(19) |
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(11) |
EP 1 970 505 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.04.2014 Patentblatt 2014/14 |
(22) |
Anmeldetag: 25.02.2008 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Panikschloss
Anti panic lock
Serrure anti-panique
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
13.03.2007 DE 102007012614
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.09.2008 Patentblatt 2008/38 |
(73) |
Patentinhaber: Dorma GmbH + Co. KG |
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58256 Ennepetal (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Speckamp, Hans-Rainer
58339 Breckerfeld (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 281 137 DE-A1- 3 938 655 DE-A1- 19 534 609
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EP-A2- 1 617 019 DE-A1- 10 028 176 DE-A1-102004 040 692
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Panikschloss mit einem Schlossgehäuse, in dem ein federbelasteter
Riegel angeordnet ist, der in einer ersten, aus dem Schlossgehäuse vorspringenden
Stellung verriegelt und in eine zweite, entriegelte Stellung in das Schlossgehäuse
zurückziehbar ist, einem Schieber, der innerhalb des Schlossgehäuses translatorisch
in eine erste und in eine zweite Position bewegbar ist, wobei der Schieber eine Kontaktierungsfläche
aufweist, die einem Kraftübertragungsglied, das mit einer ersten elektrischen Betätigungsvorrichtung
gekoppelt ist, zugeordnet ist, wobei der Schieber derart in Wirkverbindung mit dem
Riegel steht, dass in erster Stellung des Riegels die erste elektrische Betätigungsvorrichtung
in ihrem aktivierten Zustand den Schieber aus der ersten in die zweite Position bewegt,
wodurch der Riegel in die zweite Stellung fährt.
[0002] In der
DE 39 38 655 C2 ist ein selbstverriegelndes Schloss beschrieben, das mit Hilfe eines vorgespannten
Schiebers nach seiner Entsperrung sowohl einen Riegel in eine Verriegelungsstellung
bringt, als auch eine Kreuzfalle sperrt. In umgekehrter Richtung lässt sich der Schieber
sowohl durch einen Türdrücker als auch durch einen Schließzylinder zurückbewegen,
wodurch das Schloss entsperrt wird. Ferner weist der Schieber eine Kontaktierungsfläche
auf, auf die ein Kraftübertragungsglied wirkt, welches durch einen elektrischen Motor
angetrieben wird. Nachteiligerweise weist dieses Schloss einen aufwendigen und komplizierten
Aufbau auf. Ferner ist für den Verriegelungs- und Entriegelungsvorgang stets der Elektromotor
zu aktivieren, um den zentralen Schieber in seine entsprechende Position zu bewegen,
wobei nachteiligerweise erhebliche Geräusche auftreten. Des Weiteren ist die elektrische
Betätigungsvorrichtung einem erhöhten Verschleiß bei jeder Türbetätigung ausgesetzt
und muss entsprechend dimensioniert werden.
[0003] In der
DE 10 2004 040 692 A1 ist ein Paniktürverschluss beschrieben, bei dem eine horizontale Betätigungsstange
verwendet wird, die mit einer Schnappvorrichtung als Teil eines Einsteckschlosses
zusammenwirkt, wobei Getriebeteile eines Umlenkgetriebes der Betätigungsstange über
ein Verbindungselement wie beispielsweise einen Vierkant mit der Schnappvorrichtung
des Einsteckschlosses in Eingriff gebracht wird.
[0004] Die
DE 195 34 609 A1 beschreibt ein selbstverriegelndes Motorschloss mit einer Falle und einem mittels
einer Kulisse und einem Umlenkhebel betätigbaren Riegel, wobei die Kulisse durch Betätigung
eines Schließzylinders oder durch einen Türdrücker in Öffnungsrichtung verschiebbar
ist, wobei die Kulisse und der Riegel in Schließrichtung vorgespannt sind. Das Motorschloss
weist ein mittels einer von einem Motor angetriebenen Schnecke angetriebenes Zahnrad
mit mehreren Steuerbolzen auf, wobei einer der Steuerbolzen einen Bolzenabschnitt
aufweist zur Bewegung der Kulisse in Öffnungsrichtung und zur Betätigung eines Entriegelungshebels
für die Kulisse. Weiterhin weist das Motorschloss ein Steuerschaltkreis zur Positionierung
des Zahnrades auf.
[0005] In der
EP 1 617 019 A2 wird ein elektromechanisches Türschloss beschrieben, bei dem der Riegel bei seiner
Bewegung in Türschlossgehäuse zur Entsperrung der Falle nutzbar ist.
[0006] Die
DE 100 28 176 A1 beschreibt ein selbstverriegelndes Schloss, bei dem aufgrund einer elektrischen Fernbetätigung
eine lösbare Nußsperreinrichtung zur wahlweisen Sperrung oder Freigabe der Drückergarnitur
vorgesehen ist.
[0007] In der
EP 0 281 137 A2 wird ein elektronisches Türschloss beschrieben, bei dem ein Motor und ein Getriebe
verwendet wird, wobei einem Riegel ein über das Getriebe mechanisch steuerbarer Blockierriegel
zugeordnet ist, der den Riegel in beiden Richtungen sperrt, wodurch der Blockierriegel
den Riegel in beiden Entstellungen fixiert.
[0008] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Panikschloss auszubilden,
welches die genannten Nachteile vermeidet, insbesondere dass ein Panikschloss geschaffen
wird, welches einen einfachen Aufbau hat, wobei die Schließmechanik innerhalb des
Schlossgehäuses geringen Belastungen ausgesetzt ist, um einen hohen Verschleiß zu
vermeiden, wodurch die Lebensdauer des Panikschlosses wesentlich erhöht werden kann.
[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Panikschloss mit den Merkmalen des Anspruches
1 vorgeschlagen. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt.
[0010] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Halteeinheit, die beabstandet zum Schieber
angeordnet ist, dem Riegel zugeordnet ist, die den Riegel in seiner zweiten Stellung
hält, und eine zweite elektrische Betätigungsvorrichtung an der Halteeinheit derart
angreift, dass in zweiter Stellung des Riegels die zweite elektrische Betätigungsvorrichtung
die Halteeinheit löst, wodurch der Riegel in seine erste Stellung fährt, wobei die
erste Betätigungsvorrichtung deaktiviert ist.
[0011] Die Halteeinheit bewirkt für den Riegel, der sich in der entriegelten zweiten Stellung
befindet, eine Selbsthaltung. Bei der elektrisch gesteuerten Verriegelung des Panikschlosses
wird die zweite elektrische Betätigungsvorrichtung aktiviert, die unmittelbar auf
die Halteeinheit wirkt, wodurch diese sich löst und der Riegel, auf den eine entsprechende
Federkraft wirkt, sich in seine erste Stellung selbstständig bewegt. Vorzugsweise
wird für den Verriegelungsvorgang die zweite elektrische Betätigungsvorrichtung mit
einem Auslösesignal angesteuert, welches kurzzeitig die Halteeinheit löst und der
Riegel über die Federkraft automatisch in seine erste Stellung fährt. Anschließend
befindet sich die zweite elektrische Betätigungsvorrichtung in einem deaktivierten
Zustand. Bei dem Auslösesignal kann es sich auch um ein gepulstes Signal handeln.
Vorteilhafterweise wird die Schlossmechanik beim beschriebenen Verriegelungsvorgang
- verglichen zum genannten Stand der Technik aus
DE 39 38 655 C2 - weniger beansprucht, wodurch neben einem geringen Verschleiß des Panikschlosses
auch die Geräuschentwicklung gering gehalten werden kann.
[0012] Vorteilhafterweise ist die Halteeinheit federbelastet und in eine erste und in eine
zweite Lage bewegbar, wobei in der ersten Lage der Riegel in seiner zweiten Stellung
gehalten ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Riegel mit einem Rastmittel
und die Halteeinheit mit einem Gegenrastmittel ausgeführt. In der ersten Lage der
Halteeinheit und in der zweiten Stellung des Riegels greifen Rastmittel sowie Gegenrastmittel
ineinander ein, wobei vorzugsweise in dieser Stellung der Riegel einen Kraftspeicher,
insbesondere eine Feder, vorspannt. Diese Vorspannung dient dem selbsttätigen Riegelausschluss,
wenn die Halteeinheit in ihre zweite Lage geführt wird.
[0013] In einer möglichen Ausführungsform des Panikschlosses weist die Halteeinheit eine
Drehachse auf, um die die Halteeinheit in die erste und in die zweite Lage verschwenkbar
ist. Die Halteinheit kann beispielsweise L-förmig ausgeführt sein, die einen ersten
und einen zweiten Schenkel aufweist, wobei die zweite Betätigungsvorrichtung in einem
Abstand zur Drehachse auf den ersten Schenkel wirkt und eine Feder in einem Abstand
zur Drehachse am zweiten Schenkel angeordnet ist. Hierbei reicht bereits eine geringe
Kraft ausgehend von der zweiten Betätigungsvorrichtung aus, die in einem Abstand zur
Drehachse der Halteeinheit auf den Schenkel wirkt, um die Halteeinheit vom Riegel
zu lösen, der im Anschluss selbstständig in seine erste Stellung fährt.
[0014] Zweckmäßigerweise weist der Schieber eine erste Kulissenführung und der Riegel einen
Zapfen auf, der in der ersten Kulissenführung zwangsgeführt ist. Während der Bewegung
des Schiebers von der ersten in die zweite Position und/oder der Bewegung des Riegels
von seiner ersten Stellung in die zweite Stellung und umgekehrt, erfolgt ein Abfahren
des Zapfens entlang der ersten Kulissenführung. Hierbei kann die Kulissenführung unterschiedliche
Geometrien aufweisen. In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung weist die erste
Kulissenführung etwa eine linearförmige Kontur auf, die sich in einem Winkel zur linearen
Bewegungsrichtung des Riegels erstreckt, wobei der Winkel zwischen 20° ≤ α ≤ 70° liegt.
Vorzugsweise ist die erste Kulissenführung an ihren beiden Endbereichen jeweils mit
einer Raststelle für den Zapfen ausgeführt.
