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(11) | EP 2 226 438 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Betätigungsvorrichtung für einen Spülkasten und ein Spülkasten mit einer solchen Betätigungsvorrichtung sowie ein Verfahren für den Unterhalt eines solchen Spülkastens |
(57) Der Spülkasten besitzt einen Behälter (2) zum Speichern von Spülwasser, in dem ein
Auslaufventil angeordnet ist. Eine Betätigungsvorrichtung weist vor einer Revisionsöffnung
(6) eine Betätigungsplatte (30) auf, die an einem Befestigungsrahmen (10) angeordnet
ist und mit welcher eine Spülung auslösbar ist. Vorgesehen sind Mittel (16, 17) zum
Einfüllen eines Zusatzstoffes (43) in den genannten Behälter (2). Vor der Revisionsöffnung
(6) ist eine Lagervorrichtung (11) angeordnet, mit welcher die Betätigungsplatte (30)
aus der Betriebsstellung in eine Einfüllstellung bewegbar ist, in welcher die Revisionsöffnung
(6) zum Einfüllen des Zusatzstoffes (43) zugänglich ist. Vorzugsweise weist die Lagervorrichtung
(11) ein Schwenklager (13) auf, so dass die Betätigungsplatte (30) an einem Rand (33)
von der Revisionsöffnung (6) weg in die Einfüllstellung schwenkbar ist.
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