(19)
(11) EP 2 453 050 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.04.2014  Patentblatt  2014/14

(21) Anmeldenummer: 11186488.0

(22) Anmeldetag:  25.10.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D05B 47/04(2006.01)

(54)

Nähmaschine sowie Verfahren zum Nähen eines Nahtanfangs mit einer derartigen Nähmaschine

Sewing machine and method for sewing a beginning of a seam with such a sewing machine

Machine à coudre et procédé destiné à coudre un début de couture à l'aide d'une telle machine à coudre


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 15.11.2010 DE 102010043906

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.05.2012  Patentblatt  2012/20

(73) Patentinhaber: Dürkopp Adler AG
33719 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Enns, Johann
    33813 Oerlinghausen (DE)

(74) Vertreter: Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB 
Königstraße 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 2 028 311
DE-B3-102010 003 180
FR-A5- 2 091 594
US-A- 5 931 107
DE-A1- 2 815 297
DE-U1-202007 009 565
US-A- 3 584 589
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Nähen eines Nahtanfangs mit einer derartigen Nähmaschine.

    [0002] Eine gattungsgemäße Nähmaschine ist bekannt aus der EP 2 028 311 A2 und aus der DE 102 34 251 A. Die DE 28 15 297 A1 beschreibt eine gesteuerte Fadenklemmvorrichtung für einen Nadelfaden. Die nachveröffentlichte DE 10 2010 003 180 B3 beschreibt eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines Annähfadens. Die EP 2 028 311 A2 beschreibt eine Nähmaschine zum Nähen eines Nahtanfangs. Die US 5,931,107 beschreibt eine Nähmaschine zum Nähen textiler Verbundmaterialien. Die US 3,584,589 beschreibt eine Fadenschneideinrichtung. Die FR 2.091.594 beschreibt einen Mechanismus zur Steuerung eines Nadelfadens einer Nähmaschine. Die DE 20 2007 009 565 U1 beschreibt einen Fadenzieher einer Nähmaschine.

    [0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, auf betriebssichere Weise ein kurzes am Nahtanfang aus dem Nähgut herausstehendes Oberfadenstück zu gewährleisten, wobei dies mit geringem baulichen Aufwand geschehen soll.

    [0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Nähmaschine mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

    [0005] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass eine Fadenzieheinrichtung zwischen dem Fadenhebel und der Oberfadenklemme zur Möglichkeit führt, einen bei einer Abwärtsbewegung des Fadenhebels entstehenden Fadenüberschuss zurückzuziehen und mithilfe des Fadenhebels den Oberfaden beim Nähen des Nahtanfangs anschließend so weit im Nähgut zurückzuziehen, dass das freie Ende des Oberfadens am Nahtanfang nur noch gering aus dem Nähgut heraussteht. Der Oberfaden wird dabei um eine Länge zurückgezogen, die der Fadenweg-Differenz, die über die Fadenzieheinrichtung herbeigeführt wird, entspricht. Zudem kann das den Beginn des Oberfadens darstellende freie Ende des Oberfadens unter das Nähgut gezogen werden, so dass es nicht die Optik des vernähten Nähguts beeinträchtigt. Es resul-tiert ein optisch gefälliger Nahtanfang, ohne dass die Notwendigkeit besteht, das herausstehende freie Ende des Oberfadens durch Abschneiden weiter zu verkürzen. Dies ist insbesondere bei Anwendungen von Vorteil, bei denen die optische Nahtqualität von besonderem Interesse ist, beispielsweise beim Vernähen von Leder bei Innenraumkomponenten eines Kraftfahrzeugs. Die Oberfaden-Spannungseinrichtung kann aufgeteilt sein in eine Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung und eine Oberfaden-Vorspannungseinrichtung.

    [0006] Eine Fadenzieheinrichtung nach Anspruch 2 kann mit geringem baulichen Aufwand in eine Oberfadenführung integriert werden. Alternativ ist es möglich, die Fadenzieheinrichtung mit einer geradlinig quer zum Fadenlauf verlagerbaren Fadenöse auszubilden. Ein Antrieb zum Verlagern der Fadenöse kann mittels eines Hubzylinders oder eines Hubmagneten erfolgen. Ein Positionierantrieb für den Ausleger der Fadenzieheinrichtung kann einen Schrittmotor aufweisen.

    [0007] Eine Ösenanordnung nach Anspruch 3 optimiert die fadenziehende Wirkung der Fadenzieheinrichtung. Bevorzugt sind die beiden gehäusefesten Faden-Führungsösen im Fadenverlauf nahe der schwenkbaren Fadenöse angeordnet. Ein Abstand zwischen der schwenkbaren Fadenöse in der Neutralstellung und den beiden gehäusefesten Faden-Führungsösen kann kleiner sein als 2 cm und kann auch kleiner sein als 1 cm.

    [0008] Eine Anordnung der Fadenzieheinrichtung nach Anspruch 4 ermöglicht eine Integration der Fadenzieheinrichtung und der Oberfadenklemme in eine Baueinheit, die zusammen montiert werden kann.

    [0009] Genau eine Oberfadenklemme führt zu einer Verringerung des baulichen Aufwandes und des Steuerungsaufwandes beim Betrieb der Nähmaschine.

    [0010] Die Vorteile eines Verfahrens nach Anspruch 6 und 7 entsprechen denen, die vorstehend im Zusammenhang mit der Vorrichtung bereits erläutert wurden. Die Gegen-Drehposition kann nach einer Umdrehung der Greiferspitze um mindestens 180° nach der Erfassungs-Drehposition erreicht sein, beispielsweise nach einer der Greiferspitze um 240° oder 245°. Aufgrund der Beibehaltung der Fadenklemmstellung während zumindest eines Teils der Greiferdrehung nach dem Erfassen des Oberfadens durch den Greifer wird erreicht, dass das Oberfadenende am Nahtanfang mit dem Greifer durch das Nähgut nach unten gezogen wird. Das Anziehen des Oberfadens beim Umstellen der Fadenzieheinrichtung von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung führt dazu, dass der Fadenhebel dann, wenn er sich nachfolgend wieder hebt, bei freigegebener Oberfadenklemme den Oberfaden am Nahtanfang um den durch die Wegdifferenz des Oberfadens, der durch die Umstellung der Fadenzieheinrichtung herbeigeführt wird, vorgegebenen Längenbetrag zurückzieht. Das Umstellen der Fadenzieheinrichtung von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung kann während des ersten Stichs des Nahtanfangs erfolgen. Das Umstellen kann alternativ während des zweiten Stichs, während des dritten Stichs oder auch während eines noch späteren Stichs beim Nähen des Nahtanfangs erfolgen. Das Rückstellen der Fadenzieheinrichtung von der Fadenziehstellung in die Neutralstellung kann während des weiteren Nähens in kleinen Schritten inkrementweise erfolgen. Das Rückstellen kann auch bei Beendigung des Nähvorgangs erfolgen. Das Umstellen in die Neutralstellung kann beispielsweise bei einem abschließenden Faden-Schneidvorgang der Nähmaschine erfolgen.

    [0011] Eine Zeitverzögerung nach Anspruch 8 hat sich zur Sicherstellung eines betriebssicheren Ablaufes zum Oberfaden-Rückzug am Nahtanfang herausgestellt. Die Zeitverzögerung sollte, damit der Rückzug betriebssicher erfolgt, einen bestimmten Minimalwert nicht unterschreiten.

    [0012] Eine absolute Zeitverzögerung nach Anspruch 9 hat sich zur Gewährleistung eines betriebssicheren Betriebs der Fadenzieheinrichtung als besonders geeignet herausgestellt.

    [0013] Ein Entlasten eines Stoffdrückers nach Anspruch 10 verhindert, dass beim Ziehen des Oberfadens durch das Nähgut nach unten durch den Greifer der Oberfaden unerwünscht vom Stoffdrücker eingeklemmt ist.

    [0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Vorderansicht einer Nähmaschine;
    Fig. 2
    gegenüber Fig. 1 vergrößert Details einer Oberfadenführung der Nähmaschine nach Fig. 1 in einer Armwellenstellung "0° Nadelstange oberer Totpunkt";
    Fig. 3
    gegenüber Fig. 1 vergrößert Details einer Oberfadenführung der Nähmaschine nach Fig. 1 in einer Armwellenstellung "205° Schleifenhub";
    Fig. 4
    gegenüber Fig. 1 vergrößert Details einer Oberfadenführung der Nähmaschine nach Fig. 1 in einer Armwellenstellung "300° Deaktivierung Oberfadenklemme";
    Fig. 5
    gegenüber Fig. 1 vergrößert Details einer Oberfadenführung der Nähmaschine nach Fig. 1 in einer Armwellenstellung "325° aktivierte Fadenzieheinrichtung";
    Fig. 6
    gegenüber Fig. 1 vergrößert Details einer Oberfadenführung der Nähmaschine nach Fig. 1 in einer Armwellenstellung "60° Fadenhebel oberer Totpunkt"; und
    Fig. 7
    schematisch einen vertikalen Schnitt durch ein doppellagiges Nähgut längs einer durch einen Oberfaden und einen Unterfaden vorgegebenen Nahtebene, wobei ein Anfangs-Nahtabschnitt mit einem freien Oberfadenende sichtbar ist.


    [0015] Eine Nähmaschine 1 hat einen oberen Arm 2 und eine untere gehäuseartige Grundplatte 3, die durch einen Ständer 4 zu einem C-förmigen Gehäuse miteinander verbunden sind. Im Arm 2 ist eine Armwelle 5 (vgl. Fig.2) gelagert, die mithilfe eines im Ständer 4 untergebrachten Riementriebes von einem Motor antreibbar ist. Mit dem Motor ist eine zentrale Steuereinrichtung 6 verbunden, die in der Fig. 1 schematisch im oberen Arm 2 dargestellt ist, die aber auch an anderer Stelle und auch relativ zur Nähmaschine 1 extern und mit dieser beispielsweise über einen Kabelstrang verbunden angeordnet sein kann. Von der Armwelle 5 abgeleitet wird eine Nadelstange 7 auf und ab gehend angetrieben, an deren unterem Ende eine Nadel 8 montiert ist. Durch ein Öhr der Nadel 8 verläuft ein Oberfaden 9 (vgl. Fig. 2).

    [0016] In der Grundplatte 3 ist ein Greifer 10 angeordnet, der in üblicher Weise abgeleitet von der Armwelle 5 um eine vertikale Drehachse 11 (vgl. Fig. 2) drehantreibbar ist. In einem Spulen- bzw. Fadenwickelgehäuse 12 des Greifers 10 befindet sich ein Vorrat eines Unterfadens 13 (vgl. Fig. 7).

    [0017] Fig. 2 zeigt die Führung des Oberfadens 9 der Nähmaschine 1 im Detail. Vom Öhr in der Nadel 8 aus im vorratsseitigen Oberfadenverlauf entgegen der Oberfadentransportrichtung, also stromaufwärts, ist eine erste Oberfadenklemme 14 angeordnet, die eine Klemmplatte 15 aufweist, die relativ zu einem Grundkörper 16 der ersten Oberfadenklemme 14 verlagerbar ist. Der Grundkörper 16 stellt eine Montageplatte dar, die am Kopf der Nähmaschine 1 angebracht ist. Die erste Oberfadenklemme 14 steht mit der Steuereinrichtung 6 in Signalverbindung und ist zwischen einer Fadenklemmstellung, in der der Oberfaden 9 am Ort der ersten Oberfadenklemme 14 festgeklemmt ist, und einer Fadenfreigabestellung, in der die erste Oberfadenklemme 14 den Oberfaden 9 freigibt, verlagerbar. Im Bereich der ersten Oberfadenklemme 14 verläuft der Oberfaden 9 im Wesentlichen vertikal.

    [0018] Ein Durchgangsort des Oberfadens 9 durch die erste Oberfadenklemme 14 kann mithilfe einer Mehrzahl von Faden-Durchgangsöffnungen 17 im Grundkörper 16 vorgegeben werden. Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführung verläuft der Oberfaden 9 in der zweiten Faden-Durchgangsöffnung 17 von rechts von insgesamt fünf quer zur Fadentransportrichtung angeordneten Faden-Durchgangsöffnungen.

    [0019] Stromaufwärts der ersten Oberfadenklemme 14 ist ein Fadenhebel 18 angeordnet, dessen Auf- und Abwärtsbewegung ebenfalls von der Armwelle 5 in an sich bekannter Weise abgeleitet wird. Zwischen einer am freien Ende des Fadenhebels 18 angeordneten Fadenhebelöse 19 und der ersten Oberfadenklemme 14 verläuft der Oberfaden 9 noch durch eine Führungsöse 20, die am in der Fig. 2 oberen Ende des Grundkörpers 16 angebracht ist.

    [0020] Stromaufwärts des Fadenhebels 18 durchläuft der Oberfaden 9 eine Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21. Letztere hat zwei in an sich bekannter Weise arbeitende und in der Oberfadentransportrichtung direkt hintereinander angeordnete Hauptspannungsgeber 22. Die Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 steht mit der zentralen Steuereinrichtung 6 in Signalverbindung. Die Hauptspannungsgeber 22 setzen den Oberfaden 9 bei Aktivierung, also beim Abfallen eines Fadenspannungs-Lüfterzylinders, durch die Steuereinrichtung 6 unter eine vorgegebene Fadenspannung. Der Fadenspannungs-Lüfterzylinder ist in der Zeichnung nicht dargestellt. Die Hauptspannungsgeber 22 können auch zum Klemmen des Oberfadens 9 am Ort der Hauptspannungsgeber 22 genutzt werden.

    [0021] Zwischen der Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 und dem Fadenhebel 18 durchläuft der Oberfaden 9 eine weitere, quer zur Oberfadentransportrichtung einstellbar verlagerbare Führungsöse 23.

    [0022] Zwischen dem Greifer 10 und dem Fadenhebel 18, genauer gesagt zwischen der Nadel 8 und dem Fadenhebel 18, noch genauer zwischen der Oberfadenklemme 14 und dem Fadenhebel 18, ist im Verlauf des Oberfadens 9 eine Fadenzieheinrichtung 24 angeordnet. Die Fadenzieheinrichtung 24 hat einen schwenkbaren Ausleger 25, der über ein Schwenkgelenk 26 an der Klemmplatte 15 der Oberfadenklemme 14 angelenkt ist. Die Fadenzieheinrichtung 24 ist also an der Klemmplatte 15 der Oberfadenklemme 14 montiert. An seinem freien Ende hat der Ausleger 25 der Fadenzieheinrichtung 24 eine Fadenöse 27, die quer zum Fadenlauf des Oberfadens 9 zwischen zwei am Grundkörper 16 angebrachten gehäusefesten Führungsösen 28 auslenkbar ist. Der Ausleger 25 ist umstellbar zwischen einer in der Fig. 2 dargestellten Neutralstellung und einer in der Fig. 3 dargestellten Fadenziehstellung, in der der Oberfaden 9 zwischen den beiden gehäusefesten Führungsösen 28, also zwischen der Nadel 8 und dem Fadenhebel 18, einen Fadenweg nimmt, der um eine Fadenweg-Differenz länger ist als der entsprechende Fadenweg des Oberfadens 9 beim Ausleger 25 in der Neutralstellung. Diese Fadenweg-Differenz beträgt bei der dargestellten Ausführung beispielsweise 20 Millimeter.

    [0023] Die beiden gehäusefesten Führungsösen 28 bewirken, dass unabhängig davon, ob der Ausleger 25 in der Fadenziehstellung oder in der Neutralstellung ist, der Oberfaden 9 außerhalb des Verlaufs zwischen den beiden gehäusefesten Führungsösen 28 jeweils den gleichen Verlauf nimmt.

    [0024] Der Ausleger 25 ist zwischen der Neutralstellung und der Fadenziehstellung umstellbar durch einen elektromagnetischen Antrieb, der wiederum mit der Steuereinrichtung 6 in Signalverbindung steht. Alternativ zu einem elektromagnetischen Antrieb kann der Ausleger 25 auch pneumatisch oder durch einen Schrittmotor angetrieben sein.

    [0025] Stromaufwärts der Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 ist eine Oberfaden-Vorspannungseinrichtung 29 angeordnet, die ebenfalls in an sich bekannter Weise arbeitet und mit der Steuereinrichtung 6 in Signalverbindung stehen kann. Die Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 mit den beiden Hauptspannungsgebern 22 und die Oberfaden-Vorspannungseinrichtung 29 sind an einer Montageplatte 30 angebracht, die wiederum am Arm 2 montiert ist (vgl. Fig. 1).

    [0026] Stromaufwärts der Oberfaden-Vorspannungseinrichtung 29 durchtritt der Oberfaden 9 eine Faden-Durchgangsöffnung 31, die in der Montageplatte 30 in einem in der Fig. 2 oberen und nach vorne um etwa 90° umgebogenen Kantenbereich ausgeführt ist. Stromaufwärts der Faden-Durchgangsöffnung 31 ist eine nicht näher dargestellte Oberfadenspule als Oberfadenvorrat angeordnet.

    [0027] Die Fig. 2 bis 6 zeigen Momentan-Drehstellungen der Armwelle 5. An einem mit der Armwelle 5 endseitig drehfest verbundenen Handrad 32 ist eine Drehwinkelskala 33 angeordnet, die eine volle Umdrehung der Armwelle 5 unterteilt in 360 Winkelgrad-Schritte anzeigt. Auf diese Gradstellung der Drehwinkelskala 33 wird nachfolgend jeweils Bezug genommen.

    [0028] Eine Nähgutebene ist durch eine Auflageposition von Nähgut 34 (vgl. Fig. 7) auf einer Stichplatte 35 der Nähmaschine 1 vorgegeben.

    [0029] Fig. 2 zeigt die Armwellenstellung 0°. In dieser Armwellenstellung ist die Nadelstange 7 am oberen Totpunkt. Diese Stellung wird zu Beginn des Nähens, also am Nahtanfang, gewählt, da dort der größte Durchgang unter der Nadel 8 zum Einlegen des Nähguts 34 vorliegt.

    [0030] In der Stellung 0° ist die Oberfadenklemme 14 in der Fadenfreigabestellung. Die Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 ist aktiviert. Die Fadenzieheinrichtung 24 ist in der Neutralstellung. Die Oberfaden-Vorspannungseinrichtung 29 ist aktiviert. Der Fadenhebel 18 ist auf dem Weg vom unteren Totpunkt nach oben.

    [0031] Die Fig. 3 zeigt die Armwelle 5 in der Stellung 205°. In dieser Stellung ist die Nadelstange 7 ein Stück weit von ihrem unteren Totpunkt, der bei 180° erreicht war, wieder zurückgekehrt, so dass sich neben dem Öhr der Nadel 8 eine in der Fig. 3 nicht sichtbare Oberfadenschleife gebildet hat. In der Position 205° kann eine in der Fig. 3 ebenfalls nicht sichtbare Greiferspitze des Greifers 10 in die Oberfadenschleife eingreifen und den Oberfaden 9 anschließend mitnehmen.

    [0032] In der Stellung 205° erfolgt eine Aktivierung der Oberfadenklemme 14 in die Fadenklemmstellung. Die Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 ist aktiviert. Die Fadenzieheinrichtung 24 ist in der Neutralstellung. Die Oberfaden-Vorspannungseinrichtung 29 ist aktiviert. Der Fadenhebel 18 befindet sich auf seinem Weg zum unteren Totpunkt. Der Fadenhebel 18 ist schon von seinem oberen Totpunkt entfernt, so dass zwischen der Oberfadenklemme 14 und der Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 ein Fadenüberschuss resultiert, der Faden dort also nicht gespannt vorliegt, wie in der Fig. 2 dargestellt. Dieser Fadenüberschuss ist in etwa der doppelte Weg der Fadenhebelöse 19 vom oberen Totpunkt des Fadenhebels 18 bis zur in der Fig. 2 dargestellten Stellung 205°. Ab der Stellung 205° beginnt der Greifer 10 mit seiner in die Oberfadenschleife eingreifenden Greiferspitze den Oberfaden auszuziehen. Da aufgrund der Oberfadenklemme 14 in der Fadenklemmstellung der Oberfaden 9 nicht von oben her nachgeliefert werden kann, wird beim Ausziehen der Oberfadenschlinge durch die Greiferspitze ein freies Ende des Oberfadens 9 durch das Nähgut nach unten gezogen. Um zu verhindern, dass ein Drückerfuß 37 das freie Ende 36 (vgl. Fig. 7) des Oberfadens 9 auf dem Nähgut klemmt, wird in der Stellung 205° eine Entlastung des Drückerfußes 37 aktiviert, so dass der Drückerfuß 37 auf dem Nähgut 34 ohne Last aufliegt.

    [0033] Fig. 4 zeigt die Armwellenstellung 300°. In der Stellung 300° ist die Fadenhebelöse 19 im Bereich des unteren Totpunkts. Hier ist der vorstehend schon beschriebene Oberfadenzug durch den Greifer 10 weiter fortgesetzt. In dieser Armwellenstellung ist der Oberfaden 9 mittels des Greifers 10 durch das Nähgut nach unten gezogen. In der Armwellenstellung 300° kann der Drückerfuß 37 wieder belastet werden, die Entlastung des Drückerfußes 37, die zwischen den Armwellenstellungen 205° und 300° aktiv war, wird nun also wieder deaktiviert.

    [0034] Die Oberfadenklemme 14 ist nun in die Fadenfreigabestellung überführt. Die Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 ist aktiviert und hält den Oberfaden 9 unter Spannung. Der Ausleger 25 der Fadenzieheinrichtung 24 ist in der Neutralstellung. Die Oberfaden-Vorspannungseinrichtung 29 ist aktiviert. In der Stellung 300° ist das freie Ende 36 des Oberfadens 9 durch den Greifer 10 weiter nach unten gezogen worden.

    [0035] Auf dem Weg zwischen der Armwellenstellung 205° und der Armwellenstellung 300° zieht der Greifer 10 ein freies Ende 36 des Oberfadens 9 durch das Nähgut 34 nach unten. Im weiteren Verlauf der Armwellendrehung zieht der Fadenhebel 18 den Oberfaden 9 im Nähgut 34 zurück, wie aus der nachfolgenden Beschreibung noch deutlicher wird. Das freie Ende 36 steht dann um einen entsprechend geringeren Betrag der Fadenlänge aus dem Nähgut 34 heraus.

    [0036] Fig. 5 zeigt beim nächsten Stich die Armwellenstellung 325°. Gegenüber der Stellung nach Fig. 3 hat sich die Armwelle 5 in Nähbetriebsrichtung also um 120° (eigentlich 480°) weiter gedreht.

    [0037] In der Stellung 325° ist die Oberfadenklemme 14 in der Fadenfreigabestellung. Die Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 ist aktiviert. Der Ausleger 25 der Fadenzieheinrichtung 24 ist nun umgestellt in die Fadenziehstellung.

    [0038] Die Fadenhebelöse 19 ist in der Stellung 325° in einer beginnenden Aufwärtsbewegung nach dem unteren Totpunkt. Durch die Umstellung der Fadenzieheinrichtung 24 in die Fadenziehstellung ist der Oberfadenüberschuss, der in der Stellung nach der Fig. 2 noch im Bereich der Fadenhebelöse 19 vorlag, nun zur Fadenöse 27 der Fadenzieheinrichtung 24 gezogen. Zwischen der Fadenhebelöse 19 und der Oberfadenklemme 14 liegt der Oberfaden 9 nun ohne losen Oberfadenüberschuss, also in der Fig. 6 nahezu gespannt, vor.

    [0039] In der Stellung 325° hat sich auch der Greifer 10 gegenüber der Stellung nach Fig. 3 um die Drehachse 11 entsprechend weiter gedreht, und zwar um 240° (eigentlich 960°) um die Drehachse 11. Durch den Fadenhebel 18 wird im weiteren Verlauf der Armwellendrehung der Oberfaden 9 im Bereich des gebildeten Stichs zurückgezogen und zwar um den Betrag, den der Oberfaden 9 nun im Bereich der Fadenzieheinrichtung 24 einen verlängerten Verlauf nimmt.

    [0040] Fig. 6 zeigt die Armwellenstellung 60°. Die Nadel 8 ist auf dem Weg nach unten. Die Oberfadenklemme 14 ist in der Freigabestellung. Die Oberfaden-Hauptspannungseinrichtung 21 ist aktiviert. Die Oberfaden-Vorspannungseinrichtung 29 ist aktiviert. Die Fadenzieheinrichtung 24 ist in der Fadenziehstellung. In der Fadenziehstellung verbleibt die Fadenzieheinrichtung 24 während des gesamten weiteren Verlaufs der Nahtbildung. Alternativ ist es möglich, die Fadenzieheinrichtung 24 während der weiteren Ausbildung der Naht stichweise jeweils um ein Inkrement in Richtung der Neutralstellung zurückzuführen, welches einen Bruchteil des Gesamtweges der Fadenzieheinrichtung zwischen der Fadenziehstellung und der Neutralstellung bildet. Dieses Inkrement pro Stich ist so gering, dass pro Inkrement-Umstellvorgang der Fadenzieheinrichtung 24 ein Fadenweg zurückgegeben wird, der kleiner ist als die Stichlänge. Hierdurch wird der zusätzliche Fadenweg, der über den Umweg des Oberfadens 9 über die in die Fadenziehstellung umgestellte Fadenzieheinrichtung 24 geschaffen wurde, wieder über die Bewegung des Fadenhebels 18 zurückgegeben, ohne dass dies Auswirkungen auf die weitere Nahtbildung hat.

    [0041] Ein Betrieb der Fadenzieheinrichtung 24 beginnt in der Armwellenstellung 0° nach Fig. 2 bei nicht verknotetem, also freiem Ende 36 des Oberfadens 9. In dieser Stellung wird das zweilagige Nähgut 34 eingelegt. In der Steuereinrichtung 6 ist eine Statusinformation "Nahtanfang" hinterlegt. Ausgehend von der Stellung nach Fig. 2 beginnt das Nähen einer Naht im Nähgut 34, wie in der Fig. 7 dargestellt. Beim allerersten Ablauf, und nur dann, wird die Fadenzieheinrichtung 24 in die Fadenziehstellung umgestellt, wie vorstehend erläutert. Entsprechend der vorstehenden Darstellung erfolgt die Umstellung der Fadenzieheinrichtung 24 von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung also beim zweiten Stich. Bei allen Folgestichen bleibt die Fadenzieheinrichtung 24 durchgängig in der Fadenziehstellung. Die Aktivierung der Fadenzieheinrichtung 24 in die Fadenziehstellung bei der Armwellenstellung 325° führt dazu, dass das freie Ende 36 des Oberfadens 9 mit dem Fadenhebel 18 durch das Nähgut 34, im weiteren Verlauf, zurückgezogen und damit verkürzt wird. Alternativ kann die Umstellung der Fadenzieheinrichtung 24 von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung auch beim ersten Stich, beim dritten Stich, oder bei einem noch späteren Stich geschehen.

    [0042] Nach dem erstmaligen Umstellvorgang der Fadenzieheinrichtung 24 von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung und zurück wird die Statusinformation "Nahtanfang" in der Steuereinrichtung 6 umgesetzt in "laufende Naht". Eine erneute Umstellung in "Nahtanfang" erfolgt nach einem Fadenabschneidvorgang über die Steuereinrichtung 6. Diese Statusinformation wird während des weiteren Nähvorgangs abgefragt. Die Fadenzieheinrichtung 24 wird nur betätigt, wenn die Statusinformation "Nahtanfang" vorliegt. Am Ende des Nähvorgangs und gegebenenfalls nach erfolgtem Fadenabschneiden wird die Fadenzieheinrichtung 24 wieder in die Neutralstellung zurückgestellt. Dies kann, wie vorstehend schon erwähnt, auch während der Nahtbildung inkrementweise geschehen.

    [0043] Die Länge des über das Nähgut 34 überstehenden freien Endes 36 kann durch die Winkelstellung des Auslegers 25 in der Fadenziehstellung vorgegeben werden. In der Steuereinrichtung 6 können insbesondere dann, wenn der Ausleger 25 über einen Schrittmotor angetrieben ist, mehrere Anfangsfadenlängen vorgewählt werden. Je nach der gewählten Anfangsfadenlänge resultiert die von der Steuereinrichtung 6 angesteuerte Winkelstellung des Auslegers 25 in der Fadenziehstellung. Eine Fadenziehlänge, die zu einer entsprechenden Anfangsfadenlänge führt, kann alternativ auch über einen mechanischen Anschlag für den Ausleger 25 eingestellt werden.

    [0044] Die Fadenzieheinrichtung 24 wird 50 ms nach dem Ansteuern der Oberfadenklemme 14 von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung umgestellt.

    [0045] Die Zeitverzögerung wird von der Steuereinrichtung 6 vorgegeben, und ist im Wesentlichen abhängig von der Umstelldauer, die für ein betriebssicheres Umstellen der Oberfadenklemme 14.

    [0046] Der gesamte Ablauf des ersten Stichs am Nahtanfang, während dem die Fadenzieheinrichtung 24 von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung und zurück umgestellt wird, erfolgt bei einer festgelegten Armwellendrehzahl, die gegenüber der sonstigen Betriebsdrehzahl der Armwelle 5 reduziert ist. Auch diese reduzierte Armwellendrehzahl wird von der Steuereinrichtung 6 vorgegeben. Da der erste Stich bei einer festen Armwellendrehzahl geschieht, ergibt sich für die Zeitverzögerung der Umstellung der Fadenzieheinrichtung 24 nach dem Ansteuern der Oberfadenklemme 14 ein konstanter Wert von beispielsweise 50 ms.

    [0047] Mit anderen Worten kann das Verfahren zum Nähen des Nahtanfangs folgendermaßen beschrieben werden: Zunächst wird die Oberfadenschleife ausgebildet. Anschließend wird die Oberfadenschleife mit der Greiferspitze des Greifers 10 in einer Erfassungs-Drehposition der Greiferspitze erfasst. Anschließend wird der Oberfaden 9 mit der Greiferspitze des Greifers 10 während einer Umdrehung der Greiferspitze des Greifers 10 um das Greifergehäuse des Greifers 10 um etwa 240° bis 250°, insbesondere um 245°, bis zum Erreichen einer der Erfassungs-Drehposition gegenüberliegenden Gegen-Drehposition ausgezogen. Ab der Erfassungs-Drehposition dreht sich die Greiferspitze des Greifers 10 bis zur Gegen-Drehposition, also um mindestens eine halbe Umdrehung um das Greifergehäuse des Greifers 10. Nach dem Erreichen der Gegen-Drehposition der Greiferspitze des Greifers 10 wird die Fadenzieheinrichtung 24 von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung umgestellt.

    [0048] Die Fadenwegdifferenz, die durch die Umstellung des Auslegers 25 zwischen der Neutralstellung und der Fadenziehstellung herbeigeführt wird, kann abhängig von einer Dicke des Nähguts 34 vorgegeben werden. Die Dicke des Nähguts 34 kann vom Benutzer eingestellt werden oder kann von einem in der Zeichnung nicht dargestellten Dickensensor gemessen werden. Zur Verarbeitung des gemessenen Nähgutdicken-Werts und zur Weitergabe eines Fadenweg-Differenz-Sollwerts an die Fadenzieheinrichtung 24 kann die Steuereinrichtung 6 auch mit dem Nähgut-Dickensensor in Signalverbindung stehen.

    [0049] Der Hauptspannungsgeber 22 kann für einen Fadenabschneidvorgang am Ende des Nähvorgangs gelüftet werden, sodass am Ort des Hauptspannungsgebers 22 keine Fadenspannung vorliegt. Während des Nähvorgangs erzeugt der Hauptspannungsgeber 22 die zum Nähen erforderliche Fadenspannung. Im Zusammenspiel mit dem Umstellen der Fadenzieheinrichtung 24 von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung kann der Hauptspannungsgeber 22 in eine Fadenklemmstellung überführt werden, sodass sichergestellt ist, dass der Oberfaden 9 vom freien Ende 36 her zurückgezogen wird. Diese Fadenklemm-Funktion des Hauptspannungsgebers 22 kann bei Nähaufgaben, bei denen der Oberfaden 9 im Nähgut einer hohen Reibung ausgesetzt ist, genutzt werden.


    Ansprüche

    1. Nähmaschine (1)

    - mit einem Gehäuse (2, 3, 4)

    - mit einem Vorrat für einen Oberfaden (9)

    - mit einer Nadelstange (7) mit einer Nähnadel (8) zur Führung des Oberfadens (9) durch ein Nähgut (34), wobei die Nähnadel (8) angetrieben zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt vertikal auf und ab bewegbar ist,

    - mit einem Greifer (10) zum Erfassen des Oberfadens (9) während einer Stichbildung,

    - mit einem Fadenhebel (18) zum Schlingenziehen des Oberfadens (9),

    - mit einer ansteuerbaren Oberfadenklemme (14) im vorratsseitigen Oberfadenverlauf zwischen dem Greifer (10) und dem Fadenhebel (18),

    - mit einer Oberfaden-Spannungseinrichtung (21) im vorratsseitigen Oberfadenverlauf vor dem Fadenhebel (18), welche im aktivierten Zustand den Oberfaden (9) unter eine definierte Fadenspannung setzt,
    gekennzeichnet durch

    - eine Fadenzieheinrichtung (24) im Oberfadenverlauf zwischen der Oberfadenklemme (14) und dem Fadenhebel (18), die gesteuert umstellbar ist zwischen

    -- einer Neutralstellung, in der der Oberfaden (9) zwischen dem Fadenhebel (18) und dem Greifer (10) einen ersten Fadenweg nimmt,

    -- einer Fadenziehstellung, in der der Oberfaden (9) zwischen dem Fadenhebel (18) und dem Greifer (10) einen zweiten Fadenweg nimmt, der im Vergleich zum ersten Fadenweg um eine Fadenweg-Differenz länger ist.


     
    2. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenzieheinrichtung (24) einen schwenkbaren Ausleger (25) aufweist, an dessen quer zum Fadenlauf schwenkbaren Ende eine Fadenöse (27) angeordnet ist.
     
    3. Nähmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenöse (27) in der Neutralstellung im Oberfadenverlauf zwischen zwei gehäusefesten Faden-Führungsösen (28) angeordnet ist.
     
    4. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenzieheinrichtung (24) an einer Klemmplatte (15) der Oberfadenklemme (14) montiert ist.
     
    5. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch genau eine Oberfadenklemme (14) im vorratsseitigen Oberfadenverlauf.
     
    6. Verfahren zum Nähen eines Nahtanfangs mit einer Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5 mit folgenden Schritten:

    - Ausbilden einer Oberfadenschleife,

    - Erfassen der Oberfadenschleife mit einer Greiferspitze eines Greifers (10) in einer Erfassungs-Drehposition von dieser,

    - Ausziehen des Oberfadens (9) mit der Greiferspitze des Greifers (10) während mindestens einer halben Umdrehung der Greiferspitze um ein Greifergehäuse des Greifers (10) bis zum Erreichen einer der Erfassungs-Drehposition gegenüberliegenden Gegen-Drehposition,

    - nach Erreichen der Gegen-Drehposition der Greiferspitze des Greifers (10) Umstellen der Fadenzieheinrichtung von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung.


     
    7. Verfahren nach Anspruch 6 mit folgenden Schritten:

    - Ausbilden einer Oberfadenschleife (36) durch Anheben der Nadelstange (7) mit der Nähnadel (8), ausgehend vom unteren Totpunkt, bis zu einer Schleifenhubstellung zwischen dem unteren Totpunkt und dem oberen Totpunkt, wobei dieses Anheben bei offener Oberfadenklemme (14) und bei der Fadenzieheinrichtung (24) in der Neutralstellung erfolgt,

    - nach Erreichen der Schleifenhubstellung der Nadelstange (7): Ansteuern einer Fadenklemmstellung der Oberfadenklemme (14) und Beibehalten der Fadenklemmstellung der Oberfadenklemme (14) während zumindest eines Teils einer Greiferdrehung nach dem Erfassen und Ausziehen des Oberfadens (9) durch den Greifer (10), wobei der Oberfaden ausgezogen wird,

    - Umstellen der Fadenzieheinrichtung (24) von der Neutralstellung in die Fadenziehstellung, so dass der Oberfaden (9) bei abgesenktem Fadenhebel (18) zwischen dem Fadenhebel (18) und der Oberfadenklemme (14) angezogen wird,

    - Rückstellen der Fadenzieheinrichtung (24) in die Neutralstellung.


     
    8. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zeitverzögerung einer Umstellung der Fadenzieheinrichtung (24) nach dem Ansteuern einer Oberfadenklemme (14) unabhängig von der Drehzahl einer Armwelle (5) der Nähmaschine (1) vorgegeben wird.
     
    9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenzieheinrichtung (24) etwa 50 ms nach dem Ansteuern der Oberfadenklemme (14) in die Fadenziehstellung umgestellt wird.
     
    10. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest während eines Beginns des Ausziehens des Oberfadens (9) ein Stoffdrücker (37) der Nähmaschine (1) entlastet ist.
     


    Claims

    1. Sewing machine (1) comprising

    - a casing (2, 3, 4)

    - a supply of a needle thread (9)

    - a needle bar (7) comprising a sewing needle (8) for guiding the needle thread (9) through a piece of fabric (34), wherein the sewing needle (8) is driven for vertical reciprocating movement between a bottom dead center and a top dead center,

    - a hook (10) for capturing the needle thread (9) during a stitch formation,

    - a thread lever (18) for forming loops out of the needle thread (9),

    - an actuable needle thread clamp (14) in the needle thread course of travel on the supply side between the hook (10) and the thread lever (18),

    - a needle thread tensioning device (21) in the needle thread course of travel on the supply side upstream of the thread lever (18) which, in the activated state, applies a defined amount of tension to the needle thread (9),
    characterized by

    - a thread pulling device (24) in the needle thread course of travel between the needle thread clamp (14) and the thread lever (18), wherein the thread pulling device (24) is actuable to be switched between

    -- a neutral position in which the needle thread (9) travels along a first thread path between the thread lever (18) and the hook (10),

    -- a thread pulling position in which the needle thread (9) travels along a second thread path between the thread lever (18) and the hook (10), wherein the second thread path is a thread path difference longer than the first thread path.


     
    2. Sewing machine according to claim 1, characterized in that the thread pulling device (24) is provided with a pivotable bracket (25) the end of which, which is pivotable in a direction transverse to the thread course of travel, is provided with a thread eye (27).
     
    3. Sewing machine according to claim 2, characterized in that in the neutral position, the thread eye (27) is disposed in the needle thread course of travel between two thread guide eyes (28) mounted to the casing.
     
    4. Sewing machine according to one of claims 1 to 3, characterized in that the thread pulling device (24) is mounted to a clamping plate (15) of the needle thread clamp (14).
     
    5. Sewing machine according to one of claims 1 to 4, characterized by exactly one needle thread clamp (14) in the needle thread course of travel on the supply side.
     
    6. Method for sewing a beginning of a seam using a sewing machine according to one of claims 1 to 5, the method comprising the following steps:

    - forming a needle thread loop;

    - capturing the needle thread loop by means of a hook tip of a hook (10) in a capture rotational position thereof;

    - pulling out the needle thread (9) by means of the hook tip of the hook (10) during at least half a revolution of the hook tip about a hook casing of the hook (10) until a counter rotational position opposite the capture rotational position is reached;

    - switching the thread pulling device from the neutral position to the thread pulling position after reaching the counter rotational position.


     
    7. Method according to claim 6, the method comprising the following steps:

    - forming a needle thread loop (36) by raising the needle bar (7) comprising the sewing needle (8) from the bottom dead center to a loop travel position between the bottom dead center and the top dead center, wherein said raising movement takes place when the needle thread clamp (14) is open and the thread pulling device (24) is in the neutral position;

    - after reaching the loop travel position of the needle bar (7):

    actuating the needle thread clamp (14) so as to move to a thread clamping position and maintaining the thread clamping position of the needle thread clamp (14) during at least a partial hook revolution after capturing and pulling the needle thread (9) by means of the hook (10) for pulling out the needle thread;

    - switching the thread pulling device (24) from the neutral position to the thread pulling position, causing the needle thread (9) to be pulled back between the thread lever (18) and the needle thread clamp (14) when the needle thread is lowered down (18),

    - moving the thread pulling device (24) back to the neutral position.


     
    8. Method according to claim 6 or 7, characterized in that a time lag is defined for a switching movement of the thread pulling device (24) after actuating a needle thread clamp (14) irrespective of the speed of an arm shaft (5) of the sewing machine (1).
     
    9. Method according to claim 8, characterized in that the thread pulling device (24) is switched to the thread pulling position about 50 ms after actuating the needle thread clamp (14).
     
    10. Method according to one of claims 6 to 9, characterized in that a pressure foot (37) of the sewing machine (1) is relieved at least during a beginning of a pulling out movement of the needle thread (9).
     


    Revendications

    1. Machine à coudre (1)

    - comprenant un carter (2, 3, 4),

    - comprenant une réserve pour un fil supérieur (9),

    - comprenant une barre à aiguilles (7), comportant une aiguille (8) à coudre pour le guidage du fil supérieur (9) à travers une pièce à coudre (34), l'aiguille (8) à coudre pouvant se déplacer vers le haut et vers le bas, entraînée verticalement entre un point mort inférieur et un point mort supérieur,

    - comprenant une griffe (10) pour la saisie du fil supérieur (9) pendant la formation d'un point,

    - comprenant un tendeur (18) de fil pour tirer une boucle de fil supérieur (9),

    - comprenant un pince-fil (14) supérieur pouvant être amorcé entre la griffe (10) et le tendeur (18) de fil du côté de la réserve de l'enroulement du fil supérieur,

    - comprenant un dispositif de tension (21) de fil supérieur de l'enroulement du fil supérieur au niveau de la réserve, qui place le fil supérieur (9) à une tension de fil définie à l'état activé,
    caractérisée par

    - un dispositif de traction (24) de fil dans l'enroulement du fil supérieur entre le pince-fil (14) supérieur et le tendeur (18) de fil, qui peut être réglé, piloté entre

    -- une position neutre, dans laquelle le fil supérieur (9) adopte un premier trajet de fil entre le tendeur (18) de fil et la griffe (10),

    -- une position de traction du fil, dans laquelle le fil supérieur (9) adopte un second trajet de fil entre le tendeur (18) de fil et la griffe (10), qui est plus long, comparativement au premier trajet de fil, d'une longueur équivalente à une fois la différence de trajet du fil.


     
    2. Machine à coudre selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de traction (24) du fil présente un balancier (25), pouvant pivoter, sur lequel est disposé, perpendiculairement par rapport au parcours du fil, à l'extrémité pouvant pivoter, un oeillet (27) pour le fil.
     
    3. Machine à coudre selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'oeillet (27) pour le fil est disposé entre deux oeillets de guidage (28) du fil, faisant partie du carter, dans l'enroulement de fil supérieur, en position neutre.
     
    4. Machine à coudre selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le dispositif de traction (24) du fil est monté sur une plaque de serrage (15) du pince-fil (14) supérieur.
     
    5. Machine à coudre selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par exactement un pince-fil (14) supérieur du côté de la réserve de l'enroulement du fil supérieur.
     
    6. Procédé destiné à coudre un début de couture à l'aide d'une machine à coudre selon l'une des revendications 1 à 5, comprenant les étapes suivantes :

    - formation d'une boucle de fil supérieur,

    - saisie de la boucle de fil supérieur à l'aide d'une pointe de griffe d'une griffe (10) dans une position en rotation permettant la prise de celle-ci,

    - mise sous tension du fil supérieur (9) à l'aide de la pointe de griffe de la griffe (10) pendant au moins une demie rotation de la pointe de griffe autour du carter de griffe de la griffe (10) jusqu'à atteindre une position en rotation opposée à la position en rotation permettant la prise,

    - après avoir atteint la position de rotation opposée de la pointe de griffe de la griffe (10), changement de réglage du dispositif de traction du fil de la position neutre vers la position de traction du fil.


     
    7. Procédé selon la revendication 6 comprenant les étapes suivantes :

    - formation d'une boucle (36) de fil supérieur par la levée de la barre à aiguilles (7) avec l'aiguille (8) à coudre, en partant d'un point mort inférieur, jusqu'à une position de levée de la boucle entre le point mort inférieur et le point mort supérieur, cette levée s'effectuant pour un pince fil (14) supérieur ouvert et pour un dispositif de traction (24) du fil en position neutre,

    - après avoir atteint la position de levée de la boucle de la barre d'aiguilles (7) : mise en oeuvre d'une position de pincement du fil du pince-fil (14) supérieur et maintien de la position de pincement du fil du pince-fil (14) supérieur pendant au moins une partie d'une rotation de la griffe après la saisie et la mise sous tension du fil supérieur (9) par la griffe (10), le fil supérieur étant soumis à un étirement,

    - changement de réglage du dispositif de traction (24) du fil de la position neutre vers une position de traction du fil, de sorte que le fil supérieur (9) est étiré entre le tendeur (18) de fil et le pince-fil (14) supérieur lorsque le tendeur (18) de fil est abaissé,

    - remise en place du dispositif de traction (24) du fil en position neutre.


     
    8. Procédé selon les revendications 6 ou 7, caractérisé en ce qu'un décalage en temps d'un changement de réglage du dispositif de traction (24) du fil après l'amorçage d'un pince-fil (14) supérieur est prédéfini indépendamment du nombre de tours d'un arbre de bras (5) de la machine à coudre (1).
     
    9. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce que le dispositif de traction (24) du fil est changé de réglage environ 50 ms après l'amorçage du pince-fil (14) supérieur dans la position de traction du fil.
     
    10. Procédé selon l'une des revendications 6 à 9, caractérisé en ce qu'au moins au début de l'étirement du fil supérieur (9), un presseur (37) du tissu de la machine à coudre (1) est délesté.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente