[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsschalteinrichtung für die Verriegelung einer
Schutzeinrichtung, beispielsweise einer Schutztür eines Motors oder eines Industrieroboters
oder drgl.
[0002] Ein besonderes Problem bei Sicherheitsschalteinrichtungen tritt auf, wenn besonders
hohe, auf den Betätigungsriegel wirkende Zugkräfte auftreten, die zur Zerstörung der
Verriegelung führen, womit die Schutzeinrichtung außer Kraft gesetzt wird. Was bedeuten
kann, dass es bei gelöstem, entferntem oder zerstörten Antriebkopf (durch Abscheren
oder gar Demontage des Antriebkopfs) möglich ist, dass die Sicherheitsschalteinrichtung
in einen normalerweise sicheren Schaltzustand wechselt, d.h. der Kontakt wird so geschaltet,
als sei die Schutzeinrichtung (Schutztür) geschlossen und verriegelt. Das bedeutet,
dass die geschützte Anlage (Motor oder Maschine) bei offener Schutzeinrichtung betrieben
werden kann.
[0003] Eine Sicherheitsschalteinrichtung für die Verriegelung einer Schutzeinrichtung ist
in der Druckschrift
DE 31 12 097 A1 gezeigt, bei der ein Stößel bei eingeführtem Betätigungselement in eine fensterartige
Aussparung des Betätigungselementes ragt. Dabei ist eine durch das Betätigungselement
zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung schwenkbare Sperrscheibe vorgesehen,
die eine schlitzartige Öffnung mit endseitig unterschiedlichen Breiten aufweist, durch
die das Stößelende je nach Schwenkstellung in die Aussparung des Betätigungselementes
durchgreifen kann.
[0004] Aus der Druckschrift
DE 34 30 090 A1 ist prinzipiell bekannt, die Sicherheitsschalteinrichtung aus
DE 31 12 097 A1 zusätzlich mit einer auf den Stößel einwirkenden elektromagnetischen Verriegelung
zu versehen.
[0005] Außerdem ist ein Schlüsselschalter bekannt (
DE 10 2005 050 313 A1) mit einer durch einen riegelartigen, ein Fenster aufweisenden Schlüssel betätigbaren
Steuerscheibe. Die Steuerscheibe weist einen Innenraum auf, in dem ein Ende eines
Sperrbolzens eingreift. In der eingeführten Stellung des Schlüssels reicht das Sperrbolzenende
nicht bis in das Fenster des Schlüssels hinein.
[0006] Aus der Druckschrift
DE 92 12 093 U1 geht eine Sicherheitsschalteinrichtung für die Verriegelung einer Schutzeinrichtung
hervor, umfassend ein Gehäuse, einen im Gehäuse ausgebildeten Riegelschacht für das
Einführen eines Betätigungselements für die Schalteinrichtung, und wobei das Betätigungselement
aus einem mit einem Fenster versehenen Riegel besteht und das Fenster in Betätigungsrichtung
vom liegend mit einem Quersteg verschlossen ist, einen von einem Vorschub in Verriegelstellung
und zurück in Freigabestellung senkrecht zur Betätigungsrichtung des Riegels längsverschieblich
bewegbaren Sperrbolzen und es bei einer vollständigen Einführbetätigung des Riegels
zu einer Aktivierung (mittels bestromten Haltemagnet) des Vorschubs des Sperrbolzens
kommt und in der Einführendlage des Riegels das Sperrbolzenende in das Fenster tritt
und das Herausziehen des Riegels sperrt, und bei Deaktivierung des Vorschubs (Haltemagnet
unbestromt) das Sperrbolzenende das Fenster verlässt. Eine vergleichbare Einrichtung
ist in der
DE 4328297 C1 beschrieben.
[0007] Die bekannten Einrichtungen zeigen jedoch das einleitend angesprochene Problem, dass
sie nicht genügend gegen die Aufwendung hoher Zugkräfte auf den Betätigungsriegel
gesichert sind. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Verstärkung der Einrichtung
vorzunehmen.
[0008] Die Aufgabe wird erfingdungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Die Unteransprüche weisen auf vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung
hin.
[0009] Mit der erfindungsgemäßen Einrichtung entsteht ein wesentlich höheres Maß an Sicherheit
gegen ungewöhnlich starke Kräfte oder Belastungen.
[0010] Der Kern der Erfindung besteht in dem besonderen Einsatz und der Gestaltung der Steuerscheibe.
Diese wird von dem Riegel betätigt und ist um eine senkrecht zur Betätigungsrichtung
des Riegels und senkecht zur Bewegung des Sperrbolzens angeordnete Achse zwischen
einer ersten (Freigabe) und einer zweiten Stellung (Verriegelung) schwenkbar. Die
Steuerscheibe hat einen Innenraum, in dem das Sperrbolzenende endet. Die Steuerscheibe
weist einen am Umfang ausgebildeten Einschnitt auf, dessen Lage in Bezug zum Riegelschacht
derart ist, dass der Quersteg des Riegels in den Einschnitt greift und es bei einer
vollständigen Einführbetätigung des Riegels zu einer Drehung in die zweiten Stellung
(Verriegelung) der Steuerscheibe kommt und in der Einführendlage des Riegels und bei
Aktivierung des Vorschubs des Sperrbolzens ("Zuhaltung des Zuhaltemittels") das Sperrbolzenende
in das Fenster tritt und das Herausziehen des Riegels sperrt, bzw. bei Deaktivierung
des Vorschubs das Sperrbolzenende das Fenster verlässt. Unabhängig von der Stellung,
die die Steuerscheibe einnimmt, befindet sich das Sperrbolzenende im Innenraum der
Steuerscheibe.
[0011] Die besondere Gestaltung der Einrichtung verhindert das Herausziehen des Riegels
auch bei extremer Zugkraft. Der Riegel wird durch den in der Steuerscheibe befindlichen,
vorzugsweise aus Stahl hergestellten Sperrbolzen blockiert. In einer erprobten Ausbildung
kann die Schalteinrichtung auch bei auf den Riegel wirkenden Zugkräften von bis zu
2400 N gesichert werden, was einer Überschreitung von ca. 30 % der Vorschrift DIN
EN 1088 oder DIN EN 954 entspricht.
[0012] Zum vorgelegten Gegenstand der Anmeldung gehören folgende vorzugsweisen Ausführungsformen,
die einzeln oder in Kombination miteinander zum Einsatz kommen können.
[0013] Parallel zur Drehachse der Steuerscheibe ist ein Stift durch eine Durchbrechung in
der Steuerscheibe geführt, der in seiner Lage dem Sperrbolzenende auf Seiten des Einführschachts
benachbart ist. Der Stift ist dicht - etwa auf der Höhe der Drehachse der Steuerscheibe
- am Sperrbolzen vorbeigeführt. Bei einem aktivierten Vorschub befindet sich der Sperrbolzen
in Riegelstellung. In dieser Situation wird durch Ziehen des Riegels der Sperrbolzen
auf Biegung belastet. Der Stift stellt ein zusätzliches Widerlager dar, das die Biegebelastung
des Sperrbolzens abfängt.
[0014] An der Steuerscheibe können Rastnuten vorhanden sein, die mit federbeaufschlagten
Rastbolzen in den beiden Endlagen der Steuerscheibe zusammenwirken, und damit einen
erhöhten, aber überwindbaren Widerstand gegen die Betätigung der Steuerscheibe bei
Ziehen oder Einführen des Riegels erzeugen.
[0015] In dem Innenraum der Steuerscheibe ist ein Anschlag ausgebildet, an dem der Sperrbolzen
bei aktiviertem Vorschub in Anlage gehalten wird.
[0016] Der Vorschub (Zuhaltung des Sperrbolzens) kann von der Kraft einer gespannten Feder
oder von einem Elektromagneten aufgebracht werden. Im ersteren Fall wird die entspannte
Feder von einem bestromten Elektromagneten gespannt. Die Freigabe der Verriegelung
wird durch die Bestromung des Elektromagneten erzeugt. Im zweiten Fall wird zur Aktivierung
des Vorschubs der Elektromagnet bestromt (sogenanntes Arbeitsstromprinzip) und der
Vorschub durch Abschalten der Bestromung deaktiviert. Die Freigabe der Verriegelung
wird durch die Kraft einer den Elektromagneten in Grundstellung bewegenden Rückstellfeder
bei stromlos geschaltetem Elektromagneten erzeugt.
[0017] Die Erfindung ist unabhängig vom verwendeten Verriegelungsprinzip einsetzbar. Zur
Beschreibung soll jedoch das Arbeitsstromprinzip angesprochen werden, bei dem ein
Elektromagnet in bestromten Zustand den Sperrbolzen in eine erste Stellung bewegt,
wobei der Sperrbolzen in den Riegelschacht hineinragt und den Riegel mechanisch verriegelt.
[0018] Bei stromlosem Elektromagneten ist die Verriegelung passiviert, wobei der Sperrbolzen
aus den Riegelschacht herausfährt und dabei den Riegel freigibt, indem die Kraft einer
Rückstellfeder den Sperrbolzen entgegen der Verriegelungsrichtung in eine zweite Stellung
bewegt. Der Riegel nimmt während seiner Türfahrbewegung die Steuerscheibe mit. Der
Riegel wird dabei in dem Einschnitt der Steuerscheibe geführt. Der Sperrbolzen bleibt
danach zwangsläufig in seiner Freigabe- oder Entriegelstellung.
[0019] Die Einrichtung umfasst weiterhin ein Gehäuse, in dem mechanische Schaltkontakte,
beispielsweise Paare oder Einzelkontakte von Öffnern und/oder Schließern angeordnet
sein können. Über die Kontakte kann demzufolge eine Anzeige und/oder Überwachung des
Schalt- und Betriebszustandes der Schalteinrichtung (offen, geschlossen, verriegelt,
Fehlfunktion) erfolgen. Im Gehäuse kann ein längsverschieblicher Kuppelstößel zur
unmittelbaren mechanischen Betätigung der Schaltkontakte gelagert sein, wobei der
Kuppelstößel von der Zuhaltung des Sperrbolzens, einer Rückstellfeder und einer im
Antriebskopf befindlichen mechanischen Steuerscheibe in zwei Endstellungen bewegbar
ist, wobei Antriebskopf, Sperrbolzen und Kontaktapparat hintereinander in axialer
Richtung angeordnet sind.
[0020] Zusätzliche können weitere Überwachungsfunktionen vorhanden sein, beispielsweise
derart, dass zur Freigabe der Schalteinrichtung der Vorschub des Sperrbolzens erst
nach einer voreinstellbaren Verzögerungszeit zurückgenommen wird. Hierdurch ist das
unmittelbare Herausziehen des Riegels aus dem Riegelschacht nach Freigabe der Sicherheitsschalteinrichtung
nicht möglich. Erst nach Verstreichen der Verzögerungszeit wird der Riegel freigegeben.
[0021] Das Gehäuse der Schalteinrichtung kann aus einem starren Gehäusekörper und einem
auf dem Gehäusekörper drehbar ausgebildeten Antriebskopf ausgebildet sein. In dem
Antriebskopf sind bei einer solchen Ausführungsform die Steuerscheibe mit samt ihrer
Lagerung und Riegelmittel (siehe weiter unten) untergebracht. Der Antriebskopf ist
gegen das Grundgehäuse koaxial zum Sperrbolzen (vorzugsweise um 360°) drehbar gelagert.
Dadurch kann die Einrichtung vielfältig eingesetzt werden, weil der Antriebskopf in
vier um 90° gedrehte Stellungen positioniert werden kann.
[0022] Die drehbare Lagerung des Antriebskopfs kann zusätzlich mit nicht entfernbaren Stifte
gegen Abziehen gesichert sein. Die Stifte können aus Metall oder Kunststoff sein,
und werden fest in den Gehäusekörper eingetrieben, so dass der Antriebskopf verankert
ist. Diese Sicherungsmaßnahme verhindert das Abnehmen des Antriebskopfs nach Lösen
der (vier) Schrauben zur Änderung der Anfahrrichtung, wodurch bei dem Gerät eine Manipulationsmöglichkeit
unterbunden ist, die ansonsten bei entfernbarem Antriebskopf vorhanden wäre.
[0023] Die Sicherheitsschalteinrichtung ist vornehmlich an einem festen Grundkörper (beispielsweise
an einem Pfosten, Kasten, oder Gitter, oder an einer Mauer) einer Anlage angeordnet,
wobei unter Anlage in der Regel ein zu schützender Bereich oder eine empfindliche
Maschine (z.B. ein Roboter) zu verstehen ist; Das Betätigungselement der Sicherheitsschalteinrichtung
wird an einem Zusatzelement der Anlage angeordnet, wobei das Zusatzelement ein bewegliches
Teil, meistens eine zur Anlage führende Schutztür ist.
[0024] Im Antriebskopf kann eine Vorrichtung vorhanden sein, die mit am Vorderende des Riegels
angeordneten Einführschrägen zusammenwirkt, wodurch eine Freigabe oder Sperrung des
Einschiebens des Riegels erfolgt. Die Sperrvorrichtung dient der Sicherung gegen Manipulation,
bzw. Missbrauch eines unzulässigen Riegels. Solche Sperrvorrichtungen sind bekannt,
beispielsweise eine solche, die in
DE 4238016 A1 beschrieben ist.
[0025] Im folgenden wird die erfindungsgemäße Vorrichtung für die Verriegelung in einer
beispielhaften Ausführung unter Zuhilfenahme der Zeichnung näher erläutert.
Fig. 1 Schnitt durch den Antriebskopf, Riegel in Verriegeltstellung,
Fig. 2 Schnitt durch den Antriebskopf; Riegel in der Stellung frei und TÜR geschlossen,
Fig. 3 Schnitt durch den Antriebskopf; Riegel in der Stellung frei und TÜR offen,
Fig. 4 Schnitt durch den Antriebskopf in gegenüber den Figuren 1 bis 3 um 90° gedrehten
Schnittebene,
Fig. 5A und 5B: Steuerscheibe perspektivisch und im Schnitt, und
Fig. 6 der Riegel
[0026] Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch den am oberen Ende des Gehäuses 105 der erfindungsgemäßen
Einrichtung angeordneten Antriebskopf 110 in der Stellung des gefangenen Riegels 32.
Der Betätigungsriegel ist beispielsweise an einer Schutztür (oder einer anderen Schließeinrichtung)
eines Motors oder eines Industrieroboters befestigt. Der Riegel 32 ist nach rechts
eingeschoben, die Steuerscheibe 10 befindet sich in der nach rechts gedrehten Endstellung.
Das Bolzenende 21 steht in seiner extremen Ausfahrstellung im Hohlraum 14 der Steuerscheibe.
Das Herausziehen des Riegels 32 ist durch den im Fenster 36 befindlichen, vorzugsweise
aus Stahl hergestellten Sperrbolzen 20, wegen dessen hervorragender Stabilität, nicht
möglich.
[0027] Der Sperrbolzen wird von einer Zuhaltekraft (Elektromagnet) und einer Rückstellkraft
(Feder) um den Hub W (siehe Fig. 2) bewegt. Hierbei kann der Sperrbolzen als verlängerte
Ausbildung des Ankers eines Elektromagneten ausgebildet sein. In der ersten - in Fig.
1 gezeigten - Stellung überwiegt die Zuhaltekraft der Rückstellkraft (Elektromagnet
bestromt) und der Bolzen 20 ist in die Verriegeltstellung gefahren. Der Sperrbolzen
20 ist in die Ebene des Einführschachts 30 eingedrungen und reicht mit seinem Ende
21 in ein Fenster 36 des Riegels 32. Damit ist der Riegel 32 nicht mehr aus den Antriebskopf
110 auszufahren. In dieser Verriegelungsstellung sind Kontakte, die die Türverriegelung
und die Türstellung vermitteln, geschlossen und signalisieren über entsprechende Steuer-
und Anzeigemittel den gefährlichen Zustand der Maschine oder Anlage. Eine Rückstellkraft
(Rückstellfeder, nicht dargestellt) befördert den Bolzen in eine zurückgezogene Stellung
(Elektromagnet unbestromt).
[0028] Im Schnitt ist ebenfalls die Steuerscheibe 10 erkennbar, welche weiter in Fig. 5A
und 5B noch beschrieben wird. In der Steuerscheibe ist ein Hohlraum 14 ausgebildet,
in den der Sperrbolzen in beiden Endstellungen zu liegen kommt. In Fig. 1 steht der
Bolzen in der Verriegeltstellung; der Sperrbolzen ragt in das Fenster 36 des Riegels
und der Quersteg 34 (siehe Fig. 5) des Riegels liegt am Sperrbolzen an.
[0029] Die Fig. 2 zeigt (wieder im Schnitt) den Entriegelungszustand der Einrichtung. Die
Rückstellkraft kommt zum Tragen und bewegt den Sperrbolzen 20 entgegen die Verriegelungsrichtung.
Dabei fährt das Bolzenende 21 aus dem Fenster 36 des Riegels und gibt ihn frei. Die
Anlage befindet sich nun in einem gefahrlosen Zustand bei geschlossener Tür.
[0030] Parallel zur Drehachse 11' der Steuerscheibe 10 ist ein Stift 50 durch eine Durchbrechung
(Nut 18) in der Steuerscheibe geführt, der in seiner Lage dem Sperrbolzenende 21 auf
Seiten des Einführschachts 30 benachbart ist (siehe Fig. 1 bis 3). Der Stift ist nahe
am Sperrbolzen vorbeigeführt, so dass der Sperrbolzen am Stift entlang gleitet. Sollte
der Riegel bei Sperrstellung des Sperrbolzens gezogen werden, wird zwar der Sperrbolzen
auf Biegung belastet, doch der Stift stellt ein Widerlager dar, das die Belastung
auf den Sperrbolzen abfängt.
[0031] In Fig. 2 ist das Bolzenende 21 zurückgezogen, der Riegel 32 noch eingeschoben und
die Steuerscheibe 10 nach rechts gedreht. Der Riegel 32 kann nunmehr über das Bolzenende
hinweg gleiten und (nach links) herausgefahren werden; dabei tritt der Quersteg 34
gegen die Kante 13" der Steuerscheibe 10 und es erfolgt eine Linksdrehung der Steuerscheibe.
Der Schwenkwinkel beträgt in der Ausführungsform etwa 90°. Nach der Linksdrehung befindet
sich die Einrichtung in der in Fig. 3 gezeigten Stellung. Durch die Linksdrehung wird
mittels Kurvenbahn (dort die Rastkante 16) auf der Steuerscheibe der Riegel 20 zwangsläufig
noch einen kleinen Weg weiter nach unten verschoben, was ausreicht einen elektrischen
Kontakt zu betätigen und zu öffnen. Eine Schutztür ist nunmehr auch unter 'Vermittlung'
der elektrischen Kontaktgabe offen.
[0032] Eine (mögliche) Bewegung in die Verriegeltstellung des zurückgezogenen Sperrbolzens
wird durch die Rastkante 16 (an der Steuerscheibe) verhindert, da die Rastkante 16
vor der am Bolzenende 21 ausgebildeten Schulter 22 sitzt.
[0033] Weiterhin wird bei der beschriebenen Anordnung eine codierte Sperre eingesetzt, wie
sie beispielsweise in der
DE 4238016 A1 dargestellt ist. In Anlehnung an diesen Stand der Technik sind in der vorliegenden
Ausführungsform zwei Sperrschlitten 90 (Fig. 4) vorhanden, die als Sperre eine Bewegung
der Steuerscheibe verhindern. Die Sperrschlitten 90 werden von am Riegel ausgebildeten
Schrägen 33' betätigt, welche als Codierelemente fungieren. Die Sperrschlitten gleiten
federkraftbetätigt hinter die Riegelkante 13"' der Steuerscheibe 10 und können nur
durch Einschieben des Riegels zur Seite bewegt werden. Durch das Einschnappen hinter
der Riegelkante 13"' entsteht zwangsläufig eine mechanische Wiedereinschaltsperre.
Das Einführen eines Riegels ohne passende Codierung ist nur begrenzt möglich. Mit
einem Riegel ohne Codierung oder mit einem fehlcodierten Riegel wird die Sperre nicht
betätigt. In der vorliegenden Einrichtung wird die Steuerscheibe in der in Fig. 3
gezeigten Stellung im Antriebskopf verrastet.
[0034] Zur Signalisierung können (vorhandene) Türstellungskontakte nunmehr geöffnet sein
und den geöffneten und damit ungefährlichen Zustand des betreffenden Sicherheitsbereiches
signalisieren.
[0035] In der Situation nach Fig. 3 ist die Einrichtung zum Einschalten bereit. Der Bolzen
ist noch von der Rückstellkraft der Zuhaltefeder nach unten gezogen. Die Sperrschlitten
90 sind durch Federkraft aufeinander zu bewegt. Beim Einführen des Riegels bewegen
die an den Zungen 33 des Riegels ausgebildeten Schrägen 33' die Sperrschlitten 90
zur Seite und beenden die Blockierung an der Kante 13"'.
[0036] Die Vorderkante des Querstegs 34 trifft auf die Kante 13' im Einschnitt und bewegt
das Steuerscheibe (rechtsdrehend gemäß Figur) in die zweite Lage. Bei Bestromung des
Elektromagneten bewegt die von dem Elektromagneten aufgebrachte Zuhaltekraft den Bolzen
in die Verriegelungslage.
[0037] In Fig. 4 ist der Schnitt in einer gegenüber den Figuren 1 bis 3 um 90° gedrehten
Ebene durch das Gehäuse 105 einer Einrichtung und dem am Gehäuse angeordneten Antriebskopf
110 dargestellt. Der Antriebskopf ist drehbar auf dem Grundgehäuse befestigt. Erkennbar
ist die in den Achsen 11' gelagerte Steuerscheibe 10. An dieser sind Rastnuten 19
vorhanden (siehe auch Fig. 5A), die mit von Federn 82 beaufschlagten Rastbolzen 80
in den beiden Endlagen der Steuerscheibe zusammenwirken und merkliche Raststellungen
herstellen. Es wird damit erreicht, dass ein erhöhter, aber überwindbarer Widerstand
gegen die Betätigung der Steuerscheibe vorhanden ist, der das Ziehen oder Einführen
des Riegels erschwert. Hierdurch steht die Steuerscheibe bei einer unverriegelten,
aber geschlossenen Schutztür noch unter Vorspannung, so dass die Schutztür nicht unmittelbar
schon bei kleinen Kräften aufspringt.
[0038] Die Lagerung des Antriebskopfs ist mit nicht entfernbaren Stifte 108 gegen Abziehen
gesichert sein. Die Stifte werden fest in den Gehäusekörper eingetrieben, so dass
der Antriebskopf verankert ist.
[0039] Die Figuren 5A, 5B und 5C zeigen die Steuerscheibe perspektivisch und im Schnitt.
Die Steuerscheibe wird axial in den Lagern 11 drehbar gelagert (siehe auch Fig. 4).
Die Achse 11' schneidet die Längsachse des Sperrbolzens rechtwinklig. Auf dem Umfang
der Steuerscheibe ist ein Betätigungseinschnitt 12 für den Riegel ausgebildet. In
den beiden Endlagen (rechts, links gedreht) der Steuerscheibe fluchtet der Betätigungseinschnitt
12 mit dem Einführschacht 30. Beim Einschieben des Riegels (Steuerscheibe in der Lage
links gemäß Fig. 3) kommt der Quersteg 34 des Riegels in Berührung mit der Innenkante
13' im Einschnitt der Steuerscheibe. Zum Ziehen des Riegels (Steuerscheibe in der
Lage rechts gemäß Fig. 2) liegt den Quersteg 34 des Riegels der Innenkante 13" im
Betätigungseinschnitt 12 an.
[0040] Auf dem Umfang der Steuerscheibe ist weiterhin eine - zuvor schon angesprochene -
Riegelkante 13"' vorhanden, die mit der in dem Antriebskopf 110 der erfindungsgemäße
Einrichtung vorhandenen Sperre zusammenwirkt. In der Steuerscheibe ist ein Hohlraum
14 ausgebildet. Seitlich davon wird der Hohlraum von den Wänden der Scheibe begrenzt,
die das Lager 11 für die Drehachse tragen. In den Hohlraum ragt der Bolzen (in jeder
seiner Endstellungen) hinein. Die Hubbewegung des Bolzens ist mit W in Fig. 2 eingezeichnet.
Die Größe W der Hubbewegung entspricht etwa der Höhe des Riegeleinführschachts. Der
Hohlraum 14 ist offen bis hin zum Betätigungseinschnitt 12. Bei der Längsverschiebung
des Bolzens geht die Schalteinrichtung von ihrem geöffneten Zustand in den geschlossenen
Zustand über, damit bei geschlossener Tür die geschützt Anlage in Betrieb genommen
werden kann.
[0041] Die Fig. 6 zeigt einen als Flachelement an einem Befestigungsflansch 33" ausgebildeten,
doppelzüngigen Riegel 32. An den Vorderenden der Zungen 33 sind Schrägen 33' ausgebildet.
Die Zungen 33 und ein Quersteg 34 umschließen ein Fenster 36, in welches der Sperrbolzen
in der Verriegelungsstellung eingreift. Es sei daraufhingewiesen, dass die Schrägen
33' der vorliegenden Ausführungsform außen an den Zungen ausgebildet sind, wohingegen
die Schrägen im Stand der Technik (
DE 4238016 A1) innen an den Zungen ausgebildet sind. Die Ausbildung der Schrägen korrespondiert
mit der Ausbildung der Riegelköpfe (Sperrschlitten). Die Sperrschlitten sind in Nuten
gegeneinander linear bewegbar und greifen auf Sperrkanten oder Sperrnuten eines Sperr-
oder Steuermittels, wobei in der vorliegenden Ausführungsform die Schrägen 33' die
Sperrschlitten beim Einschieben des Riegels voneinander wegbewegen und beim Entfernen
die Riegelköpfe sich federkraftbetätigt aufeinander zu bewegen.
[0042] In der
DE 4238016 A1 liegt ein umgekehrte Prinzip zugrunden. Die Schrägen bewegen die Riegelköpfe beim
Einschieben des Riegels zueinander hin und beim Entfernen des Riegels werden die Riegelköpfe
durch Federkraft auseinander bewegt.
[0043] Zwei im Antriebskopf ausgebildete Sperrschlitten 90 greifen - in der Schnittzeichnung
von Fig. 3 betrachtet - von hinten (hinter der Zeichenebene) und von vorn (vor der
Zeichenebene) - hinter die Kante 13"'. Erst mit Einschieben eines passenden Riegels
(siehe Fig. 6) kommt eine funktionsmäßige Betätigung zustande.
Bezugszeichen
[0044]
- 10
- Steuerscheibe
- 11 11'
- Lager und Schwenkachse
- 12
- Betätigungseinschnitt
- 13' 13'' 13'''
- Kanten
- 14
- Hohlraum
- 15
- Anschlag für Bolzen
- 16
- Rastkante für 22
- 18
- Nut
- 19
- Rastnuten
- 20
- Bolzen
- 21
- Bolzenende
- 22
- Schulter am Bolzen
- 30
- Einführschacht Riegelschacht
- 32
- Riegel (Betätiger)
- 33
- Zungen des Riegels
- 33'
- Schräge
- 33''
- Befestigungslasche
- 34
- Quersteg
- 36
- Fenster
- 50
- Stift
- 80
- Sperrbolzen
- 82
- Druckfeder
- 90
- zwei Sperrschlitten
- 100
- Sicherheitsschutzschalter
- 105
- Gehäuse
- 108
- Stifte
- 110
- Antriebskopf
1. Sicherheitsschalteinrichtung für die Verriegelung einer Schutzeinrichtung, umfassend
- ein Gehäuse (105),
- einen im Gehäuse (105) ausgebildeten Riegelschacht (30) für das Einführen eines
Betätigungselements für die Schalteinrichtung,
- und wobei das Betätigungselement aus einem mit einem Fenster (36) versehenen Riegel
(32) besteht, und das Fenster (36) in Betätigungsrichtung vorn liegend mit einem Quersteg
(34) verschlossen ist,
- einen von einem Vorschub in Verriegeltstellung und zurück in Freigabestellung senkrecht
zur Betätigungsrichtung des Riegels (32) längsverschieblich bewegbaren Sperrbolzen
(20),
- eine vom Riegel (32) betätigbare, um eine senkrecht zur Betätigungsrichtung des
Riegels und senkrecht zur Bewegung des Sperrbolzens (20) angeordnete Drehachse (11')
zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung schwenkbare Steuerscheibe
(10),
- wobei die Steuerscheibe (10) einen Innenraum (14) hat, in dem das Sperrbolzenende
(21) endet, und
- die Steuerscheibe (10) einen am Umfang ausgebildeten Einschnitt (12) aufweist, dessen
Lage in Bezug zum Riegelschacht (30) derart ist, dass der Quersteg (34) des Riegels
(32) in den Einschnitt (12) greift und es bei einer vollständigen Einführbetätigung
des Riegels (32) zu einer Drehung in die zweiten Stellung der Steuerscheibe (10) kommt
und in der Einführendlage des Riegels (32) und bei Aktivierung des Vorschubs des Sperrbolzens
(20) das Sperrbolzenende (21) in das Fenster (36) tritt und das Herausziehen des Riegels
sperrt, und bei Deaktivierung des Vorschubs das Sperrbolzenende (21) das Fenster verlässt.
2. Sicherheitsschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Drehachse (11') der Steuerscheibe (10) ein Stift (50) durch eine Durchbrechung
(18) in der Steuerscheibe (10) geführt ist, der in seiner Lage dem Sperrbolzenende
(20) auf Seiten des Einführschachts (30) benachbart ist.
3. Sicherheitsschalteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (14) der Steuerscheibe (10) ein Anschlag (15) ausgebildet ist, an
dem der Sperrbolzen (21) bei aktiviertem Vorschub in Anlage gehalten wird.
4. Sicherheitsschalteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Steuerscheibe (10) Rastnuten (19) vorhanden sind, die mit federbeaufschlagten
Rastbolzen (80) in den beiden Endlagen der Steuerscheibe einen überwindbaren Widerstand
erzeugend zusammenwirken.
5. Sicherheitsschalteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschub von der Kraft einer gespannten Feder aufgebracht wird und die entspannte
Feder von einem bestromten Elektromagneten gespannt wird.
6. Sicherheitsschalteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschub von einem Elektromagneten aufgebracht wird, welcher zur Aktivierung
bestromt wird und der Vorschub durch Abschalten der Bestromung deaktiviert wird.
7. Sicherheitsschalteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit Bewegung des Sperrbolzens (20) in Riegelungsstellung (RS) und in Freigabestellung
(FS) jeweils Schaltkontakte betätigt werden, die einer Anzeige und/oder einer Überwachung
der Betriebsfunktion der Schalteinrichtung dienen.
8. Sicherheitsschalteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Freigabe der Schalteinrichtung der Vorschub des Sperrbolzens (20) erst nach einer
voreinstellbaren Verzögerungszeit zurückgenommen wird.
9. Sicherheitsschalteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (105) aus einem starren Gehäusekörper und einem auf dem Gehäusekörper
drehbar ausgebildeten Antriebskopf (110) besteht, wobei im Antriebskopf die Steuerscheibe
(10) mit samt ihrer Lagerung untergebracht, und der Antriebskopf gegen das Grundgehäuse
koaxial zum Sperrbolzen (20) drehbar gelagert ist.
10. Sicherheitsschalteinrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Antriebskopfs (110) im Gehäusekörper mit gegen Entfernen gesicherten
Stifte (108) erfolgt.
11. Sicherheitsschalteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung an einem festen Grundkörper einer Anlage und das Betätigungselement
(32) an einem Zusatzelement der Anlage anordenbar sind.
12. Sicherheitsschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Antriebskopf (110) eine Vorrichtung vorhanden ist, die mit am Vorderende des Riegels
(32) angeordneten Einführschrägen (33, 33') zusammenwirkt, wodurch eine Freigabe oder
Sperrung des Einschiebens des Riegels erfolgt.
1. Safety switching device to lock a protective device, comprising :
- a housing (105),
- a bolt shaft (30) in the housing (105) to insert an actuating element for the switching
device,
- and wherein the actuating element consists of a window (36) bolt (32), and the window
(36) is locked with a frontal crosspiece (34) in the actuating direction,
- a longitudinally moveable locking pin (20) that is moved into the locking position
and back into the release position perpendicular in the direction of the actuation
of the bolt (32) by a feed,
- a control disc (10) rotating between a first and second position, actuated by the
bolt (32) that can pivot perpendicularly in the direction of the actuation of the
bolt and perpendicular to the movement of the locking pin's (20) axis rotation
- wherein the control disc (10) has a cavity (14) in which the end of the locking
pin end (21) terminates, and
- the control disc (10) with a groove on the perimeter (12), the position of which
relative to the bolt shaft (30) is such that the crosspiece (34) of the bolt (32)
fits into the groove (12) and when the bolt (32) is fully inserted can rotate into
the second position of the control disc (10) and into the insertion end position of
the bolt (32) and when the locking pin feed (20) is activated, the locking pin end
(21) enters the window (36) to prevent the withdrawal of the bolt and, when the feed
is deactivated, the locking pin end (21) exits the window.
2. Safety switching device in accordance with claim 1, characterised in that a pin (50) is inserted parallel to the rotation axis (11) of the control disc through
an opening (18) in the control disc (10), that in its position to the locking pin
end (20) is adjacent to the site of the insertion shaft (30).
3. Safety switching device in accordance with claim 1 or 2, characterised that an end-stop
(15) is located in the cavity (14) of the control disc (10) to which the locking pin
(21) is attached when the feed is activated in the system.
4. Safety switching device in accordance with one of the preceding claims characterized
that locking grooves (19) are located on the control disc (10) that use spring-loaded
detent pins (80) in the two end positions of the control disc to generate a surmountable
resistance.
5. The safety switching device, in accordance with one of the preceding claims characterised
that the feed is applied using the power of a tensioned spring, and the relaxed spring
is placed under tension by an energised electromagnet.
6. The safety switching device, in accordance with one of the claims 1 to 3, characterized
that the feed is applied by an electromagnet which is energised to activate, and the
feed is deactivated when the power source is switched off
7. Safety switching device in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the locking pin (20) is moved into the lock position (LP) and the release position
(RP) and wherein the switching contacts are activated that serve to display and/or
monitor the operational function of the switching device.
8. Safety switching device in accordance with one of the preceding claims, characterised
that the locking pin feed (20) is only withdrawn after a pre-set time delay to release
the switching device.
9. Safety switching device in accordance with one of the preceding claims, characterised
that the housing (105) consists of a rigid housing body and a rotating drive head
(110) on the housing body, wherein the control disc (10) and its storage are housed
in the drive head, and the drive head is positioned against the base housing coaxial
to the locking pin (20) such that it can be rotated.
10. The safety switching device, in accordance with the preceding claim, characterised
that the mounting of the drive head (110) takes place in the housing body with secured
pins (108) to prevent withdrawal (108).
11. The safety switching device in accordance with one of the preceding claims, characterised
that the switching device can be mounted to a fixed base body of a system and the
actuation element (32) can be mounted on an auxiliary element of the system.
12. The safety switching device in accordance with claim 1, characterised that a device
contained in the drive head (110) operates with lead-in chamfers (33, 33') at the
front end of the bolt (32) that together regulate the release or locking of the bolt
insertion.
1. Dispositif de commutation de sécurité pour le verrouillage d'un dispositif de protection,
comprenant :
- un boîtier (105),
- un logement de verrou (30) ménagé dans le boîtier (105) pour l'insertion d'un élément
d'actionnement pour le dispositif de commutation,
- et l'élément d'actionnement se composant d'un verrou (32) doté d'une fenêtre (36)
et la fenêtre (36) dans la direction d'actionnement étant fermée par une bride transversale
(34),
- un boulon de blocage (20) mobile en direction longitudinale et perpendiculaire à
la direction d'actionnement du verrou (32) en position bloquée par une avance et en
position libérée par rétraction,
- un disque de commande (10) pouvant être pivoté entre une première position et une
deuxième position actionnable par le verrou (32) et disposé autour d'un axe rotatif
(11) perpendiculaire à la direction d'actionnement du verrou et perpendiculaire au
mouvement du boulon de blocage (20),
- le disque de commande (10) disposant d'un intérieur (14) dans lequel se situe l'extrémité
du boulon de blocage (21), et
- le disque de commande (10) disposant d'une fente (12) située au niveau de la circonférence,
dont la position par rapport au logement de verrou (30) est telle que la bride transversale
(34) du verrou (32) s'engage dans la fente (12) et que l'insertion complète du verrou
(32) entraîne une rotation dans la deuxième position du disque de commande (10) et
dans la position de fin d'insertion du verrou (32) et lors de l'activation de l'avance
du boulon de blocage (20), l'extrémité du boulon de blocage (21) est insérée dans
la fenêtre (36) bloquant la sortie du verrou et lors de la désactivation de l'avance,
l'extrémité du boulon de blocage (21) sort de la fenêtre.
2. Dispositif de commutation de sécurité selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'une goupille (50) située de manière parallèle à l'axe rotatif (11) du disque de commande
(10) via une coupure (18) est insérée dans le disque de commande (10) et que la goupille
est positionnée à côté de l'extrémité du boulon de blocage (20) sur les côtés de la
gaine d'insertion (30).
3. Dispositif de commutation de sécurité selon les revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que l'intérieur (14) du disque de commande (10) est doté d'une butée (15) maintenant
en appui le boulon de blocage (21) lorsque l'avance est activée.
4. Dispositif de commutation de sécurité selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que le disque de commande (10) est doté de rainures encoches (19) qui en agissant avec
des boulons d'arrêt (80) soumis à l'action d'un ressort dans les deux positions de
fin de course du disque de commande créent une résistance surmontable.
5. Dispositif de commutation de sécurité selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que l'avance s'effectue à l'aide de la puissance exercée par le ressort tendu et que
le ressort détendu est tendu par un électroaimant excité.
6. Dispositif de commutation de sécurité selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'avance est effectuée à l'aide d'un électroaimant qui est excité pour l'activation
et que l'avance est désactivée en arrêtant l'excitation.
7. Dispositif de commutation de sécurité selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que des contacts de commutation sont actionnés grâce au mouvement du boulon de blocage
(20) en position de verrouillage (RS) et en position de libération (FS) et que ces
contacts sont utilisés pour afficher et/ou surveiller la fonction opératoire du dispositif
de commutation.
8. Dispositif de commutation de sécurité selon d'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que pour libération du dispositif de commutation, l'avance du boulon de blocage (20)
n'est rétractée qu'après un délai pré-réglable.
9. Dispositif de commutation de sécurité selon d'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que le boîtier (105) est composé d'un corps de boîtier rigide et d'une tête d'entraînement
(110) rotative montée sur le corps de boîtier, la tête d'entraînement hébergeant le
disque de commande (10) avec l'ensemble de son roulement et que la tête d'entraînement
est montée de manière rotative contre le boîtier de base et de manière coaxiale au
boulon de blocage (20).
10. Dispositif de commutation de sécurité selon la revendication précédente, caractérisé par le fait que la fixation de la tête d'entraînement (110) dans le corps de boîtier s'effectue l'aide
des goupilles (108) protégées contre le retrait.
11. Dispositif de commutation de sécurité selon d'une des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que le dispositif de commutation peut être disposé sur un corps de base rigide d'un système
et que l'élément d'actionnement (32) peut être disposé sur un élément complémentaire
du système.
12. Dispositif de commutation de sécurité selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la tête d'entraînement (110) héberge un dispositif qui agit avec des chanfreins d'introduction
(33, 33) montés au niveau de la fin de course avant du verrou (32) libérant ou bloquant
l'insertion du verrou.