TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entnehmen eines Fluids aus
mindestens einem Behälter, insbesondere aus einem durch einen durchstechbaren Verschluss
verschlossenen Behälter, z.B. einem Vial mit Septumverschluss. Insbesondere betrifft
die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Befüllen eines Applikators mit mindestens
einem Fluidreservoir aus einem oder mehreren Vials.
STAND DER TECHNIK
[0002] In verschiedenen Anwendungen stellt sich die Aufgabe, eine Mischung aus zwei oder
mehr fliessfähigen Komponenten in einem vorgegebenen Mischverhältnis herzustellen
und auszutragen. Ein Beispiel ist die Herstellung eines Klebemittels für technische
oder medizinische Anwendungen, z.B. eines medizinischen Klebers auf Fibrinbasis. Ein
anderes Beispiel ist die Herstellung eines Knochenzements aus mehreren Komponenten
unter Verwendung eines Monomers. Auch gibt es z.B. Medikamente, die durch Mischen
von zwei oder mehr Komponenten hergestellt werden, die im gemischten Zustand aber
nicht lagerfähig sind. In diesem Fall ist es wünschenswert, die Komponenten zunächst
getrennt zu lagern und erst unmittelbar vor ihrer Verabreichung zu mischen. Ähnliche
Aufgaben stellen sich auch bei anderen pharmazeutischen oder chemischen Systemen aus
zwei oder mehr Komponenten, die im gemischten Zustand nicht stabil sind.
[0003] Aus dem Stand der Technik ist es hierzu bekannt, die zu mischenden Komponenten getrennt
in zwei Reservoirs eines Applikators, z.B. in Form einer Doppelspritze, aufzunehmen
und aus diesem durch eine geeignete Mischvorrichtung hindurch auszutragen. Allerdings
ist es häufig problematisch, fliessfähige Substanzen über einen längeren Zeitraum
in Applikatoren aus Kunststoff zu lagern, da einerseits die Substanzen mit dem Kunststoff
chemisch reagieren können, und da andererseits die Gefahr besteht, dass Gase, insbesondere
Luftsauerstoff, durch die Wände des Applikators oder durch Dichtstellen hindurch diffundieren
und den Inhalt chemisch verändern. Dies gilt in besonderem Masse für Anwendungen im
medizinischen Bereich, wo die chemische Reinheit von besonderer Bedeutung ist.
[0004] Es ist daher bekannt, die zu mischenden Komponenten getrennt in sogenannten Vials
zu lagern, insbesondere in Glasvials mit Septumverschluss, d.h. in sterilisierbaren
Glasfläschchen, die an einem Ende durch eine durchstechbare, selbstverschiessende
Membran (ein sogenanntes Septum) verschlossen sind, um die zu mischenden Komponenten
erst kurz vor der Applikation aus den Vials in zwei getrennte Reservoirs aufzunehmen.
Hierzu sind im Stand der Technik adapterartige Vorrichtungen vorgeschlagen worden,
die ein simultanes Befüllen von zwei Reservoirs aus zwei Vials ermöglichen.
[0005] So ist in
US 6,610,033 ein Befüllsystem mit einem Vialhalter zur parallelen Halterung von zwei Vials und
einem Spritzenhalter zur parallelen Halterung von zwei Spritzen offenbart. Um Material
aus den Vials zu entnehmen, durchstechen die Spritzen mit einem Durchstechadapter
unmittelbar die Septa der Vials. Hieran ist nachteilig, dass die Spritzen mit einem
solchen Adapter oder mit Nadeln ausgestattet sein müssen und notwendigerweise einen
gewissen Abstand benötigen, der durch den Durchmesser und Abstand der Vials vorgegeben
ist.
[0006] US 6,488,650 offenbart mehrere Ausführungsformen einer Befüllvorrichtung, die es ermöglicht, einen
doppelspritzenartigen Applikator mit zwei Reservoirs aus zwei Vials zu befiillen.
Die Vorrichtung weist einen Anschlussbereich auf, an dem zwei Anschlüsse für die Reservoirs
ausgebildet sind. Auf der gegenüberliegenden Seite ist eine Haube zur Aufnahme der
Vials ausgebildet. Beim Einschieben der Vials in die Haube werden die Septa der Vials
von Hohlnadeln durchstochen, die über Fluidkanäle mit den Anschlüssen für die Reservoirs
kommunizieren. Die Fluidkanäle lenken die Fluide zwischen den Vials und den Anschlüssen
für die Reservoirs um, so dass Abstand der Anschlüsse für die Reservoirs kleiner als
der Abstand der Hohlnadeln gewählt werden kann.
[0007] Der Aufbau einer solchen Befüllvorrichtung ist jedoch relativ kompliziert: Die Vorrichtung
umfasst zwei separat ausgebildete Gehäusehälften, die miteinander verbunden werden
müssen, um den Anschlussbereich und die Haube zu bilden. Vor dem Verbinden der beiden
Hälften werden die Fluidkanäle mit den Anschlüssen für die Reservoirs und mit den
Hohlnadeln in die Gehäusehälften eingelegt. Das führt zu einem verhältnismässig komplizierten
Herstellungsprozess und entsprechend erhöhten Kosten. Ausserdem ist das Verlustvolumen
einer solchen Vorrichtung verhältnismässig gross.
[0008] Weitere Befüllvorrichtungen für einen Applikator mit zwei Reservoirs aus Vials sind
in Dokument
WO 99/17833, insbesondere in den Figuren 26-27A jenes Dokuments, offenbart. Das Dokument schweigt
über die genaue Ausgestaltung der Fluidkanäle. Soweit dies Figur 27 des Dokuments
entnommen werden kann, scheinen zwei Gehäuseteile stirnseitig fluiddicht miteinander
verbunden zu sein, wobei in einem der Gehäuseteile stirnseitig eine Vertiefung ausgebildet
ist, die den Fluidkanal bildet. Diese Konstruktion erfordert eine sehr genau Passung
und Ausrichtung der beiden Gehäuseteile und ist fehleranfällig.
[0009] In
WO 2009/144085 ist in den Figuren 8-14 eine Befüllvorrichtung für einen doppelspritzenartigen Applikator
aus Vials offenbart. Diese Befüllvorrichtung weist einen scheibenartigen Basiskörper
mit einer Unterseite und einer Oberseite auf An der Oberseite sind beabstandet zueinander
zwei Einlassöffnungen ausgebildet, die mit Durchstechorganen in becherartigen Vialhaltern
verbunden sind. An der Unterseite sind zwei Auslassöffnungen mit geringerem Abstand
ausgebildet, an die der Applikator anschliessbar ist. Jeweils eine Einlassöffnung
und Auslassöffnung sind durch einen senkrecht zu diesen Öffnungen verlaufenden Fluidkanal
miteinander verbunden. Auch diese Befüllvorrichtung weist ein verhältnismässig grosses
Verlustvolumen auf.
[0010] Bei derartigen Vorrichtungen werden in der Regel die Vials einfach in die Vorrichtung
eingeschoben, um die Septa zu durchstechen. In einigen dieser Vorrichtungen sind die
Vials anschliessend, nach dem vollständigen Einschieben in die Vorrichtung und nach
dem Durchstechen der Septa, durch eine Rastverbindung an der Vorrichtung fixiert.
Bekannte Vorrichtungen eignen sich jedoch in der Regel nicht dazu, die Vials direkt
an der Vorrichtung zu lagern, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Septum
eines Vials während des Transports oder bei der Handhabung unbeabsichtigt durchstochen
wird.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0011] Gemäss einem ersten Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine adapterartige Vorrichtung
zur Verfügung, die es ermöglicht, ein Fluid aus einem Behälter zu entnehmen, wobei
das Fluid in der Vorrichtung umgelenkt wird, z.B. um mindestens ein Reservoir eines
Applikators aus mindestens einem Behälter mit einem Fluid zu befüllen, wobei die Vorrichtung
ein reduziertes Verlustvolumen aufweist.
[0012] Ein solche Vorrichtung ist in Anspruch 1 angegeben. Bevorzugte Ausgestaltungen sind
in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0013] Es wird also eine Vorrichtung zum Entnehmen eines Fluids aus mindestens einem Behälter
angegeben. Die Vorrichtung weist einen Basiskörper mit einer Oberseite und einer Unterseite
auf, in dem mindestens ein entlang einer Längsrichtung verlaufender Fluidkanal mit
konstantem oder veränderlichem Querschnitt ausgebildet ist. An der Oberseite des Basiskörpers
ist mindestens eine gewinkelt (d.h. Winkel ungleich 0°, bevorzugt Betrag des Winkels
>30°, besonders bevorzugt senkrecht) zum Fluidkanal verlaufende Einlassöffnung ausgebildet,
die in den Fluidkanal mündet, und an der Unterseite des Basiskörpers ist mindestens
eine gewinkelt (bevorzugt Betrag des Winkels >30°, besonders bevorzugt senkrecht)
zum Fluidkanal verlaufende Auslassöffnung ausgebildet, die ebenfalls in den Fluidkanal
mündet. Bezüglich der Längsrichtung ist die Auslassöffnung versetzt zur Einlassöffnung
angeordnet, d.h. die Auslassöffnung und die Einlassöffnung münden an verschiedenen
Stellen entlang des Fluidkanals. Die Vorrichtung umfasst ausserdem mindestens einen
Behälteranschluss, um einen Behälter mit der Einlassöffnung zu verbinden, wobei dies
auf beliebige Weise geschehen kann. Um das Verlustvolumen zu reduzieren, ist im Basiskörper
mindestens eine entlang der Längsrichtung verlaufende Einführöffnung ausgebildet,
die in den Fluidkanal mündet, und ein Einsatzelement ist durch die Einführöffnung
in den Fluidkanal eingeführt. Dieses Einsatzelement erstreckt sich derart in den Fluidkanal,
dass es in einem Bereich zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung den Querschnitt
des Fluidkanals reduziert.
[0014] Insbesondere kann das Einsatzelement die Form eines Stiftes aufweisen, der sich entlang
der Längsachse in den Fluidkanal hinein erstreckt.
[0015] Das Einsatzelement sitzt vorzugsweise dichtend im Fluidkanal, d.h. es weist vorzugsweise
eine Umfangsfläche (Mantelfläche) auf, die zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung
im Wesentlichen dichtend an einer Begrenzungswand des Fluidkanals anliegt, und bildet
alleine oder zusammen mit einer Begrenzungswand des Fluidkanals eine Fluidverbindung
mit reduziertem Querschnitt. Um das Einsatzelement in mehr als nur einer ganz bestimmten
Orientierung bezüglich einer Drehung um die Längsachse einsetzen zu können und dennoch
eine zuverlässige Fluidverbindung sicherzustellen, kann in der Umfangsfläche des Einsatzelements
im Bereich der Einlassöffnung eine erste Ringnut ausgebildet sein, die sich mindestens
teilweise (bevorzugt vollständig) um das Einsatzelement herum erstreckt, und im Bereich
der Auslassöffnung kann in der Umfangsfläche eine zweite Ringnut ausgebildet sein,
die sich ebenfalls mindestens teilweise (bevorzugt vollständig) um das Einsatzelement
herum erstreckt. Zwischen der ersten Ringnut und der zweiten Ringnut ist dann die
erwähnte Fluidverbindung ausgebildet. Diese kann z.B. in Form einer Verbindungsnut
ausgebildet sein, die die beiden Ringnuten verbindet, oder sie kann z.B. als Bohrung
durch das Einsatzelement hindurch ausgebildet sein. Eine Verbindungsnut ist bevorzugt.
Alternativ oder zusätzlich kann in der Umfangsfläche des Einsatzelements (d.h. an
seinem Aussenumfang) eine Abflachung ausgebildet sein, die einen Spalt zwischen der
Begrenzungswand des Fluidkanals und dem Einsatzelement begrenzt. In diesem Fall bildet
der Spalt mindestens einen Teil der erwähnten Fluidverbindung.
[0016] Eine solche Verbindungsnut oder Abflachung kann auch dann vorteilhaft eingesetzt
werden, wenn keine Ringnuten vorhanden sind, z.B. weil das Einsatzelement nicht rotationssymmetrisch
ist und daher ohnehin nur in einer einzigen, festgelegten Orientierung bezüglich einer
Drehung um die Längsachse eingeführt werden kann. Die Verbindungsnut bzw. Abflachung
kann parallel zur Längsrichtung oder auch schräg hierzu, z.B. helikal gewunden oder
mäanderförmig, verlaufen, wobei aber eine möglichst kurze Ausgestaltung bevorzugt
ist, um das Verlustvolumen gering zu halten.
[0017] In denjenigen Bereichen, die ausserhalb des Bereichs zwischen Einlassöffnung und
Auslassöffnung liegen, ist das Einsatzelement vorzugsweise dichtend im Basiskörper
angeordnet, so dass das Fluid nicht in diese Bereiche gelangen kann.
[0018] Um das Einsatzelement im Basiskörper zu halten, kann am Einsatzelement eine erste
Raststruktur ausgebildet sein, und am Basiskörper ist dann eine komplementäre zweite
Raststruktur ausgebildet. Diese Raststrukturen wirken dann zusammen, um das Einsatzelement
rastend im Basiselement zu halten. Insbesondere kann die erste Raststruktur einen
Ringwulst am Einsatzelement umfassen, während die zweite Raststruktur eine komplementäre
Ringnut in einer Mantelwand des Fluidkanals oder der Einführöffnung umfasst.
[0019] In einer bevorzugten Ausgestaltung sind der Fluidkanal und das Einsatzelement von
komplementärer Form und weiten sich zumindest bereichsweise (vorzugsweise mindestens
im Bereich zwischen Einlassöffnung und Auslassöffnung) zur Einführöffnung hin konisch
auf. Dadurch lässt sich sehr leicht die gewünschte Dichtwirkung zwischen der Umfangsfläche
des Einsatzelements und der Begrenzungswand des Fluidkanals erreichen, selbst in Gegenwart
von Masstoleranzen.
[0020] Die Vorrichtung kann insbesondere als Befüllvorrichtung oder Adapter zum Befüllen
mindestens eines Reservoirs eines Applikators aus mindestens einem Behälter, insbesondere
eines Vials, eingesetzt werden. Bei dem Applikator kann es sich insbesondere um einen
spritzenartigen Applikator handeln, bei dem das Reservoir von einem beweglichen Kolben
begrenzt wird, so dass das Reservoir durch Zurückziehen des Kolbens von einer distalen
Endstellung in eine proximale Richtung befüllbar ist. Die Vorrichtung weist dazu bevorzugt
einen Applikatoranschluss auf, um das Reservoir des Applikators mit der Auslassöffnung
zu verbinden. Der Applikatoranschluss kann mit einer Halteeinrichtung, insbesondere
mit einer lösbaren Rastverbindung, für den Applikator ausgestattet sein. Er kann einstückig
mit dem Basiskörper oder separat von diesem gefertigt sein. Im einfachsten Fall wird
der Applikatoranschluss z.B. durch einen weiblichen Luerkegel gebildet; bevorzugt
ist jedoch eine spezielle Ausgestaltung, bei der das Verlustvolumen geringer als bei
einer normalen standardisierten Luerverbindung ist, z.B. eine Ausgestaltung gemäss
den nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen. Wenn die Vorrichtung zum Entnehmen
des Fluids aus mindestens einem Vial oder einem anderen Behälter mit durchstechbarem
Verschluss dient, weist sie bevorzugt im Bereich des Behälteranschlusses ein mit der
Einlassöffnung verbundenes hohlnadelartiges Durchstechorgan auf, um einen Verschluss
des Behälters zu durchstechen. Ausserdem weist die Vorrichtung im Bereich des Behälteranschlusses
vorzugsweise eine Behälteraufnahme auf, die dazu ausgebildet ist, den Behälter an
der Vorrichtung zu halten.
