[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren eines Befestigungselements,
das zur Befestigung einer Möbelfront an einer Tür eines Kältegeräts, vorzugsweise
eines Haushaltskältegeräts, dient. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren
zur Montage eines Befestigungselements an einer Möbelfront.
[0002] Aus
DE 295 12 600 U1 ist ein Befestigungselement für ein Hausgerät, insbesondere ein Kühl- oder Gefriergerät,
bekannt. Das Befestigungselement umfasst einen Tiefenanschlag, der zur Positionierung
des Geräts in einem Möbelumbau dient
[0003] Aus
EP 0 935 733 B1 ist ein Einbau-Kältegerät bekannt, welches in eine durch seitliche Nischenwände,
einen Nischenboden und eine Nischendecke umgrenzte Möbelnische einsetzbar und darin
fixierbar ist. Die Fixierung des Einbau-Kältegeräts wird auf der Griffseite der Tür
durch winkelprofilartige Halteelemente bewirkt. Jedes der Halteelemente ist mit einem
dieses zumindest teilweise abdeckenden Abdeckteil gelenkig verbunden, welches in aus
seiner Abdeckstellung heraus verschwenktem Zustand durch Anschlagen einer daran vorgesehen
Anschlagfläche an der Frontseite der die Möbelnische umgrenzenden Wandungen die Einsatztiefe
des Einbau-Kältegeräts in die Möbelnische festlegt.
[0004] EP 0 857 929 B1 offenbart ein Kältegerät zum Einbau in eine Möbelnische einer Küchenzeile oder zum
Einbau in einen Zwischenraum zwischen zwei Möbelnischen oder dergleichen. Das Kältegerät
umfasst eine frontseitig an einer Kältegerätetür angeordnete Möbelfrontplatte, welche
mit der Frontseite der Kältegerätetür an deren Öffnungsseite über zumindest ein Schubgelenk
verbunden ist, welches eine Führung und einen Gleitstein aufweist. Der Gleitstein
oder die Führung des Schubgelenks weisen wenigstens ein Anschlagelement auf, dessen
Anschlagfläche im Wesentlichen senkrecht zur Schieberichtung des Gleitsteins angeordnet
ist und während der Montage als Tiefenbegrenzung zur Festlegung des Rücksprungs des
Gleitsteins oder der Führung von der vertikalen Seitenwange der Möbelfrontplatte dient.
[0005] EP 1 477 753 B1 offenbart ein weiteres Einbau-Kältegerät. Das Einbau-Kältegerät umfasst ein Abdeckungsteil,
das an einer Außenseite einer Tür des Kältegeräts angeordnet ist, eine Abdeckungshalterung,
die mit dem Abdeckungsteil verbunden ist, eine Türhalterung, die eine erste Türhalterung,
die mit der Tür verbunden ist, und eine zweite Türhalterung, die sich von der ersten
Türhalterung aus erstreckt und mit der Abdeckungshalterung verbunden ist, aufweist,
und eine erste Verbindungseinheit, die die Abdeckungshalterung und die zweite Türhalterung
verbindet, um einen Abstand zwischen der Abdeckungshalterung und der zweiten Türhalterung
einzustellen.
[0006] EP 0 915 310 A2 offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausrichten und Befestigen eines
Türblatts an einer Gerätetür eines Einbaugeräts. Auf einer Oberseite der Gerätetür
ist ein oberer Schenkel eines winkeligen Haltestücks in der Weise provisorisch festgelegt,
dass dessen anderer Schenkel parallel zur Vorderseite der Gerätetür liegt, so dass
in zueinander und zu den Seitenkanten parallelen Führungen des anderen Schenkels kraftschlüssig
geführte, linearförmige Lehren so weit ausgeschoben werden, bis sie an die Unterkante
des darüber befindlichen Türblatts oder Möbelteils anstoßen, so dass das winkelige
Haltestück sodann von der Gerätetür abgenommen und nach bündiger Ausrichtung der oberen
Enden der Lehren zu der Oberseite des Türblatts mit seinem zu der Gerätetür parallelen
Schenkel an die Innenseite des Türblatts angeschraubt wird, so dass anschließend der
obere mit Justiereinrichtungen versehene Schenkel des winkeligen Haltestücks an die
Oberseite der Gerätetür befestigt und das Türblatt durch Betätigung der Justiereinrichtung
ausgerichtet und der obere Schenkel fest mit der Oberkante der Gerätetür verbunden
wird.
[0007] Aus
DE 601 03 585 T2 ist ein Verfahren zum Befestigen eines Türflügels an einer Tür eines Einbau-Kältegeräts
bekannt. In dem Verfahren wird ein einstellbares Gleitglied einer vertikal gerichteten
Schablone gegen die Oberkante der Kühlschranktür angeordnet. Ein Festglied wird weg
von dem Gleitglied geschoben, bis das Festglied an der Unterkante einer über dem Küchenschrank-Türflügel
liegenden Küchenschrankwand anschlägt. Das Festglied wird an einem Horizontalansatz
eines Befestigungsbügels angebracht, nachdem die Schablone um 180° gekippt worden
ist. Das so zusammengebaute Bügel- und Schablonenbauteil ist mit dem Türflügel verbunden,
indem das einstellbares Gleitglied zum Anschlag auf die Oberkante des Türflügels gebracht
wird. Der Bügel wird an dem Türflügel befestigt und die Schablone von genanntem Bügel
entfernt. Der Küchenschrank-Türflügel wird hängend an der Kühlschranktür angeordnet,
indem der genannte Ansatz des Befestigungsbügels auf der Oberkante der genannten Kühlschranktür
zum Liegen kommt. Der Bügel wird mit der Kühlschranktür unter Zusammenwirkung des
geplanten Ansatzes mit entsprechenden, aus der genannten Oberkante der Kühlschranktür
hinausragenden Befestigungsmitteln, verbunden.
[0008] Aus
DE 198 52 330 C2 ist ein Einbau-Kältegerät bekannt, mit einer Gerätetür, die eine Unterseite und eine
Oberseite aufweist, und Mitteln zur Anbringung eines Türblatts an der Gerätetür. Das
Mittel zur Anbringung eines Türblatts umfasst ein an der Unterseite der Gerätetür
befestigbares Sattelstück, ein Stützelement, das im Sattelstück höhenstabil lagerbar
ist und relativ zum Sattelstück in seitlicher Richtung mit aufgesetztem Türblatt zur
Höhenausrichtung des Türblatts verschiebbar ist, eine an der Oberseite der Gerätetür
befestigbare Schraube mit feststehendem Zwischenring und ein am Türblatt befestigbarer,
L-förmiger Bügel, der auf dem Zwischenring festsetzbar ist.
[0009] Ein weiteres Verfahren zum Ausrichten und Befestigen eines Türblatts an einer Gerätetür
eines Kältegeräts ist aus
EP 0 718 459 A2 bekannt.
[0010] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Positionieren eines
Befestigungselements zu schaffen, das einem Benutzer ermöglicht, auf einfache Weise
eine präzise Ausrichtung des Befestigungselements an einer Möbelfront zu erreichen.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zur Montage
eines Befestigungselements an einer Möbelfront bereitzustellen.
[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe ist in Übereinstimmung mit Anspruch 1 vorgesehen, dass
die Vorrichtung einen ersten Randbereich mit einem ersten Rand, einen zweiten Randbereich
mit einem zweiten Rand, eine in dem ersten Randbereich angeordnete erste Skala, eine
in dem zweiten Randbereich angeordnete zweite Skala und ein Haltemittel zur Befestigung
der Vorrichtung an dem Befestigungselement umfasst. Die Vorrichtung ist in eine Justierstellung
und eine Endstellung bringbar. Zur Ausrichtung des Befestigungselements an der Möbelfront
ist die Vorrichtung in der Justierstellung derart an dem Befestigungselement angeordnet,
dass die erste Skala an der ersten Kante und die zweite Skala an der zweiten Kante
anliegt. In der Endstellung und im montierten Zustand des Befestigungselements an
der Möbelfront ragt der erste Rand nicht über die erste Kante und der zweite Rand
nicht über die zweite Kante.
[0012] Zur Lösung der Aufgabe wird in Übereinstimmung mit Anspruch 8 ein Verfahren zur Montage
eines Befestigungselements an einer Möbelfront vorgesehen, dass folgende Verfahrensschritte
umfasst:
Überführen der Vorrichtung in eine Justierstellung;
Justieren des Befestigungselements auf der Möbelfront, indem eine erste Kante mittels
einer ersten Skala und eine zweite Kante mittels einer zweiten Skala ausgerichtet
wird;
Befestigen des Befestigungselements an der Möbelfront;
Überführen der Vorrichtung in eine Endstellung.
[0013] Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also
ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich
eingesetzt wird und insbesondere dazu dient, Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen
Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank,
ein Gefrierschrank, eine Kühl- Gefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinlagerschrank.
[0014] Die Möbelfront kann auch als Abdeckplatte, als Frontplatte, als Türblatt oder als
Abdeckung bezeichnet werden. Die Endstellung, in die die Vorrichtung bringbar ist,
kann auch als Ruhestellung, Verwahrstellung, Verstaustellung oder Fixierstellung bezeichnet
werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann auch als Positionierhilfe, als Messhilfe
oder als Montagehilfe bezeichnet werden. Das Befestigungselement kann auch als Justierschiene
oder als Befestigungsschiene bezeichnet werden.
[0015] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Endstellung und im montierten Zustand
des Befestigungselements an der Möbelfront der erste Rand nicht über die erste Kante
und der zweite Rand nicht über die zweite Kante ragt. Dies bedeutet, dass in einem
montierten Zustand des Befestigungselements an der Möbelfront der erste Rand innerhalb
der ersten Kante und der zweite Rand innerhalb der zweiten Kante angeordnet ist. Das
heißt, dass der Abstand von dem ersten Rand zu einer Mittellinie der Möbelfront, die
zwischen der ersten Kante und der zweiten Kante verläuft, kleiner ist als der Abstand
zwischen der ersten Kante und der Mittellinie der Möbelfront, sowie, dass der Abstand
vom zweiten Rand zur Mittellinie geringer ist als der Abstand von der zweiten Kante
zur Mittellinie.
[0016] Vorzugsweise kann die Vorrichtung zum Positionieren des Befestigungselements fest
oder unlösbar mit dem Befestigungselement verbunden sein. Somit ist gewährleistet,
dass die Vorrichtung zur Verfügung steht, wenn das Befestigungselement erneut ausgerichtet
werden muss. In der Endstellung und nach der Montage der Möbelfront verbleibt die
Vorrichtung an dem Befestigungselement, um für einen späteren Möbelfrontwechsel verfügbar
zu sein. Ferner kann die Vorrichtung in der Endstellung als Abdeckung des Befestigungselements
dienen.
[0017] Vorzugsweise besteht die Vorrichtung zum Positionieren aus zwei Vorrichtungselementen,
die vorzugsweise identisch ausgestaltet sind.
[0018] Weiterhin vorzugsweise sind die Vorrichtungselemente in ihrer Ausgestaltung achssymmetrisch.
[0019] Vorzugsweise ist die Vorrichtung auf das Befestigungselement aufgeschoben. Weiterhin
vorzugsweise lässt sich die Vorrichtung von der Justierstellung in die Endstellung
und umgekehrt von der Endstellung in die Justierstellung mittels einer Schiebebewegung
bringen.
[0020] Vorzugsweise umfassen die erste Skala und die zweite Skala jeweils ein Langloch,
durch welche hindurch die erste Kante und/oder die zweite Kante durch einen Benutzer
sichtbar sind. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass der Benutzer in einfacher
Weise feststellen kann, ob das Befestigungselement mittig auf der Möbelfront justiert
ist, indem überprüft wird, dass die erste Kante und die zweite Kante benachbart zu
korrespondierenden Markierungen auf der Skala für den Benutzer sichtbar sind.
[0021] Vorzugsweise ist die anmeldungsgemäße Vorrichtung durch wenigstens einen Vorsprung
gekennzeichnet, der in der Justierstellung und/oder in der Endstellung in wenigstens
eine Vertiefung des Befestigungselements eingreift. Diese Ausgestaltung ermöglicht
es, dass die Vorrichtung formschlüssig in der Justierstellung und/oder in der Endstellung
gehalten wird.
[0022] Vorzugsweise ist die Vorrichtung auf das Befestigungselement aufschiebbar, wobei
das Befestigungselement in einer Aufschieberichtung der Vorrichtung vor der Vertiefung
eine Anlaufschräge aufweist und wobei vorzugsweise der Vorsprung federnd ausgestaltet
ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, dass ein Benutzer in einfacher Weise die Vorrichtung
an dem Befestigungselement festlegen kann. Ein weiterer Vorteil dieser Ausgestaltung
ist es, dass der Benutzer eine Rückmeldung erhält, sobald die Vorrichtung ihre bestimmungsgemäße
Lage eingenommen hat.
[0023] Vorzugsweise weist die erste Skala und/oder die zweite Skala wenigstens eine Markierung
auf, die zur Justierung des Befestigungselements auf eine Standardmaße aufweisenden
Möbelfront dient. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass die Justierung des
Befestigungselements auf der Möbelfront für eine die gängigsten Maße aufweisende Möbelfront
im Besonderen vereinfacht wird.
[0024] Vorzugsweise ist eine Öffnung vorgesehen, die in der Justierstellung derart angeordnet
ist, dass durch die Öffnung hindurch zur Befestigung des Befestigungselements an der
Möbelfront ein Befestigungsmittel, vorzugsweise eine Schraube, in wenigstens einem
Befestigungsbereich des Befestigungselements anbringbar ist. Diese Ausgestaltung erleichtert
dem Benutzer den Zugang zum Befestigungsbereich, und der Benutzer kann das Befestigungsmittel
in einfacher Weise in den Befestigungsbereich einbringen. Auch erleichtert die Öffnung,
dass beispielsweise ein Werkzeug, welches zur Festlegung des Befestigungsmittels dient,
durch die Öffnung an das in dem Befestigungsbereich angeordnete Befestigungsmittel
gelangt.
[0025] Vorzugsweise ist die anmeldungsgemäße Vorrichtung durch ein Gelenk gekennzeichnet,
das dafür geeignet ist, die Vorrichtung von der Justierstellung in die Endstellung
zu überführen, indem der erste Randbereich und/oder der zweite Randbereich verschwenkt
wird.
[0026] Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage eines Befestigungselements ist in einer
bevorzugten Ausgestaltung dadurch gekennzeichnet, dass das Anbringen der Vorrichtung
an dem Befestigungselement mittels Aufschieben der Vorrichtung auf das Befestigungselement
erreicht wird.
[0027] Vorzugsweise wird vor dem Überführen der Vorrichtung in eine Justierstellung die
Vorrichtung an dem Befestigungselement angebracht.
[0028] Bevorzugterweise erfolgt das Befestigen des Befestigungselements an der Möbelfront
dadurch, indem wenigstens eine in einem Befestigungsbereich des Befestigungselements
angeordnete Schraube in die Möbelfront eingedreht wird, vorzugsweise durch wenigstens
eine Öffnung hindurchgedreht wird, die derart an der Vorrichtung angebracht ist, dass
die Öffnung in der Justierstellung gegenüberliegend vom Befestigungsbereich angeordnet
ist.
[0029] Einzelheiten und weitere Vorteile des erfindungsgemäßen Kältegeräts ergeben sich
aus den nachfolgend beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispielen. In den die Ausführungsbeispiele
lediglich schematisch darstellenden Zeichnungen veranschaulichen im Einzelnen:
- Fig. 1
- eine Teilansicht einer Tür eines Kältegeräts mit einem eine anmeldungsgemäße Vorrichtung
umfassenden Befestigungselement in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 2
- eine Rückansicht einer Tür eines Kältegeräts mit einem eine anmeldungsgemäße Vorrichtung
umfassenden Befestigungselement in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 3
- eine perspektivische Teilansicht einer Tür eines Kältegeräts mit einem eine anmeldungsgemäße
Vorrichtung umfassenden Befestigungselement in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 4
- eine weitere perspektivische Teilansicht einer Tür eines Kältegeräts mit einem eine
anmeldungsgemäße Vorrichtung umfassenden Befestigungselement in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 5
- eine perspektivische Teilansicht eines Befestigungselements umfassend eine anmeldungsgemäße
Vorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 6
- eine weitere perspektivische Teilansicht eines Befestigungselements umfassend eine
anmeldungsgemäße Vorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 7
- eine weitere perspektivische Teilansicht eines Befestigungselements umfassend eine
anmeldungsgemäße Vorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 8
- eine weitere perspektivische Teilansicht eines Befestigungselements umfassend eine
anmeldungsgemäße Vorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 9
- eine Frontansicht eines Befestigungselements umfassend eine anmeldungsgemäße Vorrichtung,
wobei die Vorrichtung eine Justierstellung einnimmt in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 10
- eine Frontansicht eines Vorrichtungselements der anmeldungsgemäßen Vorrichtung in
einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 11
- eine anmeldungsgemäße Vorrichtung sowie eine Halterung, die geeignet ist, vier Schrauben
aufzunehmen in einem ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 12
- eine Rückansicht eines Befestigungselements umfassend eine anmeldungsgemäße Vorrichtung
in einem zweiten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 13
- eine weitere Ansicht eines Befestigungselements umfassend eine Vorrichtung nach einem
zweiten Ausführungsbeispiel.
[0030] Die anmeldungsgemäße Vorrichtung 10 dient zum Positionieren eines Befestigungselements
50. Das Befestigungselement 50 dient zur Befestigung einer Möbelfront 60 an einer
Tür 70 eines Kältegeräts. Die Vorrichtung 10 ist in eine Justierstellung 11 und eine
Endstellung 12 bringbar.
[0031] Fig. 1 zeigt das Befestigungselement 50 mit einer anmeldungsgemäßen Vorrichtung 10,
wobei das Befestigungselement 50 auf einer Tür 70 eines Kältegeräts angeordnet ist.
Zur Veranschaulichung der Anordnung des Befestigungselements 50 in einem eingebauten
Zustand, ist in Fig. 1 die Möbelfront 60 nicht wiedergegeben. Das Befestigungselement
liegt auf einer Oberseite 71 der Tür 70 auf. Die Vorrichtung 10 setzt sich aus einem
ersten Vorrichtungselement 17 und einem zweiten Vorrichtungselement 17' zusammen.
Die Vorrichtung 10 umfasst einen ersten Randbereich 20 mit einem ersten Rand 21 und
einen zweiten Randbereich 30 mit einem zweiten Rand. Der erste Randbereich 20 ist
an dem ersten Vorrichtungselement 17 angeordnet und der zweite Randbereich 30 ist
an dem zweiten Vorrichtungselement 17' angeordnet. Fig. 1 zeigt die Vorrichtung 10
in einer Endstellung 12.
[0032] Fig. 8 zeigt eine Vorrichtung 10, die mit einem Befestigungselement 50 verbunden
ist. Die Vorrichtung 10 befindet sich dabei in der Justierstellung 11. Das heißt,
dass die Vorrichtung 10 auf beiden Seiten des Befestigungselements 50 soweit nach
außen gezogen ist, dass beiderseits die Kanten 61, 62 der Möbelfront 60 durch ein
Langloch 23, 33 für einen Benutzer sichtbar wird. Das Befestigungselement 50 umfasst
insgesamt acht Befestigungsbereiche 53, wovon lediglich vier Befestigungsbereiche
53 in Fig. 8 wiedergegeben sind. In zwei der Befestigungsbereiche 53 ist jeweils ein
Befestigungsmittel angeordnet, das als Schraube 90 ausgestattet ist. Wie Fig. 8 weiterhin
veranschaulicht, kann in einer bevorzugten Ausgestaltung der anmeldungsgemäßen Vorrichtung
10 die Vorrichtung 10 entlang einer Führung 55 des Befestigungselements 50 bewegt
werden, indem ein Stift 16 entlang der Führung 55 bewegbar ist.
[0033] In den Fign. 5 und 6 befindet sich die Vorrichtung 10 in der Endstellung 12, wobei
zwei Schrauben 90 in jeweils einen der Befestigungsbereiche 53 angeordnet sind, um
das Befestigungselement 50 an der bildlich nicht wiedergegebenen Möbelfront 60 zu
befestigen. Wie insbesondere Fig. 5 zu erkennen gibt, sind Öffnungen 14 der Vorrichtung
10 gegenüberliegend von zwei Befestigungsbereichen 53 des Befestigungselements 50
angeordnet.
[0034] Ein Vorrichtungselement 17, 17' ist in Fig. 10 wiedergegeben. So kann eine anmeldungsgemäße
Vorrichtung 10 sich aus zwei Vorrichtungselementen 17, 17' zusammensetzen. Das Vorrichtungselement
ist achssymmetrisch ausgestaltet, so dass beide die Vorrichtung 10 bildende Vorrichtungselemente
in ein und derselben Spritzgussform hergestellt werden können. Die Öffnungen 14 können
beispielweise als Langloch ausgebildet werden. Ein Vorrichtungselement 17, 17' umfasst
zwei Vorsprünge 13, die sowohl in der Justierstellung 11 als auch in der Endstellung
12 in eine entsprechende Vertiefung 51 des Befestigungselements 50 eingreifen. Die
Vertiefung 13 ist insbesondere in Fig. 8 zu erkennen.
[0035] Fig. 9 zeigt ein eine Vorrichtung 10 aufweisendes Befestigungselement 50. Die Vorrichtung
10 nimmt dabei die Positionierstellung 11 ein. Durch zwei in die Vorrichtung 10 eingebrachte
Langlöcher 23, 33, die benachbart zu einer ersten Skala 22 und einer zweiten Skala
33 angeordnet sind, sind die erste Kante 61 und die zweite Kante 62 der Möbelfront
60 anpeilbar. Die Skala 22, 32 umfasst eine Markierung 24, 34, die zur Justierung
des Befestigungselements 50 auf eine Standardmaße aufweisende Möbelfront 60 dient.
[0036] Die Vorrichtung 10 kann in einem Lieferumfang des Befestigungselements 50 inkludiert
sein. Dann ist vorzugsweise die Vorrichtung 10 nicht lösbar mit dem Befestigungselement
50 verbunden. Die Vorrichtung 10 kann dann nur noch von der Justierstellung 11 in
die Endstellung 12 und von der Endstellung 12 in die Justierstellung 11 gebracht werden,
ohne dass die Vorrichtung 10 von dem Befestigungselement 50 gelöst werden kann. Die
anmeldungsgemäße Vorrichtung kann jedoch auch ohne das Befestigungselement 50 angeboten
werden, wodurch eine Ausgestaltung gemäß der Fig. 11 vorteilhaft ist. Dann ist die
Vorrichtung 10 entlang einer Aufschieberichtung A auf das Befestigungselement 50 aufschiebbar.
Die in Fig. 11 wiedergegebene Vorrichtung 10 setzt sich aus zwei Vorrichtungselementen
17, 17' zusammen, die jeweils mit einer Halterung 15 verbunden sind. In der Halterung
15 können die zur Befestigung des Befestigungselements 50 an der Möbelfront 60 erforderlichen
Schrauben 90 verwahrt werden. Die Vorrichtungselemente 17, 17' weisen mehrere Einkerbungen
E auf, die in den jeweiligen Randbereichen 20, 30 der Vorrichtung 10 angeordnet sind.
Ist das Befestigungselement 50, umfassend die Vorrichtung 10, an einer Tür 70 angeordnet,
so kann mittels der Einkerbungen E der Abstand zu einer die Möbelnische begrenzenden
seitlichen Wand bestimmt werden, indem ein Stift oder dergleichen in genau die Einkerbung
E gelegt wird, welche sich noch innerhalb der Möbelnische befindet, wo jedoch der
Stift noch nicht die Seitenwand der Möbelnische berührt. Anschließend kann, wenn die
das Befestigungselement 50 von der Tür 70 entfernt wird, die Seitenkante 61, 62 auch
an Hand der entsprechend ausgewählten Einkerbung E ausgerichtet werden.
[0037] Eine weitere Ausführungsform der anmeldungsgemäßen Vorrichtung ist in den Fign. 12
und 13 wiedergegeben. In dieser Ausgestaltung der Vorrichtung 10 umfasst diese wenigstens
ein Gelenk 19, das dafür geeignet ist, die Vorrichtung 10 von der Justierstellung
11 in die Endstellung 12 zu überführen und umgekehrt. Dies wird dadurch erreicht,
dass der erste Randbereich 20 und der zweite Randbereich 30 verschwenkt werden. In
den Randbereichen 20, 30 der Vorrichtung 10 nach dem zweiten Ausführungsbeispiel sind
jeweils zwei erste Skalen 22 oder zwei zweite Skalen 32 angeordnet.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0038]
10 |
Vorrichtung |
70 |
Tür |
11 |
Justierstellung |
71 |
Oberseite |
12 |
Endstellung |
|
|
13 |
Vorsprung |
90 |
Schraube |
14 |
Öffnung |
|
|
15 |
Halterung |
A |
Aufschieberichtung |
16 |
Stift |
E |
Einkerbung |
17 |
erstes Vorrichtungselement |
|
|
17' |
zweites Vorrichtungselement |
|
|
19 |
Gelenk |
|
|
|
|
|
|
20 |
erster Randbereich |
|
|
21 |
erster Rand |
|
|
22 |
erste Skala |
|
|
|
|
|
|
30 |
zweiter Randbereich |
|
|
31 |
zweiter Rand |
|
|
32 |
zweite Skala |
|
|
|
|
|
|
40 |
Haltemittel |
|
|
|
|
|
|
50 |
Befestigungselement |
|
|
51 |
Vertiefung |
|
|
52 |
Anlaufschräge |
|
|
53 |
Befestigungsbereich |
|
|
55 |
Führung |
|
|
|
|
|
|
60 |
Möbelfront |
|
|
61 |
erste Kante |
|
|
62 |
zweite Kante |
|
|
1. Vorrichtung zum Positionieren eines Befestigungselementes (50), das zur Befestigung
einer Möbelfront (60) an einer Tür (70) eines Kältegerätes, vorzugsweise eines Haushaltskältegerätes,
dient, wobei die Möbelfront (60) eine erste Kante (61) und eine der ersten Kante (61)
gegenüberliegende zweite Kante (62) aufweist, umfassend:
einen ersten Randbereich (20) mit einem ersten Rand (21),
einen zweiten Randbereich (30) mit einem zweiten Rand (31),
eine in dem ersten Randbereich (20) angeordnete erste Skala (22) und
eine in dem zweiten Randbereich (30) angeordnete zweite Skala (32),
wobei die Vorrichtung in eine Justierstellung (11) und eine Endstellung (12) bringbar
ist,
wobei die Vorrichtung (10) zur Ausrichtung des Befestigungselements (50) an der Möbelfront
(60) in der Justierstellung (11) derart an dem Befestigungselement (50) angeordnet
ist, dass die erste Skala (22) an der ersten Kante (61) und die zweite Skala (32)
an der zweiten Kante (62) anliegt und
wobei in der Endstellung (12) und im montierten Zustand des Befestigungselementes
(50) an der Möbelfront (60) der erste Rand (21) nicht über die erste Kante (61) und
der zweite Rand (31) nicht über die zweite Kante (62) ragt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Skala (22) und die zweite Skala (32) jeweils ein Langloch (23, 33) umfassen,
durch welches hindurch die erste Kante (61) und/oder die zweite Kante (62) durch einen
Benutzer sichtbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch wenigstens einen Vorsprung (13), der in der Justierstellung (11) und/oder in der
Endstellung (12) in wenigstens eine Vertiefung (51) des Befestigungselementes (50)
eingreift.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) auf das Befestigungselement (50) aufschiebbar ist, wobei das
Befestigungselement (50) in einer Aufschieberichtung (A) der Vorrichtung (10) vor
der Vertiefung (51) eine Anlaufschräge (52) aufweist und wobei vorzugsweise der Vorsprung
(10) federnd ausgestaltet ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Skala (22) und/oder die zweite Skala (32) wenigstens eine Markierung (24,
34) aufweist, die zur Justierung des Befestigungselements (50) auf eine Standardmaße
aufweisende Möbelfront (60) dient.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch wenigstens eine Öffnung (14), die in der Justierstellung (11) derart angeordnet ist,
dass durch diese hindurch zur Befestigung des Befestigungselementes (50) an der Möbelfront (60)
ein Befestigungsmittel, vorzugsweise eine Schraube (90), in wenigstens einem Befestigungsbereich
(53) des Befestigungselementes (50) anbringbar ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch wenigstens ein Gelenk (19), das dafür geeignet ist, die Vorrichtung (10) von der
Justierstellung (11) in die Endstellung (12) zu überführen, indem der erste Randbereich
(20) und/oder der zweite Randbereich (30) verschwenkt wird.
8. Verfahren zur Montage eines Befestigungselementes (50) an einer Möbelfront (60), wobei
das Befestigungselement (50) zur Befestigung der Möbelfront (60) an einer Tür (70)
eines Kältegerätes, vorzugsweise eines Haushaltskältegerätes, dient und wobei die
Möbelfront (60) eine erste Kante (61) und eine der ersten Kante (61) gegenüberliegende
zweite Kante (62) aufweist , umfassend folgende Verfahrensschritte:
- Überführen der Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 in eine Justierstellung
(11);
- Justieren des Befestigungselementes (50) auf der Möbelfront (60), indem die erste
Kante (61) mittels der ersten Skala (22) und die zweite Kante (62) mittels der zweiten
Skala (32) ausgerichtet wird;
- Befestigen des Befestigungselementes (50) an der Möbelfront (60);
- Überführen der Vorrichtung (10) in eine Endstellung (12).
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbringen der Vorrichtung (10) an dem Befestigungselement (50) mittels Aufschieben
der Vorrichtung (10) in einer Aufschieberichtung (A) auf das Befestigungselement (50)
erreicht wird.
10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigen des Befestigungselementes (50) an der Möbelfront (60) dadurch erfolgt,
indem wenigstens eine in einem Befestigungsbereich (53) des Befestigungselementes
(50) angeordnete Schraube (90) in die Möbelfront (60) eingedreht wird, vorzugsweise
durch wenigstens eine Öffnung (14) hindurch eingedreht wird, die derart an der Vorrichtung
(10) angebracht ist, dass die Öffnung (14) in der Justierstellung (11) gegenüberliegend
vom Befestigungsbereich (53) angeordnet ist.