[0015] Alternativ dazu kann die erste Kulissenführung in etwa eine trapezförmige Kontur
aufweisen, wobei die erste Kulissenführung mit mehreren Raststellen ausgebildet ist.
In der ersten Stellung des Riegels kann sich der Zapfen in einer ersten Raststelle
befinden. In der ersten Position des Schiebers und in der zweiten Stellung des Riegels
kann der Zapfen sich in einer dritten Raststelle befinden. In der zweiten Position
des Schiebers und in der zweiten Stellung des Riegels kann der Zapfen in einer zweiten
Raststelle positioniert sein. Der Zapfen fährt hierbei die erste Kulissenführung im
Uhrzeigersinn oder im entgegengesetzten Uhrzeigersinn ab, wobei in Abhängigkeit vom
Verriegelungszustand des Schlosses der Zapfen in der jeweiligen genannten Raststelle
feststeht.
[0016] Vorteilhafterweise ist das Kraftübertragungsglied ein Antriebsrad, das um eine Achse
drehbar gelagert ist und einen vorsprungartigen Zapfen in einem Abstand zur Achse
aufweist, der mit der Kontaktierungsfläche zusammenwirkt. In der ersten Position des
Schiebers hat der Zapfen einen Abstand zur Kontaktierungsfläche und während das Antriebsrad
durch die erste Betätigungsvorrichtung angetrieben wird, berührt der Zapfen die Kontaktierungsfläche
und führt somit den Schieber in die zweite Position. Das Antriebsrad kann beispielsweise
als Nockenrad ausgebildet sein. Zur motorischen Betätigung umfasst das erfindungsgemäße
Panikschloss einen Elektromotor, der als erste Betätigungsvorrichtung ausgeführt ist,
der über ein Schneckenrad das Nockenrad antreibt, dessen Drehung um die Achse des
Nockenrades eine translatorische Bewegung des Schiebers bewirkt.
[0017] Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass innerhalb des Schlossgehäuses
ein Hebel angeordnet ist, der um eine Betätigungsachse, in die ein Betätigungsglied,
insbesondere ein Drehknopf, Handgriff oder dergleichen befestigbar ist, drehbar gelagert
ist. Vorteilhafterweise weist der Schieber einen Mitnehmer auf, wobei bei einer Betätigung
des Betätigungsgliedes der Hebel sich um die Betätigungsachse dreht und mit seinem
freien Ende die Kontaktierungsfläche des Mitnehmers bewegt, wodurch der Schieber von
seiner ersten in seine zweite Position bringbar ist. Hierdurch wird eine Panikfunktion
des erfindungsgemäßen Schlosses verwirklicht, bei dem im verriegelten Zustand des
Schlosses das Panikschloss von Innen durch eine entsprechende Betätigung des Betätigungsgliedes
geöffnet werden kann. Während der Hebel über den Mitnehmer den Schieber aus seiner
ersten in die zweite Position führt, bewegt sich der Zapfen entlang der ersten Kulissenführung
des Schiebers.
[0018] Ferner kann vorgesehen sein, dass der Hebel, der für die manuelle Betätigung vorgesehen
ist, gleichzeitig als Kraftübertragungsglied für die elektrisch gesteuerte Verriegelung
wirkt. Hierbei ist der Hebel durch die erste Betätigungsvorrichtung antreibbar.
[0019] Die erste und/oder die zweite Betätigungsvorrichtung können als Elektromotor und/oder
als ein Hubmagnet ausgeführt sein. Die elektromagnetische Ansteuerung über den Hubmagneten
kann sowohl nach dem Arbeitsstromprinzip als auch nach dem Ruhestromprinzip erfolgen.
Die Umkehrung der elektrischen Wirkrichtung ist durch einfache Umstellung von Außen
ebenfalls möglich. Die Riegelentsperrung mittels Hubmagneten kann mit kleinen Magnetkräften
realisiert werden, insbesondere wenn die Magnetspannung intermittierend ist, vergleichbar
wie bei einem Türöffner.
[0020] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine federbelastete Falle,
die aus dem Schlossgehäuse vorsteht, vorgesehen. Hierbei kann die Falle über ein innerhalb
des Schlossgehäuses angeordnetes Sperrglied in eine Sperrstellung und in eine entsperrte
Stellung gebracht werden. Die Falle kann hierbei als Kreuzfalle ausgeführt sein, wodurch
eine Rechts- und Linksverwendbarkeit des Panikschlosses erzielt werden kann. In einer
alternativen Ausgestaltungsform kann anstelle einer Kreuzfalle eine Rollfalle (ohne
Steuerfalle) zum Einsatz kommen, welches insbesondere bei Pendeltüren von Vorteil
ist. Des Weiteren hat sich gezeigt, dass zur Geräuschminderung der Einsatz von Dämpfungsmitteln,
die mit der Falle und/oder dem Riegel zusammenwirken, von Vorteil sein kann.
[0021] Ferner kann ein Anzeigesystem vorgesehen sein, das die Stellung des Riegels optisch
und/oder akustisch und/oder elektrisch anzeigt und/oder auswertet. Ein derartiges
Schloss kann beispielsweise mit einem Zutrittskontrollsystem in Datenkommunikation
stehen, welches beispielsweise im Hotelbereich von Vorteil sein kann.
[0022] Als vorteilhaft hat sich erwiesen, dass der Schieber mit einer zweiten Kulissenführung,
die drei Raststellen aufweist, ausgeführt ist, in der ein Zapfen der Falle zwangsgeführt
ist. Hierbei ist die Falle ausgefahren, wenn der Zapfen sich an der ersten Raststelle
befindet. Die Falle ist ferner eingezogen innerhalb des Schlossgehäuses, wenn der
Zapfen sich in der zweiten und/oder dritten Raststelle befindet. Vorteilhafterweise
ist die erste Kulissenführung der zweiten Kulissenführung angepasst, das bedeutet,
dass auch die erste Kulisseführung drei Raststellen aufweist.
[0023] Vorzugsweise ist die erste Kulissenführung mit drei Raststellen derart ausgeführt,
dass die Halteeinheit den in zweiter Stellung sich befindenden Riegel löst, wodurch
der Riegel in seine erste Stellung fährt und gleichzeitig von der dritten Raststelle
in die erste Raststelle der ersten Kulissenführung sich bewegt. Die Bewegung des Zapfens
entlang der ersten Kulissenführung ausgehend von der dritten Raststelle zur ersten
Raststelle erfolgt in der gleichen Richtung wie die Bewegung des Riegels von seiner
zweiten Stellung in seine erste Stellung. Besonders vorteilhaft ist, dass der Schieber
hierbei in seiner ersten Position verbleibt. Der vorzugsweise vorgespannte Riegel
ist durch die Halteeinheit gehalten und befindet sich einer Art Warteposition. Diese
Selbsthaltemechanik wird beispielsweise über die zweite elektrische Betätigungsvorrichtung
gelöst, wodurch der Riegel in seine erste, vorspringende Stellung fährt. Der Riegelausschluss,
das heißt die Bewegung des Riegels von seiner zweiten Stellung in die erste Stellung,
erfolgt nicht selbstständig, das bedeutet nicht automatisch mit der Fallentsperrung,
sondern wird getrennt über die zweite Betätigungsvorrichtung eingeleitet. Da insbesondere
für den Verriegelungsvorgang nicht der Schieber bewegt werden muss, wird eine verschleißarme
Schlossmechanik mit einer geringen Geräuschentwicklung erreicht.
[0024] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung weist der Schieber ein federbelastetes
Sperrelement auf, das drehbar um eine Achse gelagert ist und sich zumindest teilweise
in die erste Kulissenführung erstreckt. Vorzugweise bewegt sich - während der Bewegung
des Riegels von seiner zweiten in die erste Stellung - der Zapfen von der dritten
Raststelle in die erste Raststelle. Während sich der Zapfen entlang der ersten Kulissenführung
des Schiebers bewegt, kommt es zu einer Kontaktierung zwischen dem Zapfen und dem
in die erste Kulissenführung hineinragenden Sperrelement. Eine weitere Bewegung des
Zapfens in Richtung der ersten Raststelle bewirkt, dass das Sperrelement aus der ersten
Kulissenführung um seine Achse herausbewegt wird. Nachdem der Zapfen entlang des Sperrelementes
sich bewegt hat und die erste Raststelle erreicht hat, schwenkt das federbelastete
Sperrelement selbstständig zurück und ragt zumindest mit einem Bereich in die erste
Kulissenführung hinein, wodurch ein Zurückschieben des Riegels aus der verriegelten
Stellung wirksam verhindert wird. Die erste Kulissenführung sowie das Sperrelement
bilden eine 2-Weg-Steuerung für den Riegelablauf.
[0025] In einer alternativen Ausgestaltung des Panikschlosses sind die erste und die zweite
Kulissenführung mit einer kurzen und einer parallel dazu angeordneten langen Flanke
ausgebildet, die senkrecht zur Bewegungsrichtung der Falle und des Riegels ausgerichtet
sind. Hierbei weist die kurze Flanke der zweiten Kulissenführung eine größere Strecke
auf als die kurze Flanke der ersten Kulissenführung, wodurch ein getrennter Fallenhub
und Riegelhub erzielt werden kann. Während der Schieber aus seiner ersten Position
in die zweite Position bewegt wird, gleitet der Zapfen der Falle von der ersten Raststelle
aus zunächst entlang der kurzen Flanke. Gleichzeitig fährt der Zapfen des Riegels
von der ersten Raststelle entlang der kurzen Flanke in Richtung der zweiten Raststelle.
Der kurzen Flanke der ersten Kulissenführung schließt sich eine schräg verlaufende
Wandung in Richtung der zweiten Raststelle an. Während der Schieber in die zweite
Position bewegt wird, verlässt der Zapfen die kurze Flanke der ersten Kulissenführung
und gleitet entlang der schrägen Wandung in Richtung der zweiten Raststelle, wodurch
der Riegel aus seiner ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt wird. Während
des Riegelhubes gleitet der Zapfen der Falle noch entlang der kurzen Flanke der zweiten
Kulissenführung. Auch die zweite Kulissenführung weist eine schräg verlaufende Wandung
in Richtung der zweiten Raststelle auf, die sich der kurzen Flanke anschließt. Nachdem
der Riegelhub in Richtung des Schlossgehäuses erfolgt ist, gelangt der Zapfen der
Falle in den Bereich der schrägen Wandung der zweiten Kulissenführung, wodurch die
Falle in das Schlossgehäuse bewegt wird und so ein vom Riegelhub getrennter Fallenhub
erzielt wird.
[0026] Vorteilhafterweise ist ein Sensor vorgesehen, der ein Signal bezogen auf den Schloss-
und/oder Türzustand und/oder den Zustand des Kraftübertragungsgliedes einer Steuereinheit
liefert, die in Signalverbindung mit der ersten und der zweiten Betätigungsvorrichtung
steht. Hierbei kann die Steuereinheit im Panikschloss integriert sein. Ebenfalls ist
es denkbar, dass die Steuereinheit außerhalb des Schlosses angeordnet ist, beispielsweise
in der näheren Umgebung der Türöffnung. Die Sensoren können beispielsweise ermitteln,
ob die Tür geöffnet ist oder diese bereits sich im geschlossenen Zustand befindet.
Ferner kann der Sensor den Zustand der Falle und/oder des Riegels detektieren. Ferner
kann ein Sensor am Kraftübertragungsglied befestigt sein.
[0027] Neben einer vollautomatischen Öffnung oder Schließung der Tür, kann ebenfalls manuell
eine Entriegelung oder Verriegelung durchgeführt werden. Hierbei weist das Panikschloss
einen Schließzylinder mit einem Aktivierungsvorsprung auf, der in einer ersten Drehlage
die Halteeinheit löst, wodurch der Riegel aus seiner zweiten Stellung in die erste
Stellung bringbar ist. In einer weiteren der ersten Drehlage entgegengesetzten zweiten
Drehlage kontaktiert der Schließzylinder mit seinem Aktivierungsvorsprung den Schieber
an einem Anschlagbereich, wodurch der Schieber von der ersten in die zweite Position
bringbar ist und so eine Entriegelung manuell durchgeführt werden kann. Bei dem vollautomatischen
Betrieb des Panikschlosses wird durch die geeignete Sensorik die berechtigte Türöffnung,
zum Beispiel über ein Zutrittskontrollsystem, einen Schlüsselschalter, einen Bewegungsmelder
identifiziert und eingeleitet.
[0028] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele
der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und
in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger
Kombination erfindungswesentlich sein.
[0029] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes Panikschloss, das in einer Tür aufgenommen ist, mit einem Riegel,
einer Falle und einem innerhalb des Schlossgehäuses angeordneten Schieber,
- Fig. 2
- eine weitere Ausführungsform eines Panikschlosses, das einen Schieber sowie eine Falle
und einen Riegel aufweist,
- Fig. 3
- eine weitere Ausführungsform eines Panikschlosses mit einem Schieber sowie einem Riegel
und
- Fig. 4
- eine mögliche Ausführungsform einer Halteinheit für ein Panikschloss gemäß der Fig.
1.
[0030] In Fig. 1 ist ein mögliches Panikschloss dargestellt, welches ein Schlossgehäuse
1 aufweist, in dem ein federbelasteter Riegel 2 angeordnet ist, der in einer ersten,
aus dem Schlossgehäuse 1 vorspringenden Stellung verriegelt und in eine zweite, entriegelte
Stellung in das Schlossgehäuse 1 zurückziehbar ist. Im unteren Bereich wirkt auf den
Schieber 10 eine Feder 13. In der vorliegenden Darstellung ist der Riegel 2 an einer
Halteeinheit 12 in seiner zweiten Stellung gehalten. Ferner weist das Panikschloss
einen Schieber 10 auf, der innerhalb des Schlossgehäuses 1 translatorisch in eine
erste und in eine zweite Position bewegbar ist. In der vorliegenden Darstellung befindet
sich der Schieber 10 in seiner unteren ersten Stellung. Wie zu erkennen ist, ist der
Schieber 10 mit einer Kontaktierungsfläche 11 ausgebildet, die einen Kraftübertragungsglied
14 zugeordnet ist. Das Kraftübertragungsglied 14 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel
ein Antriebsrad, das um eine Achse 18 drehbar gelagert ist und einen vorsprungartigen
Zapfen 19, der als eine Art Nocken wirkt, in einem Abstand zur Achse 18 aufweist.
Das Antriebsrad 14 wird durch den elektrischen Motor 3 über ein Schneckenrad 33 angetrieben.
Ferner ist am Antriebsrad 14 ein Sensor 28c angeordnet. Der Schieber 10 steht derart
in Wirkverbindung mit dem Riegel 2, dass in der ersten Stellung des Riegels 2 der
elektrische Motor 3 das Kraftübertragungsglied 14 antreibt, wodurch der Schieber 10
aus der ersten in die zweite Position bewegt wird, wobei gleichzeitig der Riegel 2
in die zweite Stellung fährt. Zur genauen Schlossmechanik wird im Folgenden noch ausführlich
eingegangen.
[0031] Die Halteeinheit 12 ist in eine erste und in eine zweite Lage bewegbar, wobei in
der ersten Lage der Riegel 2 in seiner zweiten Stellung gehalten ist, welches in Fig.
1 dargestellt ist. Die Halteeinheit 12 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel L-förmig
ausgeführt, die einen ersten 12a und einen zweiten Schenkel 12b aufweist. Auf den
ersten Schenkel 12a wirkt hierbei eine Betätigungsvorrichtung 4, die ein Hubmagnet
ist, in einem Abstand zur Drehachse 15. An dem zweiten Schenkel 12b greift eine in
einem Abstand zur Drehachse 15 angeordnete Feder 16 an. Wie zu erkennen ist, weist
der Riegel 2 an einem Ende, welches der Halteeinheit 12 zugewandt ist, ein Rastmittel
2a auf, das mit einem Gegenrastmittel 12c des ersten Schenkels 12a zusammenwirkt.
[0032] Der Schieber 10 ist mit einer ersten Kulissenführung 17 ausgeführt, in der ein Zapfen
32 des Riegels 2 zwangsgeführt ist. Wie zu erkennen ist, weist die erste Kulissenführung
17 drei Raststellen 17a, 17b, 17c auf. Die genannten Raststellen 17a, 17b, 17c spannen
hierbei ein Dreieck auf. Auf den Riegel 2 wirkt eine Feder 34.
[0033] Innerhalb des Schlossgehäuses 1 ist ein Hebel 20 angeordnet, der um eine Betätigungsachse
21, in die ein Betätigungsglied, insbesondere ein Drehknopf, Handgriff oder dergleichen,
befestigbar ist, drehbar gelagert ist. Wie in Fig. 1 verdeutlicht ist, wirkt auf den
Hebel 20 eine Feder 35. Darüber hinaus ist eine federbelastete Falle 5, die aus dem
Schlossgehäuse 1 vorsteht, vorgesehen. Für die Ansteuerung der Falle 5 weist der Schieber
10 eine zweite Kulissenführung 22 auf, die der ersten Kulissenführung 17 entsprechend
angepasst ist. Wie die Kontur der ersten Kulissenführung 17 ist auch die Kontur der
zweiten Kulissenführung 22 etwa trapezförmig ausgebildet. In der zweiten Kulissenführung
22 ist ein Zapfen 23 der Falle 5 zwangsgeführt. Ferner weist die zweite Kulissenführung
22 drei Raststellen 22a, 22b, 22c auf. Die erste 17 und die zweite Kulissenführung
22 sind darüber hinaus mit einer kurzen 17d, 22d und einer parallel dazu angeordneten
langen Flanke 17e, 22e ausgebildet, die senkrecht zur Bewegungsrichtung der Falle
5 bzw. des Riegels 2 ausgerichtet sind. Wie zu erkennen ist, weist die kurze Flanke
22d der zweiten Kulissenführung 22 eine größere Strecke auf als die kurze Flanke 17d
der ersten Kulissenführung 17, wodurch ein getrennter Fallenhub und Riegelhub erzielt
wird.
[0034] Im oberen Bereich weist der Schieber 10 eine Betätigungsfläche 26 auf, die in der
ersten Position des Schiebers 10 beabstandet zu einer federbelasteten Obenverriegelung
27 angeordnet ist. Befindet sich der Schieber 10 in seiner zweiten Position, kontaktiert
die Betätigungsfläche 26 die Obenverriegelung 27, wodurch eine Entsperrung entsteht.
Die Obenverriegelung 27 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel L-förmig ausgeführt,
wobei diese um eine Achse 36 drehbar gelagert ist.
[0035] Der Schieber 10 weist ein federbelastetes Sperrelement 24 auf, das drehbar um eine
Achse 25 gelagert ist und sich zumindest teilweise in die zweite Kulissenführung 22
erstreckt.
[0036] Im Bereich der Falle 5 sowie des Riegels 2 ist jeweils ein Sensor 28a, 28b angeordnet,
der den Schloss- und Türzustand ermittelt. Ferner ist ein weiterer nicht dargestellter
Sensor zur Drehwinkelerfassung des Türflügels vorgesehen, der ebenfalls den Türzustand
ermittelt. Die genannten Sensoren 28a, 28b, 28c sind mit einer Steuereinheit, die
nicht explizit dargestellt ist, verbunden. In Abhängigkeit von einer Auswertungslogik
innerhalb der Steuereinheit werden die erste 3 und die zweite Betätigungsvorrichtung
4 entsprechend angesteuert, um eine automatische Ver- und Entriegelung des Panikschlosses
erzielen zu können.
[0037] Das Panikschloss weist zum manuellen Ver- und Entriegeln ein Schließzylinder 29 auf,
welcher mit einem Aktivierungsvorsprung 30 ausgeführt ist. In einer ersten Drehlage
des Schließzylinders 29 wird die Halteeinheit 12 gelöst, wobei der Aktivierungsvorsprung
30 das freie Ende des freien Schenkels 12b kontaktiert. Gleichzeitig dreht sich die
L-förmige Halteeinheit 12 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Achse 15, wobei das Gegenrastmittel
12c des ersten Schenkels 12a sich vom Rastmittel 2a des Riegels 2 löst.
[0038] Der Schieber 2 ist an seiner unteren Seite mit einem Anschlagbereich 31 ausgeführt,
an der der Aktivierungsvorsprung 30 in einer Drehlage des Schießzylinders 29 kontaktiert
wird und durch ein weiteres Drehen des Schließzylinders 29 der Schieber 2 aus seiner
ersten Position in die zweite Position bringbar ist. Um eine zufriedenstellende Schlossmechanik
zu erzielen, ist der Schieber 2 an diversen Stellen 37 gelagert. Der Schieber 2 ist
an seinem oberen Ende mit einer Anlenkung 38 ausgeführt. Die Geometrie der Anlenkung
38 ist so gestaltet, dass der Motor 3 bei falscher Drehrichtung nicht unlösbar blockiert,
sondern beim Auflaufen auf die Anlenkung 38 von der falschen Seite nach einer Überstromerkennung
automatisch ein Drehrichtungswechsel eingeleitet wird und sich das Motorgetriebe selbstständig
korrigiert.
[0039] In Fig. 2 ist eine Variante des Panikschlosses aus Fig. 1 dargestellt. Das in Fig.
2 gezeigte Panikschloss weist im Wesentlichen die gleichen Merkmale auf wie das in
Fig. 1 beschriebene Panikschloss, so dass um Wiederholungen zu vermeiden, lediglich
auf folgenden Unterschied eingegangen wird. Im Gegensatz zum Panikschloss aus Fig.
1 wirkt der Hebel 14, 20, der für das manuelle Ver- und Entriegeln seine Verwendung
findet, gleichzeitig als Kraftübertragungsglied. Auf dem Hebel 14, 20 wirkt ein Hubmagnet
3, der durch eine Ansteuerung durch die Steuereinheit den Hebel 14, 20 in Uhrzeigersinn
um die Betätigungsachse 21 verschwenken kann, wodurch gleichzeitig der Schieber 2
über den Mitnehmer 39 nach oben in die zweite Position verschwenkt werden kann. Der
Hebel 14, 20 weist hierbei ein freies Ende auf, welches an der Kontaktierungsfläche
11 des Mitnehmers 39 angreift. Die Funktionsweise sowie die technischen Merkmale der
übrigen Komponenten des Panikschlosses, insbesondere der Obenverriegelung 27, des
Schieber 10, der Falle 5, des Riegels 2, der Halteeinheit 12 entsprechen den Beschreibungen
aus Fig. 1.
[0040] Im Folgenden wird auf die Mechanik des Panikschlosses gemäß Fig. 1 und Fig. 2 eingegangen,
wobei unterschiedliche Öffnungs- und Schließsituationen vorliegen können.
Schließvorgang ohne Verriegelung
[0041]
- A1:
- Die Tür befindet sich in geöffneter Stellung. Gleichzeitig ist der Riegel 2 in seiner
zweiten Stellung, wobei die Halteeinheit 12 den Riegel 2 zuverlässig hält. Die Falle
5 befindet sich in ihrer ausgefahrenen Position, wie in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigt.
Der Hebel 20 befindet sich in seiner Ausgangsstellung, wobei sich der Schließzylinder
29 in einer Schlüsselabzugsstellung befindet. Der Hubmagnet 4 befindet sich in seiner
Ruhestellung und der elektrische Motor 3 ist deaktiviert.
- A2:
- Die Tür wird geschlossen, wobei gleichzeitig die Falle 5 vom nicht gezeigten Schließblech
in das Schlossgehäuse 1 zurückgedrückt wird. Hierbei bewegt sich der Zapfen 23 von
der ersten Raststelle 22a innerhalb der zweiten Kulissenführung 22 in Richtung der
dritten Raststelle 22c.
- A3:
- Die Tür ist geschlossen, wobei die Falle 5 federbelastet in die nicht dargestellte
Schließblechöffnung aus dem Schlossgehäuse 1 wieder herausspringt und die Tür über
die Sperrfläche der Falle 5 in einem geschlossenen Zustand hält. Der Zapfen 23 befindet
sich bei geschlossener Tür wieder in der Position der ersten Raststelle 22a. Der Riegel
2 verbleibt in seiner zweiten Stellung in Selbsthaltung.
Schtießvorgang mit elektrisch gesteuerter Selbstverriegelung
[0042]
- B1:
- Die Tür befindet sich im geöffneten Zustand, siehe A1.
- B2:
- Die Tür schließt, wobei der Sensor 28b den Schließblechbereich erfasst.
- B3:
- Bei geschlossener Tür springt die Falle 5 federbelastet in die Schließblechöffnung
vor und hält die Tür über die Sperrfläche der Falle 5 im geschlossenen Zustand. Dieser
Zustand der Falle 5 wird durch den Sensor 28a ebenfalls erfasst. Ein weiterer Sensor
zu einer Drehwinkelerfassung des Türflügels kann ein weiteres Tür-zu-Signal liefern.
- B4:
- Die Tür befindet sich im geschlossenen Zustand, wobei eine Auswertungslogik der nicht
dargestellten Steuereinheit die ermittelten Signale der Sensoren 28a, 28b ect. zu
einem Auslösesignal für den Riegelhubmagnet überführt. Dieses Auslösesignal kann beispielsweise
gepulst sein.
- B5:
- Die Tür befindet sich in einem geschlossenen Zustand und ist gleichzeitig verriegelt.
Hierbei wird der in Selbsthaltung sich befindende Riegel 2 von der Halteeinheit 12
gelöst, wobei der Riegel 2 mittels der Federvorspannung in seine erste Stellung ausfährt.
Ausgehend von der dritten Raststelle 17c bewegt sich der Zapfen 32 horizontal entlang
der ersten Kulissenführung 17 bis zur ersten Raststelle 17a. Gleichzeitig erfolgt
eine Kontaktierung des Zapfens 32 mit dem hebelartig ausgebildeten Sperrelement 24.
Während sich der Zapfen 32 horizontal in Richtung der ersten Raststelle 17a entlang
der Kulissenführung 17 bewegt, drückt der Zapfen 32 das Sperrelement 24 aus der ersten
Kulissenführung 17 im Uhrzeigersinn um die Drehachse 25 heraus. Nachdem der Zapfen
32 die erste Raststelle 17a erreicht hat, senkt sich das Sperrelement 24 gegen den
Uhrzeigersinn zurück in seine Ursprungslage, wobei es mit seinem freien Ende zumindest
teilweise in die Kulissenführung 17 sich erstreckt. In dieser Lage des Sperrelementes
24 wird ein Zurückschieben des Riegels 2 in seine zweite Stellung verhindert. Besonders
vorteilhaft ist, dass der soeben beschriebene Verriegelungsvorgang im Wesentlichen
durch die Bewegung des Riegels 2 sowie des Sperrelementes 24 erfolgt, ohne den Schieber
10 aus seiner ersten, unteren Position zu bewegen.
Schließvorgang mit manuell gesteuerter Selbstverriegelung
[0043]
- C1:
- Die Tür befindet sich im geöffneten Zustand, siehe A1.
- C2:
- Die Tür wird geschlossen, siehe A2.
- C3:
- Die Tür befindet sich im geschlossen Zustand, siehe A3.
- C4:
- Die Tür befindet sich im geschlossen Zustand und ist verriegelt. Hierbei wird der
Aktivierungsvorsprung 30 des Schließzylinders 29 mit Hilfe des Schlüssels in Richtung
des freien Endes des zweiten Schenkels 12b der Halteeinheit 12 gedreht. Hierdurch
wird die Halteeinheit 12 aus ihrer ersten Lage in die zweite Lage gegen den Uhrzeigersinn
um die Drehachse 15 verschwenkt, wobei gleichzeitig der Riegel 2 gelöst wird und aus
seiner Selbsthaltung in die erste Stellung fährt. Der Verriegelungsvorgang entspricht
ferner der Beschreibung zu B5, worauf hier verwiesen wird. Der Schließzylinder 29
wird wieder in seine Ausgangslage gedreht und der Schlüssel kann abgezogen werden.
Öffnungsvorgang, unverriegelt über den Motor
[0044]
- D1:
- Die Tür befindet sich im geschlossenen, unverriegelten Zustand, siehe A3.
- D2:
- Über einen Öffnungsimpuls, zum Beispiel durch einen Schlüsselschalter, Türsensor,
Fernbedienung, ect. wird der Motor 3 aktiviert, wobei das Antriebsrad 14 um seine
Achse 18 bewegt wird. In einer gewissen Stellung des Antriebsrades 14 kontaktiert
der Zapfen 19 die Kontaktierungsfläche 11 und hebt den Schieber 10 aus seiner ersten
Position an. Der Zapfen 23 der Falle 5 bleibt über den Hubbereich R von der zweiten
Kulissenführung 22 zunächst unbetätigt. Gleichzeitig fährt der Zapfen 32 des Riegels
2 entlang der ersten Kulissenführung 17 um den Hubbereich R von der dritten Raststelle
17c in Richtung zweiter Raststelle 17b.
- D3:
- Es erfolgt ein Einzug der Falle 5 mit einem Hub F. Hierbei wird im Hubbereich F die
Falle 5 durch die zweite Kulissenführung 22 zurückgezogen. Der Zapfen 23 verlässt
die kurze Flanke 22d und gelangt in den Bereich der schräg verlaufenden Wandung. Letztendlich
befindet sich der Zapfen 23 in der zweiten Raststelle 22b. Im oberen Totpunkt des
Zapfens 19 schaltet der Sensor 28c den Motor 3 ab.
- D4:
- Die Tür lässt sich öffnen, hierbei ist die Tür für einen Zeitraum Δ t entsperrt. Gleichzeitig
befindet sich der Schieber 10 in seiner obersten, zweiten Position, wobei die Falle
5 vollständig innerhalb des Schlossgehäuses 1 eingezogen ist. Die Tür lässt sich nun
manuell oder kraftunterstützt öffnen.
- D5:
- Nach Δ t wird der Motor wieder aktiviert, dabei senkt sich der Schieber 10 in seine
Grundstellung, das bedeutet, in seine erste Position, wobei gleichzeitig die zweite
Kulissenführung 22 die Falle 5 aus der Einzugsposition wieder freigibt. Der Zapfen
23 bewegt sich hierbei von der zweiten Raststelle 22b, zur dritten Raststelle 22c,
in die erste Raststelle 22a. Das Schloss weist hierbei den Zustand auf, der in A1
beschrieben ist.
Öffnungsvorgang, unverriegelt über den Schließzylinder
[0045]
- E1:
- Die Tür befindet sich in einem geschlossenen, unverriegelten Zustand, siehe A3.
- E2:
- Der Schließzylinder 29 wird mittels eines Schlüssels in Richtung des Anschlagbereiches
31 des Schiebers 10 verdreht. Dabei hebt der Aktivierungsvorsprung 30 den Anschlagbereich
31 sowie den Schieber 10 aus seiner ersten Position an. Wie unter D2 beschrieben,
bleibt der Zapfen 23 über den Hubbereich R von der zweiten Kulissenführung 22 zunächst
unbetätigt. Im Hubbereich F wird anschließend die Falle 5 durch die zweite Kulissenführung
7 zurückgezogen.
- E3:
- In oberster Position des Schiebers 10 ist die Falle 5 vollständig eingezogen und die
Tür lässt sich manuell oder kraftunterstützt öffnen.
- E4:
- Nach dem Öffnen kann der Schließzylinder 29 zurückgedreht werden. Dabei senkt sich
der Schieber 10 in seine erste Position und die zweite Kulissenführung gibt die Falle
5 aus der Einzugsposition frei, welches in D5 beschrieben ist. Anschließend weist
das Schloss den in A1 beschriebenen Zustand auf.
Öffnungsvorgang, unverriegelt über den Hebel
[0046]
- F1:
- Die Tür befindet sich im geschlossenen, unverriegelten Zustand, siehe A3.
- F2:
- Der Benutzer aktiviert hierbei das Betätigungsglied 14, das nicht explizit dargestellt
ist. Das Betätigungsglied 14 ist in der Betätigungsachse 21 angeordnet. Der Hebel
20 bewegt sich um die Betätigungsachse 21 im Uhrzeigersinn, wobei das freie Ende des
Hebels 20 den Mitnehmer 39 nach oben bewegt. Hierdurch erfolgt eine translatorische
Bewegung des Schiebers 10 von seiner ersten, unteren Position in Richtung der zweiten
Position. Während sich der Hebel 20, der gegen eine Feder 35 drückt, um seine Betätigungsachse
21 dreht, bleibt der Zapfen 23 über den Hubbereich R von der zweiten Kulissenführung
22 zunächst unbetätigt. Im Hubbereich F wird die Falle 5 von der zweiten Kulissenführung
22 zurückgezogen.
- F3:
- In zweiter Position des Schiebers 10 ist die Falle 5 vollständig eingezogen und die
Tür lässt sich manuell oder kraftunterstützt betätigen.
- F4:
- Nach dem Öffnen der Tür kann der Türdrücker in seine Ausgangslage sich zurückbewegen.
Dabei senkt sich der Schieber 10 in seine erste Position und die zweite Kulissenführung
gibt die Falle 5 aus der Einzugsposition wieder frei, welches in D5 bereits beschrieben
ist. Das Schloss erreicht einen Zustand, der in A1 beschrieben ist.
Öffnungsvorgang, verriegelt über den Motor
[0047]
- G1:
- Die Tür befindet sich im geschlossenen und verriegelten Zustand, siehe B5 oder C4.
- G2:
- Über einen Öffnungsimpuls zum Beispiel durch einen Schlüsselschalter, Türsensor, Fernbedienung
ect. wird der Motor 3 aktiviert. Hierbei hebt der Zapfen 19 den Schieber 10 von seiner
ersten Position in seine zweite Position an, welches in D2 beschrieben ist.
- G3:
- Der Zapfen 32 befindet sich in der ersten Raststelle 17a und bewegt sich entlang der
kurzen Flanke 17d in Richtung der zweiten Raststelle 17b. Während der Zapfen 32 den
Hub R ausführt, bleibt der Zapfen 23 der Falle 5 während des Hubes R unbetätigt.
- G4:
- Hier erfolgt der Hubbereich F, bei dem die Falle 5 durch die zweite Kulissenführung
22 in das Schlossgehäuse 1 zurückgezogen wird. Der Zapfen 32 vollendet seinen Resthub
entlang der ersten Kulissenführung 17 und verharrt anschließend an der zweiten Raststelle
17b. Im oberen Totpunkt des Antriebsrades 14 schaltet der Motorsensor 28c den Motor
ab.
- G5:
- Für den Zeitraum Δ t befindet sich die Tür in einem entriegelten und entsperrten Zustand.
In der obersten Position des Schiebers 10 sind die Falle 5 sowie der Riegel 2 vollständig
eingezogen und die Tür lässt sich manuell öder kraftunterstützt öffnen.
- G6:
- Nach Δ t wird der Motor wieder aktiviert, wobei der Schieber 10 in seine Grundstellung,
dass heißt in die erste Position gefahren wird. Gleichzeitig gibt die zweite Kulissenführung
22 die Falle 5 aus der Einzugsposition wieder frei, siehe D5. Das Schloss erreicht
den Zustand gemäß A1.
Öffnungsvorgang, verriegelt über den Schließzylinder
[0048]
- H1:
- Die Tür befindet sich in einem geschlossenen und verriegelten Zustand, siehe A3.
- H2:
- Der Schließzylinder 29 wird mittels Schlüssel in Richtung des Anschlagbereiches 31
verdreht, wobei der Aktivierungsvorsprung 30 den Schieber 10 von seiner ersten Position
in die zweite Position anhebt.
- H3:
- Es erfolgt ein Riegeleinzug, der in G3 beschrieben ist.
- H4:
- Im Hubbereich F wird die Falle 5 von der zweiten Kulissenführung 22 in das Schlossgehäuse
1 zurückgezogen. Der Zapfen 32 vollendet hierbei seinen Resthub und verharrt anschließend
in der ersten Raststelle 17d.
- H5:
- In der obersten zweiten Position des Schiebers 10 sind Falle 5 und Riegel vollständig
eingezogen und die Tür lässt sich manuell oder kraftunterstützt öffnen.
- H6:
- Nach dem Öffnen kann der Schließzylinder 29 zurückgedreht und der Schlüssel wieder
abgezogen werden. Dabei senkt sich der Schieber 10 von seiner zweiten Position in
die erste Position. Die zweite Kulissenführung 22 gibt hierbei die Falle 5 aus der
Einzugsposition wieder frei, siehe D5. Das Schloss erreicht einen Zustand, der in
A1 beschrieben ist.
Öffnungsvorgang, verriegelt über den Hebel
[0049]
- J1:
- Die Tür befindet sich in einem geschlossenen, unverriegelten Zustand, siehe A3.
- J2:
- Es erfolgt eine Hebelbetätigung, die in F2 beschrieben ist. Hierdurch wird der Schieber
10 von seiner ersten in die zweite Position angehoben.
- J3:
- Es erfolgt ein Riegeleinzug, der in H3 beschrieben ist.
- J4:
- Es erfolgt ein Einzug der Falle 5, welches in H4 beschrieben ist.
- J5:
- In der zweiten Position des Schiebers 10 sind Falle 5 und Riegel 2 vollständig eingezogen
und die Tür lässt sich manuelle oder kraftunterstützt öffnen.
- J6:
- Nach dem Öffnen der Tür kann der Hebel 20 in seiner Ausgangslage zurückbewegt werden.
Dabei senkt sich der Schieber 10 in seine erste untere Position. Die zweite Kulissenführung
22 gibt die Falle 5 aus der Einzugsposition wieder frei, siehe D5. Das Schloss befindet
sich in einer Stellung, die in A1 beschrieben ist.
Motorische Offenhaltung des Schlosses/der Tür und Wiederverschließung
[0050]
- K1:
- Die Tür befindet sich in einem geöffneten Zustand, siehe D4/G5.
- K2:
- Hier erfolgt eine Offenhaltung des Schlosses. Im oberen Totpunkt bleibt der Motor
3 zeitgesteuert abgeschaltet. Die Tür ist über diesen Zeitraum entsperrt und kann
manuell oder automatisch geöffnet und geschlossen werden, wobei in der Schließanlage
keine Arretierung des Türflügels erfolgt.
- K3:
- Zeitgleich lässt sich über eine elektromagnetische Feststellanlage oder eine Offenhaltefunktion
eines Drehflügelantriebes die Tür über einen längeren Zeitraum in Offenstellung halten.
- K4:
- Nach einem bestimmten Ablauf der Offenhaltezeit, zum Beispiel Geschäftsschluss, bei
Gefahr oder im Brandfall kann die Schließung der Tür durch eine Auslösung der Feststellanlage
eingeleitet werden.
- K5:
- Siehe D5.
- K6:
- Hier befindet sich die Tür in geschlossener Lage, siehe A3. In Schließlage wird die
Tür von der Falle 5 zugehalten und erfüllt beispielsweise die Brandschutzanforderungen.
- K7:
- Nach K6 kann ferner auch noch eine automatische Selbstverriegelung ausgelöst werden,
wodurch die Tür auch einbruchhemmende Anforderungen erfüllt, siehe B5.
[0051] Die beschriebenen unterschiedlichen Schließ- und Öffnungsvorgänge beziehen sich sowohl
auf das Panikschloss in Figur 1 als auch in Figur 2. Der einzige Unterschied in Fig.
2 ist jedoch, dass anstelle des Motors 3 sowie des Antriebrades 14 ein Hubmagnet 4
zum Einsatz kommt, der unmittelbar auf den Hebel 20 wirkt. Das bedeutet, dass während
des Öffnungs- und Schließvorganges über den elektrischen Motor 3 aus Figur 1 in Figur
2 diese Vorgänge durch den Hubmagneten 4 erfolgen, der bei Betätigung den Hebel 20
um die Betätigungsachse 21 dreht, wodurch der Mitnehmer 39 mit dem Schieber 10 von
der ersten in die zweite Position bewegt wird.
[0052] In Figur 3 ist eine weitere Alternative des Panikschlosses dargestellt. Hierbei weist
das Panikschloss einen Schieber 10 auf, der an einem Ende mit einer Kontaktierungsfläche
11 ausgeführt ist, die einem Antriebsrad 14 mit seinem Zapfen 19 zugeordnet ist. Wie
in Figur 1 beschrieben erfolgt eine Bewegung des Antriebsrades 14 über einen elektrischen
Motor 3, wodurch eine translatorische Bewegung des Schiebers 10 erzielbar ist. Der
Riegel 2 ist in einer Halteeinheit 12 fixiert, welches bereits in Figur 1 beschrieben
ist. Ferner weist das Panikschloss einen Schließzylinder 29 auf, mit dem ein manuelles
Entriegeln und Verriegeln gemäß Figur 1 und Figur 2 erfolgen kann. Einer der wesentlichen
Unterschiede ist jedoch, dass eine Falle gemäß Figur 1 nicht vorgesehen ist. Ferner
weist der Schieber 10 eine erste Kulissenführung 17 auf, die etwa eine linearförmige
Kontur aufweist, die sich in einem Winkel zur linearen Bewegungsrichtung des Riegels
2 erstreckt, wobei der Winkel vorteilhafter Weise zwischen 20° ≤ α ≤ 70° liegt, um
einen zuverlässigen Ver- und Entriegelungsvorgang zu gewährleisten. Die erste Kulissenführung
17 weist an ihren beiden Endbereichen jeweils eine Raststelle auf. Während der Schieber
10 von seiner ersten Position in die zweite Position über den Elektromotor 3 oder
auch manuell über den Schließzylinder 29 bewegt wird, erfolgt automatisch eine Zwangsführung
des Zapfens 32 des Riegels 2 entlang der ersten Kulissenführung 17.
[0053] In Figur 4 ist eine weitere Ausführungsform der Halteeinheit 12 dargestellt. Hierbei
weist der erste Schenkel 12a an seinem freien Ende zwei Rastnasen auf, die mit dem
Rastmittel 2c des Riegels 2 zusammen wirken.
[0054] Mit diesem erfindungsgemäßen Panikschloss sind beispielsweise Drehflügeltüren automatisierbar,
mit geeigneten Schließmitteln auch selbstschließend und optional elektrisch verriegelbar.
Bei der Verwendung von Materialien mit hohem Schmelzpunkt für tragende Bauteile ist
dieses Panikschloss auch an Feuer- und Rauchschutztüren einsetzbar. Dadurch, dass
sich der Riegel 2 über einen Drücker, der mit dem Hebel 20 in Wirkverbindung steht,
zurückziehen lässt, hat das erfindungsgemäße Schloss auch eine so genannte Panikfunktion
und kann an Notausgangstüren nach EN 179 eingesetzt werden. Besonders vorteilhaft
ist hierbei, dass auch Schließzylinder 29 mit undefinierter Schlüsselabzugsstellung
eingesetzt werden können.
[0055] Durch eine reibungsarme Gestaltung der beweglichen Teile ist dieses Schloss auch
an Fluchtwegtüren nach EN 1125 einsetzbar.
[0056] Da die Schließzylinderbewegung nicht mit der Türdrückerbewegung bzw. der Riegelbewegung
kollidiert, lässt diese Schlossmechanik auch den Einsatz von sogenannten Freilaufzylindern
zu.
Bezugszeichenliste
[0057]
- 1
- Schlossgehäuse
- 2
- Riegel
- 2a
- Rastmittel
- 3
- erste elektrische Betätigungsvorrichtung
- 4
- zweite elektrische Betätigungsvorrichtung
- 5
- Falle
- 10
- Schieber
- 11
- Kontaktierungsfläche
- 12
- Halteeinheit
- 12a
- erster Schenkel
- 12b
- zweiter Schenkel
- 12c
- Gegenrastmittel
- 13
- Feder
- 14
- Kraftübertragungsglied
- 15
- Drehachse
- 16
- Feder
- 17
- erste Kulissenführung
- 17a
- erste Raststelle
- 17b
- zweite Raststelle
- 17c
- dritte Raststelle
- 17d
- kurze Flanke
- 17e
- lange Flanke
- 18
- Achse
- 19
- Zapfen
- 20
- Hebel
- 21
- Betätigungsachse
- 22
- zweite Kulissenführung
- 22a
- erste Raststelle
- 22b
- zweite Raststelle
- 22c
- dritte Raststelle
- 22d
- kurze Flanke
- 22e
- lange Flanke
- 23
- Zapfen
- 24
- Sperrelement
- 25
- Achse
- 26
- Betätigungsfläche
- 27
- Obenverriegelung
- 28a
- Sensor
- 28b
- Sensor
- 28c
- Sensor
- 29
- Schließzylinder
- 30
- Aktivierungsvorsprung
- 31
- Anschlagbereich
- 32
- Zapfen
- 33
- Schneckenrad
- 34
- Feder
- 35
- Feder
- 36
- Achse
- 37
- Lager
- 38
- Anlenkung
- 39
- Mitnehmer
1. Panikschloss mit einem Schlossgehäuse (1), in dem ein federbelasteter Riegel (2) angeordnet
ist, der in einer ersten, aus dem Schlossgehäuse (1) vorspringenden Stellung verriegelt
und in eine zweite, entriegelte Stellung in das Schlossgehäuse (1) zurückziehbar ist,
einem Schieber (10), der innerhalb des Schlossgehäuses (1) translatorisch in eine
erste und in eine zweite Position bewegbar ist, wobei der Schieber (10) eine Kontaktierungsfläche
(11) aufweist, die einem Kraftübertragungsglied (14), das mit einer ersten elektrischen
Betätigungsvorrichtung (3) gekoppelt ist, zugeordnet ist, wobei der Schieber (10)
derart in Wirkverbindung mit dem Riegel (2) steht, dass in erster Stellung des Riegels
(2) die erste elektrische Betätigungsvorrichtung (3) in ihrem aktivierten Zustand
den Schieber (10) aus der ersten in die zweite Position bewegt, wodurch der Riegel
(2) in die zweite Stellung fährt,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Halteeinheit (12), die beabstandet zum Schieber (10) angeordnet ist, dem Riegel
(2) zugeordnet ist, die den Riegel (2) in seiner zweiten Stellung hält, und
eine zweite elektrische Betätigungsvorrichtung (4) an der Halteeinheit (12) derart
angreift, dass in zweiter Stellung des Riegels (2) die zweite elektrische Betätigungsvorrichtung
(4) die Halteeinheit (12) löst, wodurch der Riegel (2) in seine erste Stellung fährt,
wobei die erste Betätigungsvorrichtung (3) deaktiviert ist.
2. Panikschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (12) federbelastet ist und in eine erste und in eine zweite Lage
bewegbar ist, wobei in der ersten Lage der Riegel (2) in seiner zweiten Stellung gehalten
ist.
3. Panikschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (12) eine Drehachse (15) aufweist, um die die Halteeinheit (12)
in die erste und die zweite Lage verschwenkbar ist.
4. Panikschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (12) L-förmig ausgeführt ist, die einen ersten (12a) und einen zweiten
Schenkel (12b) aufweist, wobei die zweite Betätigungsvorrichtung (4) in einem Abstand
zur Drehachse (15) auf den ersten Schenkel (12a) wirkt und eine Feder (16) in einem
Abstand zur Drehachse (15) am zweiten Schenkel (12b) angeordnet ist.
5. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (2) ein Rastmittel (2a) aufweist, das mit einem Gegenrastmittel (12c)
der Halteeinheit (12) zusammenwi rkt.
6. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (10) eine erste Kulissenführung (17) und der Riegel (2) einen Zapfen
(32) aufweist, der in der ersten Kulissenführung (17) zwangsgeführt ist.
7. Panikschloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kulissenführung (17) Raststellen (17a, 17b, 17c) aufweist, wobei in der
ersten Stellung des Riegels (2) der Zapfen (32) in einer ersten Raststelle (17a),
in der ersten Position des Schiebers (10) und in der zweiten Stellung des Riegels
(2) der Zapfen (32) in einer dritten Raststelle (17c) und in der zweiten Position
des Schiebers (10) und in der zweiten Stellung des Riegels (2) der Zapfen (32) in
einer zweiten Raststelle (17b) sich befindet.
8. Panikschloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kulissenführung (17) etwa eine linearförmige Kontur aufweist, die sich
in einem Winkel zur linearen Bewegungsrichtung des Riegels (2) erstreckt, wobei der
Winkel zwischen 20° ≤ α ≤ 70° liegt und die erste Kulissenführung (17) an ihren beiden
Endbereichen jeweils eine Raststelle aufweist.
9. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungsglied (14) ein Antriebsrad ist, das um eine Achse (18) drehbar
ist und einen vorsprungartigen Zapfen (19) in einem Abstand zur Achse (18) aufweist,
der mit der Kontaktierungsfläche (11) zusammenwirkt, wobei in der ersten Position
des Schiebers (10) der Zapfen (19) einen Abstand zur Kontaktierungsfläche (11) hat
und während das Antriebsrad (14) durch die erste Betätigungsvorrichtung (3) angetrieben
wird, der Zapfen (19) die Kontaktierungsfläche (11) berührt und den Schieber (10)
in die zweite Position führt.
10. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Schlossgehäuses (1) ein Hebel (14, 20) angeordnet ist, der um eine
Betätigungsachse (21), in die ein Betätigungsglied, insbesondere ein Drehknopf, Handgriff
oder dergleichen, befestigbar ist, drehbar gelagert ist.
11. Panikschloss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (14) als Kraftübertragungsglied wirkt, der durch die erste Betätigungsvorrichtung
(3) antreibbar ist.
12. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (3) und/oder die zweite Betätigungsvorrichtung (4) ein Elektromotor und/oder
ein Hubmagnet ist.
13. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine federbelastete Falle (5), die aus dem Schlossgehäuse (1) vorsteht, vorgesehen
ist.
14. Panikschloss nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (5) über ein innerhalb des Schlossgehäuses (1) angeordnetes Sperrglied
in eine Sperrstellung und in eine entsperrte Stellung bringbar ist.
15. Panikschloss nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (10) mit einer zweiten Kulissenführung (22), die drei Raststellen (22a,
22b, 22c) aufweist, ausgeführt ist, in der ein Zapfen (23) der Falle (5) zwangsgeführt
ist.
16. Panikschloss nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (5) ausgefahren ist, wenn der Zapfen (23) sich an der ersten Raststelle
(22a) befindet, und die Falle (5) eingezogen innerhalb des Schlossgehäuses (1) ist,
wenn der Zapfen (23) sich in der zweiten (22b) und/oder dritten Raststelle (22c) befindet.
17. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (12) den in zweiter Stellung sich befindenden Riegel (2) löst, wodurch
der Riegel (2) in seine erste Stellung fährt, wobei der Schieber (10) in seiner ersten
Position verbleibt.
18. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (10) ein federbelastetes Sperrelement (24) aufweist, das drehbar um
eine Achse (25) gelagert ist und sich zumindest teilweise in die zweite Kulissenführung
(22) erstreckt.
19. Panikschloss nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass während der Bewegung des Riegels (2) von seiner zweiten in die erste Stellung der
Zapfen (32) von der dritten Raststelle (17c) in die erste Raststelle (17a) sich bewegt
und gleichzeitig das Sperrelement (24) kontaktiert, wobei der Zapfen (32) das Sperrelement
(24) um die Achse (25) aus der Kulissenführung (17) bewegt.
20. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (17) und die zweite Kulissenführung (22) mit einer kurzen (17d, 22d) und
einer parallel dazu angeordneten langen Flanke (17e, 22e) ausgebildet sind, die senkrecht
zur Bewegungsrichtung der Falle (5) und des Riegels (2) ausgerichtet sind, wobei die
kurze Flanke (22d) der zweiten Kulissenführung (22) eine größere Strecke aufweist
als die kurze Flanke (17d) der ersten Kulissenführung (17), wodurch ein getrennter
Fallenhub und Riegelhub erzielbar ist.
21. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (10) eine Betätigungsfläche (26) aufweist, die in der ersten Position
des Schiebers (10) beabstandet zu einer federbelasteten Obenverriegelung (27) angeordnet
ist und in der zweiten Position des Schiebers (10) die Obenverriegelung (27) kontaktiert
und entsperrt.
22. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (28a, 28b, 28c) vorgesehen ist, der ein Signal bezogen auf
den Schloss- und/oder Türzustand und/oder den Zustand des Kraftübertragungsgliedes
(14) einer Steuereinheit liefert, die in Signalverbindung mit der ersten (3) und der
zweiten Betätigungsvorrichtung (4) steht.
23. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum manuellen Ver- und Entriegeln ein Schließzylinder (29) mit einem Aktivierungsvorsprung
(30) vorgesehen ist, der in einer ersten Drehlage die Halteeinheit (12) löst, wodurch
der Riegel (2) aus seiner zweiten Stellung in die erste Stellung bringbar ist, und
der Schließzylinder (29) in einer weiteren der ersten Drehlage entgegengesetzten zweiten
Drehlage mit dem Aktivierungsvorsprung (30) den Schieber (2) an einem Anschlagbereich
(31) kontaktiert, wodurch der Schieber (2) von der ersten in die zweite Position bringbar
ist.
24. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (5) als Kreuzfalle ausgeführt ist.
25. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (24) Raststellen aufweist.
26. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (5) und/oder der Riegel (2) Dämpfungsmittel zur Geräuschminderung aufweisen.
27. Panikschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anzeigesystem vorgesehen ist, das die Stellung des Riegels (2) optisch und/oder
akustisch und/oder elektrisch anzeigt.
1. An anti-panic door lock with a lock casing (1), in which a spring-loaded dead bolt
(2) is disposed, which locks in a first arrangement protruding from the lock casing,
and, in a second unlocked arrangement, is retactractable into the lock casing (1),
with a slider (10), which, within the lock casing (1), is translationally movable
into a first position and into a second position, wherein
the slider (10) features a contacting surface (11) which is associated to a force
transmitting member (14) which is coupled to a first electrical actuating device (3),
wherein
the slider (10) is in operative connection with the dead bolt (2) in such a way that,
in the first arrangement of the dead bolt (2), the first electrical actuating device
(3) in its activated condition, moves the slider (10) from the first position into
the second position, whereby the dead bolt (2) travels into the second arrangement,
characterized in that
a retaining unit (12), which is disposed to be spaced apart from the slider (10),
is associated to the dead bolt (2) and retains the dead bolt (2) in its second arrangement,
and
a second electrical actuating device (4) acts upon the retaining unit (12) in such
a way that, in the second arrangement of the dead bolt (2), the second electrical
actuating device (4) releases the retaining unit (12), whereby the dead bolt (2) travels
into its first arrangement, whereby the first actuating device (3) is deactivated.
2. The anti-panic door lock according to claim 1, characterized in that the retaining unit (12) is spring-loaded and movable into a first and into a second
location, wherein in the first location, the dead bolt (2) is retained in its second
arrangement.
3. The anti-panic door lock according to claim 2, characterized in that the retaining unit (12) features an axis of rotation (15), about which the retaining
unit (12) is pivotable into the first location and into the second location.
4. The anti-panic door lock according to claim 3, characterized in that the retaining unit (12) is configured to be L-shaped and features a first leg (12a)
and a second leg (12b), wherein the second actuating device (4) acts upon the first
leg (12a) at a distance to the axis of rotation (15) and a spring (16) is disposed
at the second leg (12b) at a distance to the axis of rotation (15).
5. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the dead bolt (2) features a latching means (2a), which cooperates with a counter-latching
means (12c) of the retaining unit (12).
6. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the slider (10) features a first coulisse guide (17) and the dead bolt (2) features
a tenon (32), which is forcibly guided in the first coulisse guide (17).
7. The anti-panic door lock according to claim 6, characterized in that the first coulisse guide (17) features latching locations (17a, 17b, 17c), wherein,
in the first arrangement of the dead bolt (2), the tenon (32) is located in a first
latching location (17a), in the first position of the slider (10) und in the second
arrangement of the dead bolt (2), the tenon (32) is located in a third latching location
(17c), and in the second position of the slider (10) and in the second arrangement
of the dead bolt (2), the tenon (32) is located in a second latching location (17b).
8. The anti-panic door lock according to claim 6, characterized in that the first coulisse guide (17) features an almost linearly shaped contour, which extends
at an angle with regard to the linear direction of movement of the dead bolt (2),
wherein the angle is comprised between 20° ≤ α ≤ 70° and, at both the terminal areas
thereof, the first coulisse guide (17) features respectively one latching location.
9. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the force transmitting member (14) is a driving wheel, which is rotatable about an
axis (18) and features a projecting tenon (19) at a distance to the axis (18), and
cooperates with the contacting surface (11), wherein, in the first position of the
slider (10), the tenon (19) has a distance to the contacting surface (11) and, while
the driving wheel (14) is driven by the first actuating device (3), the tenon (19)
touches the contacting surface (11) and guides the slider (10) into the second position.
10. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that a lever (14, 20) is disposed within the lock casing (1), which lever is supported
to be rotatable about an actuating axis (21) in which an actuating member, in particular
a turning knob, a handle or the like can be attached.
11. The anti-panic door lock according to claim 10, characterized in that the lever (14) acts as a force-transmitting member and can be driven by means of
the first actuating device (3).
12. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the first actuating device (3) and/or the second actuating device (4) is an electrical
motor and/or a lifting magnet.
13. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that a spring-loaded latch-bolt (5) is provided which protrudes from the lock casing (1).
14. The anti-panic door lock according to claim 13, characterized in that the latch-bolt (5) can be brought into a blocking arrangement and into an unblocking
arrangement by means of a blocking member, which is disposed within the lock casing
(1).
15. The anti-panic door lock according to claim 13 or 14, characterized in that the slider (10) is configured with a second coulisse guide (22), which features three
latching locations (22a, 22b, 22c) and in which a tenon (23) of the latch-bolt (5)
is forcibly guided.
16. The anti-panic door lock according to claim 15, characterized in that the latch-bolt (5) is protracted if the tenon (23) is located in the first latching
location (22a), and the latch-bolt (5) is retracted within the lock casing (1), if
the tenon (23) is located in the second latching location (22b) and/or in the third
latching location (22c).
17. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the retaining unit (12) releases the dead bolt (2) when the latter is located in
the second arrangement, wherein the dead bolt (2) travels into its first arrangement,
whereby the slider (10) remains in its first position.
18. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the slider (10) features a spring-loaded blocking element (24), which is supported
to be rotatable about an axis (25) and, at least partially, extends into the second
coulisse guide (22).
19. The anti-panic door lock according to claim 18, characterized in that, during the movement of the dead bolt (2) from its second arrangement into the first
arrangement, the tenon (32) moves from the third latching location (17c) into the
first latching location (17a) and simultaneously contacts the blocking element (24),
wherein the tenon (32) moves the blocking element (24) about the axis (25) out of
the coulisse guide (17).
20. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the first coulisse guide (17) and the second coulisse guide (22) are configured with
a short flank (17d, 22d) and with a long flank (17e, 22e) disposed parallel thereto,
which are oriented vertically with regard to the direction of movement of the latch-bolt
(5) and of the dead bolt (2), wherein the short flank (22d) of the second coulisse
guide (22) features a larger distance than the short flank (17d) of the first coulisse
guide (17), whereby a separated latch-bolt lift and dead bolt lift can be realized.
21. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the slider (10) features an actuating surface (26), which, in the first position
of the slider (10), is disposed to be spaced apart from a spring-loaded upper blocking
device (27), and in the second position of the slider (10) contacts the upper blocking
(27) and unblocks the latter.
22. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that at least one sensor (28a, 28b, 28c) is provided, which delivers a signal, relating
to the condition of the lock and/or of the door and/or to the condition of the force
transmitting member (14), to a control unit, which is in signaling connection with
the first actuating device (3) and with the second actuating device (4).
23. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that a closing cylinder (29) is provided with an activating projection (30) for a manual
blocking and unblocking, which in a first rotational location, released the retaining
unit (12), whereby the dead bolt (2) can be brought from its second arrangement into
the first arrangement, and, in a further second rotational location, opposite to the
first rotational location, the closing cylinder (29) with its contacting projection
(30) contacts the slider (10) in an abutment area (31), whereby the slider (10) can
be brought from the first position into the second position.
24. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the latch-bolt (5) is configured as a claw-latch-bolt.
25. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the blocking element (24) features latching locations.
26. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that the latch-bolt (5) and/or the dead bolt (2) feature dampening means for reducing
noise.
27. The anti-panic door lock according to any of the previous claims, characterized in that a display system is provided which indicates the arrangement of the dead bolt (2)
visually and/or audibly and/or electrically.
1. Serrure anti-panique avec un boîtier de serrure (1), dans lequel un pêne dormant (2)
chargé par ressort est agencé, qui est verrouillé dans une première situation dans
laquelle il fait saillie du boîtier de serrure (1) et, peut être retiré dans le boîtier
de serrure (1) vers une deuxième situation déverrouillée,
avec un coulisseau (10), qui, au sein du boîtier de serrure (1), est déplaçable en
translation vers une première position et vers une deuxième position,
le coulisseau (10) présentant une surface de contact (11), qui est associée à un membre
de transmission de force (14) qui est accouplé à un premier dispositif d'actionnement
électrique (3),
le coulisseau (10) étant en connexion opérationnelle avec le pêne dormant (2) de telle
façon que, dans la première situation du pêne dormant (2), le premier dispositif d'actionnement
électrique (3), dans son état activé, déplace le coulisseau (10) de la première position
vers la deuxième position, de sorte que le pêne dormant (2) avance vers la deuxième
situation,
caractérisée en ce que
une unité de retenue (12), qui est agencée à distance par rapport au coulisseau (10),
est associée au pêne dormant (2) et maintient le pêne dormant (2) dans sa deuxième
situation, et
un deuxième dispositif d'actionnement électrique (4) s'attaque de telle façon à l'unité
de retenue (12) que, dans la deuxième situation du pêne dormant (2), le deuxième dispositif
d'actionnement électrique (4) relâche l'unité de retenue (12), ce qui fait que le
pêne dormant (2) avance vers sa première situation, tandis que le premier dispositif
d'actionnement (3) est désactivé.
2. Serrure anti-panique selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'unité de retenue (12) est chargée par ressort et peut être déplacée vers un premier
emplacement et vers un deuxième emplacement, le pêne dormant (2) dans le premier emplacement
étant maintenu dans sa deuxième situation.
3. Serrure anti-panique selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'unité de retenue (12) présente un axe de rotation (15) autour duquel l'unité de
retenue (12) peut être pivotée vers le premier emplacement et vers le deuxième emplacement.
4. Serrure anti-panique selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'unité de retenue (12) est aménagée en forme de L présentant une première branche
(12a) et une deuxième branche (12b), le deuxième dispositif d'actionnement (4), tout
en ayant une distance par rapport à l'axe de rotation (15), agissant sur la première
branche (12a) et un ressort (16) étant agencé sur la deuxième branche (12b) à une
distance par rapport à l'axe de rotation (15).
5. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le pêne dormant (2) présente un moyen d'encliquetage (2a) qui coopère avec un contre-moyen
d'encliquetage (12c) de l'unité de retenue (12).
6. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le coulisseau (10) présente un premier guidage à coulisse (17) et que le pêne dormant
(2) présente un tenon (32) qui est guidé par la force dans le premier guidage à coulisse
(17).
7. Serrure anti-panique selon la revendication 6, caractérisée en ce que le premier guidage à coulisse (17) présente des endroits d'encliquetage (17a, 17b,
17c), le tenon (32), dans la première situation du pêne dormant (2), se trouvant dans
un premier endroit d'encliquetage (17a), dans la première position du coulisseau (10)
et dans la deuxième situation du pêne dormant (2), le tenon (32) se trouvant dans
un troisième endroit d'encliquetage (17c), et dans la deuxième position du coulisseau
(10) et dans la deuxième situation du pêne dormant (2), le coulisseau (10) se trouvant
dans un deuxième endroit d'encliquetage (17b).
8. Serrure anti-panique selon la revendication 6, caractérisée en ce que le premier guidage à coulisse (17) présente un contour approximativement linéaire,
qui s'étend à un angle par rapport à la direction de mouvement linéaire du pêne dormant
(2), l'angle se situant entre 20° ≤ α ≤ 70°, et, à ses deux régions terminales, le
premier guidage à coulisse (17) présentant respectivement un endroit d'encliquetage.
9. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le membre de transmission de force (14) est une roue d'entraînement, qui peut être
tournée autour d'un axe (18) et, à une distance par rapport à l'axe (18), présente
un tenon (19) faisant saillie, qui coopère avec la surface de contact (11), dans la
première position du coulisseau (10), le tenon (19) ayant une distance par rapport
à la surface de contact (11) et lorsque la roue d'entraînement (14) est entraînée
par l'intermédiaire du premier dispositif d'entraînement (3), le tenon (19) touche
la surface de contact (11) et guide le coulisseau (10) vers la deuxième position.
10. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un levier (14, 20) est agencé au sein du boîtier de serrure (1), lequel levier est
supporté de façon tournante autour d'un axe d'actionnement (21) dans lequel un membre
d'actionnement, en particulier un bouton tournant, une manette ou similaire peut être
fixé.
11. Serrure anti-panique selon la revendication 10, caractérisée en ce que le levier (14) agit comme membre de transmission de force qui est actionné par l'intermédiaire
du premier dispositif d'actionnement (3).
12. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le premier dispositif d'actionnement (3) et/ou le deuxième dispositif d'actionnement
(4) est un moteur électrique et/ou un aimant de levage.
13. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un pêne demi-tour (5) chargé par ressort est prévu qui fait saillie du boîtier de
serrure (1).
14. Serrure anti-panique selon la revendication 13, caractérisée en ce que, par l'intermédiaire d'un membre de blocage agencé au sein du boîtier de serrure
(1), le pêne demi-tour (5) peut être amené dans une situation de blocage et dans une
situation de déblocage.
15. Serrure anti-panique selon la revendication 13 ou 14, caractérisée en ce que le coulisseau (10) est aménagé avec un deuxième guidage à coulisse (22) présentant
trois endroits d'encliquetage (22a, 22b, 22c), dans lequel un tenon (22) du pêne demi-tour
(5) est guidé par la force.
16. Serrure anti-panique selon la revendication 15, caractérisée en ce que le pêne demi-tour (5) est sorti lorsque le tenon (23) se trouve dans le premier endroit
d'encliquetage (22a), et le pêne demi-tour (5) est rentré au sein du boîtier de serrure
(1) lorsque le tenon (23) se trouve dans le deuxième endroit d'encliquetage (22b)
et/ou le troisième endroit d'encliquetage (22c).
17. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité de retenue (12) relâche le pêne dormant (2) qui se trouve dans la deuxième
situation, ce qui fait que le pêne dormant (2) avance vers sa première situation,
le coulisseau (10) restant dans sa première position.
18. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le coulisseau (10) présente un élément de blocage (24) chargé par ressort qui est
supporté de façon tournante autour d'un axe (25) et s'étend au moins partiellement
dans le deuxième guidage à coulisse (22).
19. Serrure anti-panique selon la revendication 18, caractérisée en ce que, pendant le mouvement du pêne dormant (2) depuis sa deuxième situation vers la première
situation, le tenon (32) se déplace depuis le troisième endroit d'encliquetage (17c)
vers le premier endroit d'encliquetage (17a) et en même temps touche l'élément de
blocage (24), tandis que le tenon (32) déplace l'élément de blocage (24) autour de
l'axe (25) et en dehors du guidage à coulisse (17).
20. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le premier guidage à coulisse (17) et le deuxième guidage à coulisse (22) sont aménagés
avec un flanc court (17d, 22d) et un flanc long (17e, 22e) agencé parallèlement par
rapport à l'autre, qui sont orientés verticalement par rapport à la direction de mouvement
du pêne demi-tour (5) et du pêne dormant (2), le flanc court (22d) du deuxième guidage
à coulisse (22) présentant une distance plus grande que le flanc court (17d) du premier
guidage à coulisse (17), ce qui fait qu'une levée du pêne demi-tour séparée de la
levée du pêne dormant est réalisable.
21. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le coulisseau (10) présente une surface d'actionnement (26) qui, dans la première
position du coulisseau (10), est agencé à distance par rapport à un verrouillage du
haut (27) chargé par ressort et qui, dans la deuxième position du coulisseau (10),
touche le verrouillage (27) du haut et le déverrouille.
22. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins un détecteur (28a, 28b, 28c) est prévu qui fournit un signal par rapport
à la condition de la serrure et/ou de la porte et/ou à la condition du membre de transmission
de force (14) à une unité de contrôle qui est en connexion de signalisation avec le
premier dispositif d'actionnement (3) et avec le deuxième dispositif d'actionnement
(4).
23. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un cylindre de fermeture (29) avec une projection d'activation (30) est prévu pour
le verrouillage et le déverrouillage manuel, lequel cylindre, dans un premier emplacement
de rotation relâche l'unité de retenue (12), ce qui fait que le pêne dormant (2) peut
être amené de sa deuxième situation vers la première situation, et le cylindre de
fermeture (29), dans une autre, deuxième emplacement de rotation qui est opposé au
premier emplacement de rotation, touche le coulisseau (10) avec la projection d'activation
(30) dans une région de butée (31), ce qui fait que le coulisseau (10) peut être amené
depuis la première position vers la deuxième position.
24. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le pêne demi-tour (5) est aménagé comme pêne croisé.
25. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de blocage (24) présente des endroits d'encliquetage.
26. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le pêne demi-tour (5) et/ou le pêne dormant (2) présentent des moyens d'amortissement
pour la réduction de bruit.
27. Serrure anti-panique selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un système d'affichage est prévu qui affiche la situation du pêne dormant (2) de manière
optique et/ou acoustique et/ou électrique.
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