Türfeststeller für Nutzfahrzeugaufbauten

Abstract

 Dargestellt ist ein Türfeststeller (1), zum Feststellen einer geöffneten Tür (T) eines Nutzfahrzeugaufbaus, insbesondere neben einer Seitenwand des Nutzfahrzeugaufbaus (A), mit einem zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung verstellbaren Feststellhebel (5), mit einem den Feststellhebel (5) in der Nichtgebrauchsstellung wenigstens teilweise aufnehmenden Gehäuse (3), wobei der Feststellhebel (5) in der Gebrauchsstellung das Zufallen der Tür (T) blockiert, wobei der Feststellhebel (5) über ein Federmittel (13) mit dem Gehäuse (3) verbunden ist, wobei der Feststellhebel (5) in der Gebrauchsstellung gegen die Rückstellkraft des Federmittels (13) wenigstens teilweise aus dem Gehäuse (3) herausgezogen ist und wobei das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung wenigstens teilweise im Gehäuse (3) angeordnet ist. Damit eine höhere Betriebssicherheit gewährleistet werden kann, wird vorgeschlagen dass der Feststellhebel (5) ein Schaftteil (4) mit einem Hohlraum umfasst und dass das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung des Feststellhebels (5) wenigstens teilweise im Hohlraum des Schaftteils (4) aufgenommen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller, zum Feststellen einer geöffneten Tür eines Nutzfahrzeugaufbaus, insbesondere neben einer Seitenwand des Nutzfahrzeugaufbaus, mit einem zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung verstellbaren Feststellhebel, mit einem den Feststellhebel in der Nichtgebrauchsstellung wenigstens teilweise aufnehmenden Gehäuse, wobei der Feststellhebel in der Gebrauchsstellung das Zufallen der Tür blockiert, wobei der Feststellhebel über ein Federmittel mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei der Feststellhebel in der Gebrauchsstellung gegen die Rückstellkraft des Federmittels wenigstens teilweise aus dem Gehäuse herausgezogen ist und wobei das Federmittel in der Nichtgebrauchsstellung wenigstens teilweise im Gehäuse angeordnet ist.

[0002] Türfeststeller werden in Verbindung mit Nutzfahrzeugaufbauten eingesetzt, welche mit Hilfe wenigstens einer Tür verschlossen werden können. Bei den Nutzfahrzeugen kommen insbesondere Lastkraftwagen, Anhänger, Sattelauflieger und dergleichen in Frage. Die Aufbauten solcher Nutzfahrzeuge können beispielsweise als Kofferaufbauten oder als Planenaufbauten ausgebildet sein. Kofferaufbauten weisen feste Wände auf, die meist durch Paneele gebildet werden, welche regelmäßig aus einem Werkstoffverbund bestehen. Die Paneele können im Falle von sogenannten Kühlkofferaufbauten einen isolierenden, geschäumten Kunststoffkern aufweisen. Die äußeren Decklagen der Paneele werden meist durch ein Blech oder einen faserverstärkten Kunststoff gebildet.

[0003] Die Seiten von Planenaufbauten werden durch Planen verschlossen. Planenaufbauten mit Flügeltüren an deren Rückwand und seitlich verfahrbaren Planen werden auch als Curtainsider bezeichnet. Zum Stützen und halten der Plane ist regelmäßig eine Tragstruktur aus Rungen, Holmen und Spriegeln vorgesehen.

[0004] Die genannten Aufbauten können Türen in den Seitenwänden aufweisen, weisen aber insbesondere Türen in der Rückwand auf. Zumeist sind in der Rückwand zwei Flügeltüren vorgesehen, die soweit geöffnet werden können, dass sie in etwa parallel zur angrenzenden Seitenwand ausgerichtet und neben der entsprechenden Seitenwand angeordnet sind. Die Türen sind dann platzsparend positioniert und stören weder beim Be- und Entladen noch beim Rangieren des Nutzfahrzeugs.

[0005] Türfeststeller haben die Aufgabe, eine Tür in der geöffneten Stellung zu halten und ein versehentliches Zuschlagen der Tür zu verhindern. Versehentlich zuschlagende Türen können Personen verletzen sowie den Nutzfahrzeugaufbau selbst oder andere Gegenstände beschädigen.