[0021] Statt als Befüllvorrichtung zum Befüllen eines Applikators aus einem Behälter wie
z.B. einem Vial kann die Vorrichtung auch zu anderen Zwecken eingesetzt werden, z.B.
als Adapter zum Anschliessen eines Behälters an ein Zubehörteil, z.B. einen Mischer
oder Zerstäuber. Auch in solchen Anwendungen kann es erwünscht sein, ein Fluid zwischen
Behälter und Zubehörteil umzulenken und dabei das Verlustvolumen zu minimieren. Der
Behälter kann dann z.B. eine Karpule (d.h. ein Behälter mit durchstechbarem Verschluss
und verschiebbarem Kolben) oder eine Einfach- oder Mehrfachspritze sein, und der Behälteranschluss
kann dann entsprechend ausgestaltet sein. Ebenso kann dann statt eines Applikatoranschlusses
ein geeignet ausgebildeter Anschluss für das Zubehörteil vorhanden sein.
[0022] Insbesondere kann die Vorrichtung zum simultanen Entnehmen von Fluiden aus mindestens
zwei Behältern ausgestaltet sein. Dazu sind die oben genannten Merkmale jeweils mindestens
doppelt vorhanden. Im Fall von zwei Behältern verlaufen die beiden Fluidkanäle bevorzugt
kollinear hintereinander entlang der Längsrichtung, wobei die Einsatzelemente von
zwei gegenüberliegenden Seiten in die beiden Fluidkanäle eingeführt sind. In anderen
Worten ist in solchen Fällen im Basiskörper ein entlang der Längsrichtung verlaufender
zweiter Fluidkanal mit konstantem oder veränderlichem Querschnitt ausgebildet, an
der Oberseite des Basiskörpers ist eine gewinkelt zum zweiten Fluidkanal verlaufende
zweite Einlassöffnung ausgebildet, die in den zweiten Fluidkanal mündet, und an der
Unterseite des Basiskörpers ist eine gewinkelt zum zweiten Fluidkanal verlaufende
) zweite Auslassöffnung ausgebildet, die bezüglich der Längsrichtung versetzt zur
zweiten Einlassöffnung aus dem zweiten Fluidkanal mündet. Die Vorrichtung weist dann
einen zweiten Behälteranschluss auf, um einen zweiten Behälter mit der zweiten Einlassöffnung
zu verbinden. Im Basiskörper ist dann eine entlang der Längsrichtung verlaufende,
der ersten Einführöffnung abgewandte zweite Einführöffnung ausgebildet, die in den
zweiten Fluidkanal mündet, und die Befüllvorrichtung weist ein zweites Einsatzelement
auf, das durch die zweite Einführöffnung in den zweiten Fluidkanal eingeführt ist
und zwischen der zweiten Einlassöffnung und der zweiten Auslassöffnung den Querschnitt
des zweiten Fluidkanals reduziert.
[0023] Gemäss einem weiteren Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine adapterartige
Vorrichtung zur Entnahme eines Fluids aus mindestens einem durch einen durchstechbaren
Verschluss verschlossenen Behälter zur Verfügung, die es ermöglicht, den Behälter
an der Vorrichtung zu lagern, ohne den Behälter unbeabsichtigt zu öffnen. Eine solche
Vorrichtung ist in Anspruch 12 angegeben. Die beiden Aspekte der Erfindung können
einzeln eingesetzt oder miteinander kombiniert werden.
[0024] Gemäss diesem Aspekt wird also eine Vorrichtung zum Entnehmen eines Fluids aus mindestens
einem aus einem durch einen durchstechbaren Verschluss verschlossenen Behälter, insbesondere
einem Vial, angegeben, die aufweist:
einen Basiskörper, in dem eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung ausgebildet
sind, die durch einen Fluidkanal verbunden sind;
ein mit der Einlassöffnung verbundenes hohlnadelartiges Durchstechorgan, um in einer
Entnahmeposition des Behälters den Verschluss des Behälters, insbesondere einen Septumverschluss,
zu durchstechen; und
eine mit dem Basiskörper verbundene Behälteraufnahme, um den Behälter an der Vorrichtung
zu halten.
[0025] Um den Behälter auch vor dem Durchstechen des Verschlusses sicher an der Vorrichtung
zu halten und ein unbeabsichtigtes Durchstechen zu vermeiden, weist die Behälteraufnahme
eine erste Raststruktur auf, um den Behälter in einer Lagerposition, in der der Behälter
weiter vom Basiskörper entfernt ist als in der Entnahmeposition (und in der dadurch
der Verschluss noch nicht durchstochen ist), durch eine lösbare Rastverbindung an
der Behälteraufnahme zu fixieren.
[0026] Bevorzugt ist der Behälter auch in der Entnahmeposition fixiert, und die Behälteraufnahme
weist dann hierzu ausserdem eine zweite Raststruktur auf, um den Behälter in der Entnahmeposition
durch eine Rastverbindung an der Behälteraufnahme zu fixieren.
[0027] Die Raststrukturen können direkt oder indirekt mit dem Behälter zusammenwirken. So
kann z.B. der Behälter unmittelbar in die Behälteraufnahme einschiebbar sein, wobei
die Raststrukturen direkt an einer entsprechenden Rückhaltestruktur, z.B. einer Verjüngung,
des Behälters angreifen, oder der Behälter kann an einem separaten Halter gehalten
sein, der in die Behälteraufnahme einschiebbar oder auf diese aufschiebbar ist, wobei
die Raststrukturen der Behälteraufnahme mit einer entsprechenden Rückhaltestruktur
des Halters zusammenwirken. Dabei ist es auch denkbar, dass die Behälteraufnahme nur
eine einzige Raststruktur aufweist, während der Behälter oder der Halter zwei Rückhaltestrukturen
aufweist, wobei in der Lagerposition die erste dieser Rückhaltestrukturen mit der
(einzigen) Raststruktur zusammenwirkt, während in der Entnahmeposition die zweite
dieser Rückhaltestrukturen mit der Raststruktur zusammenwirkt.
[0028] Jede der Raststrukturen ist bevorzugt wie folgt ausgebildet: Die Behälteraufnahme
weist eine vorzugsweise zumindest teilzylindrische Mantelwand auf. Die erste Raststruktur
und die zweite Raststruktur umfassen jeweils einen in der Mantelwand ausgebildeten
Federarm, an dessen freiem Ende eine sich ins Innere der Mantelwand erstreckende Rastnase
ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine sehr einfache und kostengünstige Fertigung.
Die Raststrukturen sind dabei vorzugsweise bezüglich der Umfangsrichtung der Mantelwand
versetzt angeordnet, insbesondere um ca. 180° versetzt, d.h. einander diametral gegenüberliegend,
um möglichst wenig Platz bei möglichst grosser Stabilität der Behälteraufnahme zu
beanspruchen.
[0029] Konkret kann die Behälteraufnahme insbesondere wie folgt aufgebaut sein: Sie weist
einen Boden auf, von dem aus sich ein Zapfen in die Einlassöffnung des Basiskörpers
hinein erstreckt. Durch den Zapfen und Boden hindurch ist eine Durchlassöffnung ausgebildet,
und das Durchstechorgan ist in der Durchlassöffnung gehalten.
[0030] Auch eine Vorrichtung gemäss diesem Aspekt der Erfindung kann als Befüllvorrichtung
für einen Applikator, mit einem Applikatoranschluss der oben angegebenen Art, ausgebildet
sein. Sie kann aber auch wiederum z.B. zum Entnehmen eines Fluids aus einer Karpule
dienen. Insbesondere kann auch diese Vorrichtung zum simultanen Entnehmen von Fluiden
aus mindestens zwei Behältern ausgestaltet sein. Dabei können die Raststrukturen so
ausgebildet sein, dass sie die zwei oder mehr Behälter simultan in der Lagerposition
bzw. in der Entnahmeposition fixieren.
[0031] Wenn eine solche Behälteraufnahme zusammen mit einem Einsatzelement der oben beschriebenen
Art eingesetzt wird, kann die Behälteraufnahme eine Abdeckung, z.B. eine sich vom
Boden abwärts erstreckende Schürze, aufweisen, die die Einführöffnung für das Einsatzelement
überdeckt. Dies sichert zusätzlich das Einsatzelement im Basiskörper.
[0032] Der Basiskörper, die Behälteraufnahme und der Applikatoranschluss sind vorzugsweise
aus einem thermoplastischen Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0033] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen
Befüllvorrichtung;
- Fig. 2
- die Befüllvorrichtung der Fig. 1 mit eingeschobenen Vials;
- Fig. 3
- einen zentralen Längsschnitt durch die Befüllvorrichtung der Fig. 2;
- Fig. 4
- eine Detailansicht des Bereichs A der Fig. 3;
- Fig. 5
- eine vergrösserte perspektivische Ansicht eines Einsatzelements;
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen
Befüllvorrichtung;
- Fig. 7
- eine Teilansicht eines zentralen Längsschnitts durch die Befüllvorrichtung der Fig.
6; und
- Fig. 8
- eine Detailansicht des Bereichs B der Fig. 7.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0034] In den Figuren 1 bis 5 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen
Befüllvorrichtung illustriert. Die Befüllvorrichtung 200 weist einen Basiskörper 210
von länglicher, im Wesentlichen scheibenförmiger Grundform auf Am Basiskörper 210
ist eine zentrale, zylindrische Verdickung 211 ausgebildet, an welche sich die zwei
Hälften einer flachen Tragplatte 212 anschliessen. Die Verdickung 211 definiert mit
ihrer Zylinderachse eine Längsrichtung.
[0035] Entlang dieser Längsrichtung ist von jedem der beiden Enden der zylindrischen Verdickung
211 her eine sacklochartige Längsbohrung ausgebildet, die jeweils kurz vor der Mitte
der Verdickung endet (Figuren 3 und 4). Jede dieser Bohrungen weitet sich zu ihrem
offenen Ende hin leicht konisch auf und bildet einen Fluidkanal. Die beiden Bohrungen
verlaufen kollinear zueinander, d.h. sie liegen auf der selben Achse hintereinander.
[0036] Zur Oberseite des Basiskörpers 210 hin ist im Bereich der Verdickung für jede der
Bohrungen eine Einlassöffnung 213 ausgebildet (Fig. 4). Diese Einlassöffnung 213 verbindet
die jeweilige Bohrung mit jeweils einer becherartigen Behälteraufnahme 220. Die Behälteraufnahme
220 weist eine umlaufende zylindrische Mantelwand auf, die von ihrem oberen Rand her
mehrfach geschlitzt ausgebildet ist, so dass jeder der durch einen Schlitz unterbrochenen
Abschnitte der Mantelwand einen Federarm bildet. An den freien Enden dieser als Federarm
wirkenden Abschnitte stehen Rückhaltenasen nach innen vor, um einen Behälter 300 rastend
in einer Entnahmeposition an der Behälteraufnahme zu halten.
[0037] Die Behälter 300 liegen hier in Form von sogenannten Vials mit Septumverschluss vor.
Jeder Behälter umfasst einen Behälterköper 310, der vorzugsweise aus Glas gefertigt
ist, aber auch aus speziellem Kunststoff bestehen kann. An einen flachen Boden 311
schliesst sich eine umlaufende zylindrische Mantelwand 312 an, die nahe des bodenfernen
Endes eine Verjüngung 313 aufweist. Anschliessend an diese Verjüngung weitet sich
die Mantelwand wieder ein wenig auf und begrenzt eine Behälteröffnung. Der zugehörige
Verschluss 320 umfasst ein Septum 321 (eine durchstechbare, selbstverschliessende
Membran, siehe Fig. 4), welches von einer gecrimpten Metallabdeckung, die einen zentralen
Teil des Septums freilässt, auf der Behälteröffnung gehalten ist.
[0038] Um das Septum 321 zu durchstechen, ist in die Einlassöffnung 213 ein Durchstechorgan
230 aus verhältnismässig hartem Kunststoff eingesetzt, dass an seinem oberen Ende
in einer Spitze 231 endet. Seitlich an der Spitze 231 ist eine Entnahmeöffnung 232
ausgebildet, die mit einem zentralen Entnahmekanal 233 verbunden ist, welcher wiederum
in die Einlassöffnung 213 des Basiskörpers 210 mündet.
[0039] Im Bereich des geschlossenen Endes der jeweiligen Längsbohrung des Basiskörpers 210
ist eine Auslassöffnung 214 ausgebildet, die zu einem Applikatoranschluss 240 führt.
Im vorliegenden Beispiel ist der Applikatoranschluss 240 einstückig mit dem Basiskörper
210 ausgebildet, er kann jedoch auch separat vor dem Basiskörper 210 ausgebildet sein
und mit dem Basiskörper 210 auf eine geeignete Weise verbunden, z.B. verklebt oder
verschweisst, sein.
[0040] Am Applikatoranschluss ist ein doppelspritzenartiger Applikator 100 anschliessbar
und lösbar befestigbar. Der Applikator weist einen Applikatorkörper 110 mit zwei zylindrischen,
parallelen, proximal offenen Reservoirs 111, 112 gleichen oder (hier) unterschiedlichen
Volumens auf. Die Reservoirs münden an ihren distalen Enden in Auslässe 116, 117.
In die offenen proximalen Enden der Reservoirs ist jeweils ein Kolben 121, 122 eingeschoben
ist. Die beiden Kolben sind an ihren proximalen Enden miteinander zu einer Kolbeneinheit
verbunden. In diesem Bereich ist eine Betätigungsfläche 123 für den Daumen eines Benutzers
ausgebildet. Ein Halteflansch 113 dient zum Halten des Applikators mittels Zeige-
und Mittelfinger. Der Applikator lässt sich insoweit wie eine handelsübliche Doppelspritze
handhaben.
[0041] Die hier vorliegende Verbindung zwischen dem Applikator 100 und der Befüllvorrichtung
200 entspricht funktional im Wesentlichen der in
WO 2007/109915 beschriebenen Verbindung zwischen einer Spritze/Kartusche und einem Zubehörteil.
Insbesondere umfassen der Applikator 100 und die Befüllvorrichtung 200 Rückhaltemittel,
die gemäss diesem Dokument ausgestaltet sind. Konkret ist der Applikatoranschluss
hier wie folgt ausgebildet: Jede der Auslassöffnungen 214 der beiden Fluidkanäle mündet
in einen sich konisch aufweitenden Einführbereich für die Auslässe 116, 117 des Applikators
100. Diese Auslässe sind entsprechend komplementär zu den Einführbereichen ausgebildet
und lassen sich in diese Einführbereiche einstecken. Um den Applikator 100 sicher
an der Befüllvorrichtung 200 zu halten, weist der Applikator nahe seinem distalen
Ende, benachbart zu den Auslässen, auf zwei gegenüberliegenden Seiten zwei Stege mit
Einrastnasen 115 auf. Der Applikatoranschluss 240 weist einen zylindrischen Aufnahmebereich
241 auf, der die Einführbereiche und die Stege mit den Einrastnasen radial umgibt
und an dem zwei gegenüberliegende Einschnappöffnungen ausgebildet sind. Die Einrastnasen
115 schnappen beim Einschieben des Applikators in die Einschnappöffnungen des Aufnahmebereichs
241 ein.
[0042] Um den Applikator 100 von der Befüllvorrichtung 200 zu lösen, ist der Aufnahmebereich
241 derart elastisch verformbar ausgebildet, dass die Rastverbindung zwischen den
Einrastnasen 115 und den entsprechenden Einschnappöffnungen durch Druck auf einen
bezüglich der Zylinderachse des Aufnahmebereichs um ca. 90 Grad von den Einschnappöffnungen
versetzten Wandbereich des Aufnahmebereichs 241 wieder lösbar ist. Durch einen solchen
Druck wird der Aufnahmebereich 241 derartig verformt, dass die Einschnappöffnungen
radial nach aussen von den Einrastnasen 115 weg gedrückt werden und dadurch ausser
Eingriff mit den Einrastnasen geraten. Bezüglich weiterer Details und weiterer Ausgestaltungsmöglichkeiten
der Verbindung zwischen dem Applikator und der Befüllvorrichtung sei auf die schon
erwähnte
WO 2007/109915 verwiesen, deren Inhalt hierin durch Verweis aufgenommen wird.
[0043] Um diesen Druck gezielt und einfach ausüben zu können, sind an der Tragplatte 212
zwei gegenüberliegende Druckflügel 243 ausgebildet. Ein seitliches Zusammendrücken
der beiden Druckflügel 243 wird versetzt zu den Einschnappöffnungen auf den zylindrischen
Aufnahmebereich 241 des Applikatoranschlusses 240 übertragen und führt dadurch zum
Lösen der Rastverbindung zwischen dem Applikator 100 und der Befüllvorrichtung 200.
[0044] Ein Codierflügel 114 am Applikator 100 und ein entsprechender Codierflügel 242 an
der Befüllvorrichtung 200 zeigen die korrekte Orientierung des Applikators 100 beim
Anschliessen an die Befüllvorrichtung 200 an. Zusätzlich sind die Anschlüsse selbst
unterschiedlich ausgebildet, um sicherzustellen, dass der Applikator 100 nur in der
korrekten Orientierung an die Befüllvorrichtung 200 angeschlossen werden kann.
[0045] Um das Verlustvolumen der Befüllvorrichtung zu verringern, ist in jede der beiden
sich in Längsrichtung erstreckenden Bohrungen des Basiskörpers 210 jeweils ein stift-
oder nadelförmiges Einsatzelement 250 eingeschoben, das in der Fig. 5 alleine dargestellt
ist. Das Einsatzelement 250 dient dazu, den Querschnitt des durch die Bohrung gebildeten
Fluidkanals zwischen der Einlassöffnung 213 und der Auslassöffnung 214 zu reduzieren.
Dazu ist das Einsatzelement 250 in wesentlichen komplementär zur Bohrung im Basiskörper
210 ausgebildet und weitet sich insbesondere ebenfalls leicht zum freien Ende der
Bohrung hin auf, so dass es mit seiner Umfangsfläche im Wesentlichen dichtend an der
Begrenzungswand der Bohrung anliegt. Im Bereich der Einlassöffnung 213 ist in der
Umfangsfläche des Einsatzelements 250 eine erste Ringnut 251 ausgebildet, während
im Bereich der Auslassöffnung 214 eine zweite Ringnut 252 ausgebildet ist. Diese Ringnuten
sind durch eine in Längsrichtung verlaufende Verbindungsnut miteinander verbunden.
Gemeinsam stellen die Ringnuten 251, 252 und die Verbindungsnut 253 eine durch die
Nuten und die Begrenzungswand des Fluidkanals gemeinsam begrenzte Fluidverbindung
zwischen der Einlassöffnung 213 und der Auslassöffnung 214 her. Statt einer geraden
Verbindungsnut kann auch eine andere Form gewählt werden. Alternativ oder zusätzlich
kann auch eine Abflachung an der Umfangsfläche vorgesehen sein, oder die Verbindungsnut
kann durch eine die Ringnuten verbindende feine, z.B. diagonal verlaufende Bohrung
ersetzt werden.
[0046] Das Einsatzelement 250 lässt sich einfach und in beliebiger Orientierung entlang
der Längsrichtung in das offene Ende der Bohrung einschieben, wobei das offene Ende
der Bohrung eine Einführöffnung 216 für das Einsatzelement bildet. Wegen der umlaufenden
Ringnuten 251, 252 kommt es dabei auf die exakte Orientierung des Einsatzelementes
bezüglich einer Drehung des Einsatzelements um die Längsachse nicht an. Um das Einsatzelement
250 in der Bohrung zu sichern, weist es im Bereich der Einführöffnung einen Ringwulst
254 auf, der in eine Ringnut 215 des Basiskörpers 210 einrastet. Hierdurch kann eine
weitere Sicherung des Einsatzelements 250 im Basiskörper 210, z.B. eine Verklebung
oder Verschweissung, entfallen.
[0047] Zum Befüllen der beiden Reservoirs 111, 112 wird der Applikator 100 mit vollständig
eingeschobenen Kolben 121, 122 an der Befüllvorrichtung 200 befestigt. Die Behälter
300 werden in die entsprechenden Behälteraufnahmen eingeschoben, bis sie die Entnahmeposition
erreichen, in der die Septa der Behälter 300 durchstochen sind und die Behälter mit
die Behälteraufnahmen verrastet sind. Anschliessend wird die Kolbeneinheit 120 zurückgezogen,
um die Fluide aus den beiden Behältern separat und gleichzeitig zu entnehmen und in
die Reservoirs 111, 112 zu überführen. Dabei geht nur eine geringe Menge des jeweiligen
Fluids in der Befüllvorrichtung verloren. Durch Druck auf die Druckflügel 243 wird
nun der Applikator 100 von der Befüllvorrichtung 200 gelöst. Anschliessend kann ein
Zubehörteil, z.B. ein Mischer oder ein Sprüher, am Applikator angeschlossen werden,
und die Fluide können durch das Zubehörteil hindurch aus dem Applikator ausgetragen
werden.
[0048] In den Figuren 6 bis 8 ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemässen Befüllvorrichtung
illustriert. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform
vor allem durch die Ausgestaltung die Behälteraufnahmen. Die Behälteraufnahmen 260
sind hier als kaminartige, zylindrische Strukturen ausgebildet, die eine genügend
grosse Länge aufweisen, um den jeweiligen Behälter der Länge nach vollständig aufzunehmen.
Während die Behälteraufnahmen der ersten Ausführungsform einstückig mit dem Basiskörper
210 ausgebildet waren, sind die Behälteraufnahmen 260 der zweiten Ausführungsform
separat vom Basiskörper 210 ausgebildet und mit diesem über eine geeignete Verbindung,
z. B. eine Schweissverbindung, verbunden.
[0049] Die jeweilige Einlassöffnung 213 im Basiskörper 210 weist in dieser Ausführungsform
einen grösseren Durchmesser als in der ersten Ausführungsform auf Die Behälteraufnahme
260 weist einen Boden 264 auf, von dem aus sich ein Zapfen 265 in die Einlassöffnung
213 hinein erstreckt. Eine Durchlassöffnung 266 durch Boden 264 und Zapfen 265 hindurch
stellt eine Verbindung zwischen dem Entnahmekanal des Durchstechorgans 230 und dem
Fluidkanal im Basiskörper 210 her, wobei das Durchstechorgan 230 in einen Bereich
der Durchlassöffnung 266 mit vergrössertem Durchmesser eingesetzt ist und mit seinem
unteren Rand auf einer Anschlagkante 267 aufsitzt.
[0050] Vom äusseren Rand des Bodens 264 aus erstreckt sich eine zylindrische Mantelwand
261 nach oben. Zudem erstreckt sich vom Boden 264 aus eine teilzylindrische, schürzenartige
Abdeckung nach unten, welche den Basiskörper 210 seitlich teilweise umgreift und insbesondere
die Einführöffnung 216 für das Einsatzelement 250 überdeckt.
[0051] In der Mantelwand 261 ist auf zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Raststruktur
262, 263 ausgebildet. Die erste Raststruktur 262 liegt dabei weiter vom Basiskörper
210 entfernt als die zweite Raststruktur 263. Jede der Raststrukturen umfasst einen
Federarm, an dessen freiem Ende eine Rastnase ausgebildet ist, die sich in das Innere
der Behälteraufnahme 260 hinein erstreckt. Die zweite Raststruktur 263 ist dabei so
angeordnet, dass sie den Behälter 300 in einer vollständig eingeschobenen Entnahmeposition,
in welcher das Durchstechorgan 230 den Verschluss 220 durchstochen hat, durch eine
Rastverbindung fixiert. Dazu greift die Rastnase der zweiten Raststruktur 263 in den
Bereich der Verjüngung 313 des Behälterkörpers ein und verhindert so ein Zurückziehen
des Behälters aus der Behälteraufnahme. Die erste Raststruktur 262 fixiert dagegen
den Behälter an der Behälteraufnahme, wenn sich der Behälter in einer Lagerposition
befindet, in welcher der Verschluss 320 in einem gewissen Abstand zur Spitze des Durchstechorgans
230 angeordnet ist. Dabei verhindert die erste Raststruktur 262 einerseits, dass der
Behälter 300 herausgezogen wird, andererseits behindert diese Raststruktur auch eine
weitere Bewegung des Behälters 300 in Richtung des Durchstechorgans 230. Um den Behälter
weiter in Richtung des Durchstechorgans 230 vorzuschieben und damit den Verschluss
zu durchstechen, muss eine erhöhte Kraft aufgewendet werden. Über eine vom Basiskörper
weg weisende Schrägfläche wird durch diese erhöhte Kraft die Rastnase nach aussen
gedrückt und gibt den Behälter für eine weitere Bewegung frei.
[0052] Auf diese Weise ist es möglich, die Behälter an der Befüllvorrichtung zu lagern,
ohne dass die Verschlüsse der Behälter versehentlich durchstochen werden können oder
die Behälter aus der Vorrichtung herausfallen können.
[0053] Selbstverständlich ist eine Vielzahl von Abwandlungen möglich. So können die Behälteraufnahmen
auch auf eine andere Weise als in der hier dargestellten Weise ausgebildet sein. Insbesondere
ist es denkbar, dass eine einzige Behälteraufnahme beide Behälter gemeinsam aufnimmt,
z. B. nach Art einer gemeinsamen Haube für beide Behälter. Es ist auch denkbar, dass
die Behälter in einer Haltestruktur gehalten werden, und dass die Haltestruktur mit
den darin eingesetzten Behältern komplett in eine entsprechende Behälteraufnahme eingeschoben
wird, wie dies z.B. in einigen Ausführungsformen der schon erwähnten
US 6,488,650 der Fall ist. Dabei ist selbstverständlich auch denkbar, dass eine Verrastung nicht
unmittelbar zwischen der Behälteraufnahme und dem jeweiligen Behälter erfolgt, sondern
dass eine solche Verrastung zwischen der Behälteraufnahme und der darin eingeschobenen
Haltestruktur erfolgt.
[0054] Statt eines Applikators der hier angegebenen Art können selbstverständlich auch andere
Arten von Applikatoren eingesetzt werden, insbesondere Applikatoren, wie sie in
WO 2009/144085 oder
WO 2007/109915 illustriert sind. Auch herkömmliche Doppelspritzen oder zu einer Einheit verbundene
Einzelspritzen können eingesetzt werden. Dementsprechend ist es auch möglich, den
Applikatoranschluss entsprechend anders auszugestalten. Insbesondere kann natürlich
der Abstand der Auslassöffnungen je nach Bedarf anders, insbesondere grösser, gewählt
werden als in den hier illustrierten Ausführungsbeispielen. Während die hier dargestellte
Art der Befestigung des Applikators an der Befüllvorrichtung vorteilhaft ist, kann
auch eine andere Art der Verbindung zwischen Befüllvorrichtung und Applikator gewählt
werden, z.B. eine herkömmliche Luerverbindung.
[0055] Eine derartige Befüllvorrichtung kann auch zum Befüllen von andersartigen Reservoirs
aus Behältern mit durchstechbarem Verschluss eingesetzt werden. So ist es insbesondere
denkbar, dass statt der vorstehend illustrierten Vials so genannte Karpulen (Behälter
mit Septumverschluss und verschiebbarem Kolben) eingesetzt werden. In diesem Fall
kann anstelle eines Applikators auch eine andere Art von Zubehörteil angeschlossen
werden, z.B. ein Mischer, um den Inhalt zweier Karpulen zu vermischen. Auch in diesem
Fall ist es von Vorteil, wenn das Verlustvolumen durch Verwendung eines Einsatzelements
der genannten Art verringert wird, und/oder wenn die Karpulen durch Verwendung geeigneter
Raststrukturen beabstandet vom Durchstechorgan gehalten werden können.
[0056] Eine Vielzahl weiterer Abwandlungen ist möglich, und die Erfindung ist keineswegs
auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0057]
100 |
Applikator |
233 |
Entnahmekanal |
110 |
Applikatorkörper |
240 |
Applikatoranschluss |
111 |
erstes Reservoir |
241 |
Aufnahmebereich |
112 |
zweites Reservoir |
242 |
Codierflügel |
113 |
Halteflansch |
243 |
Druckflügel |
114 |
Codierflügel |
250 |
Einsatzelement |
115 |
Einrastnase |
251 |
erste Ringnut |
116 |
erster Auslass |
252 |
zweite Ringnut |
117 |
zweiter Auslass |
253 |
Längsnut |
120 |
Kolbeneinheit |
254 |
Ringwulst |
121 |
erster Kolben |
260 |
Behälteraufnahme |
122 |
zweiter Kolben |
261 |
Mantelwand |
123 |
Betätigungsfläche |
262 |
erste Raststruktur |
124 |
Dichtung |
263 |
zweite Raststruktur |
200 |
Befüllvorrichtung |
264 |
Boden |
210 |
Basiskörper |
265 |
Zapfen |
211 |
Verdickung |
266 |
Durchlassöffnung |
212 |
Tragplatte |
267 |
Anschlagkante |
213 |
Einlassöffnung |
268 |
Abdeckung |
214 |
Auslassöffnung |
300 |
Behälter |
215 |
Ringnut |
310 |
Behälterkörper |
216 |
Einführöffnung |
311 |
Boden |
220 |
Behälteraufnahme |
312 |
Mantelwand |
230 |
Durchstechorgan |
313 |
Verjüngung |
231 |
Spitze |
320 |
Verschluss |
232 |
Entnahmeöffnung |
321 |
Septum |
1. Vorrichtung zum Entnehmen eines Fluids aus mindestens einem Behälter, wobei die Vorrichtung
aufweist:
einen Basiskörper (210) mit einer Oberseite und einer Unterseite, in dem mindestens
ein entlang einer Längsrichtung verlaufender Fluidkanal mit konstantem oder veränderlichem
Querschnitt ausgebildet ist, wobei an der Oberseite des Basiskörpers (210) mindestens
eine gewinkelt zum Fluidkanal verlaufende Einlassöffnung (213) ausgebildet ist, die
in den Fluidkanal mündet, und wobei an der Unterseite des Basiskörpers (210) mindestens
eine gewinkelt zum Fluidkanal verlaufende Auslassöffnung (214) ausgebildet ist, die
bezüglich der Längsrichtung versetzt zur Einlassöffnung (213) aus dem Fluidkanal mündet;
mindestens einen Behälteranschluss (220; 260), um einen Behälter mit der Einlassöffnung
(213) zu verbinden,
wobei im Basiskörper (210) mindestens eine entlang der Längsrichtung verlaufende Einführöffnung
(216) ausgebildet ist, die in den Fluidkanal mündet, und
wobei die Vorrichtung mindestens ein Einsatzelement (250) aufweist, das durch die
Einführöffnung (216) in den Fluidkanal eingeführt ist und in einem Bereich zwischen
der Einlassöffnung (213) und der Auslassöffnung (214) den Querschnitt des Fluidkanals
reduziert,
dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidkanal und das Einsatzelement (250) zumindest bereichsweise sich zur Einführöffnung
(216) hin konisch aufweitend ausgebildet sind. ,
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Einsatzelement (250) die Form eines Stiftes
aufweist, der sich entlang der Längsachse erstreckt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Einsatzelement (250) eine Umfangsfläche
aufweist, die zwischen der Einlassöffnung (213) und der Auslassöffnung (214) im Wesentlichen
dichtend an einer Begrenzungswand des Fluidkanals anliegt, wobei in der Umfangsfläche
des Einsatzelements (250) im Bereich der Einlassöffnung (213) eine erste Ringnut (251)
ausgebildet ist, die sich mindestens teilweise um das Einsatzelement (250) herum erstreckt,
wobei in der Umfangsfläche im Bereich der Auslassöffnung (214) eine zweite Ringnut
(252) ausgebildet ist, die sich mindestens teilweise um das Einsatzelement (250) herum
erstreckt, wobei zwischen der ersten Ringnut (251) und der zweiten Ringnut (252) eine
Fluidverbindung ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Einsatzelement (250)
eine Umfangsfläche aufweist, die zwischen der Einlassöffnung (213) und der Auslassöffnung
(214) im Wesentlichen dichtend an einer Begrenzungswand des Fluidkanals anliegt, und
wobei in der Umfangsfläche eine Abflachung und/oder eine Verbindungsnut (253) mit
konstantem oder veränderlichem Querschnitt ausgebildet ist, die eine Fluidverbindung
zwischen der Einlassöffnung (213) und der Auslassöffnung (214) herstellt.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am Einsatzelement eine
erste Raststruktur (254) ausgebildet ist und wobei am Basiskörper eine komplementäre
zweite Raststruktur (215) ausgebildet ist, und wobei die erste und die zweite Raststruktur
zusammenwirken, um das Einsatzelement (250) rastend im Basiselement (210) zu halten.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei die erste Raststruktur (254) einen Ringwulst am
Einsatzelement (250) umfasst, und wobei die zweite Raststruktur (215) eine komplementäre
Ringnut in einer Mantelwand des Fluidkanals oder der Einführöffnung umfasst.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Befüllen mindestens eines
Reservoirs (111) eines Applikators (100), wobei die Vorrichtung einen Applikatoranschluss
(240) aufweist, um das Reservoir (111) des Applikators (100) mit der Auslassöffnung
(214) zu verbinden.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei der Applikatoranschluss (240) einstückig mit dem
Basiskörper (210) ausgebildet ist.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum simultanen Entnehmen von Fluiden
aus mindestens zwei Behältern (300),
wobei im Basiskörper (210) ein entlang der Längsrichtung verlaufender zweiter Fluidkanal
mit konstantem oder veränderlichem Querschnitt ausgebildet ist, wobei an der Oberseite
des Basiskörpers eine gewinkelt zum zweiten Fluidkanal verlaufende zweite Einlassöffnung
ausgebildet ist, die in den zweiten Fluidkanal mündet, und wobei an der Unterseite
des Basiskörpers eine gewinkelt zum zweiten Fluidkanal verlaufende zweite Auslassöffnung
ausgebildet ist, die bezüglich der Längsrichtung versetzt zur zweiten Einlassöffnung
aus dem zweiten Fluidkanal mündet;
wobei die Vorrichtung einen zweiten Behälteranschluss aufweist, um einen zweiten Behälter
mit der zweiten Einlassöffnung zu verbinden;
wobei im Basiskörper eine entlang der Längsrichtung verlaufende, der ersten Einführöffnung
abgewandte zweite Einführöffnung ausgebildet ist, die in den zweiten Fluidkanal mündet,
und
wobei die Vorrichtung ein zweites Einsatzelement aufweist, das durch die zweite Einführöffnung
in den zweiten Fluidkanal eingeführt ist und zwischen der zweiten Einlassöffnung und
der zweiten Auslassöffnung den Querschnitt des zweiten Fluidkanals reduziert.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung im Bereich
des Behälteranschlusses (220) ein mit der Einlassöffnung verbundenes hohlnadelartiges
Durchstechorgan (230) aufweist, um einen Verschluss (320) des Behälters (300) zu durchstechen.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Vorrichtung eine mit dem Basiskörper (210)
verbundene Behälteraufnahme (260) aufweist, um den Behälter (300) an der Vorrichtung
zu halten, und wobei die Behälteraufnahme (260) eine erste Raststruktur (262) aufweist,
um den Behälter (300) in einer Lagerposition, in der der Behälter (300) weiter vom
Basiskörper (210) entfernt ist als in der Entnahmeposition, durch eine lösbare Rastverbindung
an der Behälteraufnahme (260) zu fixieren.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei die Behälteraufnahme (260) ausserdem eine zweite
Raststruktur (263) aufweist, um den Behälter (300) in der Entnahmeposition durch eine
Rastverbindung an der Behälteraufnahme (260) zu fixieren.
13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, wobei die Behälteraufnahme (260) eine vorzugsweise
zumindest teilzylindrische Mantelwand (261) aufweist und die erste Raststruktur (262)
und die zweite Raststruktur (263) jeweils einen in der Mantelwand ausgebildeten Federarm
umfassen, an dessen freiem Ende eine sich ins Innere der Mantelwand erstreckende Rastnase
ausgebildet ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11-13, wobei die Behälteraufnahme (260) einen
Boden (264) aufweist, von dem aus sich ein Zapfen (265) in die Einlassöffnung (213)
des Basiskörpers (210) hinein erstreckt, wobei durch den Zapfen (265) und Boden (264)
hindurch eine Durchlassöffnung (266) ausgebildet ist, und wobei das Durchstechorgan
(230) in der Durchlassöffnung (266) gehalten ist.
1. A device for removing a fluid from at least one container, the device comprising:
a basic body (210) with an upper side and an underside in which at least one fluid
channel of constant or variable cross-section running in a longitudinal direction
is formed, the upper side of the basic body (210) being provided with an inlet opening
(213) which runs at an angle to the fluid channel and opens into the fluid channel,
and the underside of the basic body (210) being provided with at least one outlet
opening (214) which runs at an angle to the fluid channel and opens out of the fluid
channel at a point longitudinally offset from the inlet opening (213);
at least one container connector (220; 260) for connecting a container to the inlet
opening (213),
wherein the basic body (210) is provided with at least one insert opening (216) which
runs in the longitudinal direction and opens into the fluid channel, and
wherein the device comprises at least one insert element (250) which is inserted into
the fluid channel through the insert opening (216) and which reduces the cross-section
of the fluid channel in a region between the inlet opening (213) and the outlet opening
(214),
characterised in that at least a portion of the fluid channel and the insert element (250) widen conically
towards the inlet opening.
2. The device in accordance with claim 1, wherein the insert element (25) is in the form
of a peg extending along the longitudinal axis.
3. The device in accordance with claim 1 or 2, wherein the insert element (250) has a
circumferential surface which between the inlet opening (213) and the outlet opening
(214) is essentially in sealing contact with a defining wall of the fluid channel,
wherein a first annular groove (251) is formed in the circumferential surface of the
insert element (250) close to the inlet opening (213) which at least partially extends
around the insert element (250), wherein a second annular groove (252) is formed in
the circumferential surface close to the outlet opening (214) which at least partially
extends around the insert element (250), and wherein a fluid connection is provided
between the first annular groove (251) and the second annular groove (252).
4. The device in accordance with any one of the preceding claims, wherein the insert
element (250) has a circumferential surface which between the inlet opening (213)
and the outlet opening (214) adjoins a defining wall of the fluid channel in an essentially
sealing manner, and wherein in the circumferential surface a flattened area and/or
a connection groove (253) with a constant or variable cross-section is provided which
creates a fluid connection between the inlet opening (213) and the outlet opening
(214).
5. The device in accordance with any one of the preceding claims, wherein a first catch
structure (254) is provided on the insert element and a complementary second catch
structure (215) is provided on the basic body, and wherein these catch structures
interact with each other to hold the insert element (250) in the basic body (210).
6. The device in accordance with claim 5, wherein the first catch structure (254) comprises
an annular bulge on the insert element (250) and the second catch structure (215)
comprises a complementary annular groove in a jacket wall of the fluid channel or
of the insert opening.
7. The device in accordance with any one of the preceding claims for filling at least
one reservoir (111) of an applicator (100), wherein the device comprises an applicator
connector (240) for connecting the reservoir (111) of the applicator (100) to the
outlet opening (214).
8. The device in accordance with claim 8, wherein the applicator connector (240) is made
in one piece with the basic body (210).
9. The device in accordance with any one of the preceding claims for the simultaneous
removal of fluids from at least two containers (300),
wherein in the basic body (210) a longitudinally running second fluid channel of constant
or variable cross section is provided, wherein the upper side of the basic body is
provided with a second inlet opening which runs at an angle to the second fluid channel
and opens into the second fluid channel, and wherein the underside of the basic body
is provided with a second outlet opening which runs at an angle to the second fluid
channel and opens out of the second fluid channel at a point longitudinally offset
from the inlet opening;
wherein the device comprises a second container connector for connecting a second
container to the second inlet opening,
wherein the basic body is provided with a longitudinally running second insert opening
facing away from the first insert opening and opening into the second fluid channel,
and
wherein the device has a second insert element which is inserted into the second fluid
channel through the second insert opening and which reduces the cross-section of the
second fluid channel in an area between the second inlet opening and the second outlet
opening (214).
10. The device in accordance with any one of the preceding claims, wherein in the area
of the container connector (220) the device (200) comprises a hollow-needle-type puncturing
element (230) connected to the inlet opening for puncturing a seal (320) of the container
(300).
