(19)
(11) EP 2 664 262 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.11.2013  Patentblatt  2013/47

(21) Anmeldenummer: 13002442.5

(22) Anmeldetag:  08.05.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/34(2006.01)
E05D 15/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 15.05.2012 DE 202012004782 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen ZH (NL)

(72) Erfinder:
  • Baus, Heinz G.
    MC 98000 Monaco (MC)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad 
Reble, Klose & Schmitt GbR Patent- und Rechtsanwälte Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Trennwand


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand, welche ein oberes Führungsprofil (2) und wenigstens ein Türelement (4) enthält. Das Türelement (4) ist mittels eines Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) mit einem Kopplungselement des Führungsprofils (2) verbunden, wobei das Türelement (4) bezüglich des Führungsprofils (2) bewegbar angeordnet und / oder gelagert ist. Eine derartige Trennwand soll mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weitergebildet werden, dass die Bereitstellung und / oder der Transport und/oder die Montage vereinfacht werden, wobei ein unerwünschtes Aushängen des wenigstens einen Türelements (4) aus einer insbesondere vertikalen Gebrauchsposition und / oder einer aus letzterer herausgeschwenkten Position mit geringem Fertigungs- und / oder Materialaufwand vermieden werden kann. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass das Führungsprofil (2) ein Tragprofil (8) und einAbdeckprofil (10) aufweist, welche mittels einer Verbindungsvorrichtung (12) miteinander verbunden sind, dass zwischen dem Tragprofil (8) und dem Abdeckprofil (10) ein Kanal (38) vorhanden ist, in welchem sich das mit dem Tragprofil (8) verbundene Kopplungselement (32) sowie der wenigstens eine Führungskörper oder Lagerkörper (36) des Türelements (4) befindet, dass, sofern das Abdeckprofil (10) mit dem Tragprofil (8) nicht verbunden ist, das Türelement (4) mittels seines Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) mit dem Kopplungselement (32) des Tragprofils (8) in Eingriff bringbar und / oder verbindbar ist, und dass, sofern das Abdeckprofil (10) mit dem Tragprofil (8) verbunden ist, mittels eines Anschlagelements (40) des Abdeckprofils (10) ein Herauslösen des Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) aus dem Kopplungselement (32) unterbunden wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Trennwand, insbesondere Duschtrennwand gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus der EP 1 700 554 A2 ist eine derartige Trennwand bekannt, welche insbesondere als Duschtrennwand ausgebildet ist und ein oberes Führungsprofil enthält In diesem Führungsprofil ist wenigstens ein Türelement mittels wenigstens eines, bevorzugt zweier Führungskörper oder Lagerkörper aufgehängt und verschiebbar gelagert Das Türelement ist im Bereich seiner Unterkante mittels Führungselementen und / oder einer unteren Führungsschiene in zweckmäßiger Weise derart geführt, dass bei Bedarf die Unterltante bezüglich der Führungseiemente und /oder der unteren Führungsschiene entkoppelt und das Türelement geschwenkt werden kann, um vor allem eine einfache Reinigung zu ermögtichen. Dem oberen Führungsprofil ist wenigstens ein Sicherungskörper derart zugeordnet, dass zur Montage das Türelement in das obere Führungsprofil eingehängt werden kann.

[0003] Ferner ist aus der DE 299 00 640 U1 eine Duschabtrennung bekannt, an deren feststehenden Wandelement zu einem Innenraum der Duschabtrennung hin eine Laufschiene einer Ttag- und Führungsrolle eines verschiebbaren Türelements angeordnet ist Überein Verbindungsstück ist die genannte Rolle mit dem als Flügel ausgebildeten Türelement verbunden. Die Laufschiene enthält sowohl eine Lauffläche, in welcher die Rolle abrollen kann, sowie einen oberhalb der Rolle angeordnete Gegenfläche derart, dass die Rolle und somit der genannte Flügel durch eine vertikale Bewegung nach oben nicht ausgehängt werden können und ferner auch nicht bezüglich der vertikalen Gebrauchsstellung des Flügels geschwenkt werden können. An der Laufschiene ist eine in die Rolle und das Verbindungsstück übergreifende Abdeckung im Bereich des genannten Innenraums angeordnet, wobei mit der Abdeckung im Bereich des Außenraums ein Verkleidungsblech verbunden ist. Zur Montage ist die Trag- und Führungsrolle am Ende der Laufschiene in diese einzuführen. Zur Verbindung der Laufschiene mit dem feststehenden Wandelement enthält dieses wenigstens eine Bohrung, in welcher ein Einsatzstück eingreift, wobei eine Verschraubung mit dem Einsatzstück vorgesehen ist.

[0004] Des Weiteren ist aus der DE 299 24 564 U1 ein Beschlag für eine Duschabtrennung bekannt, welche wenigstens ein feststehendes Wandelement und wenigstens einen an einem Fühnrngsprofil mittels Tragrollen verschiebbaren Flügel bzw. ein Türelement aufweist. Das Führungsprofils ist mittels des Beschlags ist senkrechter Flucht über dem Türelement angebracht und enthält am oberen Ende eine Führungsnut für die Tragrollen, welche mit dem Türelement jeweils über einen weiteren Beschlag verbunden sind. Unter dem Führungsprofil ist ein Sicherungselement vorgesehen, welches in eine Bohrung des genannten weiteren Beschlags eingeschraubt ist, um ein unbeabsichtigtes Aushängen des Türelements bzw. der genannten Tragrolle aus dem Führungsprofil zu verhindern. Ein Abdeckprofil ist nicht vorhanden.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Trennwand der genannten Art mit einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass die Bereitstellung und / oder der Transport und / oder die Montage vereinfacht werden. Die Trennwand soll einen funktionssicheren Aufbau aufweisen und eine einfache Handhabung beim Transport und / oder der Montage ermöglichen. Weiterhin soll ein unerwünschtes Aushängen des oder der Türelemente, insbesondere aus deren vertikaler Gebrauchsposition und / oder aus der herausgeschwenkten Position mit hoher Sicherheit und / oder mit einem geringen Fertigungs- und / oder Material- und / oder Montageaufwand vermieden werden. Des Weiteren soll die Trennwand dahingehend weitergebildet werden, dass die obere Führungsschiene bedarfsweise in Längsrichtung gerade oder zumindest teilweise gebogen ausgebildet ist, wobei entsprechend auch das oder die Türelemente als im Wesentlichen plane oder zumindest teilweise gebogene Platten problemlos ausgebildet sein können.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0007] Die erfindungsgemäße Trennwand, welche insbesondere als Duschtrennwand ausgebildet ist, zeichnet sich durch einen geringen konstruktiven Aufwand aus und ermöglicht eine separate Berehtellung des oder der Türelemente eineseits und des oberen Führungsprofils andererseits. Das obere Führungsprofil besteht aus zwei Teilen, nämlich einem Tragprofil und einem Abdeckprofil, welche miteinander fest, aber gleichwohl bevorzugt lösbar verbunden sind. Das Tragprofil enthält ein sich in Längsrichtung erstreckendes Kopplungselement und / oder eine Laufbahn und / oder ein Lagerelement für den oder die Führungskörper oder Lagekörper des Türelements. Zwischen dem Tragprofil und dem Abdeckprofil ist ein Kanal, insbesondere Führungskanal, vorhanden, in welchem sich das Kopplungselement und / oder die Laufbahn sowie der Führungskörper oder Lagerkörper des Türelements befinden. Sofern das Abdeckprofil mit dem Tragprofil nicht verbunden ist, können der Führungskörper oder der Lagerkörper und somit das Türelement mit dem Kopplungselement gekoppelt werden und / oder in das Kopplungselement und / oder die Laufbahn und / oder das Lagerelement eingehängt werden.

[0008] Das Abdeckprofil weist ein Anschlagelement auf, welches sich vorteilhaft im Wesentlichen über die gesamte Länge des Abdeckprofils erstreckt und / oder integraler Bestandteil des Abdeckprofils ist bzw. einteilig mit dem Abdeckprofil ausgebildet ist. Das Abdeckprofil mit dem Anschlagelement ist derart ausgebildet, dass nach Herstellung der Verbindung mit dem Tragprofils ein Herauslösen des Führungskörpers oder Lagerkörpers aus dem Kopplungselement des Tragprofils unterbunden wird. Ferner ist das Anschlagelement derart ausgebildet und / oder angeordnet, dass, sofern die Verbindung mit dem Tragprofil besteht, gleichwohl eine Schwenkung des Türelements aus der vertikalen Gebrauchsposition in einem vorgegebenen Winkelbereich ermöglicht ist.

[0009] Das Führungsprofil und insbesondere dessen Tragprofil kann für optimale Tragkraft mit einem erforderlichen und / oder ausreichenden Materialquerschnitt ausgeführt werden. Das Führungprofil und insbesondere dessen Tragprofil können durch Vorgabe der Materialmenge derart optimiert werden, dass beim Verschieben des Türelements ein angenehmes Geräusch erzeugt wird. Des Weiteren können Führungsprofil und Abdeckprofil in unterschiedlichen Ausführungen und Qualitäten gefertigt werden. Tragprofil und Abdeckprofil können unabhängig voneinander nach unterschiedlichen Kriterien optimiert werden. So kann beispielsweise das Tragprofil im Hinblick auf die Festigkeit und / oder die Geräuschentwicklung sowie die statischen und dynamischen Anforderungen und die Stabilität optimiert werden, während das Abdeckprofil hinsichtlich eines geringen Materialverbrauchs, Gewichts und Formgestaltung optimiert oder ausgelegt werden kann. Ferner kann die Außenkontur oder Oberfläche des Abdeckprofils gebogen oder unterschiedlich strukturiert oder in verschiedenen Farben ausgebildet sein, so dass je nach Anforderungen oder Kundenwünschen nach Art eines Baukastensystems unterschiedlich ausgebildete Abdeckprofile mit dem für die verschiedenen Ausführungsvarianten gleichen Tragprofil zu einer Trennwand kombiniert werden können.

[0010] In vorteilhafter Weise sind unterschiedliche Ausführungen und Qualitäten von Fuhrungsprofil und Abdeckprofil möglich, wobei das obere Führungsprofil für sogenannte Ecktrennwände oder für einen Nischeneinbau gerade ausgebildet sein kann, während für sogenannte Rundtrennwände oder Rundduschtrennwände das obere Führungsprofil zumindest teilweise gebogen ausgebildet sein kann. Das Tragprofil enthält ferner einen insbesondere als eine Längsnut ausgebildeten Bereich zur Befestigung und / oder Auflagerung auf einem feststehenden Wandelement. Bevorzugt ist der Querschnitt des Tragprofils im Wesentlichen H-förmig ausgebildet, wodurch mit geringem Materialverbrauch eine hohe Stabilität erreicht wird. Das Wandelement und ebenso das verschiebbare Türelement sind in bevorzugter Weise als Platten ausgebildet, insbesondere aus Glas und / oder Sicherheitsglas. Das feststehende Wandelement ist mit seiner Unterkante auf einem Boden, beispielsweise eines Duschraumes, oder einem Rand einer Duschwanne im Falle der Ausbildung als Duschtrennwand aufgestellt. Zudem enthält das Tragprofil in vorteilhafter Weise einen Kopplungsbereich oder Kopplungsteil für einen Verbindungskörper, über welchen eine Verbindung und / oder Festlegung des Tragprofils an einer Wand erfolgt, beispielsweise einer Raumwand oder an einer weiteren Profilschiene eines Rahmens oder an einem weiteren Element

[0011] Das Abdeckprofil ist mit dem Führungsprofil fest und bevorzugt bei Bedarf lösbar verbunden, insbesondere mittels einer formschlüssigen Verbindung und / oder einer Schnappverbindung und / oder Clipsverbindung. Das Führungsprofil und das Abdeckprofil enthalten bevorzugt miteinander korrespondierende und nach Herstellen der Verbindung ineinander greifende und /oder einander hintergreifende Rastkörper, wobei die Verbindung bei der Montage in vorteilhafter Weise ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen herstellbar oder bei Bedarf lösbar ist. Das Abdeckprofil ist derart ausgebildet, dass nach Herstellung der Verbindung mit dem Führungsprofil ein im Wesentlichen vom Abdeckprofil umgebener Kanal, insbesondere Führungskanal, vorhanden ist. In diesem Kanal befinden sich der oder die Lagerkörper oder Führungskörper, welche zweckmäßig als Laufrollen ausgebildet sind, sowie der obere Bereich des Türelements. Der oder die Führungskörper oder Lagerkörper sind mit dem oberen Bereich des Türetements bevorzugt mittels einer verstellbaren Vorrichtung, insbesondere in Form eines Verstellexzenters, verbunden, so dass eine Einstellung und / oder Justierung vor allem in vertikaler Richtung und / oder in horizontaler Richtung der Oberkante des Türelements vorgenommen werden kann.

[0012] Es ist von besonderer Bedeutung, dass das Abdeckprofil ein Anschlagelement, bevorzugt in Form eines Steges, derart aufweist, dass zwischen dem Anschlagelement bzw. Steg und einer Oberkante des Führungskörpers ein Abstand derart vorgegeben ist, dass das Türelement in der Gebrauchsposition und / oder beim Schwenken aus oder vom Führungselement nicht herausgehoben oder herausgelöst werden kann. Eine funktionssichere Führung ist somit gewährleistet Des Weiteren ist zwischen dem Führungskörper, welcher vorteilhaft als Laufrolle ausgebildet ist, und dem Führungsprofil ein Freiraum derart vorhanden, dass das Türelement um einen vorgegebenen Winkel aus der vertikalen Gebrauchsposition schwenkbar ist. Neben dem oberen Bereich des Führungskörpers befindet sich ein Freiraum, welcher von einer Innenwand des Tragprofils begrenzt ist, Die Innenwand ist derart ausgebildet und / oder angeordnet, dass ferner bei einer Schwenkung des Türelements ein derart vorgegebener Abstand vorhanden ist, dass das Türelement aus dem Führungsprofil nicht heraushebbar und / oder lösbar ist.

[0013] Ein besonderer Aspekt der Erfindung aufgrund der zweiteiligen Ausbildung des Führungsprofils aus Tragprofil und Abdeckprofil ist die erheblich vereinfachte Montage und / oder das Verfahren für den Einbau oder Aufbau der Trennwand, insbesondere Duschtrennwand. In einem ersten Montage- oder Verfahrensschritt wird das Tragprofil mit einer Raumwand, einem Rahmen oder dergleichen verbunden, beispielsweise mittels des vorgenannten Verbindungskörpers, wobei insbesondere eine im Wesentlichen horizontale Ausrichtung des Tragprofils vorgenommen wird. In einem weiteren Verfahrensschritt wird das wenigstens eine Türelement mittels des oder der Führungskörper oder Lagerkörper, welche vorteilhaft zuvor, insbesondere werksseitig, mit dem Türelement verbunden wurden und vormontiert sind, in das Führungselement und / oder die Laufbahn und / oder das Lagerelement eingehängt. Dann wird mittels der Verstellvorrichtung, insbesondere des Verstellexzenters und / oder ohne spezielles Werkzeug die optimale Einstellung, insbesondere vertikal, derart durchgeführt, dass die Oberkante des oder der Türelemente im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind. Da das Abdeckprofil noch fehlt, ist die Verstellvorrichtung frei zugänglich und kann mit üblichen Werkzeugen, wie Schraubenschlüssel oder Schraubendreher betätigt werden. In einem weiteren Verfahrensschritt der Montage wird das Abdeckprofil mit dem Tragprofil mit der vorgenannten bevorzugt formschlüssigen Verbindung verbunden. Es sei ausdrücklich festgehalten, dass im Rahmen der Erfindung anstelle der formschlüssigen Verbindung auch eine kraftschlüssige Verbindung, beispielsweise mittels Schrauben vorgesehen sein kann, wodurch allerdings der Montageaufwand erhöht wird, aber im Übrigen die erfindungsgemäßen Konstruktionsmerkmale und Funktionen realisiert werden.

[0014] Das Türelement kann als Schiebetür ausgebildet sein und auf dem Kopplungselement des Tragprofils mittels des oder der Führungskörper in Längsrichtung des oberen Führungsprofils verschiebbar gelagert sein. Im Bereich oder an der Unterseite kann das Türelement bevorzugt mittels Führungselementen und / oder einer unteren Führungsschiene geführt sein. Das Führungselement und / oder die untere Führungsschiene können im Rahmen der Erfindung derart angeordnet und / oder ausgebildet sein, dass die Unterkante entkoppelt und / oder freigegeben werden kann und das Türelement aus der vertikalen Gebrauchsposition herausgeschwenkt wer. den kann, insbesondere zur einfachen Säuberung. In einer alternativen Ausbildung der Trennwand kann das Türelement als Schwenktür ausgebildet sein und mittels eines Lagerkörpers und eines mit diesem in Eingriff stehenden Lagerelement um eine im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar bezüglich des oberen Führungsprofils angeordnet sein, um einen Durchgang der Trennwand abzusperren oder freizugeben. Der Lagerkörper ist mit dem Bereich des oberen Endes des Türelements bevorzugt mit einer Verstelleintichtung verbunden, um eine insbesondere vertikale Ausrichtung der Schwenktür bezüglich des oberen Führungsprofils zu ermöglichen. Der Lagerkörper und das Lagerelement, welches mit dem Kopplungselement des Tragprofils verbunden ist, bilden ein Scharnier, insbesondere mit einem Scharnierbolzen zur Vorgabe der Schwenkachse der Schwenktür. Das Lagerelement ist derart ausgebildet, dass es auf dem Kopplungselement des Tragprofils verschiebbar und an einer vorgegebenen oder vorgebbaren Position mittels eines Verbindungselements, wie zB. Schraube, fixiert werden kann. Das Lagerelement, welches auch als Lagerbock bezeichnet werden kann und den genannten Scharnierbolzen aufweist, ragt ebenso wie das Kopplungselement in den Kanal zwischen dem Tragprofil und dem Abdeckprofil und ermöglicht in einfacher Weise, solange das Abdeckprofil mit dem Tragprofil nicht verbunden ist, die Positionierung und / oder Justierung auf dem Tragprofil ohne spezielle Werkzeuge aufgrund dessen, dass das Verbindungselement für handelsübliche Schraubendreher oder Schraubschlüssel ausgebildet und / oder mit diesen betätigbar ist. Bei Ausbildung des Türelements als Schwenktür ist an deren unteren Ende ein weiteres Schwenklager in bekannter Weise angeordnet, welches ebenso die Schwenkung der Tür um die vorgenannte vertikale Achse ermöglicht

[0015] Das obere Führungsprofil ist efindungsgemäß Bestandteil eines Systems von Trennwänden, welche nach Art eines Baukastens in unterschiedlichen Ausgestaltungen aufgebaut und / oder hergestellt werden können. So können das oder die Türelemente als Schiebetüren ebenso wie als Schwenktüren ausgebildet sein. Aufgrund der zweiteiligen Ausführung des oberen Führungsprofils kann für jedwede Ausführungsform einheitlich das übereinstimmend ausgebildete Tragprofil verwendet werden und mit unterschiedlich ausgebildeten Abdeckprofilen verbunden werden.

[0016] Weitere Merkmale der efindungsgemäßen Trennwand sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung angegeben sowie der Zeichrung zu entnehmen. Es sei hier ausdrücklich hervorgehoben, dass jedes erläuterte und / oder der Zeichnung entnehmbare Merkmal in sinnfälliger Weise und / oder für die jeweiligen Anforderungen und / oder Einsatzzwecke allein oder in Kombination mit einem der anderen Merkmale erfindungsgemäß vorgesehen werden kann. Jede zur Lösung der zugrundeliegenden Aufgabe geeignete Merkmalskombination der erläuterten und / oder in der Zeichnung dargestellten Einzelmerkmale ist Gegenstand der Erfindung.

[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten besonderen Ausführungsbeispiels näher erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt.

[0018] In der Zeichnung ist die Trennwand nur teilweise dargestellt, und zwar in einer vertikalen Schnittebene des Führungsprofils 2 quer zu dessen Längserstreckung, sowie mit einem Türelement 4 und einem feststehenden Wandelement 6, wobei von letzteren deren oberen Endbereiche dargestellt sind. Das Türelement 4 und das feststehende Wandelement 6 sind als Platten ausgebildet, insbesondere aus Glas und / oder Sicherheitsglas, und sie erstrecken sich wie auch das Führungsprofil 2 orthogonal zur Zeichenebene. Alternativ zu der dargestellten Ausführungsform mit dem geraden Führungsprofil 2 und den als ebene Platten ausgebildeten Türelement 4 und Wandelement 6, kann die erfindungsgemäße Trennwand ein zumindest teilweise gebogenes oberes Führungsprofil und zu diesem kongruent ebenfalls ein zumindest teilweise gebogenes Türelement 4 und / oder feststehendes Wandelement 6 aufweisen. Es sei darauf hingewiesen, dass die erfindungsgemäße Trennwand, wenigstens ein verschiebbar im Führungsprofil 2 aufgehängtes Türelement aufweist oder alternativ zwei im oberen Führungsprofil verschiebbar aufgehängte Türelemente aufweisen kann, welche aus einer einen Durchgang der Trennwand absperrenden Schließposition jeweils in Richtung zu den Seiten neben dem Durchgang verschoben werden können, um diesen freizugeben. Dies ist beispielsweise bei sogenannten Rundduschen mit im Bereich des Durchgangs gebogenen oberen Fuhrungsprofiten der Fall oder bei sogenannten Eckduschen, bei welchen zwei feststehende Elemente im Wesentlichen in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind unter Freilassung eines im vorderen Eckbereich vorhandenen Durchgang, welcher mittels zweier im Wesentlichen rechtwinklig zueinander verschiebbaren Türelementen absperrbar oder freigebbar ist.

[0019] Bei einer Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, welche für einen Nischeneinbau ausgebildet ist, sind hingegen bevorzugt ein einziges feststehendes Wandelement und ein einziges Türelement vorhanden. Ferner kann die erfindungsgemäße Trennwand für den Einbau eine Ecke eines Raumes, insbesondere Duschraumes, derart ausgebildet sein, dass zwei feststehende Wandelemente im Wesentlichen in einem rechten Winkel zueinander stehen und einen im Wesentlichen unter 45° zu den Wandelementen vorgesehenen Durchgang oder Durchtrittsbereich aufweisen, wobei diesem bevorzugt zwei verschiebbare Türelemente zum Absperren oder Freigeben zugeordnet sind. Die nachfolgenden Ausführungen zu der dargestellten Ausführungsform mit geradem oberen Führungsprofil und dem eben ausgebildetem Türelement sowie Wandelement gefien analog für die vorstehend erläuterten Ausführungsvarianten.

[0020] Das obere Führungsprofil 2 enthält ein Tragprofil 8 und ein Abdeckprofil 10, welche fest mittels einer Verbindungsvorrichtung 12 verbunden sind. Die Verbindungsvorrichtung 12 ist bevorzugt als formschlüssige Verbindung, insbesondere als Schnappverbindung und / oder Clipverbindung, ausgebildet. Das Tragprofil 8 enthält in einem oberen Bereich eine Längsnut 14, in welcher wenigstens ein, zweckmäßig zwei Rastkörper 16,17 der formschlüssigen Verbindung vorgesehen sind. Das Abdeckprofil 10 weist wenigstens einen, zweckmäßig zwei in die Längsnut 14 eingreifende Schenkel 18, 19 auf, welche den genannten Rastkörpern 16,17 zugeordnete und diese hintergreifende und / oder formschlüssig angreifende zweite Rastkörper 20, 21 aufweisen.

[0021] Alternativ kann der wenigstens eine Rastkörper 16, 17 des Tragprofils 8 als Nut ausgebildet, sein, in welche der als Nocken ausgebildete zugeordnete zweite Rastkörper 20, 21 desAbdeckprofils eingreift und / oder einrastet, oder aber umgekehrt. Das Tragprofil 8 weist ferner wenigstens eine Auflagefläche 22, 23 auf, auf welcher das Abdeckprofil 10, wie dargestellt, abgestützt ist. Die Längsnut 14 ist weiterhin als Kopplungsbereich 24 eines Verbindungskörpers 26 ausgebildet, mit welchem das Tragprofil, mit einer Raumwand, einem Rahmen oder sonstigem Bauzeit verbindbar ist.

[0022] Das Tragprofil enthält im unteren Teil eine nach unten offene weitere Längsnut 28, in welche das Wandelement 6 mit seinem oberen Randteil eingreift, wobei zwischen den Innenwänden der weiteren Längsnut 8 und dem Wandelement 6 in zweckmäßiger Weise als Kantenschutz bevorzugt ein etwa U-förmiges Profil 30 eingreift. Dieses Kantenschutzprofil 30 besteht zweckmäßig aus Kunststoff und / oder einem im Vergleich zum Material, Metall und insbesondere Aluminium, des Tragprofils 8 weicheren und / oder nachgiebigen und / oder nachgiebigeren Werkstoff. Das Tragprofil 8 ist somit zuvertässig auf dem feststehenden Wandelement 6 aufgelagert. Das Tragprofil 8 weist einen im Wesentlichen und / oder zumindest näherungsweise H-förmigen Querschnitt auf, wobei der genannte Kopplurtgsbereich 24 von der vertikal unterhalb desselben vorgesehenen weiteren Längsnut 28 durch einen bevorzugt im Wesentlichen horizontal verlaufenden Verbindungssteg getrennt ist. Es sei festgehalten, dass das feststehende Wandelement 6 sich über einen Teil der Gesamtlänge des Tragprofils und / oder des oberen Führungsprofils 2 erstreckt, denn unterhalb eines weiteren Teils des Tragprofils 8 und / oder Führungsprofils 2 befindet sich der erläuterte Durchgang, welcher mittels des verschiebbar gelagerten Türelements 4 absperrbar oder freigebbar ist.

[0023] Das insbesondere im Wesentlichen H-förmige Tragprofil 8 weist ein Kopplungselement 32 auf, welches vom Wandelement 6 im Wesentlichen rechtwinklig absteht und zum Türelement 4 gerichtet ist und als Schenkel und / oder als Führungselement ausgebildet ist Zweckmäßig weist das Kopplungselement 32 eine Laufbahn 34 für einen Führungskörper 36 des Türelements 4 auf. Der Führungskörper 36 ist hier als Laufrolle ausgebildet, doch kann im Rahmen der Erfindung auch eine Gleitführung vorgesehen sein. Wie ersichtlich, ragt das Türelement 4 mit seinem oberen Ende samt dem Führungskörper 26 in einen Führungskanal 38 des Führungsprofils 2, wobei der Führungskanal 38 sich zwischen dem Tragprofil 8 und dem Inneren des Abdeckproflls 10 befindet. Oberhalb des hier als Laufrolle ausgebildeten Führungskörper 36 weist das Abdeckprofil ein Anschlagelement 40 auf, dessen Unterseite in einem vorgegebenen Abstand 42 zur Oberkante 44 des Führungskörpers 36 angeordnet ist und / oder welches insbesondere als Steg ausgebildet ist. Das Anschlagelement 40 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Abdeckprofils 10 und / oder ist als ein vertikal über dem Führungskörper 36 angeordneter Steg ausgebildet. Erfindungsgemäß weisen das Anschlagelement und / oder der Steg 40 eine vorgegebene Breite, und zwar quer zur Längserstreckung des Abdeckprofils 10, derart auf, dass das Türelement 4 aus der dargestellten vertikalen Gebrauchsposition in einem vorgegebenen Winkelbereich schwenkbar ist, wobei der Führungskörper 36 zwar um einen vorgegebenen Betrag etwas aus der Laufbahn 34 angehoben werden kann aber keineswegs vollständig aus der Laufbahn 34 heraus gelöst oder gar das Türelement 4 aus dem Kopplungselement 32 herausgetöst werden könnte. Die Geometrie der Laufbahn 34 und der Abstand 42 sind derart aufeinander abgestimmt, dass im Falle einer Bewegung in Richtung des Pfeils 46 des Türelements 4 nach oben diese Bewegung gestoppt wird und somit ein unzulässige Aushängen des Türelements 4 unterbunden wird.

[0024] Zwischen dem Führungskörper 36 und einer dem oberen Teil des selben zugeordneten Seitenwand 48 des Tragprofils 8 ist ein Freiraum 50 vorgesehen, in welchen der Führungskörper 36 hineingeschwenkt werden kann. Bei einer Schwenkung des Türelements 4 in Richtung des Pfeiles 54 wird der Schwenkwinkelbereich vorgegeben und oder begrenzt durch die Ausbildung und / oder Anordnung der Seitenwand 48 in Kombination mit dem Führungskörper 36 und / oder der Anlage des Führungkörpers 36 an der Seitenwand 48. Der Freiraum 50 wird nach oben von einem Wandteil 52 des Tragprofils 8 begrenzt. Das Türelement 4 kann aus der dargestellten Gebrauchsposition in Richtung des Pfeiles 54 derart geschwenkt werden, dass die Oberkante 44 des Führungskörpers 36 unter das obere Wandteil 52 gelangt und einen vorgegebenen Abstand 56 einnimmt Auch dieser Abstand 56 ist, und zwar entsprechend dem vorgenannten Abstand 42 derart vorgegeben, dass auch in der geschwenkten Position der Führungskörper 36 und somit das Türelement 4 nicht aus der Laufbahn 34 ausgehängt werden kann. Ferner kann erfindungsgemäß das Türelement 4 zusätzlich oder alternativ entgegen der Richtung des Pfeiles 54 aus der dargestellten Gebrauchsposition in einem vorgegebenen Winkelbereich geschwenkt werden, ohne hierbei aus dem Tragprofil 8 ausgehängt zu werden. Begrenzt werden die Schwenkung und / oder der Winkelbereich durch die Anlage des Türelements 4 und / oder deren Verstellvorrichtung 58 an der Innenwand des Abdeckprofils 10. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass, abweichend von der Zeichnung der im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Schenkel 40 eine größere Breite in Richtung zum Türelement 4 aufweisen kann, und zwar entsprechend dem vorgegebenen Winkelbereich zum Schwenken. Wie eingangs bereits erwähnt, ist das Türelement 4 mit seiner unteren Kante in der vertikalen Gebrauchsposition in unteren Führungskörpern oder Mitteln gaführt, welche bei Bedarf gelöst werden können, um ein Schwenken des Türelements gemäß Pfeil 54 und / oder entgegengesetzt zu ermöglichen. In bevorzugter Weise schließt das obere Wandteil 52 im Wesentlichen spaltfrei an die Unterseite des Stegs 40 an, damit ein Aushängen des Türelements lückenlos vermieden wird.

[0025] Zur Montage der Trennwand wird zunächst das Wandelement 6 vertikal ausgerichtet und ggf. mit weiteren Mitteln, an einer Raumwand oder dergleichen, zumindest vorläufig gesichert. Nachfolgend wird das Tragprofil 8 mit der Raumwand, einem Rahmen oder dergleichen verbunden, insbesondere mittels des Verbindungskörpers 26, wobei der obere Rand des feststehenden Wandelements 6 in die weitere Längsnut 28 eingeführt ist. In einem weiteren Montage- und/oder Verfahrensschritt wird das Türelement 4 eingehängt, wobei der Führungskörper 26 in die Laufbahn 34 eingreift. Der Führungskörper 36 ist über eine verstellbare Verbindung, welche hier als Verstellexzenter 58 ausgebildet ist, insbesondere in vertikaler Richtung ausgerichtet. Diese verstellbare Verbindung 58 enthält eine erste Achse 60 des Führungskörpers 36 sowie eine weitere Achse 62, welche insbesondere durch eine Bohrung im Türelement 4 ausgebildet ist. Der Abstand zwischen den Achsen 60 und 62 der verstellbaren Verbindung, insbesondere des Verstellexzenters 58, ist vorgebbar und feststellbar. Anschließend wird das Abdeckprofil 10 auf das Tragprofil 8 aufgesetzt und mittels der erläuterten Verbindungsvorrichtung 12, insbesondere der Schnappverbindung oder Clipverbindung, mit dem Tragprofil 8 verbunden.

[0026] Ein besonderes alternatives Ausführungsbeispiel des Abdeckprofil ist mit gestrichelter Linie 10' angedeutet. Demgemäß ist die Oberfläche oder Außenkontur 10' gebogen ausgebildet Im Rahmen der Erfindung kann die Außenkontur oder Oberfläche des Abdeckprofils ferner polygonal ausgebildet sein und / oder mit Strukturen, wie Noppen oder Vertiefungen, versehen sein. Des Weiteren kann die Oberfläche des Abdeckprofils, und zwar auch bei der dargestellten rechteckförmigen Außenkontur, mit unterschiedlichen Farben ausgebildet sein. Wesentlich ist, dass diese unterschiedlich ausgebildeten Abdeckprofile jeweils mit übereinstimmenden einheitlich ausgebildeten Tragproflien kombiniert werden können. Somit können nach Art eines Baukastensystems Trennwände mit übereinstimmenden Tragprofilen hergestellt werden, welche aber den Anforderungen und Kundenwünschen entsprechend unterschiedlich ausgebildete Abdeckprofile aufweisen.
Bezugszeichen
2 oberes Führungsprofil
4 Türelement
6 feststehendes Wandelement
8 Tragprofil
10 Abdeckprofil
12 Verbindungsvorrichtung von 8 und 10
14 Längsnut in 8
16, 17 Rastkörper in 14
18, 19 Schenkel von 10
20, 21 zweiter Rastkörper von 10
22, 23 Auflagefläche von 8 für 10
24 Kopplungsbereich von 8
26 Verbindungskörper
28 weitere Längsnut in 8
30 Kantenschutz / Profil
32 Kopplungselement / Schenkel von 8
34 Laufbahn in 32
36 Lagerkörper / Führungskörper / Laufrolle
38 Kanal / Führungskanal
40 Anschlagelement / Steg von 10
42 Abstand zwischen 40 und 44
44 Oberkante von 36
46 Pfeil
48 Seitenwand von 8
50 Freiraum zwischen 48 und 36
52 oberes Wandteil von 8
54 Pfeil
56 Abstand zwischen 52 und 44
58 Verstellvorrichtung / Verstellexzenter
60 erste Achse von 36
62 zweite Achse von 58



Ansprüche

1. Trennwand, insbesondere Duschtrennwand, enthaltend ein oberes Führungsprofil (2) und wenigstens ein Türelement (4), welches mittels eines Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) mit einem Kopplungselement (32) des Führungsprofils (2) verbunden ist, wobei das Türelement (2) bezüglich des Führungsprofils (2) bewegbar angeordnet und / oder gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsprofil (2) ein Tragprofil (8) und ein Abdeckprofil (10) aufweist, welche mittels einer Verbindungsvorrichtung (12) miteinander verbunden sind, dass zwischen dem Tragprofil (8) und dem Abdeckprofil (10) ein Kanal (38) vorhanden ist, in welchem sich das mit dem Tragprofil (8) verbundene Kopplungselement (32) sowie derwenigstens eine Führungskörper oder Lagerkörper (36) des Türelements (4) befindet,
dass, sofern das Abdeckprofil (10) mit dem Tragprofil (8) nicht verbunden ist, das Türelement (4) mittels seines Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) mit dem Kopplungselement (32) des Tragprofils (8) in Eingriff bringbar und / oder verbindbar ist,
und dass, sofern das Abdeckprofil (10) mit dem Tragprofil (8) verbunden ist, mittels eines Anschlagelements (40) des Abdeckprofils (10) ein Herauslösen des Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) aus dem Kopplungselement (32) unterbunden wird.
 
2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (12) als eine Schnappverbindung oder Clipverbindung ausgebildet ist und / oder dass das Tragprofil (8) einerseits und das Abdeckprofil (10) andererseits formschlüssig miteinander korrespondierende und / oder ineinandergreifende erste Rastkörper (16,17) sowie zweite Rastkörper (20, 21) aufweisen.
 
3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (8) wenigstens eine Auflagefläche (22, 23) aufweist, an welcher das Abdeckprofil (10) mit zugeordneten Flächen aufliegt, und / oder dass das Tragprofil (8) einen im Wesentlichen H-förmigen Querschnitt aufweist.
 
4. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (8) auf einen oberen Bereich eines feststehenden Wandelements (6) aufgelagert ist und / oder dass das Tragprofil (8) eine nach unten offene Längsnut (28) enthält, in welche das obere Ende des Wandelements (6) eingreift.
 
5. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper oder Lagerkörper (36) mit dem Türelement (4) über eine Verstellvorrichtting (58) verbunden ist, welche bevorzugt als Verstellexzenter ausgebildet ist.
 
6. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (32) einteilig mit dem Tragprofil (8) verbunden ist und / oder vom Tragprofil (8) in Richtung zum Kanal (38) ausgerichtet ist und / oder dass das Koppiungseiement (32) als ein Schenkel (32) des Tragprofils (8) ausgebildet ist.
 
7. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Oberkante (44) des Lagerkörpers oder Führungskörpers (36) und dem Abdeckprofil (10) und dem Anschlagelement oder Steg (40) desselben ein Abstand (42) vorhanden ist, zur Begrenzung einer Bewegung des Türelements (4), insbesondere in vertikaler Richtung nach oben.
 
8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Oberkante (44) des Lagerkörpers oder Führungskörpers (36) und einem oberen Wandteil (52) des Tragprofils (8) ein Abstand (56) vorhanden ist, zur Begrenzung einer Bewegung des Türelements (4), insbesondere in vertikaler Richtung nach oben oder in einem Winkel zur Vertikalen.
 
9. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (4) in einem vorgegebenen Winkelbereich aus der vertikalen Gebrauchsposition herausschwenkbar ist, wobei der Führungskörper oder Lagerkörper (36), bezogen auf das Kopplungselement (32) und / oder die Laufbahn (34) in Richtung zu einer Seitenwand (48) des Tragprofils (8) und / oder in der entgegen gesetzten Richtung zum Abdeckprofil (10) schwenkbar ist.
 
10. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (4) aus einer vertikalen Gebrauchsposition um einen Winkel (54) schwenkbar ist, wobei zwischen dem Tragprofil (8) und dem Führungskörper oder Lagerkörper (36) ein Freiraum (50) vorhanden ist, in welchen der Lagerkörper (36) insbesondere mit seinem oberen Teil einschwenkbar ist.
 
11. Trennwand nach Anspruch 10, dadurch gekennzelchnet, dass der Freiraum (50) von einem oberen Wandteil (52) des Tragprofils (8) derart begrenzt ist, dass in der Schwenkposition der obere Rand (44) des Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) zum oberen Wandteil (52) einen vorgegebenen Abstand (56) aufweist, wobei der Abstand (56) derart vorgegeben ist, dass ein Aushängen des Führungskörpers oder Lagerkörpers (36) aus dem Kopplungselement (32) unterbunden wird.
 
12. Trennwand nach einem der Anspruche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper oder Lagerkörper (36) mit dem Türelement (4) mittels einer Verstellvorrichtung (58), insbesondere eines Verstellexzenters, verbunden ist.
 
13. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (4) als Schiebetür ausgebildet ist, deren Lagerkörper (36), insbesondere als Laufrolle ausgebildet ist, und / oder dass das Türelement (4) mit seinem oberen Endbereich in den Kanal (38) eingreift und mittels des wenigstens einen Führungskörper (36) bezüglich des oberen Führungsprofils (10) in horizontaler Richtung verschiebbar ist.
 
14. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das als Schiebetür ausgebildete Türelement (4) mit dem oberen Rand durch einen Spalt zwischen dem Tragprofil (8), insbesondere dessen Kopplungselement (32) und dem Abdeckprofil (10) in den Kanal (38) von unten her hineinragt.
 
15. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Türelement (4) als Schwenktür ausgebildet ist, welche im Tragprofil (8) mittels eines Lagerkörpers und eines Lagerelements um eine im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar angeordnet ist, wobei das Lagerelement mit dem Kopplungselement (32) verbunden ist.
 




Zeichnung








Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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