Rollbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln mit einem einen im Wesentlichen rechteckigen, quadratischen oder tonnenförmigen Querschnitt aufweisenden Kunststoff-Grundkörper, welcher mittels eines gelenkig angeschlagenen Deckels dicht verschließbar ist, gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus dem deutschen Patent DE 100 28 354 B4 ist ein Rollbehälter zur Aufnahme von Putztüchern vorbekannt.

[0003] Dieser Rollbehälter genügt allen Ansprüchen der Zulassungsbehörden und verfügt über eine ausgezeichnete Stabilität und Dichtigkeit.

[0004] Üblicherweise bestehen vorbekannte Rollbehälter aus einem Grundkörper mit einem rechteckigen Querschnitt, welcher in den Kantenbereichen Rundungsabschnitte aufweist. Ein gelenkig angeschlagener Deckel dichtet den Behälter, d.h. den Grundkörper ab, wobei am Grundkörper Mittel zur Aufnahme einer Achse einschließlich Transporträdern vorgesehen sind. Hierfür werden im Bodenbereich des Grundkörpers seitliche Rücksprünge eingeformt, so dass die Räder nicht oder nur unwesentlich seitlich hervorstehen und in der Stand- oder Ruheposition die Laufflächen der Räder bodenkontaktfrei bleiben.

[0005] Die Befestigungsmittel für die Beschläge zum Fixieren des Deckels sind, ohne den Grundkörper zu durchdringen, beim Spritzgießen eingelassen. Durch eine solche Maßnahme erhöht sich die Gesamtdichtigkeit des Behälters, da im Bereich der Befestigungspunkte der Beschläge weder Flüssigkeiten noch Gase eintreten oder den Behälter verlassen können.

[0006] An der Vorderseite des Grundkörpers gemäß DE 100 28 354 B4 sind Spannverschlüsse angebracht, wobei ein hakenartiger Arm jeweils in eine entsprechende Ausformung im Deckel eingreift. Die Spannverschlüsse werden durch Feder, Raststift oder dergleichen Mittel gesichert. Ebenso wie die Gelenkbeschläge des Deckels sind die Spannverschluss-Befestigungsmittel, z.B. Muttern, im Grundkörper eingelassen, ohne dass Durchbrüche entstehen.

[0007] Zur Kennzeichnung des Behältertyps, des Behälterinhalts und/oder von Gefahrgutklassen sind gemäß dem Stand der Technik entweder bereits beim Herstellen des Behälters durch die Spritzform Bezeichnungen vorgegeben oder es werden am Behälter an vorgesehenen möglichst ebenen Flächen Aufkleber zur Kennzeichnung befestigt.

[0008] Es hat sich jedoch im Langzeit-Einsatzfall herausgestellt, dass Aufkleber, insbesondere durch aggressive Flüssigkeiten leicht beschädigt werden und/oder unkenntlich geworden sind mit der Folge, dass regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden müssen und gegebenenfalls die Aufkleber zu erneuern sind.

[0009] Bei formseitig vorgegebenen Beschriftungen ist eine Änderung der Beschriftung, z.B. angepasst an neue Einsatzfälle, nicht ohne weiteres möglich.

[0010] Aus der Gebrauchsmusterschrift DE 20 2006 005 901 U1 ist ein rollfähiger Transport- und/oder Lagerbehälter bekannt. Dieser Behälter weist an der Behälteraußenseite eine weit überwiegend freiliegende Platte auf, die magnetisches Material enthält. Darüber hinaus ist ein Kennzeichnungsträger vorhanden, der insbesondere ein Gefahrensymbol aufweist. Der Kennzeichnungsträger soll magnetisches Material enthalten bzw. magnetisch haftend an der Platte befestigbar und bei Bedarf entfernbar sein.

[0011] Der Behälter weist sogenannte Übergriffsabschnitte auf, die die Kanten bzw. Kantenbereiche der Platte mindestens bereichsweise übergreifen, sodass die Platte unverlierbar am Behälter fixiert wird. Die Übergriffsabschnitte bestehen vorzugsweise aus Kunststoff und sind zweckmäßigerweise einstückig an dem Behälter bzw. an der Behälterseitenwand oder am Deckel angeformt. Die Übergriffsabschnitte sollen darüber hinaus einen Schutz für den Kennzeichnungsträger bei mechanischen Einwirkungen auf den Behälter gewährleisten.

[0012] Es hat sich jedoch gezeigt, dass eine weit überwiegend offen liegende ferromagnetische oder magnetische Platte allen, teilweise aggressiven Umwelteinflüssen schutzlos ausgeliefert ist. In vielen Fällen unterliegt die zur Magnetfolie gewandte, offene Seite der Platte einer unerwünschten Korrosion mit der Folge einer dann nicht mehr ausreichenden Haftung der Magnetfolie mit Kennzeichnungsträger bzw. Kennzeichnungsinformation. Dies gilt insbesondere dann, wenn der betreffende Rollbehälter Medien aufnimmt, die besonders umweltgefährdend sind bzw. korrosive Eigenschaften aufweisen. Es ist dabei nicht zu vermeiden, dass nicht nur die Innenseite des Behälters, sondern auch die Außenseite und damit die Platte des Standes der Technik mit derartigen Medien in Kontakt kommt und beschädigt wird.

[0013] Ein weiterer Nachteil der vorbekannten Lösung besteht darin, dass durch die Übergriffsabschnitte ein Rahmen gebildet wird, der eine limitierende Größe für die maximale Fläche der aufzubringenden Magnetfolie darstellt. So müsste entweder die vom Rahmen umgebende Fläche grundsätzlich größer gehalten werden als die maximale Fläche der dort aufzubringenden Magnetfolie. Kommen kleinere oder Magnetfolien einer anderen geometrischen Struktur zum Einsatz, bleibt ein Teil der Oberfläche der metallischen Platte freiliegend mit den oben geschilderten Nachteilen, ganz unabhängig von einem nicht erfreulichen Anblick einer derartig gestalteten Behälterseitenwand.

[0014] Aus dem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfindung, einen weiterentwickelten Behälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln anzugeben, welcher Kennzeichnungsflächen aufweist, die entsprechend dem jeweiligen Verwendungszweck des Behälters bzw. der aufzunehmenden Artikel beschriftbar sind bzw. mit einer Kennzeichnung versehen werden können, die grundsätzlich auswechselbar ist, mit dem die obigen Nachteile vermieden werden.

[0015] Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt durch die Merkmalskombination nach Schutzanspruch 1, wobei die Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen darstellen.

[0016] Es wird demnach von einem Behälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln mit einem einen im Wesentlichen rechteckigen, quadratischen oder tonnenförmigen Querschnitt aufweisenden Kunststoff Grundkörper ausgegangen, der mittels eines gelenkig angeschlagenen Deckels dicht verschließbar ist, wobei am Kunststoff-Grundkörper mindestens eine metallische Platte oder ein metallisches Netz befindlich ist, welches dem Fixieren von auf einer Magnetfolie aufgebrachten Kennzeichnungen des Behälterinhalts, zur Information über Gefahrgutklassen oder dergleichen dient.

[0017] Die betreffenden Kennzeichnungen und Informationen sind demnach auf einer Magnetfolie aufgebracht. Diese Magnetfolie kann dann in leichter Weise auf der metallischen Platte oder dem metallischen Netz fixiert werden.

[0018] Erfindungsgemäß ist der Behälter als Rollbehälter ausgebildet, wobei am Grundkörper Mittel zur Aufnahme einer Achse einschließlich Transporträdern vorgesehen sind, wobei die metallische Platte oder das metallische Netz allseits von einem Kunststoff-Grundkörpermaterialumgeben ist, wobei hierfür Sorge zu tragen ist, dass die der Magnetfolie zugewandte Seite des Kunststoffmaterials eine maximale Dicke nicht überschreitet, um mit Blick auf die Permanentmagnetkräfte ein sicheres Fixieren der Magnetfolie zu gewährleisten.

[0019] Ergänzend besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, dass nicht nur am Grundkörper eine metallische Platte oder ein metallisches Netz befindlich ist, sondern dass auch oder ein metallisches Netz am Deckel eine metallische Platte eingesetzt wird, um dort eine auswechselbare Magnetfolie mit Kennzeichnungshinweisen zu fixieren.

[0020] Die Erfindung sei nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert.

[0021] Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine Vorderansicht eines Rollbehälters mit Wechselplatten-Flächen;

Fig. 2

eine Seitenansicht des Rollbehälters gemäß Fig. 1 ebenfalls mit erkennbaren Wechselplatten-Flächen und

Fig. 3

eine rückseitige Ansicht des Rollbehälters gemäß den Fig. 1 und 2 mit Wechselplatten-Fläche.

[0022] Der Rollbehälter gemäß Ausführungsbeispiel besteht aus einem Grundkörper 1 mit einer im Wesentlichen quadratischen Querschnittsfläche.

[0023] An der Unterseite des Grundkörpers 1 sind Mittel 2 zur Aufnahme einer Achse (nicht gezeigt) vorgesehen. Seitliche Rücksprünge 3 bilden Führungen zum Aufnehmen des Rollbehälters mittels eines Gabelstaplers.

[0024] Mindestens an der Vorder- und Rückseite des Grundkörpers 1 sind Kennzeichnungsflächen vorhanden, die beispielsweise eine Gefahrgutklasse angeben, Hinweise auf den Einsatz des Behälters beinhalten oder ähnliche Informationen bereitstellen.

[0025] Im Kunststoff-Grundkörper 1 sind, insbesondere in den Seitenflächen metallische Platten 4 befindlich. Diese bevorzugt eben ausgeführten metallischen Platten 4 dienen dem Fixieren einer auswechselbaren Magnetfolie, die die betreffenden Kennzeichnungen und Informationen aufgedruckt enthält.

[0026] Anstelle einer metallischen Platte besteht auch die Möglichkeit, ein metallisches Netz am Grundkörper 1 zu befestigen.

[0027] Erfindungsgemäß ist ein vollständiges Umspritzen der metallischen Platten 4 vorgesehen. Hierbei ist dafür Sorge zu tragen, dass die außen auf der metallischen Platte 4 befindliche Kunststoffschicht (nicht dargestellt) eine maximale Dicke nicht überschreitet, um ein sicheres Fixieren der Magnetfolie zu gewährleisten.

[0028] Obwohl in den Figuren nicht dargestellt, besteht ergänzend die Möglichkeit, dass auch der Kunststoff-Deckel mindestens eine metallische Platte oder ein metallisches Netz aufweist, um eine Magnetfolien-Kennzeichnung, die auswechselbar ist, aufzunehmen.

Ansprüche

1. Behälter zur Aufnahme von Putztüchern, Mehrweg-Inkontinenzartikeln, Wäscheteilen oder dergleichen Artikeln mit einem einen im Wesentlichen rechteckigen, quadratischen oder tonnenförmigen Querschnitt aufweisenden Kunststoff-Grundkörper (1), welcher mittels eines gelenkig angeschlagenen Deckels dicht verschließbar ist, wobei am Kunststoff-Grundkörper (1) mindestens eine metallische Platte (4) oder ein metallisches Netz befindlich ist, welche bzw. welches dem Fixieren von auf einer Magnetfolie aufgebrachten Kennzeichnungen des Behälterinhalts, zur Information über Gefahrgutklassen oder dergleichen Hinweisen dient,
daduch gekennzeichnet, dass
der Behälter als Rollbehälter ausgebildet ist und am Grundkörper (1) Mittel (2) zur Aufnahme einer Achse einschließlich Transporträdern vorgesehen sind, wobei die metallische Platte (4) oder das metallische Netz durch allseits vom Kunststoff-Grundkörpermaterial umgeben ist und die der Magnetfolie zugewandte Seite des Kunststoff-Grundkörpermaterials eine maximale Dicke zum sicheren Fixieren der Magnetfolie nicht überschreitet.

2. Rollbehälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens zwei metallische Platten oder Netze an gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers (1) angeordnet sind.

3. Rollbehälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
am oder im Deckel eine metallische Platte oder ein metallisches Netz befindlich ist, um eine auswechselbare Magnetfolie zu fixieren.

Claims

1. Container for receiving cleaning cloths, reusable incontinence articles, textile items or similar articles, having a plastic base body (1) of a substantially rectangular, square or cask-shaped cross-section which can be sealed in a tight manner by means of a hinged lid, wherein at least one metallic plate (4) or metallic grid is located on the plastic base body (1) which serves to fix identifications of the container content, applied to a magnetic film, for providing information about hazardous material classes or similar information,
characterized in that
the container is configured as a roll container and means (2) for receiving an axle including transport wheels are provided on the base body (1), wherein the metallic plate (4) or the metallic grid is surrounded by the plastic base body material on all sides and the side of the plastic base body material facing the magnetic film does not exceed a maximum thickness for reliably fixing the magnetic film.

2. Roll container according to claim 1,
characterized in that
at least two metallic plates or grids are arranged on opposite sides of the base body (1).

3. Roll container according to one of the preceding claims,
characterized in that
a metallic plate or metallic grid is located on or in the lid so as to fix an exchangeable magnetic film.

Revendications

1. Réceptacle pour recevoir des chiffons à nettoyer, des articles d'incontinence réutilisables, des articles à laver ou articles similaires, comprenant un corps de base (1) en matière plastique présentant une section transversale sensiblement rectangulaire, carrée ou en forme de tonneau, qui peut être refermé de façon étanche au moyen d'un couvercle rapporté de façon articulée, dans lequel au moins une plaque métallique (4) ou un filet métallique est situé(e) sur le corps de base en matière plastique (1), plaque ou filet qui sert à fixer des désignations, appliquées sur une feuille magnétique, du contenu du réceptacle et destinées à l'information concernant des classes de risque ou des indications similaires,
caractérisé en ce que
le réceptacle est réalisé sous forme de réceptacle roulant, dans lequel sont prévus des moyens (2) pour recevoir un axe incluant des roues de transport, et la plaque métallique (4) ou le filet métallique est entouré de tous les côtés par le matériau du corps de base en matière plastique, et le côté du matériau du corps de base en matière plastique tourné vers la feuille magnétique ne dépasse pas une épaisseur maximale pour une fixation sûre de la feuille magnétique.

2. Réceptacle roulant selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'au moins deux plaques ou filets métalliques sont agencé(e)s sur des côtés opposés du corps de base (1).

3. Réceptacle roulant selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'une plaque métallique ou un filet métallique se trouve sur le couvercle ou dans celui-ci, afin de fixer une feuille magnétique interchangeable.

Zeichnung