11. The device in accordance with claim 10, the device comprising a container holder (260)
connected to the basic body (210) for holding the container (300) on the device, and
wherein the container holder (260) has a first catch structure (262) for fixing the
container (300) on the container holder (260) in a storage position, in which the
container (300) is further from the basic body (210) than in the removal position,
by way of a releasable snap connection.
12. The device in accordance with claim 11, wherein the container holder (260) further
has a second catch structure (263) for fixing the container (300) on the container
holder (260) in the removal position by way of a snap connection.
13. The device in accordance with claim 11 or 12, wherein the container holder (260) has
a preferably at least partially cylindrical jacket wall (261) and wherein the first
catch structure (262) and the second catch structure (263) each comprise a spring
arm, which is formed in the jacket wall and at the free end of which a catch lug extending
into the jacket wall is formed.
14. The device in accordance with any one of claims 11-13, wherein the container holder
(260) has a base (264) from which a peg (265) extends into the inlet opening (213)
of the basic body (210), with an inlet opening (266) being formed through the peg
(265) and the base (264), and wherein the puncturing element (230) is held in the
inlet opening (266).
1. Dispositif pour prélever un fluide dans au moins un récipient, dans lequel le dispositif
présente :
un corps de base (210) comprenant une face supérieure et une face inférieure dans
laquelle au moins un canal de fluide passant dans un sens longitudinal avec une section
transversale constante ou modifiable est formé, sachant qu'au moins une ouverture
d'admission (213) coudée par rapport au canal de fluide est formée sur la face supérieure
du corps de base (210), laquelle débouche dans le canal de fluide, et sachant qu'au
moins une sortie d'évacuation (214) coudée par rapport au canal de fluide est formée
sur la face inférieure du corps de base (210), laquelle sort du canal de fluide en
étant décalée de l'ouverture d'admission (213) par rapport au sens longitudinal ;
au moins un raccord de récipient (220 ; 260) pour relier un récipient à l'ouverture
d'admission (213),
sachant qu'au moins une ouverture d'introduction (216) passant dans le sens longitudinal
est formée dans le corps de base (210), laquelle débouche dans le canal de fluide,
et
sachant que le dispositif présente au moins un élément d'insertion (250) qui est introduit
dans le canal de fluide à travers l'ouverture d'introduction (216) et réduit la section
transversale du canal de fluide dans une zone entre l'ouverture d'admission (213)
et la sortie d'évacuation (214),
caractérisé en ce que le canal de fluide et l'élément d'insertion (250) sont formés en s'élargissant de
façon conique au moins par tronçons en direction de l'ouverture d'introduction (216).
2. Dispositif selon la revendication 1, dans lequel l'élément d'insertion (250) présente
la forme d'un crayon qui s'étend le long de l'axe longitudinal.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'élément d'insertion (250)
présente une face périphérique qui repose essentiellement en étanchéité sur une cloison
de délimitation du canal de fluide, entre l'ouverture d'admission (213) et la sortie
d'évacuation (214), sachant qu'une première rainure annulaire (251) est formée dans
la face périphérique de l'élément d'insertion (250) au niveau de l'ouverture d'admission
(213), laquelle s'étend au moins partiellement autour de l'élément d'insertion (250),
sachant qu'une deuxième rainure annulaire (252) est formée au niveau de l'ouverture
d'évacuation (214) dans la face périphérique, laquelle s'étend au moins partiellement
autour de l'élément d'insertion (250), sachant qu'une liaison fluidique est formée
entre la première rainure annulaire (251) et la deuxième rainure annulaire (252).
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'élément d'insertion
(250) présente une face périphérique qui repose essentiellement en étanchéité sur
une cloison de délimitation du canal de fluide, entre l'ouverture d'admission (213)
et la sortie d'évacuation (214), et sachant qu'un méplat et/ou une rainure de liaison
(253) avec une section transversale constante ou variable est formée dans la face
périphérique, laquelle établit une liaison fluidique entre l'ouverture d'admission
(213) et la sortie d'évacuation (214).
5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une structure d'encliquetage
(254) est formée sur l'élément d'insertion et dans lequel une deuxième structure d'encliquetage
complémentaire (215) est formée sur le corps de base, et dans lequel les première
et deuxième structures d'encliquetage coopèrent pour maintenir l'élément d'insertion
(250) en encliquetage sur l'élément de base (210).
6. Dispositif selon la revendication 5, dans lequel la première structure d'encliquetage
(254) comprend un boudin annulaire sur l'élément d'insertion (250), et dans lequel
la deuxième structure d'encliquetage (215) comprend une rainure annulaire complémentaire
dans une paroi d'enveloppe du canal de fluide ou de l'ouverture d'introduction.
7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, destiné au remplissage d'au
moins un réservoir (111) d'un applicateur (100), dans lequel le dispositif présente
un raccord d'applicateur (240) pour relier le réservoir (111) de l'applicateur (100)
à l'ouverture d'évacuation (214).
8. Dispositif selon la revendication 7, dans lequel le raccord d'applicateur (240) est
formé d'un seul tenant avec le corps de base (210).
9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes pour le prélèvement simultané
de fluide dans au moins deux récipients (300),
dans lequel un deuxième canal de fluide passant dans le sens longitudinal avec une
section transversale constante ou modifiable est formé dans le corps de base (210),
sachant qu'une deuxième ouverture d'admission coudée par rapport au deuxième canal
de fluide est formée sur la face supérieure du corps de base, laquelle débouche dans
le deuxième canal de fluide, et sachant qu'une deuxième sortie d'évacuation coudée
par rapport au deuxième canal de fluide est formée sur la face inférieure du corps
de base, laquelle sort du deuxième canal de fluide en étant décalée de la deuxième
ouverture d'admission par rapport au sens longitudinal ;
sachant que le dispositif présente un deuxième raccord de récipient pour relier un
deuxième récipient à la deuxième ouverture d'admission ;
sachant qu'une deuxième ouverture d'introduction détournée de la première ouverture
d'introduction et passant dans le sens longitudinal est formée dans le corps de base,
laquelle débouche dans le deuxième canal de fluide, et
sachant que le dispositif présente un deuxième élément d'insertion qui est introduit
dans le deuxième canal de fluide à travers la deuxième ouverture d'introduction et
réduit la section transversale du deuxième canal de fluide entre la deuxième ouverture
d'admission et la deuxième ouverture d'évacuation.
10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le dispositif présente
au niveau du raccord de récipient (220), un organe de perforation (230) de type aiguille
creuse relié à l'ouverture d'admission pour perforer un couvercle (320) du récipient
(300).
11. Dispositif selon la revendication 10, dans lequel le dispositif présente une réception
de récipient (260) reliée au corps de base (210) pour maintenir le récipient (300)
sur le dispositif et dans lequel la réception de récipient (260) présente une première
structure d'encliquetage (262) pour fixer le récipient (300) dans une position de
stockage dans laquelle le récipient (300) est plus éloigné du corps de base (210)
que dans la position de prélèvement, par une liaison par encliquetage séparable sur
la réception de récipient (260).
12. Dispositif selon la revendication 11, dans lequel la réception de récipient (260)
présente en outre une deuxième structure d'encliquetage (263) pour fixer le récipient
(300) dans la position de prélèvement par une liaison par encliquetage sur la réception
de récipient (260).
13. Dispositif selon la revendication 11 ou 12, dans lequel la réception de récipient
(260) présente une paroi d'enveloppe (261) de préférence au moins partiellement cylindrique
et la première structure d'encliquetage (262) et la deuxième structure d'encliquetage
(263) comprennent respectivement un bras à ressort formé dans la paroi d'enveloppe
sur l'extrémité libre duquel est formé un ergot d'encliquetage s'étendant à l'intérieur
de la paroi d'enveloppe.
14. Dispositif selon l'une des revendications 11 - 13, dans lequel la réception de récipient
(260) présente un fond (264) depuis lequel un tenon (265) s'étend dans l'intérieur
de l'ouverture d'admission (213) du corps de base (210), sachant qu'une ouverture
de passage (266) est formée par le tenon (265) et le fond (264) et sachant que l'organe
de perforation (230) est maintenu dans l'ouverture de passage (266).