(19)
(11) EP 2 712 953 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.04.2014  Patentblatt  2014/14

(21) Anmeldenummer: 12006824.2

(22) Anmeldetag:  01.10.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 58/04(2006.01)
D06F 95/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: V-Zug AG
6301 Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Hansmann, Christoph
    6343 Rotkreuz (CH)

(74) Vertreter: Sutter, Kurt et al
E. Blum & Co. AG Vorderberg 11
8044 Zürich
8044 Zürich (CH)

   


(54) Stationäre Halterung für Trockengut in einem Wäschetrockner mit rotierbarer Trockentrommel


(57) Es wird ein Trocknerkorb mit Aufhängevorrichtung zur Aufnahme in die Trommel eines Wäschetrockners mit rotierbarer Trommel beschrieben, welcher flächige Gitterelemente aufweist, die Seiten eines Volumens zur Aufnahme von Trockengut begrenzen und welcher reversibel in einen volumenreduzierten Lagerzustand faltbar ist, insbesondere durch die Verwendung von lösbaren Verbindungselementen und Gelenken, die zwischen Teilelementen des Trocknerkorbs angeordnet sind und diese verbinden.




Beschreibung

Gebiet der Erfindung



[0001] Die Erfindung betrifft eine stationäre Halterung für Trockengut in einem Wäschetrockner mit rotierender Trockentrommel.

Hintergrund



[0002] Wie zum Beispiel in WO 2005/064070 A1, EP 1690973 B1 oder US 6543630 B2 beschrieben, sind Trocknerkörbe für Wäschetrockner mit einer drehbaren Trommel bekannt. Die Körbe werden verwendet, um empfindliche Kleidungsstücke oder Schuhe, die keiner Bewegung ausgesetzt werden dürfen, im Luftstrom des Wäschetrockners zu trocknen. Trocknerkörbe sind meist sehr aufwändige Drahtgeflechte mit daran angeschweissten speziellen hakenförmigen Verbindungselementen. Ein Trocknerkorb kann auch eine Kombination aus einem Kunststoffkorb mit Verstärkungs- und Befestigungselementen sein. Ein Trocknerkorb wird dazu im Bereich des Türrahmens eines Wäschetrockners eingehängt und ragt somit mit seinem Korb in den Innenbereich der Trommel. In ihm können empfindliche Kleidungsstücke oder Schuhe getrocknet werden können, weil der Trocknerkorb nicht mitdrehend im Innenbereich des Wäschetrockners befestigt ist.

[0003] Trocknerkörbe zur Aufhängung in rotierbaren Trockentrommeln sollten zum einen so ausgebildet sein, dass das Anbringen in der Trommel für den Benutzer einfach ist. Zum anderen sollte ein Anbringen des Korbs in Positionen innerhalb der Trommel, die nicht dafür vorgesehen sind, verhindert oder erschwert werden. Darüber hinaus ist es ebenfalls wünschenswert, dass der Korb bei Nichtnutzung und Lagerung ausserhalb der Trommel nicht störend wirkt und sich leicht und nahe zur Trommel lagern lässt.

Darstellung der Erfindung



[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Trocknerkorb der eingangs genannten Art bereitzustellen, der sicher zu handhaben ist und gut auch in der Nähe zum Trockengerät gelagert werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Trocknerkorb mit Aufhängevorrichtung zur Aufnahme in der Trommel eines Wäschetrockners mit rotierbarer Trommel gelöst, welcher flächige Gitterelemente aufweist, die Seiten eines Volumens zur Aufnahme von Trockengut begrenzen, und wobei der Trocknerkorb reversibel in einen volumenreduzierten Lagerzustand faltbar ist.

[0006] Die flächigen Gitterelemente sind im Wesentlichen flache Bauteile, die im Vergleich zu ihrer Gesamtfläche einen grossen Anteil an Öffnungen oder Löchern aufweisen. Durch diese Öffnungen kann die Prozessluft leicht durch den Trocknerkorb strömen. Die Gitterelemente bestehen bevorzugt aus Gitterstäben, die an zumindest einigen ihrer Kreuzungspunkte fest miteinander verbunden sind. Die Gitterelemente können aber auch Drahtgeflechte, Flachnetze, Lochplatten oder ähnliche Elemente sein oder aus einer Kombination solcher Elemente bestehen. Die Gitterelemente werden als im Wesentlichen flächig verstanden, können jedoch gegebenenfalls Bereiche aufweisen, die aus der von einem Hauptteil des Gitterelements definierten Ebene herausragen.

[0007] Das Volumen des Trocknerkorbs kann als die konvexe Hülle seiner Elemente angesehen werden. Dies bedeutet unter anderem, dass an den offenen Seiten des Trocknerkorbs, z.B. nach oben oder nach vorne, das Volumen des Korbs durch Flächen begrenzt ist, die durch die Kanten der flächigen Gitterelemente definiert werden.

[0008] Ferner beziehen sich alle orts- oder lagebezogenen Angaben in dieser Beschreibung, sofern nicht anders angegeben, auf den Trocknerkorb im entfalteten und bestimmungsgemäss eingesetzten Zustand in der Trommel, so dass beispielsweise "vorne" die der Trommelöffnung zugewandte Seite des Trocknerkorbs bezeichnet. Querschnittsflächen sind, sofern nicht anders angegeben, Flächen senkrecht zur der Längsachse des Korbs, welche im entfalteten und bestimmungsgemäss eingesetzten Zustand des Trocknerkorbs parallel zur Rotationsachse der Trockentrommel verläuft.

[0009] Die Gitterelemente weisen bevorzugt lösbare Verbindungselemente auf, die besonders bevorzugt als federnde Elemente ausgebildet sind. Auf einfache Weise sind geeignete Verbindungselemente durch zum Beispiel gebogene Drahtelemente, Haken oder Klemmen aus Metall oder Kunststoff realisierbar.

[0010] Die Gitterelemente weisen ferner bevorzugt Gelenke, insbesondere Scharniere, auf, deren Aussenteile zur Aufnahme einer Drehachse, beispielsweise Ösen aus Draht, ausgeformt sein können.

[0011] Die Aufhängevorrichtung des Trocknerkorbs weist vorzugsweise einen Rahmen auf. Dieser Rahmen kann umlaufend bzw. geschlossen geformt sein. Er kann aber auch aus einzelnen, längeren Segmenten bestehen, die entlang der gewünschten Umfangslinie angeordnet sind. Dabei ist es besonders bevorzugt, dass die vom Rahmen oder den Rahmensegmenten definierte Fläche grösser ist als die Querschnittsfläche des Trocknerkorbes. Die Seitenmasse und damit die Querschnittsfläche des Trocknerkorbes sind dabei so ausgelegt, dass der Korb leicht in den Innenraum der Trockentrommel eingeführt werden kann, während der Umfang des Rahmens der Aufhängevorrichtung an seinem äusseren Rand bevorzugterweise grösser als der Umfang der Öffnung zum Innenraum der Trockentrommel ist. Damit kann der Trocknerkorb nicht vollständig in die Trommel geschoben werden. Der Rahmen oder die Rahmensegmente sind ferner bevorzugterweise so ausgestaltet, dass der Trocknerkorb nur in einer einzigen Winkel- oder Drehposition in den Rahmen der Öffnung zum Innenraum der Trockentrommel einsetzbar ist. Diese Position kann die Position sein, in welcher der Boden des Korbes horizontal ausgerichtet ist.

[0012] In einer besonders bevorzugten Variante weist der Trocknerkorb mindestens ein Bodenteil, zwei Seitenwandteile und ein Rückwandteil aus Gitterelementen auf. Bei dieser Variante hat das Bodenteil Scharniere im Wesentlichen entlang oder parallel einer Verbindungslinie mit dem Rückwandteil, so dass es gegen die Rückwand geklappt oder gefaltet werden kann. Das Bodenteil ist in dieser Variante weiter mittels lösbarer Verbindungselementen mit den Seitenteilen und/oder der Aufhängevorrichtung verbunden und kann daher leicht von diesen Teilen gelöst werden. Die Seitenwände weisen entlang einer vorderen und einer hinteren Umrandungslinie sowie mindestens entlang einer Linie, die zwischen der vorderen und einer hinteren Umrandungslinie liegt, Scharniere auf. Die Scharniere bzw. ihre Positionen definieren auf diese Weise mindestens drei parallel orientierte Faltachsen. Beim Falten eines Trocknerkorbs gemäss dieser Variante lassen sich nach einem Lösen des Bodenteils von den Seitenteilen und/oder der Aufhängevorrichtung und einem Klappen des Bodenteils gegen die Rückwand die Seitenwände balgenähnlich knicken und falten. Jede Seitenwand wird dabei entlang einer ungefähr vertikal verlaufenden Mittellinie in sich gefaltet. Mittels der Einfügung weiterer Scharniere ist auf einfache Weise möglich, eine grössere Anzahl derartiger Faltachsen vorzusehen, so dass die Seitenwand auch in kürzere Teilstücke gefaltet werden kann.

[0013] In einer anderen bevorzugten Variante weist der Trocknerkorb mindestens ein Bodenteil, zwei Seitenwandteile und ein Rückwandteil aus Gitterelementen auf. Bei dieser Variante sind Scharniere im Wesentlichen entlang oder parallel zu den Umrandungslinien des Bodenteils angeordnet. Die Verbindungen entlang der Kanten zwischen den Wänden untereinander und zur Aufhängevorrichtung enthalten in dieser Variante lösbare Verbindungselemente. Nach dem Lösen dieser Verbindungen lassen sich daher die Aufhängevorrichtung, das Rückwandteil, und die zwei Seitenwandteile zum Bodenteil hin falten.

[0014] In einer weiteren Variante, die mit den bereits beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung kombiniert werden kann, besitzt die Aufhängevorrichtung neben einem Rahmen noch ein oder mehrere flächige Verbindungsteile, die besonders bevorzugt einen glatten, leicht trichterförmigen Übergang zwischen dem Rahmen auf der einen Seite und den Seitenwänden und dem Bodenteil des Trocknerkorb auf der anderen Seite formen. Das Verbindungsteil schafft somit eine Verbindung zwischen dem Rahmen, welcher bevorzugt der Geometrie der Öffnung zur Trommel angepasst ist, und dem eigentlichen, dahinterliegenden Korb. Dessen Geometrie oder Aussenmass, insbesondere der (vertikale) Querschnitt, stellt im Allgemeinen einen Kompromiss dar zwischen der maximalen aber sicheren Ausnutzung des vorhandenen Volumens im Trommelinnenraum, der mechanischem Stabilität und einer einfachen Befüllbarkeit. Somit ermöglicht das Verbindungsteil eine weitgehend unabhängige Optimierung beider Geometrien.

[0015] Die flächigen Teilbereiche des Verbindungsteils oder der Verbindungsteile lassen sich auch bevorzugt zum Anbringen von Schildern oder von anderen Informationsträger für Hinweise an den Bediener des Trocknerkorbs nutzen. Insbesondere kann ein flächiger Teilbereich des Verbindungsteils, der den unteren Teil des Rahmens mit dem Bodenteil verbindet, für diesen Zweck genutzt werden, da dieser Bereich eine vertikale oder eine Schrägstellung aufweist und somit gut im Blickfeld eines Benutzers liegt.

[0016] Ein besonderer Vorteil des Trocknerkorbs gemäss der vorliegenden Erfindung wird weiter darin gesehen, dass der Korb in einem gefalteten Zustand eine Dicke von höchstens 10 cm, insbesondere höchstens 8 cm, aufweist. Die Dicke ist dabei gleich der Höhe des gefalteten, auf einer flachen Seite gelagerten Korbs.

[0017] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Wäschetrockner oder Kombiwaschtrockner mit rotierbar befestigter Trommel und einem Trocknerkorb der oben beschriebenen Art, insbesondere einem Trocknerkorb, dessen Aufnahmevorrichtung zumindest teilweise als Rahmen oder Rahmensegmente geformt ist und wobei eine vom Rahmen oder den Rahmensegmenten gebildete äussere Umfangslinie gegenüber der Umfangslinie der Öffnung zum Innenraum der Trockentrommel vergrössert ist, so dass ein verbiege- oder zerstörungsfreies Einführen des Rahmens oder der Rahmensegmente in die Kammer ausgeschlossen ist.

[0018] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Wäschetrockner oder Kombiwaschtrockner, der zusätzlich ein vorzugsweise oberhalb oder unterhalb der Trommel angeordnetes Fach zum Lagern des Trocknerkorbs in einem gefalteten Zustand aufweist. Das Fach kann dabei als ein separates Modul ausgestaltet sein, dass mittels geeigneter Befestigungsmittel wie beispielsweise Schrauben, Klemmen oder Magnethalterungen an dem Trocken- oder Kombigerät befestigt werden kann. Das Fach kann aber auch in das Trocken- oder Kombigerät integriert sein, um so eine im Wesentlichen glatte Ausgestaltung der Aussenfläche des Trocken- oder Kombigeräts zu ereichen. Aufgrund der geringen Dicke oder Höhe eines Trocknerkorbs gemäss der vorliegenden Erfindung im gefalteten Zustand, kann das Fach selbst eine Höhe von höchstens 12 cm, insbesondere höchstens 10 cm aufweisen und ein vollständiges Gerät kann somit insgesamt flacher gebaut werden.

[0019] Diese und andere Aspekte der vorliegenden Erfindungen werden im Folgenden anhand von Figuren und Beispielen weiter ausgeführt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0020] Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1A - 1C eine Vorderansicht eines Wäschetrockners mit einem Trocknerkorb gemäss eines Beispiels der Erfindung beim Aufhängen des Trocknerkorbs in einen Wäschetrockner,

Fig. 2A-2K ein erstes Beispiel eines faltbaren Trocknerkorbs während einzelner Phasen des Faltvorganges,

Fig. 3 ein Beispiel eines starren Trocknerkorbs mit Vorrichtung zum Auflegen von Trockengut und

Fig. 4A-4I ein zweites Beispiel eines faltbaren Trocknerkorbs während einzelner Phasen des Faltvorganges.


Wege zur Ausführung der Erfindung



[0021] In Fig. 1A wird eine schematische, perspektivische Sicht in den Innenraum eines Wäschetrockners 10 mit einer Trommel mit im Wesentlichen horizontaler Drehachse und senkrecht zur Drehachse orientierten Tür zum Befüllen gezeigt. Der Innenraum des Wäschetrockners 10 weist eine hintere Wand 101 mit Löchern zum Belüften des Innenraums auf. Der Innenraum kann durch eine Öffnung 102 in der Vorderseite 103 des Gehäuses befüllt werden. Am unteren Rand der Fassung der Öffnung 102 befindet eine weitere Öffnung 104, die durch ein Gitter abgedeckt ist. Durch die Öffnung 104 kann die Luft aus dem Innenraum abgeleitet werden.

[0022] Der Innenraum des Wäschetrockners 10 wird in einer nicht weiter beschriebenen, bekannten Weise von der Innenfläche 105 einer rotierbaren Trommel begrenzt, die im vorliegenden Beispiel auch die hintere Lochwand 101 umfasst. Weitere an sich bekannte Bauteile eines Wäschetrockners, wie z.B. Tür, Abdeckungen, Wärmepumpe, Gebläse, Filter, Leitungen, Steuerung sowie Steuerungskonsole sind nicht dargestellt.

[0023] In Fig. 1A ist weiter ein Trocknerkorb 11 in einem nicht vollständig eingesetzten Zustand dargestellt. Der Trocknerkorb 11 weist auf einer Seite einen Rahmen 111 auf. Im gezeigten Beispiel ist der Rahmen geschlossen und umschliesst eine ovale Querschnittsfläche mit einer im Wesentlichen geraden Oberkante. Der Rahmen besteht im Wesentlichen aus einem ersten, inneren Band 112 und einem zweiten, äusseren Band 113, die an einer Kante 114 miteinander verbunden sind. Beide Bänder beschreiben ungefähr parallele Umfangslinien, wobei der Umfang des inneren Bandes 112 kleiner ist als der Umfang des äusseren Bandes 113.

[0024] Das innere Band 112 ist so bemessen und geformt, dass es weitgehend formschlüssig und in lediglich einer Winkelstellung bzw. mit einem Drehwinkel in die Öffnung 102 passt. Da das äussere Band 113 einen etwas grösseren Umfang aufweist, kann es einen Rand oder eine Falz (nicht sichtbar) in der Öffnung 102 abdecken, ohne jedoch in die Öffnung selbst zu passen. Im unteren Bereich hat das äussere Band 113 eine Aussparung 115. Die Aussparung 115 hat im Wesentlichen die gleiche oder eine geringfügig grössere Länge in Richtung des Umfangs der Einfüllöffnung 102 als die Abluftöffnung 104 und lässt somit einen weitgehend unbehinderten Zustrom der Abluft in dieser Öffnung zu.

[0025] Weiter weist der Rahmen 111 noch zwei keilförmige Elemente 116 auf. Im Beispiel ist eines dieser Elemente 116 im unteren Bereich des Rahmens 111 sichtbar. Das zweites am gegenüberliegenden Ende der Aussparung 115 angebrachtes keilförmiges Element ist nicht sichtbar. Die Kante 114 weist im Bereich der Aussparung 115 einen leicht nach vorne bzw. nach aussen gewölbten Teil 117 auf, der als Grifffläche ausgeformt ist.

[0026] Während Fig. 1A den Trocknerkorb 11 beim Einsetzen oder Entfernen zeigt, geben Fig. 1B und die schematische Querschnittszeichnung in Fig. 1C den Trocknerkorb 11 im eingesetzten Zustand wieder. Beim Einsetzen des Trocknerkorbs 11 in den Innenraum kommt der Rahmen 111 mit der Aussenseite des inneren Bandes 112 mit der inneren Fassung oder Falz der Öffnung 102 in Kontakt. Er kann dann weiter in den Innenraum 105 geschoben werden, bis die Kante 114 an einer entsprechenden Kante der Fassung oder Falz in der Öffnung 102 zum Anschlag kommt. Die keilförmigen Elemente 116 verleihen dem Rahmen im Zusammenwirken mit den Bändern 112, 113 eine Elastizität, die beim Einsetzen eine Kraft erzeugt, welche den Rahmen innerhalb der inneren Fassung der Öffnung 102 verankert. Diese Art der Verankerung ist in reversibler Weise trennbar und ermöglicht ein wiederholtes Einbringen und Entfernen des Trocknerkorbs 11 in den und aus dem Innenraum des Wäschetrockners 10, ohne Schäden an der Einfüllöffnung 102 oder am Korb selbst zu verursachen.

[0027] Die Gestaltung des Rahmens als umlaufend oder weitgehend umlaufend verhindert dabei, dass ein Benutzer den Trocknerkorb 11 in einer anderen als der dafür vorgesehenen Weise in den Innenraum einsetzt. Damit wird zum einen die Gefahr reduziert, dass der Trocknerkorb im Betrieb des Wäschetrockners mit Teilen der rotierenden Trommel in Kontakt gerät. Zum anderen wird durch den grösseren Umfang des Bandes 113 und der Kante 114 verhindert oder zumindest erschwert, dass der Korb zu tief oder gar vollständig in den Innenraum des Wäschetrockners rutscht.

[0028] Neben dem sicheren Einsetzen des Korbs in den Innenraum der Trommel ist es weiter wünschenswert, den Trocknerkorb 11 so zu gestalten, dass er bei einer Lagerung ausserhalb der Trommel nur wenig Stauraum beansprucht. Beispiele für eine solche vorteilhafte Ausgestaltung eines Trocknerkorbs zum Einsetzen in den Innenraum der rotierbaren Trommel eines Wäschetrockners oder Kombigerätes werden im Folgenden mit Hilfe der Figuren 2 und 3 beschrieben.

[0029] Die Figuren 2A bis 2K zeigen dabei verschiedene Schritte beim Falten eines ersten Beispiels eines Trocknerkorbs, der faltbar ausgestaltet ist. Der in Fig. 2A gezeigte Trocknerkorb 21 weist an der Vorderseite einen umlaufenden Rahmen 211 mit einer Kante oder Stufe auf. Der Rahmen ist der Umrandung oder Falz der Einfüllöffnung in einer Weise angepasst, die bereits oben beschrieben wurde.

[0030] Der Rahmen 211 ist mit den übrigen Teilen des Trocknerkorbs über ein Verbindungsteil 212 verbunden, dessen Vorderkante dem Verlauf des Rahmens 211 im Bereich dessen unterer Hälfte folgt, während die Hinterkante des Verbindungsteils 212 dem Querschnitt des dahinterliegenden Teils des Trocknerkorbs im entfalteten Zustand angepasst ist. Im gezeigten Beispiel ist die Querschnittfläche des Rahmens 211 grösser als die Querschnittsfläche des dahinterliegenden Korbs, so dass das Verbindungsteil 212 vom Rahmen 211 zum Korb hin leicht trichterförmig oder stufenförmig ausgeformt verläuft. Die Ausgestaltung erleichtert das Befüllen des Korbs. Die trichterförmige Ausgestaltung erleichtert auch das Einsetzen des Korbs in das Gerät. Zur Hinterkante hin verjüngt sich also das Verbindungsteil 212 und endet in dem gezeigten Beispiel in drei im Wesentlichen geraden Abschnitten 214,215,216. In dem gezeigten Beispiel ist der Rahmen 211 und das Verbindungsteil 212 mit den Abschnitten 214,215,216 als ein Teil gefertigt, beispielsweise als ein Gussteil aus Kunststoff.

[0031] Zum anderen bildet der untere Teil des Verbindungsteils 212 so aber auch eine im Wesentlichen durchgehende und unterbrechungsfreie Fläche 213 zwischen dem Rahmen 211 und dem eigentlichen Korbteil des Trocknerkorbs 21. Diese Fläche nimmt durch ihre Orientierung einen Winkel zwischen 0 Grad und 30 Grad zur Vertikalen an, wenn der Korb im eingesetzten Zustand ist. Die Fläche ist somit deutlich im Blickfeld eines Bedieners mit einer Blickrichtung von schräg oben in die Trommelöffnung und besonders zum Aufbringen von Bedienungshinweisen oder ähnlicher Informationen geeignet.

[0032] Neben dem im vorderen Bereich angeordneten Rahmen 211 und des damit verbundenen Verbindungsteils 212 weist der Trocknerkorb 21 noch vier im Wesentlichen flächige Gitterteile auf, die im entfalteten Zustand gemäss Fig. 2A jeweils Seitenwände 22, 23, Bodenteil 24 und Rückwand 25 bilden. Während das Bodenteil oder -gitter 24 horizontal liegt, stehen die Seitenteile 22, 23 und die Rückwand in einem Winkel zur Vertikalen. Diese leichte Schrägstellung der Seitenwände und der Rückwand vergrössert das von den Teilen definierte Volumen des Korbs. Trotz dieser Schrägstellung wird die Orientierung dieser Teile für die nachfolgende Beschreibung als "vertikal" oder "im Wesentlichen vertikal" betrachtet.

[0033] Das Bodenteil 24 des Trocknerkorbs 21 ist im Wesentlichen aus einem flachen Gitter geformt. Mit dem Gitter verbunden sind zwei Bügel, deren Funktion noch gesondert weiter unten beschrieben ist. Die Vorderkante des Bodenteils 24 liegt auf dem horizontal verlaufenden, geraden Abschnitt 216 der Randfläche 212 auf. An jeder Seite des Bodenteils sind je zwei der quer verlaufenden Gitterstäbe verlängert und in der Nähe der Unterkanten der Seitenwände 22, 23 jeweils S-förmig nach oben gebogen. An der hinteren Kante des Bodenteils sind vier Gitterstäbe ebenfalls verlängert, wobei die verlängerten Stäbe in der Nähe zur Unterkante der Rückwand 25 des Trocknerkorbs 21 innerhalb der Ebene des Bodenteils im rechten Winkel gebogen sind. Die Verlängerungen sind dabei paarweise in gegenläufige Richtungen gebogen und stehen sich somit gegenüber.

[0034] Die beiden Seitenwände 22, 23 sind im Wesentlichen identisch geformt und weisen je ein Paar Scharniere 221 auf, mit denen sie mit den entsprechenden geraden Abschnitten 214, 215 des Verbindungsteil 212 und damit mit dem Rahmen 211 falt- oder klappbar verbunden sind. Neben dem vorderen Paar von Scharnieren 221 weist jedes Seitenteil 22, 23 noch ein mittiges Paar 222 und ein hinteres Paar von Scharnieren 223 auf. Jedes Scharnier ist jeweils mit zwei der parallel zur Ebene des Bodenteils verlaufenden Gitterstäbe eines Seitenteils verbunden. Das mittlere Paar 222 von Scharnieren verbindet zwei Hälften der jeweiligen Seitenwand 22, 23. Und das hintere Paar 223 von Scharnieren verbindet die hintere Kante einer Seitenwand 22, 23 mit einer seitlichen Kante der Rückwand 25.

[0035] Im Bereich der Gitterstäbe weisen die Scharniere Streifen auf, wobei jeder Streifen an seinen Enden fest um das Ende eines Gitterstabs gewunden ist. Seitlich abstehende Teile, die mit den Streifen verbunden sind, dienen als Buchsen zur Aufnahme der Scharnierachsen (nicht gezeigt).

[0036] Die Rückwand 25 weist neben den Verbindungen zu den hinteren Scharnieren 223 der Seitenwände 22,23 noch Verlängerungen am unteren Ende von vier der im Wesentlichen vertikal orientierten Gitterstäbe auf. Diese Verlängerungen sind zu Ösen 224 geformt, die der Grösse und Lage nach geeignet sind, die vier im rechten Winkel in der Ebene des Bodenteils 24 gebogenen Verlängerungen der Gitterstäbe des Bodenteils 24 aufzunehmen und somit auf einfache Weise ein Scharnier zwischen der Unterkante der Rückwand und der hinteren Kante des Bodenteils 24 zu bilden.

[0037] Im Folgenden wird das Zusammenwirken, insbesondere während des Faltens, der oben beschriebenen Elemente des Trocknerkorbs 21 beschrieben. Wie aus Fig. 2A ersichtlich, üben die vier S-förmig gebogenen seitlichen Verlängerungen der Gitterstäbe des Bodenteils 24 aufgrund der Elastizität des Materials der Gitterstäbe eine nach aussen wirkende Kraft auf die Seitenwände 22,23 aus. Diese Kraft ist ausreichend, um die Form des Korbs 21 im entfalteten Zustand zu stabilisieren. Die Vorderkante des Bodenteils 24 kann dabei ohne weitere Befestigung auf der hinteren Kante 216 des Verbindungsteils 212 aufliegen.

[0038] Das Falten des Korbs 21 in Fig. 2A wird jetzt mit Hilfe der Figuren 2B bis 2F beschreiben. Die Pfeile zeigen Faltrichtungen an. Der Übersicht halber wird bei diesen Figuren auf eine wiederholte Wiedergabe der Bezugszeichen aus Fig. 2A verzichtet.

[0039] Gemäss den Fig. 2B und 2C genügt das Lösen der vier S-förmig gebogenen seitlichen Verlängerungen der Gitterstäbe des Bodenteils aus, um ein Falten des Trocknerkorbs zu initiieren. Wird das Bodenteil vom Benutzer mit einem leichten Kraftaufwand von den Kanten der Seitenwände gelöst und um das Scharnier zwischen der Unterkante der Rückwand und der hinteren Kante des Bodenteils nach oben geklappt, so lassen sich die Seitenteile balgen- oder ziehharmonikaähnlich in sich falten. Dieser Vorgang wird in den Fig. 2D, 2E und 2F dargestellt. Dabei werden der Rahmen und die Rückwand gegeneinander geschoben. Der Korb im gefalteten Zustand bei kleinstem Volumen ist in Fig. 2G gezeigt.

[0040] Durch den Faltvorgang reduziert sich die Länge des Trocknerkorbs in horizontaler Richtung auf weniger als 10 cm. Wird der gefaltete Korb flach abgelegt, ist diese Länge als gleich der Dicke des Korbs im Lagerzustand zu verstehen. Aufgrund dieser deutlich reduzierten Dicke kann der Trocknerkorb in flachen Schubladen oder Fächern verstaut werden. Solche Schubladen oder Fächer können besonders vorteilhaft in einem Sockel oder oberhalb des Deckenbereichs des Wäschetrockners oder zwischen den zwei Geräten eines Turms mit Waschmaschine und Wäschetrocknerteil angeordnet sein. In Fig. 1A ist eine Schublade 13 zur Aufnahme des gefalteten Trocknerkorbs 11 unterhalb der Befüllöffnung 102 dargestellt.

[0041] Somit ist der Korb in der Nähe zur Trockentrommel lagerbar, ohne dass ein glattwandiges Erscheinungsbild der Kombination von Trocknerkorb und Wäschetrockner beeinträchtigt wird und ohne dass die Schublade oder das Fach zur Aufnahme des Trocknerkorbs viel Volumen in Anspruch nimmt. Insbesondere kann die Höhe einer Kombination bestehend aus einem Fach für die Lagerung des Trocknerkorbs und einem darüber oder darunter angeordneten Wäschetrockner gegenüber der Höhe der gleichen Kombination für einen herkömmlichen Trocknerkorb reduziert werden.

[0042] Des Weiteren kann der Trocknerkorb auch eine Vorrichtung zur Orientierung von Trockengut in der Trommel aufweisen. In dem bereits beschriebenen Trocknerkorb wird diese Vorrichtung durch zwei Bügel realisiert, die jeweils eine von der Fläche des Bodenteils erhöhte Auflage oder Stütze innerhalb des vom Korb umschlossenen Volumens bilden.

[0043] In dem in Fig. 2A gezeigten Beispiel hat der Trocknerkorb 21 im Bereich des hinteren Drittels des Bodenteils 24 noch zwei U-förmige gebogene Drähte 26, die mittels jeweils eines Scharniers an jedem Ende des Drahtes mit einem quer verlaufenden Gitterstab des Bodenteils 24 schwenkbar verbunden sind. Diese Ausführungsform ist in Fig. 2H herausgehoben dargestellt. Die Scharniere sind dabei so ausgelegt, dass die Bügel zum einen, wie in Fig. 2H gezeigt, in einer Schrägstellung zur Vertikalen gehalten werden und sich andererseits flach auf das Bodenteil klappen lassen. Ein solcher Klappvorgang ist in den Fig. 2I und 2J dargestellt.

[0044] Im aufgeklappten Zustand sind die Bügel 26 dazu geeignet, Gegenstände in einem Anstellwinkel zur Richtung der einströmenden Trockenluft zu halten. Dies ist z.B. beim Trocknen von Schuhen von Vorteil, da somit, wie in Fig. 2K gezeigt, die Öffnung des Schuhes teilweise dem direkten Luftstrom zugewandt wird und geheizte Luft auch direkt den Innenbereich des Schuhs erreicht.

[0045] Es ist für den Fachmann ohne Weiteres erkennbar, dass eine solche Vorrichtung zur Orientierung von Trockengut in der Trommel auch für Trockenkörbe vorteilhaft sein kann, die nicht faltbar ausgelegt sind. In Fig. 3 ist daher das Beispiel eines starren, nicht faltbaren Korbs 31 dargestellt, beim dem die Vorrichtung zur Orientierung ein an der Oberkante der beiden Seitenwände eingehängter Bügel 36 ist. Der Bügel weist zwei rechteckige Bögen 361, 362 auf, die das Trockengut zusätzlich fixieren. Der Bügel 36 ist mit den Oberkanten der Seitenteile durch offene Ösen verbunden und kann entweder durch leichte Krafteinwirkung vollständig und reversibel vom Trocknerkorb 31 gelöst werden oder entlang der (horizontalen) Längsachse des Korbs zur Rückwand hin verschoben werden, so dass das volle Volumen des Korbes für einen Betrieb ohne Orientierung des Trockenguts frei verfügbar ist. In einer weiteren, nicht dargestellten Variante kann der Bügel auch an zwei Drehpunkten aufgehängt sein, so dass er sich bei Nichtgebrauch gegen die Rückwand drehen lässt.

[0046] Eine weitere Variante eines faltbaren Trocknerkorbs ist in der Fig. 4A gezeigt. Der gezeigte Korb 41 weist im Wesentlichen wie bereits in dem oben beschriebenen Beispiel in Fig. 2A einen Rahmen 411 mit einem Verbindungsteil 412, ein Bodenteil 44, zwei Seitenwände 42,43 und eine Rückwand 45 auf. Das Bodenteil, die zwei Seitenwände und die Rückwand sind im Wesentlichen aus flachen Drahtgittern geformt. In dem in Fig. 4A gezeigten Beispiel sind Scharniere 424 zwischen jeweils dem Bodenteil 44 und dem Rahmen 411 mit dem Verbindungsteil 412, den Seitenwänden 42,43 und der Rückwand 45 vorhanden. Die Drehachsen dieser Scharniere 424 verlaufen entlang der Kanten des Bodenteils 44. Die weiteren Verbindungen zwischen den genannten Teilen sind lösbare Verbindungen 425, wobei diese im vorliegenden Beispiel jeweils Eckpunkte an den Oberkanten der Teile verbinden.

[0047] Das Falten eines Korbs nach dem Beispiel von Fig. 4A wird in den Figuren 4B - 4H gezeigt, wobei ebenfalls auf eine Wiederholung der Bezugszeichen aus Fig. 4A der Übersicht halber verzichtet wird. Beim Falten wird zunächst, wie in Fig. 4B und 4C dargestellt, eine Seitenwand 42 vom Rahmen 411 und von der Rückwand 45 durch Lösen der lösbaren Verbindungen 425 getrennt und um die Scharniere 424 entlang der Kante des Bodenteils 44 flach auf das Bodenteil 44 geklappt. Danach wird die zweite Seitenwand 43 in derselben Weise geklappt und kommt, wie in den Figuren 4D und 4E gezeigt, ebenfalls flach auf der ersten Seitenwand 42 und dem Bodenteil 44 zu liegen. Danach lassen sich die Rückwand 45 und der Rahmen 411 mit dem Verbindungsteil 412 ebenfalls zum Bodenteil 44 hin klappen (Fig. 4F - 4H). Im Lagerzustand gemäss Fig. 4I nimmt der Trocknerkorb 41 mit einer Dicke von unter 8 cm eine sehr flache und volumenreduzierte Form an.

[0048] Es ist dabei bemerkenswert, dass durch den gewählten Faltmechanismus die Aufhängevorrichtung des Trocknerkorbs als umlaufender Rahmen ausgestaltet werden kann. Bei einer starren Konstruktion des Trocknerkorbs würde ein solcher umlaufender Rahmen ein platzsparendes Lagern verhindern. Dennoch ist, wie bereits oben erwähnt, ein umlaufender Rahmen oder ein weitgehend umlaufender Rahmen erwünscht, um eine sichere und gut definierte Aufhängung zu schaffen, die eine unsachgemässe Anbringung des Trocknerkorbs im Innenraum zumindest erschwert.

[0049] Als Material zur Herstellung der Gitterteile lässt sich bevorzugt ein rostbeständiges Material verwenden, zum Beispiel unbeschichtete Edelstahlstäbe oder beschichtete Stahlstäbe, wobei der Rahmen und das Randteil zum Rahmen bevorzugt aus einem starren, hitzebeständigen Kunststoff geformt ist. Es ist jedoch auch möglich die Gitterteile aus Kunststoff zu fertigen.

[0050] Während in der vorliegenden Anmeldung bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.


Ansprüche

1. Trocknerkorb (11,21,41) mit Aufhängevorrichtung (111,211,212,411,412) zur Aufnahme in die Trommel eines Wäschetrockners (10) mit rotierbarer Trommel, wobei der Trocknerkorb (11,21,41) flächige Gitterelemente (22,23,24,25,42,43,44,45) aufweist, die Seiten eines Volumens zur Aufnahme von Trockengut begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Trocknerkorb (11,21,41) reversibel in einen volumenreduzierten Lagerzustand faltbar ist.
 
2. Trocknerkorb nach Anspruch 1, wobei die Gitterelemente (22,23,24,25,42,43,44,45) mit lösbaren Verbindungselementen (425) und/oder Gelenken (221,222,223,224,424), insbesondere Scharnieren, verbunden sind.
 
3. Trocknerkorb nach Anspruch 2, wobei die Scharniere(224,424) eine Öse umfassen.
 
4. Trocknerkorb nach Anspruch 2, wobei die lösbaren Verbindungselemente(425) federnde Elemente aufweisen.
 
5. Trocknerkorb nach Anspruch 4, wobei die federnden Elemente gebogene Drahtelemente(425) aufweisen, welche zum Lösen verformbar sind.
 
6. Trocknerkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Aufhängevorrichtung(111,211,212,411,412) einen geschlossenen Rahmen(111, 211, 411) oder Rahmensegmente, die entlang einer gemeinsamen Umfangslinie angeordnet sind, aufweist.
 
7. Trocknerkorb nach Anspruch 6, wobei die von einer äusseren Umrandung (213) des Rahmen (111,211,411) oder der Rahmensegmenten definierte Fläche grösser ist als die Querschnittsfläche senkrecht zur Längsrichtung des von den Gitterelementen (22,23,24,25,42,43,44,45) begrenzten Volumens.
 
8. Trocknerkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Gitterelemente ein Bodenteil (24), zwei Seitenwände(23,24) und eine Rückwand(25) enthalten und das Bodenteil Scharniere im Wesentlichen entlang oder parallel einer Verbindungslinie mit der Rückwand(25) aufweist und jede Seitenwand(23,24) entlang einer vorderen und einer hinteren Umrandungslinie sowie mindestens entlang einer Linie, welche zwischen der vorderen und der hinteren Umrandungslinie liegt, Scharniere(221,222,223,224) aufweist, die mindestens drei parallel orientierte Faltachsen definieren, und wobei das Bodenteil(24) mit lösbaren Verbindungselementen zu den Seitenwänden(23,24) und/oder der Aufhängevorrichtung(211,212) verbunden ist, so dass nach einem Lösen des Bodenteils(24) von den Seitenwänden(23,24) und/oder der Aufhängevorrichtung(211,212) und einem Klappen des Bodenteils gegen die Rückwand(25) die Seitenwände(23,24) balgenähnlich faltbar sind.
 
9. Trocknerkorb nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Gitterelemente ein Bodenteil(44), zwei Seitenwände(42,43) und eine Rückwand(45) enthalten und Scharniere(424) im Wesentlichen entlang oder parallel zu den Umrandungslinien des Bodenteils(44) angeordnet sind und Faltachsen bilden, und die Aufhängevorrichtung(411,412), die Seitenwände(42,43), und die Rückwand(45) mit lösbaren Verbindungselementen(425) verbunden sind, so dass die Aufhängevorrichtung(411,412), die Rückwand(45), und die zwei Seitenwände(42,43)nach einem Lösen der Verbindungselemente(425) zum Bodenteil(44) hin faltbar sind.
 
10. Trocknerkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Aufhängevorrichtung (111,211,212,411,412) ein oder mehrere flächige Verbindungsteile(212,213,214,215,412)zwischen einem Rahmen(211,212) und den Gitterelementen(22,23,24,25,42,43,44,45) aufweist.
 
11. Trocknerkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Vorrichtung(26) zur Orientierung von Trockengut im Trocknerkorb.
 
12. Trocknerkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Trocknerkorb in einem gefalteten Zustand eine Dicke von höchstens 10 cm, insbesondere höchstens 8 cm, aufweist.
 
13. Wäschetrockner(10) oder Kombiwaschtrockner mit rotierbar befestigter Trommel mit einem Trocknerkorb(11,21,41) nach einem der Ansprüche 1 bis 12.
 
14. Wäschetrockner(10) oder Kombiwaschtrockner nach Anspruch 13, wobei die Aufhängevorrichtung(111,211,212,411,412) einen geschlossenen Rahmen(111, 211, 411) oder Rahmensegmente, die entlang einer gemeinsamen Umfangslinie angeordnet sind, aufweist und wobei der äussere Umfang des Rahmens oder die äussere Umfangslinie der Rahmensegmente so dimensioniert ist, dass ein verbiege- oder zerstörungsfreies Einführen des Rahmens oder der Rahmensegmente in die Trommel ausgeschlossen ist.
 
15. Wäschetrockner(10) oder Kombiwaschtrockner nach Anspruch 13 oder 14, zusätzlich aufweisend ein oberhalb oder unterhalb der Trommel angeordnetes Fach(13) zum Lagern des Trocknerkorbs(11,21,41) in einem gefalteten Zustand.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente