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(11) |
EP 2 614 809 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.04.2014 Patentblatt 2014/14 |
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Anmeldetag: 15.01.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Trinksauger für Kleinkinder oder Betagte
Teat for young children or the infirm
Tétine pour enfants ou personnes âgées
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.07.2013 Patentblatt 2013/29 |
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Patentinhaber: Dr. med. Bettina von Seefried GmbH |
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8008 Zürich (CH) |
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Erfinder: |
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- von Seefried, Harald
6340 Baar (CH)
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(74) |
Vertreter: Schmauder & Partner AG
Patent- & Markenanwälte VSP |
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Zwängiweg 7 8038 Zürich 8038 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-02/094175 US-A- 2 196 870
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US-A- 1 714 757 US-A- 3 070 249
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft einen Trinksauger für Kleinkinder oder Betagte, der insbesondere
als Aufsatz auf einen Getränkebehälter mit einem bereits abgefüllten Getränk geeignet
ist.
Stand der Technik
[0002] Es sind bereits unzählige Arten von Trinksaugern bekannt, die jeweils einen mit einem
Trinkschlitz versehenen, hohlen Saugernippel und einen zur Anbringung an einem Getränke-
und oder Flüssignahrungsbehälter ausgebildeten Basisteil aufweisen. In aller Regel
sind derartige Trinksauger aus einem weichelastischen Material wie Latex, Silikon
oder thermoplastisches Elastomer gebildet und werden vorzugsweise durch Spritzgiessen
gefertigt. Zur Befestigung des Trinksaugers an einem zugehörigen Behälter werden zumeist
Verbindungssysteme mit einem Dichtungsring und einem Überwurfring verwendet. Derartig
ausgestaltete Trinksauger sind beispielsweise in
DE 10 2007 039 355 B3 oder
US 6241110 B1 beschrieben.
[0003] In den bislang beschriebenen Beispielen, die in aller Regel für Kleinkinder vorgesehen
sind, wird davon ausgegangen, dass die einzunehmende Getränkeoder Flüssignahrungsportion
in einen - zumeist wiederverwendbaren - Getränkebehälter abgefüllt und ggf. dort vermischt
wird. Dementsprechend sind die Getränkebehälter wie auch die zugehörigen Verbindungssysteme
vergleichsweise weithalsig, d.h. für einen typischen Öffnungsdurchmesser von ungefähr
3.5 bis 5 cm ausgelegt.
[0004] Ein Nachteil der bekannten Systeme besteht jedoch darin, dass die Zubereitung des
Getränks bzw. der Flüssignahrung auswärts, also beispielsweise auf Reisen, vergleichsweise
umständlich ist. Zudem kann es in gewissen Regionen auch zu Hygieneproblemen kommen.
Beispielsweise können sich auf dem mehrfach verwendeten Dichtungsring schädliche Verschmutzungen
ablagern oder es tritt beim Zubereitungsvorgang selbst eine Kontamination auf. Vor
diesem Hintergrund besteht ein Bedürfnis nach einem breit einsetzbaren, hygienisch
einwandfreien Trinksaugersystem.
Darstellung der Erfindung
[0005] Die Aufgabe der Erfindung bestand in der Entwicklung eines verbesserten Trinksaugers,
der insbesondere frei von den Nachteilen bekannter Trinksauger ist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch einen Trinksauger mit den Merkmalen
des Anspruchs 1.
[0007] Der erfindungsgemässe Trinksauger für Kleinkinder oder Betagte ist aus einem weichelastischen
Material gebildet und umfasst einen hohlen Saugernippel sowie einen einstückig daran
anschliessenden hohlen Basisabschnitt, wobei der Saugernippel in einem Endbereich
mindestens einen Trinkschlitz aufweist. Dadurch, dass zumindest ein endständiger Teil
des Basisabschnitts nach aussen in Richtung zum Saugernippel aufgerollt ist, lässt
sich der Trinksauger auf einen frisch geöffneten Behälter mit darin enthaltenem Fertiggetränk
oder Flüssignahrungsmittel anbringen. Die Handhabe ist sehr einfach und erfordert
auch keine weiteren Teile wie Dichtungen und dergleichen. Dadurch, dass beim erfindungsgemässen
Trinksauger die Abdichtung zum Behälter hin mittels der elastischen Rückstellkräfte
des Basisabschnitts hergestellt wird, ergibt sich ein sehr breiter Anwendungsbereich.
Insbesondere kann der Trinksauger sowohl auf Flaschenmündungen mit Aussengewinde wie
auch auf solche ohne Aussengewinde angebracht werden; grundsätzlich kann er auch auf
Flaschenmündungen aufgesetzt werden, die keine rein zylindrische Aussenform haben.
[0008] Der Begriff "endständig" bezeichnet im Zusammenhang mit dem Basisabschnitt die vom
Saugernippel abgewandte Seite. Bei einem auf eine stehende Flasche aufgesetzten Trinksauger
ist demnach der endständige Teil des Basisabschnitts dessen nach unten weisender Teil.
[0009] Weiterhin bezeichnet der Begriff "mittig" im Zusammenhang mit dem Basisabschnitt
einen Bereich, der sich zwischen dem aufgerollten Teil und dem Übergang zum Saugernippel
befindet.
[0010] Gemäss einer erfindungsgemässen Verwendung wird der oben definierte Trinksauger anstelle
des Verschlusses eines abgefüllten Getränkebehälters angebracht (Anspruch 9). Insbesondere
kann ein als Einwegartikel in einwandfreiem hygienischem Zustand bereitgestellter
Trinksauger direkt aus seiner Verpackung entnommen werden und auf eine soeben geöffnete
Original-Getränkeflasche aufgesetzt werden, welche beispielsweise ein Fruchtsaftgetränk
enthält. Namentlich kann es sich bei der besagten Getränkeflasche um eine so genannte
PET-Flasche handeln. Derartige Getränkebehälter sind sehr verbreitet und auch in abgelegenen
Regionen erhältlich.
[0011] Gerade bei der oben beschriebenen Verwendungsweise sind die Anforderungen an die
Flüssigdichtigkeit der gebildeten Schraubverbindung vergleichsweise moderat, da ja
wegen des Trinkschlitzes im Saugernippel ohnehin eine offene Situation vorliegt. Mit
anderen Worten ist das Getränk bzw. die Flüssignahrung ohnehin zum baldigen, möglichst
sofortigen Gebrauch bestimmt. Ein Vorteil der Erfindung besteht jedoch darin, dass
unter der Voraussetzung eines raschen Gebrauchs eine einfache und hygienisch einwandfreie
Bereitstellung der jeweiligen Portion möglich ist.
[0012] Ein erfindungsgemässes Verfahren zum Anbringen eines Trinksaugers auf die Mündung
eines offenen Getränkebehälters, wobei die Mündung einen vorgegebenen Aussendurchmesser
aufweist, umfasst die folgenden Schritte (Anspruch 10):
- a) Bereitstellung eines erfindungsgemässen Trinksaugers mit der Massgabe, dass der
Innendurchmesser des endständigen Teils ungefähr 90% bis ungefähr 100% des Aussendurchmessers
der besagten Mündung beträgt;
- b) Anlegen des Trinksaugers an die Mündung derart, dass der endständige Teil im Wesentlichen
konzentrisch zur Mündung ist und dass der Saugernippel von dem Getränkebehälter abgewandt
ist; und
- c) Abrollen des endständigen Teils über die Mündung, wodurch der endständige Teil
des Basisabschnitts die Mündung dichtend umschliesst.
[0013] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
[0014] Grundsätzlich kann der Trinksauger aus irgendeinem für Säuglinge und Kleinkinder
zugelassenen weichelastischen Material hergestellt werden. Im europäischen Raum ist
dies beispielsweise durch die Norm DIN EN 1400 geregelt, während im aussereuropäischen
Raum weitgehend analoge Normen gelten. Vorzugsweise handelt es sich beim weichelastischen
Material um Latex oder Silikon der entsprechenden Qualität (Anspruch 2).
[0015] Die Wandstärke im Bereich des Saugernippels, nachfolgend als "Nippel-Wandstärke"
bezeichnet, wird in aller Regel ungefähr 0.5 mm bis ungefähr 2 mm betragen. Demgegenüber
beträgt die Wandstärke im endständigen, aufgerollten Bereich des Basisabschnitts,
nachfolgend als "Basis-Mantelstärke" bezeichnet, vorzugsweise etwa 0.1 bis 0.3 mm,
um eine gute Aufrollbarkeit zu gewährleisten (Anspruch 3).
[0016] Die Dimensionierung des Saugernippels einschliesslich derjenigen des bzw. der Trinkschlitze(s)
erfolgt primär entsprechend dem Verwendungszweck, d.h. entsprechend den vorgesehenen
Benutzern (Kleinkinder bzw. Betagte) sowie der Art des damit einzunehmenden Getränkes
oder Flüssignahrung. Demgegenüber richtet sich die Dimensionierung des Basisabschnitts
nach den Abmessungen der Mündung des Getränkebehälters. Davon ausgehend, dass zur
einfachen und mediumdichten Anbringung des Trinksaugers der Innendurchmesser dessen
endständigen Teils in unbelastetem Zustand ungefähr 90% bis ungefähr 100% des Aussendurchmessers
der Behältermündung betragen soll, weist der endständige Teil einen unbelasteten Innendurchmesser
von vorzugsweise ungefähr 15 bis ungefähr 50 mm auf (Anspruch 4). Als "Durchmesser
in unbelastetem Zustand" ist der mittlere Durchmesser in Abwesenheit einer mechanischen
Vorspannung zu verstehen. Umgekehrt ergibt sich aufgrund der Elastizität des verwendeten
Materials bei Aufweitung über den unbelasteten Innendurchmesser eine radial nach innen
gerichtete Kraft.
[0017] Die Länge des aufgerollten Bereichs des Basisabschnitts ist so zu wählen, dass beim
Abrollen des Basisabschnitts über die Mündung eines Getränkebehälters ein genügend
langer Teil desselben überdeckt wird. Hierbei ist auch eine effektiv erforderliche
Mehrlänge zu berücksichtigen, die sich durch die Vorsprünge und Vertiefungen eines
Aussengewindes der Behältermündung ergibt. Zudem ist es vorteilhaft, wenn die Länge
des abgerollten Basisabschnitts ausreicht, um einen verbleibenden Ringteil eines abgenommenen
Behälterverschlusses sowie einen etwaigen Ringkragen der Behältermündung zu überdecken.
Demnach beträgt die Länge des aufgerollten und abrollbaren Basisabschnitts bei einer
für gängige Getränkebehälter geeigneten Ausgestaltung mindestens ungefähr 20 mm, vorzugsweise
mindestens ungefähr 25 mm. Es versteht sich, dass bei der Wahl dieser Länge nicht
allein die axiale Länge des zu überdeckenden Mündungsteils zu berücksichtigen ist,
sondern auch die zusätzliche Länge, welche durch die Angleichung an radiale Vorsprünge
und Einschnürungen der Mündungsaussenfläche erforderlich ist. Die optimale Länge lässt
sich in Vorversuchen bestimmen. Andererseits sollte der Basisabschnitt zwecks einfacher
Handhabung und Materialeinsparung nicht unnötig lang sein und ist deshalb vorzugsweise
höchstens ungefähr 35 mm lang (Anspruch 5). Weiterhin versteht sich, dass die Anzahl
Windungen des aufgerollten Bereichs von dessen Länge wie auch von dessen Wandstärke
abhängt.
[0018] Insbesondere ergeben sich für gewisse besonders gebräuchliche Behälterformate die
folgenden Ausführungsformen:
- für Getränkeflaschen, deren Mündung einen Aussendurchmesser von ungefähr 20 mm aufweist,
wird für den endständigen Teil ein unbelasteter Innendurchmesser von ungefähr 18 bis
ungefähr 20 mm gewählt (Anspruch 6);
- für Getränkeflaschen, deren Mündung einen Aussendurchmesser von ungefähr 45 mm aufweist,
wird für den endständigen Teil ein unbelasteter Innendurchmesser von ungefähr 40 bis
ungefähr 45 mm gewählt (Anspruch 7).
[0019] Bei einer Ausführungsform des Trinksaugers weist der Basisabschnitt in einem mittigen
Bereich einen in Axialrichtung des Trinksaugers weisenden zylinderförmigen Absatz
mit einem äusseren Kragen auf, an welchem der aufgerollte endständige Teil angesetzt
ist. Dieser zylinderförmige Absatz ist derart bemessen, dass sein Aussendurchmesser
im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Mündung eines zugeordneten Getränkebehälters
entspricht. Somit bewirkt dieser Absatz beim Aufsetzen des Trinksaugers eine radiale
Ausrichtung desselben, während der äussere Kragen gleichzeitig einen Anschlag in axialer
Richtung bildet. Dies erlaubt eine einwandfreie Positionierung des Trinksaugers vor
dem Abrollen des endständigen Teils.
[0020] Bei einer Ausführungsform des Verfahrens wird der Trinksauger auf einen Getränkebehälter
aufgebracht, dessen Mündung mit einem Aussengewinde versehen ist (Anspruch 11).
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0021] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren näher beschrieben;
dabei zeigen:
- Figur 1
- den Halsteil eines gebräuchlichen Flaschentyps, im Längsschnitt;
- Figur 2
- eine erste Ausführungsform des Trinksaugers in aufgerolltem Zustand, im Längsschnitt,
sowie den Halsteil einer Getränkeflasche, in seitlicher Ansicht, vor dem Aufsetzen
des Trinksaugers;
- Figur 3
- den Trinksauger und die Getränkeflasche der Figur 2, mit aufgesetztem Trinksauger,
in zwei unterschiedlichen Schnittdarstellungen, nämlich in aufgerolltem Zustand (linke
Figurenhälfte) bzw. abgerolltem Zustand (rechte Figurenhälfte) des Trinksaugers;
- Figur 4
- eine zweite Ausführungsform des Trinksaugers in aufgerolltem Zustand, im Längsschnitt,
sowie den Halsteil einer Getränkeflasche, in seitlicher Ansicht, vor dem Aufsetzen
des Trinksaugers; und
- Figur 5
- den Trinksauger und die Getränkeflasche der Figur 4, mit aufgesetztem Trinksauger,
in zwei unterschiedlichen Schnittdarstellungen, nämlich in aufgerolltem Zustand (linke
Figurenhälfte) bzw. abgerolltem Zustand (rechte Figurenhälfte) des Trinksaugers.
[0022] Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren nicht massstäblich sind, und dass insbesondere
gewisse Grössen wie Wandstärken oder Abstände zwischen aneinander grenzenden Schichten
teilweise übertrieben dargestellt sind.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0023] Die Figur 1 zeigt den Halsteil einer gebräuchlichen PET-Getränkeflasche, der im Falle
eines sogenannten Normgewindes PCO28 folgende Abmessungen hat:
A |
27.43 mm |
Aussendurchmesser Flaschengewinde |
B |
25.07 mm |
Aussendurchmesser Mündungsmantel |
C |
21.74 mm |
Innendurchmesser Mündungsmantel |
D |
27.97 mm |
Aussendurchmesser Gewindebasis |
E |
33.00 mm |
Aussendurchmesser Ringkragen |
L1 |
14.10 mm |
Länge Flaschengewinde |
L2 |
21.00 mm |
Länge bis Ringkragen |
[0024] Der in den Figuren 2 und 3 dargestellte Trinksauger 2 weist einen hohlen Saugernippel
4 und einen einstückig daran anschliessenden hohlen Basisabschnitt 6 auf. Der Saugernippel
4 ist in einem oberen Endbereich 8 mit einem Trinkschlitz 10 versehen. Ein endständiger
Teil 12 des Basisabschnitts 6 ist nach aussen in Richtung zum Saugernippel aufgerollt.
Ferner weist der Basisabschnitt 6 an seinem vom Saugernippel abgewandten Ende einen
Abschlusswulst 14 auf.
[0025] Der insbesondere für Kleinkinder oder Betagte vorgesehene Trinksauger 2 ist aus einem
weichelastischen Material wie beispielsweise Latex oder Silikon gebildet. Der Saugernippel
4 weist eine Nippel-Wandstärke von 0.5 bis 2 mm auf, und der Trinkschlitz 10 ist im
vorliegenden Beispiel annähernd rund mit einem Durchmesser von 2 mm konfiguriert.
Die Anzahl und die Dimension des bzw. der Trinkschlitze(s) können jedoch in einem
breiten Bereich variieren. Der aufgerollte bzw. abrollbare endständige Teil des Basisabschnitts
ist vergleichsweise dünnwandig und hat beispielsweise eine Basis-Mantelstärke von
0.1 bis 0.5 mm.
[0026] Aus der Figur 2 ist erkennbar, dass der Innendurchmesser D1 des Basisabschnitts 6
etwa gleich gross ist wie der Aussendurchmesser B des Mündungsmantels 16 einer zugeordneten
Getränkeflasche 18. Derartige Flaschen haben zumeist ein Aussengewinde mit Vorsprüngen
20, einen Kunststoffring 22 sowie einen Ringkragen 24. Der Kunststoffring 22 ist ein
Teil eines herkömmlichen Deckelverschlusses, der bei gebräuchlichen PET-Flaschen nach
dem Öffnen des Verschlusses auf dem Flaschengewinde verbleibt. Das Entfernen des Kunststoffrings
22 erfordert einen gewissen Aufwand und sollte demnach für die Anwendung des erfindungsgemässen
Trinksaugers nicht erforderlich sein.
[0027] Wie aus der Figur 3 hervorgeht, passt sich der Basisabschnitt 6 beim Abrollen über
die Flaschenmündung aufgrund seiner elastischen Eigenschaften an sämtliche Vorsprünge
der Mündung an und bewirkt dadurch eine Abdichtung. Im dargestellten Beispiel schmiegt
sich der Basisabschnitt an die Gewindevorsprünge 20, den Kunststoffring 22 sowie den
Ringkragen 24 an. Der endständige Ringwulst 14 hat hierbei zweierlei Funktionen. Einerseits
kann damit die elastische Vorspannung und damit die Dichtungsfunktion des Trinksaugers
verbessert werden. Andererseits erleichtert der Ringwulst 14 das Abnehmen des Trinksaugers
von der Flasche durch erneutes Aufrollen, falls dieses erwünscht sein sollte.
[0028] Ein weiterer Trinksauger 2a ist in den Figuren 4 und 5 dargestellt. In diesen Figuren
sind einzelne Teile mit denselben Bezugszeichen wie in den Figuren 2 und 3 versehen,
soweit sie funktionsidentisch sind. Bei dieser Ausführungsform des Trinksaugers weist
der Basisabschnitt 6 in einem mittigen Bereich einen in Axialrichtung des Trinksaugers
weisenden zylinderförmigen Absatz 26 auf, der mit einem äusseren Kragen 28 versehen
ist. Wie aus den Figuren 4 und 5 hervorgeht, ist der Kragen 28 in der Art eines äusseren
Ringflansches ausgestaltet, an welchem der aufgerollte endständige Teil 12 angesetzt
ist. Der Aussendurchmesser D2 des Absatzes 26 ist annähernd gleich gross ist wie der
Innendurchmesser C des Mündungsmantels einer zugeordneten Getränkeflasche 18. Somit
lässt sich der Absatz 26 beim Aufsetzen des Trinksaugers 2a in die Flaschenmündung
einführen und bewirkt eine radiale Ausrichtung des Trinksaugers bezüglich der Flasche.
Gleichzeitig bildet der äussere Kragen 28 einen Anschlag gegen die Stirnfläche der
Flaschenmündung und begrenzt damit das Einschieben des zylindrischen Absatzes 26 in
axialer Richtung.
[0029] Nach dem Aufsetzen des Trinksaugers 2a auf die zugeordnete Getränkeflasche 18 wird
der anfänglich aufgerollte endständige Teil 12 des Basisabschnitts 6 wie in der Figur
5 dargestellt über die Flaschenmündung abgerollt.
[0030] In den vorgehend beschriebenen Beispielen ist der Trinksauger im Wesentlichen axialsymmetrisch
bezüglich der Längsachse Z des Innengewindes ausgebildet. Es versteht sich jedoch,
dass das erfindungsgemässe Prinzip grundsätzlich auch auf schräg konfigurierte Trinksauger
anwendbar ist, bei denen der Saugernippel gegenüber der Gewindeachse Z abgewinkelt
ist.
1. Trinksauger für Kleinkinder oder Betagte, gebildet aus einem weichelastischen Material,
mit einem hohlen Saugernippel (4) und einem einstückig daran anschliessenden hohlen
Basisabschnitt (6) zum Aufsetzen auf einen Getränkebehälter (18), wobei der Saugernippel
in einem Endbereich (8) mindestens einen Trinkschlitz (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein endständiger Teil (12) des Basisabschnitts nach aussen in Richtung
zum Saugernippel aufgerollt ist und dass der Basisabschnitt an seinem vom Saugernippel
abgewandten Ende einen Abschlusswulst (14) aufweist.
2. Trinksauger nach Anspruch 1, wobei es sich beim weichelastischen Material um Latex
oder Silikon handelt.
3. Trinksauger nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Saugernippel eine Nippel-Wandstärke
von 0.5 bis 2 mm aufweist und wobei der endständige Teil des Basisabschnitts eine
Basis-Mantelstärke von 0.1 bis 0.5 mm aufweist.
4. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der endständige Teil einen unbelasteten
Innendurchmesser von ungefähr 15 bis ungefähr 50 mm aufweist.
5. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der endständige Teil in abgerolltem
Zustand eine Länge von ungefähr 20 mm bis ungefähr 35 mm aufweist.
6. Trinksauger nach Anspruch 4 oder 5, wobei der endständige Teil einen unbelasteten
Innendurchmesser von ungefähr 18 bis ungefähr 20 mm aufweist.
7. Trinksauger nach Anspruch 4 oder 5, wobei der endständige Teil einen Innendurchmesser
von ungefähr 40 bis ungefähr 45 mm aufweist.
8. Trinksauger nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Basisabschnitt (6) in einem
mittigen Bereich einen in Axialrichtung des Trinksaugers weisenden zylinderförmigen
Absatz (26) mit einem äusseren Kragen (28) aufweist, an welchem Kragen der aufgerollte
endständige Teil (12, 14) angesetzt ist.
9. Verwendung des Trinksaugers nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Trinksauger
anstelle des Verschlusses eines abgefüllten Getränkebehälters angebracht wird.
10. Verfahren zum Anbringen eines Trinksaugers auf die Mündung eines offenen Getränkebehälters,
wobei die Mündung einen vorgegebenen Aussendurchmesser aufweist, und wobei das Verfahren
die Schritte umfasst:
a) Bereitstellung eines Trinksaugers nach einem der Ansprüche 1 bis 8 mit der Massgabe,
dass der Innendurchmesser des endständigen Teils ungefähr 90% bis ungefähr 100% des
Aussendurchmessers der besagten Mündung beträgt;
b) Anlegen des Trinksaugers an die Mündung derart, dass der endständige Teil im Wesentlichen
konzentrisch zur Mündung ist und dass der Saugernippel von dem Getränkebehälter abgewandt
ist; und
c) Abrollen des endständigen Teils über die Mündung, wodurch der endständige Teil
des Basisabschnitts die Mündung dichtend umschliesst.
11. Verfahren nach Anspruch 10, wobei die Mündung ein Aussengewinde aufweist.
1. Teat for infants or the elderly, made of a soft-elastic material and having a hollow
teat nipple (4) provided with an integrally adjacent hollow base portion (6) for being
placed onto a beverage container (18), wherein the teat nipple is provided at an end
portion (8) thereof with at least one drinking slit (10), characterized in that at least a terminal portion (12) of the base portion is outwardly reeled up in a
direction towards the teat nipple and that the base portion is provided at the end
thereof directed away from the teat nipple with a termination bulge (14).
2. The teat according to claim 1, wherein the soft-elastic material is latex or silicone.
3. The teat according to claim 1 or 2, wherein the teat nipple has a nipple wall thickness
of 0.5 to 2 mm and wherein the terminal portion of the base portion has a base wall
thickness of 0.1 to 0.5 mm.
4. The teat according to one of claims 1 to 3, wherein the terminal portion has an unstressed
inner diameter of about 15 to about 50 mm.
5. The teat according to one of claims 1 to 4, wherein the terminal portion in the unrolled
state thereof has a length of about 20 mm to about 35 mm.
6. The teat according to claim 4 or 5, wherein the terminal portion has an unstressed
inner diameter of about 18 to about 20 mm.
7. The teat according to claim 4 or 5, wherein the terminal portion has an inner diameter
of about 40 to about 45 mm.
8. The teat according to one of claims 1 to 7, wherein the base portion (6) is provided
at a central portion thereof with a cylindrical step (26) having an outer collar (28)
pointing in an axial direction of the teat, to which collar the reeled up terminal
portion (12, 14) is attached.
9. Use of the teat according to one of claims 1 to 8, wherein the teat is applied onto
a filled beverage container instead of the cap thereof.
10. A method for applying a teat onto the throat of an open beverage container, the throat
having a predetermined outer diameter, the method comprising the steps of:
a) providing a teat according to one of claims 1 to 8 with the provision that the
inner diameter of the terminal portion is about 90% to about 100% of the outer diameter
of said throat;
b) applying the teat onto the throat in such manner that the terminal portion is substantially
concentric to the throat and that the teat nipple is directed away from the beverage
container; and
c) unrolling the terminal portion over the throat, whereby the terminal portion of
the base portion sealingly surrounds the throat.
11. The method according to claim 10, wherein the throat comprises an outer thread.
1. Tétine pour enfants ou personnes âgées, formée d'un matériau élastique et mou avec
un embout creux (4) et une section de base creuse attachée d'un seul tenant et destinée
à être montée sur un récipient de boisson (18), dans lequel l'embout comprend dans
une partie d'extrémité (8) au moins une fente de boisson (10), caractérisée en ce que au moins une partie terminale (12) de la partie de base est enroulée à l'extérieur
en direction de l'embout et que la partie de base comprend un bourrelet (14) à son
extrémité éloignée de l'embout.
2. Tétine selon la revendication 1, dans laquelle le matériau élastique et mou est du
latex ou du silicone.
3. Tétine selon la revendication 1 ou 2, dans laquelle le embout comprend une épaisseur
de paroi embout de 0,5 à 2 mm et dans laquelle la partie terminale de la partie de
base comprend une épaisseur de paroi base de 0,1 à 0,5 mm.
4. Tétine selon l'une des revendications 1 à 3, dans laquelle la partie terminale présente
un diamètre intérieur non-étendu d'environ 15 à environ 50 mm.
5. Tétine selon l'une des revendications 1 à 4, dans laquelle la partie terminale en
état déroulé présente une longueur d'environ 20 mm à environ 35 mm.
6. Tétine selon la revendication 4 ou 5, dans laquelle la partie terminale comprend un
diamètre intérieur non-étendu d'environ 18 à environ 20 mm.
7. Tétine selon la revendication 4 ou 5, dans laquelle la partie terminale comprend un
diamètre intérieur d'environ 40 à environ 45 mm.
8. Tétine selon l'une des revendications 1 à 7, dans laquelle la partie de base (6) présente
dans une partie centrale un surplomb cylindrique (26) orienté en direction axiale
et comprenant un collier externe (28) auquel collier est attachée la partie terminale
enroulée (12, 14).
9. Utilisation de la tétine selon l'une des revendications 1 à 8, dans laquelle la tétine
est montée en place de la fermeture d'un récipient de boisson rempli.
10. Procédé de montage d'une tétine sur l'ouverture d'un récipient de boisson, dans lequel
l'ouverture comprend un diamètre extérieur prédéterminé, et dans lequel le procédé
comprend les étapes de:
a) fourniture d'une tétine selon l'une des revendications 1 à 8, à condition que le
diamètre intérieur de la partie terminale est d'environ 90% à environ 100% du diamètre
extérieur de ladite ouverture;
b) application de la tétine sur l'ouverture de telle manière que la partie terminale
est essentiellement concentrique à l'ouverture et que la tétine est détournée du récipient
de boisson, et
c) déroulement de la partie terminale sur l'ouverture, de telle manière que la partie
d'extrémité de la partie terminale entoure l'ouverture de façon étanche.
11. Procédé selon la revendication 10, dans lequel l'ouverture présente un filetage extérieur.
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