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EP 2 499 446 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.04.2014 Patentblatt 2014/14 |
(22) |
Anmeldetag: 05.11.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/066852 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/057953 (19.05.2011 Gazette 2011/20) |
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(54) |
KÄLTEGERÄT MIT EINEM TÜRABSTELLER UND EINER OPTISCH HERAUSGESTELLTEN RASTVORRICHTUNG
REFRIGERATOR HAVING A DOOR RACK AND AN OPTICALLY EXPOSED CATCH DEVICE
APPAREIL FRIGORIFIQUE MUNI D'UN BALCONNET DE PORTE ET D'UN DISPOSITIF D'ARRÊT MIS
EN ÉVIDENCE OPTIQUEMENT
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
11.11.2009 DE 102009046614
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.09.2012 Patentblatt 2012/38 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- DEISSLER, Stefan
86720 Nördlingen (DE)
- FINK, Jürgen
89547 Gerstetten (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 9 204 742 US-A1- 2005 210 655
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DE-U1-202004 019 907
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend
eine Tür mit einer Türinnenseite, die Rastmittel aufweist, welche zum Halten eines
Türabstellers zwischen zwei gegenüberliegenden Holmen der Tür mit korrespondierenden
Gegenrastmitteln wenigstens einer Rastvorrichtung zusammenwirken, die als separates
Bauteil mittels eines Steckmittels an einem Gegensteckmittel des Türabstellers befestigt
ist.
[0002] Die
DE 10 2006 061 152 A1 beschreibt ein Kältegerät mit einer Kältegerätetür, an der wenigstens ein höhenverstellbar
angeordneter Türabsteller vorgesehen ist, der zwischen an der Türinnenseite angeordneten
Tragelementen mittels einer Rastvorrichtung lösbar befestigt ist. Wenigstens ein Tragelement
weist wenigstens abschnittsweise ein vertikal verlaufendes Führungselement auf, in
das der Türabsteller formschlüssig eingreift.
[0003] Ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 wird in
DE 92 04 742 U1 offenbart.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Rastvorrichtung für einen Türabsteller eines Kältegeräts
zu schaffen, welche bei Benutzung im Kältegerät zuverlässig an dem Türabsteller gehalten
ist.
[0005] Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also
ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt
wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen
zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination
oder ein Weinkühlschrank.
[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kältegerät gemäß Anspruch 1.
[0007] Die erfindungsgemäßen Rastvorrichtungen können aufgrund ihrer Befestigung an dem
Türabsteller als separate Bauteile durch einen Benutzer in einfacher Weise von dem
Türabsteller gelöst werden. Dies ist beispielsweise zu Reinigungszwecken wünschenswert.
So kann der Türabsteller bei abgenommenen Rastvorrichtungen leichter gereinigt werden.
[0008] Nach einer Reinigung müssen die Rastvorrichtungen wieder an dem Türabsteller montiert
werden, um den Türabsteller wieder zwischen den zwei gegenüberliegenden Holmen der
Tür an dessen Innenseite lagern zu können. Um das Risiko zu verringern, dass der Benutzer
versehentlich vergisst die Rastvorrichtungen wieder an dem Türabsteller zu montieren
wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Rastvorrichtungen mit Steckmitteln versehen
sind, die in einer zwischen den Holmen der Tür gehaltenen Position des Türabstellers
sichtbar mit dem Gegensteckmittel zusammengefügt sind. So erkennt der Benutzer spätestens
beim Vorgang des manuellen Ansetzens des Türabstellers an die Holme bzw. die Innenseite
der Tür, ob die Rastvorrichtungen an dem Türabsteller befestigt sind. Indem die Steckmittel
in einer zwischen den Holmen der Tür gehaltenen Position des Türabstellers sichtbar
sind, kann die fehlerhafte Annahme ausgeschlossen werden, dass Rastvorrichtungen eventuell
hinter den Holmen versteckt bereits vorhanden seien, obwohl dies tatsächlich nicht
der Fall ist. So kann bei fehlenden Rastvorrichtungen ein Herabstützen bzw. Herunterfallen
des Türabstellers vermieden werden. Der Benutzer ist durch die Sichtbarkeit der Rastvorrichtungen
bzw. der Steckmittel stets über den aktuellen Montagezustand bzw. Demontagezustand,
insbesondere auch bei an den Holmen angesetztem Türabsteller informiert. Eine Sichtbarkeit
der Steckmittel gibt zudem eine optische Auskunft über eine ordnungsgemäße Verbindung,
insbesondere Verrastung von Rastvorrichtungen und Türabsteller. So sind auch unzureichend
bzw. fehlerhaft montierte Rastvorrichtungen erkennbar.
[0009] Durch die Sichtbarkeit der Rastvorrichtungen bzw. der Steckmittel kann der Türabsteller
nicht nur durch seine Funktion, sondern auch optisch aufgewertet werden. In allen
erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann das Steckmittel eine an der Rastvorrichtung
ausgebildete Lasche sein, die in der Montageposition in eine korrespondierende Tasche
des Türabstellers eingreift. Die Rastvorrichtung wird also durch bloßes Einstecken
in die Tasche des Türabstellers an diesem befestigt.
[0010] Das Gegensteckmittel des Türabstellers kann an einem von den Türholmen unabgedeckten
Abschnitt einer Seitenwand des Türabstellers angeordnet sein. Dadurch bleiben die
Steckmittel, welche in den Gegensteckmitteln eingesetzt sind, auch bei einer zwischen
den Holmen eingesetzten Lage des Türabstellers sichtbar. Das Steckmittel kann beispielsweise
eine Lasche aufweisen, die über die Türholme hinaus steht und dadurch sichtbar bleibt.
In einer anderen Ausgestaltung kann das Gegensteckmittel des Türabstellers beispielsweise
einen Ausschnitt oder ein Fenster aufweisen über das ein hinter einer Seitenwand des
Türabstellers angeordnetes Steckmittel sichtbar ist. Das Steckmittel kann farbig herausgestellt
sein d.h. die Farbe des Steckmittels kann sich von der Farbe des Türabstellers unterscheiden.
Insbesondere kann das Steckmittel eine Signalfarbe, wie beispielsweise Rot, Orange
oder Grün aufweisen. So kann das Vorhandensein und die ordnungsgemäße Montagelage
der Steckmittel und damit der Rastvorrichtungen auch während des Einhängens des Türabstellers
an der Tür optisch leicht überprüft werden.
[0011] In einer Ausführungsform kann das Gegensteckmittel eine Aufnahmetasche sein, in die
eine korrespondierende Zunge der Rastvorrichtung als Steckmittel eingreift. Die Rastvorrichtung
bildet insoweit ein Zusatzbauteil, das durch Einstecken, insbesondere seitliches Einstecken
in die Aufnahmetasche an dem Türabsteller montiert wird. Mit der Aufnahmenische kann
der Türabsteller mit geschlossenen Wandungen ausgeführt werden. Mit anderen Worten
weist der Türabsteller dabei keine Durchbrüche oder Spalte auf. So kann beispielsweise
Flüssigkeit wie Wasser in den Türabsteller eingefüllt werden, ohne dass diese herauslaufen
kann. Als weitere Vorteil sind dabei die geschlossenen Wandungen des Türabstellers
leichter zu reinigen. Vor einer Reinigung können die eingesteckten Rastvorrichtungen
auf einfache Weise von dem Türabsteller entfernt werden. So können auch die Aufnahmenischen
von außen gut gereinigt werden. Die Aufnahmenischen können dazu von einer geschlossenwandigen
Einformung einer Wand, insbesondere der Seitenwand und/oder der Rückwand des Türabstellers
gebildet werden.
[0012] Erfindungsgemäß hat das Gegensteckmittel einen transparenten Abschnitt. Um das Steckmittel
optisch erscheinen zu lassen kann beispielsweise eine Wand der Aufnahmetasche einen
fensterartigen Ausschnitt aufweisen. Es kann erfindungsgemäß jedoch insbesondere vorgesehen
sein, dass statt eines fensterartigen Ausschnitts ein transparenter Abschnitt beispielsweise
in einer Seitenwand der Aufnahmetasche vorgesehen wird. So kann der Benutzer durch
den einen transparenten Abschnitt des Gegensteckmittels hindurch sehen und das Steckmittel
optisch erkennen.
[0013] Das Gegensteckmittel kann insbesondere eine Aufnahmetasche sein, dessen Außenwand
transparent ausgebildet ist. Statt nur einen Abschnitt transparent auszubilden, kann
die Außenwand insbesondere vollständig transparent ausgebildet sein. So kann beispielsweise
die Aufnahmetasche auch vollständig aus einem transparenten Material, insbesondere
Kunststoffmaterial hergestellt sein.
[0014] Der Türabsteller kann zusammen mit dem Gegensteckmittel, insbesondere zusammen mit
der Aufnahmetasche aus transparentem Material bestehen. So kann der Türabsteller auch
vollständig aus einem transparenten Material, insbesondere Kunststoffmaterial hergestellt
sein. Je nach Bedarf können Anbauten, wie Gegensteckmittel, Aufnahmetaschen und/oder
Griffbereiche, Leisten ebenfalls transparent an den Türabsteller angeformt oder mit
diesem einteilig und/oder einstoffig hergestellt werden. Durch einen transparenten
Türabsteller kann beispielsweise in Kombination mit einer weißen oder auch andersfarbigen
Rastvorrichtung und/oder Steckmittel der Rastvorrichtung eine Tiefenwirkung, beispielsweise
in Art eines 3D-Effekts, erzielt werden. Die Rastvorrichtung und/oder das Steckmittel
kann statt weiß beispielsweise auch in Rot, Blau, Grün, Gelb oder einem anderen Farbton,
insbesondere Mischfarbton gehalten sein.
[0015] Die Aufnahmetasche kann insbesondere von einem Zwischenraum eines doppelwandigen
transparenten Wandabschnitts des Türabstellers gebildet werden.
[0016] In allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen kann das Gegenrastmittel von wenigstens
einer hinterschnittenen Rastnase gebildet werden, die in einem an der Türinnenseite
gehaltene Zustand des Türabstellers in eine korrespondierende hinterschnittene Ausnehmung
des Rastmittels eingreift. Die Rastnase ist derart hinterschnitten, dass sie sich
mit der korrespondierenden hinterschnittenen Ausnehmung des Rastmittels formschlüssig
verhaken kann. Dabei wird aufgrund des Gewichts von Türabsteller und gegebenenfalls
darin gelagertem Kühlgut und der Schwerkraft eine Reaktionskraft erzeugt, welche die
Rastnase zusätzlich in die Ausnehmung des Rastmittels drückt. Dadurch ist ein unbeabsichtigtes
Lösen der Rasnase aus der Ausnehmung verhindert bzw. zumindest das Risiko für ein
unbeabsichtigtes Lösen verringert.
[0017] In allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen kann die Rastvorrichtung eine zwischen
Gegensteckmittel und Rastnase angeordnete Federzunge aufweisen. Der Federabschnitt
sorgt dafür, dass nach einem Loslassen einer Entriegelungstaste das Gegenrastmittel
bzw. die wenigsten eine Rastnase wieder in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt, in der
sie in der Montageposition des Türabstellers an der Tür in die zugehörige Ausnehmung
des Rastmittels eingreift, um den Türabsteller an der Tür zu halten. Dabei wird aufgrund
einer Federspannung der Federzunge eine Reaktionskraft erzeugt, welche die Rastnase
zusätzlich in die Ausnehmung des Rastmittels drückt. Auch dadurch ist ein unbeabsichtigtes
Lösen der Rasnase aus der Ausnehmung verhindert bzw. zumindest das Risiko für ein
unbeabsichtigtes Lösen verringert.
[0018] In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann die Rastvorrichtung ein erstes, die
Entriegelungstaste aufweisendes Rastvorrichtungsbauteil und ein zweites, das Steckmittel
aufweisendes Rastvorrichtungsbauteil aufweisen.
[0019] Der Federabschnitt kann von einer Federzunge gebildet werden, welche in Verbindung
mit einem das Gegensteckmittel aufweisenden ersten Rastvorrichtungsbauteil und einem
die Entriegelungstaste aufweisenden zweiten Rastvorrichtungsbauteil die Rastvorrichtung
bildet. Der Federabschnitt kann einstückig, insbesondere einstoffig mit dem die Entriegelungstaste
aufweisenden zweiten Rastvorrichtungsbauteil ausgebildet sein. In diesem Fall kann
insbesondere die gesamte Rastvorrichtung aus Kunststoff hergestellt sein. Dabei kann
auch der Federabschnitt bzw. die Federzunge aus einem Kunststoffmaterial hergestellt
sein.
[0020] In allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen können die Rastmittel von wenigstens
einer eine Vielzahl von hinterschnittenen Ausnehmungen aufweisenden Rastleiste gebildet
werden, die an Vorsprüngen der Türinnenseite der Tür befestigt ist. An der Türinnenseite
kann wenigstens ein Vorsprung vorgesehen sein. Der wenigstens eine Vorsprung kann
von einer Ausformung einer Innenwand der Türinnenseite der Tür, beispielsweise durch
Tiefziehen gebildet werden. Die Rastleiste kann eine Vielzahl von hinterschnittenen
Ausnehmungen aufweisen, wobei diese Rastleiste allein durch ihre Befestigung an dem
wenigstens einen Vorsprung der Innenwand der Türinnenseite mit der Tür verbunden sein
kann. Dadurch entfällt die Notwenigkeit eine Vielzahl von hinterschnittenen Ausnehmungen
unmittelbar an der Innenwand der Tür vorsehen bzw. durch Tiefziehen anformen zu müssen.
[0021] Ergänzend können die Rastmittel von wenigstens einer eine Vielzahl von hinterschnittenen
Ausnehmungen aufweisenden Rastleiste gebildet werden, die an ihrem unteren Ende einen
Anschlag zur Begrenzung einer Abwärtsbewegung des Türabstellers aufweist. Der Anschlag
verhindert beispielsweise bei einem Bruch, Abnutzung oder einer sonstigen Beschädigung
der Gegenrastmittel, dass der Türabsteller sich von der Rastleiste löst und beispielsweise
auf den Boden abstürzt.
[0022] Mit anderen Worten zusammengefasst stellt die Erfindung eine Lösung für insbesondere
höhenverstellbare Türabsteller bei Kältegeräten dar. Die Verrastung der Höhenverstellung
kann mit einer Verzahnung versehen sein, welche bei statischer Belastung sich mit
einer Rastleiste verkeilt. Eine bessere Verrastung wird durch verzahnende Haken der
Gegenrastmittel mit den Aussparungen der Rastleiste erreicht, wobei zusätzlich die
Federelemente die Haken fortwährend in die Aussparungen drückt, so dass ein Durchfallen
des Türabstellers vermieden wird. Die Rastleisten können an vorhandene Nocken an der
Innenseite der Tür beispielsweise durch Schrauben, Klemmen oder Kleben befestigt werden.
Die Rastleiste kann an ihrem unteren Ende einen Vorsprung bzw. eine Erhöhung aufweisen,
welche den Türabsteller beispielsweise bei einem Bruch der Höhenverstellung auffängt.
[0023] Eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung ist an Hand der Figuren 1 bis 6
beschrieben. Aus der detaillierten Beschreibung dieses konkreten Ausführungsbeispiels
ergeben sich auch weitere generelle Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung.
[0024] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Tür eines Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts
mit einem höhenverstellbaren Türabsteller;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht des Türabstellers gemäß Fig. 1 in einer Ansicht schräg
von oben auf eine erfindungsgemäße Rastvorrichtung mit Rastleisten;
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht des Türabstellers gemäß Fig. 1 mit erfindungsgemäßer
Rastvorrichtung bei abgenommener Rastleiste;
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht der Rastvorrichtung gemäß Fig. 3 in Alleinstellung;
- Fig. 5
- eine perspektivische Explosionsdarstellung der zweiteiligen Rastvorrichtung gemäß
Fig. 3 mit Vorderteil und Rückteil;
- Fig. 6
- eine perspektivische Darstellung des Vorderteils gemäß Fig. 4 in einer Ansicht von
hinten.
[0025] Fig. 1 zeigt einen Ansicht einer Tür 1 bzw. einer Türinnenseite 1 a mit seitlichen
Türholmen 2 und 3. An den Türholmen 2 und 3 ist ein Türabsteller 4 insbesondere höhenverstellbar
befestigt. An dem in Fig. 1 links dargestellten Türholm 2 ist eine Rastleiste 5 zu
sehen, welche Rastmittel 6 am Beispiel von Ausnehmungen aufweist. An dem in Fig. 1
rechts dargestellten Türholm 3 kann eine zur Rastleiste 5 gleichartige Rastleiste
5 mit Rastmitteln 6 vorgesehen sein.
[0026] In der Fig. 2 ist der Türabsteller 4 näher gezeigt. Der Türabsteller 4 weist einen
geschlossenen Innenraum mit Seitenwänden 12 und 13, sowie einer Rückwand 14 und einer
Vorderwand 15 auf. Durch eine weitgehende Glattwandigkeit bzw. Spaltlosigkeit der
Seitenwänden 12 und 13, sowie der Rückwand 14 und der Vorderwand 15 lässt sich der
Türabsteller 4 einfach reinigen. Daneben verringert sich die Gefahr, dass im Türabsteller
4 gelagertes Kühlgut sich an den Wänden verklemmt.
[0027] An den Seitenwänden 12 und 13 des Türabstellers 4 sind erfindungsgemäße Rastvorrichtungen
16 und 17 vorgesehen. An den Rastvorrichtungen 16 und 17 sind Gegenrastmittel 18 (Fig.
3) angeordnet. Die Gegenrastmittel 18 können sich in einem mittleren Bereich der Rastvorrichtung
16 befinden. Die Gegenrastmittel 18 können als Rastvorsprünge ausgebildet sein, die
eingerichtet sind, in die Rastmittel 6 der Rastleisten 5 einzugreifen. Dabei werden
die Gegenrastmittel 18 bzw. die Rastvorsprünge von den Rastleisten 5 verdeckt, sobald
der Türabsteller 4 an der Tür 1 befestigt ist. Die Gegenrastmittel 18 befinden sich
bei eingesetztem Türabsteller 4 somit in einer geschützten Lage, in der sie beispielsweise
vor Verschmutzung, Beschädigung und sonstiger Beeinträchtigung, beispielsweise durch
im Türabsteller 4 gelagertes Kühlgut, geschützt sind.
[0028] Die erfindungsgemäßen Rastvorrichtungen 16 und 17 sind, wie in Fig. 3 dargestellt,
mit dem Türabsteller 4 verbunden, welche zum Halten des Türabstellers 4 an der Türinnenseite
1 a mit den korrespondierenden Gegenrastmitteln 18 der wenigstens einen Rastvorrichtung
16, 17 zusammenwirken, die als separate Bauteile an dem Türabsteller 4 befestigt sind
und zum Lösen des Gegenrastmittels 18 von dem Rastmittel 6 eine Entriegelungstaste
11 aufweisen. Die Rastvorrichtungen 16, 17 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel
durch jeweils ein Steckmittel 26, 27 in einer zwischen den Holmen der Tür 1 gehaltenen
Position des Türabstellers 4 sichtbar mit jeweils einem Gegensteckmittel 30 zusammengefügt.
Die Gegensteckmittel 30 sind am Türabsteller 4 vorgesehen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel
sind die Gegensteckmittel als Aufnahmetaschen 28 ausgebildet, in welche die Steckmittel
26, 27 der Rastvorrichtungen 16, 17 eingesteckt werden.
[0029] Das Gegensteckmittel 30 des Türabstellers 4 ist an einem von den Türholmen 2 und
3 unabgedeckten Abschnitt der Seitenwand 12, 13 des Türabstellers 4 angeordnet. Das
Gegensteckmittel 30 kann, wie gezeigt, eine Aufnahmetasche 28 sein, in die eine korrespondierende
Zunge der Rastvorrichtung 16, 17 als Steckmittel 26, 27 eingreift. Mit anderen Worten
ist das als Steckmittel 26 als Zunge ausgebildet.
[0030] Das Gegensteckmittel 30 weist einen transparenten Abschnitt 40 auf. Im gezeigten
Ausführungsbeispiel, bei dem das Gegensteckmittel 30 eine Aufnahmetasche 28 des Türabstellers
4 ist, ist dessen Außenwand 41, 42 transparent ausgebildet. So kann der Türabsteller
4 zusammen mit den Gegensteckmitteln 30, insbesondere zusammen mit der Aufnahmetasche
28 auch vollständig aus transparentem Material bestehen. Die Aufnahmetasche 28 wird
dabei von einem Zwischenraum 43 eines doppelwandigen transparenten Wandabschnitts
24, 12, 13 des Türabstellers 4 gebildet. Eine Doppelwand zur Aufnahme der Rastvorrichtung
16 wird beispielsweise durch die Seitenwand 13 und die Außenwand 41 gebildet. Eine
Doppelwand zur Aufnahme der Rastvorrichtung 17 wird beispielsweise durch die Seitenwand
12 und die Außenwand 42 gebildet.
[0031] Durch die Doppelwand wird insoweit eine Aufnahmenische 28 ausgebildet. Die entfernte
Rastvorrichtung 16, 17 wird in diese nach außen hin offene Aufnahmenische 28 des Türabstellers
4 eingesetzt. Die Aufnahmenische 28 wird von einer geschlossenwandigen Einformung
der Seitenwand 12 und der Rückwand 14 des Türabstellers 4 gebildet. Mit anderen Worten
weist der Türabsteller eine Tasche 36 auf, in welche die Rastvorrichtung 16, 17 mittels
der Steckmittel 26, 27 eingesteckt werden kann.
[0032] Die Entriegelungstaste 11 dient zum Öffnen und Schließen der Rastverbindung von Gegenrastmitteln
18 und Rastmitteln 6 bzw. Ausnehmungen 6a. Der Türabsteller 4 kann, wie in den Fig.
1 bis 3 gezeigt beidseitig eine Rastvorrichtung 16, 17 aufweisen, von denen jede eine
Entriegelungstaste 11 aufweist. Die Entriegelungstaste 11 ist mit dem jeweiligen Gegenrastmittel
18 verbunden. Durch das Drücken der Entriegelungstaste 11 wird das Gegenrastmittel
18 aus dem Rastelement 6 gelöst und der Türabsteller 4 kann vertikal verschoben oder
von der Tür 4 entfernt werden. Sobald sich der Türabsteller 4 in der gewünschten Position
befindet wird die Entriegelungstaste 11 losgelassen, so dass die Gegenrastmittel 18
in die Rastelemente 6 der jeweiligen Höhenlage eingreifen und der Türabsteller 4 wieder
zuverlässig an der Tür 1 fixiert ist.
[0033] Wie in der Fig. 4 näher dargestellt, weisen die Rastvorrichtungen 16 und 17 jeweils
einen Federabschnitt 19 auf. Der Federabschnitt 19 ist im Ausführungsbeispiel an dem
Steckmittel 26, 27 vorgesehen bzw. einteilig damit ausgebildet. Das freie Ende des
Federabschnitts 19 weist die Entriegelungstaste 11 auf. Mit der Entriegelungstaste
11 ist das Gegenrastmittel 18 über einen Steg 44 verbunden. Das Gegenrastmittel 18
ist im Ausführungsbeispiel als eine hinterschnittene Rastnase 18a gebildet, die in
einem an der Türinnenseite 1a gehaltene Zustand des Türabstellers 4 in eine korrespondierende
hinterschnittene Ausnehmung 6a (Fig. 2 und 3) des Rastmittels 6 eingreift.
[0034] Die Fig. 5 zeigt den zweiteiligen Aufbau der Rastvorrichtungen 16, 17 gemäß dem Ausführungsbeispiel.
Die Rastvorrichtungen 16, 17 weist gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein Vorderteil
45 und ein Rückteil 46 auf. Das Rückteil 46 trägt Klemmnuten 47. Beim Zusammenfügen
von Vorderteil 45 und Rückteil 46 umgreifen Seitenwände 49 des Vorderteil 45 die Steckleisten
50 des Rückteils 46.
[0035] Für einen zuverlässigen Halt des Vorderteils 45 an dem Rückteil 46 weisen die Seitenwände
49 des Vorderteils 45, wie in Fig. 6 zu sehen, Rippen 48 auf. Das Vorderteil 45 trägt
diese Rippen 48 zur Montage des Vorderteils 45 mit dem Rückteil 46. Dazu greifen die
Rippen 48 des Vorderteils 45 in der Montageposition in die Klemmnuten 47 des Rückteils
46 ein. Das Vorderteil 45 trägt des weiteren eine Federzunge 20. Die Federzunge 20
ist an dem Vorderteil 45 angeformt und stützt sich im zusammengebauten Zustand von
Vorderteil 45 und Rückteil 46 gegen eine Innenwand 51 des Rückteils 46 ab. Aufgrund
der Federspannung wird die Entriegelungstaste 11 in ihrer Ausgangslage gehalten bzw.
schwenkt nach einem Loslassen der gedrückten Entriegelungstaste 11 aufgrund der Federkraft
der Federzunge 20 wieder in ihre Ausgangsstellung zurück.
1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend eine Tür (1) mit einer Türinnenseite
(1a), die Rastmittel (6) aufweist, welche zum Halten eines Türabstellers (4) zwischen
zwei gegenüberliegenden Holmen der Tür (1) mit korrespondierenden Gegenrastmitteln
(18) wenigstens einer Rastvorrichtung (16, 17) zusammenwirken, die als separates Bauteil
mittels eines Steckmittels (26, 27) an einem Gegensteckmittel (30) des Türabstellers
(4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegensteckmittel (30) einen transparenten Abschnitt (40) aufweist und das Steckmittel
(26, 27) in einer zwischen den Holmen der Tür (1) gehaltenen Position des Türabstellers
(4) sichtbar mit dem Gegensteckmittel (30) zusammengefügt ist.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegensteckmittel (30) des Türabstellers (4) an einem von den Türholmen (2, 3)
unabgedeckten Abschnitt einer Seitenwand (12, 13) des Türabstellers (4) angeordnet
ist.
3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegensteckmittel (30) eine Aufnahmetasche (28) ist, in die eine korrespondierende
Zunge der Rastvorrichtung (16, 17) als Steckmittel (26, 27) eingreift.
4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegensteckmittel (30) eine Aufnahmetasche (28) ist, dessen Außenwand (41, 42)
transparent ausgebildet ist.
5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Türabsteller (4) zusammen mit dem Gegensteckmittel (30), insbesondere zusammen
mit der Aufnahmetasche (28) aus transparentem Material besteht.
6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (28) von einem Zwischenraum (43) eines doppelwandigen transparenten
Wandabschnitts (12, 13, 41, 42) des Türabstellers (4) gebildet wird.
7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenrastmittel (18) von wenigstens einer hinterschnittenen Rastnase (18a) gebildet
wird, die in einem an der Türinnenseite gehaltene Zustand des Türabstellers (4) in
eine korrespondierende hinterschnittene Ausnehmung, (6a) des Rastmittels (6) eingreift.
8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (16, 17) eine zwischen Gegensteckmittel (26, 27) und Rastnase
(18a) angeordnete Federzunge (20) aufweist.
9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (6) von wenigstens einer eine Vielzahl von hinterschnittenen Ausnehmungen
(6a) aufweisenden Rastleiste (5) gebildet wird, die an Türholmen (2, 3) der Türinnenseite
(1a) der Tür (1) befestigt ist.
10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (6) von wenigstens einer eine Vielzahl von hinterschnittenen Ausnehmungen
(6a) aufweisenden Rastleiste (5) gebildet wird, die an ihrem unteren Ende einen Anschlag
zur Begrenzung einer Abwärtsbewegung des Türabstellers (4) aufweist.
1. Refrigerator, in particular a household refrigerator comprising a door (1) having
a door interior (1a) comprising a catch (6) acting together with a corresponding mating
catches (18) of at least one catch device (16, 17) for holding a door rack (4) between
two opposing rails on the door (1), said catch device being fastened as a separate
component on a mating plug means (30) of the door rack (4) means of a plug means (26,
27), characterised in that the mating means (30) has a transparent segment (40) and the plug means (26, 27)
is visibly connected to the mating plug means (30) in a position of the door rack
(4) held between the rails of the door (1).
2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that the mating plug means (30) of the door rack (4) is arranged on a segment of a side
wall (12, 13) of the door rack (4) which is uncovered by the door rails (2, 3).
3. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterised in that the mating plug means (30) is a receiving pocket (28), into which a corresponding
tongue of the catch device (16, 17) engages as a plug means (26, 27).
4. Refrigerator according to one of claims 1 to 3, characterised in that the mating plug means (30) is a receiving pocket (28), the outer wall (41, 42) of
which is embodied to be transparent.
5. Refrigerator according to one of claims 1 to 4, characterised in that the door rack (4), together with the mating plug means (30), in particular together
with the receiving pocket (28) is made of a transparent material.
6. Refrigerator according to claim 5, characterised in that the receiving pocket (28) is formed by an intermediate space (43) of a double-walled
transparent wall segment (12, 13, 41, 42) of the door rack (4).
7. Refrigerator according to one of claims 1 to 6, characterised in that the mating catch (18) is formed by at least one undercut detent (18a), which engages
in a corresponding undercut recess (6a) of the catch (6) in a state of the door rack
(4) held on the door interior.
8. Refrigerator according to one of claims 1 to 7, characterised in that the catch device (16, 17) comprises a flexible tongue (20) arranged between the mating
plug means (26, 27) and the detent (18a).
9. Refrigerator according to one of claims 1 to 8, characterised in that the catch (6) is formed by at least one detent strip (5) comprising a plurality of
undercut recesses (6a), which is fastened to door rails (2, 3) of the interior (1a)
of the door (1).
10. Refrigerator according to one of claims 1 to 9, characterised in that the catch (6) is formed by at least one detent strip (5) comprising a plurality of
undercut recesses (6a), which, on its lower end, comprises a stop for bounding an
upward movement of the door rack (4).
1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, présentant
une porte (1) munie d'une face intérieure de porte (1a) qui présente des moyens d'enclenchement
(6), lesquels, pour maintenir un balconnet de porte (4), agissent entre deux montants
opposés de la porte (1) avec des contre-moyens d'enclenchement (18) d'au moins un
dispositif d'enclenchement (16, 17) qui est fixé, en tant que composant séparé, sur
un contre-moyen d'emboîtement (30) du balconnet de porte (4) au moyen d'un moyen d'emboîtement
(26, 27), caractérisé en ce que le contre-moyen d'emboîtement (30) présente une section transparente (40) et en ce que le moyen d'emboîtement (26, 27), dans une position, maintenue entre les montants
de la porte (1), du balconnet de porte (1), est assemblé de manière visible avec le
contre-moyen d'emboîtement (30).
2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le contre-moyen d'emboîtement (30) du balconnet de porte (4) est disposé sur une
section, non recouverte par les montants de porte (2, 3), d'une paroi latérale (12,
13) du balconnet de porte (4).
3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le contre-moyen d'emboîtement (30) est une poche de logement (28) dans laquelle une
languette correspondante du dispositif d'enclenchement (16, 17) a prise comme moyen
d'emboîtement (26, 27).
4. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le contre-moyen d'emboîtement (30) est une poche de logement (28) dont la paroi extérieure
(41, 42) est réalisée de manière transparente.
5. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le balconnet de porte (4), avec le contre-moyen d'emboîtement (30), notamment avec
la poche de logement (38), est constitué de matière transparente.
6. Appareil frigorifique selon la revendication 5, caractérisé en ce que la poche de logement (28) est formée par un espace intermédiaire (43) d'une section
de paroi (12, 13, 41, 42), transparente à double paroi, du balconnet de porte (4).
7. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le contre-moyen d'emboîtement (18) est formé par au moins un ergot d'enclenchement
(18a) à contre-dépouille, qui, dans un état maintenu sur la face intérieure de porte
du balconnet de porte (4), a prise dans un évidement correspondant à contre-dépouille
(6a) du moyen d'enclenchement (6).
8. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif d'enclenchement (16, 18) présente une languette flexible (20) disposée
entre le contre-moyen d'emboîtement (26, 27) et l'ergot d'enclenchement (18a).
9. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les moyens d'enclenchement (6) sont formés par au moins une baguette d'enclenchement
(5) présentant une pluralité d'évidements (6a) à contre-dépouille, laquelle baguette
d'enclenchement est fixée sur les montants de porte (2, 3) de la face intérieure de
porte (1 a) de la porte (1).
10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les moyens d'enclenchement (6) sont formés par au moins une baguette d'enclenchement
(5) présentant une pluralité d'évidements (6a) à contre-dépouille, laquelle baguette
d'enclenchement présente sur son extrémité inférieure une butée pour délimiter un
mouvement descendant du balconnet de porte (4).
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