(19)
(11) EP 2 664 265 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.11.2013  Patentblatt  2013/47

(21) Anmeldenummer: 12401102.4

(22) Anmeldetag:  16.05.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Renz, Eugen
    33605 Bielefeld (DE)

   


(54) Geschirrkorb


(57) Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb (1) zur Halterung von Spülgut (2) innerhalb des Spülraums einer Geschirrspülmaschine, mit mehreren, in einer Ebene ausgeformten, parallel zueinander angeordneten Aufnahmerippen (3). Um auch besonders große und/oder flache Teller innerhalb des Geschirrkorbes (1) sicher halten zu können, schlägt die Erfindung vor, dass der Geschirrkorb (1) einen senkrecht zu den Aufnahmerippen (3) verlaufenden, wellenförmigen Draht (4) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb zur Halterung von Spülgut innerhalb des Spülraumes einer Geschirrspülmaschine, mit mehreren, in einer Ebene ausgeformten, parallel zueinander angeordneten Aufnahmerippen.

[0002] Geschirrkörbe sind im Stand der Technik in unterschiedlichsten Ausführungsformen bekannt. Dabei unterscheidet man zwischen sogenannten Oberkörben, welche zur Aufnahme von Tassen, Untertassen und Gläsern ausgebildet sind, und sogenannten Unterkörben, welche insbesondere Teller aufnehmen. Zur sicheren Aufnahme des Spülguts innerhalb des Geschirrkorbes verfügen diese über Einrichtungen, welche Anlagepunkte für das einzustellende Geschirr bereithalten. Dies ist insbesondere bei der Aufnahme von Tellern notwendig, da diese ansonsten kippen und aneinander schlagen können.

[0003] Die im Stand der Technik bekannten Unterkörbe, beispielsweise gemäß der Druckschrift DE 10 2005 044 264 A1, verfügen über eine Vielzahl von in mindestens einer Reihe nach oben hervorstehenden Spikes, zwischen welchen Geschirr abstellbar ist. Neben dieser gängigen Ausführungsvariante mit Spikes existieren im Stand der Technik weiterhin Geschirrkörbe, welche zweidimensional, ausgeformte, parallel zueinander angeordnete Aufnahmerippen aufweisen. Diese bestehen zumeist aus unregelmäßigen Strukturen, welche an die Dimensionen der gängigen Tellergrößen angepasst sind. Hierbei ist stets gewünscht, dass der Teller mittels einer Drei-Punkt-Auflage gehalten wird.

[0004] Obwohl die bekannten Geschirrkörbe in vielen Fällen eine sichere Halterung der Teller erlauben, gibt es dennoch Verbesserungsbedarf. Insbesondere ergeben sich Probleme bei der Halterung besonders großer und/oder flacher Teller. Bei diesen Tellerformen kommt es nicht an der vorgesehenen Stelle zum Kontakt mit den Aufnahmerippen, wodurch die Teller kippen und aneinanderschlagen können. Speziell sehr flache Teller können im Geschirrkorb tief zwischen die Aufnahmerippen eintauchen, wodurch sie den Kontakt mit der Drei-Punkt-Auflage verlieren.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Geschirrkorb zur Halterung von Spülgut zu schaffen, welcher eine sichere und feste Halterung auch sehr großer und/oder sehr flacher Teller erlaubt.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass der Geschirrkorb einen senkrecht zu den Aufnahmerippen verlaufenden, wellenförmigen Draht aufweist.

[0007] Dadurch, dass der wellenförmige Draht senkrecht zu den Aufnahmerippen verläuft, entsteht eine Gitterstruktur, welche dafür sorgt, dass auch besonders flache Teller nicht so tief zwischen die Aufnahmerippen hindurch rutschen, dass sie aneinanderschlagen. Dadurch, dass der wellenförmige Draht eine Wellenstruktur aufweist, entstehen zudem erhöhte Strukturen, gegen welche sich der Teller zusätzlich zu den Aufnahmerippen abstützen kann. Die Wellenstruktur reduziert zum anderen den Abstand zwischen zwei Anlagepunkten, so dass auch besonders flache Teller eng geführt werden können. Dadurch, dass mit dem wellenförmigen Draht ein zusätzlicher Anlagepunkt geschaffen wird, werden auch sehr flache Teller mit einer Drei-Punkt-Auflage gehalten. Der Teller rutscht beim Einstellen in den Geschirrkorb zwischen zwei parallel zueinander angeordnete Aufnahmerippen durch sein Eigengewicht in die richtige Position. Dadurch entsteht eine leichte zusätzliche Klemmwirkung, welche verhindert, dass der Teller wackelt, kippt oder zur Mitte des Geschirrkorbs rollt.

[0008] Vorteilhaft weist der wellenförmige Draht mehrere aufeinanderfolgende, insbesondere zueinander symmetrische bzw. identische, aus Wellenbergen und Wellentälern bestehende Einzelwellen auf. Dadurch entstehen in regelmäßigen Abständen Anlagepunkte für die in den Geschirrkorb eingebrachten Teller. Je nach den Abständen zwischen Wellenbergen und Wellentälern lässt sich die Struktur an unterschiedliche Tellergrößen und Tellertiefen anpassen.

[0009] Es empfiehlt sich, dass jede Einzelwelle unsymmetrisch ausgebildet ist, wobei insbesondere jeder Wellenberg bzw. jedes Wellental unsymmetrisch ausgebildet ist. Auch durch diese Ausgestaltung lässt sich die Form des wellenförmigen Drahtes an besondere Tellerformen anpassen.

[0010] Insbesondere sieht die Erfindung vor, dass der Wellenberg in entgegengesetzten Richtungen unterschiedliche Steigungen aufweist. Dabei kann ein zwischen zwei Aufnahmerippen angeordneter Wellenberg zu der einen Rippe eine andere Steigung aufweisen als zu der anderen Rippe. Hierdurch ergeben sich jeweils zwischen der aufsteigenden bzw. absteigenden Flanke des Wellenberges und der danebenliegenden Aufnahmerippe des Geschirrkorbs unterschiedlich große, spaltförmige Räume, welche für unterschiedliche Tellerformen geeignet sein können.

[0011] Es ist weiterhin vorgesehen, dass die Aufnahmerippen den wellenförmigen Draht jeweils in einem Wellental kreuzen. Diese Ausgestaltung führt dazu, dass der spaltförmige Raum zur Aufnahme des Tellerrandes besonders nahe an einer Aufnahmerippe liegt. Dadurch ergibt sich für den eingefügten Teller ein besonders stabiler Halt zwischen einem Anlagepunkt an der Aufnahmerippe und einem Anlagepunkt an der aufsteigenden Flanke des Wellenberges.

[0012] Besonders vorteilhaft sind die Aufnahmerippen so ausgebildet, dass zwischen benachbarten Aufnahmerippen eingebrachtes Spülgut mittels einer Drei-Punkt-Auflage positioniert wird. Eine Drei-Punkt-Auflage lässt sich dabei durch einen ersten Anlagepunkt an einer Aufnahmerippe, einen zweiten Anlagepunkt an einer in derselben Ebene ausgeformten weiteren Aufnahmerippe und einen dritten Anlagepunkt an dem wellenförmigen Draht erreichen. Dabei lehnt sich der Teller mit seiner Oberfläche gegen die beiden Anlagepunkte der Aufnahmerippen, während sich ein Bereich seiner Unterseite gegen einen Wellenberg des wellenförmigen Drahtes stützt.

[0013] Die Erfindung sieht neben der Ausbildung eines Geschirrkorbes weiterhin eine Geschirrspülmaschine vor, welche einen erfindungsgemäßen Geschirrkorb aufweist.

[0014] Weitere Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
einen Geschirrkorb gemäß dem Stand der Technik;
Fig. 2
einen erfindungsgemäßen Geschirrkorb mit einem eingestellten Teller in einer perspektivischen Frontansicht;
Fig. 3
einen erfindungsgemäßen Geschirrkorb mit einem eingestellten Teller in einer perspektivischen Rückansicht;
Fig. 4
eine Detaildarstellung eines erfindungsgemäßen Geschirrkorbes mit einem eingestellten Teller in Seitenansicht.


[0015] Der in Fig. 1 dargestellte Geschirrkorb 1 gemäß dem Stand der Technik verfügt über mehrere, in einer Ebene ausgeformte, parallel zueinander angeordnete Aufnahmerippen 3. Die Aufnahmerippen 3 sind dabei so ausgestaltet, dass sie bogenförmige Strukturen mit Erhebungen und Senken bilden. Die Strukturen sind dabei zweidimensional so ausgebildet, dass sie jeweils exakt in einer Ebene liegen. Die Zwischenräume zwischen den Aufnahmerippen 3 dienen zur Aufnahme von Spülgut 2 (in Fig. 1 nicht dargestellt).

[0016] Die Figuren 2 bis 4 zeigen eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Geschirrkorbes 1 zur Halterung von Spülgut 2 innerhalb des Spülraumes einer Geschirrspülmaschine. Der Geschirrkorb 1 verfügt über mehrere, in einer Ebene ausgeformte, parallel zueinander angeordnete Aufnahmerippen 3, welche sich sowohl horizontal als auch vertikal innerhalb des Geschirrkorbes 1 erstrecken. Zwischen den Aufnahmerippen 3 befinden sich Zwischenräume, in welche das Spülgut 2, hier als Teller dargestellt, eingebracht werden kann. Zusätzlich zu den Aufnahmerippen 3 verfügt der erfindungsgemäße Geschirrkorb 1 über einen senkrecht zu den Aufnahmerippen 3 verlaufenden, wellenförmigen Draht 4. Der wellenförmige Draht 4 besteht aus mehreren aufeinanderfolgenden und zueinander symmetrischen Einzelwellen 5, welche wiederum jeweils aus Wellenbergen 6 und Wellentälern 7 bestehen.

[0017] Wie in Fig. 4 deutlich dargestellt, sind die Einzelwellen 5 des wellenförmigen Drahtes 4 unsymmetrisch ausgebildet, wobei der Wellenberg 6 jeweils unterschiedliche Steigungen in entgegengesetzten Richtungen aufweist. Weiterhin ist der wellenförmige Draht 4 innerhalb des Geschirrkorbs 1 so angeordnet, dass die Aufnahmerippen 3 den wellenförmigen Draht 4 jeweils in einem Wellental 7 kreuzen.

[0018] Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Geschirrkorbs 1 wird erreicht, dass auch besonders große, flache Teller mittels einer Drei-Punkt-Auflage gehalten werden können. Durch den erfindungsgemäßen wellenförmigen Draht 4 rutscht der Teller 2 beim Hineinstellen in den Geschirrkorb 1 durch sein Eigengewicht in die richtige Position. Dabei sorgt der wellenförmige Draht 4 dafür, dass der Teller 2 gegen die in der Fig. 2 dargestellten Anlagepunkte 8, 9 gedrückt wird. Im Gegensatz zu Tellern mit gewöhnlicher Tiefe bzw. gewöhnlichem Radius kommen besonders große, flache Teller nicht zur Anlage an einem Punkt einer Aufnahmerippe 3, welcher sich auf der Rückseite des Tellers 2 befindet. Der erfindungsgemäße wellenförmige Draht 4 sorgt nun dafür, dass der Tellerrand des Tellers 2 so zwischen eine Aufnahmerippe 3 und eine aufsteigende Flanke eines Wellenberges 6 rutscht, dass dieser dort festgeklemmt wird und der im Stand der Technik gegebene hintere Anlagepunkt an einer Aufnahmerippe 3 überflüssig wird. Zu diesem Zweck sind die Einzelwellen 5 unsymmetrisch so ausgebildet, dass sich auf beiden Seiten eines Wellenberges 6 unterschiedliche Steigungen ergeben. Dadurch kann zum einen der Teller 2 sicher zwischen einer Aufnahmerippe 3 und einem Wellenberg 6 des wellenförmigen Drahtes 4 sicher gehalten werden, während zum anderen der wellenförmige Draht 4 selbst besonders stabil ausgebildet werden kann.

[0019] Durch die Erfindung ergibt sich somit in jedem Fall eine stabile Halterung von Spülgut 2 innerhalb des Geschirrkorbes 1. Ein Wackeln, Kippen oder ein Rollen zur Mitte des Geschirrkorbes 1 des Spülgutes wird somit wirksam verhindert.

Bezugszeichenliste



[0020] 
1
Geschirrkorb
2
Spülgut
3
Aufnahmerippen
4
Draht
5
Einzelwelle
6
Wellenberg
7
Wellental
8
Anlagepunkt
9
Anlagepunkt



Ansprüche

1. Geschirrkorb (1) zur Halterung von Spülgut (2) innerhalb des Spülraumes einer Geschirrspülmaschine, mit mehreren, in einer Ebene ausgeformten, parallel zueinander angeordneten Aufnahmerippen (3),
gekennzeichnet durch
einen senkrecht zu den Aufnahmerippen (3) verlaufenden, wellenförmigen Draht (4).
 
2. Geschirrkorb (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der wellenförmige Draht (4) mehrere aufeinanderfolgende, zueinander symmetrische, aus Wellenbergen (6) und Wellentälern (7) bestehende Einzelwellen (5) aufweist.
 
3. Geschirrkorb (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede Einzelwelle (5) unsymmetrisch ausgebildet ist.
 
4. Geschirrkorb (1) nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Wellenberg (6) bzw. jedes Wellental (7) unsymmetrisch ausgebildet ist.
 
5. Geschirrkorb (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wellenberg (6) in entgegengesetzten Richtungen unterschiedliche Steigung aufweist.
 
6. Geschirrkorb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmerippen (3) den wellenförmigen Draht (4) jeweils in einem Wellental kreuzen.
 
7. Geschirrkorb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Geschirrkorb (1) ein Unterkorb ist.
 
8. Geschirrkorb (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmerippen so ausgebildet sind, dass das zwischen benachbarten Aufnahmerippen (3) eingebrachte Spülgut (2) mittels einer Drei-Punkt-Auflage positioniert wird.
 
9. Geschirrkorb (1) nach einem der vorgehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Spülgut (2) einen oder mehrere Teller aufweist.
 
10. Geschirrspülmaschine mit einem Geschirrkorb (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente