(19) |
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(11) |
EP 2 439 326 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.04.2014 Patentblatt 2014/14 |
(22) |
Anmeldetag: 30.09.2009 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem automatischen Dosiersystem sowie Verfahren
zum automatischen Dosieren
Water-transporting domestic appliance with an automatic metering system and method
for automatic metering
Appareil ménager transportant de l'eau doté d'un système de dosage automatique ainsi
que procédé de dosage automatique
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
07.10.2008 DE 102008042655
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.04.2012 Patentblatt 2012/15 |
(62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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09783606.8 / 2340326 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Hasse, Torsten
14641 Nauen (DE)
- Sabalat, Andre
10555 Berlin (DE)
- Schulze, Ingo
16341 Berlin (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem automatischen
Dosiersystem.
[0002] In modernen wasserführenden Haushaltsgeräten, insbesondere Waschmaschinen, werden
vermehrt flüssige Behandlungsmittel verwendet, da diese im Gegensatz zu Waschmittelpulver
nicht verklumpen können und deren Menge sich besser an die unterschiedlichen Waschaufgaben
anpassen lässt. Flüssige Behandlungsmittel haben jedoch den Nachteil, dass sie schlechter
in ihren dafür vorgesehenen Behältern zurückgehalten werden können. Herkömmliche Waschmaschinen
besitzen so genannte Einspülschalen, die für die manuelle Befüllung mit pulverförmigem
Behandlungsmittel vorgesehen sind. Diese weisen einen Boden und Seitenwände auf, jedoch
keine Rückwand, damit einlaufendes Wasser die Einspülschalen spülen kann. In der Regel
ist der Frischwasserzulauf für die Waschmaschine über die Einspülschalen geführt,
so dass eingefülltes Waschmittelpulver erst bei Wassereinlauf in den Laugenbehälter
gespült wird. Flüssiges Behandlungsmittel würde hingegen sofort beginnen auszulaufen,
schon bevor dies vorgesehen und sinnvoll ist. Daher sind Einspülschalen für den in
der Regel flüssigen Weichspüler mit einer Saughebervorrichtung versehen, die das Einspülen
des Weichspülers erst mit dem Wassereinlass in die Weichspülerschale ermöglicht.
[0003] Es wurden auch bereits Dosierungsmöglichkeiten vorgeschlagen, die das Einfüllen in
die herkömmliche Einspülschale vermeiden, z.B. Dosierbehälter, die direkt in die Trommel
zu der Wäsche gelegt werden.
[0004] Neben Lösungen für die manuelle Dosierung wurde im Stand der Technik auch schon versucht,
eine automatische Dosierung für flüssige Behandlungsmittel bereitzustellen, um Fehldosierungen
durch den Benutzer zu vermeiden. So offenbaren
DE 80 33 429 U1 und
DE 33 02 891 A1 jeweils ein Beistellgerät für eine Waschmaschine, in welchem sich Vorratsbehälter
für verschiedene Behandlungsmittelkomponenten befinden. Diese Lösung ist jedoch insofern
nachteilig, als sie zusätzlichen Platz beansprucht, da das Beistellgerät nur neben
der Waschmaschine angeordnet werden kann.
[0005] In jüngerer Zeit wurde eine Waschmaschine auf den Markt gebracht, welche über einen
separaten, auf der Waschmaschine zu platzierenden Vorratsbehälter für Behandlungsmittel
und eine außerhalb des Behälters angeordnete Dosiereinrichtung mit Behandlungsmittel
automatisch versorgt werden kann (siehe
DE 100 62 111 C1). Ein derartiger separater Behälter beansprucht jedoch zusätzlich Platz, und die
notwendigen langen Schläuche sind störanfällig, da sie durch zähflüssiges Waschmittel
verkleben können.
