(19)
(11) EP 2 698 495 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.04.2014  Patentblatt  2014/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.02.2014  Patentblatt  2014/08

(21) Anmeldenummer: 13003041.4

(22) Anmeldetag:  13.06.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/48(2006.01)
E05F 7/00(2006.01)
E05F 7/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 10.08.2012 DE 102012015896

(71) Anmelder: Hörmann KG Brockhagen
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Brinkmann, Michael
    33790 Halle (DE)

(74) Vertreter: Leinweber & Zimmermann 
Rosental 7, II. Aufgang
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Tor


(57) Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren und eine Mehrzahl von bezüglich parallel zueinander verlaufenden Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelementen aufweisenden Torblatt, einer in dem Torblatt integrierten Tür mit einem um eine bezüglich einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufende Schwenkachse bezüglich in Richtung der Kippachse benachbarten Torblattelementen verschwenkbaren, in seiner Schließstellung in einer Ausnehmung des Torblatts aufgenommenen und in der Schließstellung vorzugsweise in der Torblattebene angeordneten Türblatt und einer mindestens einer vorzugsweise rampenartigen Führungsfläche sowie einen bei einer Schließbewegung in Anlage an die Führungsfläche gelangendes Führungsmittel aufweisenden Positionierungseinrichtung zum Positionieren eines der Schwenkachse abgewandten Rands des Türblatts bei Erreichen der Schließstellung, bei dem zur Verbesserung vorgeschlagen wird, daß das Führungsmittel eine bezüglich einer in der Schließstellung etwa parallel zu den Kippachsen verlaufende Drehachse drehbar gelagerte Kontaktfläche aufweist, mit der es in Anlage an die Führungsfläche gelangt und die zum Abrollen auf der Führungsfläche im Verlauf einer Schließbewegung ausgelegt ist.







Recherchenbericht









Recherchenbericht