(19)
(11) EP 2 459 789 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.04.2014  Patentblatt  2014/14

(21) Anmeldenummer: 10739879.4

(22) Anmeldetag:  16.07.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 33/02(2006.01)
A47L 15/44(2006.01)
D06F 39/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/060324
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/012469 (03.02.2011 Gazette  2011/05)

(54)

WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT

WATER-CONDUCTING DOMESTIC APPLIANCE

APPAREIL MÉNAGER À CIRCULATION D`EAU


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 29.07.2009 DE 102009028071

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.06.2012  Patentblatt  2012/23

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • FÖRSTERLING, Klaus
    83123 Amerang (DE)
  • GEYER, Johannes
    85540 Haar (DE)
  • GREGER, Thoralf
    81371 München (DE)
  • SCHULZE, Ingo
    16341 Panketal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 000 577
EP-A2- 1 884 584
DE-A1- 19 741 023
DE-A1-102005 049 078
JP-A- 11 128 590
EP-A2- 1 637 060
DE-A1- 3 238 540
DE-A1-102004 012 542
JP-A- 7 275 569
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der Waschmaschinen, Wäschetrockner und Waschtrockner, bei denen die Funktionen des Waschens und Trocknens in einem Gerät integriert sind.

    [0002] Aus der EP 1 884 584 A2 ist eine Waschmaschine bekannt, bei der mehrere mit Wäschebehandlungsmitteln gefüllte Behälter vorgesehen sind. Die Menge der Wäschebehandlungsmittel reicht dabei für mehrere Waschzyklen aus. Ferner sind Zumesseinheiten vorgesehen, die gewisse Mengen an Wäschebehandlungsmitteln in die Waschtrommel einleiten. Die Behälter sind auf einem bewegbaren Träger angeordnet, wobei die Behälter in einer ausgeschobenen Stellung zugänglich und in einer eingezogenen Stellung nicht zugänglich sind. Die aus der EP 1 884 584 A2 bekannte Waschmaschine hat den Nachteil, dass die Überprüfung, ob die zur Verfügung stehenden Mengen an Wäschebehandlungsmitteln ausreichend sind, für einen Benutzer aufwändig ist.

    [0003] DE 34 487 303 A1 offenbart eine Waschmaschine mit einem Vorratsbehälter für Wäschebehandlungsmittel unterhalb des Laugenbehälters der Waschmaschine, welche Vorratsbehälter über eine Leitung von der Einspülschale aus befüllbar ist. Es ist ein Füllstandsmesser vorgesehen, welcher ein Signal in der Bedienblende ausgibt. Bei dieser Konstruktion besteht der Nachteil, dass der Füllstand nur indirekt angegeben werden kann, da der Vorratsbehälter und das Füllstandssignal in keinem räumlichen Zusammenhang stehen.

    [0004] Aus der EP 1 637 060 A2 ist bekannt, dass Versorgungseinrichtungen von Geschirrspülmaschinen auch Mittel zur Füllstandsüberwachung auf mechanischer und/oder elektronischer Basis aufweisen können. Beispielsweise kann eine Schwimmer-Ausführung in Verbindung mit einem Reed-Kontakt vorgesehen sein.

    [0005] DE 32 38 540 A1 beschreibt eine programmgesteuerte Waschmaschine, Bei der bekannten Ausgestaltung sind Dioden an den Aufnahmeräumen vorgesehen. Leuchtet beispietsweise eine bestimmte Luminanzdiode, dann zeigt sie damit an, dass in den zugeordneten Vorwaschmittel-Aufnahmeraum entsprechend dem zugeordneten Symbol 1 1/2 Becher Vorwaschmittel gefüllt werden sollen.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Haushaltsgerät zu schaffen, bei dem die Bedienbarkeit verbessert ist. Speziell ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein wasserführendes Haushaltsgerät anzugeben, bei dem eine einfache Möglichkeit zur Überprüfung eines Füllstands einer Schale möglich ist.

    [0007] Die Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes wasserführendes Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Speziell besteht der Vorteil, dass eine Anzeige möglich ist, die angibt, ob der Füllstand ausreicht oder nicht, und eine einfache visuelle Kontrolle durch einen Benutzer möglich ist.

    [0008] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen des im Anspruch 1 angegebenen wasserführenden Haushaltsgeräts möglich.

    [0009] Das wasserführende Haushaltsgerät kann als Wäschebehandlungsgerät, als Geschirrspüler oder dgl. ausgestaltet sein. Je nach Ausgestaltung des wasserführenden Haushaltsgeräts kann die Schale in das Gehäuseteil eingesetzt oder eingeführt werden. Vorteilhaft ist es, dass das wasserführende Haushaltsgerät als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltet ist, das zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient. Das Wäschebehandlungsgerät kann somit als Waschmaschine, Trockner oder Waschtrockner ausgestaltet sein. Die Schale kann dabei die Funktion einer Einspülschale übernehmen. Außerdem ist es möglich, dass die Schale, die einen für mehrere Behandlungszyklen ausreichenden Vorrat an Wäschebehandlungsmittein aufnehmen kann, zusätzlich die Möglichkeit bietet, ein zusätzliches Wäschebehandlungsmittel für den folgenden Behandlungszyklus, insbesondere Waschzyklus, bereitzustellen. Außerdem kann die Schale auch als Kondenswasserbehälter ausgestaltet sein, wobei die Füllstandsmesseinrichtung in diesem Fall den Füllstand des Kondenswassers misst. In besonders vorteilhafter Weise ist das wasserführende Haushaltsgerät als Waschmaschine oder Waschtrockner ausgestaltet.

    [0010] Vorteilhaft ist es, dass ein Lichtaustritt des Leuchtmittels im Bereich einer Blende der Schale angeordnet ist. Hierbei ist die Schale vorzugsweise im Bereich eines Bedienpaneels oder dgl. angeordnet, um einen ergonomischen Zugriff zu ermöglichen. Beispielsweise ist die Schale im Bereich einer Deckplatte des wasserführenden Haushaltsgeräts angeordnet. Durch die Wahl des Lichtaustritts des Leuchtmittels im Bereich der Blende ist eine intuitive Zuordnung der Anzeige des Leuchtmittels zu dem Füllstand der Schale möglich. Dies erleichtert die Benutzung des wasserführenden Haushattsgeräts.

    [0011] Die Außenseite der Blende ist zumindest in einem dem Lichtaustritt zugeordneten Bereich transparent oder transluzent ausgestaltet. Dadurch ist eine Wahrnehmung des Leuchtmittels von außen möglich, wobei die Blende der Schale einfacher ausgestaltet werden kann. Speziell kann die Außenseite der Schale zumindest im Bereich des Lichtaustritts eben ausgestaltet werden.

    [0012] Das Leuchtmittel kann zumindest teilweise in die Schale integriert sein. Vorteilhaft ist es aber auch, dass das Gehäuseteil das Leuchtmittel aufnimmt, wodurch die Ausgestaltung der Schale vereinfacht ist.

    [0013] Das Leuchtmittel kann in vorteilhafter Weise eine lichtemittierende Diode aufweisen. Ferner kann ein Lichtleiter vorgesehen sein, der das von der Diode emittierte Licht zu dem Lichtaustritt führt. Als lichtemittierende Diode können dabei unterschiedliche, auf einem Halbleiter basierende Leuchtelemente zum Einsatz kommen. Möglich ist auch die Ausgestaltung als so genannte organische LED oder dgl.

    [0014] Vorzugsweise umfasst die Füllstandsmesseinrichtung einen Schwimmerschalter, der in der Schale angeordnet ist, und eine Steuereinrichtung, die mit dem Schwimmerschalter verbunden ist. Hierbei kann der Schwimmerschafter in vorteilhafter Weise verschiedene Pegelstände erfassen. Diese Erfassung kann in diskreten Schritten erfolgen. In vorteilhafter Weise ist die Füllstandsmesseinrichtung so ausgestaltet, dass mehrere vorgegebene Zustände des Füllstands erfasst werden. Insbesondere ist es vorteilhaft, dass die vorgegebenen Zustände der Füllstandsmesseinrichtung einen Leer-Zustand, einen Fast-Leer-Zustand und einen Voll-Zustand unterscheiden. Dabei ist der Leer-Zustand so vorgegeben, dass kein ordnungsgemäßer Programmdurchlauf mehr möglich ist. In diesem Fall ist vor dem nächsten Programmstart ein Auffüllen mit einem Wäschebehandlungsmittel durch einen Benutzer erforderlich. Der Fast-Leer-Zustand gibt an, dass der momentane Füllstand nur noch für wenige Programmläufe ausreicht. Speziell kann der momentane Füllstand für nur noch einen Programmdurchlauf oder für nur noch ein bis zwei Programmdurchläufe ausreichen. Der Voll-Zustand gibt an, dass ein ausreichender Füllstand besteht, mit dem ncch mehr Programmdurchläufe als bei einem Fast-Leer-Zustand möglich sind. Durch diese Unterteilung kann ein Benutzer auf einfach wahrzunehmende Weise über den momentanen Zustand informiert werden. Hierbei wird dem Benutzer auch eine vorausschauende Planung ermöglicht. Dies versetzt den Benutzer auch in die Lage, rechtzeitig neue Wäschebehandlungsmittel zu beschaffen.

    [0015] Vorteilhaft ist es auch, dass die Schale mehrere Kammern aufweist, die zum Aufnehmen von unterschiedlichen Wäschebehandlungsmitteln dienen, und dass die Füllstandsmesseinrichtung die Füllstände der einzelnen Kammern der Schale erfasst.

    [0016] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand der beigefügten Zeichnungen, in denen sich entsprechende Elemente mit übereinstimmenden Bezugszeichen versehen sind, näher erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    ein wasserführendes Haushaltsgerät in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
    Fig. 2
    das in Fig. 1 dargestellte wasserführende Haushaltsgerät in einer auszugsweisen Darstellung aus der mit II bezeichneten Blickrichtung entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung und
    Fig. 3
    ein Flussdiagramm zur weiteren Erläuterung der Funktion der Füllstandsmesseinrichtung eines wasserführenden Haushaltsgeräts entsprechend einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung.


    [0017] Fig. 1 zeigt ein wasserführendes Haushaltsgerät 1 in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das wasserführende Haushaltsgerät 1 kann insbesondere als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltet sein und zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dienen. Speziell kann das wasserführende Haushaltsgerät 1 als Waschmaschine oder Waschtrockner ausgestaltet sein. Das wasserführende Haushaltsgerät 1 der Erfindung eignet sich allerdings auch für andere Anwendungsfälle, insbesondere kann es als Geschirrspüler ausgestaltet sein.

    [0018] Das wasserführende Haushaltsgerät 1 weist zumindest ein Gehäuseteil 2 mit einer Deckplatte 3 auf. Die Deckplatte 3 bildet die Oberseite des Haushaltsgeräts 1. Das Gehäuseteil 2 weist eine Frontfläche 4 auf. Ferner weist das Gehäuseteil 2 eine Öffnung 5 im Bereich der Frontfläche 4 auf, über die eine Schale 6 in das Gehäuseteil 2 einbringbar ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Schale 6 über die Öffnung 5 in das Gehäuseteil 2 einführbar. Es ist auch möglich, dass die Schale 6 in das Gehäuseteil 2 eingesetzt wird.

    [0019] Die Schale 6 weist einen Grundkörper 7 und eine Blende 8 auf. Die Schale 6 weist zumindest eine Kammer 9 auf, die zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit 10 gefüllt ist. In diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Flüssigkeit 10 um ein Wäschebehandlungsmittel 10. Der Begriff Flüssigkeit ist dabei allgemein zu verstehen, insbesondere kann die Flüssigkeit 10 relativ viskos ausgestaltet sein oder Partikel, insbesondere pulverförmige Bestandteile, aufweisen. Die Flüssigkeit 10, insbesondere das Wäschebehandlungsmittel 10, verteilt sich dabei gleichmäßig in der Kammer 9 der Schale 6, so dass sich eine gewisse Füllhöhe 11 ergibt.

    [0020] In der Kammer 9 ist ein Schimmerschalter 15 angeordnet, der einen Schwimmkörper 16 aufweist. Der Schwimmkörper 16 wird von dem Wäschebehandlungsmittel 10 angehoben, da dieser auf dem Wäschebehandlungsmittel 10 schwimmt. Somit entspricht die Position des Schwimmkörpers 16 zumindest näherungsweise der Füllhöhe 11 des Wäschebehandlungsmittels 10 in der Kammer 9.

    [0021] Der Schwimmerschalter 15 ist Teil einer Füllstandsmesseinrichtung 17, die außerdem eine Steuereinrichtung 18 umfasst. Die Steuereinrichtung 18 ist innerhalb des Gehäuseteils 2 angeordnet. Mittels des Schwimmkörpers 16 des Schwimmerschalters 15 erfasst die Füllstandsmesseinrichtung 17 einen durch die Füllhöhe 11 bestimmten Füllstand der Kammer 9 der Schale 6. In Abhängigkeit von der Messung dieses Füllstands steuert die Füllstandsmesseinrichtung 17 ein Leuchtmittel 20 an. Das Leuchtmittel 20 ist als lichtemittierende Diode (LED) ausgebildet. Das Leuchtmittel 20 ist in diesem Ausführungsbeispiel in die Blende 8 der Schale 6 integriert. Dabei ist an einer Außenseite 21 der Blende 8 eine Öffnung 22 vorgesehen, durch die ein Lichtaustritt des Leuchtmittels 20 möglich ist. Die Blende 8 kann auch transparent oder transluzent ausgestaltet sein, wodurch die Öffnung 22 entfallen kann. Dies ist insbesondere bei einer Ausgestaltung von Vorteil, die anhand der Fig. 2 beschrieben ist.

    [0022] Die Schale kann weitere der Kammer 9 entsprechende Kammern aufweisen, in denen weitere Schwimmerschalter mit Schwimmkörpern angeordnet sind. Hierdurch kann die Füllstandsmesseinrichtung 17 getrennt die Füllstände in zwei oder mehr Kammern erfassen. Die Steuereinrichtung 18 steuert in Abhängigkeit von dieser Erfassung das Leuchtmittel 20 an.

    [0023] Fig. 2 zeigt das in Fig. 1 dargestellte wasserführende Haushaltsgerät 1 in einer auszugsweisen Darstellung aus der mit II bezeichneten Blickrichtung entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel. Dabei ist das wasserführende Haushaltsgerät 1 ohne die Schale 6 dargestellt. Somit zeigt die Fig. 2 eine auszugsweise Darstellung, in der die Schale 6 entnommen ist. In diesem Ausführungsbeispiel sind Lichtaustritte 24, 25 von Lichtleitern 26, 27 neben der Öffnung 5 des Gehäuseteils 2 so angeordnet, dass diese im eingeführten Zustand der Schale 6 hinter der Blende 8 liegen. Die Blende 8 ist dabei transparent oder transluzent ausgestaltet. Es ist auch möglich, dass die Blende 8 nur im Bereich der Lichtaustritte 24, 25 transluzent oder transparent ausgestaltet ist.

    [0024] Fig. 3 zeigt ein Flussdiagramm zur Erläuterung einer Funktionsweise der Füllstandsmesseinrichtung 17 entsprechend einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung. Das Flussdiagramm ist anhand von Schritten S1 bis S8 dargestellt, denen folgende Schlagworte zugeordnet sind:
    S1
    "Start"
    S2
    "Messen des Füllstands"
    S3
    "Füllstand = "leer'"'
    S4
    "rote LED und schnell blinkend"
    S5
    "Füllstand = "fast leer'"'
    S6
    "gelbe LED und/oder langsam blinkend"
    S7
    "Füllstand := "voll" und grüne LED"
    S8
    "Ende"


    [0025] Im Schritt S1 startet die Füllstandsmesseinrichtung 17 das Verfahren. Dies kann beispielsweise beim Einschalten des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 oder nach einem Warmstart erfolgen. Hierdurch wird der Benutzer frühzeitig über den momentanen Betriebszustand informiert. Außerdem kann ein Start gleich am Beginn eines Programmdurchlaufs erfolgen, um zu überprüfen, ob eine ordnungsgemäße Programmdurchführung möglich ist. Hierdurch kann auch überprüft werden, ob ein Benutzer ein oder mehrere Wäschebehandlungsmittel 10 in ausreichender Menge ein- oder aufgefüllt hat. Außerdem kann ein Start auch am Ende eines Programmdurchlaufs erfolgen, um den Benutzer über den Betriebszustand nach der Programmdurchführung, insbesondere einem Waschprogramm, zu informieren.

    [0026] Im Schritt S2 erfolgt die Messung des Füllstandes zumindest einer Kammer 9 der Schale 6. Hierbei wird die Füllhöhe 11 mittels des Schwimmkörpers 16 des Schwimmerschalters 15 erfasst. Diese Erfassung kann diskret, d.h. in Schritten, erfolgen. In diesem Ausführungsbeispiel sind zwei Schwellwerte für die Füllhöhe 11 bzw. den momentanen Füllstand vorgesehen. Wenn der gemessene Füllstand nicht ausreicht, um einen ordnungsgemäßen Programmdurchlauf des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 zu ermöglichen und somit die Füllhöhe 11 unter einem ersten Schwellwert liegt, dann wird der Füllstand auf "leer" gesetzt. Wenn die Füllhöhe 11 einen Füllstand angibt, der nur noch für wenige Programmdurchläufe ausreicht, insbesondere für etwa ein bis zwei Programmdurchläufe, dann wird der Füllstand auf "fast-leer" gesetzt. Die Füllhöhe 11 liegt dabei zwischen dem ersten und einem zweiten Schwellwert.

    [0027] Ansonsten reicht der Füllstand für eine größere Anzahl an Programmdurchläufen, insbesondere für mehr als zwei Programmdurchläufe, so dass der Füllstand auf "voll" gesetzt wird.

    [0028] Im Schritt S3 wird überprüft, ob der Füllstand einen Leer-Zustand angibt. Falls ja, was in der Fig. 3 durch den mit "1" gekennzeichneten Pfeil veranschaulicht ist, dann wird mit dem Schritt S4 fortgefahren.

    [0029] Im Schritt S4 steuert die Steuereinrichtung 18 der Füllstandsmesseinrichtung 17 das Leuchtmittel 20 so an, dass eine rote LED leuchtet. Außerdem wird ein schnelles Blinken der LED verursacht. Da das Leuchtmittel 20 bzw. ein Lichtaustritt 24, 25 im Bereich der Blende 8 der Schale 6 angeordnet ist, kann ein Benutzer intuitiv erfassen, dass ein Einoder Auffüllen eines Wäschebehandlungsmittels 10 in zumindest eine Kammer 9 der Schale 6 erforderlich ist. Nach dem Schritt S4 endet das Verfahren im Schritt S8. In diesem Fall wird das Verfahren S8 mit einem Fehlercode beendet, so dass nach einer gewissen Zeit ein erneuter Start mit dem Schritt S1 erfolgt.

    [0030] Wenn im Schritt S3 entschieden wird, dass der Füllstand nicht "leer" ist, dann wird in der mit "0" gekennzeichneten Richtung, d.h. mit dem Schritt S5, fortgefahren.

    [0031] Im Schritt S5 wird entschieden, ob der Füllstand gleich "fast leer" ist. Falls ja, dann wird mit dem Schritt S6 fortgesetzt.

    [0032] Im Schritt S6 steuert die Steuereinrichtung 18 eine gelbe "LED" des Leuchtmittels 20 an, wobei ein langsames Blinken verursacht wird. Dies siqnalisiert einem Benutzer, dass zwar kein Fehler vorliegt und eine Programmausführung im Hinblick auf das vorhandene Wäschebehandlungsmittel 10 möglich ist, aber in Kürze, d.h. in etwa ein bis zwei weiteren Programmdurchläufen, ein Ein- oder Auffüllen zumindest eines Wäschebehandlungsmittels 10 in Bezug auf eine Kammer 9 erforderlich ist. Das Verfahren endet im Schritt S8, wobei das Verfahren ohne Fehler beendet wird.

    [0033] Falls die Entscheidung im Schritt S5 verneint wird, dann wird das Verfahren mit dem Schritt S7 fortgesetzt. In diesem Fall ist der Füllstand gleich "voll". Somit wird eine grüne LED des Leuchtmittels 20 angesteuert. Das bevorratete Wäschebehandlungsmittel 10 reicht für eine größere Anzahl weiterer Programmdurchläufe, so dass kein Handlungsbedarf eines Nutzers besteht. Durch das Aufleuchten der grünen LED hat der Benutzer dabei eine Rückmeldung, dass alles in Ordnung ist. Hierdurch bleibt dem Benutzer eine Überprüfung des Füllstands der Schale 6 erspart.

    [0034] Für den Benutzer wird der Betrieb des wasserführenden Haushaltsgeräts auch dadurch erleichtert, dass der Füllstand gegebenenfalls schwer abzuschätzen ist. Dies gilt insbesondere für Ausgestaltungen, bei denen die Schale 6 bis auf Einfüllöffnungen weitgehend geschlossen ausgestaltet ist.

    [0035] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.

    Bezugszeichenliste



    [0036] 
    1
    Wasserführendes Haushaltsgerät
    Gehäuseteil
    Deckplatte
    Frontfläche
    Öffnung
    Schale
    Grundkörper
    Blende
    Kammer
    Flüssigkeit, Wäschebehandlungsmittel
    Füllhöhe (Füllstand)
    15
    Schwimmerschalter
    Schwimmkörper
    Füllstandsmesseinrichtung
    Steuereinrichtung
    20
    Leuchtmittel LED
    21
    Außenseite
    22
    Öffnung
    24
    Lichtaustritt
    25
    Lichtaustritt
    26
    Lichtleiter
    27
    Lichtleiter
    S1 bis S8
    Schritte



    Ansprüche

    1. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit zumindest einem Gehäuseteil (2) und zumindest einer Schale (6), die in das Gehäuseteil (2) einbringbar ist, wobei eine Füllstandsmesseinrichtung (17) vorgesehen ist, die zum Messen zumindest eines Füllstands der Schale (6) dient,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zumindest ein Leuchtmittel (20) vorgesehen ist, dass die Füllstandsmesseinrichtung (17) ausgestaltet ist, in Abhängigkeit von einem Füllstand der Schale (6) das Leuchtmittel (20) anzusteuern, dass ein Lichtaustritt (26) des Leuchtmittels (20) im Bereich einer Blende (8) der Schale (6) angeordnet ist, dass eine Außenseite (21) der Blende (8) zumindest teilweise transparent oder zumindest teilweise transluzent ausgestaltet ist und dass der Lichtaustritt (24) des Leuchtmittels (20) hinter der transparenten oder transluzenten Außenseite (21) der Blende (8) angeordnet ist.
     
    2. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1 ,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Leuchtmittel (20) zumindest teilweise in die Schale (6) integriert ist.
     
    3. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Leuchtmittel (20) in das Gehäuseteil (2) integriert ist.
     
    4. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Leuchtmittel (20) zumindest eine lichtemittierende Diode aufweist.
     
    5. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Leuchtmittel (20) einen Lichtleiter (26) aufweist, der zumindest einen Teil des von dem Leuchtmittel (20) emittierten Lichts zu dem Lichtaustritt (24) leitet.
     
    6. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Füllstandsmesseinrichtung (17) zumindest einen Schwimmerschalter (15), der zumindest teilweise in der Schale (6) angeordnet ist, und eine mit dem Schwimmerschalter (15) verbundene Steuereinrichtung (18) aufweist.
     
    7. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Füllstandsmesseinrichtung (17) ausgestaltet ist, vorgegebene Zustände des Füllstands zu erfassen.
     
    8. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die vorgegebenen Zustände der Füllstandsmesseinrichtung einen Leer-Zustand, einen Fast-Leer-Zustand und einen Voll-Zustand umfassen, wobei der Leer-Zustand so vorgegeben ist, dass kein ordnungsgemäßer Programmdurchlauf möglich ist, wobei der Fast-Leer-Zustand so vorgegeben ist, dass der Leer-Zustand fast erreicht ist, aber zumindest ein weiterer ordnungsgemäßer Programmdurchlauf möglich ist, und wobei sonst der Voll-Zustand vorgegeben ist.
     
    9. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Schale (6) eine erste Kammer (9) und zumindest eine zweite Kammer aufweist, die zum Aufnehmen von Wäschebehandlungsmitteln (10) dienen, und dass die Füllstandsmesseinrichtung (17) sowohl den Füllstand der ersten Kammer (9) der Schale (6) als auch den Füllstand der zweiten Kammer der Schale (6) erfasst.
     


    Claims

    1. Water-conducting domestic appliance (1), particularly laundry treatment appliance for washing and/or drying laundry, with at least one housing part (2) and at least one bowl (6), which is introducible into the housing part (2), wherein a filing state measuring device (17) serving for measuring at least one filling state of the bowl (6) is provided, characterised in that at least one lighting means (20) is provided, that the filling state measuring device (17) is arranged to activate the lighting means (20) in dependence on a filling state of the bowl (6), that a light outlet (26) of the lighting means (20) is arranged in the region of a panel (8) of the bowl (6), that an outer side (21) of the panel (8) is constructed to be at least partly transparent or at least partly translucent and that the light outlet (24) of the lighting means (20) is arranged behind the transparent or translucent outer side (21) of the panel (8).
     
    2. Water-conducting domestic appliance according to claim 1, characterised in that the lighting means (20) is at least partly integrated in the bowl (6).
     
    3. Water-conducting domestic appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the lighting means (20) is integrated in the housing part (2).
     
    4. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the lighting means (20) comprises at least one light-emitting diode.
     
    5. Water-conducting domestic appliance according to claim 4, characterised in that the lighting means (20) comprises an optical conductor (26) which conducts at least a part of the light, which is emitted by the lighting means (20), to the light outlet (24).
     
    6. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the filling state measuring device (17) comprises at least one float switch (15), which is arranged at least partly in the bowl (6), and a control device (18) connected with the float switch (15).
     
    7. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the filling state measuring device (17) is arranged to detect predetermined states of the filling state.
     
    8. Water-conducting domestic appliance according to claim 7, characterised in that the predetermined states of the filling state measuring device comprise an empty state, an almost state and a full state, wherein the empty state is predetermined when an orderly program run is not possible, wherein the almost empty state is predetermined when the empty state is almost reached, but at least one further orderly program run is possible, and wherein the full state is predetermined in other circumstances.
     
    9. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the bowl (6) comprises a first chamber (9) and at least one second chamber, which serve for receiving laundry treatment agents (10), and that the filling state measuring device (17) detects not only the filling state of the first chamber (9) of the bowl (6), but also the filling state of the second chamber of the bowl (6).
     


    Revendications

    1. Appareil ménager (1) à circulation d'eau, notamment appareil de traitement de linge, destiné au lavage et/ou au séchage de linge, comprenant au moins une partie de boîtier (2) et au moins une cuve (6) qui peut être mise dans la partie de boîtier (2), un dispositif de mesure de niveau de remplissage (17) étant ménagé, lequel sert à mesurer au moins un niveau de remplissage de la cuve (6),
    caractérisé en ce
    qu'au moins une lampe (20) est ménagée, en ce que le dispositif de mesure de niveau de remplissage (17) est configuré pour commander la lampe (20) en fonction d'un niveau de remplissage de la cuve (6), en ce qu'une sortie de lumière (26) de la lampe (20) est disposée dans la partie d'un bandeau (8) de la cuve (6), en ce qu'un côté extérieur (21) du bandeau (8) est réalisé au moins en partie de manière transparente ou au moins en partie de manière translucide et en ce que la sortie de lumière (24) de la lampe (20) est disposée derrière le côté extérieur (21) transparent ou translucide du bandeau (8).
     
    2. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 1,
    caractérisé en ce
    que la lampe (20) est intégrée au moins en partie dans la cuve (6).
     
    3. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce
    que la lampe (20) est intégrée dans la partie de boîtier (2).
     
    4. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce
    que la lampe (20) présente au moins une diode électroluminescente.
     
    5. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 4,
    caractérisé en ce
    que la lampe (20) présente une fibre optique (26) qui conduit au moins une fraction de la lumière émise par la lampe (20) vers la sortie de lumière (24).
     
    6. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce
    que le dispositif de mesure de niveau de remplissage (17) présente au moins un interrupteur à flotteur (15), qui est disposé au moins en partie dans la cuve (6), et un dispositif de commande (18) relié à l'interrupteur à flotteur (15).
     
    7. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce
    que le dispositif de mesure de niveau de remplissage (17) est réalisé pour enregistrer des états prédéfinis du niveau de remplissage.
     
    8. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 7,
    caractérisé en ce
    que les états prédéfinis du dispositif de mesure du niveau de remplissage comprennent un état vide, un état presque vide et un état rempli, l'état vide étant prédéfini de manière à ce qu'aucun déroulement de programme ordonné ne soit possible, l'état presque vide étant prédéfini de manière à ce que l'état vide soit presque atteint mais qu'une poursuite du déroulement de programme ordonné soit au moins possible, et l'état rempli étant prédéfini en d'autres cas.
     
    9. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
    caractérisé en ce
    que la cuve (6) présente une première chambre (9) et au moins une deuxième chambre, lesquelles servent à réceptionner les moyens de traitement de linge (10), et en ce que le dispositif de mesure de niveau de remplissage (17) enregistre aussi bien le niveau de remplissage de la première chambre (9) de la cuve (6) que le niveau de remplissage de la deuxième chambre de la cuve (6).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente