(19) |
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(11) |
EP 2 515 711 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.01.2014 Patentblatt 2014/02 |
(22) |
Anmeldetag: 25.11.2010 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2010/000460 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/075753 (30.06.2011 Gazette 2011/26) |
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(54) |
SCHIENENSYSTEM FÜR SCHUBLADEN
RAIL SYSTEM FOR DRAWERS
SYSTÈME DE RAILS POUR TIROIRS
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
23.12.2009 AT 20272009
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.10.2012 Patentblatt 2012/44 |
(73) |
Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- SCHWARTZMANN, Günter
6850 Dornbirn (AT)
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(74) |
Vertreter: Gangl, Markus et al |
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Wilhelm-Greil-Straße 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 248 442 DE-U1-202005 018 514
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EP-B1- 1 036 526 DE-U1-202008 015 848
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schienensystem für Schubladen, mit
einer an einem Möbelkorpus zu befestigenden Korpusschiene und wenigstens einer relativ
zur Korpusschiene bewegbaren Ladenschiene, und mit wenigstens einer Zahnstangen-Ritzel-Anordnung.
[0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung von zwei Schienensystemen der zu
beschreibenden Art, welche an gegenüberliegenden Seitenwänden eines Möbels zu montieren
sind und die zur Übertragung einer synchronen Bewegung über eine Synchronisationsstange
miteinander verbunden sind.
[0003] Derartige Schienensysteme werden üblicherweise dazu verwendet, die Bewegung zweier
an einem Möbel gegenüberliegender Schubladenausziehführungen durch eine Zahnstangen-Ritzel-Anordnung
relativ zueinander zu synchronisieren. Auf diese Weise ist eine präzise Parallelführung
eines ausziehbaren Möbelteiles - insbesondere der Schublade - möglich. Diese Parallelführung
relativ zu einem Möbelkorpus ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn sehr schmale
oder sehr breite Schubladen bewegt werden sollen, wobei durch die Parallelführung
ein seitliches Verkanten der Schublade weitgehend verhindert wird. Die Bewegung der
gegenüberliegenden Schienensysteme wird häufig über eine quer zur Ausziehrichtung
verlaufende Synchronisationsstange synchronisiert. An beiden Endbereichen der Synchronisationsstange
sind Zahnräder gelagert, welche jeweils in die Zahnstangen der zu synchronisierenden
Schienensysteme eingreifen. Aus der
EP 1 036 526 B1 der Anmelderin ist eine solche Parallelführung mit einer Zahnstangen-Ritzel-Anordnung
bekannt geworden. Bei bekannten Schienensystemen kann mitunter das Problem auftreten,
dass die formschlüssige Verbindung zwischen der Zahnstange und dem Zahnrad zu einem
Verklemmen des Schienensystems und damit zu einem unerwünschten Blockieren der Schublade
im normalen Gebrauch führen kann.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Schienensystem der eingangs erwähnten
Gattung mit verbesserten Laufeigenschaften vorzuschlagen.
[0005] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0006] Somit ist also eine Begrenzungsvorrichtung vorgesehen, welche die Eintauchtiefe des
Zahnrades relativ zur Zahnstange derart begrenzt, dass die Zähne des Zahnrades nur
teilweise in die entsprechenden Zahnlücken der Zahnstange eingreifen.
[0007] Grundsätzlich ist bei einer Zahnstangen-Zahnrad-Anordnung darauf zu achten, dass
die Eingriffstiefe der Zähne in die Zahnlücken der Zahnstange weder zu tief noch zu
flach ist. Durch die vorgeschlagene Begrenzungseinrichtung ist es möglich, dass die
Eingriffstiefe des Zahnrades relativ zur Zahnstange einen bestimmten Wert aufweist
oder innerhalb eines vorgegebenen Bereiches liegt. Auf diese Weise wird die Gefahr
eines Verklemmens zwischen Zahnrad und Zahnstange (und damit ein Verklemmen des Schubladenschienensystems)
weitgehend reduziert. Darüber hinaus ist auf diese Weise auch eine geräuscharme Verschiebebewegung
des Schienensystems möglich.
[0008] Erfindungsgemäß weist die Begrenzungsvorrichtung ein Laufrad auf, welches an einer
Lauffläche eines in Längsrichtung des Schienensystems angeordneten Teiles abläuft.
Dieser Teil ist als elastisch nachgiebiger Kunststoffteil hergestellt, welcher als
Polster zwischen der Zahnstange und dem Laufrad wirkt. In konstruktiv einfacher Weise
ist das Laufrad koaxial zur Drehachse des Zahnrades gelagert.
[0009] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Begrenzungseinrichtung
wenigstens einen die Zahnstange untergreifenden Steg aufweist, durch den die Abhebehöhe
des Zahnrades relativ zur Zahnstange begrenzbar ist. Mit anderen Worten wird dabei
stets ein ausreichend tiefer Eingriff der Zähne des Zahnrades in die Zahnstange sichergestellt,
ohne dass dabei das Zahnrad von der Zahnstange abhebt und der Formschluss zwischen
Zahnrad und Zahnstange aufgehoben wird.
[0010] Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Zahnstange
gegenüber der Schiene, an der sie befestigt ist, begrenzt höhenbeweglich gelagert
ist.
[0011] Durch eine begrenzt höhenbewegliche Lagerung der Zahnstange kann beim Herausziehen
und beim Einschieben der Schublade ein Verkanten zwischen Zahnrad und Zahnstange weitgehend
vermieden werden, da die in Höhenrichtung federnd gelagerte Zahnstange dem Zahnrad
in allfälligen Klemmsituationen nachgeben kann, wobei jedoch der Formschluss zwischen
dem Zahnrad und der Zahnstange aufrecht erhalten wird. Die Zahnstange kann also elastisch
zum Zahnrad hin vorbelastet sein, entweder durch Eigenelastizität oder durch die Wirkung
einer Feder.
[0012] Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Zahnstange
über einen federnd nachgiebigen Abschnitt begrenzt höhenbeweglich gelagert ist. Der
federnd nachgiebige Bereich ist derart ausgebildet, dass die Zahnstange nach einem
vertikalen Ausweichen selbsttätig wieder in die ursprüngliche Ausgangslage zurückbewegt
wird.
[0013] Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Zahnstange
über ein Filmgelenk mit einer der Schienen verbunden ist. Eine solche Gelenkverbindung
zwischen der Zahnstange und dem stationären oder höhenunbeweglichen Teil der Schiene
kann durch eine dünnwandige Verbindung (z.B. durch eine in Schienenlängsrichtung verlaufende
Nut) herbeigeführt werden. Ebenso ist ein Biegegelenk vorteilhaft einsetzbar, durch
welches die Zahnstange um eine Längsachse schwenkbar ist.
[0014] Bei einer möglichen Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Zahnstange
an einem Adapter angeordnet oder ausgebildet ist, wobei der Adapter über wenigstens
eine Befestigungsstelle mit einer der Schienen verbunden oder lösbar verbindbar ist.
Hierbei kann es zweckmäßig sein, wenn der Adapter im Wesentlichen als L-Profil ausgebildet
ist, wobei in Montagelage ein Schenkel des L-Profils an einem Vertikalsteg der Korpusschiene
und ein anderer Schenkel des L-Profils an einem Horizontalsteg der Korpusschiene anliegt.
Eine einfache Befestigung kann dahingehend erfolgen, indem der Adapter gleichzeitig
mit der Montage des Schienensystems am Möbelkorpus befestigt wird.
[0015] Angemerkt sei, dass wenigstens ein Zahnrad vorgesehen ist, welches in die Zahnstange
des Schienensystems eingreift. Das in die Zahnstange eingreifende Zahnrad kann als
Parallelführungszahnrad mit der Synchronisationsstange mittelbar oder unmittelbar
gekoppelt sein. Insbesondere kann eine drehfeste Verbindung zwischen dem Zahnrad und
der Synchronisationsstange vorgesehen werden.
[0016] Gemäß einer ersten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Zahnstange an der Korpusschiene
oder am Möbelkorpus und das Zahnrad an der Ladenschiene oder an der Schublade gelagert
ist. Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Zahnstange
an der Ladenschiene oder an der Schublade und dass das Zahnrad an der Korpusschiene
oder am Möbelkorpus gelagert ist.
[0017] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden
Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit Schubladen, welche über gegenüberliegende
Schienensysteme relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert sind,
- Fig. 2a, 2b
- eine perspektivische Darstellung eines Schienensystems, wobei die zur Synchronisation
der Bewegung der Schublade vorgesehene Zahnstange an der Korpusschiene angeordnet
ist, sowie eine perspektivische Darstellung einer an der Schublade angeordneten Zahnstange,
- Fig. 3a, 3b
- eine Schnittdarstellung des Schienensystems, wobei die Zahnstange über ein Filmscharnier
mit der Korpusschiene verbunden ist, sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,
- Fig. 4a, 4b
- das Schienensystem in einer Ansicht von hinten sowie eine perspektivische Darstellung
hierzu,
- Fig. 5a, 5b
- ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem die Zahnstange tragenden Adapter in
einer perspektivischen Explosionsdarstellung sowie die Montagelage des Schienensystems
in einer Schnittdarstellung,
- Fig. 6a, 6b
- ein mögliches Ausführungsbeispiel einer Synchronisationsstange, welche zum Synchronisieren
einer Bewegung von zwei an einem Möbelkorpus gegenüberliegenden Schienensystemen vorgesehen
ist, wobei die Synchronisationsstange ein Gelenk aufweist.
[0018] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 mit einem schrankförmigen
Möbelkorpus 2, wobei Schubladen 3 über Schienensysteme 4 relativ zum Möbelkorpus 2
verfahrbar gelagert sind. Auf jeder Seite der Schublade 3 befindet sich ein Schienensystem
4, wobei die beiden Schienensysteme 4 an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus
2 zu befestigen sind. Erkennbar ist eine quer zur Ausziehrichtung der Schublade 3
verlaufende Synchronisationsstange 5 in Form einer Torsionswelle. Durch die Synchronisationsstange
5 sind die Bewegungen der beiden Schienensysteme 4 relativ zueinander synchronisierbar,
wodurch auch eine präzise Parallelführung der Schublade 3 relativ zum Möbelkorpus
2 herbeigeführt werden kann. Die beiden Schienensysteme 4 weisen jeweils eine am Möbelkorpus
2 zu befestigende Korpusschiene 6 sowie mindestens eine relativ zur Korpusschiene
6 verfahrbare Ladenschiene 7 auf. Der Zweck der Synchronisationsstange 5 liegt darin,
die Bewegung der linken und rechten Ladenschiene 7 relativ zueinander zu synchronisieren,
sodass die Schublade 3 ohne seitliches Verkanten aus dem Möbelkorpus 2 herausgezogen
und in den Möbelkorpus 2 eingeschoben werden kann. Die Synchronisationsstange 5 weist
an den Endbereichen wenigstens ein drehbar gelagertes Zahnrad 8 auf, welches mit einer
Zahnstange 9 des Schienensystems 4 kämmt. Selbstverständlich ist es in mechanischer
Umkehr auch möglich, die Zahnstange 9 an der Schublade 3 oder an der Ladenschiene
7 und das zugehörige Zahnrad 8 an der Korpusschiene 6 oder am Möbelkorpus 2 zu lagern.
[0019] Fig. 2a zeigt eine perspektivische Darstellung eines Schienensystems 4 mit der am
Möbelkorpus 2 zu befestigenden Korpusschiene 6 und der verschiebbaren Ladenschiene
7. Zwischen der Korpusschiene 6 und der Ladenschiene 7 ist in bekannter Weise eine
Mittelschiene 10 verschiebbar gelagert, um so einen Vollauszug der Schublade 3 relativ
zum Möbelkorpus 2 zu ermöglichen. Zur Synchronisation der Schienenbewegung eines einzelnen
Schienensystems 4 ist eine Synchronisationsvorrichtung 11 mit einem an der Mittelschiene
10 drehbar gelagerten Ritzel vorgesehen, welche die bewegbaren Schienen 7, 10 relativ
zueinander entsprechend einem Differentialauszug steuern kann, sodass sich die Ladenschiene
7 mit etwa der doppelten Geschwindigkeit als die Mittelschiene 10 bewegt. Mit der
ausziehbaren Ladenschiene 7 ist ein Lagerbock 12 fest verbunden. In diesem Lagerbock
12 ist das in Fig. 1 gezeigte Zahnrad 8 aufgenommen, welches in die Zahnstange 9 eingreift.
Die Zahnstange 9 verläuft in Ausziehrichtung 13 der Schublade 3 und erstreckt sich
im Wesentlichen über die gesamte Länge einer Schiene 6, 7, 10, im vorliegenden Fall
über die gesamte Länge der Korpusschiene 6. Selbstverständlich wäre es auch möglich,
dass sich die Zahnstange 9 auch nur über einen Teil der Länge einer Schiene 6, 7,
10 erstreckt. Beim Ausziehen der Schublade 3 in Ausziehrichtung 13 wird die Ladenschiene
7 zusammen mit dem daran angeordneten Lagerbock 12 und zusammen mit der Synchronisationsstange
5 entlang der Zahnstange 9 nach vorne bewegt, wobei auch das Zahnrad 8 entlang der
Zahnstange 9 abläuft. Die Bewegung der Zahnräder 8 zweier an einem Möbelkorpus 2 gegenüberliegender
Schienensysteme 4 ist durch die Synchronisationsstange 5 synchronisierbar.
[0020] Fig. 2b zeigt nur schematisch die mechanische Umkehr, nämlich, dass der Lagerbock
12 mit dem Zahnrad 8 an der Korpusschiene 6 (oder alternativ am Möbelkorpus 2) und
dass die Zahnstange 9 an der Ladenschiene 7 (oder auch an der Schublade 3) gelagert
ist.
[0021] Fig. 3a zeigt einen Vertikalschnitt des Schienensystems 4 mit der stationären Korpusschiene
6, der relativ dazu bewegbaren Mittelschiene 10 sowie mit der Ladenschiene 7. Zwischen
den Schienen 6, 7, 10 sind verschiebbare Laufwagen 14a, 14b mit lastübertragenden
Wälzkörpern gelagert. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Zahnstange 9 über einen
federnden Bereich 15 mit dem feststehenden Teil der Korpusschiene 6 verbunden. In
Fig. 3b ist der in Fig. 3a eingekreiste Bereich in einer vergrößerten Darstellung
gezeigt. Der federnd nachgiebige Bereich 15 wird im gezeigten Ausführungsbeispiel
durch ein Filmgelenk 15a realisiert, also durch eine in Längsrichtung der Schiene
6, 7, 10 verlaufende lokale Schwächung der Schiene 6 in Form einer Nut 16, wodurch
eine Teilflexibilität der Zahnstange 9 in Höhenrichtung herbeigeführt wird. Auf diese
Weise kann die Gefahr eines Verklemmens zwischen dem Zahnrad 8 und der Zahnstange
9 weitgehend reduziert werden. Die höhenbewegliche Lagerung der Zahnstange 9 kann
auch über ein Biegegelenk herbeigeführt werden, sodass die Zahnstange 9 entlang des
eingezeichneten Doppelpfeiles begrenzt höhenbeweglich gelagert ist.
[0022] Fig. 4a zeigt die mit dem Schienensystem 4 verbundene Schublade 3 in einer Ansicht
von hinten. Der Lagerbock 12 ist mit der Ladenschiene 7 fest verbunden, wobei das
Zahnrad 8 in die mit der Korpusschiene 6 verbundene Zahnstange 9 eingreift. Die Drehbewegung
der Zahnräder 8 zweier an einem Möbelkorpus 2 gegenüberliegender Schienensysteme 4
wird durch die Synchronisationsstange 5 relativ zueinander synchronisiert. Die Synchronisationsstange
5 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel zweiteilig ausgebildet und umfasst die beiden
Wellenteile 5a und 5b, welche über ein Gelenk 17 miteinander verbunden sind. Durch
das Gelenk 17 der Synchronisationsstange 5 können Einbautoleranzen, Höhenfehler und
ein allfälliger Winkelversatz zweier gegenüberliegender Schienensysteme 4 kompensiert
werden. Das Gelenk 17 ist derart ausgebildet, dass eine rotatorische Bewegung der
beiden Wellenteile 5a, 5b relativ zueinander möglich ist.
[0023] Fig. 4b zeigt das in der Schließstellung befindliche Schienensystem 4 in einer perspektivischen
Ansicht von hinten. Das Schienensystem 4 weist eine Begrenzungsvorrichtung 18 auf,
welche die Eintauchtiefe des Zahnrades 8 relativ zur Zahnstange 9 derart begrenzt,
dass die Zähne 8a des Zahnrades 8 nur teilweise in die entsprechenden Zahnlücken 9a
der Zahnstange 9 eingreifen. Die Begrenzungsvorrichtung 18 umfasst ein - vorzugsweise
als Reibrad ausgebildetes - Laufrad 18a, welches koaxial zum Zahnrad 8 drehbar gelagert
ist. Der Durchmesser des Laufrades 18a ist geringer als jener des Zahnrades 8. Erkennbar
ist ein - vorzugsweise elastisch nachgiebiger - Teil 18b, der sich im Wesentlichen
über die gesamte Länge der Zahnstange 9 erstrecken kann. Das Laufrad 18a läuft an
oder entlang einer Lauffläche des aus Kunststoff hergestellten Teiles 18b ab, wodurch
die Zähne 8a des Zahnrades 8 nicht vollständig in die Zahnlücken 9a der Zahnstange
9 eintreten können. Auf diese Weise kann ein Verklemmen zwischen Zahnrad 8 und Zahnstange
9 wirkungsvoll verhindert werden, wodurch auch die Gefahr eines Verklemmens der Schublade
3 im normalen Gebrauch verhindert wird. Die Begrenzungsvorrichtung 18 umfasst auch
einen die Zahnstange 9 untergreifenden Steg 18c, durch den die Abhebehöhe des Zahnrades
8 relativ zur Zahnstange 9 begrenzbar ist. Der Steg 18c ist im gezeigten Ausführungsbeispiel
Teil des Lagerbockes 12 und kann beim Bewegen der Schublade 3 entlang der feststehenden
Zahnstange 9 bewegt werden. Der Kunststoffteil 18b wirkt quasi als Polster zwischen
dem Zahnrad 8 und der Zahnstange 9, wodurch das Zahnrad 8 spielfrei und geräuscharm
geführt ist.
[0024] Fig. 5a zeigt eine Explosionsdarstellung eines Schienensystems 4, wobei die Zahnstange
9 an einem im Wesentlichen L-förmigen Adapter 19 ausgebildet ist. Der Adapter 19 umfasst
zwei im Wesentlichen rechtwinklig zueinander stehende Schenkel 19a und 19b, wobei
die Zahnstange 9 am Schenkel 19b gelagert ist. Der Adapter 19 ist insbesondere auch
dazu geeignet, eine handelsübliche Ausziehführung für Schubladen 3 - bestehend aus
einer Korpusschiene 6 und wenigstens einer relativ dazu verschiebbaren Ladenschiene
7 - bereits ab Werk oder auch nachträglich mit einer Zahnstange 9 auszurüsten. Der
Adapter 19 kann aus Kunststoff oder aus Metall hergestellt sein. Der Adapter weist
Befestigungsstellen 21a und 21b auf, welche mit den Befestigungsstellen 6a, 6b der
Korpusschiene 6 fluchten. Bei der Montage werden also Schrauben durch die Befestigungsstellen
6a, 6b der Korpusschiene 6 und durch die Befestigungsstellen 21a, 21b des Adapters
19 hindurchgeführt und mit dem Möbelkorpus 2 verschraubt. Die Befestigungsstellen
21a, 21b des Adapters 19 sind lediglich mögliche Ausgestaltungen, insbesondere kann
auch eine Schnappverbindung zwischen dem Adapter 19 und dem Schienensystem 4 vorgesehen
werden.
[0025] Fig. 5b zeigt die am Möbelkorpus 2 befestigte Korpusschiene 6 gemäß Fig. 5a. Bei
der Montage wird der Schenkel 19a des Adapters 19 zwischen der Korpusschiene 6 und
dem Möbelkorpus 2 verschraubt. Der untere Schenkel 19b des Adapters 19 ist federnd
ausgebildet, sodass die darauf gelagerte Zahnstange 9 begrenzt höhenbeweglich gelagert
ist, um so ein Verklemmen zwischen Zahnrad 8 und Zahnstange 9 während des Bewegungsweges
der Schublade 2 zu verhindern.
[0026] Fig. 6a zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Synchronisationsstange 5, welche zur
Synchronisation zweier an einem Möbelkorpus 2 gegenüberliegenden Schienensysteme 4
vorgesehen ist. Die Synchronisationsstange 5 ist zweiteilig ausgebildet und umfasst
zwei Wellenteile 5a und 5b, welche über ein Gelenk 17 miteinander verbunden sind.
Durch das Gelenk 17 ist eine radiale Bewegungsmöglichkeit der beiden Wellenteile 5a
und 5b relativ zueinander möglich. Das Gelenk 17 kann als Wellengelenk, insbesondere
als Kardangelenk oder als Kugelgelenk ausgebildet werden. Auf diese Weise kann der
relative Versatz zweier an einem Möbelkorpus 2 gegenüberliegenden Schienensysteme
4 ausgeglichen werden. Fig. 6b zeigt die Synchronisationsstange 5 mit den beiden Wellenteilen
5a, 5b gemäß Fig. 6a in einer Schnittdarstellung. Erkennbar ist der am Wellenteil
5a angeordnete Zahnradkopf 20, der in einer korrespondierenden Verzahnung des Gelenks
17 eingreift.
[0027] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern
umfasst bzw. erstreckt sich auf alle technischen Äquivalente, die in die Reichweite
der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten
Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene
sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die
neue Lage zu übertragen.
1. Schienensystem (4) für Schubladen (3), mit einer an einem Möbelkorpus (2) zu befestigenden
Korpusschiene (6), einer relativ zur Korpusschiene (6) bewegbaren Ladenschiene (7),
wenigstens einer Zahnstangen-Zahnrad-Anordnung (8, 9) und mit einer Begrenzungsvorrichtung
(18), welche die Eintauchtiefe des Zahnrades (8) relativ zur Zahnstange (9) begrenzt,
wobei die Zähne (8a) des Zahnrades (8) nur teilweise in die entsprechenden Zahnlücken
(9a) der Zahnstange (9) eingreifen und wobei die Begrenzungsvorrichtung (18) ein Laufrad
(18a) aufweist, welches an einer Lauffläche eines in Längsrichtung des Schienensystems
(4) angeordneten Teiles (18b) abläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad (18a) an einem elastisch nachgiebigen Teil (18b) abläuft, welcher als
Polster zwischen dem Zahnrad (8) und der Zahnstange (9) wirkt.
2. Schienensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad (18a) koaxial zur Drehachse des Zahnrades (8) gelagert ist.
3. Schienensystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungseinrichtung (18) wenigstens einen die Zahnstange (9) untergreifenden
Steg (18c) aufweist, durch den die Abhebehöhe des Zahnrades (8) relativ zur Zahnstange
(9) begrenzbar ist.
4. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (9) gegenüber der Schiene (6, 7, 10), an der sie befestigt ist, begrenzt
höhenbeweglich gelagert ist.
5. Schienensystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (9) über einen federnd nachgiebigen Abschnitt (15) begrenzt höhenbeweglich
gelagert ist.
6. Schienensystem nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenntzeichnet, dass die Zahnstange
(9) über ein Filmgelenk (15a) mit einer der Schienen (6, 7, 10) verbunden ist.
7. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (9) an einem Adapter (19) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei der
Adapter (19) über wenigstens eine Befestigungsstelle (21a, 21b) mit einer der Schienen
(6, 7, 10) verbunden oder lösbar verbindbar ist.
8. Schienensystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (19) im Wesentlichen als L-Profil ausgebildet ist, wobei in Montagelage
ein Schenkel (19a) des L-Profiles an einem Vertikalsteg der Korpusschiene (6) und
ein anderer Schenkel (19b) des L-Profils an einem Horizontalsteg der Korpusschiene
(6) anliegt.
9. Schienensystem nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (19) zur bestimmungsgemäßen Montage am Schienensystem (4) zwischen der
Korpusschiene (6) und dem Möbelkorpus (2) verschraubbar ist.
10. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (9) an der Korpusschiene (6) oder am Möbelkorpus (2) angeordnet ist
und dass das Zahnrad (8) an der Ladenschiene (7) oder an der Schublade (3) gelagert
ist.
11. Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (9) an der Ladenschiene (7) oder an der Schublade (3) angeordnet ist
und dass das Zahnrad (8) an der Korpusschiene (6) oder am Möbelkorpus (2) gelagert
ist.
12. Anordnung mit zwei Schienensystemen nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schienensysteme (4) an gegenüberliegenden Seitenwänden eines Möbels (1)
zu befestigen sind und die Schienensysteme (4) zur Übertragung einer synchronen Bewegung
über eine Synchronisationsstange (5) miteinander verbunden oder miteinander verbindbar
sind, wobei jeweils wenigstens ein Zahnrad (8) in jeweils einer Zahnstange (9) des
Schienensystems (4) eingreift.
13. Möbel mit einer Anordnung nach Anspruch 12.
1. A rail system (4) for drawers (3), comprising a carcass rail (6) to be fastened to
a furniture carcass (2), at least one drawer rail (7) movable relative to the carcass
rail (6), at least one rack-and-pinion arrangement (8, 9), a limiting device (18)
for limiting the depth of engagement of the pinion (8) relative to the rack (9), wherein
the teeth (8a) of the pinion (8) only partially engage into corresponding tooth gaps
(9a) of the rack (9), and wherein the limiting device (18) has a runner wheel (18a)
which runs on a running surface of a part (18b) arranged in the longitudinal direction
of the rail system (4), characterised in that the runner wheel (18a) runs on a resiliently yielding portion (18b) which acts as
a cushion between the pinion (8) and the rack (9).
2. The rail system according to claim 1, characterised in that the runner wheel (18a) is mounted coaxially relative to the axis of rotation of the
pinion (8).
3. The rail system according to claim 1 or 2, characterised in that the limiting device (18) has at least one limb (18c) which engages under the rack
(9) and by which the lift-off height of the pinion (8) relative to the rack (9) can
be limited.
4. The rail system according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the rack (9) is mounted limitedly movably in a height direction relative to the rail
(6, 7, 10) to which the rack (9) is fastened.
5. The rail system according to claim 4, characterised in that the rack (9) is mounted so as to be limitedly movable in the height direction by
way of a resiliently yielding portion (15).
6. The rail system according to claim 4 or 5, characterised in that the rack (9) is connected to one of the rails (6, 7, 10) by way of a film hinge (15a).
7. The rail system according to one of the claims to 5, characterised in that the rack (9) is arranged or provided on an adaptor 19), wherein the adaptor (19)
is connected or can be releasably connected to one of the rails (6, 7, 10) by way
of at least one fastening location (21 a, 21b).
8. The rail system according to claim 7, characterised in that the adaptor (19) is substantially in the form of an L-profile, wherein in the mounted
position of the adaptor, one leg (19a) of the L-profile bears against a vertical limb
of the carcass rail (6) and another leg (19b) of the L-profile bears against a horizontal
limb of the carcass rail (6).
9. The rail system according to claim 7 or 8, characterised in that the adaptor (19) can be screwed for mounting to the rail system (4) between the carcass
rail (6) and the furniture carcass (2).
10. The rail system according to one of the claims 1 to 9, characterised in that the rack (9) is arranged on the carcass rail (6) or the furniture carcass (2) and
the pinion (8) is mounted on the drawer rail (7) or the drawer (3).
11. The rail system according to one of the claims 1 to 9, characterised in that the rack (9) is arranged on the drawer rail (7) or the drawer (3) and the pinion
(8) is mounted on the carcass rail (6) or the furniture carcass (2).
12. An arrangement comprising two rail systems according to one of the claims 1 to 11,
characterised in that the two rail systems (4) are to be fastened to opposite side walls of an article
of furniture (1) and the rail systems (4) are or can be connected together for the
transmission of a synchronous movement by way of a synchronisation bar (5), wherein
at least one respective pinion (8) engages into a respective rack (9) of the rail
system (4).
13. An article of furniture comprising an arrangement according to claim 12.
1. Système de rails (4) pour tiroirs (3), avec un rail de corps (6) à fixer à un corps
de meuble (2), un rail de chargement (7) déplaçable relativement au rail de corps
(6), au moins un dispositif à crémaillère - roue dentée (8,9) et avec un dispositif
de limitation (18) qui limite la profondeur d'enfoncement de la roue dentée (8) par
rapport à la crémaillère (9), les roues (8a) de la roue dentée (8) engrenant uniquement
partiellement dans les entredents correspondants (9a) de la crémaillère (9) et le
dispositif de limitation (18) présentant une roue de roulement (18a), laquelle se
meut sur une surface de roulement d'une partie (18b) disposée dans le sens longitudinal
du système de rails (4), caractérisé en ce que la roue de roulement (18a) se meut sur une partie déformable élastiquement (18b),
qui agit comme amortisseur entre la roue dentée (8) et la crémaillère (9).
2. Système de rails selon la revendication 1, caractérisé en ce que la roue de roulement (18a) est logée coaxialement à l'axe rotatif de la roue dentée
(8).
3. Système de rails selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de limitation (18) présente au moins une entretoise (18c) saisissant
par en-dessous la crémaillère (9), par laquelle la hauteur de soulèvement de la roue
dentée (8) peut être limitée par rapport à la crémaillère (9).
4. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la crémaillère (9) est logée, par rapport au rail (6, 7, 10) sur lequel elle est
fixée, en étant limitée dans son mouvement en hauteur.
5. Système de rails selon la revendication 4, caractérisé en ce que la crémaillère (9) est logée, sur une section déformable élastiquement (15), en étant
limitée dans son mouvement en hauteur.
6. Système de rails selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que la crémaillère (9) est reliée par une charnière mince (15a) à l'un des rails (6,
7, 10).
7. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la crémaillère (9) est disposée ou formée sur un adaptateur (19), l'adaptateur (19)
étant relié ou pouvant être relié de façon détachable à l'un des rails (6, 7, 10)
par au moins un emplacement de fixation (21a, 21b).
8. Système de rails selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'adaptateur (19) est conçu essentiellement comme profil en L dans lequel, en position
de montage, une branche (19a) du profil en L est adjacente à une entretoise verticale
du rail de corps (6) et une autre branche (19b) du profil en L est adjacente à une
entretoise horizontale du rail de corps (6).
9. Système de rails selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'adaptateur (19) peut être vissé, pour un montage en conformité avec sa spécification,
au système de rails (4) entre le rail de corps (6) et le corps de meuble (2).
10. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la crémaillère (9) est disposée sur le rail de corps (6) ou sur le corps de meuble
(2) et en ce que la roue dentée (8) est logée sur le rail de chargement (7) ou sur le tiroir (3).
11. Système de rails selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la crémaillère (9) est disposée sur le rail de chargement (7) ou sur le tiroir (3)
et en ce que la roue dentée (8) est logée sur le rail de corps (6) ou sur le corps de meuble (2).
12. Dispositif avec deux systèmes de rail selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les deux systèmes de rails (4) sont à fixer sur des parois latérales opposées d'un
meuble (1) et les systèmes de rails (4) sont reliés ensemble ou peuvent être reliés
ensemble pour la transmission d'un mouvement synchrone par une tige de synchronisation
(5), au moins une roue dentée (8) respective engrenant dans une crémaillère (9) respective
du système de rails (4).
13. Meuble avec un dispositif selon la revendication 12.
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