(19)
(11) EP 2 571 011 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.11.2013  Patentblatt  2013/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.03.2013  Patentblatt  2013/12

(21) Anmeldenummer: 12183737.1

(22) Anmeldetag:  10.09.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 13/18(2006.01)
G09F 13/22(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 15.09.2011 PL 39634911

(71) Anmelder: Koper, Michal
20-126 Lublin (PL)

(72) Erfinder:
  • Koper, Michal
    20-126 Lublin (PL)

(74) Vertreter: Kalita, Lucjan 
Kancelaria Patentowa ul. Wyzynna 45/2
20-560 Lublin
20-560 Lublin (PL)

   


(54) Ein Element der Lichtwerbung mit Leuchtdioden (LEDS), das eine Neonlichtreklame imitiert


(57) Ein Element der Lichtwerbung mit Leuchtdioden (LEDs), das eine Neon-Lichtreklame imitiert, mit einem aus Kunststoff gefertigten Rohr (1), das im Querschnitt die Kreisform aufweist und bei dem die Wand im Umfangsbereich in Form des Buchstaben U mit der zur Rohrmitte (1) ausgerichteten Auswölbung, die eine Nut (2) entlang des ganzen Elements bildet, ausgeformt ist. In die Nut (2) ist eine Leiste (4) eingeschoben oder eingedrückt, die die Nut (2) verschließt, wobei die seitlichen Flächen der Nut (2) und der Leiste (4) mit Vertiefungen (6) in der Nut (2) und Auswölbungen (7) in der Leiste (4) ausgestaltet sind, sodass sich jede Auswölbung (7) im Bereich der entsprechenden Vertiefung (6) befindet und die LEDs (3) oder LED-Streifen in einem durch die Leiste (4) verschlossenen, inneren Raum der Nut (2) angeordnet sind. Die Leiste (4) kommt mit den seitlichen, oberen Flächen mit den oberen seitlichen Flächen (5) der Nut (2) in Berührung. Die Leiste (4) ist aus Kunststoff hergestellt und weist eine entlang verlaufende Nut (8) mit einer spaltförmigen Aussparung (9) von oben auf. In der in der Leiste (4) ausgeformten Nut (2) befindet sich eine plastisch verformbare Metallstange (10). In einer anderen Ausführungsform ist die Leiste (4) aus Metall bzw. aus einer Metalllegierung hergestellt und ist plastisch verformbar. Die Metallleiste (4) weist auf den seitlichen, oberen Flächen die entlang verlaufenden, einschneidenden Vorsprünge (11), die sich in die vorgefertigten Einschnitte (16) einschneiden, auf.







Recherchenbericht









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