[0006] Türfeststeller der genannten Art weisen einen Feststellhebel auf, der bei geschlossener Tür in einer Nichtgebrauchsstellung und bei geöffneter Tür in eine Gebrauchsstellung verstellt werden kann. In der Nichtgebrauchsstellung ist der Feststellhebel unter dem Nutzfahrzeugaufbau angeordnet und bei einigen bekannten Türfeststellern teilweise in einem Gehäuse des Türfeststellers aufgenommen. Die Feststellhebel können abschnittsweise aus dem Gehäuse und entgegen der Rückstellkraft einer den Feststellhebel mit dem Gehäuse verbindenden Feder in eine Gebrauchsstellung ausgezogen werden. In der Gebrauchsstellung hält der Feststellhebel die Tür offen und drückt die Feder den Feststellhebel von außen gegen die Tür. Das Federmittel ist dabei zum Schutz gegenüber äußeren Einflüssen im Gehäuse angeordnet.

[0007] Ein Türfeststeller der eingangs genannten Art ist in der EP 1 516 987 A1 beschrieben. Die Feder ist in der Nichtgebrauchsstellung ebenso wie in der Gebrauchsstellung im Gehäuse angeordnet, das nach außen abgedichtet ist. Durch das wiederholte Benutzen des Türfeststellers, d. h. das wiederholte Ausziehen des Feststellhebels kann aber trotzdem Schmutz und Feuchtigkeit in das Gehäuse eindringen und die Langlebigkeit sowie die Funktion des Türfeststellers beeinträchtigen. So kann etwa der Türfeststeller durch den Schmutz blockieren und/oder die Feder infolge feuchtigkeitsbedingter Korrosion versagen. Ein plötzliches Versagen des Türfeststellers ist jedoch problematisch, weil es dann leicht zu Sach- oder Personenschäden kommt.

[0008] Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, den eingangs genannten und zuvor näher beschriebenen Türfeststeller derart auszugestalten und weiterzubilden, dass eine höhere Betriebssicherheit gewährleistet werden kann.

[0009] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einem Türfeststeller nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass der Feststellhebel ein Schaftteil mit einem Hohlraum umfasst und dass das Federmittel in der Nichtgebrauchsstellung des Feststellhebels wenigstens teilweise im Hohlraum des Schaftteils aufgenommen ist.

[0010] Die Erfindung hat also erkannt, dass die Betriebssicherheit des Türfeststellers deutlich gesteigert werden kann, wenn das Federmittel in der Nichtgebrauchsstellung sowohl wenigstens teilweise in dem Gehäuse als auch wenigstens teilweise in dem Schaftteil des Feststellhebels angeordnet ist. Dies bedeutet, dass wenigstens der nicht im Schaftteil vorgesehene Teil des Federmittels jedenfalls im Gehäuse aufgenommen ist. Mit anderen Worten ist das Federmittel teilsweise wenigstens durch das Gehäuse und teilweise wenigstens durch den Schaftteil gegen Einflüsse von außen geschützt. Das Federmittel kann dabei wenigstens abschnittsweise auch sowohl vom Gehäuse als auch vom Schaftteil gegen Einflüsse von außen geschützt sein. Dieser Abschnitt des Federmittels stellt vorzugsweise einen möglichst großen Teil des Federmittels dar und ist in einem Abschnitt des Schaftteils angeordnet, der seinerseits wiederum im Gehäuse des Türfeststellers angeordnet ist.

[0011] Erfindungsgemäß wird somit erreicht, dass in das Gehäuse eindringender Schmutz und/oder in das Gehäuse eindringende Feuchtigkeit vom Federmittel ferngehalten werden kann. Jedenfalls kommt der Schmutz und/oder die Feuchtigkeit nicht unmittelbar mit dem Federmittel in Kontakt. Daher ist das Federmittel in der Nichtgebrauchsstellung vorzugsweise auch zu einem recht großen Teil in dem Schaftteil des Feststellhebels aufgenommen. Es bietet sich letztlich an, wenn das Federmittel in der Nichtgebrauchsstellung im Wesentlichen vollständig in dem Schaftteil des Feststellhebels aufgenommen ist. Es kann jedoch zweckmäßig sein, wenn das mit dem Gehäuse verbundene Ende des Federmittels nicht im Schaftteil aufgenommen ist, um Fehlfunktionen oder Beschädigungen des Federmittels zu vermeiden. Alternativ kann so auch eine konstruktive Ausgestaltung des Türfeststellers erreicht werden.

[0012] Um eine besonders gute Kapselung des Federmittels und einen guten Schutz des Federmittels gegenüber Einflüssen von außen, wie beispielsweise Feuchtigkeit und Schmutz, erreichen zu können, bilden bei einer ersten Ausgestaltung des Türfeststellers das Schaftteil und das Gehäuse in der Nichtgebrauchsstellung des Feststellhebels einen im Wesentlichen geschlossenen Hohlraum. Mit anderen Worten verschließt das Gehäuse in der Nichtgebrauchsstellung die Öffnung des Schaftteils, und zwar im Wesentlichen vollständig. Das Federmittel ist in dem Hohlraum angeordnet und somit gut geschützt. Besonders effektiv kann grundsätzlich sein, wenn der gebildete Hohlraum dicht geschlossen ist. Da der Hohlraum aber gegebenenfalls ohnehin geöffnet wird, wenn der Feststellhebel in die Gebrauchsstellung verstellt wird, kann bedarfsweise auch ein lediglich im Wesentlichen geschlossener Hohlraum ausreichen.

[0013] Um den Hohlraum zwischen dem Schaftteil und dem Gehäuse wenigstens im Wesentlichen gegen den Eintritt von Feuchtigkeit und/oder Schmutz abzuschließen, kann das Schaftteil und das Gehäuse in der Nichtgebrauchsstellung an korrespondierenden Anschlagflächen aneinander anliegen. Dort stehen das Schaftteil und das Gehäuse vorzugsweise in einem flächigen Kontakt miteinander. Weiter vorzugsweise können die Anschlagflächen auch wenigstens einseitig durch Dichtmittel gebildet werden. Die Dichtmittel weisen dabei vorzugweise eine entsprechend hohe Elastizität auf.

[0014] Unabhängig davon ist das Federmittel in der Nichtgebrauchsstellung im Wesentlichen vollständig im Hohlraum des Feststellhebels angeordnet. Das Federmittel ist dann über im Wesentlichen seine gesamte Länge vom Schaftteil des Feststellhebels nach außen abgeschirmt. Zudem kann dann in einfacher Weise ein möglichst großer Teil des Schaftteils im Gehäuse des Türfeststellers angeordnet sein und so in dem entsprechenden Bereich für eine Art doppelte Abschirmung des Federmittels sorgen.

[0015] Alternativ oder zusätzlich kann das Federmittel in der Nichtgebrauchsstellung auch im Wesentlichen vollständig im Gehäuse angeordnet sein. Das Federmittel ist dann über im Wesentlichen seine gesamte Länge von dem Gehäuse nach außen abgeschirmt. Zudem kann dann in einfacher Weise ein möglichst großer Teil des Schaftteils im Gehäuse des Türfeststellers angeordnet sein und so in entsprechenden Bereichen für eine Art doppelte Abschirmung des Federmittels sorgen.

[0016] Zum Zwecke einer weiteren Abdichtung kann zwischen dem Schaftteil des Feststellhebels und einer Öffnung des Gehäuses ein Dichtelement vorgesehen sein. So kann das Gehäuse gegenüber einem Eintritt von Feuchtigkeit und/oder Schmutz abgedichtet werden. Die Öffnung ist dabei vorzugsweise die Öffnung aus welcher das Schaftteil aus dem Gehäuse nach außen tritt. Dabei ist es bevorzugt, dass das Dichtelement möglichst weit außen in der Öffnung angeordnet ist. Das Dichtelement kann grundsätzlich aber auch weiter innen in der Öffnung angeordnet sein. Dadurch wird gegebenenfalls lediglich der mit Hilfe des Dichtelements abgedichtete Teil des Gehäuses kleiner ausfallen.

[0017] Um längere Lebensdauern des Türfeststellers zu erreichen, bevor dieser repariert oder ausgetauscht werden muss, kann das Gehäuse oder der Feststellhebel aus Kunststoff gefertigt sein. Besonders bevorzugt ist es in diesem Zusammenhang, wenn sowohl der Feststellhebel als auch das Gehäuse aus Kunststoff gefertigt sind.

[0018] Zudem kann es vorteilhaft sein, wenn der Feststellhebel einstückig ausgebildet ist. So wird beispielsweise ein vorzeitiges Versagen einer Bauteilverbindung des Feststellhebels vermieden. Alternativ oder zusätzlich kann so die Fertigung beschleunigt und/oder kostengünstiger werden.

[0019] Aus fertigungstechnischen Gründen, kann der Feststellhebel insgesamt als hohles Bauteil ausgebildet werden, auch wenn der Hohlraum des Schaftteils nur teilweise zur Aufnahme des Federmittels genutzt wird. Grundsätzliche bietet es sich zur Herstellung eines einstückigen und/oder hohlen Feststellhebels an, den Feststellhebel im Gasinnendruckverfahren herzustellen.

[0020] Um den Feststellhebel von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zu verstellen, kann der Feststellhebel wenigstens teilweise aus dem Gehäuse herausgezogen und gegenüber dem Gehäuse gedreht und/oder geschwenkt werden. Das Herausziehen und Schwenken kann nacheinander oder gleichzeitig erfolgen, je nachdem ob und wie zwischen Gehäuse und Feststellhebel eine Führung vorgesehen ist.

[0021] Unabhängig davon können das Gehäuse und der Feststellhebel eine korrespondierende Zwangsführung aufweisen, die dazu ausgebildet ist, beim Verstellen des Feststellhebels von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung ein definiertes Verschwenken der Verstelleinrichtung zu erzwingen. Beispielsweise zieht die Rückstellkraft des Federmittels den Feststellhebel in das Gehäuse hinein, wobei entsprechend angeordnete und ausgerichtete Flächen des Gehäuses einerseits und des Feststellhebels andererseits aneinander abgleiten und so den Feststellhebel in eine Richtung verschwenken, in der der Feststellhebel gegenüber der Gebrauchsstellung, vorzugsweise um etwa 90°, verschwenkt ist. Vorzugsweise wird der Feststellhebel auf diese Weise in eine Stellung bewegt, in der der Feststellhebel, vorzugsweise flach, unter dem Aufbau des Nutzfahrzeugs angeordnet ist.

[0022] Um Verletzungen des Fahrers des Nutzfahrzeugs beim Bedienen des Türfeststellers zu vermeiden, kann der Feststellhebel eine Grifföffnung umschließen. So kann insbesondere die Hand des Fahrers geschützt werden, die in und/oder durch diese Öffnung greift.

[0023] Alternativ oder zusätzlich kann das Federmittel in der Gebrausstellung des Feststellhebels auf Zug beansprucht werden. Dies hat konstruktive Vorteile hinsichtlich des Aufbaus des Türfeststellers. Der Türfeststeller kann so einfach und kostengünstig gefertigt werden. Außerdem kann bedarfsweise eine größere Lebensdauer des Türfeststellers erreicht werden.

[0024] Um auch über einen längeren Zeitraum eine optimale Funktionalität des Türfeststellers gewährleisten zu können, kann eine Spanneinrichtung zum Nachspannen des Federmittels vorgesehen sein. Einem Nachlassen der Rückstellkraft des Federmittels kann so entgegengewirkt werden.

[0025] Nachfolgend wir die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert.

[0026] In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

ein Nutzfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Türfeststeller in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2

ein den Türfeststeller umfassendes Detail des Nutzfahrzeugs aus Fig. 1 mit dem Feststellhebel in einer Nichtgebrauchsstellung in einem Schnitt entlang der Schnittebene II-II gemäß Fig. 1,

Fig. 3

das Detail aus Fig. 2 mit dem Feststellhebel in einer Gebrauchsstellung und

Fig. 4

den Türfeststeller aus Fig. 2 in einer Explosionsdarstellung.

[0027] In der Fig. 1 ist ein Nutzfahrzeug N in Form eines Sattelaufliegers dargestellt, das von einer Zugmaschine Z gezogen wird. Das dargestellte und insoweit bevorzugte Nutzfahrzeug N trägt einen Aufbau A in Form eines Kofferaufbaus mit festen Seitenwänden W sowie einem festen Dach D und einer festen Frontwand F. Die entsprechenden Wände werden durch sogenannte Paneele gebildet, die mehrschichtig mit einem geschäumten Kunststoffkern aufgebaut sind. Es könnte sich jedoch alternativ auch um einen Planenaufbau handeln. An der Rückseite des Nutzfahrzeugs N ist ein Rückwandrahmen mit zwei den Laderaum L des Nutzfahrzeugs N verschleißenden Türen T in Form von Flügeltüren vorgesehen. Die Türen werden zum Öffnen derselben um die Scharniere S nach außen geschwenkt, bis die Türen T platzsparend etwa parallel und seitlich zu den Seitenwänden W angeordnet sind. In dieser Position können die Türen T durch Türfeststeller 1 gehalten werden, von denen vorliegend jeder Seite des Nutzfahrzeugs N ein Türfeststeller 1 zugeordnet ist. Ein versehentliches Zuschlagen der Türen T, etwa während eines Ladevorgangs, kann so vermieden werden.

[0028] In der Fig. 2 ist ein Schnitt durch den Nutzfahrzeugaufbau A aus Fig. 1 dargestellt, der einen der Türfeststeller 1 im Detail darstellt. Der Türfeststeller 1 umfasst einen Montageabschnitt 2, der der Montage des Türfeststellers 1 am Nutzfahrzeug N, hier insbesondere am Boden B des Nutzfahrzeugaufbaus A, dient. Von diesem Montageabschnitt 2 wird ein Gehäuse 3 getragen, in den ein Schaftteil 4 eines Feststellhebels 5 aufgenommen ist. Ein Griffabschnitt 6 und ein Feststellabschnitt 7 des Feststellhebels 5 schaut beim dargestellten und insoweit bevorzugten Türfeststeller 1 aus dem Gehäuse 3 heraus. Das Gehäuse 3 und das im Gehäuse 3 angeordnete Schaftteil 4 erstrecken sich quer zur Fahrtrichtung des Nutzfahrzeugs N also quer zu der zugehörigen Seitenwand W des Nutzfahrzeugsaufbaus A.

[0029] Aus der in der Fig. 2 dargestellten Nichtgebrauchsstellung des Feststellhebels 5, in der der Feststellhebel 5 etwa parallel zum Boden B des Nutzfahrzeugs N ausgerichtet und unter dem Boden B des Nutzfahrzeugs N angeordnet ist, kann der Feststellhebel 5 in die in der Fig. 3 dargestellte Gebrauchsstellung verstellt werden. In dieser Gebrauchsstellung hält der Feststellhebel 5 die Türe T in der offenen Position.

[0030] Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Türfeststeller 1 weist der Feststellhebel 5 dazu einen Feststellabschnitt 7 mit einer V-förmigen Aufnahme 8 auf, die vorliegend aber nicht zwingend durch zwei V-förmig verlaufende Streben 9 gebildet wird. In der V-förmigen Aufnahme 8 kann eine Verriegelungsstange V zur Verriegelung der Tür T im geschlossenen Zustand aufgenommen und gesichert werden. Die Verriegelungsstange V verläuft senkrecht zur Tür T und ist beim dargestellten und insoweit bevorzugten Nutzfahrzeug N in der Tür T angeordnet.

[0031] In der Gebrauchsstellung ist das Schaftteil 4 des Feststellhebels 5 gegenüber der Nichtgebrauchsstellung teilweise aus dem Gehäuse 3 herausgezogen. Zwischen dem Schaftteil 4 und dem Feststellabschnitt 7 ist der Griffabschnitt 6 angeordnet, der eine geschlossene Grifföffnung 10 bildet. Am Griffabschnitt 6 kann der Türfeststeller 1 sowohl in der Nichtgebrauchs- als auch in der Gebrauchsstellung ergriffen werden, um den Feststellhebel 5 in die jeweils andere Stellung zu verstellen.

[0032] Die einzelnen Bauelemente des Türfestsstellers 1 sind in der Explosionsdarstellung der Fig. 4 dargestellt. Das Gehäuse 3 ist zweiteilig ausgebildet. Die beiden Gehäuseteile 11,12 bilden im miteinander verbundenen Zustand einen inneren Hohlraum. Im Inneren des Hohlraums ist am Gehäuse 3 ein Federmittel 13 festgelegt, das beim dargestellten und insoweit bevorzugten Türfeststeller 1 als Schraubenzugfeder ausgebildet ist. Das Federmittel 13 ist mit einem Ende 14 an einem zwischen den beiden Gehäusehälften 11,12 vorgesehenen Stift 15 festgelegt. Mit dem gegenüberliegenden Ende 16 ist das Federmittel 13 am Schaftteil 4 festgelegt, und zwar beim dargestellten und insoweit bevorzugten Türfeststeller 1 an einem senkrecht durch das Schaftteil 4 verlaufenden Stift 17. Das Federmittel 13 ist also beginnend mit seinem einen Ende 14 im Gehäuse 3 angeordnet. Beginnend mit dem gegenüberliegenden Ende 16 ist das Federmittel 13 im Schaftteil 4 angeordnet, wobei das Schaftteil 4 seinerseits teilweise im Gehäuse 3 angeordnet ist. Dadurch ergibt sich also wenigstens abschnittsweise eine doppelte Abschirmung des Federmittels 13 in dem Gehäuse 3 einerseits und in dem Schaftteil 4 andererseits.

[0033] Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Türfeststeller 1 kann der Feststellhebel 5 gegen die Rückstellkraft des Federmittels 13 teilweise aus dem Gehäuse 3 herausgezogen werden, wobei auch das Federmittel 13 zunehmend aus dem Gehäuse 3 herausgezogen wird. Dies ist jedoch unproblematisch, wenn das Federmittel 13 in diesem Bereich weiter von dem Schaftteil 4 umschlossen und so gegenüber äußeren Einflüssen wie Feuchtigkeit und Schmutz geschützt ist. Denn die innere Öffnung 18 des Schaftteils 4 bleibt in jeder Stellung des Feststellhebels 5 innerhalb des Gehäuses 3 angeordnet.

[0034] Das Schaftteil 4 und das Gehäuse 3 sind so korrespondierend zueinander ausgebildet, dass in der Nichtgebrauchsstellung der Feststellhebel 5 und das Gehäuse 3 einen im Wesentlichen geschlossenen Hohlraum bilden. Ein Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Schmutz kann so weitgehend verhindert werden. Dazu weist das innere Ende 18 des Schaftteils 4 Aussparungen 19 auf, in denen der Stift 15 zum Fixieren des Federmittels 13 am Gehäuse 3 aufgenommen werden kann. Im Übrigen sind entsprechende Anschlagflächen 20,21 am inneren Ende des Schaftteils 4 und des Gehäuses 3 vorgesehen, die in der Nichtgebrauchsstellung aneinander anliegen und somit ein Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Schmutz in das Innere des Schaftteils 4 weiter erschweren. Zur weiteren Abdichtung des Inneren des Schaftteils 4 nach außen, könnten an den Anschlagflächen 20,21 und ggf. an weiteren Flächen entsprechende Dichtmittel vorgesehen sein.

[0035] Das Gehäuse 3 und das Schaftteil 4 bilden beim dargestellten und insoweit bevorzugten Türfeststeller eine Zwangsführung. Vorliegend ist dazu im Gehäuse wenigstens eine Rippe 22 und am Schaftteil eine Nut 23 vorgesehen, in die die Rippe 22 des Gehäuses 3 aufgenommen werden kann. Dies ist in der Nichtgebrauchsstellung des Feststellhebels 5 auch der Fall. Wird der Feststellhebel 5 nun in die Gebrauchsstellung ausgezogen, wird die Nut 23 langsam von der Rippe 22 herunter gezogen. Anschließend kann der Schaftteil 4 auch im Gehäuse 3 gedreht werden. Dies ist erforderlich, um den Feststellabschnitt 7 des Feststellhebels 5 nach oben zu schwenken und in Anlage mit der Tür T zu bringen, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist.

[0036] In der Gebrauchsstellung wird der Feststellhebel 5 ohne weiteres Zutun durch den Fahrer des Nutzfahrzeugs N in Position gehalten, und zwar durch die Rückstellkraft des Federmittels 13. Die Rückstellkraft des Federmittels 13 zieht den Feststallabschnitt 7 gegen die Tür. Um den Feststellhebel 5 wieder in die Nichtgebrauchsstellung zu bringen, muss der Feststellhebel 5 zunächst weit aus dem Gehäuse 3 herausgezogen werden, so dass die Verriegelungsstange V außer Eingriff mit dem Feststellabschnitt 7 gelangt und der Feststellhebel 5 um sein Schaftteil 4 herum geschwenkt und/oder gedreht werden kann. Der Feststellhebel 5 muss jedoch nicht vollständig händisch in die gewünschte Position in der Nichtgebrauchsstellung verschwenkt werden. An der vorderen Öffnung des Schaftteils 4 des Feststellhebels 5 ist nämlich eine abgeschrägte Fläche 24 vorgesehen, die mit der Rippe 22 des Gehäuses 3 in Kontakt kommt. Die abgeschrägte Fläche 24 gleitet dabei beim Einziehen des Schaftteils 4 in das Gehäuse 3 infolge der Rückstellkraft des Federmittels 13 an der Rippe 22 ab und dreht den Feststellhebel 5 auf diese Weise selbstständig in die Ausrichtung der Nichtgebrauchsstellung.

[0037] Es können auch mehr als eine Rippe 22, eine Nut 23 und eine abgeschrägte Fläche 24 vorgesehen sein. Auch können die Nut 23 und die Rippe 22 zwischen Schaftteil 4 und Gehäuse 3 vertauscht werden. Es ist aber ebenfalls denkbar, andere Mittel vorzusehen, welche den gleichen technischen Effekt haben.

[0038] Damit durch den sich zwischen dem Schaftteil 4 und dem Gehäuse 3 bildenden Spalt möglichst keine Feuchtigkeit und kein Schmutz in das Gehäuse 3 eindringen können, weist beim dargestellten und insoweit bevorzugten Türfeststeller 1 das Gehäuse 3 angrenzend zur Öffnung 25 einen breiten Kragen 26 auf, dessen Breite vorliegend wenigstens etwa der Höhe und/oder der Breite des Schaftteils 4 entspricht. Zwischen dem Kragen 26 und dem Schaftteil 4 kann ein Dichtelement vorgesehen sein, um eine noch bessere Abdichtung des Innenraums des Gehäuses 3 zu gewährleisten. Bei geeigneten Dichtelementen kann bedarfsweise auf den Kragen 26 verzichtet werden oder dieser nur sehr schmal ausgebildet werden.

[0039] Beim dargestellten und insoweit bevorzugten Türfeststeller 1 sind das Gehäuse 3 und der Feststellhebel 5 aus Kunststoff hergestellt. Der Feststellhebel 5 ist dabei im Gasinnendruckverfahren als komplett hohles, einteiliges Bauteil ausgebildet worden.

Ansprüche

1. Türfeststeller (1), zum Feststellen einer geöffneten Tür (T) eines Nutzfahrzeugaufbaus (A), insbesondere neben einer Seitenwand (W) des Nutzfahrzeugaufbaus (A), mit einem zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung verstellbaren Feststellhebel (5), mit einem den Feststellhebel (5) in der Nichtgebrauchsstellung wenigstens teilweise aufnehmenden Gehäuse (3), wobei der Feststellhebel (5) in der Gebrauchsstellung das Zufallen der Tür (T) blockiert, wobei der Feststellhebel (5) über ein Federmittel (13) mit dem Gehäuse (3) verbunden ist, wobei der Feststellhebel (5) in der Gebrauchsstellung gegen die Rückstellkraft des Federmittels (13) wenigstens teilweise aus dem Gehäuse (3) herausgezogen ist und wobei das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung wenigstens teilweise im Gehäuse (3) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) ein Schaftteil (4) mit einem Hohlraum umfasst und dass das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung des Feststellhebels (5) wenigstens teilweise im Hohlraum des Schaftteils (4) angeordnet ist.

2. Türfeststeller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das Schaftteil (4) und das Gehäuse (3) in der Nichtgebrauchsstellung des Feststellhebels (5) einen im Wesentlichen geschlossenen Hohlraum definieren und dass das Federmittel (13) in dem Hohlraum angeordnet ist.

3. Türfeststeller nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftteil (4) und das Gehäuse (3) in der Nichtgebrauchsstellung an korrespondierenden Anschlagflächen (20,21) aneinander anliegen.

4. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung im Wesentlichen vollständig im Hohlraum des Feststellhebels (5) angeordnet ist.

5. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung im Wesentlichen vollständig im Gehäuse (3) angeordnet ist.

6. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schaftteil (4) des Feststellhebels (5) und einer Öffnung des Gehäuses (3) ein Dichtelement zum Abdichten des Gehäuses (3) gegenüber einem Eintritt von Feuchtigkeit vorgesehen ist.

7. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) und/oder der Feststellhebel (5) aus Kunststoff gebildet sind.

8. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) einteilig ausgebildet ist.

9. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) als hohles Bauteil ausgebildet ist.

10. Türfeststeller nach Anspruch 7 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) im Gasinnendruckverfahren hergestellt ist.

11. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) in der Gebrauchsstellung gegenüber der Nichtgebrauchsstellung verschwenkt und wenigstens teilweise aus dem Gehäuse (3) herausgezogen ist.

12. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) und der Feststellhebel (5) eine korrespondierende Zwangsführung aufweisen, und dass die Zwangsführung beim Verstellen des Feststellhebels (5) von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung ein definiertes Verschwenken des Feststellhebels (5) erzwingt.

13. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) eine Grifföffnung (10) umschließt.

14. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (13) in der Gebrauchsstellung des Feststellhebels (5) auf Zug beansprucht wird.

15. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Spanneinrichtung zum Nachspannen des Federmittels (13) vorgesehen ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Türfeststeller (1), zum Feststellen einer geöffneten Tür (T) eines Nutzfahrzeugaufbaus (A), insbesondere neben einer Seitenwand (W) des Nutzfahrzeugaufbaus (A), mit einem zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung verstellbaren Feststellhebel (5), mit einem den Feststellhebel (5) in der Nichtgebrauchsstellung wenigstens teilweise aufnehmenden Gehäuse (3), wobei der Feststellhebel (5) in der Gebrauchsstellung das Zufallen der Tür (T) blockiert, wobei der Feststellhebel (5) über ein Federmittel (13) mit dem Gehäuse (3) verbunden ist, wobei der Feststellhebel (5) in der Gebrauchsstellung gegen die Rückstellkraft des Federmittels (13) wenigstens teilweise aus dem Gehäuse (3) herausgezogen ist, wobei das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung wenigstens teilweise im Gehäuse (3) angeordnet ist, wobeider Feststellhebel (5) ein Schaftteil (4) mit einem Hohlraum umfasst und wobei das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung des Feststellhebels (5) wenigstens teilweise im Hohlraum des Schaftteils (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) in der Gebrauchsstellung gegenüber der Nichtgebrauchsstellung verschwenkt und wenigstens teilweise aus dem Gehäuse (3) herausgezogen ist.

2. Türfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das Schaftteil (4) und das Gehäuse (3) in der Nichtgebrauchsstellung des Feststellhebels (5) einen im Wesentlichen geschlossenen Hohlraum definieren und dass das Federmittel (13) in dem Hohlraum angeordnet ist.

3. Türfeststeller nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftteil (4) und das Gehäuse (3) in der Nichtgebrauchsstellung an korrespondierenden Anschlagflächen (20,21) aneinander anliegen.

4. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung im Wesentlichen vollständig im Hohlraum des Feststellhebels (5) angeordnet ist.

5. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (13) in der Nichtgebrauchsstellung im Wesentlichen vollständig im Gehäuse (3) angeordnet ist.

6. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schaftteil (4) des Feststellhebels (5) und einer Öffnung des Gehäuses (3) ein Dichtelement zum Abdichten des Gehäuses (3) gegenüber einem Eintritt von Feuchtigkeit vorgesehen ist.

7. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) und/oder der Feststellhebel (5) aus Kunststoff gebildet sind.

8. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) einteilig ausgebildet ist.

9. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) als hohles Bauteil ausgebildet ist.

10. Türfeststeller nach Anspruch 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) im Gasinnendruckverfahren hergestellt ist.

11. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) und der Feststellhebel (5) eine korrespondierende Zwangsführung aufweisen, und dass die Zwangsführung beim Verstellen des Feststellhebels (5) von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung ein definiertes Verschwenken des Feststellhebels (5) erzwingt.

12. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellhebel (5) eine Grifföffnung (10) umschließt.

13. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (13) in der Gebrauchsstellung des Feststellhebels (5) auf Zug beansprucht wird.

14. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spanneinrichtung zum Nachspannen des Federmittels (13) vorgesehen ist.

Zeichnung