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhebel (51) im Bereich seiner Anlenkstelle (64) an dem Grundkörper (50) mit einem Nocken (52) versehen ist, der sich an dem Übertragungshebel (80) abstützt.
     
    5. Spanneinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (80) an seinem zweiten Ende (84) mit einer Vorspannfeder (86) versehen ist, die das erste Ende (82) des Übertragungshebels (80) gegen ein zu der Anlenkstelle (64) des Spannhebels (51) entgegengesetztes Ende des Grundkörpers drängt.
     
    6. Spanneinheit nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dem ersten Ende (82) des Übertragungshebels (80) ein Federelement (88) angeordnet ist, welches bestrebt ist, die Nackenschale (70) in Richtung von dem ersten Ende (82) des Übertragungshebels (80) weg zu verschwenken.
     
    7. Spanneinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (88) ein an der Nackenschale (70) angeformter federnder Finger ist.
     
    8. Spanneinheit nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nackenschale (70) an der Anlenkstelle (66) des Übertragungshebels (80) eine Gabel (72) mit federnden Armen (72a, 72b) aufweist, die mit angeformtem Zapfen in komplementäre Bohrungen an dem ersten Ende (82) des Übertragungshebels (80) einfassen.
     
    9. Spanneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (50) beiderseits des Spannhebels (51) zwei Flächen (54, 56) mit Vorsprüngen (54a, 56a) aufweist, die mit komplementären Löchern (47a, 47b) in den freien Enden des Nackenbandes (46) formschlüssig in Eingriff bringbar sind.
     
    10. Spanneinheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (50) auf beiden Seiten zwischen den Vorsprüngen (54a, 56a) und dem Spannhebel (51) jeweils mit einer Öffnung (57a, 57b) zum Aufnehmen der freien Enden des Nackenbandes (46) versehen ist.
     


    Claims

    1. A tightening unit for a supporting band (47) attached to the lower edge of interior fittings (40) of a protective helmet (30) for fastening the helmet on the head of a user, the supporting band (47) comprising a head band (44) continuing in a neck band (46) having two free ends connected by a basic body (50) of the tightening unit (48), the basic body (50) comprising an operating element for tightening the supporting band (47), the tightening unit (48) comprising a neck shell (70) to which the basic body (50) is hinged, characterized in that the operating element is a tightening lever (51) linked to the basic body by means of which the basic body (50) is pivotable relative to the neck shell (70).
     
    2. The tightening unit according to claim 1, characterised in that the basic body (50) and the neck shell (70) are connected by a transmission lever (80) linked to the neck shell (70) on a first end (82) and to the basic body (50) on a second end (84).
     
    3. The tightening unit according to claim 2, characterised in that the transmission lever (80) is linked to the basic body (50) at a position (64) located on the basic body (50) above the linking point (66) of the tightening lever (51).
     
    4. The tightening unit according to claim 3, characterised in that the tightening lever (51) is provided with a cam (52) supported on the transmission lever (80) in the area of its linking point (64) on the basic body (50).
     
    5. The tightening unit according to claim 4, characterised in that the transmission lever (80) is, on its second end (84), provided with a pre-stressing spring (86) which urges the first end (82) of the transmission lever (80) against an end of the basic body opposed to the linking point (64) of the tightening lever (51).
     
    6. The tightening unit according to one of the claims 2 to 5, characterised in that a spring element (88) striving to pivot the neck shell (70) in the direction away from the first end (82) of the transmission lever (80) is disposed adjacent to the first end (82) of the transmission lever (80).
     
    7. The tightening unit according to claim 6, characterised in that the spring element (88) is a resilient finger integrally formed on the neck shell (70).
     
    8. The tightening unit according to one of the claims 2 to 7, characterised in that the neck shell (70) comprises, at the linking point (66) of the transmission lever (80), a fork (72) having resilient arms (72a, 72b) which engage in complementary bores in the first end (82) of the transmission lever (80) with integrally formed tappets.
     
    9. The tightening unit according to one of the preceding claims, characterised in that the basic body (50) comprises two surfaces (54, 56) having protrusions (54a, 56a) on both sides of the tightening lever (51) which protrusions can be brought in a positive engagement with complementary holes (47a, 47b) in the free ends of the neck band (46).
     
    10. The tightening unit according to claim 9, characterised in that the basic body (50) is respectively provided with an orifice (57a, 57b) for accommodating the free ends of the neck band (46) on both sides between the protrusions (54a, 56a) and the tightening lever (51).
     


    Revendications

    1. Unité de serrage pour une bande porteuse (47) montée au bord inférieur d'une garniture intérieure (40) d'un casque antichoc (30), la bande porteuse servant à attacher le casque sur la tête d'un usager et comprenant une bande de tête (44) qui se poursuit dans une bande de nuque (46) qui comporte deux extrémités libres reliées par un corps de base (50) de l'unité de serrage (48), le corps de base (50) comportant un élément de maniement pour serrer la bande porteuse (47), l'unité de serrage (48) comportant une coquille de nuque (70) à laquelle le corps de base (50) est joint,
    caractérisée en ce que l'élément de maniement est un levier de serrage (51) joint au corps de base (50) et qui permet de tourner le corps de base (50) par rapport à la coquille de nuque (70).
     
    2. Unité de serrage selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps de base (50) et la coquille de nuque (70) sont liés par un levier de transmission (80) qui est joint, avec une première extrémité (82), à la coquille de nuque (70) et, avec une deuxième extrémité (84), au corps de base (50).
     
    3. Unité de serrage selon la revendication 2, caractérisée en ce que le levier de transmission (80) est joint au corps de base (50) à une place au-dessus de la place de jointure (66) du levier de serrage (51) du corps de base (50).
     
    4. Unité de serrage selon la revendication 3, caractérisée en ce que le levier de serrage (51) est pourvu, dans la zone de sa place de jointure (46) au corps de base (50), d'une came (52) soutenue par le levier de transmission (80).
     
    5. Unité de serrage selon la revendication 4, caractérisée en ce que le levier de transmission (80) est pourvu, à sa deuxième extrémité (84), d'un ressort de précontrainte (86) qui pousse la première extrémité (82) du levier de transmission (80) vers une extrémité du corps de base qui est opposée à la place de jointure (64) du levier de serrage (51).
     
    6. Unité de serrage selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisée en ce qu'un élément de ressort (88) est agencé au voisinage de la première extrémité (82) du levier de transmission (80), l'élément de ressort (88) tendant à tourner la coquille de nuque (70) dans une direction opposée à la première extrémité (82) du levier de transmission (80).
     
    7. Unité de serrage selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'élément de ressort (88) est un doigt élastique formé sur la coquille de nuque (70).
     
    8. Unité de serrage selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisée en ce que la coquille de nuque (70) comporte une fourche (72) avec des bras élastiques (72a, 72b) sur la place de jointure (66) du levier de transmission (80), les bras élastiques (72a, 72b) s'engrenant, par un tenant formé sur le bras respectif, dans des forures complémentaires sur la première extrémité (82) du levier de transmission (80).
     
    9. Unité de serrage selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le corps de base (50) comporte, sur les deux côtés du levier de transmission (51), deux surfaces (54, 56) avec des saillies (54a, 56a) qui peuvent être mises en engrenage, par complémentarité de forme, avec des trous complémentaires (47a, 47b) dans les extrémités libres de la bande de nuque (46).
     
    10. Unité de serrage selon la revendication 9, caractérisée en ce que le corps de base (50) comporte, sur chacune des deux côtés, entre les saillies (54a, 56a) et le levier de transmission (51) un orifice (57a, 57b) pour recevoir les extrémités libres de la bande de nuque (46).
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente