ZAHNBÜRSTENKOPF

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Zahnbürstenkopf und eine Zahnbürste mit einem derartigen Zahnbürstenkopf gemäss den Oberbegriffen der Ansprüche 1 bzw. 20.

[0002] Zahnbürsten sind bekannte Gegenstände für die Zahnpflege, Zungenreinigung und die allgemeine Mundhöhlenhygiene. Zahnbürsten weisen in der Regel einen Griff, einen Hals und einen abgeflachten Zahnbürstenkopf, der mit Borsten besetzt ist, auf. Sie sind häufig aus einer oder mehreren Kunststoffkomponenten hergestellt.

[0003] Eine Zahnbürste ist beispielsweise in der WO 96/02165 beschrieben. Bei dieser Zahnbürste verlaufen Kerben auf der mit Borsten besetzten Oberseite und der gegenüberliegenden Unterseite des Zahnbürstenkopfes und bilden dadurch flexible Gelenke aus. Die flexiblen Gelenke gliedern den Zahnbürstenkopf in eine Anzahl Kopfsegmente, die flexibel gegeneinander ausgelenkt bzw. gebogen werden können. Durch die Auslenkbarkeit kann sich der Zahnbürstenkopf den zu reinigenden äusseren Konturen in der Mundhöhle anpassen.

[0004] Bei einem starken Druck auf den Zahnbürstenkopf kann es jedoch zur Überbiegung der einzelnen Kopfsegmente kommen, was zu einer Zerstörung der flexiblen Gelenke und damit zu einer Verkürzung der Lebensdauer der Zahnbürste führt. Bei einem Bruch der flexiblen Gelenke entstehenden möglicherweise scharfe Bruchkanten, die eine erhöhte Verletzungsgefahr in der Mundhöhle bewirken. Es ist ausserdem möglich, dass während der Benutzung der Zahnbürste die Kopfsegmente derart gegeneinander ausgelenkt werden, dass beispielsweise die Zunge oder andere Gewebeteile zwischen die ausgelenkten Kopfsegmente in die Kerben eindringen und eingeklemmt werden. Dadurch hervorgerufene schmerzhafte Quetschungen sollten natürlich vermieden werden.

[0005] Das Dokument EP 0 930 A2 offenbart einen flexiblen Bürstenkopf für eine Zahnbürste mit einem Borstenträger, der aus einem ersten, harten, elastischen Kunststoff besteht und durch quer zur Längsachse des Bürstenkopfes verlaufende Tunnel in Längsrichtung des Bürstenkopfes hintereinander angeordnete Segmente unterteilt ist. Die Segmente des Borstenträgers und die Tunnel erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Bürstenkopfes. Die Tunnel sind mit einem zweiten, weichen, elastischen Kunststoff ausgefüllt und über eine seitlich am Borstenträger vorgesehene Nut miteinander verbunden. Die Bereiche des Borstenträgers, die die Tunnel auf der borstentragenden Seite des Bürstenkopfes und auf der letzterer gegenüberliegenden Seite begrenzen, sind elastisch deformierbar und wirken bei einer beim Gebrauch erfolgenden Auslenkung der Borstenträgersegmente als Biegebegrenzung.

[0006] Die Bereiche, welche die Tunnel auf der borstentragenden Seite überdecken, können durch eine sich über die gesamte Breite des Bürstenkopfs erstreckende Trennebene in zwei Abschnitte unterteilt sein, die sich im Normalzustand schliessend berühren.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Zahnbürstenkopf bzw. eine Zahnbürste mit flexibel gegeneinander auslenkbaren Kopfsegmenten bereitzustellen, der bzw. die eine lange Lebensdauer aufweist und Quetschungen von Gewebe der Mundhöhle verhindert.

[0008] Diese Aufgabe wird durch einen Zahnbürstenkopf bzw. eine Zahnbürste gamäss den unabhängigen Ansprüchen 1 bzw. 20 gelöst. Besonders bevorzugte Ausführungsformen sind mit den in den unabhängigen Ansprüche genannten Merkmalen ausgestattet.

[0009] Der erfindungsgemässe Zahnbürstenkopf ist oberseitig mit Borsten besetzt und durch Materialausnehmungen in zueinander flexible Kopfsegmenten gegliedert. Die Materialausnehmungen sind durch Ausnehmungswände begrenzt. Erfindungsgemäss sind die Kopfsegmente mit Begrenzungselementen, die über ihnen zugeordnete Ausnehmungswände in Richtung des benachbarten Kopfsegments hervorstehen und dabei die Materialausnehmungen verengen, ausgestattet, um ein Überbiegen der Kopfsegmente zu verhindern. Auf diese Weise wird die Lebensdauer des Zahnbürstenkopfes bzw. einer damit ausgestatten Zahnbürste verlängert und ein Brechen des Zahnbürstenkopfes vermieden. Durch die Verengung der Materialausnehmungen wird zugleich ein Eindringen bzw. Einklemmen von Geweben der Mundhöhle, beispielsweise der Zunge, in den Materialausnehmungen durch die an den Ausnehmungswänden ausgeformten Begrenzungselemente erschwert bzw. verhindert.

[0010] Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung werden anhand der folgenden Zeichnungen beschrieben. Die Figuren zeigen rein schematisch:

Fig. 1

eine Draufsicht auf die Unterseite eines erfindungsgemässen Zahnbürstenkopfes mit Materialausnehmungen, zugeordneten Begrenzungselementen, Zungenreinigerrippen und einem bandartigen Rückzugselement;

Fig. 2

eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Zahnbürstenkopfes;

Fig. 3

eine Draufsicht auf die Oberseite des in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Zahnbürstenkopfes mit Borstensacklöchern zur Aufnahme von Borsten;

Fig. 4a

eine Draufsicht auf die Unterseite eines erfindungsgemässen Zahnbürstenkopfes mit taillenartig eingeengten, mittig bezüglich der Längsmittelachse des Zahnbürstenkopfes angeordneten filmartigen Scharnieren;

Fig. 4b

eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfes, bei der jeweils zwei taillierte filmartige Scharniere an einer Materialausnehmung ausgebildet und durch eine durchgängige Materialausnehmung beabstandet sind;

Fig. 5

eine Seitenansicht des in Fig. 4a/4b gezeigten Zahnbürstenkopfes mit oberseitig angeordneten Borsten und einem unterseitig ausgebildeten Zungenreiniger;

Fig. 6

eine Draufsicht auf die Unterseite eines Zahnbürstenkopfes, der mit Materialausnehmungen, die rechtwinklig bzw. im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse des Zahnbürstenkopfes verlaufen, und zugeordneten Begrenzungselementen ausgestattet ist;

Fig. 7

eine Seitenansicht des in Fig. 6 gezeigten Zahnbürstenkopfes;

Fig. 8

eine Draufsicht auf die Unterseite eines Zahnbürstenkopfes mit einem brückenartigen Kopfsegmente, an dem unterseitig ein Zungenreiniger ausgebildet ist;

Fig. 9

einen Querschnitt entlang der Längsmittelebene des in Fig. 8 gezeigten Zahnbürstenkopfes;

Fig. 10

eine Draufsicht auf die Unterseite einer weiteren Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfes mit schlitzartig durchgängigen Materialausnehmungen, die drei, im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse des Zahnbürstenkopfes verlaufende Kopflängssegmente bilden;

Fig. 11

eine Seitenansicht des in Fig. 10 gezeigten Zahnbürstenkopfes mit einem bandartigen, nicht vollständig um den Zahnbürstenkopf umlaufenden Rückzugselement; und

Fig. 12

eine Draufsicht auf die Unterseite einer weiteren Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfes mit einem umlaufenden Rückzugselement, das aufgrund von Aussparungen nicht durchgängig am Kopfkörper abgestützt ist und dadurch Pufferzonen bildet.

[0011] Eine erfindungsgemässe Zahnbürste 10 weist einen Griff, einen daran anschliessenden Hals 12 und einen gegenüberliegend dem Griff an den Hals 12 anschliessenden Zahnbürstenkopf 14, der auf seiner Oberseite 16 mit Borsten 18 besetzt ist, auf. Der erfindungsgemässe Zahnbürstenkopf 14 kann einstückig am Hals 12 angeformt oder auch auswechselbar am Hals 12 befestigt sein. Er weist einen tragenden, aus einer Hartkomponente hergestellten Kopfkörper 20 auf, der mit zusätzlichen Elementen ergänzt sein kann. Diese zusätzlichen Elemente können seitlich, vor, oberhalb oder unterhalb des Zahnbürstenkopfes 14 angeordnet sein und einer Massage- und Zungenreinigerfunktion dienen und/oder eine Veränderung der Stabilität bzw. Elastizität der Zahnbürste 10 bewirken. Die zusätzlichen Elemente können aus einer Hart- und/oder einer Weichkomponente ausgeformt sein.

[0012] Bei dem in Fig. 1 gezeigten erfindungsgemässen Zahnbürstenkopf 14 ist eine der Oberseite 16 gegenüberliegende Unterseite 17 des Kopfkörpers 20 mit zwei parallel zueinander und senkrecht zu Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 verlaufenden, nutartigen Materialausnehmungen 22 ausgestattet. Die Materialausnehmungen 22 definieren entlang ihrer Längsachse je eine Biegelinie B und gliedern den Zahnbürstenkopf 14 dadurch in drei flexibel gegeneinander ausgelenkbare Kopfsegmente 24, die aufgrund der Orientierung ihrer zugeordneten Biegelinien auch als Kopfquersegmente 24a bezeichnet werden. Die Kopfsegmente 24 passen sich bei einem Druck auf den Zahnbürstenkopf 14 durch ihre gegenseitige Auslenkung jeweils der Aussenkontur der Unterlage an und bewirken dadurch eine verbesserte Reinigungswirkung, insbesondere auch an gewöhnlich schlecht zugänglichen Orten, wie beispielsweise interdentalen Zwischenräumen.

[0013] Die Materialausnehmungen 22 sind durch Ausnehmungswände 26 begrenzt. Beidseitig in die Materialausnehmungen 22 hineinreichend sind an benachbarten Kopfsegmenten 24 Begrenzungselemente 28 angeordnet. Die Begrenzungselemente 28 sind einstückig an den Ausnehmungswänden 26 ausgeformt und mittig bezüglich der Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 und in diesem Beispiel jeweils paarig bezüglich der gemeinsamen Materialausnehmung 22 angeordnet. Alternativ können die Begrenzungselemente 28 jeweils auch einzeln vorgesehen werden. Sie schliessen ein Überbiegen der Kopfsegmente 24 bei einem zu starken Druck auf den Zahnbürstenkopf 14 aus. Auf diese Weise wird ein Brechen des Zahnbürstenkopfes 14 verhindert und die Lebensdauer der Zahnbürste 10 verlängert. Darüber hinaus wird durch die Begrenzungselemente 28 ein Eindringen und Einklemmen von Gewebe der Mundhöhle, beispielsweise der Zunge, in die Materialausnehmungen 22 vermieden.

[0014] Die Begrenzungselemente 28 bilden, wie in Fig. 2 gezeigt, bezüglich der Materialausnehmungen 22 nach innen weisende Begrenzungswandabschnitte 30. Sich gegenüberliegende Begrenzungswandabschnitte 30 stehen keilartig unter einem Winkel zwischen 1° und 8°, vorzugsweise zwischen 2° und 5°, zueinander. Die Begrenzungswandabschnitte 30 verlaufen parallel zur Längsachse der Materialausnehmung 22. Der Abstand sich gegenüberliegender Begrenzungswandabschnitte 30 von paarig angeordneten Begrenzungselementen 28 beträgt im entlasteten Grundzustand etwa 0,5 mm und kann in einem Bereich zwischen 0,3 mm und 0,8 mm variieren. Bei nur einem Begrenzungselement 28 können die Abstände zwischen dem Begrenzungswandabschnitt 30 und der gegenüberliegenden Ausnehmungswand 26 variieren.

[0015] Die Höhe der Begrenzungselemente 28, von der Öffnungsseite der Materialausnehmungen 22 in Richtung von Ausnehmungsböden 32 der Materialausnehmungen 22 gemessen, beträgt zwischen 0,5 mm und 4 mm. Die Breite der Begrenzungselemente 28 auf der Unterseite 17 des Zahnbürstenkopfes entlang der Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 ist jeweils auf der griffseitigen Ausnehmungswand 26 kleiner als auf der dem freien Ende des Zahnbürstenkopfes 14 näherliegenden Ausnehmungswand 26. Griffseitig beträgt die Breite etwa 2 mm bis 6 mm, vorzugsweise 3 mm bis 4 mm, und für die dem freien Ende zugeneigten Begrenzungselemente 28 4 mm bis 8 mm, vorzugsweise 5 mm bis 7 mm. Auf der Oberseite 16 des Zahnbürstenkopfes 14 beträgt die Breite der Begrenzungselemente 28 griffseitig 2 mm bis 5 mm, vorzugsweise 3 mm bis 4 mm. In einem dem freien Ende des Zahnbürstenkopfes 14 zugeordneten Bereich beträgt die Breite der Begrenzungselemente 28 zwischen 0,5 mm und 4 mm, vorzugsweise 1 mm bis 2 mm.

[0016] Wie in der Seitenansicht von Fig. 2 gezeigt, liegen Materialausnehmungen 22 der Oberseite 16 und Materialausnehmungen 22 der Unterseite 17 des Zahnbürstenkopfes 14 paarig übereinander. Dabei ist die Tiefe der oberseitigen Materialausnehmung 22 geringer als die Tiefe der unterseitigen Materialausnehmung 22. Die Tiefen stehen in einem Verhältnis von etwa 1:1 bis 1:4, vorzugsweise von 1:2. Die Tiefen der Materialausnehmungen 22 betragen etwa 2 mm bis 4,5 mm, vorzugsweise 3 mm.

[0017] Die verringerte Materialstärke zwischen den sich gegenüberliegenden Ausnehmungsböden 32 der Materialausnehmungen 22 beträgt zwischen 1 mm und 2 mm, bei der gezeigten Ausführungsform etwa 1,5 mm. Die Einschnürungen in der Materialstärke formen filmartige Scharniere 36 aus, durch welche ebenso Biegelinien B verlaufen und damit die elastische Auslenkung der Kopfsegmente 24 gegeneinander ermöglichen. Ein Rückstellmoment, das der Auslenkung der Kopfsegmente 24 entgegenwirkt, wird neben dem Material auch durch die Materialstärke der filmartigen Scharniere 36 beeinflusst: je geringer die Materialstärke ist, desto kleiner ist auch das Rückstellmoment.

[0018] Eine Vergrösserung des Rückstellmoments wird durch ein in Fig. 2 gezeigtes, nahezu mittig zwischen der Oberseite 16 und der Unterseite 17 umlaufendes Rückzugselement 38 erreicht. Das aus einer elastischen Weichkomponente bestehende Rückzugselement 38 ist, an den Kopfkörper 20 angeformt und wird von ihm abgestützt. Es wird aus einem sich vom Hals 12 zum Zahnbürstenkopf 14 erstreckenden Streifen 40, der sich am Kopfansatz 42 lassoartig öffnet und den Kopfkörper 20 vollständig in einem Band gleichen Querschnitts umgibt, gebildet.

[0019] Das Rückzugselement 38 hat neben seiner Rückzugsfunktion auch eine Stossdämpferfunktion. Das über den Kopfkörper 20. hervorstehende Rückzugselement 38 dämpft ein hartes Auftreffen des Zahnbürstenkopfes 14 in der Mundhöhle und verhindert dadurch Versetzungen. Dieser Effekt kann zusätzlich verstärkt werden, indem das Rückzugselement 38 beispielsweise durch Aussparungen mindestens teilweise vom Kopfkörper 20 beabstandet ausgebildet wird. Ein dadurch ausgeformter weichelastischer Puffer wird detailliert im Zusammenhang mit Fig. 12 beschrieben. Der Vorteil durch einen derartigen Puffer kann auch bei konventionellen Zahnbürsten erzielt werden.

[0020] Die Höhe des Rückzugselement 38 zwischen der Oberseite 16 und der Unterseite 17 beträgt etwa 0,5 mm bis 2,5 mm, vorzugsweise 1,3 mm bis 1,6 mm. Die Querschnittsdicke des Rückzugselements 38 beträgt 0,5 mm bis 1,7 mm, vorzugsweise 0,8 mm bis 1,2 mm. Das durch das Rückzugselement 38 auf ausgelenkte Kopfsegmente 24 wirkende Rückstellmoment kann durch eine Veränderung des Querschnitts des Rückzugselements 38 und/oder durch die Materialkomposition der Weichkomponente angepasst werden.

[0021] Im Wesentlichen parallel zu den Materialausnehmungen 22 und nahezu senkrecht zur Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 sind auf der Unterseite 17 des Kopfkörpers 20 eine Anzahl von Zungenreinigerrippen 44 ausgeformt. Diese erstrecken sich nahezu über die gesamte Breite des oval abgerundeten Zahnbürstenkopfes 14. Die Zungenreinigerrippen 44 bilden zusammen mit den Materialausnehmungen 22 einen Zungenreiniger 46. Der Zungenreiniger 46 dient dem Abschaben von Plaque und anderen Belägen in der Mundhöhle, insbesondere auf der Zunge, und ermöglicht eine mechanische Entfernung von Mikroorganismen, Speiseresten usw.

[0022] Zur Unterstützung der Reinigungsfunktion des Zungenreinigers 46 ist die Unterseite 17 des Zahnbürstenkopfes 14 löffelartig ausgeformt. Das heisst, die Aussenkontur der Unterseite 17 ist sowohl entlang der Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 als auch senkrecht zur Längsmittelachse L konvex oder bombiert. Auf diese Weise wird die Benutzung des Zungenreinigers 46 vereinfacht und angenehmer gestaltet.

[0023] Die Höhe bzw. Tiefe der Zungenreinigerrippen 44 ist geringer als die Tiefe der die Flexibilität des Zahnbürstenkopfes 14 ermöglichenden Materialausnehmungen 22. Die Tiefe der Zungenreinigerrippen 44 beträgt 0,2 mm bis 2,5 mm, wodurch sich ein Tiefenverhältnis zur Materialausnehmung 22 von 1:2 bis 1:5 ergibt. Die geringere Tiefe der Zungenreinigerrippen 44 ermöglicht es, im Kopfkörper 20 zur Oberseite 16 hin geöffnete Borstensacklöcher 48 zur Aufnahme von Borsten 18 mit einer Tiefe von 3 mm bis 5 mm, vorzugsweise 3,8 mm, und einem Durchmesser von 1,2 mm bis 2,5 mm, vorzugsweise 1,7 mm, auszubilden. Dadurch wird wiederum der Einsatz konventioneller Stanztechnologien mit Ankerplättchen zur Befestigung der Borsten 18 in den Borstensacklöchern 48 möglich. Im Bereich der Materialausnehmungen 22 sind im Gegensatz dazu vorzugsweise keine Borstensacklöcher 48 vorgesehen.

[0024] Zwei benachbarte Flanken 50 von Zungenreinigerrippen 44 schliessen jeweils einen Winkel von 10° bis 35°, vorzugsweise zwischen 18° und 25° miteinander ein. Die gleichen Winkelbereiche werden auch von den sich gegenüberliegenden Ausnehmungswänden 26 der Materialausnehmungen 22 eingeschlossen. Der Radius von Rippenböden 52 zwischen benachbarten Zungenreinigerrippen 44 beträgt zwischen 0,1 mm und 0,8 mm, vorzugsweise 0,25 mm.

[0025] Aufgrund der löffelartigen Aussenkontur der Unterseite 17 des Zahnbürstenkopfes 14 sind die mittig auf der Unterseite 17 des Zahnbürstenkopfes 14 angeordneten Zungenreinigerrippen 44 tiefer als die am freien Endbereich des Zahnbürstenkopfes 14 bzw. halsseitig ausgebildeten Zungenreinigerrippen 44. Die Dicke der Zungenreinigerrippen 44 beträgt zwischen 0,5 mm und 0,8 mm, vorzugsweise 0,6 mm bis 0,7 mm.

[0026] Der Kopfkörper 20, einschliesslich der filmartigen Scharniere 36 und dem Zungenreiniger 46, wird in einem Spritzgusswerkzeug aus einer Hartkomponente gefertigt. Die Konturen des Kopfkörpers 20 sind dabei jeweils so konstruiert, dass bei einem Spritzgussvorgang vorzugsweise keine zusätzlichen Schieber benötigt werden.

[0027] Als strukturgebende Hartkomponenten sind Kunststoffe, beispielsweise Polypropylen (PP), Polyester (PET), Polyethylen (PE), Polysterol (PS), Styrolacrylnitril (SAN), Polymethylmetacrylat (PMMA), Acrylbutadienstyrol (ABS) und weitere, vorzugsweise Polypropylen (PP), eingesetzt. Das verwendete Polypropylen weist ein Elastizitätsmodul von 1000 N/mm² bis 2400 N/mm², vorzugsweise 1300 N/mm² bis 1800 N/mm², auf. Als Weichkomponente werden gummielastische Kunststoffe, beispielsweise Polyurethan (PUR), vorzugsweise ein thermoplastisches Elastomer (TPE) verwendet. Die Shore-A-Härte der Weichkomponente ist vorzugsweise kleiner als 90. An der Oberseite 16 des Zahnbürstenkopfes 14 angebracht Borsten 18 sind aus Polyamid (PA) oder Polyester (PBT) gefertigt. Diese werden vorzugsweise mittels einer konventionellen Stanztechnologie in den Borstensacklöchern 48 verankert.

[0028] Wie bereits oben erwähnt ist das Rückzugselement 38 aus einer Weichkomponente hergestellt. Bei einem 2-Komponentenherstellungsverfahren, umfassend wenigstens eine Hartkomponente und eine Weichkomponente, haftet die Weichkomponente an der Hartkomponente, wodurch es möglich ist, auf Hinterschnitte für den Rückhalt der Weichkomponente im Kopfkörper 20 zu verzichten.

[0029] Die Weichkomponente für das Rückzügselement 38 wird an den Kopfkörper 20 in einem unbelasteten Zustand des Köpfkörpers 20 mittels Spritzgiessen angespritzt. Dadurch wird gewährleistet, dass sich die Weichkomponente des Rückzugselements 38 nach einer Dehnung, hervorgerufen durch eine Auslenkung der Kopfsegmente 24, wieder in die entlastete Ruhelage bzw. Ausgangsposition zurückzieht und dabei den Zahnbürstenkopf 14 unterstützt, seine ursprüngliche Gestalt wieder anzunehmen.

[0030] In Fig. 3 ist die Oberseite 16 des in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Zahnbürstenkopfes 14 dargestellt. Die Borstensacklöcher 48 sind nahezu über die gesamte Oberseite 16 verteilt. Lediglich an den Materialausnehmungen 22 sind keine Borstensacklöcher 48 ausgenommen.

[0031] Eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemässen Zahnbürstenkopfes 14 ist in Fig. 4a gezeigt. Dabei sind die Materialausnehmungen 22 mit von der Oberseite 16 zur Unterseite 17 durchgängigen Materialausnehmungen 22a derart umgeben, dass die filmartigen Scharniere 36 quer zur Oberseite 16 bzw. Unterseite 17 abgerundet und eingeschnürt werden. Die dadurch in ihrer Querausdehnung geschmälerten, filmartigen Scharniere 36 weisen im Vergleich zur in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten Ausführungsform ein geringeres Rückstellmoment auf und bewirken, dass die Kopfsegmente 24 leichter gegeneinander ausgelenkt werden können. Die Kopfsegmente 24 sind jeweils bei den filmartigen Scharnieren 36 mit in diesem Beispiel paarig angeordneten Begrenzungselementen 28 zum Schutz vor einer Überbiegung ausgestattet. Alternativ ist es jedoch auch möglich jeweils nur einseitig Begrenzungselemente 28 anzubringen oder gegebenenfalls auf diese auch ganz zu verzichten.

[0032] Wie bei der in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten Ausführungsform, sind auch hier die Begrenzungselemente 28, die jeweils gegenüberliegend an den Ausnehmungswänden 26 ausgeformt sind, bezüglich der Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 mittig angeordnet. Die Unterseite 17 des Zahnbürstenkopfes 14 ist ebenfalls mit Zungenreinigerrippen 44 ausgestattet. Je nach dem Ausmass der Einschnürung der filmartigen Scharniere 36 können die Kopfsegmente 24 auch eine Torsionsbewegung (in Querrichtung) gegeneinander ausführen. Um dies zu erreichen, nehmen die durchgängigen Materialausnehmungen 22a mindestens 30% der Kopfbreite ein.

[0033] Bei der in Fig. 4b gezeigten Ausführungsform sind die filmartigen Scharniere 36 jeweils von aussen, wie auch von der Längsmittelachse L ausgehend, eingeschnürt bzw. tailliert. Auf diese Weise sind pro Materialausnehmung 22 jeweils zwei filmartige Scharniere 36 ausgebildet. Zwischen den jeweils einer Materialausnehmung 22 zugeordneten filmartigen Scharnieren 36 ist jeweils eine von der Oberseite 16 bis zur Unterseite 17 durchgängige, lochartige Materialausnehmung 22a ausgeformt. Bezüglich der Längsachse einer Materialausnehmung 22 sind die filmartigen Scharniere 36 jeweils abgerundet und untersowie oberseitig mit paarig angeordneten Begrenzungselementen 28 versehen.

[0034] Bei der in Fig. 5 gezeigten Seitenansicht des Zahnbürstenkopfes 14 aus Fig. 4a bzw. 4b ist deutlich zu erkennen, dass die Begrenzungselemente 28 oberseitig eine geringere Höhe aufweisen als unterseitig.

[0035] Wie bereits bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform beschrieben, ist der Kopfkörper 20 radial aussen und etwa mittig zwischen der Oberseite 16 und der Unterseite 17 verlaufend mit einem Rückzugselement 38 ausgestattet. Auch hier ist der sichtbare Streifen 40 des Rückzugselements 38 durchgehend am Kopfkörper 20 anliegend geführt. Dabei folgt er an den äusseren Einschnürungen der filmartigen Scharniere 36 den durch die durchgängigen Materialausnehmungen 22a gebildeten Aussparungen innen am Kopfkörper 20. Alternativ kann das Rückzugselement 38 auch an den filmartigen Scharnieren 36 unterbrochen oder nicht am Kopfkörper 20 anliegend sondern frei über die Aussparungen hinweg weitergeführt sein.

[0036] In Fig. 6 ist eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Zahnbürstenkopfes 14 gezeigt, die sowohl mit senkrecht, wie auch mit im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 verlaufenden Materialausnehmungen 22, die gitterartig über der Oberseite 16 bzw. der Unterseite 17 verteilt sind, ausgestattet ist. Aufgrund von Überschneidungen der Materialausnehmungen 22 und somit auch der zugeordneten Biegelinien B können die neu gebildeten Untereinheiten der Kopfquersegmente 24a zu so genannten Kopflängssegmenten 24b zusammengefasst werden. Die im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse L verlaufenden Materialausnehmungen 22 sind schlitzartig und abschnittsweise von der Oberseite 16 zur Unterseite 17 durchgängig ausgebildet und auf der Oberseite 16 und der Unterseite 17 wellenlinienartig geformt. Natürlich kann die Grösse der Materialausnehmungen 22, 22a zur Einstellung der Flexibilität variieren. Gegebenenfalls können sie auch ganz entfallen. In diesem Fall sind die Kopflängssegmente 24b über die gesamte Kopflänge mittels filmartiger Scharniere 36 verbunden.

[0037] Jede senkrecht bezüglich der Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 verlaufende Materialausnehmung 22 weist aufgrund der Überschneidung mit den im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse L verlaufenden Materialausnehmungen 22 jeweils vier voneinander beabstandete filmartige Scharniere 36 auf, die eine Flexibilität der Kopfsegmente 24 entlang der Längsmittelachse L gewährleisten. Darüber hinaus ermöglichen die im Wesentlichen parallel zur Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 verlaufenden wellenlinienartigen Materialausnehmungen 22 die Ausbildung von filmartigen Scharnieren 36, die eine Flexibilität der Kopfsegmente 24 quer zur Längsmittelachse L zulassen.

[0038] Vorzugsweise sind auch bei dieser Ausführungsform alle filmartigen Scharniere 36 mit Begrenzungselementen 28 ausgestattet. Alternativ ist es natürlich auch bei allen beschriebenen Ausführungsformen möglich, Begrenzungselemente 28 jeweils nur einseitig an einer Ausnehmungswand 26 auszuformen. Es ist ebenfalls denkbar, ganz auf Begrenzungselemente 28 zu verzichten, und die filmartigen Scharniere 36 selbst mit einer ausreichenden Festigkeit auszustatten, damit ein Überbiegen und Brechen verhindert ist.

[0039] Durch die in Fig. 6 gezeigt Längs- und Quersegmentierung des Zahnbürstenkopfes 14 ist auf der Unterseite 17 ebenfalls der Zungenreiniger 46 untergliedert. Neben einer Längs- und Quersegmentierung sind natürlich auch winklig zueinander verlaufende Materialausnehmungen 22 denkbar, die verschiedenartige Formen von Kopfsegmenten 24 mit winklig zueinander orientierten filmartigen Scharnieren 36 und zugeordneten Biegelinien B ausformen.

[0040] Die beiden bezüglich der Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 äusseren Kopflängssegmente 24b sind über jeweils zwei filmartige, Scharniere 36 mit zwei inneren, zinkenartig vom Hals 12 abstehenden Kopflängsegmenten 24b flexibel verbunden. Auch diese filmartigen Scharniere 36 sind, um eine Überbiegung der Kopflängssegmente 24b zu verhindern, mit Begrenzungselementen 28 ausgestattet. Diese Begrenzungselemente 28 sind in Funktion, Aufbau und Herstellung identisch zu den Begrenzungselementen 28, die den Kopfquersegmenten 24a zugeordnet sind, allerdings senkrecht zu ihnen und parallel zur Längsmittelachse L angeordnet. Wird bei dieser Ausführungsform nur jeweils ein filmartiges Scharnier 36 zwischen benachbarten Kopflängssegmenten 24b vorgesehen, kann ebenfalls eine Torsionsbewegung der Kopflängssegmente 24b gegeneinander in Bezug zur Längsmittelachse L erzeugt werden.

[0041] In Fig. 7 ist eine Seitenansicht der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform dargestellt. Das Rückzugselement 38 erstreckt sich bei dieser Ausführungsform nicht vollständig um den Kopfkörper 20 umlaufend. Durch die längs verlaufenden, an ihren freien Enden durchgängigen Materialausnehmungen 22a ist das Rückzugselement 38 in Abschnitte gegliedert. Alternativ ist es auch möglich, das Rückzugselement 38 umlaufend auszubilden, wobei es dann jeweils an den freien Enden der durchgängigen Materialausnehmungen 22a nicht am Kopfkörper 20 anliegt.

[0042] Bei der in Fig. 8, und Fig. 9 gezeigten Ausführungsform erhebt sich brückenartig über der Unterseite 17 ein unterhalb an den Kopfkörper 20. angeformtes, mittig tailliertes Brückenelement 53 aus einer Weich- und/oder Hartkomponente, an dem unterseitig ein Zungenreiniger 46 ausgeformt ist. Wie in Fig. 9 gezeigt, wird bei dieser Ausführungsform ein Freiraum 54 zwischen dem die Borsten 18 aufnehmenden Kopfkörper 20 und dem Brückenelement 53 gebildet. Bei einer Zungenreinigung kann sich der bei dieser Ausführungsform elastische Zungenreiniger 46 in Richtung des Freiraums 54 verformen bzw. sich in seiner Form dem äusseren Druck entsprechend anpassen und dadurch eine übermässige Reinigungsbelästung für Gewebe der Mundhöhle verhindern und eine Reinigung durch seine Formanpassung unterstützen.

[0043] Die Weichkomponente des Zungenreinigers 46 umschliesst den freien Endbereich des Kopfkörpers 20 und dämpft harte Schläge des Zahnbürstenkopfes 14 gegen die Zähne bzw. das Gewebe der Mundhöhle.

[0044] Der in Fig. 9 gezeigte Kopfkörper 20 ist wiederum durch paarige, senkrecht zur Längsmittelachse L verlaufende Materialausnehmungen 22 mit filmartigen Scharnieren 36, denen jeweils Begrenzungselemente 28 zugeordnet sind, ausgestattet. Am unterseitigen Zungenreiniger 46 aus Weich- und/oder Hartkomponente sind ebenfalls paarige. Materialausnehmungen 22, die den Materialausnehmungen 22 im Kopfkörper 20 gegenüberliegen, ausgeformt. Diese Materialausnehmungen 22 sind nicht mit Begrenzungselementen 28 ausgestattet.

[0045] Der Freiraum 54 zwischen dem Zungenreiniger 46 und dem borstenfeldtragenden Teil des Zahnbürstenkopfes 14 wird mittels Seitenschiebern im Spritzguss-Werkzeug, in welchem die Hart- und/oder Weichkomponente gespritzt wird, vorgesehen.

[0046] In Fig. 10 und Fig. 11 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemässen Zahnbürstenkopfes 14 gezeigt. Auch in dieser Ausführungsform erfolgt eine Gliederung des Zahnbürstenkopfes 14 durch die Materialausnehmungen 22 in Kopfquersegmente 24a und Kopflängssegmente 24b. Die zugeordneten filmartigen Scharniere 36 sind an den angrenzenden Ausnehmungswänden 26 beidseitig mit Begrenzungselementen 28 ausgestattet.

[0047] Parallel zur Längsmittelachse L des Zahnbürstenkopfes 14 verlaufende durchgängige Materialausnehmungen 22a gliedern den Zahnbürstenkopf 14 in drei Kopflängssegmente 24b. Diese drei Kopflängssegmente 24b stehen zinkenartig vom, Kopfansatz 42 ab. Im Gegensatz zur in Fig. 6 und 7 gezeigten Ausführungsform sind die beiden äusseren Kopflängssegmente 24b nicht mittels filmartiger Scharniere 36 mit dem mittleren Kopflängssegment 24b flexibel verbunden, sondern einzeln frei entlang der Längsmittelachse L auslenkbar.

[0048] Auf der Unterseite 17 dieser Ausführungsform bilden wiederum die Materialausnehmungen 22 und Zungenreinigerrippen 44 einen Zungenreiniger 46. Auch bei dieser Ausführungsform reichen die Zungenreinigerrippen 44 nahezu über den gesamten Querbereich des Zahnbürstenkopfes 14.

[0049] Wie in den bereits gezeigten Ausführungsformen ist auch hier der Kopfkörper 20 mit einem Rückzugselement 38 ergänzt. Dabei ist das Rückzugselement 38 zwischen den freien Enden der Kopflängssegmente 24b nicht am Kopfkörper 20 abgestützt. Alternativ kann jedoch auch hier das Rückzugselement 38 vollständig um den Zahnbürstenkopf 14 umlaufend ausgeführt sein, wobei jeweils an den längsseitig durchgängigen Materialausnehmungen 22a das Rückzugselement 38 nicht am Kopfkörper 20 abgestützt wird. Dies hat den Vorteil, dass spitze Enden der Kopflängssegmente 24b durch das Weichmaterial abgedeckt werden und somit ein Verletzungsrisiko vermindert wird.

[0050] In Fig. 12 ist die Unterseite 17 einer Ausführungsform gezeigt, bei der die filmartigen Scharniere 36 lediglich auf der Oberseite 16 mit in dieser Darstellung nicht sichtbaren Begrenzungselementen 28 ausgestattet sind. Alternativ kann auch bei dieser Ausführung gänzlich auf Begrenzungselemente 28 verzichtet werden.

[0051] Das aussen zwischen der Oberseite 16 und der Unterseite 17 kontinuierlich um den Kopfkörper 20 umlaufende Rückzugselement 38 ist bei dieser Ausführung nicht durchgängig am Kopfkörper 20 abgestützt. Vielmehr bilden Aussparungen zwischen der Hartkomponente des Kopfkörpers 20 und dem aus einer Weichkomponente geformten Rückzugselement 38 weichelastische Pufferzonen 56.

[0052] Die Pufferzonen 56 sind dabei seitlich über den gesamten Zahnbürstenkopf 14 verteilt angeordnet. Im freien Endbereich des Zahnbürstenkopfes 14 ist eine Pufferzone 56 durch eine im Querschnitt sichelförmige Aussparung gebildet. Weitere Pufferzonen 56 sind in den seitlichen Bereichen der filmartigen Scharniere 36 durch im Querschnitt nahezu halbkreisförmige Aussparungen und in den verbleibenden Breichen durch im Querschnitt nahezu trapezförmige Aussparungen ausgeformt. Die Elastizität der Pufferzonen 56 wird durch die Form der Aussparungen und ihre nicht am Kopfkörper 20 abgestützte Länge beeinflusst. Die Pufferzonen 56 schützen das Gewebe der Mundhöhle einschliesslich der Zähne zusätzlich vor schmerzhaften Stössen des aus der Hartkomponente bestehenden Kopfkörpers 20, indem sie durch ihre Verformung einen Aufprall dämpfen.

[0053] Wie bereits oben erwähnt wird der erfindungsgemässe Zahnbürstenkopf 14 der Zahnbürste 10 bzw. die erfindungsgemässe Zahnbürste 10 vorzugsweise in einem Spritzgussverfahren hergestellt. Die Formgebung der Zahnbürste 10 wird dabei so ausgeführt, dass vorzugsweise kein Schieber für das Spritzgusswerkzeug nötig ist, und konventionelle zweiteilige Spritzgussformen mit einem stehenden Kern genutzt werden können.

[0054] In einem ersten Schritt bei der Herstellung wird ein Grundkörper einschliesslich des Kopfkörpers 20 aus einer Hartkomponente gespritzt und nachfolgend abgekühlt. Anschliessend wird der Grundkörper aus einer ersten Kavität einer Spritzgussform entnommen und in eine zweite Kavität der Spritzgussform zum Anspritzen der Weichkomponente umgelegt.

[0055] Vorzugsweise werden für die Herstellung der Zahnbürste 10 lediglich zwei Anspritzpunkte, einer für die Hartkomponente und einer für die Weichkomponente benötigt. Alternativ können natürlich auch weitere Anspritzpunkte und mehrere Arten von Hartkomponenten und/oder Weichkomponenten angespritzt werden.

[0056] Die vorgängig beschriebene Ausgestaltung des Zahnbürstenkopfes 14 kann auch für elektrisch betriebene Zahnbürsten eingesetzt werden. Das heisst, dass insbesondere ein Einsatz in Elektro- und Vibrationszahnbürsten möglich ist.

[0057] Die Formung des Zungenreinigers 46 kann durch Spritzgiessen von Hart- und/oder Weichkomponenten erfolgen. Durch den Einsatz eines Spritzgussverfahrens kann die Flexibilität und die Form des Zungenreinigers 46 schnell und einfach wechselnden Erfordernissen angepasst werden Die Zungenreinigerrippen 44 können auch als Noppen, Schuppen oder andere raue Schabstrukturen ausgebildet sein.

Ansprüche

1. Zahnbürstenkopf mit einem Kopfkörper (20), der eine mit Borsten (18) besetzte Oberseite (16) und eine gegenüberliegende Unterseite (17) sowie eine nutartige, durch Ausnehmungswände (26) begrenzte Materialausnehmung (22), die den Kopfkörper (20) in zueinander flexibel auslenkbare Kopfsegmente (24) gliedert, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der unterseite mindestens eines der Kopfsegmenten (24) mit einem über seine zugeordnete Ausnehmungswand (26) in Richtung gegen das benachbarte Kopfsegment (24) hervorstehenden Begrenzungselement (28), das vorbestimmt ist, mit dem benachbarten Kopfsegment (24) zur Begrenzung der flexiblen Auslenkung zusammenzuwirken, ausgestattet ist.

2. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (28) einsttückig am Kopfsegment (24) vorzugsweise mittels eines Spritzgussverfahrens angeformt ist.

3. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Begrenzungselement (28) nur über einen Teil der Ausnehmungswand (26) erstreckt und vorzugsweise mittig an der Ausnehmungswand (26) angeordnet ist.

4. Zahnbüzstenkopf nach einem der Anspruche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Begrenzungselemente (28) einzeln oder sich paarig gegenüberliegend angeordnet sind und sich ihnen zugeordnete Begrenzungswandabschnitte (30) beziehungsweise ein Begrenzungswandabschnitt (30) und eine entsprechend gegenüberliegende Ausnehmungswand (26) im entlasteten Zustand in einem Abstand von 0, 3 mm bis 0,8 mm, vorzugsweise von 0,5 mm befinden.

5. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die nutartige Materialausnehmung (22) einen V-förmigen, von den benachbarten Ausnehmüngswänden (26) gebildeten Ausnehmungsquerschnitt aufweist, der wenigstens teilweise durch die Begrenzungselemente (28) verengt ist.

6. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich jeweils eine Materialausnehmung (22) auf der borstenbestandenen Oberseite (16) und der gegenüberliegenden Unterseite (17) paarig gegenüberliegen und dadurch zwischen ihren Ausnehmungsböden (32) ein filmartiges Scharnier (36) mit einer Materialstärke von 1 mm bis 2 mm, vorzugsweise von 1,5 mm bilden.

7. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich das filmartige Scharnier (36) wenigstens teilweise über die Breite und/oder die Länge des Zahnbürstenkopfes (14) erstreckt.

8. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von filmartigen Scharnieren (36) zwischen zwei benachbarten Kopfsegmenten (24) voneinander beabstandet und vorzugsweise fluchtend zueinander angeordnet sind.

9. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die nutartigen Materialausnehmungen (22, 22a) abschnittsweise durch den Kopfkörper (20) durchgängig sind.

10. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialausnehmungen (22) von der Oberseite (16) zur Unterseite (17) des Kopfkörpers (20) durchgängig und schlitzartig und/oder mit einem abgerundeten Durchgangsquerschnitt ausgestatte durchgängige Materialausnehmungen (22a) bilden.

11. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die durchgängige Materialausnehmung (22a) lochartig ausgeformt ist.

12. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die durchgängige Materialausnehmung (22a) ein freies, offenes Ende aufweist.

13. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfsegmente (24) eine unterschiedliche Dicke, Länge und/oder Höhe aufweisen und/oder aus verschiedenen Materialen bzw. Materialkompositionen bestehen.

14. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die unterseitigen Materialausnehmungen (22) und unterseitig angeordnete Zungenreinigerrippen (44), die eine Dicke zwischen 0,5 mm und 0,8 mm, vorzugsweise zwischen 0,6 mm und 0,7 mm haben, einen Zungenreiniger (46) mit einer vorzugsweise löffelartigen Aussenkontur bilden und zur Mündhöhlenreinigung geeignet sind.

15. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfkörper (20) weinigstens abschnittsweise von einem bandartigen Rückzugselement (38) aus einem weichelastischen Material umgeben ist.

16. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückzugselement (38) nur abschnittsweise am Kopfkörper (20) abgestützt ist bzw. anliegt.

17. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückzugselement (38) anliegend am Kopfkörper (20) und gegebenenfalls auch innen in von der Oberseite (16) zur Unterseite (17) durchgängigen Materialausnehmungen (22a) geführt ist.

18. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückzugselement (38) in einem unbelasteten Zustand des Kopfkörpers (20) mittels eines Spritzgussverfahrens bei der Herstellung des Zahnbürstenkopfes (14) angespritzt wird.

19. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfkörper (20) aus wenigstens einer Hartkomponente in einem Spritzgussverfahren hergestellt ist.

20. Zahnbürste mit einem Griff, einem daran anschliessenden Hals (12) und einem gegenüberliegend dem Griff am Hals (12) angeordneten Zahnbürstenkopf (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, wobei der Zahnbürstenkopf (14) einen Kopfkörper (20) aufweist, der eine mit Borsten (18) besetzte Oberseite (16) und eine gegenüberliegende Unterseite (17) sowie eine nutartige, durch Ausnehmungswände (26) begrenzte Materialausnehmung (22), die den Kopfkörper (20) in zueinander flexibel auslenkbare Kopfsegmente (24) gliedert, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der unterseite mindestens eines der Kopfsegmente (24) mit einem über seine zugeordnete Ausnehmungswand (26) in Richtung gegen das benachbarte Kopfsegment (24) hervorstehenden Begrenzungselement (28), das vorbestimmt ist, mit dem benachbarten Kopfsegment (24) zur Begrenzung der flexiblen Auslenkung zusammenzuwirken, ausgestattet ist.

21. Zahnbürste nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (17) des Zahnbürstenkopfes (14) ein Zungenreiniger (46) ausgeformt ist.

22. Zahnbürste nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnbürstenkopf (14) ein wenigstens teilweise umlaufendes, bandartiges Rückzugselement (38) aus einem weichelastischen Material aufweist.

23. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnbürstenkopf (14) auswechselbar am Hals (12) befestigt ist.

Claims

1. Toothbrush head having a head body (20), which has an upper side (16) populated with bristles (18) and, opposite thereto, a lower side (17) and a groove-like material recess (22), which is delimited by recess walls (26) and which subdivides the head body (20) into head segments (24) which are flexibly deflectable in relation to one another, characterized in that, on the lower side, at least one of the head segments (24) is equipped with a delimiting element (28) which protrudes beyond its assigned recess wall (26) in the direction towards the adjacent head segment (24) and is predetermined to interact with the adjacent head segment (24) in order to delimit flexible deflection.

2. Toothbrush head according to Claim 1, characterized in that the delimiting element (28) is integrally formed on the head segment (24), preferably by means of an injection-moulding process.

3. Toothbrush head according to Claim 1 or 2, characterized in that the delimiting element (28) extends only over part of the recess wall (26) and is preferably located so as to be centric on the recess wall (26).

4. Toothbrush head according to one of Claims 1 to 3, characterized in that delimiting elements (28) are located individually or in pairs opposite one another, and delimiting-wall portions (30) assigned to said delimiting elements (28), or a delimiting-wall portion (30) and a corresponding recess wall (26) lying opposite thereto, respectively, in the unstressed state are situated at a distance of 0.3 mm to 0.8 mm, preferably of 0.5 mm.

5. Toothbrush head according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the groove-like material recess (22) has a V-shaped recess cross section which is formed by the adjacent recess walls (26) and which is at least in part narrowed by the delimiting elements (28).

6. Toothbrush head according to Claim 5, characterized in that in each case one material recess (22) on the bristle-populated upper side (16) and on the opposite lower side (17) lie opposite one another in pairs, and on account thereof form, between their recess bases (32), a film-like hinge (36) having a material thickness of 1 mm to 2 mm, preferably of 1.5 mm.

7. Toothbrush head according to Claim 6, characterized in that the film-like hinge (36) extends at least in part over the width and/or the length of the toothbrush head (14).

8. Toothbrush head according to Claim 6 or 7, characterized in that a plurality of film-like hinges (36) are located between two adjacent head segments (24) so as to be spaced apart from one another and preferably in line with one another.

9. Toothbrush head according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the groove-like material recesses (22, 22a) are, in portions, continuous through the head body (20).

10. Toothbrush head according to Claim 9, characterized in that the material recesses (22), from the upper side (16) to the lower side (17) of the head body (20), are continuous and slot-like and/or form continuous material recesses (22a) which are equipped with a rounded passage cross section.

11. Toothbrush head according to Claim 9 or 10, characterized in that the continuous material recess (22a) is configured so as to be hole-like.

12. Toothbrush head according to Claim 9 or 10, characterized in that the continuous material recess (22a) has a free, open end.

13. Toothbrush head according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the head segments (24) have a different thickness, length and/or height and/or consist of different materials or material compositions.

14. Toothbrush head according to one of Claims 1 to 13, characterized in that the lower-side material recesses (22) and tongue-cleaning ribs (44), which are located on the lower side and have a thickness of between 0.5 mm and 0.8 mm, preferably between 0.6 mm and 0.7 mm, form a tongue cleaner (46), having a preferably spoon-like outer contour, and are suitable for cleaning the oral cavity.

15. Toothbrush head according to one of Claims 1 to 14, characterized in that the head body (20) is surrounded, at least in portions, by a tape-like retraction element (38) made from a soft-elastic material.

16. Toothbrush head according to Claim 15, characterized in that the retraction element (38) is supported on or bears against the head body (20) only in portions.

17. Toothbrush head according to Claim 15, characterized in that the retraction element (38) is routed so as to bear against the head body (20) and, if applicable, also to be within material recesses (22a) which are continuous from the upper side (16) to the lower side (17).

18. Toothbrush head according to one of Claims 15 to 17, characterized in that the retraction element (38) is moulded on, in an unstressed state of the head body (20), by means of an injection-moulding process during manufacturing of the toothbrush head (14).

19. Toothbrush head according to one of Claims 1 to 18, characterized in that the head body (20) is manufactured from at least one hard component in an injection-moulding process.

20. Toothbrush having a handle, a neck (12) adjoining said handle, and a toothbrush head (14) which is located opposite the handle on the neck (12), according to one of Claims 1 to 19, wherein the toothbrush head (14) has a head body (20), which has an upper side (16) populated with bristles (18) and, opposite thereto, a lower side (17) and a groove-like material recess (22), which is delimited by recess walls (26) and which subdivides the head body (20) into head segments (24) which are flexibly deflectable in relation to one another, characterized in that, on the lower side, at least one of the head segments (24) is equipped with a delimiting element (28) which protrudes beyond its assigned recess wall (26) in the direction towards the adjacent head segment (24) and is predetermined to interact with the adjacent head segment (24) in order to delimit flexible deflection.

21. Toothbrush according to Claim 20, characterized in that a tongue cleaner (46) is formed onto the lower side (17) of the toothbrush head (14).

22. Toothbrush according to Claim 20 or 21, characterized in that the toothbrush head (14) has an at least partially encircling, tape-like retraction element (38) composed of a soft-elastic material.

23. Toothbrush according to one of Claims 20 to 22, characterized in that the toothbrush head (14) is fastened in an interchangeable manner on the neck (12).

Revendications

1. Tête de brosse à dents comprenant un corps de tête (20) qui présente un côté supérieur (16) garni de poils (18) et un côté inférieur opposé (17) ainsi qu'un évidement de matériau (22) en forme de rainure, limité par des parois d'évidement (26), lequel évidement de matériau divise le corps de tête (20) en segments de tête (24) pouvant être déviés de manière flexible les uns par rapport aux autres, caractérisée en ce que du côté inférieur, au moins l'un des segments de tête (24) est muni d'un élément de limitation (28) faisant saillie dans la direction de le segment de tête adjacent (24) par le biais de sa paroi d'évidement associée (26), lequel élément de limitation est prévu pour coopérer avec le segment de tête adjacent (24) pour limiter la déviation flexible.

2. Tête de brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de limitation (28) est façonné d'une seule pièce sur le segment de tête (24), de préférence au moyen d'un procédé de moulage par injection.

3. Tête de brosse à dents selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de limitation (28) ne s'étend que sur une partie de la paroi d'évidement (26) et est disposé de préférence centralement au niveau de la paroi d'évidement (26).

4. Tête de brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que des éléments de limitation (28) sont disposés individuellement ou de manière opposée par paires et des portions de paroi de limitation (30) qui leur sont associées, respectivement une portion de paroi de limitation (30) et une paroi d'évidement opposée de manière correspondante (26), se trouvent dans l'état détendu à une distance de 0,3 mm à 0,8 mm, de préférence de 0,5 mm.

5. Tête de brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'évidement de matériau (22) en forme de rainure présente une section transversale d'évidement en forme de V, formée par les parois d'évidement adjacentes (26), laquelle section transversale d'évidement est rétrécie au moins en partie par les éléments de limitation (28).

6. Tête de brosse à dents selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'un évidement de matériau (22) du côté supérieur (16) garni de poils et un évidement de matériau (22) du côté inférieur opposé (17) sont en regard l'un de l'autre de manière appariée et forment de ce fait entre leurs fonds d'évidement (32) une charnière à film (36) ayant une épaisseur de matériau de 1 mm à 2 mm, de préférence de 1,5 mm.

7. Tête de brosse à dents selon la revendication 6, caractérisée en ce que la charnière à film (36) s'étend au moins en partie sur la largeur et/ou la longueur de la tête de brosse à dents (14).

8. Tête de brosse à dents selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce qu'une pluralité de charnières à film (36) sont disposées à distance les unes des autres entre deux segments de tête adjacents (24) et sont de préférence disposées en affleurement les unes par rapport aux autres.

9. Tête de brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les évidements de matériau (22, 22a) en forme de rainure traversent en partie le corps de tête (20).

10. Tête de brosse à dents selon la revendication 9, caractérisée en ce que les évidements de matériau (22), depuis le côté supérieur (16) jusqu'au côté inférieur (17) du corps de tête (20), sont traversants et en forme de fente et/ou forment des évidements de matériau (22a) traversants avec une section transversale de passage arrondie.

11. Tête de brosse à dents selon la revendication 9 ou 10, caractérisée en ce que l'évidement de matériau traversant (22a) est façonné en forme de trou.

12. Tête de brosse à dents selon la revendication 9 ou 10, caractérisée en ce que l'évidement de matériau traversant (22a) présente une extrémité libre ouverte.

13. Tête de brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que les segments de tête (24) présentent une épaisseur, une longueur et/ou une hauteur différentes et/ou se composent de matériaux différents ou de compositions de matériaux différentes.

14. Tête de brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que les évidements de matériau (22) du côté inférieur et des arêtes de nettoyage de la langue (44) disposées sur le côté inférieur, qui présentent une épaisseur comprise entre 0,5 mm et 0,8 mm, de préférence entre 0,6 mm et 0,7 mm, forment un dispositif de nettoyage de la langue (46) avec un contour extérieur de préférence en forme de cuillère et sont appropriés pour nettoyer les cavités de la bouche.

15. Tête de brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que le corps de tête (20) est entouré au moins en partie par un élément de retrait en forme de bande (38) constitué d'un matériau élastique souple.

16. Tête de brosse à dents selon la revendication 15, caractérisée en ce que l'élément de retrait (38) est supporté ou ne s'applique qu'en partie sur le corps de tête (20).

17. Tête de brosse à dents selon la revendication 15, caractérisée en ce que l'élément de retrait (38) est guidé en s'appliquant contre le corps de tête (20) et éventuellement aussi à l'intérieur dans des évidements de matériau (22a) traversants depuis le côté supérieur (16) jusqu'au côté inférieur (17).

18. Tête de brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 15 à 17, caractérisée en ce que l'élément de retrait (38) est moulé par injection dans un état non contraint du corps de tête (20) au moyen d'un procédé de moulage par injection lors de la fabrication de la tête de brosse à dents (14).

19. Tête de brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisée en ce que le corps de tête (20) est fabriqué en au moins un composant dur suivant un procédé de moulage par injection.

20. Brosse à dents comprenant un manche, un col s'y raccordant (12) et une tête de brosse à dents (14) disposée à l'opposé du manche sur le col (12) selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, la tête de brosse à dents (14) présentant un corps de tête (20) qui présente un côté supérieur (16) garni de poils (18) et un côté inférieur opposé (17) ainsi qu'un évidement de matériau (22) en forme de rainure, limité par des parois d'évidement (26), lequel évidement de matériau divise le corps de tête (20) en segments de tête (24) pouvant être déviés de manière flexible les uns par rapport aux autres, caractérisée en ce que du côté inférieur, au moins l'un des segments de tête (24) est muni d'un élément de limitation (28) faisant saillie dans la direction de le segment de tête adjacent (24) par le biais de sa paroi d'évidement associée (26), lequel élément de limitation est prévu pour coopérer avec le segment de tête adjacent (24) pour limiter la déviation flexible.

21. Brosse à dents selon la revendication 20, caractérisée en ce qu'un dispositif de nettoyage de la langue (46) est façonné sur le côté inférieur (17) de la tête de brosse à dents (14).

22. Brosse à dents selon la revendication 20 ou 21, caractérisée en ce que la tête de brosse à dents (14) présente un élément de retrait (38) en forme de bande, au moins en partie périphérique, constitué d'un matériau élastique souple.

23. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 20 à 22, caractérisée en ce que la tête de brosse à dents (14) est fixée sur le col (12) de manière remplaçable.

Zeichnung