Schloss mit Riegel und Riegelantrieb

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem Riegel, mit einem Riegelantrieb, der ein Handbetätigungsorgan umfasst sowie mit einer für den Riegelantrieb vorgesehenen Riegelantriebssperre, die einander zugeordnete Sperrelemente umfasst,

• wobei der Riegel bei unwirksamer Riegelantriebssperre mittels des Handbetätigungsorgans des Riegelantriebs aus einer Verriegelungsstellung mit einer Entriegelungsbewegung in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist,
• wobei der Riegel in einem Sperrzustand der Riegelantriebssperre gegen eine mittels des Handbetätigungsorgans bewirkte Entriegelungsbewegung gesperrt ist und
• wobei die Riegelantriebssperre mittels des Handbetätigungsorgans gesteuert in einen Sperrzustand überführbar ist, indem die Sperrelemente der Riegelantriebssperre mit einer mittels des Handbetätigungsorgans gesteuerten Relativbewegung aus einer gegenseitigen Freigabestellung in eine gegenseitige Sperrstellung bewegbar sind.

[0002] Eine derartige Anordnung ist bekannt aus DE 297 19 611 U1. Diese Druckschrift offenbart ein Türschloss mit einem Riegel, der über einen Riegelantrieb aus einem Schlossgehäuse ausgeschlossen werden kann. Der Riegelantrieb umfasst eine Drückernuss, mit der ein Drehschieber drehfest verbunden ist. Ein an dem Drehschieber vorgesehener Bolzen greift in ein Langloch einer Treibstangenplatte des Riegelantriebes ein. Die Treibstangenplatte ist im Innern des Schlossgehäuses in vertikaler Richtung beweglich. Ein Kulissenschlitz der Treibstangenplatte nimmt einen Führungszapfen auf, der seinerseits an einem Fortsatz des Riegels befestigt ist. Wird die Drückernuss im Uhrzeigersinn gedreht, so bewegt der mittels der Drückernuss im Uhrzeigersinn geschwenkte Drehschieber die Treibstangenplatte nach unten. Die Abwärtsbewegung der Treibstangenplatte bewirkt aufgrund des Zusammenwirkens des Kulissenschlitzes an der Treibstangenplatte einerseits und des Führungszapfens an dem Riegel andererseits eine horizontale Bewegung des Riegels in Ausschlussrichtung. Eine Sperre für den Riegelantrieb des Türschlosses ist als eine von dem Riegelantrieb getrennte Einrichtung ausgeführt. Im Einzelnen umfasst die Regelantriebssperre ein Verzahnungsgetriebe mit einer Zahnstange an dem Riegel, mit einem an dem Schlossgehäuse drehbar gelagerten Ritzel sowie mit einem Zahnkranz an einem Drehelement. Einen weiteren funktionsnotwendigen Bestandteil der Riegelantriebssperre bildet ein Gelenkhebel, dessen Hebelarme über ein Schwenklager miteinander verbunden sind. Das von dem Schwenklager abliegende Ende des einen Gelenkhebelarms ist an dem Drehelement, das von dem Schwenklager abliegende Ende des anderen Gelenkhebelarms an dem Riegel angelenkt. Aufgrund der mittels des Riegelantriebes bewirkten Ausschlussbewegung des Riegels wird der Gelenkhebel über das Verzahnungsgetriebe der Riegelantriebssperre gestreckt. Das Schwenklager des Gelenkhebels bewegt sich dabei auf einer bogenförmigen Bahn und kommt schließlich bei ausgeschlossenem Riegel vor einer an dem Schlossgehäuse angebrachten Schulter zu liegen. Bei dem Schwenklager des Gelenkhebels sowie bei der gehäusefesten Schulter handelt es sich um Sperrelemente. Die Zahnstange an dem Riegel kommt im Laufe der Ausschlussbewegung des Riegels außer Eingriff mit dem Ritzel des vorbekannten Verzahnungsgetriebes. Wird bei ausgeschlossenem Riegel die Drückernuss des Riegelantriebes im Gegenuhrzeigersinn gedreht, so wird der Riegel zwar über die zwischen der Drückernuss und dem Riegel vorgesehenen Komponenten des Riegelantriebes entgegen der Ausschlussrichtung beaufschlagt; gegen eine Rückzugsbewegung in das Innere des Schlossgehäuses wird der Riegel aber durch den gestreckten und über das Schwenklager an der gehäusefesten Schulter abgestützten Gelenkhebel blockiert.

[0003] Weiterer Stand der Technik ist offenbart in DE 102 02 088 A1. Gemäß dieser Druckschrift ist als Handbetätigungsorgan ein Drücker vorgesehen, mittels dessen die Riegel von Zusatzschlössern wahlweise in eine Verriegelungsstellung oder in eine Entriegelungsstellung bewegt werden können. Bei Verriegelungsstellung der Riegel lässt sich der Drücker gegen eine Betätigung in Öffnungsrichtung blockieren. Zu diesem Zweck ist ein Riegel des Hauptschlosses der vorbekannten Anordnung mittels eines in einen Schließzylinder einzuführenden Schlüssels in eine Verriegelungsstellung auszuschließen. Eine an dem Riegelschwanz vorgesehene Nase gelangt dabei in eine Position, in welcher sie den Drücker gegen eine Betätigung in Öffnungsrichtung und dadurch die Riegel der Zusatzschlösser gegen eine Entriegelungsbewegung sperrt.

[0004] Ein Schloss mit konstruktiv besonders einfachem Aufbau und mit platzsparender Bauweise bereitzustellen, hat sich die vorliegende Erfindung ausgehend von dem gattungsgemäßen Stand der Technik zum Ziel gesetzt.

[0005] Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch das Schloss gemäß Patentanspruch 1. Die Riegelantriebssperre des anspruchsgemäßen Schlosses lässt sich mittels des Handbetätigungsorgans aktivieren. Zum Sperren des betreffenden Riegels gegen eine mittels des Handbetätigungsorgans bewirkte Entriegelungsbewegung kann das Handbetätigungsorgan selbst genutzt werden. Insbesondere lässt sich das anspruchsgemäße Schloss ohne Zuhilfenahme eines Schlüssels in einen Funktionszustand überführen, in welchem es mittels des Handbetätigungsorgans nicht entriegelt werden kann. Der Sperrzustand der Riegelantriebssperre ist durch eine mittels des Handbetätigungsorgans gesteuerte Relativbewegung von Sperrelementen realisierbar und durch eine gegenseitige Sperrstellung der Sperrelemente definiert. Die Zur Herstellung des Sperrzustandes auszuführende Relativbewegung der Sperrelemente lässt sich mit geringem konstruktivem Aufwand und dennoch funktionssicher steuern. Durch einen konstruktiv besonders einfachen Aufbau und eine platzsparende Bauweise zeichnet sich das erfindungsgemäße Schloss insofern aus, als wenigstens ein Antriebselement des Riegelantriebes gleichzeitig eine Sperrfunktion übernimmt. Die Anzahl der für den Riegelantrieb und für die Riegelantriebssperre benötigten Bauteile lässt sich dadurch minimieren.

[0006] Besondere Ausführungsarten der Erfindung nach Patentanspruch 1 ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 7.

[0007] Im Falle der Erfindungsbauart nach Patentanspruch 2 wird die Riegelantriebssperre gekoppelt mit einer Verriegelungsbewegung des Riegels in einen Sperrzustand überführt. Somit kann mit einer einzigen Betätigung des Handbetätigungsorgans das Schloss verriegelt und außerdem gegen eine mittels des Handbetätigungsorgans bewirkte Entriegelung gesichert werden.

[0008] Das erfindungsgemäße Schloss nach Patentanspruch 3 besitzt eine Riegelantriebssperre mit Formschlusselementen als Sperrelemente. Der mittels dieser Sperrelement herstellbare Formschluss gewährleistet eine sichere Sperrung des Riegelantriebes gegen eine mittels des Handbetätigungsorgans bewirkte Entriegelungsbewegung des Riegels.

[0009] Die Aktivierung der Riegelantriebssperre hat abgestimmt auf die Position des Riegels zu erfolgen. Es muss sichergestellt werden, dass die Riegelantriebssperre dann in ihren Sperrzustand überführt ist, wenn der Riegel seine Verriegelungsstellung einnimmt. Gemäß Patentanspruch 4 wird dies dadurch erreicht, dass das eine Sperrelement der Riegelantriebssperre mit der Verriegelungsbewegung des Handbetätigungsorgans und das andere Sperrelement der Riegelantriebssperre mit der Verriegelungsbewegung des Riegels gekoppelt ist.

[0010] Ausweislich Patentanspruch 5 wird die bewegungsmäßige Kopplung des Riegels und des diesem zugeordneten Sperrelementes der Riegelantriebssperre bewirkt, indem das genannte Sperrelement an dem Riegel federkraftbeaufschlagt anliegt. Das Sperrelement kann somit dem Riegel bei dessen Verriegelungsbewegung unmittelbar folgen.

[0011] Gemäß Patentanspruch 6 wird in Weiterbildung der Erfindung eines der Sperrelemente der Riegelantriebssperre in der Freigabestellung durch eine vorgespannte Feder in Richtung auf die gegenseitige Sperrstellung beaufschlagt. Dieses Sperrelement wird folglich selbsttätig in eine Position überführt, in welcher es mit dem zugeordneten Sperrelement zusammenwirken und dadurch den Riegel gegen eine mittels des Handbetätigungsorgans bewirkte Entriegelungsbewegung sperren kann.

[0012] Im Falle des erfindungsgemäßen Schlosses nach Patentanspruch 7 ist die Feder zur Beaufschlagung des betreffenden Sperrelementes manuell, insbesondere mittels eines Schlüssels, vorspannbar.

[0013] Nachstehend wird die Erfindung anhand beispielhafter schematischer Darstellungen näher erläutert. Es zeigen:

Fign. 1a, 1b, 1c

ein Schloss mit einer Falle und einem Riegel in einem ersten Funktionszustand,

Fign. 2a, 2b, 2c

das Schloss gemäß den Fig. 1a, 1b, 1c in einem zweiten Funktionszustand,

Fign. 3a, 3b, 3c

das Schloss gemäß den Fign. 1a bis 2c in einem dritten Funktionszustand,

Fign. 4a, 4b, 4c

das Schloss gemäß den Fign. 1a bis 3c in einem vierten Funktionszustand,

Fign. 5a, 5b

Antriebselemente eines Antriebes für den Riegel gemäß den Fign. 1a bis 4c in Einzeldarstellung und

Fign 6a, 6b

die Antriebselemente gemäß den Fign. 5a, 5b im zusammengebauten Zustand und in unterschiedlichen Funktionszuständen.

[0014] Gemäß den Fign la bis 4c umfasst ein für eine Außentür bestimmtes Schloss 1 einen Schlosskasten 2 mit einem Riegel,3 sowie mit einer Falle 4. Für den Riegel 3 ist ein Riegelantrieb 5, für die Falle 4 ein Fallenantrieb 6 vorgesehen.

[0015] Der Riegelantrieb 5 umfasst eine erste Drückernuss 7 sowie eine zweite Drückernuss 8. Sowohl die erste Drückernuss 7 als auch die zweite Drückernuss 8 ist mit einem Innenvierkant versehen. In den Innenvierkant der ersten Drückernuss 7 ist ein in den Abbildungen strichpunktiert angedeuteter Innendrücker 9 mit einem Drückerdorn einsteckbar. In entsprechender Weise nimmt der Innenvierkant der zweiten Drückernuss 8 den Drückerdorn eines gleichfalls strichpunktiert dargestellten Außendrückers 10 auf.

[0016] An der dem Betrachter der Fign. 1a bis 4c zugewandten Seite ist die erste Drückernuss 7 mit einer Verzahnung 11 versehen, die in eine Gegenverzahnung 12 eingreift. Die Gegenverzahnung 12 befindet sich an einem Rückstellschieber 13, der seinerseits an dem Schlosskasten 2 in Richtung eines Doppelpfeils 14 verschiebbar geführt und mit seinem von der ersten Drückernuss 7 abliegenden Ende an einer Rückstellfeder 15 abgestützt ist. Oberhalb ihres Innenvierkants ist die erste Drückernuss 7 mit einer Fallen-Antriebsfläche 16 versehen.

[0017] Gemäß den Fign. 5a bis 6b weist die erste Drückernuss 7 an ihrer von dem Betrachter der Fign. 1a bis 4c abgewandten Rückseite einen axialen Drehlagerungsvorsprung 17 auf, von welchem ein Mitnehmer 18 in radialer Richtung vorsteht. Mit dem axialen Drehlagerungsvorsprung 17 greift die erste Drückernuss 7 in ein Lagerauge 19 eines ersten Schwenkhebels 20 ein. Der Mitnehmer 18 an der Rückseite der ersten Drückernuss 7 kommt dabei an dem ersten Schwenkhebel 20 im Innern einer radialen Erweiterung 21 des Lagerauges 19 zu liegen. In Umfangsrichtung besitzt die radiale Erweiterung 21 an dem ersten Schwenkhebel 20 ein Übermaß gegenüber dem Mitnehmer 18 an der ersten Drückernuss 7. Mit radialem Abstand von dem Lagerauge 19 ist der erste Schwenkhebel 20 mit einer Lageröffnung 22 versehen. Der axiale Drehlagerungsvorsprung 17 der ersten Drückernuss 7 steht im montierten Zustand gegenüber dem Lagerauge 19 des ersten Schwenkhebels 20 in axialer Richtung vor und ist mit diesem Überstand in einer entsprechenden Durchtrittsöffnung an der Wand des Schlosskastens 2 drehbeweglich gelagert.

[0018] Wie insbesondere aus den Fign. 1c, 2c, 3c, 4c hervorgeht, lagert der erste Schwenkhebel 20 an der Lageröffnung 22 einen Antriebshebel 23. Dieser ist mit seinem von dem ersten Schwenkhebel 20 abliegenden Ende an einem zweiten Schwenkhebel 24 angelenkt. Der zweite Schwenkhebel 24 bildet ein Drehlager für die zweite Drückernuss 8 aus. An der von dem Betrachter der Fign. 1a bis 4c abgewandten Rückseite stellen sich die Verhältnisse an der zweiten Drückernuss 8 und dem zweiten Schwenkhebel 24 entsprechend den Verhältnissen an der ersten Drückernuss 7 und dem ersten Schwenkhebel 20 dar. An der dem Betrachter der Fign. 1a bis 4c zugewandten Vorderseite ist der zweite Schwenkhebel 24 mit einem Kupplungsvorsprung 25 versehen.

[0019] Mit dem Kupplungsvorsprung 25 greift der zweite Schwenkhebel 24 in ein Langloch 26 ein, das an einem Antriebselement in Form einer Schieberplatte 27 ausgespart ist. Die Schieberplatte 27 ist im Innern des Schlosskastens 22 in Richtung des Doppelpfeils 14 verschieblich geführt. Sie ist mit einem Riegelantriebsschlitz 28 versehen, der seinerseits einen gegen die Bewegungsrichtung der Schieberplatte 27 geneigt verlaufenden Mittelabschnitt 29 sowie an dessen beiden Enden parallel zu der Bewegungsrichtung der Schieberplatte 27 verlaufende Endabschnitte 30, 31 aufweist. In den Riegelantriebsschlitz 28 greift ein mit dem Riegel 3 fest verbundener Riegel-Führungszapfen 32 ein.

[0020] Nahe dem Endabschnitt 31 des Riegelantriebsschlitzes 28 ist die Schieberplatte 27 mit einer randoffenen Sperraufnahme 33 versehen. Dieser zugeordnet ist ein Sperrschieber 34, der ebenso wie die randoffene Sperraufnahme 33 ein Sperrelement einer Riegelantriebssperre 35 bildet. Von einer an dem Schlosskasten 2 gelagerten und als Schenkelfeder ausgebildeten Sperrfeder 36 wird der Sperrschieber 34 gegen einen Riegelschwanz 37 des Riegels 3 beaufschlagt.

[0021] Für den Sperrschieber 34 vorgesehen ist ein Riegelschieber 38, der an dem Schlossgehäuse 2 in Richtung des Doppelpfeils 14 verschiebbar geführt ist. Der Riegelschieber 38 besitzt einen Riegelvorsprung 39, welchem an dem Sperrschieber 34 eine Riegel-Gegenfläche 40 zugeordnet ist. Zur Bewegungssteuerung des Riegelschiebers 38 dient unter anderem ein Steueransatz 41 an dem Riegelschwanz 37 des Riegels 3. Der Sperrschieber 34 weist der Riegel-Gegenfläche 40 gegenüberliegend eine Anlagefläche 42 für einen andeutungsweise gezeigten Mitnehmer 43 eines Schließzylinders auf.

[0022] Die Funktionsweise des Schlosses 1 stellt sich wie folgt dar:

[0023] Die Fign. 1a, 1b, 1c zeigen das Schloss 1 bei geschlossenem aber unverriegeltem Türflügel. Die Falle 4 befindet sich, in der Fallenstellung und greift in ein nicht gezeigtes Schließblech an einem dem Türflügel zugeordneten festen Rahmen ein. Der Riegel 3 befindet sich in der Entriegelungsstellung und ist dementsprechend in das Innere des Schlosskastens 2 zurückgezogen. Der erste Schwenkhebel 20 und die erste Drückernuss 7 nehmen relativ zueinander die Drehstellung gemäß Fig. 6b ein. Entsprechend stellen sich die Verhältnisse an dem zweiten Schwenkhebel 24 und der zweiten Drückernuss 8 dar.

[0024] Wird der Innendrücker 9 ausgehend von dem Funktionszustand der Fign. 1a, 1b, 1c in einer durch einen Pfeil 44 veranschaulichten Öffnungsrichtung niedergedrückt, so nimmt er die erste Drückernuss 7 in seiner Betätigungs-Drehrichtung mit. Infolgedessen beaufschlagt die erste Drückernuss 7 mit der Fallen-Antriebsfläche 16 einen Fallen-Antriebsschieber 45. Dieser bewegt sich unter der Wirkung der Beaufschlagung durch die erste Drükkernuss 7 in den Abbildungen nach links. Dadurch wird die Falle 4 über ein nicht im Einzelnen beschriebenes Hebelgetriebe des Fallenantriebes 6 in das Innere des Schlosskastens 2 zurückgezogen. Der Türflügel kann nun geöffnet werden.

[0025] Soll der Türflügel ausgehend von den Verhältnissen gemäß den Fign. 1a, 1b, 1c verriegelt werden, so ist zu diesem Zweck der Innendrücker 9 in einer Schließrichtung 46 oder der Außendrücker 10 in einer Schließrichtung 47 hochzuschwenken.

[0026] Bei Betätigung des Innendrückers 9 in Schließrichtung 46 wird die erste Drückernuss 7 gleichsinnig um ihre Drehachse gedreht. Über den in die radiale Erweiterung 21 an dem ersten Schwenkhebel 20 in der aus Fig. 6b ersichtlichen Art und Weise eingreifenden Mitnehmer 18 nimmt die sich in Schließrichtung 46 drehende erste Drückernuss 7 den ersten Schwenkhebel 20 in ihrer Drehrichtung mit. Der erste Schwenkhebel 20 verschiebt seinerseits den an ihm angelenkten Antriebshebel 23 in den Abbildungen nach rechts. Der Antriebshebel 23 wiederum treibt den zweiten Schwenkhebel 24 im Uhrzeigersinn an. Die zweite Drückernuss 8 behält dessen ungeachtet ihre in den Fign. 1a, 1b, 1c gezeigte Anfangs-Drehstellung bei. Grund hierfür ist die Relativ-Drehbeweglichkeit von zweitem Schwenkhebel 24 und zweiter Drükkernuss 8.

[0027] Der im Uhrzeigersinn gedrehte zweite Schwenkhebel 24 beaufschlagt an seinem Kupplungsvorsprung 25 die Schieberplatte 27. Die Schieberplatte 27 wird dadurch in den Abbildungen nach rechts bewegt und treibt ihrerseits über den in dem Riegelantriebsschlitz 28 geführten Riegel-Führungszapfen 32 den Riegel 3 mit einer Verriegelungsbewegung in einer Verriegelungsrichtung 48 an.

[0028] Der unter der Wirkung der vorgespannten Sperrfeder 36 an dem Riegelschwanz 37 des Riegels 3 anliegende Sperrschieber 34 folgt dem sich in Verriegelungsrichtung 48 bewegenden Riegel 3. Erreicht der Riegel 3 seine Verriegelungsstellung, so läuft zeitgleich damit der Sperrschieber 34 in die randoffene Sperraufnahme 33 an der Schieberplatte 27 ein. Durch die vorgespannte Sperrfeder 36 wird der Sperrschieber 34 in der randoffenen Sperraufnahme 33 an der Schieberplatte 27 gehalten.

[0029] Alles in allem ergeben sich die Verhältnisse gemäß den Fign. 2a, 2b, 2c.

[0030] In entsprechender Weise lässt sich der Riegel 3 ausgehend von den Verhältnissen gemäß den Fign. 1a, 1b, 1c mittels des Außendrückers 10 in seine Verriegelungsstellung bewegen.

[0031] Wird der Außendrücker 10 in Schließrichtung 47 geschwenkt, so dreht sich die zweite Drückernuss 8 gleichsinnig und nimmt den zweiten Schwenkhebel 24 in Drehrichtung, d.h. im Uhrzeigersinn mit. Aufgrund der Drehbewegung des zweiten Schwenkhebels 24 wird der Antriebshebel 23 in den Abbildungen nach rechts bewegt und der erste Schwenkhebel 20 relativ zu der ersten Drückernuss 7 gedreht. Aufgrund des in Drehrichtung bestehenden Spiels zwischen dem ersten Schwenkhebel 20 und der ersten Drückernuss 7 behält letztere ungeachtet der Drehbetätigung der zweiten Drükkernuss 8 ihre Anfangs-Drehstellung gemäß den Fign. 1a, 1b, 1c bei.

[0032] Wie bei der zuvor beschriebenen Drehbetätigung der ersten Drükkernuss 7 wird auch unter der Wirkung der Bewegung der zweiten Drückernuss 8 in Schließrichtung 47 die Schieberplatte 27 in den Abbildungen nach rechts verschoben. Damit einher gehen eine Verriegelungsbewegung des Riegels 3 in der Verriegelungsrichtung 48 sowie ein Einrücken des federkraftbeaufschlagten Sperrschiebers 34 in die randoffene Sperraufnahme 33 an der Schieberplatte 27.

[0033] Die sich damit ergebende Gesamtsituation ist in den Fign. 3a, 3b, 3c veranschaulicht.

[0034] Wird ausgehend von den Verhältnissen gemäß den Fign. 2a, 2b, 2c der Innendrücker 9 freigegeben, so schwenkt dieser unter der Wirkung der zuvor gespannten Rückstellfeder 15 in seine Ausgangs-Drehstellung gemäß den Fign. 1a, 1b, 1c zurück. Entsprechend sorgt eine insbesondere in Fig. 1b erkennbare Rückstellfeder 49 für eine Rückstellbewegung des Außendrückers 10.

[0035] Der sich abschließend ergebende Funktionszustand des Schlosses 1 ist aus den Fign. 4a, 4b, 4c ersichtlich. Weder mittels des Innendrückers 9 noch mittels des Außendrückers 10 lässt sich nun der Riegel 3 in seine anfängliche Entriegelungsstellung (Fign. 1a, 1b, 1c) bewegen. Die zu diesem Zweck erforderliche Verschiebung der Schieberplatte 27 in den Fign. 4a, 4b, 4c nach links wird durch die nun aktivierte Riegelantriebssperre 35 verhindert. Die Relativ-Drehstellung von erstem Schwenkhebel 20 und erster Drückernuss 7 ist aus Fig. 6a ersichtlich. Entsprechend sind der zweite Schwenkhebel 24 und die zweite Drückernuss 8 relativ zueinander angeordnet.

[0036] Zum Deaktivieren der Riegelantriebssperre 35 ist der Sperrschieber 34 aus der randoffenen Sperraufnahme 33 an der Schieberplatte 27 auszurücken. Dies kann mittels eines Schlüssels erfolgen, der in den nicht gezeigten Schließzylinder eingeführt wird. Durch Drehen des Schlüssels wird der Mitnehmer 43 des Schließzylinders an der Anlagefläche 42 des Sperrschiebers 34 zur Anlage gebracht. Bei fortgesetzter Drehbewegung des Schlüssels verschiebt der Mitnehmer 43 des Schließzylinders den Sperrschieber 34 in den Fign. 4a, 4b, 4c nach unten. Dadurch verrastet der Sperrschieber 34 an seiner Riegel-Gegenfläche 40 mit dem Riegelvorsprung 39 an dem Riegelschieber 38. Der Sperrschieber 34 wird dadurch in einer Position gehalten, in welcher er die Schieberplatte 27 zur Bewegung in den Abbildungen 4a, 4b, 4c nach links freigibt.

[0037] Wird nun der Innendrücker 9 in Öffnungsrichtung 44 niedergedrückt, so bewegt sich die Schieberplatte 27 ausgehend von ihrer Position gemäß den Fign. 4a, 4b, 4c nach links. Damit einher geht eine Entriegelungsbewegung des Riegels 3 in Entriegelungsrichtung 51. Bei der Entriegelungsbewegung des Riegels 3 läuft der Steueransatz 41 an dem Riegelschwanz 37 an einer zugeordneten Steuerfläche des Riegelschiebers 38 auf und verschiebt dadurch den Riegelschieber 38 in den Abbildungen so weit nach links, dass der zuvor von dem Riegelvorsprung 39 des Riegelschiebers 38 übergriffene Sperrschieber 34 von dem Riegelschieber 38 freikommt. Die vorgespannte Sperrfeder 36 beaufschlagt nun den Sperrschieber 34 wieder gegen den Riegelschwanz 37 des Riegels 3. Der Sperrschieber 34 kann nun wieder der Bewegung des Riegels 3 folgen.

[0038] Synchron mit dem Verschieben des Sperrschiebers 34 ausgehend von seiner Stellung gemäß den Fign. 4a, 4b, 4c nach unten schwenkt ein Blockierhebel 50 aus einer in den Fign. 4a, 4b, 4c gezeigten Blockierstellung in eine Freigabestellung gemäß den Fign. 1a, 1b, 1c. Der Außendrücker 10 kann daher ebenfalls in einer Öffnungsrichtung betätigt werden und den Riegel 3 über die Schieberplatte 27 mit einer Entriegelungsbewegung antreiben. Auch mit der über den Außendrücker 10 bewirkten Entriegelungsbewegung des Riegels 3 ist einefreigabe des zunächst mittels des Riegelschiebers 38 gehaltenen Sperrschiebers 34 verbunden.

Ansprüche

1. Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen,

- mit einem Riegel (3),

- mit einem Riegelantrieb (5), der ein Handbetätigungsorgan (9, 10) umfasst sowie

- mit einer für den Riegelantrieb (5) vorgesehenen Riegelantriebssperre (35), die einander zugeordnete Sperrelemente (33, 34) umfasst,

wobei der Riegel (3) bei unwirksamer Riegelantriebssperre (35) mittels des Handbetätigungsorgans (9, 10) des Riegelantriebs (5) aus einer Verriegelungsstellung mit einer Entriegelungsbewegung in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist,
wobei der Riegel (3) in einem Sperrzustand der Riegelantriebssperre (35) gegen eine mittels des Handbetätigungsorgans (9, 10) bewirkte Entriegelungsbewegung gesperrt ist und
wobei die Riegelantriebssperre (35) mittels des Handbetätigungsorgans (9, 10) gesteuert in einen Sperrzustand überführbar ist, indem die Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) mit einer mittels des Handbetätigungsorgans (9, 10) gesteuerten Relativbewegung aus einer gegenseitigen Freigabestellung in eine gegenseitige Sperrstellung bewegbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eines der Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) an einem Antriebselement (27) des Riegelantriebes (5) vorgesehen ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelantriebssperre (35) unter Betätigung des Handbetätigungsorgans (9, 10) in einem den Riegel (3) mit einer Verriegelungsbewegung aus einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung bewegenden Sinne in einen Sperrzustand überführbar ist.

3. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) als Formschlusselemente ausgebildet sind und dass durch eine mittels des Handbetätigungsorgans (9, 10) gesteuerte Relativbewegung der Sperrelemente (33, 34) zwischen diesen ein Formschluss herstellbar und dadurch die Riegelantriebssperre (35) in einen Sperrzustand überführbar ist.

4. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) relativ zueinander in eine gegenseitige Sperrstellung bewegbar sind, indem das eine Sperrelement (33) mit dem den Riegel (3) mit einer Verriegelungsbewegung bewegenden Handbetätigungsorgan (9, 10) und das andere Sperrelement (34) mit dem eine Verriegelungsbewegung ausführenden Riegel (3) bewegungsverbunden ist.

5. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem eine Verriegelungsbewegung ausführenden Riegel (3) bewegungsverbundene Sperrelement (34) an dem Riegel (3) federkraftbeaufschlagt anliegt.

6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) mittels einer Feder (36) in Richtung auf die gegenseitige Sperrstellung vorgespannt ist.

7. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (36) zur Vorspannung wenigstens eines der Sperrelemente (33, 34) der Riegelantriebssperre (35) in Richtung auf die gegenseitige Sperrstellung manuell, insbesondere mittels eines Schlüssels, vorspannbar ist.

Claims

1. Lock for a door, a window or the like,

- having a bar (3),

- having a bar drive (5) which comprises a manual actuation member (9, 10) and

- having a bar drive lock (35) which is provided for the bar drive (5) and which comprises locking elements (33, 34) which are associated with each other,

the bar (3), when the bar drive lock (35) is inactive, being able to be moved by means of the manual actuation member (9, 10) of the bar drive (5) from a locking position with an unlocking movement into an unlocking position,
the bar (3), in a locking state of the bar drive lock (35), being blocked against an unlocking movement brought about by means of the manual actuation member (9, 10) and
the bar drive lock (35) being able to be moved in a controlled manner into a locked state by means of the manual actuation member (9, 10) by the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) being able to be moved by means of relative movement which is controlled by means of the manual actuation member (9, 10) from a mutual release position into a mutual locking position,
characterised in that
at least one of the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) is provided on a drive element (27) of the bar drive (5).

2. Lock according to claim 1, characterised in that the bar drive lock (35) can be transferred into a locking state, by the manual actuation member (9, 10) being actuated in a direction thus moving the bar (3) with a locking movement from an unlocking position into a locking position.

3. Lock according to either of the preceding claims, characterised in that the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) are constructed as positive-locking elements and in that, by means of a relative movement of the locking elements (33, 34) controlled by means of the manual actuation member (9, 10), a positive-locking connection can be produced between them and the bar drive lock (35) can thereby be moved into a locking state.

4. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) can be moved relative to each other into a mutual locking position by the one locking element (33) being connected in terms of movement to the manual actuation member (9, 10) which moves the bar (3) with a locking movement and the other locking element (34) being connected in terms of movement to the bar (3) which carries out a locking movement.

5. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking element (34) which is connected in terms of movement to the bar (3) which carries out a locking movement abuts the bar (3) with the locking element (34) being acted on with resilient force.

6. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one of the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) is pretensioned by means of a spring (36) in the direction towards the mutual locking position.

7. Lock according to any one of the preceding claims, characterised in that the spring (36) for pretensioning at least one of the locking elements (33, 34) of the bar drive lock (35) can be pretensioned manually, in particular by means of a key, in the direction towards the mutual locking position.

Revendications

1. Serrure destinée à une porte, à une fenêtre ou à un objet similaire, comprenant

- un pêne (3),

- un entraînement (5) dudit pêne, incluant un organe (9, 10) d'actionnement manuel,

- ainsi qu'un système de blocage (35) prévu pour ledit entraînement (5) du pêne, et incluant des éléments de blocage (33, 34) assignés l'un à l'autre,

sachant que, lorsque le système (35) de blocage de l'entraînement du pêne est inopérant, ledit pêne (3) peut être mû d'une position de verrouillage à une position de déverrouillage en accomplissant un mouvement de déverrouillage, au moyen de l'organe (9, 10) d'actionnement manuel dudit entraînement (5) du pêne,
sachant que, lorsque ledit système (35) de blocage de l'entraînement du pêne se trouve dans un état bloqué, ledit pêne (3) est empêché d'accomplir un mouvement de déverrouillage provoqué au moyen dudit organe (9, 10) d'actionnement manuel, et sachant que ledit système (35) de blocage de l'entraînement du pêne peut être transféré à un état bloqué avec commande assurée au moyen dudit organe (9, 10) d'actionnement manuel, les éléments de blocage (33, 34) dudit système (35) de blocage de l'entraînement du pêne pouvant alors être mus d'une position de libération mutuelle à une position de blocage mutuel, par un mouvement relatif commandé au moyen dudit organe (9, 10) d'actionnement manuel,
caractérisée par le fait
qu'au moins l'un des éléments de blocage (33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement du pêne est prévu sur un élément d'entraînement (27) dudit entraînement (5) du pêne.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le système (35) de blocage de l'entraînement du pêne peut être transféré à un état bloqué, avec manoeuvre de l'organe (9, 10) d'actionnement manuel, ledit pêne (3) étant mû par manoeuvre de l'organe (9, 10) d'actionnement manuel d'une position de déverrouillage à une position de verrouillage en accomplissant un mouvement de verrouillage.

3. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que les éléments de blocage (33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement du pêne sont réalisés sous la forme d'éléments coopérant par complémentarité de formes ; et par le fait qu'une complémentarité de formes peut être instaurée entre lesdits éléments de blocage (33, 34) par un mouvement relatif de ces derniers commandé au moyen de l'organe (9, 10) d'actionnement manuel, ledit système (35) de blocage de l'entraînement du pêne pouvant ainsi être transféré à un état bloqué.

4. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que les éléments de blocage (33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement du pêne peuvent être animés d'un mouvement relatif jusqu'à une position de blocage mutuel, l'un (33) desdits éléments de blocage étant en liaison motrice avec l'organe (9, 10) d'actionnement manuel qui imprime un mouvement de verrouillage au pêne (3), et l'autre élément de blocage (34) étant en liaison motrice avec ledit pêne (3) accomplissant un mouvement de verrouillage.

5. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que l'élément de blocage (34), en liaison motrice avec le pêne (3) accomplissant un mouvement de verrouillage, est en applique contre ledit pêne (3) en étant sollicité par une force élastique.

6. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait qu'au moins l'un des éléments de blocage (33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement du pêne est précontraint en direction de la position de blocage mutuel, au moyen d'un ressort (36).

7. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le ressort (36), affecté à la précontrainte d'au moins l'un des éléments de blocage (33, 34) du système (35) de blocage de l'entraînement du pêne, peut être préchargé manuellement, en particulier au moyen d'une clé, en direction de la position de blocage mutuel.

Zeichnung