TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil
eines Spülkastens nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
STAND DER TECHNIK
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Betätigungsvorrichtungen für Ablaufventile von Spülkästen
bekannt. Beispielsweise zeigt die
EP 1 491 690 eine solche Betätigungsvorrichtung.
[0003] Die Betätigungsvorrichtung nach
EP 1 491 690 zeigt ein in eine Öffnung in einer Wand zu montierenden Rahmen, wobei eine Abdeckplatte
mit dem Rahmen in Verbindung steht und sich vollständig über den Rahmen und die Öffnung
erstreckt. In der Abdeckplatte sind dann die durch den Benutzer betätigbaren Tasten
gelagert. Die Tasten wirken bei der Betätigung auf ein Aktuatorelement, beispielsweise
auf eine Drückerstange oder einen Pneumatikaktuator, mit welchem dann die Spülung
im Spülkasten auslösbar ist.
[0004] Die Betätigungsplatte von
EP 1 491 690 hat einen Nachteil in der Bedienung, denn der Benutzer hat bei der Betätigung keine
klare haptische Rückmeldung, wenn er die Spülung auslösen möchte. Der Benutzer wird
über seine Betätigung bei Einwirkung einer Kraft auf die Taste im Dunklen gelassen,
bis die Taste den hintersten Anschlag erreicht bzw. bis der Benutzer das Spülgeräusch
wahrnimmt.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde,
eine eingangs genannte Betätigungsvorrichtung anzugeben, welche für den Benutzer ergonomischer
bedienbar ist. Insbesondere liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, dass dem Benutzer
die sichere Betätigung angezeigt wird.
[0006] Diese Aufgabe löst eine Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst
eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens einen Einbaurahmen,
eine Betätigungstaste und mindestens ein Aktuatorelement zur Betätigung des Ablaufventils
im Spülkasten, welches Aktuatorelement mit der Betätigungstaste betätigbar ist. Die
Betätigungstaste ist bezüglich des Einbaurahmens bei der Spülauslösung von einer Ausgangsstellung
in eine Endstellung bewegbar, insbesondere verschwenkbar, ausgebildet. Die Betätigungsvorrichtung
umfasst mindestens ein Druckpunktelement, welches bei einem Druck auf die Betätigungstaste
von der Ausgangsstellung in Richtung der Endstellung einen durch den Benutzer wahrnehmbaren
Widerstand bereitstellt, wobei dieser Widerstand bei ansteigender Betätigungskraft
überwunden wird.
[0007] Durch die Anordnung dieses Druckpunktelementes wird dem Benutzer eine Betätigungsvorrichtung
bereitgestellt, welche den Vorteil hat, dass der Benutzer bei der Betätigung eine
haptische Rückmeldung erhält. Hierdurch wird die Betätigung ergonomischer und dem
Benutzer wird die korrekte Betätigung signalisiert.
[0008] Vorzugsweise ist das Druckpunktelement ein mechanisches Druckpunktelement. Das mechanische
Druckpunktelement wird dabei durch mechanische Elemente an der Betätigungsvorrichtung
selbst bereitgestellt. Hierdurch kann ein besonders vorteilhaftes und vor allem genau
dimensionierbares Druckpunktelement geschaffen werden.
[0009] Das Druckpunktelement ist vorzugsweise zwischen Einbaurahmen und Betätigungstaste
angeordnet.
[0010] Das Druckpunktelement umfasst vorzugsweise ein erstes Rastelement und ein mit dem
ersten Rastelement korrespondierendes zweites Rastelement. Die beiden Rastelemente
sind an zwei sich zueinander bewegbaren Elementen der Betätigungsvorrichtung angeordnet,
wodurch die beiden Rastelemente bei der Betätigung relativ zueinander, insbesondere
aufeinander zu, bewegbar sind. Mit den Rastelementen lässt sich ein besonders einfach
herstellbares Druckpunktelement bereitstellen.
[0011] Die beiden Rastelemente stehen vorzugsweise in der Ausgangsstellung miteinander in
Kontakt, so dass der Druckpunkt bereits bei einer Bewegung aus der Ausgangsstellung
hinaus wahrnehmbar ist.
[0012] Vorzugsweise ist das erste Rastelement am Einbaurahmen angeordnet und das zweite
Rastelement ist an der Betätigungstaste angeordnet.
[0013] Alternativ ist das erste Rastelement an einem weiteren Element der Betätigungsvorrichtung
angeordnet und das zweite Rastelement ist an der Betätigungstaste oder am Einbaurahmen
angeordnet, wobei das weitere Element zur Betätigungstaste und/oder zum Einbaurahmen
bewegbar ausgebildet ist. Das weitere Element ist vorzugsweise zwischen dem Einbaurahmen
und der Betätigungstaste angeordnet.
[0014] Besonders bevorzugt ist das weitere Element ein Betätigungshebel, welcher mit der
Betätigungstaste betätigbar ist und auf das Aktuatorelement wirkt. Dieser Betätigungshebel
liegt also zwischen Einbaurahmen und Betätigungstaste.
[0015] Vorzugsweise stehen das erste Rastelement und/oder das zweite Rastelement mit einem
Federelement in Verbindung. Hierdurch kann über das Federelement der Widerstand des
Druckpunktes besonders einfach dimensioniert werden. Das erste Rastelement und/oder
das zweite Rastelement können aber auch als starre Elemente ausgebildet sein.
[0016] Vorzugsweise definiert der Einbaurahmen eine Ebene, wobei die Betätigungstaste um
mindestens eine Achse, die parallel zur Ebene verläuft, zu dieser Ebene verschwenkbar
ist, wobei die Betätigungstaste bezüglich der besagten mindestens einen Achse um mindestens
eine Verschwenkrichtung um die Achse verschwenkbar ist, wobei pro Verschwenkrichtung
mindestens ein, vorzugsweise zwei, Druckpunktelement(e) vorhanden sind.
[0017] Vorzugsweise ist mindestens ein Rückstellelement zwischen dem Einbaurahmen der Betätigungstaste
angeordnet. Das Rückstellelement stellt eine Rückstellkraft auf die Betätigungstaste
bereit, so dass die Betätigungstaste in die Ausgangsstellung bewegt wird, wobei das
Rückstellelement vorzugsweise über den Betätigungshebel auf die Betätigungstaste wirkt.
[0018] Besonders bevorzugt ist das Aktuatorelement ein pneumatischer Druckgeber, welcher
einen Druckimpuls für ein Spülventil der Spülvorrichtung bereitstellt. Gerade im Zusammenhang
mit einem pneumatischen Druckgeber ist die Anordnung des Druckpunktelementes besonders
vorteilhaft, weil pneumatische Druckgeber üblicherweise selbst keinen wahrnehmbaren
Druckpunkt bereitstellen.
[0019] Vorzugsweise stehen der Einbaurahmen und die Betätigungstaste über mindestens eine
Lagerstelle miteinander in Verbindung, wobei pro Achse insbesondere jeweils zwei beabstandet
zueinander angeordnete Lagerstellen angeordnet sind.
[0020] Vorzugsweise umfasst die besagte Lagerstelle ein Aufnahmeelement und ein Lagerelement,
wobei das Lagerelement in das Aufnahmeelement einhängbar ausgebildet ist. Das Lagerelement
ist in einer Ausbildung mit einer Feder gefedert ausgebildet und in einer anderen
Ausbildung ist das Lagerelement starr ausgebildet. Vorzugsweise ist pro Achse jeweils
ein Lagerelement gefedert und das andere Lagerelement starr ausgebildet.
[0021] Das Lagerelement ist bevorzugt ein Lagerzapfen, wobei der Lagerzapfen in die entsprechende
Aufnahme bzw. in das Rahmelement einhängbar ist.
[0022] Vorzugsweise weisen die Lagerstellen am Einbaurahmen die Gestalt von Aufnahmen und
die Lagerstellen an der Betätigungstaste die Gestalt von Lagerzapfen auf, wobei die
Lagerzapfen in die Aufnahmen einragen. Alternativ oder zusätzlich weisen die Lagerstellen
an der Betätigungstaste die Gestalt von Aufnahmen auf und die Lagerstellen am Einbaurahmen
weisen die Gestalt von Lagerzapfen auf, wobei die Lagerzapfen in die Aufnahmen einragen.
[0023] Bevorzugterweise sind zwei Lagerstellen vorhanden, die eine einzige Achse definieren,
vorhanden. Alternativ sind vier Lagerstellen, die zwei Achsen definieren, vorhanden.
[0024] Vorzugsweise ist mindestens ein Rückstellelement zwischen dem Einbaurahmen der Betätigungstaste
angeordnet, wobei das Rückstellelement eine Rückstellkraft auf die Betätigungstaste
bereitstellt, so dass die Betätigungstaste in die Lagerstelle bzw. die Aufnahme bewegt
wird. Besonders bevorzugt sind mehrere Rückstellelemente angeordnet, so dass die Betätigungstaste
parallel zum Einbaurahmen zu liegen kommt.
[0025] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Betätigungstaste um genau
eine Achse verschwenkbar, welche mittig zur Betätigungstaste liegt, wobei hier von
einer Wippbewegung gesprochen werden kann. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
ist die Betätigungstaste um genau zwei beabstandet zueinander angeordnete Achse verschwenkbar.
Hierdurch können bei beiden Ausführungsformen zwei Aktuatorelemente betätigt werden,
so dass eine Zweimengenspülung auslösbar ist.
[0026] Vorzugsweise umfasst die Betätigungsvorrichtung genau eine einzige Betätigungstaste.
Besonders bevorzugt ist die Betätigungstaste als ebene Platte ausgebildet. Die ebene
Platte ist bevorzugt einstückig ausgebildet.
[0027] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0028] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine Frontansicht einer Betätigungsvorrichtung gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht der Betätigungsvorrichtung nach Figur 1;
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht eines Einbaurahmenes zur Aufnahme einer Betätigungstaste
mit einem Teil des Druckpunktelementes gemäss einer ersten Ausführungsform;
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht einer Betätigungstaste zur Verbindung mit dem Einbaurahmen
nach Fig. 3 mit einem Teil eines Druckpunktelementes;
- Fig. 5a bis c
- Schnittansichten durch die Vorrichtung nach Figuren 1 bis 4 im Bereich des Druckpunktelementes
in drei verschiedenen Stellungen;
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht eines Einbaurahmenes zur Aufnahme einer Betätigungstaste
mit einem Druckpunktelementes gemäss einer zweiten Ausführungsform;
- Fig. 7
- eine Detailansicht von Fig. 6; und
- Fig. 8a bis c
- Schnittansichten durch die Vorrichtung nach Figuren 1, 2 und 4 sowie 6 und 7 im Bereich
des Druckpunktelementes in drei verschiedenen Stellungen.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0029] In der Figur 1 wird eine Betätigungsvorrichtung 1 für ein Ablaufventil eines Spülkastens
in der Draufsicht gezeigt. Die Betätigungsvorrichtung 1 umfasst bzw. beinhaltet im
Wesentlichen einen in der Figur 1 nicht sichtbaren Einbaurahmen 2, eine Betätigungstaste
3, und mindestens ein Aktuatorelement 4, welches hier in der Figur 1 nicht sichtbar
ist. Das Aktuatorelement 4 ist dabei mit der Betätigungstaste 3 betätigbar und wirkt
dabei auf die Spülauslösung in einem Spülkasten einer Toilette oder eines Urinals.
Über das Aktuatorelement 4 kann somit die Spülung ausgelöst werden.
[0030] In der Ausführungsform nach der Figur 1 umfasst die Betätigungstaste 3 im Wesentlichen
zwei Bereiche, nämlich einen linken Bereich 5 und einen rechten Bereich 6. Diese beiden
Bereiche 5, 6 sind durch einen visualisierten Trennstrich 7 getrennt. Ein Druck durch
den Benutzer auf den linken Bereich 5, welche hier grösser dargestellt ist, löst dabei
eine Vollmengenspülung aus, während ein Druck auf den rechten Bereich 6 eine entsprechende
Teilmengenspülung auslöst. Hierfür sind zwei Aktuatorelemente 4 angeordnet. Die linken
und die rechten Bereiche können auch entsprechend vertauscht werden.
[0031] Die Betätigungstaste 3 ist vorzugsweise als ebene Platte mit einer vorderen Oberfläche
11 und einer hinteren Oberfläche 22 ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die Betätigungstaste
3 im Wesentlichen einstückig ausgebildet. Die Betätigungstaste 3 kann aber auch in
einer Betätigungsplatte gelagert werden, wobei dann vorzugsweise zwei Betätigungstasten
3 in einer Betätigungsplatte gelagert sind.
[0032] Vorzugsweise umfasst die Betätigungsvorrichtung 1 genau eine einzige Betätigungstaste
3. Somit kann eine besonders einfache Ausbildung der Betätigungsvorrichtung bei der
Möglichkeit der Auslösung einer Zweimengenspülung bereitgestellt werden.
[0033] Von der Figur 2, welche die Betätigungsvorrichtung 1 in einer Seitenansicht zeigt,
kann gut erkannt werden, dass eine besonders bevorzugte Ausbildung der Betätigungstaste
3 hier direkt und unmittelbar mit den Einbaurahmen 2 in Verbindung steht bzw. direkt
und unmittelbar am Einbaurahmen 2 gelagert ist. Unter einer direkten und unmittelbaren
Verbindung bzw. Lagerung wird verstanden, dass die Betätigungstaste 3 ohne weitere
Elemente, wie beispielsweise einem Rahmen oder einer Abdeckplatte, mit dem Einbaurahmen
2 direkt verbunden ist. Folglich kann auch gesagt werden, dass die hier gezeigte Betätigungstaste
3 rahmenlos oder abdeckplattenlos ausgebildet ist. Diese Ausführungsform ist vorteilhaft,
da eine aufwändige Positionierung zwischen der Betätigungstaste 3 und dem Aktuatorelement
4 entfällt, weil die Betätigungstaste 3 mit der gesamten hinteren Oberfläche 22 auf
das Aktuatorelement 4 wirken kann.
[0034] Die Betätigungstaste 3 ist bezüglich des Einbaurahmens 2 bei der Spülauslösung von
einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar, insbesondere verschwenkbar, ausgebildet.
Folglich kann also die Betätigungstaste 3 von der Ausgangsstellung bei der Betätigung
zum Einbaurahmen 2 hin in die Endstellung bewegt werden. Nach erfolgter Spülung wird
dann die Betätigungstaste 3 vom Einbaurahmen 2 weg, also von der Endstellung in die
Ausgangsstellung bewegt.
[0035] Der Einbaurahmen 2 wird typischerweise in eine Öffnung in einem Mauerwerk eingelassen
und steht mit Elementen des Spülkastens in Verbindung. Die Maueröffnung 8 ist in der
Figur 2 symbolisch angedeutet. Die Maueröffnung 8 erstreckt sich von einer Wand 9
in die besagte Wand 9 hinein. Die Wand 9 ist dabei bezüglich der Betätigungstaste
3 zurückversetzt, sodass die Betätigungstaste 3 bezüglich der Wand 9 bewegbar ist.
Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass die Betätigungstaste bei der Spülauslösung
von der Ausgangsstellung in Richtung Wand 9 in die Endstellung bewegt wird. Die Bewegung
wird durch den Pfeil B dargestellt.
[0036] Mit Bezug zu der Figur 1 kann gut erkannt werden, dass die Betätigungstaste 3 in
eine Richtung senkrecht auf die Betätigungstaste 3 gesehen grösser als der Einbaurahmen
und auch grösser als die Maueröffnung 8 in der Wand 9 ausgebildet ist. Somit ist der
Einbaurahmen 2 und die Maueröffnung in eine Richtung senkrecht auf die Oberfläche
11 der Betätigungstaste 3 im Wesentlichen vollständig durch die Betätigungstaste 3
überdeckt, was in der Figur 1 gut erkennbar ist. Die vollständige Überdeckung hat
dabei den Vorteil, dass der Benutzer bei eingebauter Betätigungsvorrichtung 1 nicht
den Einbaurahmen 2 oder Teile der Maueröffnung 9 sieht, sondern lediglich die Oberfläche
der Betätigungstaste 3 wahrnimmt, sowie dies in der Figur 1 entsprechend gezeigt ist.
Zudem ist die Ausbildung als eine flächige Betätigungstaste 3 optisch sehr ansprechend,
weil der Benutzer bei der Benutzung nur ein einziges Element wahrnimmt. Auch ist eine
solche Betätigungstaste 3 einfacher zu reinigen.
[0037] Auch von der Figur 2 kann gut erkannt werden, dass die Betätigungstaste 3 eine grössere
Ausdehnung ausweist als der Einbaurahmen 3.
[0038] Der Einbaurahmen 2 bzw. die Wand 9 definieren eine Ebene 10. Die Ebene 10 verläuft
dabei im Wesentlichen parallel zur Wand 9 und kann durch entsprechende Elemente des
Einbaurahmens 2 definiert werden. Beispielsweise stellt ein umlaufender Flansch 26
des Einbaurahmens, wie dieser in den Figuren 2 und 4 erkannt werden kann, die besagte
Ebene 10 bereit.
[0039] Der Einbaurahmen 2 umfasst gemäss der Figur 3 im Wesentlichen einen Innenraum 27,
welcher durch eine Rückwand 28 und umlaufende Seitenwände 29 begrenzt wird. Den Seitenwänden
29 schliesst sich dann ein umlaufender Flansch 26 an. Die Rückwand 28 umfasst weiterhin
mindestens eine Öffnung 30, durch welche Elemente in Richtung Spülkasten geführt werden
können.
[0040] Die Betätigungstaste 3 ist bevorzugt um mindestens eine Achse A1, A2, A3 verschwenkbar.
Es sind dabei im Wesentlichen zwei verschiedene Ausführungsformen denkbar. In einer
ersten Ausführungsform wird die Betätigungstaste 3 um genau eine Achse A1 verschwenkt.
Die Achse A1 verläuft dabei bevorzugt mittig durch die Betätigungstaste 3. In einer
zweiten Ausführungsform wird die Betätigungstaste 3 um zwei beabstandet zueinander
angeordnete Achsen A2, A3 verschwenkt.
[0041] In der Figur 1 sind alle drei Achsen A1, A2 und A3 eingezeichnet. Bei der ersten
Ausführungsform verschwenkt sich die Betätigungstaste 3 bei einem Druck auf den linken
Bereich 5 und den rechten Bereich 6 um die Achse A1 auf die Ebene E hin. Es handelt
sich hierbei um eine Art Wippbewegung. Bei der zweiten Ausführungsform verschwenkt
sich die Betätigungstaste 3 bei einem Druck auf den rechten Bereich 6 um die Achse
A2 auf die Ebene E hin. Bei einem Druck auf den linken Bereich 5 verschwenkt sich
die Betätigungstaste 3 um die Achse A3 bezüglich der Ebene E.
[0042] Bei einer Betätigung also kommt die Betätigungstaste 3 mit der Oberfläche 11 winklig
zur Ebene E zu liegen. Mit Blick auf Figur 1 kann auch gesagt werden, dass die Betätigungstaste
3 um die jeweilige Achse A1 bzw. A2 bzw. A3 winklig zur Blattebene verschwenkt wird.
Die Blattebene gemäss der Figur 1 entspricht dabei im Wesentlichen der Ebene 10, welche
durch den Einbauarmen 2 bzw. die Wand 9 definiert wird.
[0043] Die Achsen A1, A2, A3 können dabei sowohl in der Horizontalen oder in der Vertikalen
verlaufen. Auch ist es denkbar, dass die Achsen A1, A2, A3 winklig bzw. geneigt zur
Horizontalen bzw. zur Vertikalen verlaufen. Der Trennstrich 7 wird dann entsprechend
in einer anderen Lage aufgedruckt, um dem Benutzer die Richtung der Betätigung zu
signalisieren. Der Trennstrich 7 verläuft dabei vorzugsweise parallel zu den Achsen
A1, A2, A3.
[0044] In der Figur 4 wird die Betätigungstaste 3 in einer perspektivischen Ansicht von
hinten gezeigt, wobei die hintere Oberfläche 22 gut sichtbar ist. Die in der Figur
4 gezeigte Betätigungstaste 3 eignet sich für den Einsatz in allen möglichen hierin
beschriebenen Ausführungsformen.
[0045] Die Betätigungsvorrichtung umfasst weiter mindestens ein Druckpunktelement 36. Das
Druckpunktelement 36 stellt bei einem Druck auf die Betätigungstaste 3 von der Ausgangsstellung
in Richtung der Endstellung einen durch den Benutzer wahrnehmbaren Widerstand bereit.
Der Benutzer verspürt also eine haptische Rückmeldung bei der Betätigung. Dieser durch
das Druckpunktelement 36 bereitgestellte Widerstand wird bei ansteigender Betätigungskraft
überwunden. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass zu Beginn der Betätigung
eine etwas höhere Kraft aufgebracht werden muss, um den Druckpunkt zu überwinden und
dass die Kraft nach Überwinden des Druckpunktes wieder etwas kleiner ist.
[0046] Das Druckpunktelement 36 ist vorzugsweise ein mechanisches Druckpunktelement 36.
Das heisst, dass das Druckpunktelement 36 durch mechanische Komponenten, wie Rastelemente
und dergleichen, bereitgestellt wird.
[0047] Von den Figuren 3 und 4 kann gut erkannt werden, dass das Druckpunktelement 36 zwischen
Einbaurahmen 2 und Betätigungstaste 3 angeordnet ist. Das Druckpunktelement 36 liegt
bevorzugt im Bereich des Innenraums 27 des Einbaurahmens 2.
[0048] Das Druckpunktelement 36 umfasst in einer bevorzugten Ausführungsform ein erstes
Rastelement 37 und ein mit dem ersten Rastelement 37 korrespondierendes zweites Rastelement
38. Beide Rastelemente 37, 38 sind dabei als physische Rastelemente ausgebildet.
[0049] Die beiden Rastelement 37, 38 stehen in der Ruhelage vorzugsweise in direktem Kontakt
miteinander und werden dann bei Betätigung aufeinander zu verschoben. Die beiden Rastelemente
37, 38 sind dabei an zwei zueinander bewegbaren Elementen der Betätigungsvorrichtung
1 angeordnet, wodurch die beiden Rastelement dann bei Betätigung der Betätigungsvorrichtung
1 relativ zueinander bewegt werden. Der direkte Kontakt in der Ruhelage hat den Vorteil,
dass der Benutzer den Druckpunkt bereits zu Beginn der Betätigung verspürt.
[0050] In einer möglichen Ausführungsform, die in den Figuren nicht dargestellt ist, ist
das erste Rastelement 37 am Einbaurahmen 2 angeordnet und das zweite Rastelement 38
ist an der Betätigungstaste 3 angeordnet. Bei einer Betätigung bewegt sich dabei die
Betätigungstaste 3 gegen den Einbaurahmen 2 und folglich bewegen sich auch die beiden
Rastelemente 37, 38 gegeneinander.
[0051] In den Figuren 3 und 4 wird eine erste Ausführungsform eines Druckpunktelementes
36 gezeigt. Hier ist das zweite Rastelement 38 an der Betätigungstaste 3 angeordnet.
Das erste Rastelement 37 ist an einem weiteren zur Betätigungsvorrichtung 1 gehörendes
Element 19 angeordnet. In dieser ersten Ausführungsform ist das erste Rastelement
37 an einem Betätigungshebel 19 angeordnet. Der Betätigungshebel 19 ist mit der Betätigungstaste
3 betätigbar und wirkt auf das Akturatorelement 4.
[0052] Das erste Rastelement 37 weist dabei die Gestalt einer Nocke auf, welche sich vom
Betätigungshebel 19 erstreckt. Das zweite Rastelement 38 ist hier ebenfalls als Nocke
ausgebildet, welches sich von der Oberfläche 22 der Betätigungstaste 3 erstreckt.
Hier ist das zweite Rastelement 38 an einem mit der Oberfläche 22 in Verbindung stehenden
Rahmen 23 angeformt.
[0053] Anhand der Figuren 5a bis 5c, welche eine Schnittdarstellung durch das entsprechende
Druckpunktelement zeigen, wird nun die Funktionalität des Druckpunktelementes 36 gemäss
der ersten Ausführungsform gezeigt.
[0054] Von der Figur 5a kann gut erkannt werden, dass das erste Rastelement 37, welches
hier am Betätigungshebel 19 angeformt ist, mit dem zweiten Rastelement 38, das hier
an der Betätigungstaste 2 angeformt ist, in Kontakt steht. Die beiden Rastelemente
37, 38 liegen also vorzugsweise in der Ausgangsstellung aneinander an bzw. stehen
miteinander in Kontakt. Durch diesen Kontakt verspürt der Benutzer bei der Betätigung
der Betätigungstaste einen haptisch wahrnehmbaren Widerstand, sprich den Druckpunkt
des Druckpunktelementes 36.
[0055] Bei einer Betätigung wird die Betätigungstaste 2 in Richtung Einbaurahmen 3 und Betätigungshebel
19 bewegt. Diese Betätigung wird mit dem Pfeil B dargestellt. Während der Betätigung
bewegen sich die beiden Rastelemente 37, 38 aufeinander zu, so dass das eine Rastelement
37 über das andere Rastelement 38 bewegt wird. Hierbei wurde der durch das Druckpunktelement
36 bereitgestellt Widerstand bereits überwunden und der Benutzer kann bei der Betätigung
fortan eine kleinere Kraft aufbringen. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden,
dass es zu einem Überschnappen der beiden Rastelemente 37, 38 kommt.
[0056] Dieses Überwinden des Druckpunktes hat für den Benutzer den Vorteil, dass bei der
Betätigung eine entsprechende Rückmeldung bereitgestellt wird, was die Betätigung
wesentlich ergonomischer gestaltet.
[0057] In der Figur 5c wird dann die Situation des Druckpunktelementes 36 bzw. der Betätigungstaste
3 in der Endstellung gezeigt. Hier kann gut erkannt werden, dass das erste Rastelement
37 nun rechts vom zweiten Rastelement 38 liegt und folglich über die beiden Rastelemente
37, 38 übereinander bewegt worden sind.
[0058] Bei der Bewegung von der Endstellung in die Ausgangsstellung muss der Druckpunkt
des Druckpunktelementes 36 nochmals überwunden werden, wobei dieses Überwinden durch
ein geeignetes Rückstellelement 18 erfolgt. Ein derartiges Rückstellelement 18 wird
untenstehend erläutert.
[0059] In der ersten Ausführungsform sind die beiden Rastelemente 37, 38 im Wesentlichen
als starre Rastelemente ausgebildet. Das Überschnappen wird hier im Wesentlichen durch
die Verschwenkbewegung des Betätigungshebels 19 ermöglicht.
[0060] In den Figuren 6 und 7 wird eine zweite Ausführungsform eines Druckpunktelementes
36 gezeigt. Der Einbaurahmen 2 ist abgesehen von den Druckpunktelementen im Wesentlichen
identisch zum Einbaurahmen nach den vorherigen Figuren ausgebildet. Auch kann die
Betätigungstaste 3 gemäss Figur 4 eingesetzt werden, wobei hier vorzugsweise auf die
Anordnung der Rastelemente an der Betätigungstaste 3 verzichtet wird.
[0061] In dieser zweiten Ausführungsform ist das zweite Rastelement 38 am Einbaurahmen 2
angeformt und das erste Rastelement 37 ist wiederum Teil des Betätigungshebels 19,
wobei das erste Rastelement 37 anders als bei der ersten Ausführungsform ausgebildet
ist.
[0062] Das erste Rastelement 37 ist in wesentlichen eine Nocke, welche am Betätigungshebel
19 angeformt ist. Hier ist die Nocke über ein Stegelement bereitgestellt, welche vom
Betätigungshebel 19 in Richtung Einbaurahmen 2 wegsteht.
[0063] Das zweite Rastelement 37 ist am Einbaurahmen 2 angeformt und steht von diesem in
den Innenraum 27 hervor. In der vorliegenden Ausführungsform steht das zweite Rastelement
37 mit einem Federelement 39 mit dem Einbaurahmen 2 in Verbindung. Das Federelement
39 ist dabei am Einbaurahmen 2 angeformt. Hier steht das Federelement 39 mit der Rückwand
28 in Verbindung und verläuft winklig zu dieser Rückwand 28.
[0064] Wie auch das Druckpunktelement 36 der ersten Ausführungsform steht auch das Druckpunktelement
36 der zweiten Ausführungsform in der Ausgangsstellung vorzugsweise derart, dass die
beiden Rastelemente 37, 38 in der Ausgangsstellung miteinander in Kontakt sind.
[0065] In den Figuren 8a bis 8c wird eine Schnittdarstellung durch das Druckpunktelement
36 gemäss der zweiten Ausführungsform gezeigt, wobei die Funktion des Druckpunktelementes
36 gut erkannt werden kann.
[0066] In der Ausgangsstellung, wie in der Figur 8a gezeigt, stehen die beiden Rastelemente
37, 38 in Kontakt zueinander. Bei Aufbringen einer Betätigungskraft in Richtung des
Pfeils B wird der Benutzer den Druckpunkt, also den Kontakt zwischen den beiden Rastelementen
37, 38 spüren. Bei Erhöhen der Betätigungskraft wird dann das zweite Rastelement 38
bzw. das Federelement 29 durch das erste Rastelement 37 weggedrückt, so dass die besagte
Druckpunktverbindung aufgehoben wird. Die Bewegung des zweiten Rastelementes 38 wird
durch den Pfeil X angedeutet. Dieses Überwinden der Druckpunktverbindung kann in der
Figur 8b gut erkannt werden. In der Figur 8c wird die Betätigungstaste 3 in ihrer
Endstellung gezeigt.
[0067] Bezüglich des Federelementes 39 kann auch gesagt werden, dass das Federelement 39
in einer anderen Ausführungsform auch an der Betätigungstaste 2 angeordnet werden
könnte.
[0068] Bezüglich allen Ausführungsformen des Druckpunktelementes 36 sind vorzugsweise mehrere
beabstandet zueinander angeordnete Druckpunktelemente 36 vorhanden. Besonders bevorzugt
sind vier Druckpunktelemente 36 beabstandet zueinander angeordnet, wobei diese bezüglich
des Einbaurahmens 2 vorzugsweise symmetrisch verteilt sind.
[0069] Eine bevorzugte Anordnung der Druckpunktelement 36 kann auch wie folgt beschrieben
werden. Die besagte Betätigungstaste 3 ist bezüglich der besagten mindestens einen
Achse A1, A2, A3 um mindestens eine Verschwenkrichtung um die Achse A1, A2, A3 verschwenkbar.
Bezüglich der Achse A1 ist die Betätigungstaste 3 sowohl im Uhrzeigersinn als auch
im Gegenuhrzeigersinn verschwenkbar. Pro Verschwenkrichtung ist mindestens ein, vorzugsweise
zwei, Druckpunktelement(e) 36 vorhanden. Falls zwei Druckpunktelemente 36 vorhanden
sind, werden diese bevorzugt beabstandet zueinander angeordnet.
[0070] Bei beiden Ausführungsformen ist somit für die linke Seite 5 und auch für die rechte
Seite 6 je zwei Druckpunktelemente 36 und somit auch je zwei Paare von Rastelementen
36, 37 vorhanden.
[0071] Zusammenfassend kann bezüglich des Druckpunktelementes 36 festgehalten werden, dass
die Anordnung des Druckpunktelementes 36 eine Reihe von Vorteilen aufweist. Einerseits
wird dem Benutzer ein definierter Druckpunkt bereitgestellt, was dem Benutzer eine
vorteilhafte und vor allem ergonomische Betätigung ermöglicht. Andererseits wirkt
das Druckpunktelement 36 als Anschlagselement, welches die Betätigungstaste 3 ohne
des Einwirkens einer Betätigungskraft bezüglich einer Bewegung aus der Ausgangsstellung
in die Endstellung in der Ausgangsstellung hält. Zudem erlaubt das Druckpunktelement
36 eine spielfreie Lagerung der Betätigungstaste 3 am Einbaurahmen 2. Gerade letzteres
ist ein Vorteil bei der Lagerung der Betätigungstaste 3, so wie diese in den Figuren
gezeigt ist.
[0072] In der Folge werden nun weitere Merkmale der hier gezeigten Betätigungstaste 3 und
Einbaurahmen 2 erläutert. Hierbei handelt es sich um Merkmale der besonders bevorzugten
Ausführungsform und es wird angemerkt, dass das Druckpunktelement 36 auch an anderen
Betätigungstasten 3 und Einbaurahmen 2 angeordnet werden kann.
[0073] Von den Figuren 3, 4, sowie 6 und 7 kann erkannt werden, dass der Einbaurahmen 2
und die Betätigungstaste 3 über Lagerstellen 12 miteinander verbindbar sind und dann
über diese Lagerstellen 12 miteinander in Verbindung stehen. Hier sind zwei Lagerstellen
12 vorhanden, wobei die Betätigungstaste 3 über diese zwei Lagerstellen 12 direkt
am Einbaurahmen 2 gelagert sind. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass
pro Achse A1 bevorzugterweise zwei Lagerstellen 12 vorgesehen sind.
[0074] Die Lagerstelle 12 umfasst bevorzugt ein Lagerelement 14, 31 und ein Aufnahmeelement
13. Das Lagerelement 14, 31 ist dabei in das Aufnahmeelement 13 einhängbar ausgebildet.
Im eingehängten Zustand greift oder ragt das Lagerelement 14, 31 in das Aufnahmeelement
13 ein, wodurch die Verbindung zwischen Lagerelement 14, 31 und Aufnahmeelement 13
bereitgestellt wird. Für diesen Eingriff sind Lagerelement 14, 31 und Aufnahmeelement
13 mindestens teilweise passend oder komplementär zueinander ausgebildet.
[0075] Das Lagerelement 14 kann dabei mit einer Feder 17 gefedert ausgebildet sein, wie
hier das obere Lagerelement 14 in der Figur 3, oder das Lagerelement 14 kann als starres
Lagerelement 31 ausgebildet sein, wie das untere Lagerelement 31.
[0076] Das Lagerelement 14, 31 ist bevorzugterweise ein Zapfen 14, 31, wobei von einem gefederten
Lagerzapfen 14 im Falle des Vorhandenseins der Feder 17 und von einem starren Lagerzapfen
31 gesprochen werden kann. Durch die Feder kann die Betätigungstaste 3 einfach in
die Aufnahmen 13 eingehängt werden.
[0077] In der Folge wird nun das Einhängen der Betätigungstaste 3 am Einbaurahmen 2 erläutert.
Dabei wird in einem ersten Schritt der Lagerzapfen 14 mit der Feder 17 in die entsprechende
Aufnahme 13 gedrückt und die Feder federt entsprechend ein. Hierbei kann die Betätigungstaste
3 in Richtung Einbaurahmen 2 verschwenkt werden und ebenfalls bezüglich der entsprechenden
Aufnahme 13 positioniert werden. Lässt der Benutzer dann die Betätigungstaste 3 los,
so entspannt sich die Feder 17 und der starre Lagerzapfen 31 rastet automatisch in
die entsprechende Aufnahme 13 ein und wird in diesen Aufnahmen gelagert. Somit kann
der Installateur die Betätigungstaste 3 sehr einfach am Einbaurahmen 2 einhängen.
[0078] In der vorliegenden Ausführungsform weist die Lagerstelle 12 am Einbaurahmen 2 die
Gestalt von Aufnahmen 13 auf und die Lagerstelle 12 an der Betätigungstaste 3 weisen
die Gestalt von Lagerzapfen 14, 31 auf. Die Lagerzapfen 14 ragen dabei in die Aufnahmen
13 ein und werden dort durch die Aufnahmen 13 entsprechend gelagert. In alternativen
Ausführungsformen kann die Lagerstelle 12 an der Betätigungstaste 3 aber auch die
Gestalt von Aufnahmen 13 aufweisen und dann ist die Lagerstelle 12 am Einbaurahmen
2 als Lagerzapfen 14, 31 ausgebildet.
[0079] Der Lagerzapfen 14 erstreckt sich entlang einer Achse M. Ebenfalls erstrecken sich
auch Abschnitte der Aufnahmen 13 entlang einer entsprechenden Achse M. Die Achsen
M verlaufen dabei parallel zu besagter Ebene 10. Die Betätigungstaste 3 ist dabei
um diese Achse M verschwenkbar. Die Achse M wird dabei im Wesentlichen zur Achse A1,
so wie die oben bereits erläutert wurde.
[0080] Je nach Material sind die Lagerzapfen 14 direkt an der Betätigungstaste 3 angeformt.
Die Betätigungstaste 3 kann beispielsweise aus einem Kunststoff gespritzt werden.
Alternativ, beispielsweise wenn die Betätigungstaste 3 aus Glas oder einem anderen
Material als Kunststoff gefertigt ist, können die Lagerzapfen 14 Teile eines Rahmens
23 sein. Der Rahmen 23 steht über die hintere Oberfläche 22 der Betätigungstaste 3
mit der Betätigungstaste 3 in Verbindung. Die Betätigungstaste 3 umfasst in einer
solchen Ausführungsform im Wesentlichen zwei Teile, nämlich die Betätigungstaste 3
selbst und den mit der Betätigungstaste 3 stoffschlüssig in Verbindung stehende Rahmen
23. Der Rahmen 23 wird vorzugsweise auf die hintere Oberfläche 22 aufgeklebt, wodurch
eine stoffschlüssige Verbindung zwischen Rahmen 23 und Betätigungstaste 3 bereitstellbar
ist. Obwohl hier die Betätigungstaste 3 über dem Rahmen 23 mit dem Einbaurahmen 2
in Verbindung steht, kann gleichwohl gesagt werden, dass die Betätigungstaste 3 direkt
mit dem Einbaurahmen 2 in Verbindung steht, weil über die besagte stoffschlüssige
Verbindung Betätigungstaste 3 und Rahmen 23 als einstückig anzusehen sind.
[0081] Eine Lagerstelle 12 besteht vorzugsweise aus einer Paarung umfassend einen Lagerzapfen
14, 31 und Aufnahme 13. Die Paarungen sind dabei beanstandet zueinander angeordnet.
Jeweils zwei Paarungen sind auf einer gemeinsamen Mittelachse M angeordnet, wobei
die beiden Lagerzapfen 14 und die beiden Aufnahmen 13 kollinear verlaufen.
[0082] Von der Figur 3 und 6 kann erkannt werden, dass die Aufnahme 13 bezüglich der Bewegungsrichtung
der Betätigungstaste 3 von der Ausgangsstellung in die Spülstellung als Kanal 15,
hier als offener Kanal 15, ausgebildet ist. Der Kanal 15 ist also in eine Richtung
senkrecht auf die Ebene 10 gesehen von der Betätigungstaste 3 in Richtung Einbaurahmen
2 offen ausgebildet. Folglich kann der Lagerzapfen 14 in Bewegungsrichtung bezüglich
der feststehenden Aufnahme 13 bewegt werden. Bei der Betätigung der Betätigungstaste
3 kann der Lagerzapfen 14 durch diesen offenen Kanal 15 bewegt werden.
[0083] Der Kanal 15 ist dabei zur Betätigungstaste 3 hin geschlossen ausgebildet, wobei
hierfür der Kanal 15 eine Wandung 16 aufweist. Die Wandung 16 stellt für den Lagerzapfen
14 einen Anschlag bereit. Der Anschlag sorgt somit dafür, dass die Betätigungstaste
3 nicht von der Ausgangsstellung entgegen der üblichen Bewegung in die Spülstellung
bewegt werden kann.
[0084] Die Wandung 16 weist im Wesentlichen einen Anschlagsabschnitt 24 auf, von welchem
sich zwei Wandabschnitte 25 erstrecken. Die beiden Wandabschnitte 25 verlaufen dann
vorzugsweise parallel oder winklig bzw. geneigt zueinander. Im letzteren Fall nimmt
der Querschnitt des offenen Kanals 15 in der Richtung von Ausgangsstellung in Spülstellung
zunimmt. Die winklige Ausbildung hat dabei den Vorteil, dass hierdurch die Verschwenkbarkeit
der Betätigungstaste 3 ermöglicht wird.
[0085] Bei einer Betätigung, auf den linken Bereich 5 oder den rechten Bereich 6 der Betätigungstaste
3 verschwenkt sich die Betätigungstaste 3 um die Achse A1. Dabei muss das bei der
Betätigung der Betätigungstaste 3 auch der Druckpunkt des Druckpunktelementes 36 überwunden
werden.
[0086] Bei dieser Betätigung verbleiben die Lagerelemente 14, 31 vorzugsweise in der entsprechenden
Aufnahme 13. Unter grossem Kraftaufwand kann es aber dennoch zu einer Bewegung in
Richtung des Kanals 15 der Aufnahme 13 kommen, was den Vorteil hat, dass so unerwünschte
Kräfte kompensierbar sind. Die Druckpunktelemente 36 an der Seite, welche nicht mit
der Betätigungskraft beaufschlagt werden, können bei einer Verschiebung zugleich als
Elemente für eine Rotation um die Achsen A2 bzw. A3 dienen. Mit anderen Worten kann
auch gesagt werden, dass die Druckpunktelemente 36 eine entsprechende Rotationsachse
bereitstellen können.
[0087] Die Bewegung der Betätigungstaste 3 kann über Führungselemente 33 die in Führungsöffnungen
34 einragen, unterstützend geführt werden. Bei dem Führungselemente 33 handelt es
sich um von der Betätigungstaste 3 abstehende Dorne 33, welche in die Führungsöffnungen
34 im Einbaurahmen 2 hineinragen. Führungselemente 33 und Führungsöffnungen 34 sind
auch in den Figuren 3 und 4 erkennbar.
[0088] Anhand der Figuren 3 und 4 wird nun die Situation bei der Betätigung der Betätigungstaste
3 gemäss einer weiteren Ausführungsform erläutert. In dieser Ausführungsform weisen
die Führungselemente 33 an Ihren Enden jeweils ein Anschlagselement 32 auf. Dieses
Anschlagselement 32 greift dabei an der Rückseite 35 des Einbaurahmens 2 an, so dass
ein Anschlag gegen eine Bewegung aus der Ausgangsstellung nach vorne, also gegen die
Richtung der normalen Betätigung in Richtung Endstellung, bereitgestellt wird.
[0089] Weiter stellt das Anschlagselement 32 zugleich die Verschwenkachse A2 bereit, um
welche sich die Betätigungstaste 3 zum Einbaurahmen 2 verschwenkt. Bei der Verschwenkung
in dieser Ausführungsform wird das Lagerelement 14 aus der Ausnehmung 13 hinaus in
Richtung des Kanals 15 bewegt. Bei einem Druck auf den linken Bereich 5 oder den rechten
Bereich 6 wird also das Lagerelement 14 aus der Ausnehmung bewegt. Bei einem Druck
auf den rechten Bereich 6 stehen dabei die links angeordneten Anschlagselemente 32
mit der Rückseite 35 des Einbaurahmenes 2 in Kontakt und bei einem Druck auf den linken
Bereich 5 stehen dabei die rechts angeordneten Anschlagselemente 32 mit der Rückseite
35 des Einbaurahmenes 2 in Kontakt.
[0090] Folglich dienen die Anschlagselement 32 und die Rückseite 35 dabei als Schwenklager
bzw. Drehpunkt, um welchen die Betätigungstaste verschwenkt wird.
[0091] Die Betätigungstaste 3 kann dabei soweit verschwenkt werden, bis die Betätigungstaste
3 mit der Oberfläche 11 an der Wand 9 oder am Einbaurahmen 2 ansteht. Mit der Betätigungstaste
3 wird dann das Aktuatorelement 4 betätigt und die Spülung wird ausgelöst.
[0092] Weiter kann von den Figuren 3 und 6 auch erkannt werden, dass die Betätigungsvorrichtung
1 einen in einigen Ausführungsformen optionalen Betätigungshebel 19 aufweist. Der
Betätigungshebel 19 ist ein weiteres Element bezüglich der Anordnung der Rastelemente
36 und 37. Dieser Betätigungshebel 19 wirkt hier mit einem Ansatz 20 auf das Aktuatorelement
4. Bei der Betätigung der Betätigungstaste 3 wirkt dieselbe auf den Betätigungshebel
19, welche dann entsprechend verschwenkt wird und auf das Aktuatorelement 4 trifft.
Bei Vorhandensein dieser Betätigungshebel 19 wirkt das Rückstellelement 18 vorzugsweise
über diesen Betätigungshebel 19 auf die Betätigungstaste 3. Der Betätigungshebel 19
ist an zwei Lagerstellen 21 verschwenkbar im Einbaurahmen 3 gelagert. Wenn nun der
Betätigungshebel 19 zwischen dem Aktuatorelement 4 und der Betätigungstaste 3 angeordnet
ist, so wirkt die Oberfläche 11 der Betätigungstaste 3 auf den Betätigungshebel 19,
welcher dann um die entsprechende Lagerstelle 21 verschwenkt wird. Der Betätigungshebel
19 wirkt dann mit seinem Ansatz 20 auf das Aktuatorelement 4, wodurch die Spülung
ausgelöst wird.
[0093] Die Rückstellung der Betätigungstaste 3 von der Spülstellung in die Ausgangsstellung
erfolgt dann über die Rückstellelemente 18. Von den Figuren 3 und 6 kann erkannt werden,
dass ein Rückstellelement 18, hier in der Gestalt von mehreren Blattfedern 18 zwischen
dem Einbaurahmen 2 und der Betätigungstaste 3 angeordnet ist. Die Rückstellelemente
18 wirken auf die hintere Oberfläche 22 der Betätigungstaste 3 und sind über die Rückwand
28 mit dem Einbaurahmen 2 in Verbindung.
[0094] Das Rückstellelement 18 stellt dabei eine Rückstellkraft auf die Betätigungstaste
3 bereit. Somit wird die Betätigungstaste 3 aus der Spülposition hinaus in die Ausgangsstellung
bewegt. In der Ausgangsstellung ruht die Betätigungstaste 3 dann entsprechend in der
Lagerstelle 12.
[0095] Das Aktuatorelement 4 weist in der vorliegenden Ausführungsform vorzugweise die Gestalt
eines pneumatischen Druckgebers auf. Dabei wird vom pneumatischen Druckgeber ein Druckpuls
generiert, welcher auf eine Spülventilanordnung wirkt. Ein Druckschlauch kann dann
über die Öffnungen 30 in den Spülkasten geführt werden. Bezüglich des Aktuatorelementes
4 sei weiter angemerkt, dass das Aktuatorelement 4 zwischen der Betätigungstaste 3
und dem Einbaurahmen 2 angeordnet ist. Besonders bevorzugt steht das Aktuatorelement
4 mit dem Einbaurahmen 2 in Verbindung bzw. wird im Einbaurahmen 2 gelagert. Da pneumatische
Druckgeber bei einer Betätigung meist nur einen kleinen Widerstand bereitstellen,
ist hier eine Kombination mit einem Druckpunktelement 36 besonders vorteilhaft.
[0096] Zusammenfassend weist die Betätigungsvorrichtung 1 den Vorteil auf, dass eine äusserst
einfache Herstellung und Montage der Betätigungsvorrichtung 1 erlaubt wird. Zudem
können ästhetischen Anforderungen ebenfalls Rechnung getragen werden. Weiter ist die
Betätigungsvorrichtung 1 sicherer im Gebrauch, weil es nicht zu einem verhaken zwischen
den Betätigungstasten und einem Rahmen kommen kann.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0097]
- 1
- Betätigungsvorrichtung
- 2
- Einbaurahmen
- 3
- Betätigungstaste
- 4
- Aktuatorelement
- 5
- linker Bereich
- 6
- rechter Bereich
- 7
- Trennstrich
- 8
- Maueröffnung
- 9
- Wand
- 10
- Ebene
- 11
- Oberfläche
- 12
- Lagerstellen
- 13
- Aufnahme
- 14
- gefedertes Lagerelement
- 15
- offener Kanal
- 16
- Wandung
- 17
- Feder
- 18
- Rückstellelement
- 19
- Betätigungshebel
- 20
- Ansatz
- 21
- Lagerstellen
- 22
- hintere Oberfläche
- 23
- Rahmen
- 24
- Anschlagsabschnitt
- 25
- Wandabschnitt
- 26
- Flansch
- 27
- Innenraum
- 28
- Rückwand
- 29
- Seitenwand
- 30
- Öffnung
- 31
- starres Lagerelement
- 32
- Anschlagselement
- 33
- Führungselement
- 34
- Führungsöffnung
- 35
- Rückseite
- 36
- Druckpunktelement
- 37
- erstes Rastelement
- 38
- zweites Rastelement
- 39
- Federelement
1. Betätigungsvorrichtung (1) für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfassend einen
Einbaurahmen (2), eine Betätigungstaste (3) und mindestens ein Aktuatorelement (4)
zur Betätigung des Ablaufventils im Spülkasten, welches Aktuatorelement (4) mit der
Betätigungstaste (3) betätigbar ist,
wobei die Betätigungstaste (3) bezüglich des Einbaurahmens (2) bei der Spülauslösung
von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar, insbesondere verschwenkbar,
ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (1) mindestens ein Druckpunktelement (36) umfasst, welches
bei einem Druck auf die Betätigungstaste (3) von der Ausgangsstellung in Richtung
der Endstellung einen durch den Benutzer wahrnehmbaren Widerstand bereitstellt, wobei
dieser Widerstand bei ansteigender Betätigungskraft überwunden wird.
2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckpunktelement (36) ein mechanisches Druckpunktelement (36) und/oder dass
das Druckpunktelement (36) zwischen Einbaurahmen (2) und Betätigungstaste (3) angeordnet
ist.
3. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckpunktelement (36) ein erstes Rastelement (37) und ein mit dem ersten Rastelement
(37) korrespondierendes zweites Rastelement (38) umfasst, wobei die beiden Rastelemente
(37, 38) an zwei sich zueinander bewegbaren Elementen der Betätigungsvorrichtung (1)
angeordnet sind, wodurch die beiden Rastelemente (37, 38) bei der Betätigung relativ
zueinander, insbesondere aufeinander zu, bewegbar sind.
4. Betätigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rastelemente (37, 38) in der Ausgangsstellung miteinander in Kontakt stehen,
so dass der Druckpunkt (36) bereits bei einer Bewegung aus der Ausgangsstellung hinaus
wahrnehmbar ist.
5. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastelement (37) am Einbaurahmen (2) angeordnet ist und dass das zweite
Rastelement (38) an der Betätigungstaste (3) angeordnet ist.
6. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet dass das erste Rastelement (37) an einem weiteren Element (19) der Betätigungsvorrichtung
(1) angeordnet ist und dass das zweite Rastelement (38) an der Betätigungstaste (3)
oder am Einbaurahmen (2) angeordnet ist, wobei das weitere Element (19) zur Betätigungstaste
(3) und/oder zum Einbaurahmen (2) bewegbar ausgebildet ist.
7. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Element ein Betätigungshebel (19) ist, welcher mit der Betätigungstaste
(3) betätigbar ist und auf das Aktuatorelement (4) wirkt.
8. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rastelement (37) und/oder das zweite Rastelement (38) mit einem Federelement
(39) in Verbindung stehen; und/oder
dass das erste Rastelement (37) und/oder das zweite Rastelement (38) als starre Elemente
ausgebildet sind.
9. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass der Einbaurahmen
(2) eine Ebene (10) definiert, wobei die Betätigungstaste (3) um mindestens eine Achse
(A1, A2, A3), die parallel zur Ebene (10) verläuft, zur dieser Ebene (10) verschwenkbar
ist, wobei die Betätigungstaste (3) bezüglich der besagten mindestens einen Achse
(A1, A2, A3) um mindestens eine Verschwenkrichtung um die Achse (A1, A2, A3 verschwenkbar
ist, wobei pro Verschwenkrichtung mindestens ein, vorzugsweise zwei, Druckpunktelement(e)
(36) vorhanden ist.
10. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rückstellelement (18) zwischen dem Einbaurahmen 2) der Betätigungstaste
(3) angeordnet ist, wobei das Rückstellelement eine Rückstellkraft auf die Betätigungstaste
(3) bereitstellt, so dass die Betätigungstaste (3) in die Ausgangsstellung bewegt
wird, wobei das Rückstellelement (18) vorzugsweise über den Betätigungshebel (19)
auf die Betätigungstaste (3) wirkt.
11. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktuatorelement (4) die Gestalt eines pneumatischen Druckgebers aufweist.
12. Betätigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaurahmen (2) und die Betätigungstaste (3) über mindestens eine Lagerstelle
(12) miteinander in Verbindung stehen, wobei pro Achse (A1, A2, A3) insbesondere jeweils
zwei beabstandet zueinander angeordnete Lagerstellen (12) angeordnet sind; und dass
die Lagerstelle vorzugsweise ein Aufnahmeelement (13) und vorzugsweise ein Lagerelement
(14, 31) umfasst, wobei das Lagerelement (14) in das Aufnahmeelement (13) einhängbar
ausgebildet ist, und dass das Lagerelement (14) mit einer Feder (17) gefedert ausgebildet
ist oder dass das Lagerelement (31) starr ausgebildet ist, wobei das Lagerelement
(14, 31) vorzugsweise ein Lagerzapfen (14, 31) ist, wobei der Lagerzapfen (14, 31)
in die entsprechende Aufnahme (13) bzw. in das Rahmelement (2) einhängbar ist.
13. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerzapfen (14, 31) der Betätigungstaste (3) zugeordnet sind und die Aufnahmen
(13) dem Einbaurahmen (2) zugeordnet sind, und/oder
dass die Lagerzapfen (14, 31) dem Einbaurahmen (2) zugeordnet sind und die Aufnahmen
(13) der Betätigungstaste (3) zugeordnet sind, und/oder
dass sich der Lagerzapfen (14) entlang einer Achse (M) erstreckt, wobei sich die Aufnahme
entlang einer Achse (M) erstreckt, wobei die Achsen (M) parallel zu besagter Ebene
(10) verlaufen und wobei die Betätigungstaste (3) um diese Achse (M) verschwenkbar
ist, und/oder
dass zwei Lagerstellen (12), die eine einzige Achse (A1) definieren, vorhanden sind,
oder dass vier Lagerstellen (12), die zwei Achse (A1, A2) definieren, vorhanden sind.
14. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (13) bezüglich der Bewegungsrichtung der Betätigungstaste (2) von der
Ausgangsstellung in die Spülstellung als Kanal (15) ausgebildet ist, wobei bei der
Betätigung der Lagerzapfen (7) durch diesen offenen Kanal (15) bewegbar ist, und wobei
der Kanal (15) zur Betätigungstaste (2) hin vorzugsweise geschlossen mit einer Wandung
(16) ausgebildet ist und somit für den Lagerzapfen (14) einen Anschlag bereitstellt
und/oder
dass die Betätigungstaste (2) und/oder das Einbaurahmen (3) über mindestens ein Führungselement
(33) verfügen, wobei das Führungselement (33) die Bewegung zwischen Betätigungstaste
(2) und Einbaurahmen (3) führt, wobei besagtes Führungselement (33) über ein optionales
Anschlagselement (32) verfügt, welches am Einbaurahmen (3) eingreift, so dass eine
Bewegung der Betätigungstaste (3) von der Ausgangsstellung entgegen der Richtung zur
Endstellung, blockierbar ist, wobei mit dem Anschlagselement (32) besagte Achse (A1,
A2, A3) bereitstellbar ist.
15. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Einbaurahmen (2) eine Ebene (4) definiert, wobei die Betätigungstaste (3) um
eine erste parallel zur Ebene verlaufende Achse (A1) verschwenkbar ist und wobei die
Betätigungstaste (3) um eine parallel zur Ebene und parallel zur ersten Achse (A1)
verlaufende zweite Achse (A2) verschwenkbar ist, oder
dass die Betätigungsvorrichtung (1) genau eine einzige Betätigungstaste (3) umfasst und/oder
dass die Betätigungstaste (3) als ebene Platte ausgebildet ist und/oder dass die Betätigungstaste
(3) in einer Richtung senkrecht auf die Betätigungstaste (3) gesehen grösser als der
Einbaurahmen (2) ist, so dass der Einbaurahmen (3) in besagte Richtung gesehen im
Wesentlichen vollständig durch die Betätigungstaste (3) überdeckt ist.