[0006] Aus
EP 1 884 584 A2 sind Waschmaschinen mit einer Schublade im unteren Bereich des Geräts bekannt, in
der Platz für Behandlungsmittelvorratsbehälter vorgesehen ist. Da der Platz in einer
Waschmaschine jedoch sehr begrenzt ist, ist dies nur mit einem zusätzlichen Sockel
oder einer Änderung der Außenmaße des Geräts machbar, was wiederum dieselben Nachteile
wie die Lösung mit dem Beistellgerät mit sich bringt.
[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand somit darin, ein Haushaltsgerät bereitzustellen,
welches die Nachteile des Stands der Technik zumindest teilweise beseitigt.
[0008] Die Aufgabe wird gelöst durch ein wasserführendes Haushaltsgerät, das die Merkmale
des Anspruchs 1 aufweist.
EP 1 959 045 beschreibt eine Waschmaschine, die die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1 aufweist.
[0009] Die Erfindung geht von den Außenmaßen eines derzeit üblichen wasserführenden Haushaltsgerätes
aus, ist jedoch nicht auf solche beschränkt. Das wasserführende Haushaltsgerät ist
vorzugsweise eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner, die Erfindung eignet sich
jedoch auch z.B. für Geschirrspülmaschinen oder andere Reinigungsgeräte, für die eine
automatische Dosierung von flüssigem Behandlungsmittel geeignet ist.
[0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das wasserführende Haushaltsgerät
eine Frontladerwaschmaschine. Eine solche Frontladerwaschmaschine weist in ihrer herkömmlichen,
nicht erfindungsgemäßen Form eine sogenannte Einspülschublade mit in der Regel zwei
bis vier manuellen Einspülschalen auf. Die Schublade befindet sich im oberen Bereich
der Waschmaschine hinter einem Blendenteil. Da die manuellen Einspülschalen nicht
den gesamten zur Verfügung stehenden Raum ausnutzen, kann in einer bevorzugten Ausführungsform
das erfindungsgemäße Dosiersystem in diesem Bereich angeordnet sein und diesen Raum
ausnutzen.
[0011] Das erfindungsgemäße Dosiersystem umfasst mindestens einen, vorzugsweise mindestens
zwei Vorratsbehälter. Es können aber auch mehr als zwei Vorratsbehälter vorhanden
sein, wenn mehrere Arten von Behandlungsmitteln bereitgestellt werden sollen, z.B.
drei oder vier oder noch mehr. Es ist vorteilhaft, wenn mehrere Vorratsbehälter vorhanden
sind, da dann mehrere Arten von Behandlungsmitteln bevorratet und zudosiert werden
können. Beispielsweise können Waschmittelkomponenten, wie etwa Enzyme, Bleiche, Detergentien
etc. separat dosiert werden, oder aber es können verschiedene fertig konfektionierte
Reinigungsmittel zur Verfügung stehen, z.B. Vollwaschmittel, Weichspüler, Wollwaschmittel,
Spezialmittel für schwarze Wäsche und dergleichen.
[0012] Befinden sich die Vorratsbehälter in der Einspülschublade einer Waschmaschine, so
sind sie vorzugsweise von den Ausmaßen an diese angepasst. In einer besonders vorteilhaften
Ausführungsform ist die Schublade nach hinten verlängert und erstreckt sich bis hin
an die Geräterückwand.
[0013] Zweckmäßigerweise enthält das Dosiersystem - gegebenenfalls zusätzlich zu den Vorratsbehältern
- noch mindestens eine manuelle Dosierkammer oder Einspülschublade. Wenn das Dosiersystem
in der Einspülschublade einer Waschmaschine angeordnet ist, ist es vorteilhaft, wenn
der oder die Vorratsbehälter im hinteren Bereich angeordnet sind und die mindestens
eine manuelle Einspülschale im vorderen Bereich.
[0014] Vorzugsweise ist das Dosiersystem innerhalb des Geräts lösbar angeordnet und aus
dem Gerät entnehmbar. Es ist vorteilhaft, aber nicht unbedingt erforderlich, dass
das Dosiersystem als ganzes entnehmbar ist, besonders vorteilhaft ist es aber, wenn
die Vorratsbehälter entnehmbar sind. Dies ermöglicht ein leichtes Reinigen der Vorratsbehälter.
Die Entnehmbarkeit kann auf verschiedene Art und Weise realisiert werden. Im Fall
einer Waschmaschine oder eines Waschtrockners, die mit einer Einspülschublade ausgestattet
sind, befinden sich die Vorratsbehälter vorzugsweise in der Schublade. Diese hat dann
vorzugsweise in etwa die Abmessungen eines Kondenswasserbehälters eines Wäschetrockners
und kann teilweise ausgezogen oder auch komplett entnommen werden. Zur Befüllung der
Vorratsbehälter genügt es, wenn die Schublade lediglich teilweise ausgezogen wird.
Es ist auch möglich, dass die Vorratsbehälter selbst separat aus der Schublade entnehmbar
sind.
[0015] Die Vorratsbehälter sind so vorzugsweise so gestaltet, dass sie manuell befüllbar
sind. Beispielsweise können sie an ihrer Oberseite eine Befüllöffnung aufweisen oder
auch mit einem Deckel verschließbar sein. Der Deckel ist lösbar und abnehmbar. Der
Deckel kann mit Rastelementen versehen sein, welche ein Befestigen mit den Vorratsbehältern
ermöglicht. Vorzugsweise umfassen die Vorratsbehälter zusätzlich eine Entleerungsöffnung
zum Entfernen von flüssigem Behandlungsmittel im Fall eines irrtümlichen Befüllens.
[0016] Innerhalb des Vorratsbehälters ist jeweils mindestens eine Förderpumpe für flüssiges
Behandlungsmittel angeordnet. Diese ist insbesondere so ausgestaltet, dass sie in
das im Vorratsbehälter vorhandene Medium eintaucht, um es zu fördern. Die Verwendung
von Tauchpumpen, die direkt im Vorratsbehälter angeordnet sind und in das Behandlungsmittel
eintauchen können, ist von Vorteil, da auf Schlauchverbindungen vollständig verzichtet
werden kann. Dies erleichtert die Wartung und vereinfacht die Montage.
[0017] Die Saugseite einer solchen Förderpumpe, insbesondere Tauchpumpe, ist zweckmäßigerweise
so weit am Boden des jeweiligen Vorratsbehälters angeordnet, wie es konstruktiv möglich
ist. Die Förderseite der Förderpumpe liegt vorzugsweise außerhalb des Vorratsbehälters.
In einer Waschmaschine ist es besonders bevorzugt, wenn die Förderpumpe direkt in
einen spülbaren Ablaufschacht fördert, da dann das geförderte Behandlungsmittel zusammen
mit Wasser eingespült werden kann und so verdünnt auf die Wäsche trifft.
[0018] Die Art der Förderpumpe ist nicht entscheidend, vorzugsweise handelt es sich um eine
Zahnradpumpe. Die Steuerung und Stromversorgung der Förderpumpe erfolgt über eine
elektrische Kontaktierung.
[0019] Ein abnehmbarer Deckel für den Vorratsbehälter ist vorgesehen, in dem die Leitungen
verlaufen. Vorzugsweise ist ein solcher Deckel so ausgestaltet, dass die zumindest
eine Förderpumpe mit ihm verbunden ist.
[0020] Die zumindest eine Förderpumpe ist vorzugsweise lösbar und entnehmbar in dem Vorratsbehälter
befestigt. Sie kann dabei im Vorratsbehälter an einer Vorratsbehälterwand montiert
sein. Besonders bevorzugt ist sie unter dem Deckel befestigt, so dass die Kontaktierung
der Leitungen möglichst oberhalb des Flüssigkeitspegels liegt. Die Förderpumpe kann
über Verrastungen oder andere lösbare Befestigungen montiert oder auch unlösbar befestigt
sein, z.B. durch Verkleben, Verschweißen oder dergleichen.
[0021] Die Versorgung der zumindest einen Förderpumpe mit Strom erfolgt über Kontaktierungen
vorzugsweise an der Oberseite einer Förderpumpe, und über Leitungen, welche zweckmäßigerweise
an der Oberseite der Vorratsbehälter geführt sind. Die Leitungen sind im Deckel angeordnet.
Dies hat den Vorteil, dass sie vor Feuchtigkeit geschützt werden können.
[0022] Die zumindest eine Förderpumpe ist vorzugsweise mit einer Steuereinheit verknüpft,
welche alle Förderpumpen ansteuert, und welche in einer vorteilhaften Ausgestaltung
auch die zu dosierende Menge berechnen kann und die Förderpumpen entsprechend antreibt.
[0023] Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum automatischen Dosieren
von Behandlungsmittel in einem wasserführenden Haushaltsgerät der oben beschriebenen
Art, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
- i) Ermitteln der Art und einer Soll-Menge des zu dosierenden Behandlungsmittels,
- ii) Antreiben einer dem zu dosierenden Behandlungsmittel zugeordneten Förderpumpe,
- iii) Bestimmen einer zugeführten Ist-Menge des zu dosierenden Behandlungsmittels während
Schritt ii),
- iv) Vergleichen der zugeführten Ist-Menge an Behandlungsmittel mit der in Schritt
i) bestimmten Soll-Menge,
- v) Abschalten der Förderpumpe bei Erreichen der in Schritt i) bestimmten Sollmenge.
[0024] Wie bereits erwähnt, weisen die Förderpumpen eine rotierende Fördereinheit auf, besonders
bevorzugt handelt es sich um Zahnradpumpen. Diese haben den Vorteil, dass die geförderten
Volumina gut steuerbar sind.
[0025] Die Ermittlung der Soll-Menge eines Behandlungsmittels ist an sich bekannt und hängt
von verschiedenen Parametern ab, z.B. der Beladung, der Art der Wäsche, der Art des
gewählten Waschprogramms, der Wasserhärte, dem Verschmutzungsgrad und dergleichen.
Nachdem die Soll-Menge an Behandlungsmittel bestimmt wurde, wird die Förderpumpe angetrieben.
Hierbei wird die Pumpe vorzugsweise mit einer festgelegten Spannung betrieben und
die geförderte Menge über die Zeit gesteuert. Die Fördermenge kann jedoch auch anders
variiert werden, z.B. durch die Geschwindigkeit des Antriebs.
[0026] Die Erfassung der Ist-Menge des Behandlungsmittels erfolgt vorzugsweise über die
Messung der Umdrehungen der Fördereinheit der Förderpumpe. Alternativ oder zusätzlich
kann die Erfassung der Ist-Menge auch aus der Anzahl der Umdrehungen des Pumpenantriebs
abgeleitet werden. Besonders bevorzugt hat die Förderpumpe einen Gleichstromantrieb,
und daher kann zur Erfassung der Ist-Menge des Behandlungsmittels auch die Anzahl
der Umdrehungen eines Gleichstromantriebs gemessen werden. Der Gleichstromantrieb
arbeitet vorzugsweise mit einer elektrischen Spannung aus dem Kleinspannungsbereich,
insbesondere mit einer elektrischen Spannung zwischen 3 Volt und 15 Volt. Noch eine
weitere Möglichkeit besteht darin, die Anzahl der Umdrehungen des Pumpenantriebs aus
dem Signalverlauf des Antriebs zu ermitteln. Dies hat den großen Vorteil, dass dann
keine zusätzlichen Sensoren notwendig sind.
[0027] Die zugeführte Ist-Menge an Behandlungsmittel wird beispielsweise mehrfach erfasst,
und dieser Wert wird solange mit dem Soll-Wert verglichen, bis der Ist-Wert den Soll-Wert
erreicht hat. Dann wird die Förderpumpe abgeschaltet. Die Vergleiche erfolgen durch
eine im Gerät angeordnete Steuereinheit.
[0028] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung näher erläutert,
wobei diese die folgenden Ansichten zeigt:
Fig. 1 zeigt eine Waschmaschine in einer perspektivischen Ansicht.
Fig. 2 zeigt dieselbe Waschmaschine aus Fig.1, jedoch schematisch und in einer seitlichen
Schnittansicht.
Fig. 3 zeigt einen Teil des Dosiersystems umfassend eine Einspülschaublade mit einer
manuellen Dosierkammer und zwei Vorratsbehälter mit Tauchpumpen in einer perspektivischen
Ansicht von oben. Ebenfalls dargestellt ist ein Deckel für das Dosiersystem in einer
perspektivischen Ansicht auf die Innenseite.
[0029] Fig. 1 zeigt eine Waschmaschine 1 mit einem Gehäuse 2, einer Tür 13 und einer Waschmittelschublade
10 im linken oberen Bereich der Blende 11. Die Schublade 10 ist im teilweise ausgezogenen
Zustand dargestellt und gibt den Blick auf eine links angeordnete und bis an den Blendenteil
heranreichende manuelle Dosierkammer 22, sowie auf zwei Vorratsbehälter 24 mit Einfüllöffnungen
25 im Deckel 26 frei. In diesem Ausführungsbeispiel sind beide Vorratsbehälter 24
von einem gemeinsamen lösbar angeordneten Deckel 26 bedeckt. Durch die Einfüllöffnungen
25 kann der Benutzer eine größere Menge Behandlungsmittel in die Vorratsbehälter 24
einfüllen.
[0030] Ebenfalls gestrichelt dargestellt ist eine Steuereinheit 40, welche die hier als
Förderpumpen 30 dienenden Tauchpumpen 30 steuert und die Fördermenge überwacht. Die
Steuereinheit 40 wird von den üblichen Sensoren mit Informationen über Verschmutzung,
Beladung, Wäscheart und dergleichen versorgt und berechnet daraus die optimale Dosierung
für das jeweilige Behandlungsmittel, welches dann von Tauchpumpen 30 gefördert und
exakt dosiert wird.
[0031] Fig. 2 zeigt die Waschmaschine 1 aus Fig. 1, allerdings in einer seitlichen Schnittansicht.
Dadurch wird die Ausdehnung und Ersteckung der Vorratsbehälter 24 bis hin zur Geräterückwand
deutlich. Gestrichelt sind die Tauchpumpen 30 im Innern der Vorratsbehälter 24 dargestellt.
Oberhalb der Schublade 10 befindet sich die Einspülzuleitung 14, welche sowohl die
manuelle Dosierkammer 22, als auch einen Ablaufschacht 34 für die Vorratsbehälter
24 von der Frischwasserzuleitung 12 mit Frischwasser versorgt. Die beiden Tauchpumpern
30 fördern beide in den Ablaufschacht 34, der in einen Einlaufschlauch 38 mündet,
welcher direkt mit dem Laugenbehälter 8 in Verbindung steht.
[0032] Die Waschmaschine umfasst weiterhin herkömmliche Ausstattungsmerkmale, wie etwa eine
Wäschetrommel 6, welche drehbar gelagert in einem Laugenbehälter 8 angeordnet und
mit der Tür 13 verschließbar ist. Innerhalb des Laugenbehälters befindet sich somit
der Behandlungsraum 4. Angetrieben wird die Trommel 6 über den Antriebsmotor 16.
[0033] Fig. 3 zeigt Details des Dosiersystems 20. Dieses umfasst in dieser Ausführung eine
manuelle Dosierkammer 22 und damit als ein einstückiges Spritzgussteil verbunden zwei
Vorratskammern 24. Diese sind ohne obere Wand dargestellt, da ein separater, abnehmbarer
Deckel 26 vorgesehen ist. Die Tauchpumpen 30 sind in de Darstellung des Dosiersystems
20 gestrichelt dargestellt, um zu zeigen, an welcher Position sie im Innern der Vorratsbehälter
24 liegen. In der Darstellung des Deckels 26 sind die Tauchpumpen 30 direkt am Deckel
26 befestigt. Die beiden Tauchpumpen 30 fördern beide in einen Ablaufschacht 34. In
dieser Ausführungsform ist nur ein einziger Ablaufschacht 34 für beide Tauchpumpen
30 vorgesehen. Dies hat den Vorteil, dass die Einspülzuleitung 14 einfach gestaltet
sein kann. In der dargestellten Ausführungsform weisen die Tauchpumpen 30 an der Oberseite
jeweils zwei Kontaktierungen 36 auf. Mit diesen wird der Pumpenantrieb (nicht sichtbar
dargestellt) über im Deckel 26 verlaufenden Leitungen (ebenfalls nicht sichtbar) angesteuert.
Die Tauchpumpen 30 weisen je einen Ausguss 33 an der Förderseite 32 auf, der in den
Ablaufschacht mündet.
Bezugszeichenliste
[0034]
- 1
- wasserführendes Haushaltsgerät, Waschmaschine
- 2
- Gehäuse
- 4
- Behandlungsraum
- 6
- Wäschetrommel
- 8
- Laugenbehälter
- 10
- Behandlungsmittelschublade
- 11
- Blende
- 12
- Frischwasserzuleitung
- 14
- Einspülzuleitung
- 13
- Tür
- 16
- Antriebsmotor für die Wäschetrommel
- 20
- Dosiersystem
- 22
- manuelle Dosierkammer
- 24
- Vorratsbehälter
- 25
- Einfüllöffnung
- 26
- Deckel des Vorratsbehälters
- 30
- Förderpumpe, Tauchpumpe
- 31
- Saugseite
- 32
- Förderseite
- 33
- Ausguss
- 34
- Ablaufschacht für Vorratsbehälter
- 36
- Kontaktierung Pumpe
- 38
- Einlaufschlauch
- 40
- Steuereinheit
1. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Behandlungsraum
(4) und einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten und über eine Steuereinheit
(40) steuerbaren automatischen Dosiersystem (20) umfassend:
- mindestens einen Vorratsbehälter (24) für ein flüssiges Behandlungsmittel,
- mindestens eine innerhalb des Vorratsbehälters (24) angeordnete Förderpumpe (30),
dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (24) einen abnehmbaren Deckel (26) aufweist, und dass die Stromversorgung
der Förderpumpe (30) über Leitungen erfolgt, die in dem Deckel (26) angeordnet sind.
2. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Förderpumpe (30) mit dem Deckel verbunden ist.
3. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Förderpumpe (30) einzeln abnehmbar ist.
4. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Kontaktierung der Förderpumpe (30) an der Oberseite der Förderpumpe
(30) erfolgt.
5. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (20) zusätzlich mindestens eine manuelle Dosierkammer (22) aufweist.
6. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (20) mindestens zwei Vorratsbehälter (24) umfasst.
7. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (20) innerhalb des Gehäuses (2) lösbar angeordnet und entnehmbar
ist.
8. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderpumpe (30) innerhalb des Vorratsbehälters (24) lösbar angeordnet und entnehmbar
ist.
9. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Förderpumpe (30) zumindest eine Tauchpumpe (30) ist.
10. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) eine Waschmaschine mit einer Behandlungsmittelschublade (10)
ist und das Dosiersystem (20) in der Behandlungsmittelschublade (10) angeordnet ist.
11. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (20) mindestens eine manuelle Dosierkammer und mindestens zwei Vorratsbehälter
(24) umfasst.
12. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Förderpumpe (30) eine Saugseite (31), die im Innern des jeweiligen Vorratsbehälters
(24) positioniert ist, und eine Förderseite (32), die in einen Ablaufschacht (34)
mündet, aufweist.
13. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Förderpumpe (30) eine Zahnradpumpe (30) ist.
14. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Förderpumpe (30) über einen Gleichstromantrieb verfügt.
15. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichstromantrieb in einem Kleinspannungsbereich betreibbar ist.
16. Verfahren zum automatischen Dosieren von Behandlungsmittel in einem wasserführenden
Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verfahren die
folgenden Schritte umfasst:
i) Ermitteln der Art und einer Soll-Menge des zu dosierenden Behandlungsmittels,
ii) Antreiben einer dem zu dosierenden Behandlungsmittel zugeordneten Förderpumpe
(30),
iii) Bestimmen einer zugeführten Ist-Menge des zu dosierenden Behandlungsmittels während
Schritt ii),
iv) Vergleichen der zugeführten Ist-Menge an Behandlungsmittel mit der in Schritt
i) bestimmten Soll-Menge,
v) Abschalten der Förderpumpe (30) bei Erreichen der in Schritt i) bestimmten Sollmenge.
17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass jede Förderpumpe (30) eine rotatorisch betriebene Fördereinheit aufweist und in Schritt
iii) die Erfassung der Ist-Menge des Behandlungsmittels über die Messung der Umdrehungen
der Fördereinheit der Förderpumpe (30) erfolgt.
18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Anzahl der Umdrehungen eines Gleichstromantriebs gemessen wird.
19. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Umdrehungen des Pumpenantriebs aus dem Signalverlauf des Antriebs
ermittelt wird.
1. Water-conducting domestic appliance (1) with a housing (2) and a treatment chamber
(4) and an automatic dosing system (20), which is arranged within the housing (2)
and controllable by way of a control unit (40), comprising :
- at least one storage container (24) for a liquid treatment agent,
- at least one conveying pump (30) arranged within the storage container (24).
characterised in that at the storage container (24) has a removable cover (26) and that the power supply
of the conveying pump (30) is carried out via lines arranged in the cover (26).
2. Water-conducting domestic appliance (1) according to claim 1, characterised in that at least one conveying pump (30) is connected with the cover.
3. Water-conducting domestic appliance (1) according to claim 2, characterised in that each conveying pump (30) is individually removable.
4. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that electrical contacting of the conveying pump is carried out at the upper side of the
conveying pump (30).
5. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that the dosing system (20) additionally comprises at least one manual dosing chamber
(22).
6. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that the dosing system (20) comprises at least two storage containers (24).
7. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that the dosing system (20) is detachably arranged within the housing (2) and is removable.
8. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that the conveying pump (30) is detachably arranged within the storage container (24)
and is removable.
9. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that the at least one conveying pump (3) is at least one immersion pump (30).
10. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that the domestic appliance (1) is a washing machine with a treatment agent drawer (10)
and the dosing system (20) is arranged in the treatment agent drawer (10).
11. Water-conducting domestic appliance (1) according to claim 10, characterised in that the dosing system (20) comprises at least one manual dosing chamber and at least
two storage containers (24).
12. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that each conveying pump (30) has a suction side (31), which is positioned in the interior
of the respective storage container (24), and a conveying side (32), which opens into
an outflow shaft (34).
13. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that each conveying pump (30) is a gear pump (30).
14. Water-conducting domestic appliance (1) according to any one of the preceding claims,
characterised in that each conveying pump (30) has a direct-current drive.
15. Water-conducting domestic appliance (1) according to claim 13, characterised in that the direct-current drive is operable in a low-voltage range.
16. Method for automatic dosing of a treatment agent in a water-conducting domestic appliance
(1) according to any one of the preceding claims, wherein the method comprises the
following steps:
i) determining the kind and a target quantity of the treatment agent to be dosed,
ii) driving a conveying pump (30) associated with the treatment agent to be dosed,
iii) determining a fed actual quantity of the treatment agent, which is to be dosed,
during step ii),
iv) comparing the fed actual quantity of treatment agent with the target quantity
determined in step i) and
v) switching off the conveying pump (30) when the target quantity determined in step
i) is reached.
17. Method according to claim 16, characterised in that each conveying pump (30) comprises a rotationally driven conveying unit and in step
iii) the detection of the actual quantity of the treatment agent is carried out by
way of measurement of the revolutions of the conveying unit of the conveying pump
(30).
18. Method according to claim 17, characterised in that in step iii) the number of revolutions of a direct-current drive is measured.
19. Method according to any one of claims 16 to 18, characterised in that the number of revolutions of the pump drive is determined from the signal plot of
the drive.
1. Appareil ménager à circulation d'eau (1) comprenant un boîtier (2) et un espace de
traitement (4) et un système de dosage automatique (20) disposé à l'intérieur du boîtier
(2) et commandable par l'intermédiaire d'une unité de commande (40), le système de
dosage comprenant :
- au moins un réservoir (24) pour un agent de traitement liquide,
- au moins une pompe de refoulement (30) disposée à l'intérieur du réservoir (24)
;
caractérisé en ce que le réservoir (24) est muni d'un couvercle (26) amovible, et
en ce que l'alimentation électrique de la pompe de refoulement (30) s'effectue via des lignes
placées dans le couvercle (26).
2. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la au moins une pompe de refoulement (30) est reliée au couvercle.
3. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que chaque pompe de refoulement (30) est amovible séparément.
4. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'une mise en contact électrique de la pompe de refoulement (30) s'effectue sur le dessus
de la pompe de refoulement (30).
5. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le système de dosage (20) comprend en outre au moins un compartiment de dosage manuel
(22).
6. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le système de dosage (20) comprend aux moins deux réservoirs (24).
7. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le système de dosage (20) est disposé de manière amovible à l'intérieur du boîtier
(7) et peut être retiré.
8. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la pompe de refoulement (30) est disposée de manière amovible à l'intérieur du réservoir
(24) et peut être retirée.
9. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la au moins une pompe de refoulement (30) est au moins une pompe immergée (30).
10. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'appareil ménager (1) est un lave-linge avec un tiroir à produits (10) et en ce que le système de dosage (20) est disposé dans le tiroir à produits (10).
11. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce que le système de dosage (20) comprend au moins un compartiment de dosage manuel et au
moins deux réservoirs (24).
12. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que chaque pompe de refoulement (30) a un côté aspiration (31), positionné à l'intérieur
du réservoir (24) respectif, et un côté refoulement (32), débouchant dans un puits
d'évacuation (34).
13. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que chaque pompe de refoulement (30) est une pompe à engrenages (30).
14. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que chaque pompe de refoulement (30) dispose d'un entraînement à courant continu.
15. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'entraînement à courant continu peut fonctionner dans une plage basse tension.
16. Procédé de dosage automatique d'un agent de traitement dans un appareil ménager à
circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes, le procédé comprenant
les étapes suivantes :
i) détermination du type et d'une quantité théorique de l'agent de traitement à doser,
ii) actionnement d'une pompe de refoulement (30) associée à l'agent de traitement
à doser,
iii) détermination d'une quantité réelle délivrée de l'agent de traitement à doser
pendant l'étape ii),
iv) comparaison de la quantité réelle délivrée de l'agent de traitement avec la quantité
théorique déterminée à l'étape i),
v) coupure de la pompe de refoulement (30) lorsque la quantité théorique déterminée
à l'étape i) est atteinte.
17. Procédé selon la revendication 16, caractérisé en ce que chaque pompe de refoulement (30) comprend une unité de refoulement à fonctionnement
rotatif et en ce que, à l'étape iii), la détermination de la quantité réelle de l'agent de traitement
s'effectue en mesurant les tours de l'unité de refoulement de la pompe de refoulement
(30).
18. Procédé selon la revendication 17, caractérisé en ce que, à l'étape iii), le nombre de tours d'un entraînement à courant continu est mesuré.
19. Procédé selon l'une des revendications 16 à 18, caractérisé en ce que le nombre de tours de l'entraînement de la pompe est déterminé à partir de la courbe
du signal de l'entraînement.
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