[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit
einem Riegel, mit einem Riegelantrieb, der ein Handbetätigungsorgan umfasst sowie
mit einer für den Riegelantrieb vorgesehenen Riegelantriebssperre, die einander zugeordnete
Sperrelemente umfasst,
- wobei der Riegel bei unwirksamer Riegelantriebssperre mittels des Handbetätigungsorgans
des Riegelantriebs aus einer Verriegelungsstellung mit einer Entriegelungsbewegung
in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist,
- wobei der Riegel in einem Sperrzustand der Riegelantriebssperre gegen eine mittels
des Handbetätigungsorgans bewirkte Entriegelungsbewegung gesperrt ist und
- wobei die Riegelantriebssperre mittels des Handbetätigungsorgans gesteuert in einen
Sperrzustand überführbar ist, indem die Sperrelemente der Riegelantriebssperre mit
einer mittels des Handbetätigungsorgans gesteuerten Relativbewegung aus einer gegenseitigen
Freigabestellung in eine gegenseitige Sperrstellung bewegbar sind.
[0002] Eine derartige Anordnung ist bekannt aus
DE 297 19 611 U1. Diese Druckschrift offenbart ein Türschloss mit einem Riegel, der über einen Riegelantrieb
aus einem Schlossgehäuse ausgeschlossen werden kann. Der Riegelantrieb umfasst eine
Drückernuss, mit der ein Drehschieber drehfest verbunden ist. Ein an dem Drehschieber
vorgesehener Bolzen greift in ein Langloch einer Treibstangenplatte des Riegelantriebes
ein. Die Treibstangenplatte ist im Innern des Schlossgehäuses in vertikaler Richtung
beweglich. Ein Kulissenschlitz der Treibstangenplatte nimmt einen Führungszapfen auf,
der seinerseits an einem Fortsatz des Riegels befestigt ist. Wird die Drückernuss
im Uhrzeigersinn gedreht, so bewegt der mittels der Drückernuss im Uhrzeigersinn geschwenkte
Drehschieber die Treibstangenplatte nach unten. Die Abwärtsbewegung der Treibstangenplatte
bewirkt aufgrund des Zusammenwirkens des Kulissenschlitzes an der Treibstangenplatte
einerseits und des Führungszapfens an dem Riegel andererseits eine horizontale Bewegung
des Riegels in Ausschlussrichtung. Eine Sperre für den Riegelantrieb des Türschlosses
ist als eine von dem Riegelantrieb getrennte Einrichtung ausgeführt. Im Einzelnen
umfasst die Regelantriebssperre ein Verzahnungsgetriebe mit einer Zahnstange an dem
Riegel, mit einem an dem Schlossgehäuse drehbar gelagerten Ritzel sowie mit einem
Zahnkranz an einem Drehelement. Einen weiteren funktionsnotwendigen Bestandteil der
Riegelantriebssperre bildet ein Gelenkhebel, dessen Hebelarme über ein Schwenklager
miteinander verbunden sind. Das von dem Schwenklager abliegende Ende des einen Gelenkhebelarms
ist an dem Drehelement, das von dem Schwenklager abliegende Ende des anderen Gelenkhebelarms
an dem Riegel angelenkt. Aufgrund der mittels des Riegelantriebes bewirkten Ausschlussbewegung
des Riegels wird der Gelenkhebel über das Verzahnungsgetriebe der Riegelantriebssperre
gestreckt. Das Schwenklager des Gelenkhebels bewegt sich dabei auf einer bogenförmigen
Bahn und kommt schließlich bei ausgeschlossenem Riegel vor einer an dem Schlossgehäuse
angebrachten Schulter zu liegen. Bei dem Schwenklager des Gelenkhebels sowie bei der
gehäusefesten Schulter handelt es sich um Sperrelemente. Die Zahnstange an dem Riegel
kommt im Laufe der Ausschlussbewegung des Riegels außer Eingriff mit dem Ritzel des
vorbekannten Verzahnungsgetriebes. Wird bei ausgeschlossenem Riegel die Drückernuss
des Riegelantriebes im Gegenuhrzeigersinn gedreht, so wird der Riegel zwar über die
zwischen der Drückernuss und dem Riegel vorgesehenen Komponenten des Riegelantriebes
entgegen der Ausschlussrichtung beaufschlagt; gegen eine Rückzugsbewegung in das Innere
des Schlossgehäuses wird der Riegel aber durch den gestreckten und über das Schwenklager
an der gehäusefesten Schulter abgestützten Gelenkhebel blockiert.
[0003] Weiterer Stand der Technik ist offenbart in
DE 102 02 088 A1. Gemäß dieser Druckschrift ist als Handbetätigungsorgan ein Drücker vorgesehen, mittels
dessen die Riegel von Zusatzschlössern wahlweise in eine Verriegelungsstellung oder
in eine Entriegelungsstellung bewegt werden können. Bei Verriegelungsstellung der
Riegel lässt sich der Drücker gegen eine Betätigung in Öffnungsrichtung blockieren.
Zu diesem Zweck ist ein Riegel des Hauptschlosses der vorbekannten Anordnung mittels
eines in einen Schließzylinder einzuführenden Schlüssels in eine Verriegelungsstellung
auszuschließen. Eine an dem Riegelschwanz vorgesehene Nase gelangt dabei in eine Position,
in welcher sie den Drücker gegen eine Betätigung in Öffnungsrichtung und dadurch die
Riegel der Zusatzschlösser gegen eine Entriegelungsbewegung sperrt.
[0004] Ein Schloss mit konstruktiv besonders einfachem Aufbau und mit platzsparender Bauweise
bereitzustellen, hat sich die vorliegende Erfindung ausgehend von dem gattungsgemäßen
Stand der Technik zum Ziel gesetzt.
[0005] Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch das Schloss gemäß Patentanspruch
1. Die Riegelantriebssperre des anspruchsgemäßen Schlosses lässt sich mittels des
Handbetätigungsorgans aktivieren. Zum Sperren des betreffenden Riegels gegen eine
mittels des Handbetätigungsorgans bewirkte Entriegelungsbewegung kann das Handbetätigungsorgan
selbst genutzt werden. Insbesondere lässt sich das anspruchsgemäße Schloss ohne Zuhilfenahme
eines Schlüssels in einen Funktionszustand überführen, in welchem es mittels des Handbetätigungsorgans
nicht entriegelt werden kann. Der Sperrzustand der Riegelantriebssperre ist durch
eine mittels des Handbetätigungsorgans gesteuerte Relativbewegung von Sperrelementen
realisierbar und durch eine gegenseitige Sperrstellung der Sperrelemente definiert.
Die Zur Herstellung des Sperrzustandes auszuführende Relativbewegung der Sperrelemente
lässt sich mit geringem konstruktivem Aufwand und dennoch funktionssicher steuern.
Durch einen konstruktiv besonders einfachen Aufbau und eine platzsparende Bauweise
zeichnet sich das erfindungsgemäße Schloss insofern aus, als wenigstens ein Antriebselement
des Riegelantriebes gleichzeitig eine Sperrfunktion übernimmt. Die Anzahl der für
den Riegelantrieb und für die Riegelantriebssperre benötigten Bauteile lässt sich
dadurch minimieren.
[0006] Besondere Ausführungsarten der Erfindung nach Patentanspruch 1 ergeben sich aus den
abhängigen Patentansprüchen 2 bis 7.
[0007] Im Falle der Erfindungsbauart nach Patentanspruch 2 wird die Riegelantriebssperre
gekoppelt mit einer Verriegelungsbewegung des Riegels in einen Sperrzustand überführt.
Somit kann mit einer einzigen Betätigung des Handbetätigungsorgans das Schloss verriegelt
und außerdem gegen eine mittels des Handbetätigungsorgans bewirkte Entriegelung gesichert
werden.
[0008] Das erfindungsgemäße Schloss nach Patentanspruch 3 besitzt eine Riegelantriebssperre
mit Formschlusselementen als Sperrelemente. Der mittels dieser Sperrelement herstellbare
Formschluss gewährleistet eine sichere Sperrung des Riegelantriebes gegen eine mittels
des Handbetätigungsorgans bewirkte Entriegelungsbewegung des Riegels.
[0009] Die Aktivierung der Riegelantriebssperre hat abgestimmt auf die Position des Riegels
zu erfolgen. Es muss sichergestellt werden, dass die Riegelantriebssperre dann in
ihren Sperrzustand überführt ist, wenn der Riegel seine Verriegelungsstellung einnimmt.
Gemäß Patentanspruch 4 wird dies dadurch erreicht, dass das eine Sperrelement der
Riegelantriebssperre mit der Verriegelungsbewegung des Handbetätigungsorgans und das
andere Sperrelement der Riegelantriebssperre mit der Verriegelungsbewegung des Riegels
gekoppelt ist.
[0010] Ausweislich Patentanspruch 5 wird die bewegungsmäßige Kopplung des Riegels und des
diesem zugeordneten Sperrelementes der Riegelantriebssperre bewirkt, indem das genannte
Sperrelement an dem Riegel federkraftbeaufschlagt anliegt. Das Sperrelement kann somit
dem Riegel bei dessen Verriegelungsbewegung unmittelbar folgen.
[0011] Gemäß Patentanspruch 6 wird in Weiterbildung der Erfindung eines der Sperrelemente
der Riegelantriebssperre in der Freigabestellung durch eine vorgespannte Feder in
Richtung auf die gegenseitige Sperrstellung beaufschlagt. Dieses Sperrelement wird
folglich selbsttätig in eine Position überführt, in welcher es mit dem zugeordneten
Sperrelement zusammenwirken und dadurch den Riegel gegen eine mittels des Handbetätigungsorgans
bewirkte Entriegelungsbewegung sperren kann.
[0012] Im Falle des erfindungsgemäßen Schlosses nach Patentanspruch 7 ist die Feder zur
Beaufschlagung des betreffenden Sperrelementes manuell, insbesondere mittels eines
Schlüssels, vorspannbar.
[0013] Nachstehend wird die Erfindung anhand beispielhafter schematischer Darstellungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fign. 1a, 1b, 1c
- ein Schloss mit einer Falle und einem Riegel in einem ersten Funktionszustand,
- Fign. 2a, 2b, 2c
- das Schloss gemäß den Fig. 1a, 1b, 1c in einem zweiten Funktionszustand,
- Fign. 3a, 3b, 3c
- das Schloss gemäß den Fign. 1a bis 2c in einem dritten Funktionszustand,
- Fign. 4a, 4b, 4c
- das Schloss gemäß den Fign. 1a bis 3c in einem vierten Funktionszustand,
- Fign. 5a, 5b
- Antriebselemente eines Antriebes für den Riegel gemäß den Fign. 1a bis 4c in Einzeldarstellung
und
- Fign 6a, 6b
- die Antriebselemente gemäß den Fign. 5a, 5b im zusammengebauten Zustand und in unterschiedlichen
Funktionszuständen.
[0014] Gemäß den Fign la bis 4c umfasst ein für eine Außentür bestimmtes Schloss 1 einen
Schlosskasten 2 mit einem Riegel,3 sowie mit einer Falle 4. Für den Riegel 3 ist ein
Riegelantrieb 5, für die Falle 4 ein Fallenantrieb 6 vorgesehen.
[0015] Der Riegelantrieb 5 umfasst eine erste Drückernuss 7 sowie eine zweite Drückernuss
8. Sowohl die erste Drückernuss 7 als auch die zweite Drückernuss 8 ist mit einem
Innenvierkant versehen. In den Innenvierkant der ersten Drückernuss 7 ist ein in den
Abbildungen strichpunktiert angedeuteter Innendrücker 9 mit einem Drückerdorn einsteckbar.
In entsprechender Weise nimmt der Innenvierkant der zweiten Drückernuss 8 den Drückerdorn
eines gleichfalls strichpunktiert dargestellten Außendrückers 10 auf.
[0016] An der dem Betrachter der Fign. 1a bis 4c zugewandten Seite ist die erste Drückernuss
7 mit einer Verzahnung 11 versehen, die in eine Gegenverzahnung 12 eingreift. Die
Gegenverzahnung 12 befindet sich an einem Rückstellschieber 13, der seinerseits an
dem Schlosskasten 2 in Richtung eines Doppelpfeils 14 verschiebbar geführt und mit
seinem von der ersten Drückernuss 7 abliegenden Ende an einer Rückstellfeder 15 abgestützt
ist. Oberhalb ihres Innenvierkants ist die erste Drückernuss 7 mit einer Fallen-Antriebsfläche
16 versehen.
[0017] Gemäß den Fign. 5a bis 6b weist die erste Drückernuss 7 an ihrer von dem Betrachter
der Fign. 1a bis 4c abgewandten Rückseite einen axialen Drehlagerungsvorsprung 17
auf, von welchem ein Mitnehmer 18 in radialer Richtung vorsteht. Mit dem axialen Drehlagerungsvorsprung
17 greift die erste Drückernuss 7 in ein Lagerauge 19 eines ersten Schwenkhebels 20
ein. Der Mitnehmer 18 an der Rückseite der ersten Drückernuss 7 kommt dabei an dem
ersten Schwenkhebel 20 im Innern einer radialen Erweiterung 21 des Lagerauges 19 zu
liegen. In Umfangsrichtung besitzt die radiale Erweiterung 21 an dem ersten Schwenkhebel
20 ein Übermaß gegenüber dem Mitnehmer 18 an der ersten Drückernuss 7. Mit radialem
Abstand von dem Lagerauge 19 ist der erste Schwenkhebel 20 mit einer Lageröffnung
22 versehen. Der axiale Drehlagerungsvorsprung 17 der ersten Drückernuss 7 steht im
montierten Zustand gegenüber dem Lagerauge 19 des ersten Schwenkhebels 20 in axialer
Richtung vor und ist mit diesem Überstand in einer entsprechenden Durchtrittsöffnung
an der Wand des Schlosskastens 2 drehbeweglich gelagert.
[0018] Wie insbesondere aus den Fign. 1c, 2c, 3c, 4c hervorgeht, lagert der erste Schwenkhebel
20 an der Lageröffnung 22 einen Antriebshebel 23. Dieser ist mit seinem von dem ersten
Schwenkhebel 20 abliegenden Ende an einem zweiten Schwenkhebel 24 angelenkt. Der zweite
Schwenkhebel 24 bildet ein Drehlager für die zweite Drückernuss 8 aus. An der von
dem Betrachter der Fign. 1a bis 4c abgewandten Rückseite stellen sich die Verhältnisse
an der zweiten Drückernuss 8 und dem zweiten Schwenkhebel 24 entsprechend den Verhältnissen
an der ersten Drückernuss 7 und dem ersten Schwenkhebel 20 dar. An der dem Betrachter
der Fign. 1a bis 4c zugewandten Vorderseite ist der zweite Schwenkhebel 24 mit einem
Kupplungsvorsprung 25 versehen.
[0019] Mit dem Kupplungsvorsprung 25 greift der zweite Schwenkhebel 24 in ein Langloch 26
ein, das an einem Antriebselement in Form einer Schieberplatte 27 ausgespart ist.
Die Schieberplatte 27 ist im Innern des Schlosskastens 22 in Richtung des Doppelpfeils
14 verschieblich geführt. Sie ist mit einem Riegelantriebsschlitz 28 versehen, der
seinerseits einen gegen die Bewegungsrichtung der Schieberplatte 27 geneigt verlaufenden
Mittelabschnitt 29 sowie an dessen beiden Enden parallel zu der Bewegungsrichtung
der Schieberplatte 27 verlaufende Endabschnitte 30, 31 aufweist. In den Riegelantriebsschlitz
28 greift ein mit dem Riegel 3 fest verbundener Riegel-Führungszapfen 32 ein.
[0020] Nahe dem Endabschnitt 31 des Riegelantriebsschlitzes 28 ist die Schieberplatte 27
mit einer randoffenen Sperraufnahme 33 versehen. Dieser zugeordnet ist ein Sperrschieber
34, der ebenso wie die randoffene Sperraufnahme 33 ein Sperrelement einer Riegelantriebssperre
35 bildet. Von einer an dem Schlosskasten 2 gelagerten und als Schenkelfeder ausgebildeten
Sperrfeder 36 wird der Sperrschieber 34 gegen einen Riegelschwanz 37 des Riegels 3
beaufschlagt.
[0021] Für den Sperrschieber 34 vorgesehen ist ein Riegelschieber 38, der an dem Schlossgehäuse
2 in Richtung des Doppelpfeils 14 verschiebbar geführt ist. Der Riegelschieber 38
besitzt einen Riegelvorsprung 39, welchem an dem Sperrschieber 34 eine Riegel-Gegenfläche
40 zugeordnet ist. Zur Bewegungssteuerung des Riegelschiebers 38 dient unter anderem
ein Steueransatz 41 an dem Riegelschwanz 37 des Riegels 3. Der Sperrschieber 34 weist
der Riegel-Gegenfläche 40 gegenüberliegend eine Anlagefläche 42 für einen andeutungsweise
gezeigten Mitnehmer 43 eines Schließzylinders auf.
[0022] Die Funktionsweise des Schlosses 1 stellt sich wie folgt dar:
[0023] Die Fign. 1a, 1b, 1c zeigen das Schloss 1 bei geschlossenem aber unverriegeltem Türflügel.
Die Falle 4 befindet sich, in der Fallenstellung und greift in ein nicht gezeigtes
Schließblech an einem dem Türflügel zugeordneten festen Rahmen ein. Der Riegel 3 befindet
sich in der Entriegelungsstellung und ist dementsprechend in das Innere des Schlosskastens
2 zurückgezogen. Der erste Schwenkhebel 20 und die erste Drückernuss 7 nehmen relativ
zueinander die Drehstellung gemäß Fig. 6b ein. Entsprechend stellen sich die Verhältnisse
an dem zweiten Schwenkhebel 24 und der zweiten Drückernuss 8 dar.
[0024] Wird der Innendrücker 9 ausgehend von dem Funktionszustand der Fign. 1a, 1b, 1c in
einer durch einen Pfeil 44 veranschaulichten Öffnungsrichtung niedergedrückt, so nimmt
er die erste Drückernuss 7 in seiner Betätigungs-Drehrichtung mit. Infolgedessen beaufschlagt
die erste Drückernuss 7 mit der Fallen-Antriebsfläche 16 einen Fallen-Antriebsschieber
45. Dieser bewegt sich unter der Wirkung der Beaufschlagung durch die erste Drükkernuss
7 in den Abbildungen nach links. Dadurch wird die Falle 4 über ein nicht im Einzelnen
beschriebenes Hebelgetriebe des Fallenantriebes 6 in das Innere des Schlosskastens
2 zurückgezogen. Der Türflügel kann nun geöffnet werden.
[0025] Soll der Türflügel ausgehend von den Verhältnissen gemäß den Fign. 1a, 1b, 1c verriegelt
werden, so ist zu diesem Zweck der Innendrücker 9 in einer Schließrichtung 46 oder
der Außendrücker 10 in einer Schließrichtung 47 hochzuschwenken.
[0026] Bei Betätigung des Innendrückers 9 in Schließrichtung 46 wird die erste Drückernuss
7 gleichsinnig um ihre Drehachse gedreht. Über den in die radiale Erweiterung 21 an
dem ersten Schwenkhebel 20 in der aus Fig. 6b ersichtlichen Art und Weise eingreifenden
Mitnehmer 18 nimmt die sich in Schließrichtung 46 drehende erste Drückernuss 7 den
ersten Schwenkhebel 20 in ihrer Drehrichtung mit. Der erste Schwenkhebel 20 verschiebt
seinerseits den an ihm angelenkten Antriebshebel 23 in den Abbildungen nach rechts.
Der Antriebshebel 23 wiederum treibt den zweiten Schwenkhebel 24 im Uhrzeigersinn
an. Die zweite Drückernuss 8 behält dessen ungeachtet ihre in den Fign. 1a, 1b, 1c
gezeigte Anfangs-Drehstellung bei. Grund hierfür ist die Relativ-Drehbeweglichkeit
von zweitem Schwenkhebel 24 und zweiter Drükkernuss 8.
[0027] Der im Uhrzeigersinn gedrehte zweite Schwenkhebel 24 beaufschlagt an seinem Kupplungsvorsprung
25 die Schieberplatte 27. Die Schieberplatte 27 wird dadurch in den Abbildungen nach
rechts bewegt und treibt ihrerseits über den in dem Riegelantriebsschlitz 28 geführten
Riegel-Führungszapfen 32 den Riegel 3 mit einer Verriegelungsbewegung in einer Verriegelungsrichtung
48 an.
[0028] Der unter der Wirkung der vorgespannten Sperrfeder 36 an dem Riegelschwanz 37 des
Riegels 3 anliegende Sperrschieber 34 folgt dem sich in Verriegelungsrichtung 48 bewegenden
Riegel 3. Erreicht der Riegel 3 seine Verriegelungsstellung, so läuft zeitgleich damit
der Sperrschieber 34 in die randoffene Sperraufnahme 33 an der Schieberplatte 27 ein.
Durch die vorgespannte Sperrfeder 36 wird der Sperrschieber 34 in der randoffenen
Sperraufnahme 33 an der Schieberplatte 27 gehalten.
[0029] Alles in allem ergeben sich die Verhältnisse gemäß den Fign. 2a, 2b, 2c.
[0030] In entsprechender Weise lässt sich der Riegel 3 ausgehend von den Verhältnissen gemäß
den Fign. 1a, 1b, 1c mittels des Außendrückers 10 in seine Verriegelungsstellung bewegen.
[0031] Wird der Außendrücker 10 in Schließrichtung 47 geschwenkt, so dreht sich die zweite
Drückernuss 8 gleichsinnig und nimmt den zweiten Schwenkhebel 24 in Drehrichtung,
d.h. im Uhrzeigersinn mit. Aufgrund der Drehbewegung des zweiten Schwenkhebels 24
wird der Antriebshebel 23 in den Abbildungen nach rechts bewegt und der erste Schwenkhebel
20 relativ zu der ersten Drückernuss 7 gedreht. Aufgrund des in Drehrichtung bestehenden
Spiels zwischen dem ersten Schwenkhebel 20 und der ersten Drückernuss 7 behält letztere
ungeachtet der Drehbetätigung der zweiten Drükkernuss 8 ihre Anfangs-Drehstellung
gemäß den Fign. 1a, 1b, 1c bei.
[0032] Wie bei der zuvor beschriebenen Drehbetätigung der ersten Drükkernuss 7 wird auch
unter der Wirkung der Bewegung der zweiten Drückernuss 8 in Schließrichtung 47 die
Schieberplatte 27 in den Abbildungen nach rechts verschoben. Damit einher gehen eine
Verriegelungsbewegung des Riegels 3 in der Verriegelungsrichtung 48 sowie ein Einrücken
des federkraftbeaufschlagten Sperrschiebers 34 in die randoffene Sperraufnahme 33
an der Schieberplatte 27.
[0033] Die sich damit ergebende Gesamtsituation ist in den Fign. 3a, 3b, 3c veranschaulicht.
[0034] Wird ausgehend von den Verhältnissen gemäß den Fign. 2a, 2b, 2c der Innendrücker
9 freigegeben, so schwenkt dieser unter der Wirkung der zuvor gespannten Rückstellfeder
15 in seine Ausgangs-Drehstellung gemäß den Fign. 1a, 1b, 1c zurück. Entsprechend
sorgt eine insbesondere in Fig. 1b erkennbare Rückstellfeder 49 für eine Rückstellbewegung
des Außendrückers 10.
[0035] Der sich abschließend ergebende Funktionszustand des Schlosses 1 ist aus den Fign.
4a, 4b, 4c ersichtlich. Weder mittels des Innendrückers 9 noch mittels des Außendrückers
10 lässt sich nun der Riegel 3 in seine anfängliche Entriegelungsstellung (Fign. 1a,
1b, 1c) bewegen. Die zu diesem Zweck erforderliche Verschiebung der Schieberplatte
27 in den Fign. 4a, 4b, 4c nach links wird durch die nun aktivierte Riegelantriebssperre
35 verhindert. Die Relativ-Drehstellung von erstem Schwenkhebel 20 und erster Drückernuss
7 ist aus Fig. 6a ersichtlich. Entsprechend sind der zweite Schwenkhebel 24 und die
zweite Drückernuss 8 relativ zueinander angeordnet.
[0036] Zum Deaktivieren der Riegelantriebssperre 35 ist der Sperrschieber 34 aus der randoffenen
Sperraufnahme 33 an der Schieberplatte 27 auszurücken. Dies kann mittels eines Schlüssels
erfolgen, der in den nicht gezeigten Schließzylinder eingeführt wird. Durch Drehen
des Schlüssels wird der Mitnehmer 43 des Schließzylinders an der Anlagefläche 42 des
Sperrschiebers 34 zur Anlage gebracht. Bei fortgesetzter Drehbewegung des Schlüssels
verschiebt der Mitnehmer 43 des Schließzylinders den Sperrschieber 34 in den Fign.
4a, 4b, 4c nach unten. Dadurch verrastet der Sperrschieber 34 an seiner Riegel-Gegenfläche
40 mit dem Riegelvorsprung 39 an dem Riegelschieber 38. Der Sperrschieber 34 wird
dadurch in einer Position gehalten, in welcher er die Schieberplatte 27 zur Bewegung
in den Abbildungen 4a, 4b, 4c nach links freigibt.
[0037] Wird nun der Innendrücker 9 in Öffnungsrichtung 44 niedergedrückt, so bewegt sich
die Schieberplatte 27 ausgehend von ihrer Position gemäß den Fign. 4a, 4b, 4c nach
links. Damit einher geht eine Entriegelungsbewegung des Riegels 3 in Entriegelungsrichtung
51. Bei der Entriegelungsbewegung des Riegels 3 läuft der Steueransatz 41 an dem Riegelschwanz
37 an einer zugeordneten Steuerfläche des Riegelschiebers 38 auf und verschiebt dadurch
den Riegelschieber 38 in den Abbildungen so weit nach links, dass der zuvor von dem
Riegelvorsprung 39 des Riegelschiebers 38 übergriffene Sperrschieber 34 von dem Riegelschieber
38 freikommt. Die vorgespannte Sperrfeder 36 beaufschlagt nun den Sperrschieber 34
wieder gegen den Riegelschwanz 37 des Riegels 3. Der Sperrschieber 34 kann nun wieder
der Bewegung des Riegels 3 folgen.
[0038] Synchron mit dem Verschieben des Sperrschiebers 34 ausgehend von seiner Stellung
gemäß den Fign. 4a, 4b, 4c nach unten schwenkt ein Blockierhebel 50 aus einer in den
Fign. 4a, 4b, 4c gezeigten Blockierstellung in eine Freigabestellung gemäß den Fign.
1a, 1b, 1c. Der Außendrücker 10 kann daher ebenfalls in einer Öffnungsrichtung betätigt
werden und den Riegel 3 über die Schieberplatte 27 mit einer Entriegelungsbewegung
antreiben. Auch mit der über den Außendrücker 10 bewirkten Entriegelungsbewegung des
Riegels 3 ist einefreigabe des zunächst mittels des Riegelschiebers 38 gehaltenen
Sperrschiebers 34 verbunden.
1. Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen,
- mit einem Riegel (3),
- mit einem Riegelantrieb (5), der ein Handbetätigungsorgan (9, 10) umfasst sowie
- mit einer für den Riegelantrieb (5) vorgesehenen Riegelantriebssperre (35), die
einander zugeordnete Sperrelemente (33, 34) umfasst,
wobei der Riegel (3) bei unwirksamer Riegelantriebssperre (35) mittels des Handbetätigungsorgans
(9, 10) des Riegelantriebs (5) aus einer Verriegelungsstellung mit einer Entriegelungsbewegung
in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist,
wobei der Riegel (3) in einem Sperrzustand der Riegelantriebssperre (35) gegen eine
mittels des Handbetätigungsorgans (9, 10) bewirkte Entriegelungsbewegung gesperrt
ist und
wobei die Riegelantriebssperre (35) mittels des Handbetätigungsorgans (9, 10) gesteuert
in einen Sperrzustand überführbar ist, indem die Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre
(35) mit einer mittels des Handbetätigungsorgans (9, 10) gesteuerten Relativbewegung
aus einer gegenseitigen Freigabestellung in eine gegenseitige Sperrstellung bewegbar
sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eines der Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) an einem
Antriebselement (27) des Riegelantriebes (5) vorgesehen ist.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelantriebssperre (35) unter Betätigung des Handbetätigungsorgans (9, 10)
in einem den Riegel (3) mit einer Verriegelungsbewegung aus einer Entriegelungsstellung
in eine Verriegelungsstellung bewegenden Sinne in einen Sperrzustand überführbar ist.
3. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) als Formschlusselemente
ausgebildet sind und dass durch eine mittels des Handbetätigungsorgans (9, 10) gesteuerte
Relativbewegung der Sperrelemente (33, 34) zwischen diesen ein Formschluss herstellbar
und dadurch die Riegelantriebssperre (35) in einen Sperrzustand überführbar ist.
4. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) relativ zueinander in eine
gegenseitige Sperrstellung bewegbar sind, indem das eine Sperrelement (33) mit dem
den Riegel (3) mit einer Verriegelungsbewegung bewegenden Handbetätigungsorgan (9,
10) und das andere Sperrelement (34) mit dem eine Verriegelungsbewegung ausführenden
Riegel (3) bewegungsverbunden ist.
5. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem eine Verriegelungsbewegung ausführenden Riegel (3) bewegungsverbundene
Sperrelement (34) an dem Riegel (3) federkraftbeaufschlagt anliegt.
6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) mittels
einer Feder (36) in Richtung auf die gegenseitige Sperrstellung vorgespannt ist.
7. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (36) zur Vorspannung wenigstens eines der Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre
(35) in Richtung auf die gegenseitige Sperrstellung manuell, insbesondere mittels
eines Schlüssels, vorspannbar ist.
1. Lock for a door, a window or the like,
- having a bar (3),
- having a bar drive (5) which comprises a manual actuation member (9, 10) and
- having a bar drive lock (35) which is provided for the bar drive (5) and which comprises
locking elements (33, 34) which are associated with each other,
the bar (3), when the bar drive lock (35) is inactive, being able to be moved by means
of the manual actuation member (9, 10) of the bar drive (5) from a locking position
with an unlocking movement into an unlocking position,
the bar (3), in a locking state of the bar drive lock (35), being blocked against
an unlocking movement brought about by means of the manual actuation member (9, 10)
and
the bar drive lock (35) being able to be moved in a controlled manner into a locked
state by means of the manual actuation member (9, 10) by the locking elements (33,
34) of the bar drive lock (35) being able to be moved by means of relative movement
which is controlled by means of the manual actuation member (9, 10) from a mutual
release position into a mutual locking position,
characterised in that
at least one of the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) is provided
on a drive element (27) of the bar drive (5).
2. Lock according to claim 1, characterised in that the bar drive lock (35) can be transferred into a locking state, by the manual actuation
member (9, 10) being actuated in a direction thus moving the bar (3) with a locking
movement from an unlocking position into a locking position.
3. Lock according to either of the preceding claims, characterised in that the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) are constructed as positive-locking
elements and in that, by means of a relative movement of the locking elements (33, 34) controlled by means
of the manual actuation member (9, 10), a positive-locking connection can be produced
between them and the bar drive lock (35) can thereby be moved into a locking state.
4. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) can be moved relative to
each other into a mutual locking position by the one locking element (33) being connected
in terms of movement to the manual actuation member (9, 10) which moves the bar (3)
with a locking movement and the other locking element (34) being connected in terms
of movement to the bar (3) which carries out a locking movement.
5. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking element (34) which is connected in terms of movement to the bar (3) which
carries out a locking movement abuts the bar (3) with the locking element (34) being
acted on with resilient force.
6. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one of the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) is pretensioned
by means of a spring (36) in the direction towards the mutual locking position.
7. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the spring (36) for pretensioning at least one of the locking elements (33, 34) of
the bar drive lock (35) can be pretensioned manually, in particular by means of a
key, in the direction towards the mutual locking position.
1. Serrure destinée à une porte, à une fenêtre ou à un objet similaire, comprenant
- un pêne (3),
- un entraînement (5) dudit pêne, incluant un organe (9, 10) d'actionnement manuel,
- ainsi qu'un système de blocage (35) prévu pour ledit entraînement (5) du pêne, et
incluant des éléments de blocage (33, 34) assignés l'un à l'autre,
sachant que, lorsque le système (35) de blocage de l'entraînement du pêne est inopérant,
ledit pêne (3) peut être mû d'une position de verrouillage à une position de déverrouillage
en accomplissant un mouvement de déverrouillage, au moyen de l'organe (9, 10) d'actionnement
manuel dudit entraînement (5) du pêne,
sachant que, lorsque ledit système (35) de blocage de l'entraînement du pêne se trouve
dans un état bloqué, ledit pêne (3) est empêché d'accomplir un mouvement de déverrouillage
provoqué au moyen dudit organe (9, 10) d'actionnement manuel, et sachant que ledit
système (35) de blocage de l'entraînement du pêne peut être transféré à un état bloqué
avec commande assurée au moyen dudit organe (9, 10) d'actionnement manuel, les éléments
de blocage (33, 34) dudit système (35) de blocage de l'entraînement du pêne pouvant
alors être mus d'une position de libération mutuelle à une position de blocage mutuel,
par un mouvement relatif commandé au moyen dudit organe (9, 10) d'actionnement manuel,
caractérisée par le fait
qu'au moins l'un des éléments de blocage (33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement
du pêne est prévu sur un élément d'entraînement (27) dudit entraînement (5) du pêne.
2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le système (35) de blocage de l'entraînement du pêne peut être transféré à un état
bloqué, avec manoeuvre de l'organe (9, 10) d'actionnement manuel, ledit pêne (3) étant
mû par manoeuvre de l'organe (9, 10) d'actionnement manuel d'une position de déverrouillage
à une position de verrouillage en accomplissant un mouvement de verrouillage.
3. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que les éléments de blocage (33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement du
pêne sont réalisés sous la forme d'éléments coopérant par complémentarité de formes
; et par le fait qu'une complémentarité de formes peut être instaurée entre lesdits éléments de blocage
(33, 34) par un mouvement relatif de ces derniers commandé au moyen de l'organe (9,
10) d'actionnement manuel, ledit système (35) de blocage de l'entraînement du pêne
pouvant ainsi être transféré à un état bloqué.
4. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que les éléments de blocage (33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement du
pêne peuvent être animés d'un mouvement relatif jusqu'à une position de blocage mutuel,
l'un (33) desdits éléments de blocage étant en liaison motrice avec l'organe (9, 10)
d'actionnement manuel qui imprime un mouvement de verrouillage au pêne (3), et l'autre
élément de blocage (34) étant en liaison motrice avec ledit pêne (3) accomplissant
un mouvement de verrouillage.
5. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que l'élément de blocage (34), en liaison motrice avec le pêne (3) accomplissant un mouvement
de verrouillage, est en applique contre ledit pêne (3) en étant sollicité par une
force élastique.
6. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'au moins l'un des éléments de blocage (33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement
du pêne est précontraint en direction de la position de blocage mutuel, au moyen d'un
ressort (36).
7. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le ressort (36), affecté à la précontrainte d'au moins l'un des éléments de blocage
(33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement du pêne, peut être préchargé
manuellement, en particulier au moyen d'une clé, en direction de la position de blocage
mutuel.