(19)
(11) EP 2 389 847 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.04.2014  Patentblatt  2014/14

(21) Anmeldenummer: 11003970.8

(22) Anmeldetag:  13.05.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47G 25/32(2006.01)

(54)

Kleiderbügel

Clotheshangers

Cintre


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 15.05.2010 DE 202010006844 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.11.2011  Patentblatt  2011/48

(73) Patentinhaber: VerTex GmbH
72555 Metzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Grebe, Christoph
    Discovery Bay Hong Kong (CN)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus 
Patentanwälte Kaiserstrasse 85
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 294 950
DE-A1- 19 900 777
DE-U1- 29 813 739
DE-A1- 19 536 554
DE-A1-102008 029 768
DE-U1- 29 901 077
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einem Hängebügel, insbesondere von einem Kleiderbügel, mit einem Haken, der drehbar an einem Bügelteil zum Aufhängen von Gegenständen befestigt ist, wobei der Haken in mindestens einer Drehposition bezüglich des Bügelteils arretierbar ist, wobei der Haken einen halsabschnitt aufweist, dessen unterer Endbereich innerhalb eines Sacklochs des Bügelteils zur teilweisen Aufnahme des Halsabschnitts vorgesehen ist und zwischen zwei Positionen in Längsrichtung des Halsabschnitts verschiebbar gelagert ist, wobei der Haken in der obersten Position des Halsabschnitts bezüglich des Bügelteils drehfest arretierbar ist und der Hängebügel eine Hülse aufweist, die mit einem oberen Hülsenanschlag in den Bügelteil eingepresst ist und wobei die Hülse mindestens eine Aufnahmeöffnung für den im Endbereich des Halsabschnitts ausgebildeten mindestens einen radialen Vorsprung aufweist, der in der obersten Position des Endbereichs in die mindestens eine Aufnahmeöffnung im Bügelteil einführbar ist.

    [0002] Derartige Hängebügel sind aus EP 2 294 950 A1 bekannt und werden dazu verwendet, Gegenstände, vorzugsweise Kleidungsstücke, aufzuhängen.

    [0003] Die aufgehängten Gegenstände können dabei durch den drehbaren und arretierbaren Bügelteil sowohl gedreht als auch in einer gewünschten Position arretiert werden. Bei parallel zum Bügelteil ausgerichtetem Haken können Gegenstände, wie beispielsweise Kleider, zum Trocknen aufgehängte Fotografien oder in Produktionsanlagen verarbeitete Teile, Platz sparend aufgehängt werden. Zum Zwecke einer Präsentation kann der Haken des Hängebügels dagegen um 90° gedreht und beispielsweise an einem Vorsprung befestigt werden. In einigen Fällen, wie beim Transport von Gegenständen in Förderanlagen oder beim Trocknen von Gegenständen, ist die Drehbarkeit des Hängebügels allerdings nicht erwünscht. Insbesondere soll dabei eine Berührung oder gegenseitige Überlappung der Gegenstände vermieden werden. So können im Falle elektronischer Datenerfassung, beispielsweise durch Barcodes auf produzierten Gegenständen und Kleidungsstücken, Probleme beim Auslesen der Barcodes auftreten, wenn sich die Gegenstände drehen. Darüber hinaus können sich verdrehende Gegenstände in Förderanlagen weitere Probleme aufwerfen.

    [0004] Bei dem aus EP 2 294 950 A1 bekannten Hängebügel ist die Hülse in den Hängebügel eingepresst, aber ein Anschlag der Hülse ragt aus dem Hängebügel heraus.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Hängebügel bereitzustellen, der derart gestaltet ist, dass an ihm befestigte Gegenstände verdrehsicher gehalten werden können, ohne die sich aus dem bekannten Hängebügel ergebenden Vorteile für Fördersysteme und Anwender aufzugeben.

    [0006] Diese Aufgabe wird mit einem Hängebügel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Hülse bis zu dem oberen Hülsenanschlag, d. h. vollständig in den Bügelteil eingepresst ist, und dass die Hülse durch Widerhaken im Bügelteil befestigt ist.

    [0007] Der erfindungsgemäße Hängebügel hat dadurch den wesentlichen Vorteil, dass der Haken im Bügelteil ohne sichtbare Hülse aufgenommen wird. Die Hülse ist dauerhaft und sicher, auch unter Belastung, über Widerhaken im Bügelteil gehalten, ohne dass zu erkennen ist, dass der Haken über eine Hülse eine verdrehsichere Führung erhält.

    [0008] Der Endbereich des Halsabschnitts weist bekanntermaßen mindestens einen radialen Vorsprung auf, der in der obersten Position des Endbereichs in mindestens eine Aufnahmeöffnung im Bügelteil einführbar ist. Die Aufnahme des mindestens einen radialen Vorsprungs in die Aufnahmeöffnung gewährleistet die drehsichere Fixierung des Hakens in der gewünschten Stellung. Der mindestens eine radiale Vorsprung kann dabei beispielsweise durch einfache kostengünstige Formverfahren am Halsabschnitt hergestellt werden. Im Falle mehrerer Vorsprünge und mehrerer Aufnahmeöffnungen kann durch die symmetrische Kraftübertragung die mechanische Stabilität der Verdrehsicherung weiter erhöht werden. Darüber hinaus bietet der vergleichsweise klein ausführbare Vorsprung die Möglichkeit einer kostengünstigen Herstellung des Hakens, der in der Regel aus einem Metalldraht gefertigt wird.

    [0009] Die Aufnahme des Halsabschnitts erfolgt in einem Sackloch des Bügelteils, wobei der Halsabschnitt teilweise im Bügelteil aufgenommen werden kann. Es besteht somit die Möglichkeit, den mindestens einen sich bei einer Drehung des Hängebügels bewegenden radialen Vorsprung im Inneren des Bügelteils vollständig zu integrieren, was sowohl den Hängebügel ästhetisch auszeichnet als auch den aufgehängten Gegenstand vor dem oder den drehenden Vorsprüngen schützt. Darüber hinaus ergibt sich der Vorteil, dass die Verletzungsgefahr durch die vollständig nach außen durch das Bügelteil abgedeckten drehenden Teile reduziert wird.

    [0010] Die Bügelteile der Hängebügel sind aus Holz oder Holzgranulat gefertigt. Dadurch lassen sich auf einfache Weise unterschiedlich geformte und gleichzeitig dekorative Bügelteile produzieren. Gleichzeitig muss der Hängebügel eine dauerhafte mechanische Stabilität und eine gleichbleibende Zuverlässigkeit des Drehmechanismus gewährleisten. Die Hülse ist in das Sackloch eingesetzt, die mindestens eine Aufnahmeöffnung für den mindestens einen radialen Vorsprung des Halsabschnitts aufweist. Die vorzugsweise aus Metall gefertigte Hülse kann im Vergleich zum Bügelteil aus wenig Material gefertigt werden und sichert die dauerhafte mechanische Stabilität des Hängebügels sowie des Drehmechanismus. Die Anzahl der Aufnahmeöffnungen in der Hülse kann problemlos erweitert werden, um mehrere Arretierungswinkel des Bügelteils zu ermöglichen.

    [0011] Werden der Haken und die Hülse in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung so hergestellt, dass sie als vormontierte Einheit in das Sackloch des Bügelteils einsetzbar sind, so ergibt sich der Vorteil, dass die vorzugsweise aus verschiedenen Materialien bestehenden Einheiten Bügelteil bzw. Haken und Hülse separat gefertigt und erst in einem abschließenden Prozessschritt, beispielsweise durch ein Einschießen des Halsabschnitts mit der Hülse in das mit einem etwas größeren Durchmesser als die Hülse gefertigten Sackloch des Bügelteils dauerhaft vereinigt werden können. Dabei können unterschiedlich gestaltete Bügelteile zur Aufnahme unterschiedlicher Gegenstände, wie beispielsweise unterschiedlicher Kleidungsstücke, mit immer gleich gefertigten Einheiten aus Haken und Hülse verbunden werden.

    [0012] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Endbereich des Halsabschnitts zwei um 180° gegeneinander versetzte radiale Vorsprünge auf, die in zwei, ebenfalls um 180° gegeneinander versetzte, Aufnahmeöffnungen einführbar sind. Die um 180° gegeneinander versetzten Kombinationen aus Vorsprung und Aufnahmeöffnung sind dabei vorzugsweise derart angeordnet, dass der Haken in seinen beiden parallel zum Bügelteil ausgerichteten Stellungen arretierbar ist. Sowohl die beiden radialen Vorsprünge können durch einen einzigen Formschritt, als auch die beiden Aufnahmeöffnungen durch einen einzigen Zerspanungsschritt, beispielsweise mittels einer durchgängigen Fräsnut, gefertigt werden.

    [0013] Weitere Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung der Zeichnung, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Hängebügels darstellt.

    [0014] Im Einzelnen zeigen:
    Fig. 1
    einen Ausschnitt einer Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Hängebügels mit einer geschnittenen Detailansicht eines Sacklochs und einer im Sackloch befestigten Einheit aus einer Hülse und einem Haken;
    Fig. 2
    eine Ansicht von unten auf die Einheit aus Hülse und Haken aus Fig. 1 ohne Bügelteil, mit dem Haken in einer arretierten Stellung; und
    Fig. 3
    eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht von unten auf die Einheit aus Hülse und Haken ohne Bügelteil, mit dem Haken in nicht arretierter Stellung.


    [0015] Fig. 1 zeigt einen Hängebügel 1, der aus einem Bügelteil 2, nur teilweise in der Figur gezeigt, einem Haken 3 und einer Hülse 4 besteht. Der Bügelteil 2 ist nur in seinem mittleren Bereich, der den Haken 3 aufnimmt, dargestellt und kann je nach Anwendung verschiedene Endungen und Halterungen (in der Darstellung nicht gezeigt) zum Aufhängen von Gegenständen, wie beispielsweise Kleidungsstücken, aufweisen. Der Haken 3 und die Hülse 4 bilden eine vormontierte, in ein Sackloch 5 des Bügelteils 2 eingesetzte Einheit. Am unteren Ende des Hakens 3 befindet sich ein Halsabschnitt 6, der an seinem freien Ende zwei radiale Vorsprünge 7 aufweist. Die beiden radialen Vorsprünge 7 sind um 180° gegeneinander versetzt und können in zwei ebenfalls um 180° gegeneinander versetzte Aufnahmeöffnungen 8 der Hülse 4 eingeführt werden. Die Hülse 4 ist bis zu einem oberen Hülsenanschlag 9, d. h. vollständig, in den Bügelteil 2 eingepresst und durch Widerhaken 10 im Bügelteil 2 befestigt. Die Hülse 4 kann dadurch dauerhaft, drehfest und kostengünstig in den Bügelteil 2 eingesetzt werden. Darüber hinaus verleiht diese Art der Presspassung eine hohe mechanische Stabilität, die auch eine Belastung des Hängebügels 1 mit einem schweren Gegenstand erlaubt. Während die Hülse 4 fest im Sackloch 5 verankert ist, lässt sich der Halsabschnitt 6 längs eines Doppelpfeils 11 verschieben. Zum Drehen des Hakens 3 in Bezug auf den Bügelteil 2 wird der Halsabschnitt 6 des Hakens 3 - wie gezeigt - nach unten in den Bügelteil 2 hinein geschoben.

    [0016] Dazu muss das Sackloch 5 entsprechend tief ausgeformt sein. Durch das Schieben des Halsabschnitts 6 in das Bügelteil 2 werden die radialen Vorsprünge 7 aus den Aufnahmeöffnungen 8 herausgeschoben, wie in Fig. 1 dargestellt, und können sich frei im Sackloch 5 in Pfeilrichtung 12 drehen. Der Haken 3 wird somit in Bezug auf den Bügelteil 2 frei drehbar und der Hängebügel 1 kann unter frei wählbarem Winkel des Hakens 3 aufgehängt werden. Um den Haken 3 in einem festen Winkel zum Bügelteil 2 zu arretieren, werden die radialen Vorsprünge 7 des Halsabschnitts 6 durch Drehen des Hakens 3 in eine übereinstimmende Position mit den Aufnahmeöffnungen 8 gebracht und durch Ziehen des Hakens 3 nach oben in die Aufnahmeöffnungen 8 eingeführt. Durch die Aufnahme der radialen Vorsprünge 7 in die Aufnahmeöffnungen 8 kann der Haken 3 nun nicht mehr relativ zum Bügelteil 2 verdreht werden.

    [0017] Fig. 2 zeigt eine Draufsicht der in Fig. 1 beschriebenen Einheit aus Hülse 4 und Halsabschnitt 6 ohne den Haken und ohne den Bügelteil. In der gezeigten Stellung sind die radialen Vorsprünge 7 in die beiden um 180° versetzten Aufnahmeöffnungen 8 eingeführt. Der Halsabschnitt 6 ist somit drehfest arretiert.

    [0018] Fig. 3 zeigt eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung von der Hülse 4 und dem Halsabschnitt 6. Allerdings ist in Fig. 3 der Halsabschnitt 6 nicht drehfest arretiert und um 90° im Vergleich zur Position des Halsabschnitts 6 in Fig. 2 verdreht. In der gezeigten Stellung sind die radialen Vorsprünge 7 aus den Aufnahmeöffnungen 8 der Hülse 4 herausgeschoben und der Halsabschnitt 6 ist frei drehbar.


    Ansprüche

    1. Hängebügel, insbesondere Kleiderbügel, mit einem Haken (3), der drehbar an einem Bügelteil (2) aus Holz oder Holzgranulat zum Aufhängen von Gegenständen befestigt ist, wobei der Haken (3) in mindestens einer Drehposition bezüglich des Bügelteils (2) arretierbar ist, wobei der Haken (3) einen Halsabschnitt (6) aufweist, dessen unterer Endbereich innerhalb eines Sacklochs (5) des Bügelteils (2) zur teilweisen Aufnahme des Halsabschnitts (6) vorgesehen ist und zwischen zwei Positionen in Längsrichtung des Halsabschnitts (6) verschiebbar gelagert ist, wobei der Haken (3) in der obersten Position des Halsabschnitts (6) bezüglich des Bügelteils (2) drehfest arretierbar ist und der Hängebügel (1) eine Hülse (4) aufweist, die mit einem oberen Hülsenanschlag (9) in den Bügelteil (2) eingepresst ist und wobei die Hülse (4) mindestens eine Aufnahmeöffnung (8) für den im Endbereich des Halsabschnitts (6) ausgebildeten mindestens einen radialen Vorsprung (7) aufweist, der in der obersten Position des Endbereichs in die mindestens eine Aufnahmeöffnung (8) im Bügelteil (2) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) bis zu dem oberen Hülsenanschlag (9), d. h. vollständig in den Bügelteil (2) eingepresst ist, und dass die Hülse (4) durch Widerhaken (10) im Bügelteil (2) befestigt ist.
     
    2. Hängebügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (3) und die Hülse (4) als vormontierte Einheit in das Sackloch (5) des Bügelteils (2) einsetzbar sind.
     
    3. Hängebügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich des Halsabschnitts (6) zwei um 180° gegeneinander versetzte radiale Vorsprünge (7) aufweist, die in zwei ebenfalls um 180° gegeneinander versetzte Aufnahmeöffnungen (8) einführbar sind.
     


    Claims

    1. Hanging bar, in particular clothes hanger, comprising a hook (3) which is fastened rotatably to a bar member (2) made of wood or granulated wood for hanging articles thereon, the hook (3) being lockable in at least one rotational position with respect to the bar member (2) and the hook (3) having a neck section (6) the lower end region of which is provided within a blind hole (5) of the bar member (2) for partially receiving the neck section (6), and being mounted displaceably between two positions in the longitudinal direction of the neck section (6), the hook (3) being lockable non-rotatably with respect to the bar member (2) in the uppermost position of the neck section (6) and the hanging bar (1) having a bush (4) which is pressed by means of a bush abutment face (9) into the bar member (2), the bush (4) having at least one receiving aperture (8) for the at least one radial projection (7) formed on the end region of the neck section (6), which projection (7), in the uppermost position of the end region, can be inserted into the at least one receiving aperture (8) in the bar member (2), characterised in that the bush (4) is pressed into the bar member (2) as far as the upper bush abutment face (9), that is, is pressed in completely, and in that the bush (4) is fastened in the bar member (2) by means of barb elements (10).
     
    2. Hanging bar according to Claim 1, characterised in that the hook (3) and the bush (4) are insertable as a preassembled unit into the blind hole (5) of the bar member (2).
     
    3. Hanging bar according to Claim 1 or 2, characterised in that the end region of the neck section (6) has two radial projections (7) offset from one another by 180° which can be inserted into two receiving apertures (8) likewise offset from one another by 180°.
     


    Revendications

    1. Armature de suspension, notamment cintre pour vêtement, comportant un crochet (3), qui est fixé de manière rotative sur un élément d'armature (2) en bois ou en granules de bois pour suspendre des articles, le crochet (3) pouvant être bloqué dans au moins une position de rotation par rapport à l'élément d'armature (2), le crochet (3) présentant une section d'encolure (6) dont la zone d'extrémité inférieure est prévue à l'intérieur d'un trou borgne (5) de l'élément d'armature (2) pour recevoir partiellement la section d'encolure (6) et est montée de manière mobile entre deux positions dans la direction longitudinale de la section d'encolure (6), le crochet (3) pouvant être bloqué sans tourner dans la position supérieure de la section d'encolure (6) par rapport à l'élément d'armature (2) et l'armature (1) présentant une douille (4) qui est enfoncé dans l'élément d'armature (2) avec une butée de douille supérieure (9) et la douille (4) présentant au moins une ouverture de réception (8) pour au moins une saillie radiale (7) pratiquée dans la zone d'extrémité de la section d'encolure (6), laquelle saillie dans la position la plus supérieure de la zone d'extrémité peut être introduite dans l'au moins une ouverture de réception (8) dans l'élément d'armature (2), caractérisée en ce que la douille (4) est enfoncée jusqu'à la butée de douille supérieure (9), c'est-à-dire entièrement dans l'élément d'armature (2), et en ce que la douille (4) est fixée dans l'élément d'armature (2) par des contre-crochets (10).
     
    2. Armature de suspension selon la revendication 1, caractérisée en ce que le crochet (3) et la douille (4) peuvent être placés dans le trou borgne (5) de l'élément d'armature (2) en tant qu'unité prémontée.
     
    3. Armature de suspension selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la zone d'extrémité de la section d'encolure (6) présente deux saillies radiales (7) décalées entre elles de 180°, lesquelles peuvent être introduites dans deux ouvertures de réception (8) également décalées entre elles de 180°.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente